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Samstag, 8. Januar 2022 · KW 01 · 46. Jahrgang
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CORONA: Politik und Verwaltung reagieren auf sogenannte „Montagsspaziergänge” in Lampertheim / „Wollen Mehrheit eine Stimme geben”
Ja zu kritischem Diskurs, nein zu Hetze LAMPERTHEIM – Seit rund vier Wochen finden als sichtbarer Protest gegen die Impfpf licht sowie die Coronamaßnahmen auch in Lampertheim sogenannte „Montagsspaziergänge” statt, die ihren Ausgangspunkt um 18 Uhr am Rathaus nehmen. In den – anders als in anderen Kommunen bisher glücklicherweise friedlichen – Protesten möchten die Teilnehmer ihren Unmut über die aktuelle Situation Ausdruck verleihen. Wie die Stadtverwaltung Lampertheim sowie die Lampertheimer Politik zu diesen „Montagsspaziergängen” steht, darüber informieren Bürgermeister Gottfried Störmer, der Erste Stadtrat Marius Schmidt sowie der Stadtverordnetenvorsteher Franz Korb am Mittwoch im Rahmen eines digitalen Pressegespräches. „Wir kennen diese ‚Spaziergänge‘ in Lampertheim seit drei oder vier Wochen, regelmäßig haben sich hier Menschen zusammengefunden. Allerdings wurden wir als Verwaltung nicht offiziell informiert, dass man in Lampertheim entsprechende ‚Spaziergänge‘ durchführt”, betonte Bürgermeister Störmer, der diesbezüglich einen engen Austausch mit der Polizei und auch mit anderen Kommunen im Kreis hervorhob und eine Anmeldepflicht seitens der „Spaziergänger” anmahnte – denn hierbei handele es sich um eine anmeldepflichtige Versammlung unter freiem Himmel. „Wir haben uns Gedanken gemacht, wie wir mit dieser Situation umgehen, sowohl von Seiten der
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In Worms fand im Dezember eine Demonstration gegen die Coronamaßnahmen und das Impfen statt – in Lampertheim gibt es seit rund einem Monat ebenfalls sogenannte „Montagsspaziergänge”. Politik und Verwaltung bezogen nun öffentlich Stellung. Foto: Rudolf Uhrig
Verwaltung als auch der Politik“. Klar sei, dass die Meinungs- und Versammlungsfreiheit möglichst weit genutzt werden soll. Gleichzeitig sei man sich einig, dass die „Spaziergänge” nicht ignoriert werden sollen – „sondern wir möchten darauf antworten und konstruktive Gespräche und einen offenen Diskurs anbieten”, so das Stadtoberhaupt. „Wir vertreten diesen demokratischen Diskurs aus Überzeugung, und wir sind überzeugt, dass wir eine politische und keine juristische Lösung brauchen. Es würde uns freuen, wenn der Diskurs aufgenommen wird, den wir
anbieten.” Dies bedeutet eine Absage an ein Verbot der sogenannten „Montagsspaziergänge”, wie es in anderen Städten bereits erfolgt ist – beispielsweise in Kaiserslautern, wo ein Versammlungsverbot ausgesprochen wurde. Die Stadt werde jedoch spätestens dann eingreifen, wenn es zu viele Teilnehmer gebe, die einerseits eine Gefahr für den Verkehr oder aber auch für andere Bürger darstellen oder aber es auch zu Beschädigungen kommt – zunächst könnten die friedlichen Treffen jedoch weiter stattfinden. Hierzu begründete Bürgermeister Störmer: „Am Montag hatten wir
den vierten Spaziergang in Lampertheim, nach unserer Erkenntnis haben etwa 50, vielleicht 70, Menschen daran teilgenommen. Dies ist eine geringe Zahl an Menschen, die zusammenkommt, um ihre Versammlungs- und Meinungsfreiheit in Anspruch zu nehmen. Das ist völlig in Ordnung und legitim. Aber ich muss als Bürgermeister darauf hinweisen, dass das Versammlungsrecht eine Anmeldepflicht fordert und dass ein Versammlungsleiter benannt werden muss, den wir ansprechen können, um unter Umständen zum Schutz Fortsetzung auf Seite 3
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KULTUSMINISTER LORZ: „Omikron ist eine Herausforderung. Aber unsere Schulen sichern den Unterricht mit engmaschigen Schutz- und Hygienemaßnahmen bestmöglich ab.“
betrieb vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Omikron-Variante erörtert worden sind. Danach erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: „Wir haben heute ein starkes Zeichen für den Präsenzunterricht an unseren Schulen gesetzt.
Damit der Unterricht trotz Omikron so sicher wie möglich ist, halten wir in Hessen an unseren bewährten strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen fest. Dazu zählen bis auf Weiteres eine Maskenpflicht im Unterricht und drei Tests pro Woche für nicht vollständig geimpfte Schülerinnen und Schüler.“ Auch geimpfte Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte können sich bereits seit einigen Wochen regelmäßig in den Schulen testen. „Darüber hinaus appellieren wir an die Eltern und ihre Kinder, sich gemäß Empfehlung impfen oder boostern zu lassen. Denn das ist der sicherste Schutz und schnellste Ausweg aus der Pandemie.“
„Rege Überarbeitung der Quarantäneregeln an“
Am Montag starten die Schulen nach den Weihnachtsferien im Präsenzunterricht – bis auf Weiteres mit Maskenpflicht im Unterricht und drei Tests pro Woche für nicht vollständig geimpfte Schülerinnen und Schüler. Foto: www.pixabay.com
Sollte das Infektionsgeschehen durch die Omikron-Variante in einzelnen Regionen nicht überall Präsenzunterricht zulassen, seien die Schulen organisatorisch, pädagogisch und auch technisch auf alle alternativen Unterrichtsformen vorbereitet, unterstrich der Minister. „Um den Unterricht und zu-
gleich die Betreuung der Schülerinnen und Schüler in den Schulen weiterhin sicherstellen zu können, rege ich mit Blick auf die bevorstehende Bund-Länder-Konferenz am Freitag für das schulische Personal wie auch für Schülerinnen und Schüler im Sinne einer Gleichbehandlung mit den zur kritischen Infrastruktur zählenden Einrichtungen eine Überarbeitung der Quarantäneregeln an. Denn die derzeit gültigen Regeln für Omikron würden früher oder später zu Schulschließungen durch die Hintertür führen und dadurch die Arbeitsfähigkeit anderer kritischer Einrichtungen gefährden.“ In Hessen sind aktuell mehr als 95 Prozent der Lehrkräfte zweifach geimpft. Bereits vor Weihnachten haben die Schulämter zudem damit begonnen, Boosterimpfungen für schulisches Personal, das bisher noch keinen Individualtermin wahrgenommen hat, zu koordinieren. „Wir sorgen für Sicherheit im Klassenzimmer. Darauf kommt es jetzt an. Wenn wir alle an einem Strang ziehen, können wir so viel Präsenzunterricht wie möglich gewährleisten“, hielt Lorz abschließend fest. zg
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Marcel Schmidt
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Biblis • Kirchstraße 2 • Tel. 06245 / 908 95 88 Unsere Wirbelsäulengymnastik Kurse (Präventionskurs) in Biblis starten ab Donnerstag, 20. Januar 2022, von 9.30 bis 10.30 Uhr und von 10.50 bis 11.50 Uhr.
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HESSEN – Am kommenden Montag startet in Hessen nach den Weihnachtsferien wieder der Schulbetrieb – auch in Biblis, Bürstadt, Groß-Rohrheim und Lampertheim. Zuvor hatte am Mittwoch die Kultusministerkonferenz getagt, in der Fragen zum Schul-
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Schulen starten nach den Weihnachtsferien im Präsenzunterricht