KW 1/2016 - Der "Riesaer."

Riesaer.

NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 01/2016 · Freitag, 8. Januar 2016

Unerwartetes Ärgernis bei der Sanierung der 1. Grundschule

Kurz und bündig.

Neue Kämmerin Der Riesaer Stadtrat hat in seiner Dezember-Sitzung im nichtöffentlichen Teil der Beratung Kerstin Köhler zur neuen Kämmerin der Stadtverwaltung Riesa gewählt. Sie wird ihre Arbeit voraussichtlich im II. Quartal 2016 aufnehmen.

Kerstin Köhler war bereits bis 2002 in der Stadtverwaltung Riesa tätig. Danach arbeitete sie als Referentin beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag. Seit 2009 fungiert sie als Amtsleiterin für Finanzen und Bau in der Stadtverwaltung Gröditz. Sie tritt die Nachfolge von Christian Geschke an, der zum 31. Dezember 2015 auf eigenen Wunsch aus der Stadtverwaltung ausgeschieden ist.

Umplanung am Rathausplatz I

m Oktober machten die mit der Sanierung der 1. Grundschule beschäftigten Arbeiter eine unerfreuliche Entdeckung. Im Gebäude am Rathausplatz wurde Echter Hausschwamm festgestellt.

Der Pilz siedelt sich vor allem in Holzbalken, aber auch im Mauerwerk an und erfordert eine umfassende Bekämpfung. „Der Schwamm wurde an ganz verschiedenen Stellen gefunden“, erklärte Bauamtsleiterin Ina Nicolai vor dem Bauausschuss. Ein Zusammenhang mit dem benachbarten, unsanierten Kaffee Starke kann ausgeschlossen werden, das haben Prüfungen gezeigt.

Gleichwohl besteht akuter Handlungsbedarf, denn der Bei der Sanierung der 1. Grundschule muss jetzt flexibel reagiert werden.

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Der für Februar vorgesehene Rück-Umzug der Schüler muss ebenfalls neu geplant werden. Wahrscheinlich ist auch die Stellzeit der Container zu verlängern.

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Der Bauverzug beträgt drei Monate. Momentan wird der gesamte Ablauf neu konzipiert, weil das Zusammenspiel der im Haus tätigen Gewerke auf-

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und Fußböden wurde ein Schwamm-Sperrmittel eingebracht. Die Substanz verhindert, dass sich der Hausschwamm überhaupt erst ausbreiten kann.

Nach der Trocknung werden alle Bestandteile ersetzt. Teilweise wird Holz durch Baustoffe ohne organische Subs-

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 01/2016 vom 8. Januar 2016

Kinderschutzbund Riesa e.V. freute sich über Spende

Verein zur Förderung der Studienakademie

Spendenaktion statt Weihnachtspräsente

Laborgebäude geplant

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Bei der Riesaer Kanzlei BSKP wurde zum Jahresende 2015 auf die sonst üblichen Weihnachtspräsente verzichtet. Sebastian Lohse (l.) und Martin Volkmann (r.) von der BSKP überreichten dafür eine 555-EuroSpende an Dr. Gitta Frensel (m.) vom Kinderschutzbund Riesa e.V.. Das Geld ermöglicht einen Besuch im Leipziger Zoo für Kinder, die vom Kinderschutzbund betreut werden.

Foto: privat

er Verein zur Förderung der Staatlichen Studienakademie Riesa e.V. wählte in seiner Jahresmitgliederversammlung den Vorstand für die nächste Amtsperiode.

Neuer Vorsitzender ist Oberbürgermeister Marco Müller.

Er tritt die Nachfolge der ehemaligen Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer an. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Akademie kontinuierlich fortgeführt und die Bedeutung Riesas als Bildungsstandort unterstrichen. Als weitere Vorstände erhielten Roland Ledwa (stellvertretender Vorsitzender), Professor Hans-Hermann Decker (Geschäftsführer) und Frank Gerlach (Schatzmeister) das Vertrauen der Mitglieder.

Die fördernde Tätigkeit des Vereins zu Gunsten der Akademie bezieht sich auf die materielle Unterstützung von Aktivitäten der Studenten bzw.

Akademieangehörigen zur Förderung des Bildungsprozesses. Die ideelle Förderung verfolgt das Ziel, die Akademie im regionalen Umfeld und darüber hinaus bekannter zu machen sowie in strukturelle Entscheidungen der Stadt Riesa einzubeziehen.

Der Vorstand des Fördervereins unterstützt auch weiterhin die qualitative und kapazitive Erweiterung der Studienakademie. Ein nennenswerter Schritt ist dabei die Inbetriebnahme des Energiekompetenzzentrums des Studiengangs Energieund Umwelttechnik in der ehemaligen Maschinenhalle. Diese Entwicklung wird besonders durch die Laborpartnerschaft zwischen den Stadtwerken Riesa und dem Studiengang Energie- und Umwelttechnik gefördert. In Planung befindet sich bereits ein neues Lehrund Laborgebäude.

Steuer-Identifikationsnummern für Kindergeld

Wichtig für Eltern

E

ine zusätzliche Voraussetzung für den Bezug von Kindergeld ist seit 1. Januar 2016 die Angabe der SteuerIdentifikationsnummern (Steuer-ID) des Kindergeld-Berechtigten und der Kinder, unabhängig von deren Geburtsdatum. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Kindergeld für jedes Kind nur einmal ausgezahlt wird. Wird bereits Kindergeld bezogen und die Steuer-ID wurden der Familienkasse noch nicht mitgeteilt, werden die Familienkassen es nicht beanstanden, wenn die Steuer-ID im Laufe des Jahres 2016 nachgereicht werden. Die in verschiedenen aktuellen Publikationen verbreitete Meldung, dass eine

Kindergeldzahlung eingestellt wird, wenn bis zum Jahresanfang keine Mitteilung der Steuer-ID vorliegt, ist unzutreffend. Bei Neuanträgen teilen Eltern den Familienkassen die eigene und die Steuer-ID der Kinder über den Kindergeldantrag mit. Für Neugeborene erhält der Berechtigte automatisch die Steuer-ID. Für Fragen zum Kindergeld steht die kostenlose ServiceRufnummer der Familienkasse unter Tel. 08004555530 von Montag bis Freitag zwischen 8 bis 18 Uhr zur Verfügung.

Weitere Infos im Internet unter www.arbeitsagentur.de -> Bürgerinnen und Bürger -> Familie und Kinder -> Kindergeld, Kinderzuschlag.

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Riesaer Florian Schubert mit sächsischem Lebensrettungs-Ehrenzeichen geehrt

In großer Gefahr umsichtig gehandelt F

lorian Schubert aus Riesa ist mit dem „Lebensrettungs-Ehrenzeichen für Rettung aus Gefahr“ des Freistaates Sachsen ausgezeichnet worden. Durch sein umsichtiges Handeln konnten bei einem Wohnungsbrand alle Einwohner eines Hauseingangs gerettet werden, darunter die Mieterin der brennenden Wohnung. Sie kam schwer verletzt in eine Leipziger Spezialklinik, hat aber dank des Einsatzes von Florian Schubert überlebt.

Oberbürgermeister Marco Müller, Polizeirevierleiter Hermann Braunger und Egbert Rohloff, Stadtwehrleiter der Riesaer Feuerwehr, überreichten Florian Schubert zur Dezember-Stadtratssitzung das Lebensrettungs-Ehrenzeichen und eine Urkunde. Zuvor hatte Sachsens Innenminister Ulbig dem gemeinsamen Vorschlag der Stadt, der Feuerwehr und der Polizei zugestimmt.

Am frühen Morgen des 29. Juli 2015 war Florian Schubert auf dem Weg zur Arbeit eine Rauchfahne aufgefallen, die

DIE RIESENKOLUMNE

v.l.n.r.: Oberbürgermeister Marco Müller, Florian Schubert, Wehrleiter Egbert Rohloff, Polizeirevierleiter Hermann Braunger.

Foto: U. Päsler

aus dem Fenster eines Wohnblocks an der Wismarer Straße aufstieg. Sofort informierte er über Notruf 112 die Feuerwehr und weckte danach alle Bewohner des betroffenen Eingangs. „Er hat sich sofort aktiv und umsichtig an der Evakuierung beteiligt und ei-

nen Sammelpunkt vorm Haus organisiert, damit alle Betroffenen zusammenbleiben und den Überblick behalten“, so der Erste Polizeihauptkommissar Hermann Braunger. „Die schwer verletzte Mieterin der brennenden Wohnung konnten unsere Kameraden dank

seiner schnellen Information rechtzeitig retten“, ergänzte Egbert Rohloff. Riesas Polizeichef fasste das dramatische Geschehen und das Verhalten des Lebensretters in einem Satz zusammen: „Florian Schubert hat wirklich alles richtig gemacht!“.

U.P.

Sternwarten-Verein hat im neuen Jahr viel vor

Spannende Aktionen geplant D

er Jahresplan der Volkssternwarte Riesa ist prall gefüllt. Als Höhepunkte sind der seltene Merkurtransit am 9.

Mai, die Sternschnuppennächte im Sommer, Herbst und Winter, der Deutsche Astronomietag am 19. März und vor allem das 11. Sächsische Teleskoptreffen am letzten Juliwochenende hervorzuheben.

Feste Termine sind die öffentlichen Beobachtungen an jedem ersten Sonnabend im Monat. Zuvor gibt es an diesen Tagen zwischen 16 und 18 Uhr die beliebte „AstroLounge“, die astronomische Sprechstunde in den Vereinsräumen rund um Themen des Vereinslebens, Technik, Astronomie und Raumfahrt. Neu ist ab Februar in diesem Zusammenhang eine regelmäßige Vortragsreihe zu „Weltall – Erde – Riesa“ von 18 bis 20 Uhr in den Vereinsräumen der Kreuzstraße 5. Dabei werden

Es ist wieder soweit! Zu Beginn eines neuen Jahres herrscht immer Hochdruck in der Redaktion des Riesaer Jahrbuches. Es geht darum, die Ereignisse des vergangenen Jahres aufzuarbeiten und für das Jahrbuch, das gegen Ende März erscheinen wird, kurz und knapp zusammenzufassen. Dabei ist es nicht so, dass die Autoren nicht genügend Material hätten, um die mehr als 200 Seiten zu füllen. Aber sie können schließlich nicht überall sein. Wer also noch Informationen und Fotos aus seinem Verein, seinem Unternehmen, seiner Institution hat, die im Jahrbuch 2015 veröffentlicht werden sollten, kann diese ganz schnell per E-Mail senden an Heike_Berthold@t-online.de oder anrufen unter 03525/735060.

Auf das 20. Riesaer Jahrbuch (!) freut sich schon der Riesaer Riese.

Weihnachtsbäume

Die Sternwarte in Weida ist jetzt barrierefrei für alle zu erreichen.

spannende oder brandaktuelle Themen vorgestellt, und immer wird den Gästen die Welt der Sterne etwas näher gebracht.

Diese Vorträge kosten immer 5 Euro Eintritt, und bei einer gemütlichen Runde gibt es einen astronomischen Abend für die ganze Region. Los geht es am

6. Februar 18 Uhr mit einer Diskussionsrunde zu aktuellen Themen der Astronomie und Raumfahrt. Am 5. März gibt es dann einen Vortrag zum „Messier-Marathon“.

Seit dem Weihnachtsfest ist die Sternwarte Riesa eine der wenigen barrierefreien Stern-

Foto: Sternenfreunde

warten Deutschlands. Die Bauarbeiten zu einer normgerechten Zugangsrampe und einer befestigten Plattform um das ZEISS Observatorium sind abgeschlossen, so dass nun auch ältere und behinderte Bürger diesen Bildungsort erreichen können.

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Die Freiwillige Feuerwehr Riesa-Stadt startet erstmals eine Weihnachtsbaum-Verbrennung. Am Sonnabend, 23. Januar, wird es ab 15 Uhr im Hof des Feuerwehrobjektes Pausitzer Straße 21 neben der äußerlichen Wärme durch brennende Tannen für die innere Wärme auch Glühwein und Bratwurst geben.

Im Vorfeld kann man seinen ausgedienten Weihnachtsbaum (natürlich vorher vom Schmuck befreit) an gleicher Stelle abgeben. Die Bäume werden noch bis 21. Januar jeweils mittwochs von 17 bis 19 Uhr und donnerstags von 19 bis 21 Uhr entgegengenommen. Alle Abgebenden erhalten eine Wertmarke für einen Gratis-Glühwein.

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 01/2016 vom 8. Januar 2016

FSV Zwickau gewann Super Regio Cup – Stahl erstmals im Finale

Verdienstvolle Fußball-„Verrückte” geehrt

Starker Kycek und treffsichere Stürmer

Für die BSG auf Achse

Z

um letzten Heimspiel der BSG Stahl Riesa im Jahr 2015 wurden drei verdiente ehrenamtliche BSGSportfreunde vom Kreisverband Fußball ausgezeichnet.

Sebastian Schwurack, Thomas Grimmer und Dietmar Strauch bekamen durch den BSG-Vorstand und Werner Goße vom KFV Meißen eine Ehrennadel in Silber und ein Präsent überreicht.

Sebastian Schwurack ist seit Neugründung des Vereins im Jahr 2003 in der Öffentlichkeitsarbeit engagiert. Er be-

treut den Schaukasten auf der Hauptstraße und ist Verantwortlicher für den „Arenakicker“. Seit 2012 war er Zeugwart, seit 2014 ist er Leiter der 1. Mannschaft. Thomas Grimmer ist langjähriger Nachwuchstrainer des Riesaer Fußballs. Dietmar Strauch zeichnet seit vielen Jahren für den Fanshop verantwortlich.

Seit 2014 ist er Zeugwart der 1. Mannschaft, vorher war er Mannschaftsbetreuer.

Die BSG bedankt sich bei allen ehrenamtlich tätigen Sportfreunden.

(Info: BSG)

Nicht nur gegen Aue, sondern im gesamten Turnier präsentierte sich Stahl Riesa in Angriffslaune.

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as Traumfinale wäre für viele der 5.000 Fans beim Feldschlößchen Super Regio Cup natürlich Stahl Riesa gegen Dynamo Dresden gewesen. Nun, die BSG war zur Stelle, wer fehlte, waren die Drittliga-Profis aus der Landeshauptstadt, die am FSV Zwickau scheiterten. So bestritt Riesa sein allererstes Finale bei diesem Traditionsturnier kurz vor Weihnachten gegen die Westsachsen und musste beim 1:5 deren Überlegenheit neidlos anerkennen.

Riesa ging durch Jerome Wolf sogar in Führung, doch Frick,

Zimmermann und Grandner drehten die Partie. Als die Gastgeber alles nach vorn warfen, konterte Zwickau clever. „Insgesamt war Zwickau die beste Mannschaft“, sagte Riesas Spielertrainer Martin Bocek, der in seiner Truppe den „fliegenden Keeper“ gab.

Das funktionierte ebenso gut wie der Auftritt des gesamten Teams. Gleich im ersten Spiel wurde Drittligist Erzgebirge Aue mit 6:0 vom Kunstrasen gefegt. Riesa zeigte zur Freude seiner Anhänger alles, was der drei Klassen höher spielende Gegner vermissen ließ:

Die erstmalige Finalteilnahme der BSG beim Super Regio Cup sorgte im Stahl-Fanblock natürlich für allerbeste Stimmung. Fotos (2): U.P.

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Einsatzwillen, Zweikampfstärke, Biss vorm Tor und ein Traumtor von Thanh Nam Do Le. Gegen Zwickau reichte es nach 0:4-Rückstand noch zum 2:4, was bewies, das Stahl nichts abschenken mochte.

Erst recht nicht im hochspannenden Halbfinale gegen den Regionalligisten VfB Auerbach: Das 1:2 zur Halbzeit drehten Fricke und Ludwig, am Ende siegte Stahl gar 4:2. „Da haben zwei, drei Leute gedacht, das geht ganz locker, das kann man sich in der Halle aber nicht leisten“, bemängelte VfB-Manager Volkhardt Kramer. Gegen hochmotivierte Riesaer klappt das schon gar nicht. „Alle sind an ihre Grenzen gegangen, das ganze Team hat rundum überzeugt“, lobte Martin Bocek.

Zur Begeisterung der Fans und völlig verdient wurde Keeper Michal Kycek als bester Torhüter des Turniers ausgezeichnet. Wenn sie diesen Schwung in die Rückrunde mitnehmen können, ist auch in der Landesliga beim jetzigen Spitzenreiter BSG Stahl alles denkbar.

U.P.

Werner Goße (li.) vom Kreisfußballverband, die noch amtierende BSG-Vorsitzende Antje Werschnick und Sportdirektor Bernd Kalies (re.) umrahmen die Ausgezeichneten Thomas Grimmer, Sebastian Schwurack und Dietmar Strauch.

Foto: BSG

Laufgruppe mit neuem Mitglied aus Eritrea

Sportlich ausgestattet

Ein gutes Gespann: Teklemariam und Trainer Gunter Engelbrecht.

S

eit zwei Monaten ist Teklemariam nach einer Probezeit Mitglied bei den Leichtathleten des SC Riesa. Er ist 21 Jahre alt und kommt aus Eritrea. Vor 14 Monaten flüchtete er aus seiner Heimat, kam nach Deutschland und wohnt nun in Gröditz. Mittlerweile spricht Teklemariam richtig gut deutsch. Sein sehnlichster Wunsch ist es, einen Metallberuf zu erlernen und Sport zu treiben. Mit dem 87-jährigen Gunter Engelbrecht hat er so-

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fort den richtigen Trainer gefunden. Beide verstehen sich sehr gut. Nach kurzen „Anlaufschwierigkeiten“ in Sachen Pünktlichkeit ist Teklemariam gut in die Laufgruppe integriert. Seine Fortschritte beeindrucken auch den Trainer.

Bei der Läuferweihnachtsfeier wurden spontan 100 Euro als Spende gesammelt, und mit Unterstützung der Sport Commerz Riesa GmbH wurde er mit Trainings- und Wettkampfkleidung ausgestattet.

Heiße Atmosphäre beim Superenduro in der SACHSENarena

Spannung bis zum letzten Meter B

rüllende Maschinen, „Benzinduft“ in der Arenaluft, tolle Zweirad-Duelle über Baumstämme und durch Steinfelder, begeistert bejubelt von mehr als 5.000 Motorsportfans – der WM-Lauf im Superenduro hat sich am bereits in der zweiten Auflage als fester Jahresauftakt in der SACHSENarena etabliert. Die besten Geländefahrer der Welt boten großartigen Sport.

Die Fans feierten die Stars um Tagessieger Cody Webb aus den USA und den sechsfachen Weltmeister Tadeusz Blazusiak aus Polen. Dass „Taddy“ diesmal nicht so dominiert wie in den Vorjahren, die Konkurrenz viel enger geworden ist, das macht den besonderen Reiz aus. In jeder Sekunde konnte Entscheidendes passieren, keine Führung hatte Bestand, ständige Positionskämpfe garantierten Spannung bis zum letzten Meter – und damit beste Stimmung auf den voll besetzten Rängen.

Die drei Läufen der PrestigeKlasse hatten drei verschiedene Sieger, neben Webb den Spanier Alfredo Gomez und den Briten Jonny Walker (der heißt wirklich wie der Whisky), in Summe aller Läufe wurde Cody Webb Sieger von Riesa und baute seine Führung in der WM-Wertung aus. Bei den Junioren gewann der Bayer Manuel Lettenbichler, erst 17 Jahre jung. Sollte er die gesamte WM gewinnen, und danach sieht es aus, ist er im kommenden Jahr bei den „Großen“ dabei. Ein junger Deutscher mit echten Ambitionen, das erhöht den Reiz noch mehr.

Die Veranstaltung ist eine Gemeinschaftsleistung des nahe Chemnitz beheimateten Unternehmens „Eventmanufaktur“ der Brüder Daniel und Tobias Auerswald sowie des Motorsportvereins Riesa. „Wir verantworten den sportlichen Teil, die Brüder Auerswald organisieren das Event drumherum.

Riesenmotorrad vor der Arena

Probesitzen auf der Riesen-CZ: Tobias und Daniel Auerswald, Lutz Peschelt und Oberbürgermeister Marco Müller (v.l.n.r.).

Foto: U.P.

und eine Tonne schwer ist das Motorrad, das jetzt vor der SACHSENarena zu besichtigen ist. Geschaffen hat es Lutz Peschelt, der vielen als „Schrottkünstler“ bekannt ist. Diesmal hat er neuwertige Teile verwendet und die Maschine im Maßstab 2:1, also doppelt so groß wie das Original, in 400 Arbeitsstunden zusammengeschweißt. „Vorbild war eine Jawa CZ aus den 80er Jahren“, so Peschelt.

Die haben deshalb auch das größere Risiko. Unsere Zusammenarbeit läuft super“, sagt MSV-Vorsitzender Frank Hengst. Etwa 60 Vereinsmitglieder helfen mit, als Organisatoren, Streckenposten, Betreuer – unentgeltlich, weil sie positiv verrückt auf so ein Er- Anzeige -

Stahlgigant zum Anfassen

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Toller Zweikampf zwischen Alfredo Gomez (Nr. 89) und Tagessieger Cody Webb.

Der Motor als „Herzstück“ ist künstlerisch freier gestaltet, ebenso der Lenker. „Damals hatten die Maschinen noch viel Stahl in sich, deshalb passt das gut“, so Daniel Auerswald, der mit seiner Eventmanufaktur die Superenduro-WM in der Arena organisierte. Die war auch der Anlass für das Kunstwerk. Das Riesenmotorrad dürfte sehr schnell ein beliebtes FotoU.P. motiv werden.

eignis sind. „Der Weltverband FIM war sehr zufrieden, wir konnten uns im Vergleich zur Premiere 2015 weiter verbessern, alles war rund“, resümierte Daniel Auerswald.

Alles klappt so gut, dass die Auerswalds und der MSV Riesa im März auch den WM-Lauf

Foto: U.P.

in Prag gemeinsam auf die Beine stellen. „Schon in Riesa hatten wir zwölf tschechische Helfer als Streckenposten dabei, um sich schon kennenzulernen und abzustimmen“, so Frank Hengst. Man traut sich selbstbewusst einiges zu – der Erfolg gibt ihnen recht.

U.P.

Verbliebener Kraftstoff als Schadensposition im Falle eines Totalschadens

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Sachverhalt: Durch einen (unverschuldeten) Unfall erlitt der klägerische Pkw erhebliche Beschädigungen. Das Fahrzeug war nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit. Der Kläger beauftragte einen Sachverständigen mit der Erstellung eines Gutachtens. Er kam zu dem Ergebnis, dass ein wirtschaftlicher Totalschaden vorliege und eine Reparatur nicht empfohlen werden könne. Der Sachverständige stellte zudem fest, dass zum Zeitpunkt des Schadenseintritts im Pkw noch ca. 10 Liter Diesel im Tank vorhanden waren.

Der Kläger macht gegenüber Kfz-Haftpflichtversicherung des Beklagten Ansprüche aus dem Unfall geltend. Konkret forderte er die Zahlung des Wiederbeschaffungsaufwand, eine Auslagenpauschale, Gutachterkosten sowie Restbenzin im Wert von 15,00 €.

Die Versicherung war der Auffassung, die begehrten Benzinkosten seien nicht erstattungsfähig. Der Kläger habe schon nicht vorgetragen, weshalb dieses nicht habe abgepumpt werden können. Zudem sei der Wert des Benzins schon Teil des Wiederbeschaffungswerts.

Entscheidung: Das AG Solingen gab der Klage des Klägers mit Urteil vom 01.04.2015, Az.: 11 C 631/14, statt.

Insbesondere hat die Versicherung nach Auffassung des Gerichts auch die Benzinkosten zu zahlen.

Im Fall eines Totalschadens ist der im Tank verblieben Kraftstoff für den Geschädigten unbrauchbar, so dass auch der verlorene Tank eine Schadensposition darstellt. Nach Ansicht des Gerichts könne der Kläger auch nicht darauf verwiesen werden, den Kraftstoff abzupumpen, da der hierfür erforderliche Aufwand den Wert des Kraftstoffs überschritten hätte. Auch das weitere Argument der Versicherung, bei der Anschaffung eines neuen Pkw sei Kraftstoff vorhanden, rechtfertige es nicht, dem Kläger den Wertersatz zu versagen, da dieser schließlich die geschätzten 15,00 € für den Kraftstoff aufgewendet hat, den er jetzt nicht mehr nutzen kann.

Martin Volkmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 01/2016 vom 8. Januar 2016

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Riesa Beschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse – Monat Dezember 2015 Der Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am 8. Dezember 2015.

Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst: 1. Beschluss VF 172/2015/ö.

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe der Reinigungsleistung für die Verwaltungsgebäude Rathaus, Rathaus-Hinterhaus und Kloster-Nordflügel der Stadtverwaltung Riesa an die Allgemeine Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft mbH, Canitzer Straße 52-54, 01591 Riesa.

2. Beschluss VF 179/2015/ö.

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss genehmigt die Annahme der Geldspende in Höhe von 540,08 € für die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege.

Weiterhin erfolgte die Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters Nr. VF 185/2015 Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer „Gemeindeübergreifenden Brandschutzbedarfsplanung für die Große Kreisstadt Riesa, die Stadt Strehla und die Gemeinden Hirschstein und Stauchitz” Der Oberbürgermeister vergibt im Wege der Eilentscheidung gem. § 52 Abs. 3 SächsGemO die Leistung zur Erstellung einer „Gemeindeübergreifenden Brandschutzbedarfsplanung für die Große Kreisstadt Riesa, die Stadt Strehla und die Gemeinden Hirschstein und Stauchitz” an die Firma EMRAgis Solutions, Alte Chemnitzer Straße 1, 09573 Augustusburg auf das Angebot vom 07.08.2015 mit einer Bruttosumme in Höhe von 36.633,89 €.

Der Ausschuss für Kultur, Schulen und Soziales tagte am 9. Dezember 2015. Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Bauausschuss tagte am 10. Dezember 2015. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst: 1. Beschluss B 168/2015/ö.

Der Bauausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistungen zur Notsicherung der Fußgänger- und Radwegbrücke (BW 10) über den Bahnhof Riesa an die STRABAG AG, Bereich Westsachsen, Zur Schafshöhe 4, 04435 Schkeuditz.

2. Beschluss B 169/2015/ö.

Der Bauausschuss beschließt die Vergabe des Ersatzneubaus der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Klötzerstraße/Robert-Koch-Straße/FriedrichList-Straße in Riesa an die Siemens AG, NL Dresden, Washingtonstr. 16/16a, 01139 Dresden.

3. Beschluss B 174/2015/ö.

Der Bauausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur Erarbeitung eines Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes an das Leipziger Institut für Energie GmbH, Lessingstraße 2, 04109 Leipzig.

4. Beschluss B 178/2015/ö.

Der Bauausschuss beschließt die Vergabe der 4. Nachtragsvereinbarung zum Los 2-01, Allgemeine Bauleistungen im 2. Bauabschnitt der Sanierung des Schulgebäudes der 1. Grundschule Riesa „Käthe Kollwitz”, Rathausplatz 3, 01589 Riesa an die Hochbau GmbH Ganzig, Bahnhofstraße 56, 04758 Oschatz auf das eingereichte Nachtragsangebot vom 03.12.2015.

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Der Stadtrat tagte am 16. Dezember 2015. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst: 1. Beschluss S 164/2015/ö.

Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht 2014 zur Kenntnis.

2. Beschluss S 167/2015/ö.

Der Stadtrat erteilt den Zuschlag auf den Zeitvertrag Reparaturleistungen im Tief- und Straßenbau im Bereich der Straßenunterhaltung für die Jahre 2016 bis 2018 an die OPTI-Bau GmbH, Paul-Greifzu-Straße 57, 01591 Riesa auf das Angebot (Preiskatalog) vom 26.10.2015 mit einer Bruttosumme in Höhe von 9.866,00 €.

3. Beschluss S 175/2015/ö.

Der Stadtrat beschließt vorbehaltlich der Genehmigung und des Erlasses zum Haushaltsplan 2016 zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2016: • der OUTLAW gGmbH (Klarastraße 1, 01099 Dresden) eine Zuwendung in Höhe von 287.000,00 € für die Einrichtungen Offenes Jugendhaus und Kinder- und Jugendhaus RIEMIX mittels Zuwendungsvertrag zu bewilligen.

• dem Sprungbrett e.V. (Hafenstraße 2, 01591 Riesa) eine Zuwendung in Höhe von 97.920,00 € für die Arbeit in den Sozialräumen Weida, Gröba, Merzdorf (aufLADEN, Mehrgenerationenhäuser Merzdorf-Alleestraße und Gröba-Hafenstraße) mittels Zuwendungsvertrag zu bewilligen.

4. Beschluss S 180/2015/ö.

Der Stadtrat beschließt die Förderung der im Folgenden genannten Trainerstellen im 1. Halbjahr 2016 vorbehaltlich der Genehmigung und des Erlasses der Haushaltssatzung 2016: • Der Sportclub Riesa e.V., Freitaler Straße 1, 01589 Riesa erhält eine Zuwendung von insgesamt 29.500,00 € für die Trainerstellen in den Sportarten Schwimmen, Sportakrobatik, Wasserspringen, Kunstturnen männlich und weiblich sowie Handball.

• Der BSG Stahl Riesa e.V., Merzdorfer Straße 31a, 01591 Riesa erhält eine Zuwendung von 5.000,00 € für eine Trainerstelle in der Sportart Fußball.

5. Beschluss S 183/2015/ö.

• Der Stadtrat beschließt, an der Übertragung des Verkehrslandeplatzes Riesa-Göhlis an die Stadtwerke Riesa GmbH festzuhalten. Der Gegenstand des Unternehmens soll diesbezüglich nicht verändert werden.

• Der Stadtrat beschließt, dass der Inhaber der Betreibergenehmigung, die ESAM GmbH, die Betreibung aus der Genehmigung gemäß Schreiben des Regierungspräsidiums Dresden vom 01.03.2007 bis spätestens 31.03.2016 fortführt. Ab 01.04.2016 endet die Betreibung durch die Stadt bzw. deren Gesellschaft.

• Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Beteiligung der städtischen Gesellschaften, die Ausschreibung des Verkehrslandeplatzes sofort vorzubereiten.

• Die potentiellen Bewerber sind dem Stadtrat spätestens in der Sitzung des Stadtrates am 09.03.2016 vorzustellen. Sollte diesbezüglich eine Sondersitzung erforderlich werden, wird eine solche einberufen.

• Der Stadtrat stellt fest, dass der Bewerber die erteilte Genehmigung wirksam und voll umfänglich vom Genehmigungsinhaber zu übernehmen hat.

Riesa, 21. Dezember 2015 Marco Müller Oberbürgermeister

AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA

Amtliche Bekanntmachung Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 1. Steuerfestsetzung Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird auf Grund von § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz (GrStG) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 in derselben Höhe wie für das Kalenderjahr 2015 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Grundsteuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamtes ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid.

2. Zahlungsaufforderung Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2016 zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, auf eines der in diesem Bescheid angegebenen Bankkonten der Stadt Riesa zu überweisen oder einzuzahlen.

Erteilte Abbuchungsaufträge behalten bis zum Widerruf Gültigkeit.

3. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Riesa, Rathausplatz 1, 01589 Riesa schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

1. Nachtrag vom 02.07.2015 zur Friedhofsgebührenordnung vom 08.08.2014 für die Friedhöfe der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Riesa in Riesa Der Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Riesa hat die nachstehenden Änderungen der Friedhofsgebührenordnung vom 08.08.2014 beschlossen und erlässt hierzu folgenden 1. Nachtrag: Artikel I. § 7 Buchstabe A „Benutzergebühren” Abschnitt I. „Gebühren für die Verleihung von Nutzungsrechten an Grabstätten” erhält folgende Fassung: 1.

1.1 1.2

Reihengrabstätten für Verstorbene vor Vollendung des 2. Lebensjahres (Ruhezeit 10 Jahre) für Verstorbene ab Vollendung des 2. Lebensjahres (Ruhezeit 20 Jahre)

370,00 € 570,00 €

2.

2.1 2.1.1 2.1.2

Wahlgrabstätten (Nutzungszeit 20 Jahre) für Sargbestattungen Einzelstelle Doppelstelle

800,00 € 1.600,00 €

2.2 2.2.1 2.2.2

für Urnenbeisetzungen Einzelstelle Doppelstelle

800,00 € 1.600,00 €

2.3

Gebühr für eine Verlängerung des Nutzungsrechts an Wahlgrabstätten (Verlängerungsgebühr) pro Jahr für Grabstätten nach 2.1.1 nach 2.1.2 nach 2.2.1 nach 2.2.2

40,00 € 80,00 € 40,00 € 80,00 €

Artikel II.

Riesa, 23. Dezember 2015

§ 7 Buchstabe A Abschnitt IV. „Friedhofsunterhaltungsgebühr” erhält folgende Fassung:

Marco Müller Oberbürgermeister

IV. Friedhofsunterhaltungsgebühr Zur Finanzierung der Kosten für die laufende Unterhaltung der allgemeinen Friedhofsanlage wird von allen Nutzungsberechtigten (Inhabern eines Grabnutzungsrechts) auf Dauer des Nutzungsrechtes eine jährliche Friedhofsunterhaltungsgebühr pro Grablager erhoben. Die Höhe der jährlichen Friedhofsunterhaltungsgebühr beträgt 26,00 € pro Grablager.

Herzlichen Glückwunsch!

Artikel III.

Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt gratuliert zum 101. Geburtstag am 15. Dezember Frau Frieda Müller; zum 95. Geburtstag am 16. Dezember Herrn Kurt Trache und am 17. Dezember Herrn Rolf Reichert; zum 90. Geburtstag am 17. Dezember Frau Ruth Teuchert, am 18. Dezember Frau Walli Kneiß und am 29. Dezember Frau Isolde Kertzel.

§ 7 Buchstabe A Abschnitt VI. „Gebühren für Gemeinschaftsgräber” erhält folgende Fassung: VI. Gebühren für Gemeinschaftsgräber Die Gebühren enthalten die Kosten für Nutzungs-, Friedhofsunterhaltungs-, Urnenbeisetzungsgebühr, Grabmalkosten und Pflege (Namensträger, laufende Unterhaltung) für die Dauer der Ruhezeit (20 Jahre).

Gemeinschaftseinzelgräber (einheitlich gestaltete Reihengräber) 1. für Urnenbeisetzung 3.300,00 € 2. für Urnengemeinschaftsanlage, pro Beisetzung 3.000,00 € Artikel IV.

IMPRESSUM Herausgeber: FVG Riesa mbH Am Sportzentrum 5 · 01587 Riesa Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos für alle Haushalte im Stadtgebiet Riesa verantwortlich für den amtlichen Teil: Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733832 E-Mail: obm.pressestelle@stadt-riesa.de Redaktion: Uwe Päsler (verantw.)

Heike Berthold (Tel. 03525/735060) E-Mail: heike_berthold@t-online.de Tobias Czäczine (Tel. 03525/601255)

Anzeigenleitung/Herstellung: polyprint Riesa GmbH Goethestraße 59 · 01587 Riesa Tel. 03525/72710 · Fax 03525/727133 E-Mail: info@polyprint-riesa.de Anzeigenschluss nächste Ausgabe: 11.1.2016 Verteilung: Bachmann Direktwerbung Tel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185 E-Mail: bachmann-direktwerbung@web.de Jahresabonnement: Info-Telefon 03525/72710 Fotonachweis: Heike Berthold, Fotolia Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 15.1.2016.

Dieser Nachtrag tritt nach Bestätigung durch die kirchliche Dienstaufsichtsbehörde am Tage nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

Riesa, den 02.07.2015 Kirchenvorstand der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Riesa Dresden, den 22.07.2015 Bestätigt Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens, Regionalkirchenamt Dresden

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Riesaer.

Ausgabe Nr. 01/2016 vom 8. Januar 2016

Veranstaltungstipps Nachtflohmarkt Am 9. Januar startet die Trödelsaison in der SACHSENarena! An diesem Tag öffnen sich die Türen zum ersten großen Riesaer Nachtflohmarkt im neuen Jahr. Zum Start in die Trödelsaison 2016 haben sich bereits mehr als 150 Händler angemeldet. Fantastisch ist auch der Zuspruch bei den Privatleuten, die sich als Hobbytrödler versuchen.

Informationen und Standplatzreservierungen für Händler Online über www.nachtflohmaerkte.de.

Eintritt: 2 Euro, Kinder bis 12 Jahre frei! Kostenfreies Parken direkt vor der Halle, für das leibliche Wohl ist gesorgt. ➜ Sa., 9. Januar, 15 Uhr

exotische Musik und die Menschen dieser Regionen vor.

12.000 km mit dem Fahrrad nach Ägypten und per Anhalter zurück nach Europa – eine packende Fotoreportage über Länder und Kulturen im Balkan und Orient – mitreißende Musik und Musikerporträts inklusive!

Eintritt: Abendkasse 12 Euro, Vorverkauf: 10 Euro, Schüler/Studenten: 10 Euro, Kinder bis 14 Jahre: Eintritt frei.

Vorverkauf: In Cavertitz bei Thomas Barth, Tel. 034363169006. Im Kino Riesa, Tel. 03525-733779. ➜ Sa. 9. Januar, 17 Uhr, im „O“ in Oschatz ➜ So., 10. Januar, 17 Uhr, im Kino Riesa

Balkan und Orient Der Cavertitzer Fotograf Thomas Barth präsentiert ab 9. Januar 2016 eine neue Auflage von „Rund um den Globus“ in Oschatz und Riesa. In Zusammenarbeit mit dem Riesaer Fotografen Sven Perski wird die Reihe mit Reisereportagen und Multivisions-Shows im Oschatzer „O“ und im Kino Riesa fortgesetzt.

Den Auftakt macht Bruno Maul, der am 9. und 10. Januar das Publikum mit durch „Balkan und Orient“. nimmt. Er stellt das besondere Flair, die

Energieberatung Am Dienstag, 12. Januar, kann man sich von 14 bis 17.30 Uhr in den Räumen der Riesa Information, Hauptstraße 61, anbieterunabhängig zu Fragen rund um das Thema Energie beraten lassen. Der Energieberater der Verbraucherzentrale Sachsen beantwortet Mietern und Eigentümern dabei unter anderem Fragen zu Strom- und Heizkostenabrechnungen, zum richtigen Heizen und Lüften, modernen Heizungsanlagen, Fördermitteln und mehr. Ausgeschlos-

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Romantische Dichtung und poetische Bilder sen sind Rechts- und Mietberatung ebenso wie Komplettplanungsleistungen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.verbraucherzentrale-sachsen.de.

Die Beratungen kosten 5 Euro pro halbe Stunde. Für einkommensschwache Haushalte sind sie kostenfrei. Eine Terminvergabe über die Riesa Information ist nicht möglich. Es wird um Terminanmeldung unter der zentralen Terminnummer 0341-6962929 oder unter 03521-4766770 gebeten. ➜ Di., 12. Januar, 14 Uhr Eine anti-romantische Liebeskomödie Am Mittwoch, 13. Januar, präsentiert der Filmpalast 19.45 Uhr in der Ladies Preview „Gut zu Vögeln“ (Komödie, Deutschland 2016, ab 12 Jahren). Für alle Ladies gibt´s ein Glas Sekt gratis. ➜ Mi., 13. Januar, 19.45 Uhr Neue Veranstaltung mit Dr. Mark Benecke Dr. Mark Benecke ist Kriminalbiologe und Spezialist für forensische Entomologie (Insektenkunde). Am Freitag, 15.

Januar 2016, ist Benecke nach den Erfolgen der Vorjahre wieder zu Gast in der Stadthalle „stern“. ➜ Fr., 15. Januar 2016

Die dreizehn Monate

Winter am Liebschützberg bei Laas – eines der stimmungsvollen Fotos, die zu Kästner-Gedichten gezeigt werden.

Foto: Th. Barth

I

m Jahr 2016 feiert die Stadtbibliothek Riesa ihr 135-jähriges Bestehen mit vielfältigen Veranstaltungen. Den Auftakt bildet am Sonntag, 17. Januar, 16 Uhr im Klosterratssaal eine poetische Bilderschau zum Thema „Die dreizehn Monate“ nach dem gleichnamigen Gedichtzyklus von Erich Kästner.

Christine und Jörg Stump aus Riesa, die schon mit mehreren Literatur- und Theaterprogrammen in der Stadt hervorgetreten sind, werden aus dem Band „Die dreizehn Monate“ Gedichte von Erich Kästner vortragen. Dazu zeigt der Cavertitzer Fotograf Thomas Barth Landschafts- und Naturbilder, die musikalisch unterlegt sind. „Die 13 Monate“ gilt als eines

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der romantischsten und idyllischsten Werke Kästners, das besinnlich und nachdenklich den Kreislauf der Jahreszeiten und der Natur zum Inhalt hat.

Es ist der letzte Gedichtband von Erich Kästner.

Die Fotografien von Thomas Barth interpretieren die Gedichte Erich Kästners durch Aufnahmen aus der heutigen Zeit. Der 39-Jährige ist seit zehn Jahren in der Region um Oschatz und Riesa als Naturfotograf unterwegs. Pflanzen, Tiere und Landschaften sind seine bevorzugten Themen.

Mit seiner Kamera fängt er besondere Lichtstimmungen und kleine Details der Natur ein.

Eintrittskarten zum Preis von 8 Euro gibt es in der Stadtbibliothek Riesa.