potsdamer rundschau Nr. 6 · Dezember 2006
Sozialdemokratische Zeitung für die Landeshauptstadt
Bürger entscheiden!
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eit dem 14. November demonstrieren regelmäßig viele hunderte Potsdamerinnen und Potsdamer mit dem Ziel, doch noch die Errichtung des Landtages am Standort des ehemaligen Stadtschlosses zu erreichen. Gleich zweimal wurde in geheimer Abstimmung der Antrag zur Auslegung des Bebauungsplans zum Landtagsneubau abgelehnt. Das allein war schon ein Novum. Und trotzdem war die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut etwas besonderes und dies in gleich dreierlei Hinsicht. Zum ersten, weil erstmalig in der Geschichte der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung der Beschluss für eine Bürgerbefragung getroffen wurde.
Zum Zweiten, weil dies trotz eines sensiblen Themas nicht nur mit einem sehr breiten Konsens von fünf der sieben Fraktionen getroffen wurde, sondern weil die drei größten Fraktionen Linke.PDS, SPD und CDU gemeinsam hinter diesem Antrag auf Bürgerbefragung stehen. Und zum dritten war diese Entscheidung etwas besonderes, weil dies bei einem Thema geschah, welches die Stadtverordnetenversammlung seit mehr als 16 Jahren spaltete. Aufgrund der tiefen Gräben war es schon fast eine kleine politische Sensation, dass es nach Jahren des Konflikts gelungen ist, soweit aufeinander zu zugehen. Das, was am 2. und 14. November 2006 hier ge-
schah, tat in der Art und Weise dem Ansehen unserer Stadt nicht gut. Mit dem Beschluss zur Befragung der Bürger hat die Stadtverordnetenversammlung etwas dafür getan, ein Stück von dem politischen Vertrauen und der Verlässlichkeit wiedererlangen zu können, welche sie bei Bürgerinnen und Bürgern bei den letzten Abstimmungen zum Landtagsneubau verloren hat. Nun also werden die Bürger sagen, wo sie am ehesten den neuen Landtagsbau in der Stadt errichtet haben wollen. Das entbindet die Stadtverordneten nicht von ihrer Pflicht zur Entscheidung, aber die Antwort wird den gewählten Vertretern noch einmal einen wichtigen Fingerzeig dahingehend geben,
wo nach Ansicht der Mehrheit der Potsdamer das Parlamentsgebäude errichtet werden soll. All diejenigen, die sich in den letzten Wochen vehement für eine Bebauung am früheren Standort des Stadtschlosses eingesetzt haben, können sich nun nicht nur mit ihrer Überzeugungskraft, sondern auch mit ihrer Stimme für die Bebauung der alten Mitte einsetzen.
Potsdam
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potsdamer rundschau
Dezember 2006
Ihre Meinung ist gefragt! Für einen Landtag auf dem Stadtschlossgrundriss Wo soll der neue Landtag ie historische Stadt- Unterfangen, eine tragfähige mitte ist das, was Nutzung zu finden. Dies allein erbaut werden?
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heute in Städten, die noch über eine intakte Altstadt verfügen, von Besuchern bewundert und von den Bewohnern geschätzt wird. Seit nunmehr 61 Jahren fehlt in Potsdam ein zentraler Bau unserer „Alten Mitte“ und mittlerweile droht in Vergessenheit zu geraten, wie sehr die Bebauung am Alten Markt unsere Stadt einst prägte. Und wenn die Potsdamer sich bei der Befragung nicht mehrheitlich für den Landtag in der Mitte aussprechen, ist fraglich, ob Potsdam seine Mitte jemals wiedererhält. Das Land Brandenburg ist bereit, in den Neubau des Landtages fast 100 Millionen Euro in die Mitte der Stadt zu investieren. Es ist mehr als mutig zu glauben, dass es noch einmal einen Investor, dazu noch einen privaten, geben wird, der soviel Geld in die Hand nimmt, um damit die Schönheit der Stadt an diesem zentralen Punkt wieder erlebbar zu machen. Seit dem Beschluss zur Wiederannäherung an die historische Mitte war es ein schwieriges
hat schon mehr als zehn Jahre gebraucht und bis auf die Nutzung als Landtagsneubau haben sich alle Varianten als nicht realisierbar herausgestellt. Mit dem Landtag würden die Bürger den Alten Markt in seinem historischen Aussehen zurück erhalten und darüber hinaus ein Gebäude, welches Potsdam die alte Stadtstruktur zurückgibt. Für viele ist dies heute kaum noch räumlich nachzuvollziehen, aber wer alte Bilder der Stadtmitte sieht, der kann erahnen, wie schön die „neue alte Mitte Potsdams“ werden wird, wenn die Entscheidung zugunsten des Stadtschlossgrundstückes als Baugrund für den Landtag fallen würde. Wenn diese Chance nicht genutzt wird, dann wird die Leere in der Mitte der Stadt nicht nur ein historisches Intermezzo, sondern wohl langfristige Realität bleiben. Das, was nach Aussagen von Zeitzeugen einmal das Flair der Stadt ausmachte, währe dann wohl für immer verloren. Mike Schubert
Ab dem 15. Dezember bekommen alle wahlberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer ein Schreiben der Stadtverwaltung mit der Möglichkeit, sich an der Bürgerbefragung zum künftigen Landtagsstandort zu beteiligen. Gefragt wird nach dem Standort für den neuen Landtag. Bis zum 31. Dezember hat dann jeder die Möglichkeit, per Rückantwort sein Votum abzugeben. Im Januar wird dann das Ergebnis der Befragung bekannt gegeben. Das Ergebnis der Befragung wird als Grundlage für das weitere Vorgehen anerkannt. Variante 1: Alter Markt – Stadtschlossgrundriss
Seit 16 Jahren wird an der Wiederannäherung am historischen Stadtgrundriss in Potsdam gearbeitet. Dabei ist die Bebauung des ehemaligen Schlossgrundrisses die Schlüsselinvestition. Bis auf den Landtagsneubau an diesem Ort haben sich alle anderen Nutzungsvarianten bisher als nicht finanzierbar herausgestellt. Der Landtag hat 2005 bekundet, den Neubau seines Gebäudes auf dem Stadtschlossgrundriss am Alten Markt zu errichten. Damit würde das Land einen großen Beitrag zur Potsdamer Stadtentwicklung leisten. Geplant war, das Gebäude bis zum Jahr 2010 fertig zu stellen. Eigentümer der Fläche: Land Brandenburg Machbarkeit geprüft: Ja, im Jahr 2005 Geplante Kosten: Ca. 85 Millionen Bereits Investitionen getätigt: Ja, für die Baufeldfreimachung in Höhe von 4,5 Millionen Euro Variante 2: Alte Fahrt – Palais Barberini An der alten Fahrt, dort wo heute die „Blechbüchse“ steht, bildeten bis zum Frühjahr 1945 einmal das Palasthotel und das Palais Barbarini die aus mehreren Gebäuden bestehende Uferbebauung der Alten Fahrt. Die Planungen der Stadt sehen hier bisher vor, Wohnungen, Büros, Restaurants und Geschäfte zur Belebung der alten Mitte errichten zu lassen und damit das Zentrum Potsdams wieder zu erwecken. Dafür gab es auch bereits
Interessenbekundungen jedoch unter der Bedingung, dass auch das Stadtschloss in Grund und Aufriss wiedererrichtet würde, so wie es der Landtagsbeschluss plant. Eigentümer der Fläche: Landeshauptstadt Potsdam Machbarkeit geprüft: Nein Geplante Kosten: Nicht bekannt Bereits Investitionen getätigt: Nein Variante 3: Speicherstadt Es ist sicherlich einer der Schandflecken von Potsdam: Die Speicherstadt oder besser gesagt der alte Schlachthof unterhalb des Brauhausbergs. Für einen Landtag an diesem Ort gab es bereits Mitte der neunziger Jahre einmal Pläne. Geplant wurde mit einer Investitionssumme von rund 89 Millionen Euro. Bereits seit Jahren loten die verschiedenen Eigentümer des Geländes Möglichkeiten einer Bebauung aus. Dabei war neben dem Landtag auch eine Kongresshalle als mögliche Nutzung in der Diskussion. Eine endgültige Planung für das Gesamtgelände gibt es jedoch derzeit nicht. Eigentümer der Fläche: Privat Machbarkeit geprüft: Ja, 1998 Geplante Kosten: 89 Millionen, Berechnung von 1998 Bereits Investitionen getätigt: Nein Variante 4: Sonstiges und zwar: Hier besteht bei der Befragung die Möglichkeit andere Standtorte in der Landeshauptstadt Potsdam vorzuschlagen.
potsdamer rundschau
Geld des Landes nur für Landtagsneubau Dezember 2006
Die Stadtverordnteten haben mit großer Mehrheit eine Befragung zum Landtagsstandortes beschlossen. Was war der Grund für diese Entscheidung?
Die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir bei einem so herausragenden und wichtigen Thema der Stadtentwicklung eine größtmögliche Übereinstimmung haben müssen. Daher haben sich fast alle Fraktionen gemeinsam dafür entschieden ein Votum der Bürger und Bürgerinnen zu fordern und eine geeignete
Fragestellung zu erarbeiten. Die Abstimmung der Bürgerinnen unterstützt die Stadtverordneten bei ihrer Entscheidung.
Ist für Sie noch ein Landtag auf dem alten Markt im Bereich des Möglichen?
Wir sollten angesichts der äußerst schwierigen Situation nichts unversucht lassen, die Sachlage zu
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klären. Bei der Diskussion müssen wir sehen, dass wir nicht am Punkt Null sind. Wir haben seit 15 Jahren systematisch auf dieses Ziel hin gearbeitet. Wir haben die Potsdamer Mitte als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt. Zu den Sanierungszielen gehört die Bebauung des Stadtschlossgrundrisses. Aufgrund dieses Beschlusses sind viele vorbereitende Ordnungsmaßnahmen wie die Wiederherstellung des Alten Marktes einschließlich der Verlegung der Energieversorgung und der Kanalisation mit beträchtlichen Fördermitteleinsatz realisiert worden. Wie die Fördermittelgeber von Bund und Land reagieren werden, wenn die Planungen eingestellt werden, ist nicht vorhersehbar, eine Rückzahlung von Fördermitteln ist nicht unwahrscheinlich. Ich hoffe, das die Bürgerinnen und Bürger in der Befragung sich für den Landtag auf dem Stadtschlossgrundstück entscheiden werden.
versuchter Städtebaupolitik der 60er Jahre haben. Die jetzige Situation ist völlig unbefriedigend und muss gelöst werden. Alle Experten sind sich einig, dass der ehemalige Stadtgrundriss, das stadträumliche Gefüge an sich eine sehr hohe Qualität besitzt. Man braucht sich ja nur die Situation zwischen Alten und Neuen Markt anzuschauen, dann sieht man, welche Auswirkungen der fehlenden stadträumliche Zusammenhang hat. Wir haben 15 Jahre nach anderweitigen Lösungsmöglichkeiten gesucht und keine adäquaten Alternativen gefunden. Es ist mir nicht klar, was die Hoffnung nährt, dass sich das in der absehbaren Zukunft ändert wird. Ich sehe keinen privaten Investor, der den Grundriss des Stadtschlosses bebauen will, außer wir lassen weiteren Einzelhandel zu, was aber bisher von niemandem ernsthaft gewollt ist. Mit dem Landtagsneubau ist eine Ankerinvestition verbunden, welche die gesamte Innenstadt betrifft.
Warum brauchen wir städtebaulich ein Landtagsgebäude auf dem Baufeld des alten Stadtschlosses?
Es gibt Forderungen, dass die Stadt bzw. das Land doch lieber Kindergärten und Schulen sanieren soll, statt einen Landtag zu bauen. Was halten sie davon?
Für den gesamten Bereich der Mitte kommt dem Stadtschlossgrundriss eine Schlüsselposition zu. Wir haben die Situation, dass wir vor Ort einen Torso des ehemaligen Stadtgrundrisses und einen Teil
Das Geld, was hier in Frage steht, ist für die Herstellung der Funktionsfähigkeit des Landtages vorgesehen. Es wird also auf jeden Fall für diesen Zweck ausgegeben. Jeder, der die aktuelle Situation im Landtag kennt, wird diese Notwendigkeit auch einsehen. Wenn der Landtag nicht in der Stadtmitte gebaut wird, fließt das Geld nicht in andere Projekte, sondern in einen anderen Standort des Landtages. Damit würde die einmalige Chance vergeben, mit dem Geld weitere Effekte für die aktive Stadtentwicklungspolitik zu erzielen.
4 Bürgerbüros
potsdamer rundschau
Zwischenbilanz: Das Kommunalwahlprogramm 2003 – 2008 ür den Kommunalwahlkampf 2003 hatte der SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord ein umfangreiches Kommunalwahlprogramm aufgestellt. Getreu dem Leitsatz „Für eine lebenswerte Stadt Altes bewahren und Neues schaffen“ enthält das
F Klara Geywitz MdL
Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331/73 09 83 00 Fax: 0331/73 09 83 02 eMail: wahlkreis@ klara-geywitz.de
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Wahlprogramm Zielsetzungen in den Bereichen: L Arbeiten und Lernen in der Stadt: Ausbau des Dienstleistungs- und Wissenschaftsstandortes L Denkmale pflegen, Stadträume gestalten: Erhöhung der Ausstrahlung und der
Anziehungskraft der Mitte L Kultur und Kunst: Bessere Profilbildung durch für Potsdam typische Kulturangebote L Erholen in der Stadt: Verbesserung und Verknüpfung von Freizeit- und Tourismusangeboten
Die Hälfte der Kommunalwahlperiode 2003-2008 ist erreicht. Es ist daher ein angemessener Zeitpunkt, eine Zwischenbilanz zu ziehen. In der nachfolgenden Tabelle sind die Programmschwerpunkte des SPD-Ortsvereins Mitte/Nord mit dem aktuellen Stand und den unter Umständen noch notwendigen Maßnahmen zusammengestellt.
Programmziel 2003-2008
erreichter Stand 2006
Standortnachteile in der Innen- Eröffnung des Karstadt-Kaufstadt abbauen. hauses und des Parkhauses auf dem Gelände der Stadtverwaltung.
Maßnahmen bis 2008 Bau eines Parkhauses im Bereich Hebbelstraße Gutenbergstraße auch zur Verbesserung der Parksituation im Bereich Klinikum.
Center und Anwerbung weiterer gewerbliDie Ansiedlung von Gewerbe VW-Design im Campus am Jungfernsee und Oracle-Zentrale in der Schiff- cher Mieter. in der Schiffbauergasse soll bauergasse eröffnet. Arbeitsplätze schaffen. Ausbau des Technologie- und Grundstein für die Erweiterung Fertigstellung der Erweiterung Gründerzentrums. wurde gelegt (Baubeginn). bis 2007
Matthias Platzeck MdL
Bürgerhaus Am Schlaatz Schilfhof 28 14478 Potsdam Tel.: 0331/620 16 66 Fax: 0331/620 16 65 eMail: wahlkreis@ matthias-platzeck.de
Wiederbelebung der histori- Der Wettbewerb für den schen Stadträume. Masterplan „Potsdamer Mitte“ ist abgeschlossen. Die Landtagsentscheidung zum LandtagsNeubau am Alten Markt sowie die Baufeldfreimachung erfolgt. Eine Touristeninformation soll Touristinformation am Branin der Mitte angesiedelt wer- denburger Tor hat bereits eröffnet. den. Ortsnahe Versorgung und Infrastruktur, insbesondere in der Nauener und Berliner Vorstadt.
Susanne Melior MdL
Potsdamer Str. 55 14552 Michendorf Tel.: 033205 – 255 72 Fax: 033205 – 255 73 Email: Susanne.Melior@ t-online.de
Weiterführung des Sanierungsverfahrens Potsdamer Mitte unabhängig von der erforderlichen Diskussion über die Qualität des Initialprojektes Landtag
Die Eröffnung des Kaufhauses war eine Initialzündung für die Entwicklung der Innenstadt. In Kooperation mit der MarketingGesellschaft des Landes wurde eine Touristeninformation am Brandenburger Tor geschaffen und die Tourismuswerbung für die Region Potsdam auf hohem Niveau gesichert. Problematisch bleibt weiterhin die Entwicklung der Potsdamer Mitte. Hier wurde zunächst eine Zustimmung des Landtages für den Neubau des Landtages in Kubatur des Stadtschlosses erreicht. Diese Investition könnte den nötigen Anschub
Einkaufsmöglichkeiten in der Berliner Vorstadt und im Bornstedter Feld wurden geschaffen (Aldi, REWE) für die Entwicklung städtischer Strukturen zwischen Platz der Einheit und Havel, zwischen Altem und Neuem Markt sein. Zum einem ist damit zu rechnen, dass private Investoren nachziehen und weitere Gebäude im historischen Stadtgrundriss entstehen lassen. Damit würde der Alte Markt mit den anschließenden Straßen und Plätzen wieder zum belebten Mittelpunkt der Landeshauptstadt werden. Zum anderen sichern die Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an das Land zusammen mit in Aussicht stehenden Hauptstadt- und För-
dermitteln einen großen Teil der Finanzierung der kommunalen Aufgaben im Sanierungsgebiet Potsdamer Mitte. Auch der Arbeitsmarkteffekt, der mit dem Landtagsbau verbunden ist, hat eine erhebliche Bedeutung. Fazit: Die kommunalpolitischen Ziele des SPD-Ortsvereins Mitte/Nord sind zu großen Teilen schon erfolgreich umgesetzt worden. Aber auch bei den Projekten, deren Realisierung momentan noch aussteht, werden die Mitglieder des Ortsvereins sich dafür engagieren, diese erfolgreich umzusetzen.
potsdamer rundschau
Zum Stand der Deutschen Einheit Dezember 2006
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m denkwürdigen 9. November wurde im Bundestag der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit diskutiert. Unbestreitbar gibt es große Erfolge aber auch große Herausforderungen beim weiteren Aufbau Ost. Die moderne Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur, die leistungsfähige Wissenschafts- und Forschungslandschaft sowie die Fortschritte beim weiteren Ausbau von Wachstumskernen spiegeln die Erfolge wider. Das verarbeitende Gewerbe ist weiter der Wachstumsmotor. Es wuchs im ersten Halbjahr 2006 um 9,3 Prozent, doppelt so viel wie im Westen. Das alles sind deutliche Zeichen dafür, dass der Strauß an Förderinstrumenten und Förderprogrammen Wirkung zeigt, ob das die Investitionszulage, die Pogrammfamilie „Unternehmen Region“ oder die Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ ist. Verbindet man diese Instrumente zu einem Gesamtkonzept, das die regionalen Stärken stärkt, dann werden Erfolge sichtbar. In Brandenburg wurden z.B. allein über die Gemeinschaftsaufgabe in den letzten fünf Jahren 470 Ansiedlungen mit einer Gesamtinvestitionssumme von 4,29 Mrd. Euro gefördert. Den Erfolgen stehen Zweifels ohne auch große Herausforderungen gegenüber, die politisch zu gestalten sind und denen wir uns im Bundestag als ostdeutsche
Abgeordnete in besonderer Weise annehmen. Dazu zählen die Themen Demografie und Fachkräftemangel. Das Hauptkriterium für Ansiedlungen aber auch für den Fortbestand von Unternehmen sind die Fachkräfte. Ostdeutschland zeichnet sich durch hoch motivierte, leistungsbereite und gut qualifizierte Fachkräfte aus – noch, muss man jedoch sagen. Bereits heute wird in einigen Regionen und Branchen ein Fachkräftemangel sichtbar. Bis zum Jahr 2040 wird die Bevölkerung Brandenburgs allein aufgrund der demografischen Entwicklung auf 2 Mio. Einwohner abnehmen und wird es in den Randregionen 14 Prozent weniger Menschen geben. Dazu kommt, dass viele gut Qualifizierte gehen, vor allem Jüngere und Frauen. Obwohl die ostdeutschen Universitäten Fachleute ausbilden, sinkt im Osten der Bevölkerungsanteil mit Hochschulabschluss. Kein Wunder: Die Menschen gehen dorthin wo Arbeit ist und wo sie und ihre Familien von der Arbeit leben können. Niemand kann ihnen das verübeln. Doch Abwanderung und Geburtendefizite gefährden den Nachwuchs an Fachkräften und damit letztendlich die wirtschaftlichen Entwicklungschancen der ostdeutschen Bundesländer. Daher müssen wir alles daran setzen, qualifizierte Fachkräfte in den ostdeutschen Regionen zu halten oder für sie zu gewinnen. Unternehmen müssen sich um ihren Nachwuchs kümmern und
müssen ausbilden. Initiativen des Bundes oder der Länder können die Ausbildungsverantwortung der Betriebe nicht ersetzen. Was nützen Förderprogramme, wenn den Betrieben vor Ort nicht genug Arbeitskräfte zur Verfügung stehen? Ich begrüße daher die von der SPD-Landtagsfraktion angestoßene Kampagne „Schule und Wirtschaft“ oder solche Initiativen wie das Jugendprogramm „Zeitensprünge“, dass die Auseinandersetzung der Jugendlichen mit der Geschichte ihrer Heimat unterstützt und damit eine höhere Identifikation mit ihrer Region bewirkt. Darüber hinaus müssen sich die ostdeutschen Arbeitgeber darüber Gedanken machen, dass seit 1998 der Abstand zwischen den Einkommen in Ost und West nach Jahren der Angleichung sogar wieder größer geworden ist. Wir können beobachten, dass sich der vermeintliche Standortvorteil niedriger Löhne nach und nach ins Gegenteil verkehrt. Denn eins ist sicher: Vor allem das anhaltende Lohngefälle zwischen Ost und West führt dazu, dass so mancher Hochschulabsolvent seine Zukunft lieber in Göttingen oder Erlangen sucht, als in Schwedt oder Güstrow. Deshalb sage ich: Qualifizierte Fachkräfte müssen auch im Osten Deutschlands gutes Geld verdienen! Ich appelliere an die Wirtschaft: Die Lohnzurückhaltung muss dort, wo es heute schon möglich ist, ein Ende haben! Sonst gehen uns über
m 9. November 2006 wählte der noch junge SPD-Ortsverein EicheGolm-Grube einen neuen Vorstand. Die Vorsitzende Kathleen Riedel und der Stellvertreter Andreas Klemund wurden wiedergewählt. Neu im Vorstand sind nun Claudia Walch, Marcus Krause sowie Alfred Wollenburg vertreten. Schwerpunkte der weiteren Arbeit bis 2008 wird
die aktive Mitarbeit in der Programmdebatte der SPD sowie in dem Kommunalwahlprogramm unter Bürgerbeteiligung sein. „Es geht darum, tatsächliche Perspektiven für die Stadtentwicklung Potsdam inklusive der neuen Ortsteile zu entwickeln“, fasste die Vorsitzende am Wahlabend zusammen. „Wir wollen das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger wecken, sich als Teil
der Stadt zu fühlen und Weichen stellen, dass sich jeder mitgenommen sieht.“ Konkrete noch nicht beendete Aufgaben sind die Erreichung der Rückführung der Badestelle „Am Zernsee“ in die kommunale Hand, die Flächennutzung des Telekomgeländes, die Sanierung der Grundschule in Eiche nebst Turnhalle. Ebenso wird der Prozess des Wissenschaftsparks, des
5 Bürgerbüro
Andrea Wicklein MdB
Regine-Hildebrandt-Haus Alleestraße 9 14469 Potsdam Tel.: 0331/73 09 81 00 Fax: 0331/73 09 81 02 eMail: andrea.wicklein@ wk.bundestag.de
kurz oder lang die Fachkräfte aus. Demografie und Abwanderung sind Herausforderungen, die sich in allen Politikbereichen widerspiegeln müssen. Der Bund unterstützt die Aktivitäten vor Ort zum Beispiel durch die Bundesprogramme Stadtumbau Ost, Soziale Stadt oder für Mehrgenerationenhäuser. Wichtig ist eine enge Verzahnung der Förderprogramme und Instrumente mit den Erfordernissen vor Ort, um die Herausforderung der demografischen Entwicklung zu meistern und den Aufbau Ost zum Erfolg zu führen. Andrea Wicklein (MdB) Sprecherin der AG Aufbau Ost und Sprecherin der AG Regionale Wirtschaftspolitik der SPD-Bundestagsfraktion
Kraftvoll in die nächsten Kommunalwahlen
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Umfelds und die weitere Entwicklung durch den Ortsverein aktiv mitbegleitet werden und nach Varianten gesucht werden müssen, den Bahnhof Grube nicht mehr nur als städtebauliche Brache hinzunehmen, sondern an einem konkreten Parkund-Ride Konzept zu arbeiten, wobei auch der Haltepunkt Grube erneut diskutiert werden wird.
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potsdamer rundschau
Weg frei für neues Schulgesetz
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ach intensiver Beratung in vier Landtags-Anhörungen zum Schulgesetz verständigten sich SPD und CDU auf über 30 Änderungsanträge, die im Bildungsausschuss angenommen wurden. Das Gesetz soll in der Dezembersitzung des Landtages beschlossen werden. Dazu erklärte die Potsdamer Landtagsabgeordnete Klara Geywitz: „Die Koalition hat die Beteiligung und die breite öffentliche Diskussion zum Schulgesetz sehr ernst genommen. Deshalb wurden sechs Regionalkonferenzen und zahlreiche weitere Informationsveranstaltungen durchgeführt.“ Besonders wichtig waren den Koalitionspartnern u.a. die Sprachstandsfeststellung und
Sprachförderung. Sie werden nunmehr schulgesetzlich geregelt. Bereits zum kommenden Schuljahr stehen ca. 2,5 Mio. Euro für die Einführung von Sprachstandsfeststellungen und für die Einrichtung von Sprachförderkursen zur Verfügung. Die Qualifizierungsmaßnahmen für Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas laufen an. Zum Schuljahr 2009/10 soll sichergestellt werden, dass jedes brandenburgische Kind getestet und gegebenenfalls gefördert wird. Die Sprachstandsfeststellung ist für jedes Kind verpflichtend. Außerdem hat es eine Einigung zur Förderschule gegeben. Diese Einigung sieht vor, dass die bewährten Strukturen von Klasse 1-10 beibehalten werden. Die Stärkung der Berufsschule
war ein Anliegen, weil ihre Bedeutung regelmäßig unterschätzt wird. Wer in Zukunft an die Berufsschule geht, muss wieder alle Unterrichtsfächer besuchen und kann sich nicht von Fächern seiner Wahl befreien lassen. Des Weiteren wurden Vorschläge der Experten aus den Anhörungen aufgegriffen. Das betrifft beispielsweise die stärkere Einbeziehung der außerschulischen Partner und des Schulträgers, die nunmehr auch an den Schulkonferenzen beteiligt werden können. Klara Geywitz: „Es ist uns sehr wichtig, dass Vereine und Verbände als Mitglied der Schulgemeinschaft betrachtet werden und nicht nur als Nachmittagsgestalter wahrgenommen wer-
den. Dies gilt natürlich insbesondere für die Ganztagsschulen. Wir wollten auch ein Gesetz für die Schüler, Lehrer, Eltern und schulische Partner machen. Die nunmehr von uns vorgelegten Änderungen spiegeln hervorragend unseren Anspruch an eine lebendige, selbstständige und moderne Schule wieder.“ Bestandteil des neuen Schulgesetzes ist auch die Einführung so genannter Leistungs- und Begabungsklassen, in denen Kinder künftig ab der fünften Klasse am Gymnasium unterrichtet werden. In Potsdam ist die Einrichtung je einer dieser Klassen am Helmholtz-, am HumboldtGymasium und am Ev. Gymnasium auf Hermannswerder sowie an der Voltaire-Gesamtschule vorgesehen.
m November bekam die Landeshauptstadt Potsdam von der kommunalpolitischen Monatszeitschrift DEMO eine Auszeichnung für den Lokalen Aktionsplan für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit verliehen, den Bürgermeister
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Burkhard Exner (SPD) entgegennahm. Die Stadt erhielt diesen Preis für das öffentliche Bekenntnis der Bürger unter dem Motto Potsdam bekennt Farbe! Gemeinsam für Toleranz, Gewaltfreiheit und ein friedliches Miteinander.
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Kaufhalle nicht zu schließen. Damit endet eine schwierige Diskussion, die sich insbesondere am Wegfall von Kleingärten für den neuen REWEMarkt entzündete. Für die Gärten wird es Ersatz und Entschädigungen geben. Der Antrag der SPD zur Sicherung der Nahversorgung im Interesse der Schlaatzer ist damit erfüllt.
jungen Solisten aus NRW. Die Philharmonie 2000 musiziert darüber hinaus die 8. Sinfonie um 18.00 Uhr. Am Neujahrstag laden Gemeinde, Stadtkirchenpfarramt und Musik an St. Nikolai gemeinsam zu einer Doppelveranstaltung ein: Am Nachmittag erklingen Orgel-Highlights im Neujahrskonzert, gleich anschließend wird zum stadtweiten Neujahrsgottesdienst eingeladen: 1. Januar, 16.30 und 18 Uhr. In der Friedenskirche-Sanssouci erklingen am 16. Dezember, 17.00 Uhr unter dem Motto „Macht hoch die Tür“ weihnachtliche Weisen mit dem coro campanile. Die traditionelle Musik in der Christnacht am 24. Dezember, 23.00 Uhr gestalten der Vocalkreis Potsdam und die Potsdamer Turmbläser. Am 6. Januar kommt dann die zweite Hälfte des Bachschen Weihnachtsoratoriums (Kantaten IV-VI) zur Aufführung. Der Potsdamer Oratorienchor musiziert mit der Kammerakademie um 19.30 Uhr. In die Französische Kirche am Bassinplatz wird zu Musik und Meditation mit dem Vocalkreis Potsdam am Heiligen Abend um 22.00 Uhr eingeladen.
Für Potsdam: DEMO-Kommunalfuchs 2006
REWE bleibt am Schlaatz ie Nahversorgung am Schlaatz bleibt erhalten. Mit ihrer Zustimmung zu einem weiteren REWE-Markt am Horstweg haben die Stadtverordneten die Zukunft der Kaufhalle am Schilfhof gesichert. Der zweite Standort war Bedingung der REWE, um den aus ihrer Sicht unrentablen Standort der alten
SPD-Fraktion Potsdam Verantwortung für die gesamte Stadt. Nehmen Sie Kontakt auf: Tel.: 0331/289 30 50 Fax: 0331/289 30 57
eMail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de
Musik zu Weihnachten und Silvester n der Erlöserkirche in der Brandenburger Vorstadt bringt die Potsdamer Kantorei am 16. Dezember das immer wieder erlebenswerte Weihnachtsoratorium von Johann Sebastian Bach (Kantaten I-III) zu Gehör. Wegen des erwarteten großen Interesses finden zwei Aufführungen statt um 17.00 und 20.00 Uhr.
In der Nikolaikirche am Alten Markt können Große wie Kleine bei freiem Eintritt am 23. Dezember, 16.00 Uhr die Nacherzählung bezaubernde der Weihnachtsgeschichte von Astrid Lindgren in Bildern, Lesung und Orgelmusik von Johann Sebastian Bach erleben. Glockenklang und Sinfonie heißt es wieder am Silvesterabend bei sinfonischer Musik von Ludwig van Beethoven. Der restaurierte BechsteinFlügel erklingt dabei im Tripelkonzert für Klavier, Violine, Violoncello und Orchester mit
potsdamer sportrundschau Dezember 2006
Souveräner Herbstmeister mit höheren Zielen Babelsberg 03 mit guten Chancen auf den Aufstieg
Wie immer zuverlässig vom Punkt: Patrick Moritz der Kapitän
abelsberg 03 ist ungefährdeter Tabellenführer. In den 15 Spielen der Hinrunde wurden 14 Siege erzielt. Der nächste Verfolger hat 11 Punkte Rückstand. Mit diesem Vorsprung sollte das Ziel Wiederaufstieg in die Regionalliga geschafft werden. Babelsberg ist verhalten in die Spielzeit gestartet. Nach dem ersten Spiel gegen den Nachbarn aus Ludwigsfelde gab es noch einige Skepsis. Das magere 1:0 konnte nicht so recht überzeugen. Das folgende 5:0 in Eberswalde war souverän, aber was zählt der Kantersieg gegen den Ab-
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Impressum
potsdamer rundschau Neue Folge Nr. 25 · Dezember 2006 Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 8. Dezember 2006
Redaktion Mike Schubert (V.i.S.d.P.) Alleestraße 9 14469 Potsdam Telefon: 0331 – 73 09 83 00 Telefax: 0331 – 73 09 83 02 Mail: mike.schubert@potsdam.de Fotos/Autoren dieser Ausgabe Harald Geywitz, Harald Kümmel, Christian Maaß, Kathleen Riedel Herstellung weberpress. Daniela Weber Mail: daniela.weber@potsdam.de Druckauflage: 10.000
stiegskandidaten Nr. 1? Nach einem erneut glanzlosen und sehr mühevollen 1:0 in Schöneiche gab es noch immer Zweifel. Mittlerweile hat die Truppe von Trainer Hodul aber eine Konstanz erreicht, die selbst den letzten Pessimisten überzeugen muss. In 15 Spielen hat Babelsberg nur sechs Gegentreffer kassiert. Davon gab es drei bei der einzigen Niederlage gegen Tennis Borussia Berlin. In elf Spielen blieb Babelsberg ohne Gegentreffer. Diese Bilanz läst auch das eine oder andere eher magere 1:0 verkraften. Gehörten Abwehr und Torwart in den letzten Jahren nicht immer zu den stabilsten Mannschaftsteilen, hat sich das in dieser Saison entscheidend verbessert. Großen Anteil daran hat u. a. der neue Torwart. Carsten Busch konnte in fast allen Spielen überzeugen und war ein sicherer Rückhalt für die Mannschaft. Von einigen wenigen Fehlern abgesehen konnte Björn Laars an der Seite der Neuzugänge Neumann und Neubert überzeugen. Viel Schwung brachten Heimkehrer Rudolph und Neuzugang
Mutschler. Aus ihrem Zusammenspiel ergab sich so manch gefährlicher Angriff. Im Mittelfeld musste Bastian Zenk nach dem verletzungsbedingten Ausfall von Tretschok mehr Verantwortung übernehmen, was zuletzt immer besser gelang. Für die Spielorganisation und Standards ist wie immer der Kapitän Moritz verantwortlich. Vielleicht hätte von ihm noch etwas mehr verlangt werden können, doch so gibt es noch Steigerungsmöglichkeiten in der zweiten Halbserie. Höhere Erwartun-
gen nicht erfüllt haben Lukac und Hartwig. Der Einsatzwille war stets vorhanden, doch fußballerisch gibt es einiges zu zusetzen. Dies gilt sicher auch für den Stürmer Donkor-Oppong. Einige seiner Aktionen waren einfach toll, doch auf Dauer fehlt es an Konstanz und Durchsetzungsfähigkeit. Besser agiert da sein Sturmpartner Ben-Hatira, der in den letzten Spielen fast immer getroffen hat. Wenn es da und dort noch ein wenig Kritik gibt, gilt doch: Die Mannschaft hat eine super Hinrunde gespielt. Dafür herzlichen Glückwunsch und vielen Dank! In Erinnerung bleiben werden auch die zwei Pokalspiele mit dem tollen Sieg gegen Rostock und der unglücklichen Niederlage gegen die BundesligaMannschaft vom VfB Stuttgart. Mit einem objektiven Schiedsrichtergespann hätte Babelsberg Stuttgart sogar richtig in Bedrängnis bringen können. Nun gilt es Kräfte zu sammeln und in der Rückrunde nahtlos an die Erfolge der Hinserie anzuknüpfen. Die Rundschau wünscht dabei viel Erfolg.
Eine echte Verstärkung: Jan Mutschler, einer der neuen Spieler in dieser Saison