SÜDWESTTEXT Zeitung für die Textil- und Bekleidungsindustrie
Nr. 37
Tarifpolitische Dampfplauderei
THEMEN
Lohnempfehlungen der Bundesregierung für Textiltarifrunde nicht hilfreich
Die Chancen des Alters
Kurz nach seiner Wahl zum VDMA-Präsidenten Mitte Oktober ist Dr. Thomas Lindner den Forderungen nach kräftigen Lohnsteigerungen aus der Politik entgegengetreten. Der Chef des Albstädter Textilmaschinenbauers Groz-Beckert verwies darauf, dass die finanziellen Belastungen der Krise noch nicht verdaut seien. Dazu gehöre der enorme Aufwand der Unternehmen für die Kurzarbeit, der auch den Arbeitnehmern zugute gekommen sei. Damit widersprach Lindner Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, der „kräftige Lohnerhöhungen“ nach dem Vorbild der Stahlindustrie (plus 3,6 Prozent) empfohlen hatte. Auch die Kanzlerin äußerte sich
Verband + Industrie, Seite 3
Powerpoint, Excel und Co. Bildung + Soziales, Seite 7
Beschäftigung freier Mitarbeiter Recht + Steuern, Seite 8
Farbenfroh in die Zukunft Technik + Umwelt, Seite 11
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Aktuelles Geschäftsklima
IV/03
Oktober 2010
Verband + Industrie, Seite 5
Aktuell Am 1. Dezember veranstaltet Gesamtmasche im Thomas-Dehler-Haus in Berlin ein Außenwirtschaftkolloquium zum Thema „Zentralasien – zwischen Baumwolle und High-Tech“. Am Abend lädt der Gesamtverband texti+mode in die Räumlichkeiten der Deutschen Bank zum „textil+mode dinner event“ ein. Die Jahresmitgliederversammlung von t+m findet am folgenden Tag statt.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: „Am Ende entscheiden die Tarifpartner.“
entsprechend, worauf sich Außenminister Westerwelle in gleichem Sinne vernehmen ließ. Der Textilindustrie, der ebenso wie dem öf-
fentlichen Dienst Anfang des nächsten Jahres eine schwierige Tarifrunde bevorsteht, leistet die Politik damit einen Bärendienst. Denn trotz einiger positiver
Foto: t+m
Anzeichen ist die Branche noch weit davon entfernt, einen tarifpolitischen Verteilungsspielraum zu erwirtschaften. Fortsetzung Seite 2
Ökosteuer-Pläne entschärft Verbände erreichen Beibehaltung von Rabatt für energieintensive Firmen Beim „Steuergipfel“ am 24. Oktober im Kanzleramt hat die Bundesregierung beschlossen, die Ausnahmen für Unternehmen bei der Energiebesteuerung viel milder als geplant zurückzufahren. Eigentlich sollten die Erleichterungen drastisch gekürzt und somit bis zu 1,5 Mrd. Euro mehr eingenommen werden. Angesichts massiver Proteste hatte Bundeskanzlerin Merkel Ende September beim BDITag der Deutschen Industrie angekündigt, die Ökosteuer-Pläne noch einmal zu überprüfen,
denn energieintensiven Unternehmen wie Spinnereien, Webereien, Veredelungsunternehmen oder Vliesstoffherstellern hätten kaum zu tragende finanzielle Belastungen gedroht. Nun soll der so genannte Spitzenausgleich für die Industrie deutlich weniger abgesenkt werden – von 95 auf 90, und nicht auf 73 Prozent. Der Sockelbetrag, ab dem Vergünstigungen bei der Ökosteuer greifen, soll von aktuell 512 auf 1 000 anstatt auf 2 500 Euro angehoben werden. Zudem wird der ermäßigte Steuersatz für energiein-
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tensive Wirtschaftsbetriebe weniger erhöht als geplant. Das Einlenken des Bundeskabinetts bei den Steuerplänen wurde erheblich durch die textilen Verbände mitbeeinflusst. Heinz Horn, Präsident des Gesamtverbandes textil+mode, zeigte sich in einem Schreiben an die Kanzlerin alarmiert über die „fortschreitende De-Industrialisierung“ Deutschlands. Südwesttextil-Präsident Armin Knauer hat in zahlreichen Gesprächen mit Bundes- und Landespolitikern sowie in Briefen unter anderem an Finanz-
minister Schäuble die negativen Auswirkungen erhöhter Energiekosten auf die Textilindustrie verdeutlicht. Am Beispiel seiner eigenen Spinnerei rechnete er vor, dass die ursprünglichen Ökosteuer-Pläne zu einer Verdreifachung der bisherigen Steuerlast geführt hätten. „Die deutschen Energiepreise zählen aufgrund der nationalen Sonderregeln ohnehin zu den höchsten in Europa. Ein Festhalten an den zusätzlichen Belastungen hätte die Existenz vieler Betriebe gefährdet.“ Silvia Jungbauer