09
2010
DIE LOKALE ZEITUNG FĂœR LANDAU, LANDAU-LAND, ANNWEILER, HAUENSTEIN UND DAHN
September
SĂźdpfalz-Verlag
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Die Lokale
Kostenlos alle 4 Wochen fĂźr alle Haushalte
Herausgeber: Thomas Danzer
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Landau/Mainz – Was waren das fĂźr groĂ&#x;e Visionen rund um die Erdwärmenutzung? Man bohrt in die Tiefe, lässt das Wasser erhitzen und treibt damit Turbinen an. Mit dieser so genannten „Geothermie“ kann man Ressourcen schonend elektrischen Strom gewinnen. Allein: Die Landauer Beben und ErderschĂźtterungen haben den Visionen einen gewaltigen Dämpfer versetzt. Die Ă–ffentlichkeit ist skeptisch und besorgt, ob die Geothermie-Technologie nicht womĂśglich mehr Gefahren als Vorteile mit sich bringt. Jetzt will das Bundesland RheinlandPfalz das Mitspracherecht der BĂźrgerinnen und BĂźrger bei kĂźnftigen Geothermie-Projekten stärken. Das Bundesland plant diesen Monat einen VorstoĂ&#x; im Bundesrat, um das „Bergrecht“ zu ändern. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer erklärte, dass die rechtlichen MĂśglichkeiten von Anwohnern bislang sehr begrenzt seien, wenn im Zusammenhang mit solchen Projekten gebohrt werden muss: „Wir wollen erreichen, dass fĂźr Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme ab 1000 Meter Tiefe eine UmweltverträglichkeitsprĂźfung und damit eine Planfeststellungspflicht eingefĂźhrt wird“, erklärte Alexander Schweitzer. Falls dieser VorstoĂ&#x; Erfolg habe, kĂśnnten betroffene BĂźrger bei geplanten Geothermie-Bohrungen Einwendungen vorbringen und sogar dagegen klagen. Bislang ist ein Planfeststellungsverfahren laut Schweitzer nur bei Bohrungen in Natur- oder Vogelschutzgebieten vorgeschrieben. Voraussichtlich befasst sich der Bundesrat am 24. September 2010 mit dem rheinland-pfälzischen Antrag, die Verordnung Ăźber die Umweltverträglichkeit bergbaulicher Vorhaben (UVP-V
Bergbau) zu ändern. Betroffen wäre das „Bergrecht“. Mit jenem Antrag von RheinlandPfalz soll die Verordnung Ăźber die Umweltverträglichkeit bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) geändert werden. Geothermiebohrungen, die tiefer als 1000 m gebohrt werden, sollen dann zukĂźnftig immer einer UmweltverträglichkeitsprĂźfung (UVP) unterzogen werden mĂźssen. Bislang
sind solche Bohrungen nur dann UVPpflichtig, wenn sie in Naturschutz-, Vogelschutz- oder FFH-Gebieten gebohrt werden sollen. Wenn ein Bergbauvorhaben der UVP-Pflicht unterliegt, ist fßr seine Genehmigung ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzufßhren. Im Rahmen dieser Öffentlichkeitsbeteiligung haben betroffene Bßrger das Recht, Einwendungen geltend zu machen. Fragen an Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer: Welche Voraussetzung mßsste gegeben sein, damit Bßrger gegen Bohrungs-Vorhaben klagen kÜnnen? Um erfolgreich gegen Bohrungsvorhaben klagen zu kÜnnen, muss der Bßrger durch die Bohrarbeiten in seinen Rechten verletzt sein. Wenn das Bundesland den Bßrgern Mitspracherecht einräumt, schiebt es dann auch einen Teil der Verantwortung auf eben jene mitsprechenden Bßrger? Nein, auf den Bßrger wird mit der geplanten Änderung keine Verantwortung "geschoben". Die Bßrger erhalten in Folge der Änderung die MÜglichkeit, im Planfeststellungsverfahren Ein-
wendungen gegen das Vorhaben zu erheben, die von der BehĂśrde geprĂźft werden mĂźssen. Dies ist bei allen Planfeststellungsverfahren bereits gängige Rechtspraxis. Wie sieht das Ministerium den Zusammenhang zwischen den BohrProjekten und den Beben? Hat die Erde gebebt, weil gebohrt wurde? Das Ministerium fĂźr Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau ist immer von einem Zusammenhang zwischen dem Geothermiekraftwerk Landau und den sehr leichten Erdbeben vom Spätsommer 2009 in Landau ausgegangen. Dies wurde bereits auf der BĂźrgerversammlung im September 2009 dargelegt. Alle weiteren MaĂ&#x;nahmen der BergbehĂśrde haben sich an dieser Annahme orientiert. Die Erdbeben von Landau sind nicht bei den Bohrarbeiten zum Niederbringen der Tiefbohrungen, sondern während der sehr viel später stattfindenden Gewinnung von Erdwärme fĂźr den Kraftwerksbetrieb aufgetreten. Die Ergebnisse der Untersuchungen zur genauen Ursache sollen Ende September von der Expertenkommission des Ministeriums fĂźr Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz bekannt gegeben werden. svs
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Rechtschreibprobleme erfolgreich ßberwinden Wissenschaftler bestätigen: LOS-FÜrderung lohnt sich*
ImIm letzten letzten Jahr Jahr dann dann verschlechterte sich sich ihre ihre Rechtschreibung zusehends –– und und ihre ihre Eltern Eltern waren waren ratlos. ratlos. Auch Auch die die Nachhilfe Nachhilfe bei bei einer einer Stu Studentin brachte brachte nichts: nichts: Sarah Sarah wirkte wirkte immer immer unkonzen unkonzentrierter und verlor mehr und mehr mehr die die Lust Lust am am Lernen, Lernen, weil weil sich sich ihre ihre Anstrengungen Anstrengungen einfach einfach nicht nicht aus auszahlten. zahlten.
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Der Weg zum LOS
Ăœber den denindividuellen individuellenFĂśrderunterricht FĂśrderĂœber unterricht Ihr KindSie: informiert Sie fĂźr Ihr KindfĂźr informiert Vorname Name, LOS Musterstadt, Ingo Meyerer ¡ LOS Landau Musterstr. 99, Telefon 0234 56789. OstbahnstraĂ&#x;e 33 ¡ Tel. 06341/918430 xxxxxxxxx E-Mail: LOS-Landau@t-online.de xxxxxxxxxxxxx
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Sarahs Schreibsicherheit und ihr Wortschatz haben sich bereits spĂźrbar verbessert. Auch ist sie wieder konzentrierter und mit viel Motivation bei der Sache. SchlieĂ&#x;lich will sie mal Lehrerin werden – und dafĂźr, das weiĂ&#x; Sarah genau, braucht sie gute Noten.
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Sarah Sarah war eigentlich nie schlecht inin der der Schule. Schule. Nur beim Schreiben machte machte sie sie viele viele Fehler. Fehler.
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