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Haushaltsplan 2017 beschlossen 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach fünf Stunden zu Ende LAMPERTHEIM – Es ist vollbracht – der Haushalt 2017 ist beschlossen. Eine große Tagesordnung lag der Stadtverordnetenversammlung zur 6. Sitzung am Freitagabend vor – die mit Spannung erwartete Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2017 war als Punkt 13 vorgesehen. In der fünfstündigen Marathonsitzung war über 24 Anträge und Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen SPD und FDP sowie der CDU und der Bündnis90/ Die Grünen zu debattieren und abzustimmen. In ihren Haushaltsreden bewerteten die Fraktionsvorsitzenden den von Kämmerer Jens Klingler vorgelegten Haushaltsplan 2017 und die Zukunft der Stadt aus der jeweiligen Parteisperspektive. Einige wenige Zuschauer folgten dem Geschehen bis zum Schluss um 23 Uhr, nach und nach hatten sich die dichten Reihen gelichtet. Fast am Ende des Tages angekommen, packten die Stadtverordneten ihre Sachen – sie hatten die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 mit nur ei-
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Über 24 Anträge und Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen SPD und FDP sowie der CDU und der Bündnis90/Die Grünen hatten die Stadtverordneten zu debattieren und abzustimmen. Foto: Hannelore Nowacki
ner Enthaltung beschlossen. Viele zufrieden wirkende Parlamentarier strebten hinaus in die kalte Nacht, andere unterhielten sich noch. Nach dem überraschenden Nein vor einem Jahr, als der damalige Koalitionspartner der SPD, das Bündnis90/Die Grünen, aus der gemeinsamen Linie ausscherte und
Stadtverordnete der damaligen Oppositionsparteien ebenfalls zur Ablehnung motivierte, war nun die gemeinsame Richtung der neuen Koalitionspartner SPD und FDP unerschütterlich und die Opposition stimmte trotz geäußerter Bedenken dem umfangreichen Zahlenwerk zu. Heftige Kritik lösten
Redebeiträge aus den Reihen der Grünen aus, die Respektlosigkeit gegenüber den Toten zum Ausdruck gebracht hätten und das Engagement des Jugendbeirats im Jugendzentrum Zehntscheune zur Verschönerung der Räumlichkeiten verunglimpft hätten. Fortsetzung auf Seite 5
„Wertschätzende Begegnung ist wichtig“ CDU Veranstaltung zum Thema Integration/ Kreis hat Vielzahl von Programmen entwickelt BÜRSTADT - Auf großes Interesse stieß die im Oktober 2015 anberaumte Informationsveranstaltung der CDU Bergstraße zum Flüchtlingsthema in Bensheim. Gut 14 Monate später wollten die Christdemokraten einmal nachfragen, was sich seit dieser Zeit im Kreis Bergstraße allgemein und speziell in Bürstadt getan hat. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Meister hatte Zahlen dabei: „Über 200.000 Menschen kamen vor gut einem Jahr, aktuell sind es nur noch 15.000 im Monat“. So habe sich der Fokus der Diskussion sehr verändert. Des-
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halb beschäftigten sich nicht nur CDU Mitglieder im Briebelsaal des Caritaszentrums mit den zentralen Themen: Wie haben sich die Flüchtlinge integriert? Welche Erfahrungen haben die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfer gemacht? Welche Angebote gibt es im Kreis Bergstraße und speziell in der Stadt Bürstadt und welche Zukunftsperspektiven ergeben sich? Bürstadt hat dank zahlreicher Ehrenamtlicher, die von Anfang an tatkräftig anpackten, vieles richtig gemacht, dennoch steht der Stadt und auch allen anderen Kommunen im Kreis Bergstraße, wie Land-
rat Christian Engelhardt klarmachte, mit der tatsächlichen, gelebten Integration, die nicht nur das Erlernen der Sprache, sondern auch das Vermitteln der Werte, der Kultur, das Unterbringen in einer dauerhaften Bleibe sowie einer Arbeitsstelle beinhaltet, eine große Aufgabe ins Haus. In Bürstadt leben zurzeit 238 Flüchtlinge, etwa 80 Prozent haben eine Bleibeperspektive. „Eine große Herausforderung“, meinte der Landrat und ergänzte: „Integration muss hart eingefordert werden.“ Zur Lage in Bürstadt konnte nicht nur Bürgermeisterin Barbara Schader etwas sagen,
Landrat Christian Engelhart machte bei der Veranstaltung im Briebelsaal deutlich: „Integration muss eingefordert werden. Das Wichtigste ist Spracherwerb“. Foto: Eva Wiegand
auch Michael Held vom Netzwerk Asyl meldete sich zu Wort und betonte, gerade die wertschätzende Begegnung sei wichtig für die Menschen. Ein großes Thema ist derzeit nicht nur der Familiennachzug, auch die Suche nach bezahlbarem Wohnraum stellt eine riesige Aufgabe dar. „Hier gibt es ganz großen Nachholbedarf“, betonte Held. Auch der Bericht des hauptamtlichen Koordinators Jürgen Knödler machte unmissverständlich deutlich, dass gerade im Bereich der Sprache weitere, intensive Anstrengungen nötig sind. Voraussetzung, um überhaupt auf dem Arbeitsmarkt vermittelt werden zu können, ist das Erreichen des Sprachniveaus B1. Die in Bürstadt lebenden Flüchtlinge haben im Schnitt nur das Sprachniveau A1 erreicht. Deshalb plant Knödler ein Sprachcafé in der Alten Schillerschule. Als letztes kam der Schulleiter der Schillerschule, Torsten Wiechmann zu Wort. Hier bestehe eine ganz andere Situation: „An der Schule sind nicht so viele Flüchtlinge, aber viele Kinder mit Migrationshintergrund.“ Es mache deshalb keinen Unterschied, wo die Kinder herkämen, wichtig sei das Vermitteln der Sprache. Und hierzu gibt es an der Schillerschule mit den Vorlaufkursen, Vorschulklassen und Intensivkursen zahlreiche Fördermöglichkeiten. Eva Wiegand
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