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Drohnen fahnden nach Cannabis
AMSTERDAM
Der Krieg gegen die Drogen nimmt immer bizarrere Formen an: Mittlerweile werden auch in Deutschland unbemannte Flugobjekte auf die Suche nach illegalen Cannabis-Plantagen geschickt.
CU PWIN N ER
Text: Martin Müncheberg
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Nachdem bereits Wärmebildkameras und Geruchssensoren dabei helfen sollten, illegale Grower aufzuspüren, hat NRW-Landesinnenminister Jäger
deutschlandweit eingesetzt werden. Manche Drohnen sind dabei kleiner als ein Handteller und damit kaum wahrnehmbar – nicht zuletzt deshalb sind
(SPD) unlängst auf eine Anfrage der Piratenpartei im Landtag hin erklärt, dass die Polizei in Nordrhein-Westfalen seit 2009 insgesamt 29 mal Drohnen eingesetzt hat, um Cannabis-Plantagen aufzuspüren - andere Einsatzfelder gibt es für das neueste Spielzeug der Polizei bisher nicht. In einigen Fällen seien damit zwar auch schon mal Durchsuchungen vorbereitet oder Luftaufnahmen von Tatorten gemacht worden - das Haupteinsatzfeld der unbemannten Flugobjekte ist jedoch die Suche nach Cannabis.
die datenschutzrechtlichen Bedenken groß. Die Schulung der mit Drohnen agierenden Polizisten steckt derzeit noch in den Kinderschuhen. Deshalb gab es bisher auch nur verhältnismäßig wenige Einsätze - und auch die Einsatzkosten sind (unter anderem durch einige fatale Abstürze) zur Zeit noch sehr hoch. Trotzdem sind Drohnen in der Hand von Behörden ein Thema, welches in naher Zukunft noch massiv an Bedeutung gewinnen wird – da ist es gut, dass
die Piraten es schon heute auf die Tagesordnung gebracht haben. Denn die Gesetze und Verordnungen nach denen die Polizei heute handelt, sind (noch) nicht auf die neuesten Möglichkeiten (und Gefahren) von Drohneneinsätzen ausgelegt. Das wird also noch ein weites Feld für Politiker und Juristen werden, um diese Einsätze entweder zu verhindern, oder auf eine solide rechtliche
Im Überblick:
DER HASCHSCHMUGGLER Johan (44), ein ehemaliger Haschschmuggler, kommt aus Südholland. Über viele Jahre lang beförderte er Haschlieferungen von Marokko nach Holland, Deutschland und Skandinavien. Interessanterweise lebte er diese ganze Zeit in Marokko und war nicht nur verantwortlich für den Transport, sondern auch für den Anbau von Marihuana und die Herstellung von Hasch
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Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piraten im NRW-Landtag bezeichnete die Einsätze als „schweren Eingriff in die Grundrechte“ und erklärte, die angewandten Rechtsverordnungen seien gar nicht auf Drohneneinsätze ausgelegt. Zudem könnten bei den Einsätzen auch völlig Unbeteiligte gefilmt werden, was gewissen Datenschutzrichtlinien widerspreche. Aber nicht nur in Nordrhein-Westfalen nutzt die Polizei bereits Drohnen - auch in Niedersachsen, Berlin, Hessen, Bayern und Sachsen werden bereits Drohnen in verschiedenen Größen eingesetzt. Da auch die Bundespolizei und der Bundesgrenzschutz über ein DrohnenArsenal verfügen, kann man davon ausgehen, dass Drohnen mittlerweile
Grundlage zu stellen. Eins steht aber schon heute fest: Grundsätzlich werden auch die Drohnen nichts am erfolglosen “Krieg gegen die Drogen” ändern. Übrigens: Diese Nachricht ist es keine Falschmeldung wie die vom „CannaChopper“, von dem es hieß, er könne Cannabis riechen und sei bereits an der deutsch-holländischen Grenze erfolgreich im Einsatz. Diese Story stellte sich etwas später als frei erfunden heraus.