Norddeutsches Handwerk 10/2021

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Social Media wirkt, macht aber (zu) viel Arbeit? Dass das nicht sein muss, zeigt Peter Seeland. Seite 6

Leicht wie eine Feder

Foto: Martina Jahn

Fotos: Janina Dierks - stock.adobe.com | Möbeltischlerei Seeland

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Wirtschaftszeitung der Handwerkskammer Hannover

125. Jahrgang | Nr. 10 | 15. Oktober 2021

Peter Resch bietet in seiner ­Manufaktur Sehen in Lüneburg nur selbst gefertigte Brillen an. Das Besondere an ihnen ist, dass sie aus Carbon bestehen und federleicht sind. Von der Idee bis zur ersten Carbon-Brille vergingen vier Jahre. Das technische Know-how rund um CNC und Laser hat sich der Optikermeister selbst angeeignet. „Die Technik ist eine Herausforderung, aber eine tolle Entwicklungsmöglichkeit“, sagt Resch. Jetzt kann er Brillen millimetergenau anpassen und bezieht in die Beratung auch viele Faktoren jenseits der Kopfform mit ein. Denn für ihn ist eine Brille mehr als nur eine Sehhilfe: „Sie ist ein Extra, das die Persönlichkeit unterstreicht.“ Die Kunden danken ihm für seine innovativen Ideen mit Wertschätzung. Aus einer Vielzahl an Modellen können sie wählen – auf Wunsch auch veredelt mit Holzfurnier, Fischleder oder Blattgold. Und demnächst kommen Brillen bei ihm sogar aus dem 3D-Drucker. (JA)

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eine Entschädigung auf Kosten der Allgemeinheit – so hat es die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) fünf Tage vor der Bundestagswahl beschlossen: Es gebe ausreichend Impfstoffe und Impfangebote gegen Covid-19. Daher sollen die zuständigen Behörden vom 1. November an ungeimpften Arbeitnehmern keine Entschädigung mehr zahlen, wenn sie als Kontaktperson eines Infizierten oder als Rückkehrer aus einem Risikogebiet in Quarantäne müssen. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ändert sich dadurch jedoch vorerst nichts. Arbeitgeber waren in der Quarantäne bisher schon in der Pflicht zur Lohnfortzahlung – und werden es nach Stand der Dinge auch erst einmal bleiben. Denn die Rechtslage ist nicht so einfach, wie der Beschluss der Gesundheitsminister klingt. Das zeigt ein Statement des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH): „Aktuell ist zu befürchten, dass Arbeitgeber im Quarantänefall eines ungeimpften Mitarbeiters weiterhin zur Vorleistung der Lohnzahlung verpflichtet sind“, teilt der Verband mit. Folglich liefen Betriebe Gefahr, „auf ihren Kosten sitzen zu bleiben“.

Arbeitgeber weiter in der Pflicht

Das liegt an zwei Gesetzen: Gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) haben Arbeitnehmer in der Quarantäne Anspruch auf eine behördliche Entschädigung – vo­rausgesetzt, sie hatten einen Verdienstausfall und keine Impfmöglichkeit. Zudem müssen Arbeitgeber gemäß IfSG Löhne in der Quarantäne weiter zahlen und können sich das Geld erstatten lassen. Praktisch jedoch blieben Arbeitgeber häufig auf den Kosten sitzen. Das liegt an § 616 BGB: Der verpflichtet Betriebe zur Lohnfortzahlung, wenn ein Mitarbeiter „ohne sein Verschulden“ für eine kurze Zeit ausfällt. Die Auslegung des § 616 ist umstritten, doch Gerichte und Behörden entschieden zulasten der Betriebe. Doch nun gibt es flächendeckende Impfangebote und die Gesundheitsminister haben die Entschädigung für Ungeimpfte offiziell kassiert. Bleibt für die Lohnfortzahlung also nur § 616 BGB – und eine Frage: Ist die Quarantäne selbst verschuldet, wenn sich ein Beschäftigter nicht impfen lässt? Da es keine gesetz­ liche Impfpflicht gibt, fällt eine klare Antwort Juristen schwer. Das werde „wohl erst durch die Rechtsprechung final geklärt werden“, sagt auch der ZDH. Die

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Betriebe ­laufen Gefahr, auf ihren ­Kosten sitzen zu bleiben.

Lohnfortzahlung in so einem Fall einzustellen, mag der Verband den Betrieben jedenfalls nicht empfehlen. Ähnlich ist die Lage für Ausbildungsbetriebe. Entschädigungszahlungen sieht das Infektionsschutzgesetz für Azubis in Quarantäne nicht vor. Stattdessen hatten Auszubildende bisher schon Anspruch auf Fortzahlung der Ausbildungsvergütung nach § 19 des Berufsbildungsgesetzes. Daran wird sich nach Einschätzung des ZDH auch nichts ändern. Für den ZDH ist nicht nachvollziehbar, warum die rechtliche Position der Arbeitgeber nicht gleichgesetzt wurde mit der Position der Behörden, die nun keine Entschädigungen mehr zahlen müssen. Hier sei eine „klarstellende Rechtsänderung“ erforderlich. Ziel müsse es sein, dass „künftig die Vorauszahlungspflicht ebenso wie die alleinige Verpflichtung zur Kostentragung für ungeimpfte Arbeitnehmer im Quarantänefall entfallen“. Darüber hinaus setzt sich der ZDH weiter für eine Änderung der Rechtslage bei Azubis ein, „um die Betriebe von diesen Kosten zu entlasten und die Ausbildungsbereitschaft zu fördern – und diese nicht durch weitere Mehrbelastungen auszubremsen“. JÖRG WIEBKING W

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