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Samstag, 9. Januar 2016 · KW 01 · Auflage 27.000 · 40. Jahrgang
Zu hohe Geschwindigkeiten trotz Messanlage TIP appelliert an Verkehrsteilnehmer: Nehmen Sie Rücksicht und fahren Sie angemessen HÜTTENFELD/NIBELUNGENLAND – Die Weihnachtsferien enden an diesem Wochenende, am Montag steht der erste Schultag des neuen Jahres an. An vielen Stellen weisen zu dieser Zeit wieder Plakate und Schilder darauf hin, Rücksicht auf die Schüler zu nehmen – so auch in Hüttenfeld in Höhe des Litauischen Gymnasiums. Und dies völlig zurecht: Denn während aufgrund der Blitzeranlage aus Richtung Hüttenfeld selbst kaum Gefahr für die Schüler aufgrund von Fahrzeugen mit zu hoher Geschwindigkeit besteht, sieht dies aus Richtung Hemsbach kommend schon anders aus: Kurz nach dem Ortseingangsschild folgt eine scharfe Kurve, hinter der bereits das Litauische Gymnasium liegt. Hier ist zwar eine 30er-Zone eingerichtet, doch an diese hält sich – wie durch den TIP selbst in Augenschein genommen – kaum ein Verkehrsteilnehmer. Als Lösung wurde vor einiger Zeit eine Geschwindigkeitsmessanlage installiert, die aber zwei wesentliche Nachteile mit sich bringt: Denn erstens ist sie an der linken Straßenseite montiert, während der Blick des Fahrers vormerklich den Schildern an der rechten Seite gilt, und zweitens ist diese zu knapp vor der Kurve angebracht.
Mit 70 statt 30 km/h Viele Autos rasen mit mehr als 50, teilweise sogar über 70 km/h an der Messanlage vorbei – viel zu schnell, um auf den letzten Metern vor der Kurve noch eine angemessene Geschwindigkeit zu erreichen. Dies führt nicht nur zu einem erhöhten Risiko für die Schüler und andere Fußgänger auch im
Bereich des Gehweges, sondern zugleich auch für den Gegenverkehr in der engen Kurve. Zumal kurz nach der Kurve auch die Bushaltestelle folgt, an der viele Schüler aussteigen um dann die Straße zu überqueren. Ein erhöhtes Risiko besteht gerade jetzt zu Beginn der Schule nach den Ferien dadurch, dass Autofahrer nicht mit Schülern rechnen und auch aufgrund der schwierigen Sichtverhältnisse bei der tiefstehenden Wintersonne in den Morgenstunden. Ein Unfallrisiko in der engen Kurve ist zudem aufgrund der im Winter häufig nassen und rutschigen Straßen gegeben. Die Folge der überhöhten Geschwindigkeit ist ein trauriges Gesicht auf der Anzeige, Ziel muss es aber gerade im Sinne der Sicherheit der Schüler sein, sowohl auf der Anzeige als auch daraufhin bei den Schülern ein lachendes Gesicht hervorzuzaubern. Denn ein entspannter Weg zur Schule ohne Angst, überfahren zu werden, ist ein guter Start in den Schultag und damit Basis für gutes Lernen.
Fahren Sie angemessen! Daher richtet der TIP heute einen Appell an alle Autofahrer, nicht nur in Hüttenfeld, sondern in der gesamten Region: Fahren Sie immer mit angemessener und den Witterungsbedingungen angepasster Geschwindigkeit – gerade jetzt, wenn es kälter werden soll und damit die Straßen bei Nässe glatt und damit noch rutschiger sein können. Nehmen Sie Rücksicht auf die Schüler und anderen Fußgänger, aber auch auf sich und Ihre Gesundheit. Damit alle gut ankommen. Benjamin Kloos
Rasen gefährdet alle Verkehrsteilnehmer: Bitte bringen Sie das Gesicht auf der Geschwindigkeitsanzeige durch angepasstes Fahren zum Lachen! Foto: Benjamin Kloos
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Archivfoto: TIP
„Der demokratische Supergau” Keine Ortsbeiratswahlen in Neuschloß und Rosengarten / Wahlvorschläge für andere Ortsbeiräte und Stadtverordnetenversammlung angenommen LAMPERTHEIM/ROSENGARTEN/NEUSCHLOSS – Eines vorneweg: Der Wahlausschuss der Stadt Lampertheim genehmigte in seiner ersten Sitzung am Freitag sowohl die Zulassung der Listen für die Kommunalwahlen am 6. März für die Stadtverordnetenversammlung – hier kandidieren CDU, SPD, die Grünen und die FDP – als auch für die Ortsbeiräte in Hofheim und in Hüttenfeld, jeweils mit CDU, SPD und FDP. Doch was dann folgte, war ein politisches und demokratisches Erdbeben im mit zahlreichen interessierten Bürgern gefüllten Magistratsraum: Sowohl in Neuschloß als auch in Rosengarten findet keine Ortsbeiratswahl statt! Für den Ortsbeirat Neuschloß wurden zwar die Listen der SPD und der FDP fristgerecht eingereicht, jedoch liegt die Anzahl der Bewerber mit acht unter den zu wählenden neun Sitzen des Ortsbeirates. „Wenn weniger Bewerber zur Wahl zugelassen sind, als Sitze zu vergeben sind, findet eine Wahl nicht statt. Die Einrichtung des Ortsbeirates entfällt für die nachfolgende Wahlzeit”, zitierte Bürgermeister Gottfried Störmer aus dem entsprechenden Gesetzestext. In Rosengarten stellt sich die Situation etwas anders dar, allerdings mit dem gleichen Ergebnis: Hier reichten SPD und CDU ihre Listen mit je vier Bewerbern fristgerecht ein, die FWG versäumte allerdings den durch eine Amtliche Bekanntmachung rechtzeitig bekanntgegebenen Termin der Abgabefrist – Stichtag war hier der
28. Dezember 2015 – und reichte die Liste erst am 4. Januar 2016 ein. Diese musste somit aus formalen und gesetzlichen Gründen von der Wahl ausgeschlossen werden. Dies führt dazu, dass auch in Rosengarten die Zahl von mindestens neun Bewerbern für den Ortsbeirat nicht erfüllt wird. Somit wird es in beiden Stadtteilen nicht nur keine Wahl des Ortsbeirates, sondern in der kommenden Legislaturperiode weder einen solchen als auch einen Ortsvorsteher geben. „Wir stehen in der engen Regulierung seitens des Wahlgesetzes. Trotz intensiver Bemühungen unter in Anspruchnahme des Kreisund des Landeswahlleiters, des Hessischen Städtetages und den Aufsichtsbehörden bis hin zum zuständigen Ministeriums konnten wir keine Lösung finden, die sachgerecht und ordnungskonform eine Ortsbeiratswahl in Neuschloß und Rosengarten ermöglicht hätte. In zwei Stadtteilen können die dort lebenden Bürger somit nicht in den politischen Entscheidungsprozessen offiziell vertreten sein. Dies kann ich als Bürgermeister so nicht akzeptieren. Ich habe die Bitte, dass sich die Bürger in Neuschloß und Rosengarten nicht angehängt fühlen, sondern sich noch stärker einbringen und sich mit Fragen, Informationen und Anregungen direkt an mich und die Verwaltung zu wenden. Ich habe mir intensive Gedanken gemacht, wie wir die Situation verbessern können”, stellte Bürgermeister Störmer klar, der zwei Möglichkeiten
vorschlug: Einerseits die Einrichtung von zwei Kommissionen für die beiden Stadtteile, die sich intensiv mit den Problemen und Wünschen vor Ort beschäftigen, und andererseits durch Informationsveranstaltungen zu den entsprechenden, jetzt ausfallenden Terminen der Ortsbeiratssitzungen. „In diesen könnten die Bürger unmittelbar mit der Verwaltung in Kontakt treten und sich einbringen. Aber dies ist alles nicht das, was ein Ortsbeirat an Rechten und Pflichten hat, Ich werde mich bemühen, hier einen Ausgleich zu schaffen.
Entsetzen in Neuschloß Was diese Entscheidung für die beiden Stadtteile bedeutet, machte die noch amtierende Ortsvorsteherin Carola Biehal deutlich: „Ich bin entsetzt, entrüstet und tief enttäuscht. Der Ortsbeirat hat in Neuschloß gute Arbeit geleistet, das Wohl des Stadtteils steht hier immer an erster Stelle und nicht die Partei. Es ist keine Lösung, dass es keinen Ortsbeirat gibt, wir haben wichtige Themen auf der Agenda, sei es die Kanalund Straßensanierung, die Flüchtlinge, die Verkehrsführung oder der Lärmschutz. Dies sind alles Dinge, die bearbeitet werden müssen. Ich kann nur hoffen, dass die für Neuschloß zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung sich entsprechend intensiv für uns einsetzen. Ich werde weiter für einen Ortsbeirat kämpfen, auch wenn es ohne Chance ist.” Gleiches gilt für Ro-
sengarten, wo besonders die B47Südumgehung die Gemüter bewegt und weitere wichtige Entscheidungen nicht durch ein lokales politisches Gremium gefordert und gefördert werden können.
Wäre Supergau zu verhindern gewesen? Einige Fragen bleiben offen: War es nicht möglich, nachdem bis kurz vor Weihnachten nicht ausreichend Bewerber gemeldet waren, noch einmal im Rahmen einer Amtlichen Bekanntmachung oder einer Presseinformation auf die prekäre Situation hinzuweisen, um alle Betroffenen zu erreichen – so wie dies beispielsweise auch für die Wahl des Ausländerbeirates geschehen war? Und warum wurde die Zahl der zu wählenden Ortsbeiratsmitglieder in beiden Stadtteilen auf neun festsetzt, obwohl sowohl die Einwohnerzahlen als auch die rechtlichen Grundlagen eine geringere Anzahl zugelassen hätten? Eines aber steht fest: Verlierer sind am Ende die Bürger, denn ihnen bleibt das Mitspracherecht in vielen politischen Entscheidungen verwehrt oder wird zumindest erschwert. Oder, wie Bürgermeister Störmer richtig feststellte: „Das ist der demokratische Supergau.” Diesen zumindest zu vermindern wird eine schwierige Aufgabe sein, der sich die Verwaltung als auch die Bürger gemeinsam und engagiert stellen müssen. Im Sinne der Demokratie und der beiden StadtteiBenjamin Kloos le.
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Über Neuschloß ziehen dunkle Wolken auf – die Ortsbeiratswahl am 6. März kann wie in Rosengarten nicht stattfinden.
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