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potsdamer rundschau Nr. 11 路 Dezember 2005

Sozialdemokratische Monatszeitung

Frohe Weihnachten und ein gesundes 2006 !


2 Editorial

Dezember 2005

potsdamer rundschau

Mehr für Neubaugebiete und Brandschutz in Kitas SPD-Fraktion will 500.000 Euro mehr für Neubaugebiete

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Wozu brauchen wir mehr Demut? Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer, heftige Diskussionen gab es über die Äußerung des brandenburgischen Finanzministers Rainer Speer, der mehr „Demut“ von der Potsdamer Rathausspitze im Umgang mit dem Land gefordert hatte. Doch was bedeutet Demut eigentlich? Der Begriff hat seinen Ursprung im hebräischen und bedeutet „sich beugen“ oder „herabbeugen“ und ist das Gegenstück zum Hochmut. Jeder von uns kennt das Sprichwort „Hochmut kommt vor dem Fall“, welches wir Menschen sagen, die all zu stolz daher kommen. Sollen die Potsdamer und ihre Rathausspitze also nicht stolz auf ihre Stadt sein? Wohl kaum, aber manchmal ist ein Blick über den Stadtrand ganz hilfreich. Vielerorts in Brandenburg gibt es nicht so gute Vorraussetzungen wie in Potsdam. All zu oft gibt es deshalb Konkurrenz zwischen Potsdam und dem Umland. Wenn wir aber wollen, dass die Brandenburger sich mit ihrer Landeshauptstadt identifizieren, dann müssen wir auch ihre Meinungen berücksichtigen. Dies bedeutet nicht, die eigene Meinung zu verleugnen, aber die des anderen zu kennen und zu respektieren. Die SPD-Stadtfraktion hat daher angeregt, dass Verwaltung und Politik aus dem näheren Umland sich in gemeinsamen Gremien regelmäßig treffen. Dies muss unabhängig von der Größe der Stadt auf gleicher Augenhöhe passieren, sonst funktionieren solche Gespräche nicht. Dies jedoch erfordert in der Tat Demut der vermeintlich größeren Stadt. Das Ergebnis könnte jedoch eine bessere Zusammenarbeit im Interesse von Stadt und Umland sein.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Schubert

uf ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Stadtfraktion ihren Kurs für die kommenden Haushaltsverhandlungen abgesteckt. Mehr Investitionen in die Neubaugebiete und in den Brandschutz in Kindertagesstätten will die Fraktion durchsetzen. Das Geld dafür soll aus der Sanierungsmassnahme Schiffbauergasse und aus diversen innerstädtischen Straßenprojekten erfolgen. Mit der Aufstockung der Gelder für die Neubaugebiete will die SPD sicherstellen, dass Fördermittel auch aus dem Programm „Soziale Stadt“ abgerufen werden können. Die dafür notwendigen Ko-Finanzierungsmittel fehlten jedoch im vorgelegten

Etatentwurf der Verwaltung. „Es ist nun einmal unsere Aufgabe als Stadtverordnete, die politischen Prioritäten im Haushalt zu setzen“, so SPD-Fraktionschef Mike Schubert. Zu den Investitionsmaßnahmen in den Neubaugebieten soll auch die Straßensanierung in der Waldstadt gehören. Da die Finanzlage mittlerweile so eng wäre, dass nicht mehr alle Förderprogramme abgerufen werden können, plädiert die SPD dafür, noch deutlicher Prioritäten zu setzen und notfalls Projekte zeitlich zu strecken. Schwerpunkte für die SPD bleiben dabei die Wiedergewinnung der alten Mitte mit dem Alten Markt, eine weitere Aufwertung der Neubaugebiete, die Inte-

gration der neuen Ortsteile und die Sanierung von Schulen und Kitas. „Unser Motto lautet auch weiterhin für die ganze Stadt und nicht nur für einzelne Gebiete“, erklärte Schubert. Ferner soll durch die Investition in Kitas und Schulen die Zukunft der Stadt gesichert werden. Daher schlägt die SPD vor, für die Brandschutzmaßnahmen in Kitas 150.000 Euro mehr in den Haushalt aufzunehmen. Zu Beginn des neuen Jahres wird die SPD nun in Gespräche mit den anderen Fraktionen treten, um eine Mehrheit für ihre Vorschläge und die so geänderte Haushaltsvorlage der Verwaltung zu erhalten.

Vorgaben zur Entwicklung der Drewitzer Brache beschlossen

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n der Stadtverordnetenversammlung wurde ein Änderungsantrag der SPD verabschiedet, der Vorgaben für die Entwicklung der Brache in Drewitz macht. Vorrangegangen war eine Diskussion der SPDFraktion mit ortsansässigen Mittelständlern „Es nützt nichts, wenn eine neue Ansiedlung wie dieser Baumarkt vorhandene Arbeitsplätze und Steuereinahmen vernichtet“, so SPD-Fraktionschef Schubert. Daher galt es, die Bedenken der Mittelständler bei der Entscheidungsfindung mit Einzubeziehen. Auf Intention des Stadtverordneten und Sternbe-

wohners Harald Kümmel beantragte die SPD dann Vorgaben für die Beplanung der Drewitzer Brache. So sollen eine Nord-SüdDurchwegung entlang der Grenze zum Stern-Center, ein Gebäudekubus, der sich in die Umgebung einpasst, sowie Außen- und Grünanlagen, welche die Aufenthaltsqualität sichern, verbindlich festgeschrieben werden. Ferner soll die Planung einer möglichen Nutzung als Wohngebietszentrum nicht widersprechen und in die Potsdamer Handelsstruktur passen. Sowohl CDU als auch PDS sprachen sich für den Antrag der SPD aus, konnten sich jedoch

im Ursprung nicht darüber einigen, ob der von Hornbach geplanten Baumarkt vorher komplett abgelehnt werden müsse oder dieser auch Teil einer Prüfung sein sollte. Harald Kümmel hatte mehrfach betont, dass es in erster Linie darum ginge, klare Vorgaben für alle kommenden Investoren zumachen, damit diese vorher wüssten, worauf sie sich einzustellen hätten. In der Abstimmung sprach sich eine Mehrheit der Stadtverordneten für die Ablehnung des Großbaumarktes und die Festlegung der von der SPD geforderten Gestaltungsvorgaben aus.

SPD will Erstellung einer integrierten Kita-, Hort- und Schulbedarfsplanung

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er Oberbürgermeister soll nach dem Willen der SPD Fraktion beauftragt werden, zum Juni 2006 der Stadteine verordnetenversammlung integrierte Kita-, Hort- und Schulentwicklungsplanung vorzulegen. Diese soll die vorhandene KitaBedarfsplanung und die Schulentwicklungsplanung ersetzen und soll

sich an der Einteilung der Landeshauptstadt Potsdam nach Sozialräumen orientieren. Mit der Zusammenfassung der drei Themen verfolgt die SPD einen ganzheitlichen Ansatz der Betrachtung der notwendigen Raumkapazitäten im Bildungsbereich. Auf der Grundlage der neuen Erarbeitung soll dann nach Ansicht der SPD im

nächsten Jahr über eine neue Schulsanierungsplanung und die Frage notwendiger Schulschließzungen neu beraten werden. Dabei sollte dann auch der bereits beschlossene Antrag der SPD zur Nutzung von Public-Private-Partnership (PPP) bei der Schulsanierung mit in die Betrachtung aufgenommen werden.


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potsdamer rundschau

Es gibt nur ein‘ Thomas Kuster Zum Abschied des Potsdamer SPD-Geschäftsführers

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in‘ Thomas Kuster, es gibt nur ein‘ Thomas Kuster“ sangen die Potsdamer Sozialdemokraten in den letzten Jahren häufig zum Abschluss von Parteitagen oder am Ende von Wahlkämpfen. Personenkult bei der Potsdamer SPD? Nein, sondern der aufrichtige Dank der Basis an ihren engagierten Geschäftsführer und Fußballfan, Thomas Kuster. Thomas Kuster wird ab Januar 2006 nicht mehr die Geschäftsstelle der Potsdamer SPD führen und für uns ist es Zeit, uns bei jemandem zu bedanken, der seit dem 1. Mai 1993 die gute aber kantige Seele für die Potsdamer Sozialdemokratie war. Nun, nach fast dreizehn Jahren endet diese Ära. Wo immer es etwas zu organisieren und zu koordinieren gab, war Thomas Kuster mit dabei. Sicher, dies war, wie er selbst in Berufung auf alte preußische Tugenden sagte, auch seine Arbeit und damit seine Pflicht. Aber die Art und Weise, mit der es ihm gelang, verschiedene Menschen auch immer wieder zum Mitmachen zu begeistern, war eine der Grundlagen für die erfolgreiche Arbeit der SPD in Potsdam, nicht zuletzt auch bei den unzähligen Wahlkämpfen, die er koordinierte. Dass er

sich dabei mit voller Innbrunst für die Dinge ins Zeug legte und manchmal auch recht deutliche Worte fand, war immer sein Markenzeichen. Übel genommen hat man es ihm nie wirklich. Jeder wusste, dass Thomas Kuster mit vollem Herzen bei der Sache war. Seine freundliche und ehrliche, manchmal ironisch-zynische und zuweilen etwas choleri-

sche Art macht ihn zu einem Unikum. Und wenn jemand in seiner Art etwas Besonderes ist und auch noch etwas Berichtenswertes tut, dann interessiert sich auch die Kunst für einen. Daher ist leicht zu verstehen, dass er für seine Frau, die Kabarettistin Barbara Kuster, gleichzeitig zur unumstrittenen Muse Nummer Eins aufgestiegen ist. Unter dem wenig kaschierenden Pseudonym „J.R. Kuster“ fanden er und seine Tätigkeit

Die Künstlerin und ihre Muse Barbara und Thomas „J.R.“ Kuster als Potsdamer UB-Geschäftsführer der SPD Eingang in ihr Kabarettprogramm. Doch während Barbara Kuster nun über den baldigen Pensionär und seinen Weg in ein Leben ohne Plakate, Wahlkämpfe, Aufsteller, 1.-MaiFeiern, Parteitage, Vorstandssitzungen, Vorstandswahlen, MAVIS, AfA-Landesverband, Jusos, acht Ortsvereine und noch vieles mehr in ihrem Programm berichten kann, wird der SPD-Unterbezirk Potsdam wohl weitestgehend ohne Thomas Kuster als große Stütze auskommen müssen. Schwer wird dies auf jeden Fall, denn die Potsdamer SPD weiß: „Es gibt nur ein‘ Thomas Kuster!“

Vielen Dank für die Zusammenarbeit im Namen der Potsdamer SPD sagt der Unterbezirksvorstand.


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Bürgerbüros

potsdamer rundschau

Ein Jahr Bürgerbüro Matthias Platzeck

P Klara Geywitz MdL Otto-Wels-Haus Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Tel.: 0331/620 77 61 Fax: 0331/620 77 63 eMail: wahlkreis@ klara-geywitz.de

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olitik muss nahe bei den Menschen sein.“ Das war das Leitmotiv von Matthias Platzeck während des Landtagswahlkampfs 2004. Getreu diesem Leitmotiv hat er ein Bürgerbüro im Bürgerhaus am Schlaatz eingerichtet. Der Name ist somit Programm. Dieses Bürgerbüro ist nun ein Jahr alt, ein Anlass, einen Moment inne zu halten und eine kleine Zwischenbilanz zu ziehen. Man könnte jetzt einzelne Ereignisse aufzählen, wie zum Beispiel Diskussionen mit Oberschülern zum Thema Rechtsradikalismus, das Projekt „Soziale Stadt“, dessen Schirmherr Matthias Platzeck ist

und das sich unter seiner Mitwirkung die Verschönerung des unmittelbaren Wohnumfeldes am Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld zum Ziel gesetzt hat. Man könnte Gespräche mit der Potsdamer Tafel erwähnen, die unter anderem zum Ergebnis hatten, dass Matthias Platzeck die Potsdamer Tafel bei der Suche nach einer neuen Unterkunft unterstützt. Das alles könnte man aufzählen und es wäre dennoch unzulänglich, weil die vielen einzelnen Bürgerkontakte – sei es per Telefon, per EMail oder im persönlichen Gespräch erwähnt werden müssen, um ein vollständiges Bild abzugeben.

Das Türschild wurde durch Bärbel Richter von der Erlebnistöpferei des Bürgerhauses am Schlaatz gestaltet

Nach den Erfahrungen eines Jahres kann man sagen, dass das Bürgerbüro sich auf einem guten Weg befindet: „Nahe bei den Menschen“.

„Frauenbewegungen“ Ausstellung und Neujahrsempfang im Bürgerbüro Susanne Melior

I Matthias Platzeck MdL Bürgerhaus Am Schlaatz Schilfhof 28 14478 Potsdam Tel.: 0331/620 16 66 Fax: 0331/620 16 65 eMail: wahlkreis@ matthias-platzeck.de

nzwischen ist es die dritte kleine Ausstellung, die am Freitag, dem 13. Januar 2006 im Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Susanne Melior eröffnet wird. Nach Fotografien und Bildern der Kinder aus dem Michendorfer Norberthaus sind jetzt Werke der Potsdamerin Anna Brömsel zu sehen. Die Künstlerin hat in den vergangenen Jahren sehr viele interessante Grafiken für die verschiedensten Anlässe entworfen. Sie dienten als Einladungskarten, Poster oder Bucheinband und waren dem Themenbogen Frauenpolitik gewidmet. Susanne Melior: „Ich habe in meiner Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte in Potsdam eng mit dem autonomen Frauenzentrum

zusammengearbeitet. So haben wir jedes Jahr die Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 8. März gemeinsam geplant. Besonders zu diesem Anlass sind wunderbare Poster und Einladungen

Politik besucht Wirtschaft

D Susanne Melior MdL Potsdamer Str. 55 14552 Michendorf Tel.: 033205 – 255 72 Fax: 033205 – 255 73 Email: Susanne.Melior @t-online.de

er Austausch von Politik und Wirtschaft ist für beide Seiten sehr lehrreich. Deshalb „wechseln" derzeit einige SPD-Abgeordnete mit jungen Unternehmern für einen Tag den Arbeitsplatz. Die Initiative dafür kommt von der IHK und den Wirtschaftsjunioren. So lernten die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klara Geywitz, Potsdam, und die Modeberaterin Miriam Hoffmann einen Tag lang den jeweils „anderen“ Ar-

beitsplatz kennen – mit allen Freuden und Sorgen. Die Erkenntnis für alle Beteiligten: Das direkte Kennenlernen hilft entscheidend, um politische Entscheidungen bürgernah zu treffen. Den Unternehmern wurde deutlich, dass die Politiker keineswegs im Elfenbeinturm sitzen, sondern Ideen und Anregungen brauchen und umsetzen wollen, um die Wirtschaft zu stärken. Miriam Hoffmann bietet ihre Dienstleistungen unter www.solamorani.de an.

von Anna Brömsel entworfen worden.“ Susanne Melior freut sich, einen Ausschnitt davon in ihrem Bürgerbüro am 13. Januar um 15 Uhr in Anwesenheit der Künstlerin präsentieren zu können: Der SPD-Ortsverein und Susanne Melior geben aus Anlass der Ausstellungseröffnung einen kleinen Neujahrsempfang. Sie würden sich sehr freuen, mit vielen Gästen aus Politik und Wirtschaft auf ein gutes, erfolgreiches und friedvolles neues Jahr 2006 anstoßen zu können. Die Ausstellung ist im Bürgerbüro in Michendorf (Potsdamer Straße 55) zu den üblichen Öffnungszeiten täglich außer Mittwochs vom 13. Januar bis zum 30. März 2006 zu besichtigen.


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potsdamer rundschau

Berliner Notizen

Bürgerbüro

Die soziale Balance verteidigen Andrea Wicklein zum Koalitionsvertrag

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achdem der Koalitionsvertrag auf den Parteitagen von SPD und Union bestätigt und Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, kann die inhaltliche Arbeit endlich losgehen. Die Herausforderungen für die Große Koalition, die Aufgaben, die wir gemeinsam zu lösen haben, sind groß. Die Menschen im Land erwarten zu Recht, dass wir nun entschlossen und geschlossen für sie arbeiten. Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsam für Deutschland – mit Mut und Menschlichkeit“ bildet eine gute Grundlage dafür und wird unser Fahrplan für die kommenden vier Jahre sein. Unsere sozialdemokratische Handschrift wird an vielen Stellen sichtbar. Wesentliche Punkte unseres Wahlmanifestes konnten wir in harten Verhandlungen durchsetzen. Dazu zählen: die Angleichung des Arbeitslosegeldes II in Ostdeutschland auf 345 Euro, der Erhalt der Tarifautonomie, die Fortsetzung des Ganztagsschulprogramms und des Ausbaus von KitaPlätzen, das einkommensabhängige Elterngeld, die Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien, die Priorität für Bildung, Forschung

und Entwicklung. Bei der Entfernungspauschale, der Steuerfreiheit für Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge und dem Kündigungsschutz wurden Kompromisse gefunden: Die Entfernungspauschale soll zukünftig erst ab einer Entfernung von 21 km geltend gemacht werden können, aber sie bleibt. Die Steuerfreiheit für Feiertags- und Nachtzuschläge bleibt, lediglich für Stundenlöhne ab 25 Euro müssen zukünftig Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. D.h., für Krankenschwestern, Pfleger oder Busfahrer ändert sich nichts, was der SPD sehr wichtig war. Beim Kündigungsschutz hat die SPD eine Neuregelung akzeptiert, die faktisch der schon jetzt bestehenden Möglichkeit einer zweijährigen Befristung von Arbeitsverträgen entspricht. Zukünftig soll dem Arbeitgeber die Möglichkeit eröffnet werden, anstelle der gesetzlichen Regelprobezeit von 6 Monaten, eine Wartezeit von 24 Monaten zu vereinbaren. Trotzdem wir Sozialdemokraten wesentliche Forderungen durchsetzen konnten, ist ein Koalitionsvertrag zwischen Parteien, die in ihren Wahlkämpfen zum großen

Teil völlig gegensätzliche Positionen vertreten haben, immer ein beiderseitiger Kompromiss. So ist es für uns Sozialdemokraten sehr schwierig, die Erhöhung der Mehrwertsteuer ab 2007 zu akzeptieren. Deshalb haben wir viele Maßnahmen beschlossen, die positiv auf die konjunkturelle Entwicklung der kommenden Jahre Einfluss ausüben sollen. So sollen, trotz der notwendigen Haushaltskonsolidierung, die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie für die verkehrliche Infrastruktur in den nächsten Jahren auf mindestens 25 Mrd. € massiv erhöht werden. Das Hauptziel muss sein, den Menschen einerseits ein Existenz sicherndes Einkommen aus eigener Arbeit zu ermöglichen und andererseits die Lebensrisiken wie Krankheit und Arbeitslosigkeit nach wie vor solidarisch abzusichern. Trotz der notwendigen Veränderungen, auch der sozialen Sicherungssysteme halten beide Koalitionspartner am Modell der sozialen Marktwirtschaft fest. Das war lange Zeit nicht klar. Nun wird es darauf ankommen, die Koalitionsvereinbarungen mit Leben zu erfüllen und das wird nur gelingen,

Andrea Wicklein MdB Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Tel.: 0331/280 00 74 Fax: 0331/601 25 82 eMail: andrea.wicklein@ wk.bundestag.de wenn alle an einem Strang ziehen. Ihnen wünsche ich für die bevorstehenden Feiertage vor allem Zeit für Familie, Freunde und für sich selbst. Genießen Sie das Weihnachtsfest, die freien Tage und schöpfen Sie Kraft für ein neues und erfolgreiches Jahr! Andrea Wicklein Mitglied des Deutschen Bundestages

Mehr zum Koalitionsvertrag unter: www.spd.de

Gedenken an den Mauerfall Bundestagsabgeordnete aus Ost und West weihen Gedenkstele ein

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rei Jahre hat der SPDOrtsverein Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld Geld gesammelt. Zum 15. Jahrestag des Mauerfalls im Jahr 2004 hatte er

noch nicht genug zusammen. Doch am 9. November diesen Jahres war es endlich soweit. In der Nähe der ehemaligen Enklave Steinstücken in der Potsdamer

Steinstraße weihten die Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein aus Potsdam und der Bundestagsabgeordnete Klaus-Uwe Benneter aus Zehlendorf eine Gedenkstele

ein, auf der sich Passanten über den Verlauf der Mauer zwischen Berlin und Potsdam informieren können und Bilder des Standortes vor und nach dem Mauerfall zu sehen sind. Andrea Wicklein und KlausUwe Benneter waren auch die ersten, die im Jahr 2003 Spenden für die Stele gaben. Hauptsächlich finanziert wurde das Vorhaben jedoch aus den Spenden der Anwohner aus dem Musikerviertel, dem Stern und aus Steinstücken. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Harald Kümmel bedankte sich bei den Anwohnern für ihr Engagement. Auch im 16. Jahr des Mauerfalls dürfe das Erinnern an diese unmenschliche Grenze nicht verblassen.


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potsdamer rundschau

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SPD-Ortsverein Potsdam Mitte/Nord spendet an Potsdamer Suppenküche

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ie Mitglieder des SPDOrtsvereins Potsdam Mitte/Nord spendeten anlässlich ihrer Weihnachtsfeier am 8. Dezember insgesamt 555 Euro an die Potsdamer Suppenküche. Für das Geld werden Weihnachtspakete für die Kinder, die täglich die Suppenküche aufsuchen, zusammengestellt und neue Küchengeräte angeschafft, da ein Teil des Inventars der Suppenküche defekt ist. Die Potsdamer Suppenküche existiert seit acht Jahren und hat ihre Ausgabestation in der Lin-

denstraße 28/29. Ca. 35 Menschen nehmen täglich das Angebot der Suppenküche wahr, darunter auch Kinder. Die Potsdamer Jusos werden für die Kinder, die sich zu Weihnachten in der Suppenküche aufhalten, Pakete für die Kinder packen. Die Ortsvereinsvorsitzende Rotraut Kautz und JusoLandesvorstandsmitglied Mascha Bennecke werden die Mitgliederspenden und die Pakete an die Mitarbeiter der Volkssolidarität, die Trägerin der Suppenküche, übergeben.

Das weibliche Dreigestirn des Abends: das jüngste Mitglied des Ortsvereins Claudia Pohst (l.) und die Vorsitzende Rotraut Kautz (r.) nehmen das älteste Mitglied Ursula Krüger, die im November 91 Jahre alt wurde, in die Mitte.

Zwei Jahre Ortsbeirat in Eiche Eine Zwischenbilanz

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or wenigen Jahren huschte der Begriff „Ortsbeirat“ in Bezug auf Eiche eher verstohlen durch die Presse, 2002 gab es dann eine Bürgerversammlung, 2003 eine Einwohnerbefragung und dann die Entscheidung: Der Ortsteil Eiche erhielt mit der Kommunalwahl im Jahre 2003 seinen eigenen Ortsbeirat. Im Unterschied zu den anderen Orteilen im Norden der Stadt gilt

Eiche nicht mehr als neu, da wir bereits seit 1993 zum Stadtgebiet gehören. Unsere Ansprüche sind daher schon aus diesem Grund bescheidener als die der „neuen Ortsteile“, die nun erst seit 2003 zu Potsdam gehören und bis dahin über eine eigene Gemeindeverwaltung, Haushalt und der Gleichen verfügten. Unser Anliegen ist es nicht, den Prozess des Hineinwachsens in die Stadt Potsdam wieder umzukehren

und unser eigenes „Süppchen“ zu kochen, sondern vielmehr die Identifikation der Bewohner mit ihrem Ortsteil zu fördern. In den vergangen beiden Jahren ist es uns gelungen, ein Ortsteilfest und den im Stadtgebiet bereits bekannten Frühjahrsputz zu etablieren. Mit dem „Eichenblatt“ wurde ein Medium geschaffen, in welchem wir unsere Arbeit darstellen können und den Bewohnern Raum geben über ihre Aktivitäten,

Erfahrungen und Wünsche zu berichten. Mit unseren Anliegen, wie der Schaffung einer Begegnungsstätte für die Bewohner von Eiche, dem weiteren Ausbau von Straßen und der Schaffung eines attraktiven Wohnumfelds sind wir gut vorangekommen und diese bisherigen Erfolge machen uns Mut, uns weiterhin für die Belange unserer Eichener einzusetzen. Andreas Klemund, Ortsbürgermeister

Leserbrief

Erster Weihnachtsmarkt in der Kita Zauberwald war ein voller Erfolg

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etreu unserem Motto „Im Zauberwald da ist was los, da werden Kinder fröhlich groß“ wurde am 25. November mit einem erstmalig von Kindern und Eltern veranstalteten Weihnachtsmarkt die Vorweihnachtszeit in der Kita Zauberwald eingeläutet. Die Kinder begrüßten die Gäste

mit einem eingeübten Programm mit Liedern und Gedichten. Und auch Petrus hatte ein Einsehen und lies es pünktlich zur Eröffnung des Marktes durch die Leiterin Frau Trantow kräftig schneien. Neben vielen Eltern und Freunden der Kita, konnten wir auch den Waldtstädter SPD-Stadtverordne-

ten Mike Schubert und den Leiter des Potsdamer Jugendamtes Norbert Schweers als Gäste begrüßen. Beide hatten die Einladung der Elternvertreter gerne angenommen. Sie waren jedoch nicht nur als Gäste gekommen, sondern hatten versprochen am Gelingen des Nachmittages mitzuwirken. Bereits seit Monaten hatten die Kinder und Betreuerinnen, aber auch viele Eltern an der dieses Tages Vorbereitung gewirkt. Und so konnten sich die Besucher wie auf einem großen Weihnachtsmarkt an verschiedenen Ständen erfreuen, an denen weihnachtliche Basteleien angeboten wurden. Für das leibliche Wohl war mit Kuchen, Waffeln und allerlei anderen Leckereien gesorgt.

Im Keller des Hauses war ein Märchenzimmer eingerichtet, in dem Herr Schubert und Herr Schweers den Kindern Märchen vorlasen und es gab ein kleines Café, in dem die Familienangehörigen bei selbst gebackenem Kuchen und frischem Kaffe zusammensitzen konnten. Ein großer Dank gilt auch den Mitarbeiter von Breitband e.V. die mit ihrer technischen Unterstützung und zünftiger Musik zum Gelingen des Nachmittags beigetragen haben. Der erste Weihnachtsmarkt der KITA Zauberwald war ein voller Erfolg und wird bestimmt im nächsten Jahr eine Fortsetzung finden. Doreen Schlender Elternvertreterin der KITA Zauberwald


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potsdamer rundschau

SPD: Henkels Freunde? Die SPD-Fraktion hat eine Vielzahl von Veränderungen am Haushaltsentwurf der Verwaltung vorgeschlagen. Um für die Sanierung der Neubaugebiete und den Brandschutz in Kitas mehr Geld zur Verfügung zu haben, wurde an anderer Stelle gekürzt. Diesen Einschnitten fiel auch das Geld für die Denkmalsanierung von privaten Dritten zum Opfer. Das dort eingeplante Geld soll nun Brandschutzmaßnahmen in den Kitas zu Gute kommen. Als Reaktion darauf gab es vielfältige Kritik, unter anderem auch vom früheren Herausgeber der MAZ, Alexander Gauland. Dabei setzt er die Streichungsvorschläge der SPD in einen Zusammenhang mit den politischen Vorstellungen von Hans-Olaf Henkel, dem früheren Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Unter der Überschrift „Henkels Freude“ kommentiert er die Vorschläge als von neoliberalem Zeitgeist geprägte Politik. Dazu eine Antwort des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Schubert:

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eoliberaler Staatsfeind – so bezeichnet Alexander Gauland die SPD-Stadtfraktion in seinem Kommentar in der MAZ vom 9. Dezember. Was ist passiert, dass Sozialdemokraten in einem Atemzug mit Westerwelle, Merz und Henkel genannt werden? Verzichtet die SPD auf Steuereinnahmen mit der Erklärung, die Stadt so als Wirtschaftsstandort attraktiver zu machen? Nein, die SPD schlägt vor, die Zuschüsse der Stadt für Denkmalsanierung von privaten Dritten zu streichen. Dies sind Zuschüsse, die beispielsweise für die Sanierung des Grabes des preußischen Leibarztes Brandhorst gebraucht werden. „Worte sind wohlfeil und Zusammenhänge nicht immer auf den ersten Blick erkennbar“, meint Alexander Gauland in seinem Kommentar. Und er hat Recht: Erst wenn man Aussagen

in ein Verhältnis setzt, werden die Zusammenhänge deutlich. Vom neoliberalen Bazillus befallen, wie Gauland schreibt, wäre es in der Tat gewesen, wenn die SPD beschlossen hätte, die Mittel für die Denkmalpflege mit Verweis auf die Schulden der Stadt ersatzlos zu streichen. Doch die 50.000 Euro sollen ein Beitrag dafür sein, dringend notwendige Brandschutzund Sicherheitsmaßnahmen in Kindertagesstätten zu finanzieren. Insgesamt sollen dafür 150.000 Euro mehr eingestellt werden als bisher geplant. Dies ist nicht neoliberal, sondern sozial. Doch eigentlich geht es hier nicht um Ideologie, sondern um Verantwortung. Und da ist die

Frage, wie die Prioritäten gesetzt werden müssen. Von Politikern wird dabei zu Recht gefordert, die Konsequenzen ihres Handelns im Auge zu behalten. Dies geschieht in diesem Fall. Brandschutzmaßnahmen in Kitas gehören zur Gefahrenabwehr. Welch eine Debatte hätten wir denn, wenn wegen fehlendem Brandschutz ein Unfall in einer Kita passieren würde? Die Stadtverordneten würden dann dafür in der Kritik stehen, dass sie nicht schon lange gehandelt haben. In Potsdam wird auch weiterhin viel Geld in die Pflege des historischen Erbes investiert. Die Streichung der Denkmalgelder, vor dem Hintergrund ihrer vorgeschlagenen Verwendung in

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potsdamer kulturrundschau Dezember 2005

Regine Hildebrandt

Ich seh‘ doch, was hier los ist

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in neues Buch über Regine Hildebrandt? Wissen wir nicht längst alles über sie? Ist sie nicht eine der bekanntesten und anerkanntesten Frauen der Republik? Eine Frau, in deren Namen jedes Jahr ein Preis für soziales Engagement verliehen wird. Eine Frau, nach der Schulen, soziale Einrichtungen, Straßen und sogar Blumen benannt sind. Aber vor diesem Politikerinnen-Leben gab es 50 Jahre ein ganz anderes Leben, das nur

bruchstückhaft bekannt ist. Sehr hildebrandtsche 50 Jahre – das macht dieses neue Buch von Hans-Dieter Schütt deutlich. Und es macht es damit einmalig und wichtig, denn er hat sich Zeit genommen zu vielen Gesprächen und Recherchen, um ihr nahe zu kommen und nahe zu sein. Der Text zeigt einen höchst komplexen, differenzierten Menschen. Die Beinamen (z.B. „Mutter Courage“) weisen auf ein Bedürfnis nach Heroisierung hin. Das entspricht vielleicht einer

menschlichen Neigung, aber absolut nicht dem Bild, das Regine Hildebrandt von sich selbst hatte: Sie hielt sich für einen ganz normale Menschen. Das war sie auch, sogar ein außergewöhnlich normaler Mensch. Und ein wunderbarer Mensch. Hans-Dieter Schütt „Ich seh‘ doch, was hier los ist“ 342 Seiten Verlag Kiepenheuer 19,90 Euro

Kitas als Gefährdung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bezeichnen, kann ich daher nicht teilen. Eher das Gegenteil scheint hier wohl der Fall. Mike Schubert SPD-Fraktionsvorsitzender

Impressum potsdamer rundschau Neue Folge Nr. 19 · Dezember 2005 Redaktionsschluss dieser Ausgabe: 11. Dezember 2005 Redaktion Mike Schubert (V.i.S.d.P.) Friedrich-Ebert-Straße 61 14469 Potsdam Telefon: 0331 – 620 77 61 Telefax: 0331 – 620 77 63 Mail: mike.schubert@potsdam.de Fotos/Autoren dieser Ausgabe Harald Kümmel, Christian Maaß, Andreas Wandersleben Herstellung weberpress. Daniela Weber Mail: daniela.weber@potsdam.de Druckauflage: 12.000


potsdamer sportrundschau Dezember 2005

Fußball

Turbine mit erfolgreichem Endspurt

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ie Frauen von Turbine Potsdam haben sich mit einer beeindruckenden Serie zum Jahresende eine tolle Ausgangsbasis für 2006 geschaffen. Im UEFA-Cup stehen Sie wieder im Finale, im DFB-Pokal wurde das Halbfinale erreicht. In der Bundesliga liegt Turbine gegenwärtig auf dem zweiten Platz. Da in der Liga aber zahlreiche Spiele ausgefallen sind, ist die Tabelle gegenwärtig nur begrenzt aussagekräftig. Turbine hat beispielsweise ein Spiel mehr als der FFC Frankfurt auf Platz 3 ausgetragen, aber einen Sieg weniger als die Konkurrentinnen aus der Main-Metropole erreicht. Durch ein 5:0 bei Bayern München und ein 7:1 im Nachholspiel gegen Bad Neuenahr konnten sich die Potsdamerinnen in der Tabelle jedoch deutlich verbessern. Zudem scheint die Mannschaft jetzt wieder richtig in Schwung gekommen zu sein. Schwächen wie beim 1:1 im Heimspiel gegen den HSV oder im Hinspiel des UEFA-Cup Halbfinales wurden abgestellt. Dabei überzeugt Turbine immer wieder auch in Aus-

wärtsspielen. Vielleicht fallen Siege dort inzwischen leichter als vor dem Heimpublikum, dessen Ansprüche durch die Erfolge der letzten Jahre deutlich gewachsen sind. Im Gegensatz zu den Männern von Babelsberg 03 müssen die Frauen von Turbine auch noch

einmal vor dem Fest in der Bundesliga antreten. In der jetzigen Form sollte das Spiel gegen Heike Rheine zu gewinnen sein. Gilt auch, dass kein Gegner unterschätzt werden darf, so sollte die Aufgabe für Turbine in der gegenwärtigen Form lösbar sein.

Gelingt es den Potsdamerinnen, das neue Jahr so gut zu beginnen, wie das alte endete, so dürfen wir auf jeden Fall optimistisch sein. 2006 kann wieder ein sehr gutes Jahr für Turbine werden.

Familienbande verhindern Pokalspiele: Plätze in Neuruppin (angeblich) nicht bespielbar

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otsdam ist eine Stadt des Streites. Neuruppin ist eine Stadt der Familienbande. In Potsdam versucht beispielsweise die PDS aus ideologischen Gründen jede Entwicklung in der Innenstadt zu verhindern. In Neuruppin dagegen haben alle ein gemeinsames Ziel: Wer zur Familie

gehört, der wird gefördert. Niemand wird natürlich der Stadtverwaltung unterstellen, dem Stadtwerke-Ableger MSV (ergo Stadt Neuruppin) einen Gefallen tun zu wollen und das parallele Beginnen von Pokalspielen zu verhindern. Es ist auch wirklich kein Vorteil für die Zweite von

HAMMERMANN & EHLERS Rechtsanwalts- & Steuerkanzlei

Hegelallee 55 · 14467 Potsdam Tel.: 0331/505 87 69 · Fax: 0331/505 89 86 www.hammermann-ehlers.de

Neuruppin, wenn man aus der ersten Mannschaft Spieler einsetzen kann. Schon deshalb verbieten sich solche Gedanken. Aus diesem Grund ist es kein Vorgang, in den sich der Verband einschalten sollte. Beim Verband handelt es sich ja auch nicht um den Verband, der Spie-

le von Babelsberg in Cottbus an Arbeitsnachmittagen ansetzt. Ein Trost bleibt uns allerdings: Letztendlich ist die Demokratie dem Modell der Familienbande überlegen, oder wollen wir unser Leben lang die gleiche Meinung haben wir Mutter, Vater und die ganzen Onkel?

SPD-Fraktion Potsdam Verantwortung für die gesamte Stadt. Nehmen Sie Kontakt auf: Tel.: 0331/289 30 50 Fax: 0331/289 30 57 eMail: spd-stadtfraktion@rathaus.potsdam.de


Potsdamer Rundschau, Ausgabe Dezember 2005