4. Mai 2016 | Ausgabe: 16/2016
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DER ERSTE DURCHGANG DER BUNDESPRÄSIDENTENWAHL HAT VIEL VERÄNDERT
Nach dem Debakel für SPÖ und ÖVP: Neue Parteien verspüren Aufwind
Z
wei Knalleffekte waren es, die bei der Wahl 2016 für Überraschung sorgten: der nicht annähernd in dieser Größenordnung erwartete Wahlsieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer und das respektable Ergebnis der parteiunabhängigen Kandidatin Irmgard Griss. Ohne Parteiapparat und ohne die finanziellen Mittel, die den
Nach dem politischen Erdbeben bei der Bundespräsidentenwahl sehen neue und kleine Parteien für sich Chancen. In Salzburg rüsten jetzt schon neun Listen für die Landtagswahl 2018. etablierten Parteien zur Verfügung stehen, fast 20 Prozent der Stimmen zu erreichen, ist
bisher beispiellos. Für Experten ist das Phänomen Griss einfach zu erklären: Der
Wunsch der Wähler und Wählerinnen nach etwas Neuem in der Politik ist ganz eindeutig vorhanden. Und darauf setzen nun kleine Parteien. In Salzburg sind es bereits neun Listen, die sich für die Wahl 2018 rüsten. Gute Chancen, neu in den Landtag einzuziehen, werden den NEOS eingeräumt. Als neue Liste verspricht sich
auch die erst vor kurzem von Landesrat Hans Mayr gegründete Bürgerpartei einiges. Ob alle den Sprung in den Landtag schaffen, ist fraglich. Es könnte aber gut sein, dass auch in Salzburg die Parteienlandschaft durcheinander gewirbelt wird.
Liegt diesem SF bei
FENSTER
MAGAZIN
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GERICHTSPROVISORIUM IN SALZBURG
Terror-Ermittler arbeiten ohne umfassenden Schutz
I
n Polizei- und Justizkreisen werden die unprofessionellen Arbeitsbedingungen bei Terrorismusverfahren immer lauter kritisiert. Salzburg steht sogar international im Fokus, weil hier gegen zwei mutmaßliche Mitglieder des Pariser Terrorkommandos ermittelt
wird. Die Arbeit wird von einem Staatsanwalt und einem Verfassungsschutzbeamten vorangetrieben. Ein besonderer Schwachpunkt ist das völlig unzulänglich geschützte Gerichtsprovisorium. > Weiter auf Seite 5
LUFTSCHADSTOFFE DURCH DIESEL ZU HOCH
EU: Salzburg droht ein Umwelt-Strafverfahren
I
m Land Salzburg werden 175.000 der knapp 300.000 zugelassenen Pkw mit Diesel betrieben. Dazu fahren die 30.000 Lkw auch mit Diesel. Und Dieselmotoren verursachen mit Abstand die meisten Luftschadstoffe im Verkehr, vor allem gesundheitsschädli-
che Stickoxide sind das Dieselproblem. Die Werte in Salzburg sind trotz Tempo 80 und Tempo 100 auf den Autobahnen dauernd zu hoch. Deshalb wird die EU demnächst ein Strafverfahren eröffnen. > Weiter auf Seite 9