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2010 Mai
SĂźdpfalz-Verlag
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Die Lokale DIE LOKALE ZEITUNG FĂœR LANDAU UND LANDAU-LAND
Herausgeber: Thomas Danzer
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100 Millionen Schulden an der Queich Die ganz normale Pleite der Landauer Finanzen Landau – Kämmerer und Bßrgermeister stÜhnen ßbers Geld. In vielen deutschen Kommunen sind die Kassen leer. Nicht nur das! Sie haben Schulden. So auch Landau in
der Pfalz. Was die Landauer SPD vom Schuldenproblem ihrer Stadt hält, das erfuhr „Die Lokale“ von Klaus Eisold. Der gewählte Stadtrat und Vorsitzende des Rechnungs-
prĂźfungsausschusses hat im SPDOrtsverein Landau den Vorsitz. Herr Eisold, wie steht es gegenwärtig um Landaus Finanzen? Vor allem die kreisfreien Städte trifft es zurzeit hart. Auch Landau hat kein Geld. Die Kassen sind leer. Das liest man ja regelmäĂ&#x;ig in der Presse. Man weiĂ&#x; zudem noch nicht, wie die Finanzsorgen einmal ein Ende finden sollen. Eine Perspektive wäre, dass wir verwaltet werden – etwa von der kommunalen Aufsicht. Das wäre aber das Schlimmste, was passieren kann. In der Fraktion und im SPD-Ortsverein hoffen wir, dass die groĂ&#x;e Politik – allen voran der Bund – ein Einsehen hat und nicht immer wieder neue Aufgaben auf die Kommunen Ăźberträgt. Eine leere Kasse mit schwarzer oder roter Null wäre fĂźr Landau ja gar nicht so schlimm. Viel drĂźckender sind doch die Schulden? Landau ist „hoch“ verschuldet. Es ist natĂźrlich Interpretationssache, was man als „hoch“ bezeichnet. Es sind insbesondere die Kassenkredite. Jedes Jahr ist in der Kasse etwa 20 Millionen zu wenig drinnen, als wir fĂźr die laufenden Verwaltungsausgaben brauchen. Da drĂźcken uns insbesondere die
Klaus Eisold hat die Finanzen Landaus im Blick – oder besser: die vielen Schulden. „Es sind jetzt knapp 100 Millionen Euro.â€? Interview und Foto: svs Sozialausgaben, die wir aber als SPD als sehr wichtig einstufen. Wie groĂ&#x; sind Landaus Schulden? Inzwischen gehen sie auf die 100 Millionen Euro zu. Wie hoch sind dabei die laufenden Kreditzinsen, die Landau wegen dieser Schulden abbezahlen muss? Die Kommunen haben den Vorteil, dass sie nicht Pleite gehen kĂśnnen. Bisher kriegen die Kommunen noch Kredite zu guten Konditionen. Im niedrigsten Bereich liegen die Zinssätze hier bei 1 bis 2 Prozent. Von daher ist
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die Schuldenlast relativ gering. Wenn aber die Zinsen im Falle weiterer Krisen zum Beispiel steigen wĂźrden, kann man sich ausrechnen, wie stark unser kommunaler Haushalt hier nur wegen der Zinsen belastet wäre. Was ist nun die finanzpolitische Strategie der SPD vor Ort? Eine Zukunftsaufgabe ist die enge Zusammenarbeit mit dem Kreis SĂœW und auch Germersheim. Wenn die Kreise mit der Stadt kooperieren, wird man sicher EinsparmĂśglichkeiten finden. Wobei die städtischen Schulden selbstverständlich von uns und nicht vom Kreis zu tragen sein werden. In Landau lässt sich prinzipiell an vielen Kleinigkeiten sparen. Zum Beispiel man pflanzt am Obertorplatz Bäume, die mĂśglichst niedrige gärtnerische Wartungskosten nach sich ziehen. Bei all solchen Ăœberlegungen gilt aber: Landau muss attraktiv bleiben. Sobald sich Landau kaputt spart, kommt eine Negativspirale in Gang. Dann kommen die Leute aus dem Umland nicht mehr hierher zum einkaufen. Am Ende wird das finanzielle Desaster immer erschwerender. Wir mĂźssen stets abwägen zwischen wirklich notwendigen Investitionen und dem Prinzip des sparsamen Haushaltens.
Bitte beachten Sie die Beilage PLANA KĂźchenland
Es gibt ganz wenige Städte, die es geschafft haben, schuldenfrei zu sein. Hat die SPD fĂźr Landau ein ebenso hehres Ziel oder verfolgt sie hier eine langfristige Strategie? Nein, so etwas haben wir nicht. Weil es aus heutiger Sicht nicht umsetzbar ist. Selbst wenn wir die freiwilligen Leistungen der Kommune (wie etwa Kultur und andere Bereiche) in einem knallharten Kurs wegstreichen wĂźrden, kĂśnnten wir dadurch lediglich 2 bis hĂśchstens 3 Millionen hinzugewinnen. DemgegenĂźber stĂźnde dann aber immer noch das immens hohe negative Saldo und der Schuldenberg, der ja längst nicht abgetragen wäre, sondern nach wie vor weitere Zinslast verursacht. Um die enorme Schuldensumme abzubezahlen, mĂźsste man derart drastische Einschnitte vornehmen, die Ăźber das gesetzliche Limit hinausgehen wĂźrden. Die Kommune hat vor dem Gesetz und gegenĂźber ihren BĂźrgern bestimmte Pflichtaufgaben. Die mĂźssen wir erfĂźllen. Auch, wenn sie Geld kosten. Eine wichtige Einnahmequelle fĂźr die Gemeinden ist die Gewerbesteuer. Wie holt Landau hier Geld in die Kasse? Unsere Gewerbesteuer wurde kĂźrzlich gesenkt, damit Landau fĂźr Unternehmen attraktiv ist. Der Landauer Hebesatz liegt jetzt knapp unter 400 Prozent (Anm.: Zum Vergleich liegt der Hebesatz in der GroĂ&#x;stadt MĂźnchen bei 490 Prozent. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindesthebesatz ist auf 200 Prozent festgelegt). Landau braucht die Gewerbetreibenden, dass sie hier in Landau ansässig werden oder bleiben. Auf der anderen Seite braucht die Kommune aber auch das Geld dieser Gewerbe. Es wurde bei uns in der Partei lange diskutiert, ob man den Hebesatz senken sollte.
Inhalt • Erneuerung an der WeinstraĂ&#x;e Siebeldingen Seite 3 • BogenschieĂ&#x;en beim ESV Landau Seite 7 • Haus & Garten: Dachausbau
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Veranstaltungen und Events Seite 10