Wir in Salzburg Dezember 2024

Das Mitglieder-Magazin der Salzburger Volkspartei

WIR IN SALZBURG

INHALT

Wie die Zeit vergeht. Nun stehen die Feiertage und die ruhige Zeit des Jahres vor der Tür. Aus Sicht der Salzburger Volkspartei können wir auf ein äußerst ereignisreiches Jahr zurückblicken. Ich werde jetzt nicht noch einmal alle Wahlen und die dazu passenden Ergebnisse in Erinnerung rufen, möchte mich aber bei Ihnen/Euch allen aufs herzlichste für die unglaubliche Unterstützung bedanken. Das Miteinander zeichnet uns als Volkspartei aus und wir tun gut daran, wenn das auch zukünftig so sein wird.

Außerdem freuen wir uns, wenn wir Sie/Euch bei den Terminen im Rahmen unseres Erneuerungsprozesses treffen und gemeinsam über die Zukunft unserer Salzburger Volkspartei diskutieren. Die Termine sind im Blattinneren angeführt.

DAS GROSSE INTERVIEW

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Salzburger Volkspartei! Gesundheit

Das gesamte Team der Salzburger Volkspartei und ich wünschen gesegnete Weihnachten, erholsame Tage im Kreise Ihrer/Eurer Liebsten und ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr 2025.

Ihr/Euer

Nikolaus Stampfer, BA, MSc Landesgeschäftsführer

Impressum

Medieninhaber, Herausgeber, Verleger: Salzburger Volkspartei, Merianstraße 13, 5020 Salzburg. Für den Inhalt verantwortlich: LGF Nikolaus Stampfer, BA, MSc. Redaktion: Katharina Kienesberger, BA MA. Layout: Ina Hohenwallner. Fotos: Salzburger Volkspartei, LMZ Neumayr/Leopold/Hofer/Susi Berger/Roman Kittl/Melanie Hutter/Bernhard Kern/Martin Wautischer, Stadt Salzburg/Alexander Killer, SALK/Neumayr, Manuel Horn, Nikolaus Faistauer Photography, Hannelore Kirchner, AMS/Ebner, WKS/Birgit Probst, BIG/Andreas Kolarik, ÖVP Frauen, Salzburger Bauernbund, JVP Salzburg, ÖAAB, Salzburger Seniorenbund, Wirtschaftsbund Salzburg, Pixabay, Fotolia, AdobeStock.com. Salzburg Aktuell Nr. 2994.

Nachhaltigkeit & Klimaschutz

FRAUEN JVP MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR BILDUNG, WISSENSCHAFT & DIGITALISIERUNG 15 11 10 19 17 24

Zukunftsgespräche

DIGITALISIERUNG UND KÜNSTLICHE

INTELLIGENZ: CHANCEN FÜR

SALZBURG UND ÖSTERREICH

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Salzburger Volkspartei!

In einer Zeit, in der der technologische Fortschritt unser Leben und unsere Arbeitswelt tiefgreifend verändert, ergibt sich die Möglichkeit, die Megatrends Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI) aktiv mitzugestalten.

Die Digitalisierung ermöglicht es uns, Prozesse effizienter zu gestalten, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln und die Lebensqualität zu verbessern. Künstliche Intelligenz, als Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts, hat das Potenzial, in vielen Bereichen – von der Medizin über die Mobilität bis hin zur Bildung – bahnbrechende Veränderungen herbeizuführen.

Für Salzburg bedeutet dies, dass wir uns als Innovationsstandort positionieren und die Weichen für eine zukunftsfähige Entwicklung stellen müssen. Unsere Aufgabe ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Bildungseinrichtungen die Chancen der Digitalisierung und KI optimal nutzen können.

In der Landesverwaltung wird das bereits in der Praxis umgesetzt: Das Land Salzburg setzt auf eigene KI-Anwendungen, die in den Arbeitsabläufen des Landes implementiert werden. Diese Initiative zielt darauf ab, die Effizienz zu steigern und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entlasten, indem Routineaufgaben automatisiert werden. Dadurch bleibt mehr Zeit für den persönlichen Kontakt und die individuelle Beratung der Bürgerinnen und Bürger. Die Chancen von KI im Verwaltungseinsatz sind vielfältig: Effizienzsteigerung durch Automatisierung von Routineaufgaben, bessere Entscheidungsfindung durch Datenanalyse und Prognosemodelle sowie verbesserte Dienstleistungen und schnellere Bearbeitungszeiten. Wir sehen dabei die KI als unterstützendes Werkzeug für alltägliche Arbeiten und gewinnen dadurch mehr Zeit für komplexe und kreative Aufgaben.

Ich bin überzeugt, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Bei einem Besuch auf dem Merantix KI-Campus in Berlin sowie bei Gesprächen mit Vertretern aus der Digitalisierungsbranche und Start-ups wurde Salzburg beispielsweise hohe Kompetenz in IT-Sicherheit und Digitalisierung attestiert. Unser Land gehört hier zu den Zugpferden in Europa. Ein weiterer wichtiger Schritt war die Gründung der neuen Fakultät für Digitale und Analytische Wissenschaften an der Paris Lodron Universität Salzburg. Diese spielt bereits jetzt eine zentrale Rolle dabei, die nächste Generation von Fachkräften auszubilden und innovative Forschung im Bereich der Digitalisierung voranzutreiben.

Indem wir die zahllosen Möglichkeiten der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz für Salzburg und Österreich nutzen, gestalten wir proaktiv unsere Zukunft. Ich bin überzeugt, dass wir damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung unseres Wirtschaftsstandorts und zur Verbesserung der Lebensqualität leisten können.

Mit den besten Grüßen

Dr. Wilfried Haslauer Landeshauptmann

DAS GROSSE INTERVIEW

MIT LH-STV. STEFAN SCHNÖLL

Seit dieser Legislaturperiode sind Sie Landeshauptmann-Stellvertreter mit der Zuständigkeit für sechs Ressorts. Wie geht es Ihnen dabei, so viele Bereiche abdecken zu müssen?

Die Vielzahl an Zuständigkeiten ist natürlich herausfordernd, aber auch unfassbar spannend und abwechslungsreich. Die Verantwortung ist groß, aber genau das gefällt mir auch daran. Denn ich bin ein inhaltsgetriebener Mensch, der etwas bewegen und mit mutigen Entscheidungen zum Positiven verändern möchte.

Dabei ist es natürlich eine große Chance, für so zentrale Zukunftsfragen wie den Wirtschaftsstandort, den Arbeitsmarkt oder auch die Mobilität zuständig zu sein. Außerdem bekomme ich durch dieses breite Portfolio natürlich auch einen sehr umfassenden Überblick über unser Bundesland und kann mir sicher sein, dass jeder Tag Neues bringt.

Wie muss man sich einen solchen Tag denn vorstellen? Bleibt überhaupt noch Zeit für Freizeit und Familie?

Grundsätzlich sind wir als Mitglieder der Landesregierung sehr viel im Einsatz und mir ist auch wichtig, dass wir direkt bei den

Menschen sind, um die unmittelbaren Bedürfnisse auch in unsere Politik einfließen zu lassen. Dazu gehören auch viele Abend- und Wochenendtermine. Auch wenn tatsächlich nicht viel Freizeit bleibt, muss man auch bewusst Prioritäten setzen, um sich wieder einen Überblick über das Große und Ganze zu verschaffen. Die Zeit für Politikerinnen und Politiker ist aufgrund der modernen Kommunikation sicherlich nochmals herausfordernder geworden und man ist damit ständig greifbar. Ich versuche jedoch trotzdem, jede freie Minute mit meiner Frau und meinen zwei Kindern zu verbringen, das gibt am Ende auch die notwendige Kraft für jede neue Herausforderung.

Die Volksbefragung zum S-LINK ging knapp gegen das Projekt aus. Gerade in der Stadt Salzburg hat sich ein großer Anteil der Bevölkerung dagegen ausgesprochen – wie geht es jetzt weiter?

Bereits vor der Befragung haben wir als Landesregierung gesagt, dass wir das Ergebnis als verbindlich betrachten. Das gilt auch nach der Befragung, auch wenn ich mir natürlich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Selbstverständlich legen wir nun nicht die Hände in den Schoß: So treiben wir zum Beispiel

den zweigleisigen Ausbau der Lokalbahn weiter voran und erwarten im Jahr 2026 die ersten neuen Züge für die Lokalbahn. Außerdem arbeiten wir bereits mit Hochdruck an neuen Projekten, um die Verkehrssituation zu verbessern, auch wenn ich zurzeit keine vergleichbare Alternative sehe.

Verkehrlich liegt das Hauptproblem aber jedenfalls innerhalb der Stadt und bei der Stadtquerung. Das betrifft nicht nur die Stadtbevölkerung, sondern ganz massiv auch die Pendlerinnen und Pendler und hat Auswirkungen bis weit in die Regionen hinein.

So ist z.B. vorgesehen, die Regionalbusse durch das Stadtgebiet durchzubinden – es macht keinen Sinn, wenn sie alle am Hauptbahnhof enden. Für die Durchbindung dieser Linien ist es aber maßgeblich, dass sie in der Stadt nicht im Stau stehen, da andernfalls die Pünktlichkeit auch im Umland nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

Bislang werden seitens der Stadtregierung Einzelideen zur Verbesserung der Verkehrssituation kommuniziert, ohne dass diese näher untersucht wurden oder gar aufeinander abgestimmt sind. Daher bin ich mit den Zuständigen in der Stadtpolitik übereingekom-

men, dass sie sich nun einig werden sollten, welche Maßnahmen sie im Rahmen eines wirksamen Gesamtkonzepts in der Stadt setzen möchten.

Die Landesregierung wird sich jedenfalls keiner Idee verschließen und wir werden natürlich auch unterstützen, wenn es nötig und möglich ist. Dabei ist es aber unumgänglich, dass Machbarkeit, Kosten-Nutzen-Positivität und Verkehrswirksamkeit nachgewiesen sind. Die Stadt kann darüber hinaus zahlreiche Maßnahmen in ihrem eigenen Wirkungsbereich auch allein umsetzen, ohne dass eine andere Gebietskörperschaft damit befasst werden müsste.

Salzburg hat kürzlich eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um ein Öffi-GästeTicket einzuführen. Was ist hier der Hintergrund und wohin fließen die eingenommenen Gelder?

Das Öffi-Gäste-Ticket ist einerseits ein Alleinstellungsmerkmal im Tourismus und andererseits eine wichtige Maßnahme zum weiteren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im gesamten Bundesland, von dem auch alle Einheimischen profitieren. Denn mit den aus der Abgabe lukrierten Geldern wollen wir das ÖV-Angebot für alle Regionen ausbauen und verbessern, damit wir eine Verlagerung auf den öffentlichen Verkehr haben. Das ist somit auch für diejenigen positiv, die jeden Tag auf das Auto angewiesen sind und wir erwarten uns dadurch auch eine höhere Tourismusakzeptanz.

Mit dem Öffi-Gäste-Ticket haben wir einen enormen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Regionen. Denn es nutzt den Gästen nicht nur während des Aufenthalts, sondern ab Landesgrenze ist so auch eine gratis Anund Abreise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Das ist für Salzburg als Tourismus-Destination ein nicht zu unterschätzendes Asset.

Immer wieder hört man von budgetären Schwierigkeiten aus den Gemeinden. Wie beurteilen Sie die Situation? Das Land hat ja kürzlich ein Hilfspaket von über 20 Millionen Euro für die Salzburger Gemeinden geschnürt.

Die Gemeinden sind das Herzstück unseres Bundeslands. Durch ihre unmittelbare Verbindung zu den Menschen und ihren Bedürfnissen sorgen sie nicht nur für lokale und regionale Identität, sondern gewährleisten auch die Daseinsvorsorge vor Ort. Dabei haben sie teilweise mit immer geringeren Einnahmen zu kämpfen, müssen aber ein großes Spektrum an Zuständigkeiten abdecken.

Darum betone ich auch immer wieder: Das Land bleibt verlässlicher Partner für die Gemeinden. Wie versprochen ist es unter

„Die Vielzahl an Zuständigkeiten ist natürlich herausfordernd, aber auch unfassbar spannend und

abwechslungsreich. Die Verantwortung ist groß, aber genau das gefällt mir auch daran. Denn ich bin ein

inhaltsgetriebener Mensch, der etwas bewegen und mit mutigen Entscheidungen zum Positiven verändern möchte.“

Mag. Stefan Schnöll

durchaus schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gelungen, eine Sonder-Dotation in Höhe von 20,5 Millionen Euro aufzustellen und die Unterstützung des vergangenen Jahres nochmals um mehr als ein Drittel zu erhöhen.

Wir sind in diesen Zeiten alle gefordert, mit vorhandenen Mitteln so effizient wie möglich umzugehen und trotzdem Investitionen auszulösen, um Arbeitsplätze vor Ort zu sichern. Da wir als Land aber auch nicht jedes Jahr einspringen können, braucht es dringend ein weiteres Gemeindepaket des Bundes zur Stützung der Budgets, um finanziellen Spielraum für die Gemeinden zu schaffen, damit sie auch investieren können.

Sowohl für das Gemeindepaket des Bundes als auch für eine strukturelle Anpassung der Finanzierung unserer Gemeinden setzen wir uns als Landesregierung mit Nachdruck ein, um die finanzielle Lebensfähigkeit der Gemeinden nachhaltig sicherzustellen. Ein großes Danke möchte ich dabei noch an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aussprechen, die sich jeden Tag für verschiedenste Themen im Sinne ihrer Bürger engagieren.

Gegen den Trend der gestiegenen Arbeitslosenquoten behauptet sich Salzburg laut Arbeitsmarktservice österreichweit mit dem aktuell zweitniedrigsten Wert und im Vergleich starken Zahlen. Worauf führen Sie das zurück?

Salzburg ist nach wie vor das produktivste Bundesland Österreichs und zählt zu den erfolgreichsten Regionen in der EU. Unser Bundesland punktet mit einer Vielzahl an

Wettbewerbsvorteilen, deren Potential wir ausschöpfen. Beispiele hierfür sind die geografische Lage im Herzen Europas, die Infrastruktur oder auch die hervorragenden Ausbildungs- und Forschungsmöglichkeiten. All das schafft ein hervorragendes Standortökosystem, das von nationalen und internationalen Unternehmen sehr geschätzt wird.

Das beweist auch der bunte Branchenmix aus Großunternehmen, die ihre Headquarter in Salzburg haben, darüber auch die zahlreichen Hidden Champions und Weltmarktführer in ganz spezifischen Branchen, die ihren Standort bei uns haben. Vom Großkonzern bis hin zum kleinen, aber feinen, innovativen und kreativen Unternehmen ist alles dabei. Das Rückgrat dabei bilden die KMUs und ein starker Mittelstand. Hier spielt sich unglaublich viel unternehmerischer Mut und Innovation in sehr spezifischen Bereichen abgepaart mit fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Als Landesregierung ist uns aber auch klar: Wir dürfen uns nicht auf den Erfolgen ausruhen. Denn natürlich gibt es auch Herausforderungen, wie zum Beispiel Fachkräftemangel und hohe Energiekosten, die in ganz Österreich und darüber hinaus spürbar sind. Es braucht daher auch mutige Schritte der zukünftigen Bundesregierung, um den Standort langfristig abzusichern.

Um diesen Problemen zusätzlich zu begegnen, setzen wir auf Investitionen in Infrastruktur und Innovation sowie die Förderung von Aus- und Weiterbildungsprogrammen und die gezielte Anwerbung von Fachkräften. Das sind zentrale Pfeiler für die nächsten Monate.

LH-Stv.

ARBEIT & WIRTSCHAFT

„DIE KRAFT DER WIRTSCHAFT“: WIRTSCHAFTSKAMMERWAHLAUFTAKT DES WIRTSCHAFTSBUNDES SALZBURG HARD FACTS

ZUR WKWAHL 2025

• Der Wirtschaftsbund Salzburg kandidiert mit der Wählergruppenbezeichnung

„Liste der Salzburger Wirtschaft - Wirtschaftsbund Team Buchmüller“ und wird für die WK-Wahl 2025 rund 1.680 KandidatInnen nominieren.

• Der Wirtschaftsbund hat im Bundesland Salzburg bei der WK-Wahl 2020 71,1 % (WK-Wahl 2015: 68,6 %) der Stimmen erhalten, das entspricht 710 von insgesamt 936 zu vergebenden Mandaten.

• Wahltage im Bundesland Salzburg: MI 12. März und DO 13. März 2025 - jeweils von 8-20 Uhr. An den Wahltagen ist eine persönliche Stimmabgabe in insgesamt 87 Wahllokalen landesweit möglich.

• Vor diesen Wahltagen ist ab voraussichtlich 10. Februar 2025 schon eine Stimmabgabe mittels Wahlkarte möglich.

Auftakt zur Wirtschaftskammer-Wahl 2025 des Wirtschaftsbundes Salzburg im „Zentrum für Visionen“ in Puch! Vor Beginn der Veranstaltung wurden die Medien in einem Pressegespräch über die wichtigsten Daten und Fakten betreffend die WK-Wahl 2025 informiert. Weiters wurde ein Bus des Salzburger Verkehrsverbundes (Firma Albus) zur „Mission A“ präsentiert. Diese Initiative beinhaltet die wichtigsten Forderungen des Wirtschaftsbundes für Österreichs Wirtschaft. „Wir werden uns mit aller Kraft für die Anliegen der Betriebe einsetzen“, so Präsident Peter Buchmüller, der auch von einer neuen Regierung „unternehmerfreundliche Bedingungen“ einfordert.

Salzburg/Puch. A wie Aufbruch: Mit Optimismus und Zuversicht geht WB-Landesobmann Präsident KommR Peter Buchmüller in die Wirtschaftskammer-Wahl, die am 12. und 13. März 2025 im Bundesland Salzburg stattfindet. Passend dazu wurde am Mittwoch, dem 23. Oktober 2024, der Albus mit dem Werbesujet für die „Mission A“ präsentiert, einer Initiative, die die wichtigsten Forderungen des Wirtschaftsbundes Österreich für die Wirtschaft beinhaltet.

„Diese Forderungen wie Abbau der Bürokratie, Entlastung bei den Lohnnebenkosten und eine Absenkung der Steuer- und Abgabenquote sind auch die zentralen Eckpunkte unseres Wahlprogramms“, erklärte Präsident Buchmüller bei der Präsentation, die in Anwesenheit von NAbg. Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, stellvertretende Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes Österreich, stattfand. „Der Arbeitskräftemangel wird wohl eine der größten Herausforderungen für unseren Wirtschaftsstandort werden. Nur durch die richtige Kombination vieler Einzelmaßnahmen werden wir es schaffen, das in den nächsten Jahren benötigte Arbeitskräftepotenzial zu heben. Neben einem massiven Ausbau der Kinderbetreuung brauchen wir eine erleichterte Zuwanderung von Arbeitskräften – insbesondere aus Drittstaaten von außerhalb der EU“, erläuterte Buchmüller, der sich von der künftigen neuen Bundesregierung „unternehmerfreundliche Bedingungen“ erwartet.

„Unser Ziel als Wirtschaftsbund ist die Stärkung der kleinen und mittleren Betriebe - sie sind der Wirtschaftsmotor unseres Landes. Was unsere Unternehmen jetzt brauchen, sind mehr Freiheiten und spürbare Entlastungen. Nur so können wir wettbewerbsfähig bleiben und Arbeitsplätze erhalten“, ergänzte Mag. Carmen Jeitler-Cincelli. Im Anschluss an das Pressegespräch folgte ein großes Event zum Wahlauftakt des WB Salzburg im „Zentrum für Visionen“ in Puch mit allen SpitzenkandidatInnen, die bei der WK-Wahl antreten, sowie WB-FunktionärInnen aus der Wirtschaftskammer Salzburg und den WB-Ortsund Bezirks-Gruppen. Nach Grußworten von WBDirektor Kurt Katstaller und Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer gingen WB-Landesobmann Präsident Peter Buchmüller sowie WBÖ- und WKÖPräsident Dr. Harald Mahrer in ihren Reden auf die Erfordernisse für die heimische Wirtschaft ein.

„Jede Stimme für den Wirtschaftsbund Salzburg bei der WK-Wahl ist eine wichtige Stimme – der Wirtschaftsbund ist die beste Vertretung für die Unternehmerinnen und Unternehmer! Gerade jetzt Zuversicht zu verbreiten und sich der Stärken unseres Wirtschaftsstandortes bewusst zu sein, das ist das

„Es braucht eine Schubumkehr bei der Standortpolitik sowie die finanzielle Entlastung der Betriebe, gerade jetzt, in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten. Es braucht keine neuen Steuern wie Erbschaftsoder Vermögenssteuer, die dem Standort großen Schaden zufügen würden. Stattdessen muss man endlich das Versprechen einlösen, die Abgabenquote auf 40 Prozent zu senken. Auch Überstunden sollten steuerlich entlastet werden. Wollen wir unseren Wohlstand in der Zukunft sichern, müssen wir zudem bei der Arbeitszeit wieder zurück in Richtung Vollzeitarbeit“, so Buchmüller.

WARTEN AUF DEN MESSIAS

Alle Jahre wieder warten die Christen auf Weihnachten und erinnern sich an das Fest der Geburt Jesu, des Messias. Dieser Jesus bekam im Laufe seiner Lebensgeschichte und vor allem danach viele Hoheitstitel zugesprochen: Messias, König, Sohn Davids, Lamm Gottes, Friedensfürst u.v.a. Er erfüllt(e) die Sehnsucht der Menschen nach Heil, Frieden, Stärke, Führung –nach all dem, was diese Titel eben inhaltlich ausdrücken.

Im Film von Daniel Burmann „Warten auf den Messias“ (2000) wird das Leben von Ariel, einem jungen Mann und von Santamaria, einem Bankbeamten, in den Handlungsmittelpunkt gestellt. Beiden spielt das Leben übel mit und es entstehen komplizierte lähmende Verstrickungen und Schwierigkeiten in vielen existenziellen Lebensbereichen. Ihre Charaktere sind am Beginn völlig inaktiv, sie erwarten sich „messianische Lösungen“, Wunder, die ihre Situation ändern, was nicht geschieht. Erst Tod und Krise zwingen sie, Maßnahmen zu ergreifen, aktiv zu werden und ihr Leben neu zu bewerten.

Die Sehnsucht nach einem Messias – egal ob religiös oder politisch – ist heute genauso da wie

damals, auch die nach einem politischen „Wunderheiler“. Wäre es nicht wundervoll, wenn ein Präsident / eine Präsidentin, ein Kanzler / eine Kanzlerin, ein Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau, ein Bürgermeister / eine Bürgermeisterin, eine Regierung alle unsere Sorgen, Ängste und Schwierigkeiten beseitigt und unsere Wünsche, Sehnsüchte und Erwartungen erfüllt?

So suchen wir den starken Mann oder die starke Frau und hören zunehmend auf, unser Leben selbst in die Hand zu nehmen, Gesellschaft zu prägen, die Welt zu gestalten und delegieren die Verantwortung an die oben Genannten. Damit verlieren wir gleichzeitig unsere Souveränität und Stärke. Der Wille, die Gesellschaft eigenverantwortlich zu verändern, erlahmt.

Der Unterschied zwischen den Hirten in der Zeit Jesu und der Gesellschaft von heute ist aus meiner Sicht der: Die Hirten haben sich aktiv auf den Weg gemacht, um ihrer Sehnsucht und ihren Wünschen nachzugehen, sie haben die Dinge in Angriff genommen. Der Gesellschaft von heute scheint dafür die Luft und die Lust abhandengekommen zu sein, es sollen „die da oben“ richten – wer immer das auch ist.

Gebot der Stunde. Dazu muss man allerdings auch Standortpflege betreiben und Maßnahmen setzen, die Österreich wieder attraktiver machen. Wir vom Wirtschaftsbund Salzburg setzen uns mit aller Kraft für die Anliegen der Betriebe ein. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir aus der WK-Wahl wieder als stärkste Kraft hervorgehen!“, so Präsident Peter Buchmüller.

V. li.: WB-Salzburg-Direktor Kurt Katstaller, Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer, WKÖ-Vizepräsidentin Mag. Amelie Groß, WB-Landesobmann Präsident KommR Peter Buchmüller, NAbg. Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, stv. Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes Österreich, NAbg. Tanja Graf sowie Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbund-Österreich-Präsident Dr. Harald Mahrer.

V. li.: WB-Salzburg-Direktor Kurt Katstaller, WB-Landesobmann Präsident KommR Peter Buchmüller, NAbg. Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, stv. Generalsekretärin des Wirtschaftsbundes Österreich, und Hermann Häckl, Geschäftsführer der Albus Salzburg Verkehrsbetrieb GmbH.

LAbg. Karl Zallinger ÖAAB Landesobmann

In der Tat beschweren viele Umstände unser Leben und rauben Energie: Teuerung, Kriege, Wirrnisse, Krankheiten, Krisen und vieles mehr. Es ist sicher nicht leicht, auch noch für Gestaltung und Veränderung die Kraft aufzubringen, wenn die Kinder schreien, die Wohnung zu teuer und die Beziehung mehr als strapaziert ist.

Aber eines hat uns die Geschichte auch gelehrt und das sage ich aus christlicher Überzeugung: Die vielen politischen „Messiasse“ haben der Welt und den Menschen am Ende viel Krieg, Leid und Elend gebracht. Das erlebe ich vor Weihnachten im Denken an die Geburt Jesu, des Messias anders –auch das kann Kraft und Hoffnung geben.

„In meiner Funktion als Abgeordnete nehme ich an den laufenden Regierungsverhandlungen in den Clustern Wirtschaft und Infrastruktur, Inflationsbekämpfung und Wohnen sowie Regionen, Klima und Landwirtschaft teil.

Mein klares Ziel ist es, Salzburgs Interessen – wie leistbare Energie, Stärkung des Wirtschaftsstandortes sowie Klima- und Umweltschutz mit Hausverstand – bestmöglich zu vertreten. Besonders wichtig ist mir dabei, dass wir unseren Standort sowie unseren Wohlstand nachhaltig sichern und weiter ausbauen.

Kein Weiter-wie-bisher lautet die Prämisse, denn das Wahlergebnis ist ein deutlicher Wunsch nach Veränderung in unserem Land. Veränderung, die Zuversicht und Aufschwung für die Menschen bringt.

Und genau mit diesem Blick auf positive Veränderung müssen die laufenden Verhandlungen geführt werden. Mit Verantwortung und Weitblick – für eine Zukunft, die uns allen in Österreich zugutekommt.“

Abg. z. NR Tanja Graf

MARTINA

Am Donnerstag, dem 14. November fand im Hotel Hubertus der Bezirkstag des ÖAAB Pongau statt. Dabei wurde die Forstauer Vizebürgermeisterin Martina Rettensteiner mit 100 Prozent zur neuen ÖAAB Bezirksobfrau gewählt. Sie folgt auf Hermann Neureiter, welcher die Funktion des Bezirksobmannes seit 1999 ausübte. Unter den Gästen waren unter anderem ÖAAB Landesobmann LAbg. Karl Zallinger und der Pongauer ÖVP Bezirksobmann Bgm. Hannes Rainer.

Das Team rund um Martina Rettensteiner besteht aus dem ÖAAB & FCG Fraktionsobmann in der AK Salzburg, Hans Grünwald

BEZIRKSTAG

aus Werfenweng, sowie dem Altenmarkter ÖAAB Obmann Harald Stranger, welche die Funktionen der Obfrau-Stellvertreter ausüben werden. Weitere Mitglieder im Bezirkspräsidium sind Sabine Pomberger Fink, Carina Rainer, Franz Saller und Hannes Rainer.

Die Ehrengäste an der Spitze mit Landesobmann LAbg. Karl Zallinger und BO Hannes Rainer bedankten sich recht herzlich bei den scheidenden Präsidiumsmitgliedern und insbesondere bei Hermann Neureiter für sein langjähriges Engagement und den Einsatz für den Bezirk. „Hermann Neureiter ist wie kein anderer für den ÖAAB im Bezirk Pongau einge -

standen. Er hat unsere Gemeinschaft als Bezirksobmann in den vergangenen 25 Jahren ganz besonders geprägt, das bezeugen insbesondere sein unermüdlicher Einsatz für die Salzburger Regionen und die Dezentralisierung. Wir sind froh, dass er uns weiterhin im Landespräsidium als Landesobmann-Stellvertreter zur Verfügung steht, da er sehr viel Erfahrung mitbringt. Außerdem möchte ich Martina Rettensteiner und ihrem Team im Namen des ÖAAB Salzburg recht herzlich gratulieren. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neugewählten Team zum Wohle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Pongau“, betont LO Karl Zallinger.

UNSERE ÖAAB & FCG FRAKTION ALS STARKE STIMME DER CHRISTLICH-SOZIALEN ARBEITNEHMERINNEN UND ARBEITNEHMER IN DER AK SALZBURG!

Bei der Vollversammlung der AK Salzburg im November brachte unsere ÖAAB & FCG Fraktion viele wichtige Anträge für unsere Salzburger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Insbesondere befasste man sich mit den Schwerpunktthemen Verkehr, Pflege und Steuerentlastung. Als starke bürgerliche Arbeitnehmerbewegung ist es unsere Pflicht, bereits heute an morgen zu denken. Dies ist

GANSLESSEN 2024

Ganslessen des Wirtschaftsbundes Salzburg beim „Friesacher Heuriger“ am 11. November 2024: Josef Gerl, MSc., WB-Ortsobmann (Anif), freute sich, viele Persönlichkeiten bei dieser Traditionsveranstaltung begrüßen zu können, darunter u. a. auch WB-Landesobmann Präs. KommR Peter Buchmüller, WBDirektor Kurt Katstaller und NAbg. Tanja Graf.

V. li.: WB-Direktor Kurt Katstaller, WB-Landesobmann Präs. KommR Peter Buchmüller, NAbg. Tanja Graf, Josef Gerl, MSc., WB-Ortsobmann (Anif), VizeBgm. (Obertrum) KommR Bernhard Seidl und WKS-Vizepräs. Manfred Rosenstatter, Dipl. Betr. Oec. (BI).

gerade in den oben genannten Bereichen notwendig, um die Menschen bestmöglich zu unterstützen und sie zu entlasten. So haben wir unter anderem einen Antrag zu einer stärkeren Entlastung von Überstunden oder einer Stärkung der betrieblichen Vorsorge eingebracht. Gemeinsam mit unserem Fraktionsobmann Hans Grünwald und unseren 8 Kammerräten wollen wir eine starke christlich-soziale Stim-

me in der Salzburger Arbeiterkammer sein und freuen uns über eure Unterstützung bei unserer Arbeit für über 250.000 Salzburger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Alle Informationen zu unserer Fraktion sowie alle Anträge aus den Kammervollversammlungen der AK Salzburg findet ihr auf unserer Homepage unter www.oeaab-sbg.at

MISSION 1000

Mitglied beim Wirtschaftsbund Salzburg zu werden bedeutet, der größten Interessenvertretung für die Wirtschaft beizutreten.

Die Vorteile einer Mitgliedschaft beim Wirtschaftsbund Salzburg liegen auf der Hand: Persönliche Kontakte im WB-Netzwerk eröffnen neue Geschäftskontakte. Mitglieder haben einen Informationsvorsprung, zum Beispiel im Bereich von Förderungen. Außerdem gibt es Einladungen zu exklusiven Informations- und Netzwerkveranstaltungen, die direkte Verbindung zu MandatarInnen auf allen politischen Ebenen, Unterstützung bei Behördenkontakten und die Möglichkeit zur Teilnahme am WB-Mentoring-Programm.

Damit wir unser Netzwerk vergrößern und auch künftig Stärke zeigen sowie unseren interessenpolitischen Forderungen Gewicht verleihen können, haben wir die Mission 1000 gestartet. So stellen wir uns für die Zukunft gut auf, auch im Hinblick auf die Wirtschaftskammer-Wahl im März 2025! Treten Sie jetzt bei!

„Die letzten Jahre war ich Wirtschaftssprecher meiner Partei und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie. Damit verbunden waren auch meine Schwerpunkte Standort Österreich, Wirtschaft und Arbeitsplätze.

Jetzt wurde ich zum 2. Präsidenten des Nationalrates gewählt. Damit hat sich auch mein Aufgabenbereich verändert. Bei meiner neuen Aufgabe ist mir besonders das Bekenntnis und der Einsatz für unsere liberale Demokratie wichtig. Das Parlament ist die Herzkammer der Demokratie und darum gilt es hier Impulse in Bildung und Information zu setzen, die zur Stärkung unserer Demokratie beitragen.

Ein besonderes Anliegen ist mir darüber hinaus der wertschätzende Umgang miteinander, denn wir haben als Gesetzgeber auch eine Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger.

Ich freue mich auf meine neue Aufgabe, die damit verbundenen Aktivitäten und auf die weitere gute Zusammenarbeit mit meinem Heimatbundesland Salzburg.“

Abg. z. NR Peter Haubner

LAND BLEIBT

VERLÄSSLICHER PARTNER: 20,5 GESCHNÜRTMIO.-GEMEINDEPAKET

Unsere Salzburger Gemeinden kämpfen mit immer geringeren Einnahmen, haben zugleich aber ein großes Portfolio an Zuständigkeiten zu bewältigen. Aus diesem Grund schnürte das Land unter Federführung des für Gemeinden ressortzuständigen LH-Stv. Stefan Schnöll ein Gemeindepaket in der Höhe von 20,5 Mio. Euro. Ein Anteil von 16,5 Mio. Euro davon kommt aus dem GAF, weitere 4 Mio. Euro tragen weitere Landesmittel bei. Damit wurde das Unterstützungspaket des vergangenen Jahres heuer nochmals aufgestockt.

„Die Gemeinden sind das Herzstück unseres Bundeslands. Durch ihre unmittelbare Verbindung zu den Menschen und ihren Bedürfnissen sorgen sie nicht nur für lokale und regionale Identität, sondern gewährleisten auch die Daseinsvorsorge vor Ort“, macht Schnöll klar.

Aufrecht bleibt dabei auch weiterhin die Forderung eines weiteren Gemeindepakets des Bundes zur Stützung des Budgets in den Gemeinden. Neben diesem Bundespaket wird sich die Landesregierung auch weiter mit Nachdruck für eine strukturelle Anpassung der Finanzierung der Gemeinden einsetzen.

Alle Infos auf https://www.wirtschaftsbundsalzburg.at/ oder QR-Code scannen.

ÖFFENTLICHE

BIBLIOTHEKEN IM BUNDESLAND

SALZBURG

Mit 2,5 Millionen Entlehnungen im Vorjahr beweisen die öffentlichen Bibliotheken in Salzburg, dass sie auch in Zeiten von Informationskonsum über das Internet weiterhin sehr gefragt sind. Mit ihren 103 Standorten in allen Bezirken bieten sie ein breites Spektrum, auch über das Medium „Buch“ hinaus. Für Bildungslandesrätin Daniela Gutschi steht fest: „Es ist vor allem das Team von insgesamt mehr als 600 engagierten Personen, viele davon ehrenamtlich, die dafür sorgen, dass die Bibliotheken ein attraktives Angebot für Jung und Alt sind und bleiben.“

Wie beliebt das Lesen ist, zeigt auch der neue Teilnahmerekord beim Lesesommer 2024. Dieser lag bei fast 6.500 ausgestellten Lesepässen für Mädchen und Burschen bis 14 Jahre.

Daten und Fakten

• 103 Standorte

• 900.000 Medien (Bücher, Spiele, Tonies…)

• 2,5 Millionen Entlehnungen

• 830.000 Besucherinnen und Besucher

• 444 ehrenamtliche, 89 nebenberufliche und 84 hauptberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

• Lesesommer 2024: 6.439 Lesepässe, 84 teilnehmende Bibliotheken

BILDUNG

GROSSE INVESTITIONEN IN SALZBURGS SCHULEN

Um für unsere Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte die bestmögliche Lernumgebung zu schaffen, investiert das Land Salzburg gemeinsam mit den Gemeinden, dem Bund und privaten Trägern jährlich viele Millionen in die schulische Infrastruktur. Einige Großprojekte wurden kürzlich fertiggestellt oder sind gerade mitten in der Bauphase.

Ein verheerender Brand, der bei Flämmarbeiten auf dem Dach ausgebrochen ist, hat vor zweieinhalb Jahren das Schulgebäude der HAK 1 in der Stadt Salzburg massiv beschädigt. Am ersten Schultag nach den Herbstferien konnten die rund 500 Schülerinnen und Schüler ihre rundumerneuerte Schule beziehen. Es wurde nicht nur der Schaden saniert, sondern das gesamte Gebäude einer Modernisierung unterzogen. Auf 3.500 Quadratmetern ist eine topmoderne Schule entstanden. Das 45 Jahre alte Gebäude wurde auch energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Durch einen Vollwärmeschutz, den Fenstertausch mit Sonnenschutz und eine Photovoltaik-Anlage wurde eine Energieeinsparung von 30 Prozent erreicht. Seit der ersten Minute des katastrophalen Brandes haben Land, Stadt, Bundesimmobiliengesellschaft, Bildungsdirektion sowie die Verantwortlichen der HAK 1 an einem Strang gezogen.

Seit einem knappen Jahr laufen am Campus Borromäum die Bauarbeiten für das Schulgebäude mit Dreifachturnhalle des künftigen Standorts der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik Salzburg (BAfEP). Im Gebäude werden ab Herbst 2025 15 Klassen und drei Abendkollegs unterrichtet. Das bedeutet eine topmoderne Schule für 440 Schülerinnen und Schüler und rund 25 Lehrpersonen. „Hier überzeugt schon jetzt das moderne und transparente Ambiente. 2.000 Kubikmeter Holz sorgen für Wohlfühlatmosphäre beim Lernen, Glasflächen für Offenheit. Ein wichtiger Schritt für die Zukunft der Elementarpädagogik-Ausbildung“, freut sich Bildungslandesrätin Daniela Gutschi.

Land, Bund und Erzdiözese investieren hierfür über 40 Millionen Euro.

Die Seilbahnhalle der Landesberufsschule Hallein ist weit über die Grenzen hinaus für ihre einzigartige Art der Ausbildung, bei der unter anderem an laufenden Liftanlagen Arbeiten simuliert werden, bekannt. Über die Ferien und im Herbst wurde das Dach der in die Jahre gekommenen Halle aus den 70er-Jahren wieder auf den neuesten Stand gebracht. Landesrätin Daniela Gutschi betont: „Das Land Salzburg ist als lehrlingsfreundlichstes Bundesland ständig bestrebt, auch die Infrastruktur der Berufsschulen auf dem neuesten Stand zu haben. Durch diese Investition in Hallein in der Höhe von 4,5 Millionen Euro wird auch für die Zukunft der Rahmen geschaffen, Seilbahntechniker für Salzburg und darüber hinaus auszubilden.“

Noch rechtzeitig vor dem Winter sind alle Fenster im Rohbau des neuen Schulcampus in Adnet im Tennengau eingebaut. Schon im kommenden Schuljahr 2025/2026 können die Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde die 13 neuen Klassenzimmer und weitere moderne Infrastruktur nutzen. Der Gemeindeausgleichsfonds fördert dieses Zukunftsprojekt mit 13,8 Millionen Euro (Gesamtinvestition 21 Millionen Euro). Geplant wurde die Volksschule von huber+theissl architekten aus Salzburg. Der innovative Beton mit besonders niedrigem CO2-Anteil und das Beton-Recycling wurden von der Leube Gruppe und Deisl-Beton entwickelt.

„In der modernen Pädagogik wird der Raum als dritter Pädagoge angesehen. Großzügige und lichtdurchflutete Gebäude haben einen sehr positiven Einfluss auf die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte. Wir sind daher immer darauf bedacht, in die schulische Infrastruktur zu investieren und immer am Stand der Zeit zu sein. Ich möchte allen Partnern, egal ob Bund, Gemeinden oder private Träger, für die gute Zusammenarbeit danken“, betont Bildungslandesrätin Daniela Gutschi.

MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR

VOLKSBEFRAGUNG MOBILITÄTSLÖSUNG:

46,7 % STIMMTEN MIT JA

Die neue Salzburger Mobilitätslösung mit dem S-LINK als Herzstück fand bei der Volksbefragung am 10. November leider keine Zustimmung. Bei einer Beteiligung von 42,2 % stimmten 46,7 % mit JA, während sich 53,3 % dagegen aussprachen.

Bemerkenswerter Aspekt der Ergebnisse ist, dass die Gemeinden entlang der Lokalbahn deutlich dafür gestimmt haben.

Bereits im Vorfeld der Volksbefragung gab es das klare politische Commitment, dass das Ergebnis als verbindlich betrachtet wird. Das gilt natürlich auch nach der Befragung, sodass die Mobilitätslösung und der SLINK in absehbarer Zeit nicht umgesetzt werden.

Natürlich hätten wir uns ein anderes Ergebnis gewünscht. Doch nun gilt es, andere Lösungen zu finden. Wir werden uns jetzt mit der Stadt zusammensetzen und versuchen, die Verkehrssituation mit anderen Projekten zu verbessern – auch wenn bislang keine vergleichbare Alternative in Sicht ist.

Dabei ist es auch maßgeblich, dass sich die Zuständigen in der Stadtpolitik einig darüber werden, welche Maßnahmen sie im Rahmen eines wirksamen Gesamtkonzepts in der Stadt setzen möchten. Das Land wird sich Ideen nicht verschließen. Es ist aber unumgänglich, dass Machbarkeit, Kosten-Nutzen-Positivität und Verkehrswirksamkeit nachgewiesen sind.

B 156: 2 JAHRE SECTION

CONTROL – 0 VERKEHRSTOTE

Auf der B 156 Lamprechtshausener Straße sind durchschnittlich 20.000 Fahrzeuge pro Tag unterwegs. Bis vor zwei Jahren kam es dort immer wieder zu schweren Verkehrsunfällen und Unfalltoten. Die Unfallursachen waren stets überhöhte Geschwindigkeit, gefährliche Überholvorgänge, Kurvenschneiden und das Überfahren der Mittellinie. Die hohe LKW-Dichte begünstigte riskante Überholvorgänge zusätzlich. So ereigneten sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten über 900 Unfälle mit 33 Toten.

Seit 20. Oktober 2022 ist auf der B 156 auf dem 8 km langen Teilstück zwischen Anthering-Nord und Weitwörth nun die erste Section Control auf einer Freilandfläche, die dritte im Bundesland, in Betrieb. Eine erste Evaluierung zwei Jahre nach Einführung unterstreicht den Erfolg dieser Maßnahme ganz klar: Seit Einführung der Section Control hat sich nicht nur die Zahl der Unfälle halbiert, sondern es gibt dort auch keinen Verkehrstoten mehr zu beklagen. Ein echter Erfolg im Sinne der Verkehrssicherheit!

GESUNDHEIT & PFLEGE

MODERNSTE GERÄTE UND GEBÄUDE IM UNIKLINIKUM SALZBURG

„Gesundheit ist das höchste Gut, das wir haben. Um die bestmögliche Versorgung unserer Bevölkerung – von der Geburt bis ins hohe Alter – sicherzustellen, werden unsere Krankenhäuser stetig modernisiert“, berichtet Gesundheitslandesrätin Daniela Gutschi.

Das Gesundheitsbudget im Land Salzburg beträgt im kommenden Jahr 1,3 Millionen Euro und macht damit ein Drittel des gesamten Landesbudgets aus.

2.658 Geburten gab es am Uniklinikum Salzburg in Mülln im vergangenen Jahr, das sind im Schnitt sieben bis acht pro Tag. Um Mütter und Babies noch besser und auf modernstem Stand versorgen zu können, wurden an der Universitätsklinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe der Kreißsaal-Bereich sowie die Wochenbettstation umgebaut und neu strukturiert.

Gesundheit & Pflege

Überblick Modernisierung Geburtenbereich:

• Bislang standen sechs Kreißsäle zur Verfügung, nun wurde ein siebter eingerichtet.

• Ein „Bonding-Raum“ wurde eingerichtet. Dort können nach Kaiserschnitten die Mütter, aber auch ihre Partnerinnen und Partner unter medizinischer Überwachung eine erste Bindung mit dem Baby oder den Babies aufbauen.

• Erweiterung und Sanierung der allgemeinen Wochenbettstation. Die 26 Betten wurden auf den zweiten und dritten Stock aufgeteilt, dadurch können jetzt allen Einund Zwei-Bett-Zimmer angeboten werden.

Die Universitätsklinik für Radiotherapie und Radio-Onkologie hat heute den mittlerweile fünften Linearbeschleuniger modernster Bau-

art in Betrieb genommen. Die Investition von sieben Millionen Euro war aufgrund des steigenden Bedarfs in der Versorgungsregion Salzburg notwendig geworden. Täglich bis zu 200 Patientinnen und Patienten mit Krebserkrankungen können am Universitätsklinikum Campus LKH dank des Ausbaus der Strahlentherapie eine oft lebensrettende Therapie erhalten. Für das neue Großgerät musste ein eigener Strahlenschutzraum gebaut werden. Allein die strahlensichere Tür zum Schutzraum wiegt 20 Tonnen.

„Die Strahlentherapie ist besonders schonend, schnell und kann fast immer ambulant angewendet werden. Darum war es uns ein großes Anliegen, gerade hier ausreichend Kapazitäten für die steigende Zahl der Krebsbehandlungen zur Verfügung zu stellen“, so Landesrätin Daniela Gutschi anlässlich der Inbetriebnahme.

WIR IM LANDTAG

ASYLWERBER UND GEMEINNÜTZIGE ARBEIT

Integration durch Pflichten

EISENBAHNNETZ VEREINHEITLICHEN

Grenzenlose Verbindungen schaffen

KI IM LANDESDIENST

Förderungsanträge schneller und präziser bearbeiten

Dezember 2024

Liebe Freundinnen und Freunde der Salzburger Volkspartei!

Die politische Herbstarbeit stand thematisch in den Bereichen Salzburger Mobilitätslösung, Sicherheit, Migration und die Herausforderungen und Chancen, die sich aus dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz ergeben, im Vordergrund. Zunächst möchte ich allen danken, die sich an der Volksbefragung zur Salzburger Mobilitätslösung beteiligt und abgestimmt haben. Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, ist klar, dass dieses Projekt in absehbarer Zeit nicht umgesetzt wird – und das ist zu akzeptieren. Jetzt gilt es, alternative Lösungen zu entwickeln, und Bürgermeister Bernhard Auinger muss endlich mit seiner rotgrün-kommunistischen Stadtregierung einen Plan B vorlegen.

Nach langen Verhandlungen und unter Einbindung namhafter Expertinnen und Experten, konnten wir die Wohnbauförderung novellieren. Eingebettet ist diese neue Wohnbauförderung, die kurz gesagt eine Vereinfachung und Reduzierung des Förderinstruments auf den ursprünglichen Zweck ist, in einem umfangreichen Gesamtpaket, das auch eine noch aktivere Raumordnungspolitik sowie ein Deregulierungs- und Baukostensenkungspaket enthält. In dieser Kombination werden wir das Wohnen in Salzburg wieder leistbarer machen. Neben der neuen Wohnbauförderung hat sich die ÖVP-geführte Landesregierung darauf verständigt, die obligatorische Vertragsraumordnung in Salzburg zu verankern. Das heißt stark vereinfacht, dass bei neuen Baulandwidmungen vorab vertraglich die Nutzung des künftigen Baulandes (zum Beispiel für förderbaren Wohnbau) festgelegt werden muss. Abgerundet wird das Gesamtpaket durch eine Deregulierungs- und Baukostensenkungsoffensive, die nicht nur einmalig durchgeführt wird. Es wird vielmehr jährlich das Potential für weitere Vereinfachungen und Optimierungen im Baurecht evaluiert werden.

Unter dem Motto „Salzburg in guten Händen“ sind wir Landtagsabgeordnete und Bundesräte in einem intensiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wir arbeiten daran, unsere Einsatztage und Sprechstunden vor Ort zu intensivieren und mit neuen, innovativen Formaten zu kombinieren. Damit möchten wir die Informations- und Serviceoffensive der ÖVP nachhaltig ausbauen und weiter stärken. Mit der geplanten Wiederaufnahme der Klubgespräche im Frühjahr 2025 wollen wir uns mit Zukunftsthemen intensiv auseinandersetzen, damit unsere Heimat auch künftig in guten Händen ist.

Zu guter Letzt darf ich im Namen des ÖVP-Landtagsklubs eine besinnliche Adventszeit, frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr voller Freude, Erfolg und Gesundheit wünschen.

Ihr

Mag. Wolfgang Mayer Klubobmann

WIR IM LANDTAG

ASYLWERBER ZU GEMEINNÜTZIGER ARBEIT VERPFLICHTEN

Es ist für uns unbestritten, dass Menschen die bei uns Schutz suchen, diesen auch bekommen. Das haben wir in Salzburg und Österreich in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, das zeigen wir auch aktuell. Kaum ein anderes Land in Europa hat verhältnismäßig mehr Flüchtlinge aufgenommen als wir. Wir erkennen aber auch, dass die Grenzen der Aufnahmefähigkeit und der Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht sind. Wir brauchen daher neue Regeln was nicht nur die Rechte, sondern vor allem auch die Pflichten von Asylwerbern betrifft. Wir werden daher einen „Kodex“ mit klaren Regeln für den zukünftigen Umgang mit Menschen, die um Asyl ansuchen, schaffen.

Dieser sollte u. a. vorsehen, dass Asylwerber zu gemeinnütziger Arbeit im Dienste der Allgemeinheit etwa bei Gemeinden oder Vereinen verpflichtet werden können.

Im Fall, dass diese gemeinnützige Arbeit verweigert wird, wird Asylwerbern ihr Taschengeld, das sie im Rahmen der Grundversorgung erhalten, gekürzt. Andererseits besteht natürlich die Möglichkeit, sich durch eine aktive Beteiligung und eine gemeinnützige Tätigkeit während des Asylverfahrens mehr Geld dazuzuverdienen. Diese Vereinbarung soll durch die Bewerber bereits bei der Übernahme in die Grundversorgung unterzeichnet werden.

Mit diesem „Kodex“ soll auf der einen Seite eine schnellere Integration gelingen sowie andererseits auch ein Beitrag dazu geleistet werden, dass durch diese gemeinnützige Tätigkeit innerhalb der Bevölkerung die Akzeptanz und Toleranz für Asylwerber erhöht wird. Ein entsprechender Antrag unsererseits wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der KPÖ und der Grünen beschlossen.

NATURSCHUTZ: NOTWENDIGE KLARSTELLUNG BEI TROCKEN- UND MAGERSTANDORTEN AUF INITIATIVE DER ÖVP GETROFFEN

Welche landschaftlichen Teile unseres Landes als Trocken- bzw. Magerstandorte gelten, auf denen entsprechende naturschutzrechtliche Auflagen gelten, wird seit Jahren kontroversiell diskutiert und führt vor allem aufgrund einer derzeit nicht sehr präzisen gesetzlichen Regelung zu großem Unmut bei unseren Landwirten. Mit der heute im Landtag beschlossenen Novelle wird auf Initiative der ÖVP hier eine rechtliche Klarstellung getroffen. Künftig müssen auf einer Fläche mindestens

75 Prozent sogenannter „Zeigerpflanzen“ bestehen, um als Mager- bzw. Trockenstandort zu gelten. Oder konkreter: Trocken- und Magerstandorte fallen nur bei einer bestimmten flächenmäßigen Deckung vegetationstypischer Pflanzen unter den gesetzlichen Schutz. Als Mindestwert gilt hier künftig drei Viertel der Bodenfläche. Damit geben wir unseren Landwirtinnen und Landwirten eine praktikable und nachvollziehbare Regelung in die Hand.

KO-Stv. Martina Jöbstl

LAbg. Nicole Leitner

WACHEORGANE SOLLEN

DIE EINHALTUNG VON ORTSPOLIZEILICHEN VERORDNUNGEN

ÜBERPRÜFEN KÖNNEN

In Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches haben die Salzburger Gemeinden das Recht, ortspolizeiliche Verordnungen nach freier Selbstbestimmung zur Abwehr unmittelbar zu erwartender oder zur Beseitigung bestehender Missstände zu erlassen. Dazu zählen etwa Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen. Außerdem können Gemeinden beispielsweise anordnen, dass Hunde im Gemeindegebiet an einer Leine geführt zu werden haben oder dass sie einen Maulkorb tragen müssen. Das Instrument dieser Verordnungen ist per se ein wichtiges, beim Vollzug kommt es aber immer wieder zu Problemen, weil auch dafür die Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich und nicht die Polizei zuständig ist. Letztere kann auch nicht zusätzlich mit dem Vollzug dieser

Verordnungen belastet werden. Daher haben wir vorgeschlagen, eine landesgesetzliche Grundlage zu prüfen, dass die Salzburger Gemeinden bei Bedarf öffentliche Wacheorgane für den Vollzug solcher Verordnungen bestellen können.

Diese in fachlicher und persönlicher Hinsicht tauglichen Personen sollten, auf Antrag der Gemeinde, im Sinne des Salzburger LandesWacheorganegesetzes behördlich bestellt werden können und jedenfalls, so wie etwa Fischereischutz- oder Naturschutzwacheorgane, auch die Möglichkeit haben, Identitätsfeststellungen, Durchsuchungen und Beschlagnahmungen durchzuführen, sodass ein wirksamer Vollzug der Verordnungen sichergestellt ist.

EUROPÄISCHES

EISENBAHNNETZ GEHÖRT HARMONISIERT

„Das europäische Projekt zur Schaffung eines einheitlichen Eisenbahnraums wäre ein Symbol für ein grenzenloses Europa, das den freien Fluss von Menschen, Gütern und Ideen unterstützt und die europäische Identität stärkt.“

LAbg. Simon Wallner

Ein harmonisiertes europäisches Eisenbahnnetz ist entscheidend für die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Europa und unserer Regionen. Obwohl in den vergangenen Jahren einige Schritte zur Harmonisierung unternommen wurden, gab es im Jahr 2021 in der EU immer noch 862 unterschiedliche nationale Regelungen für den Schienenverkehr. EU-weit existieren über 20 verschiedene Zugsicherungssysteme, vier verschiedene Stromsysteme, zwei Bahnsteighöhen und in jedem Staat zudem eigene Betriebsvorschriften. Dies beeinträchtigt sowohl das Reiseerlebnis als auch den Gütertransport und gehört drin-

gend harmonisiert und vereinheitlicht.

Das europäische Projekt zur Schaffung eines einheitlichen Eisenbahnraums wäre ein Symbol für ein grenzenloses Europa, das den freien Fluss von Menschen, Gütern und Ideen unterstützt und die europäische Identität stärkt. Um die Geschwindigkeit grenzüberschreitender Verbindungen zu verbessern, ist es weiterhin erforderlich, technische Hürden und Verzögerungen an den Grenzen zu überwinden und die Bahnsysteme, insbesondere auf transeuropäischen Bahnstrecken, zu harmonisieren.

LAbg. Hannes Schernthaner

CHANCEN DER KÜNSTLICHEN INTELLIGENZ FÜR DEN

LANDESDIENST NOCH STÄRKER NUTZEN

Künstliche Intelligenz (KI) ist eines der zentralen Zukunftsthemen unserer Gesellschaft, die in vielen Bereichen große Chancen bietet. Ein Einsatzgebiet ist natürlich auch die öffentliche Verwaltung. In Salzburg laufen dazu bereits erste Pilotprojekte, wir haben hier aber noch großes Potential, beispielsweise bei der Abwicklung der zahlreichen Förderanträge. Im Land Salzburg gibt es eine große Vielfalt an Förderungen bzw. Unterstützungen, die für unterschiedlichste Bereiche bereitgestellt werden. Diese Förderungen bzw. Unterstützungen umfassen unter anderem die Digitalisierungsoffensive, den Heizkostenzuschuss oder die Familienförderung für Mehrlingsgeburten.

Der Einsatz künstlicher Intelligenz bei den Fördermanagern könnte dazu beitragen, dass Anträge schneller und präziser bearbeitet und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der oft sehr monotonen Arbeit der Überprüfung von Anträgen entlastet werden. Die Einsatzmöglichkeiten

künstlicher Intelligenz sind dabei vielfältig. So kann die KI große Datenmengen analysieren und verarbeiten, um relevante Informationen für Förderanträge schnell zu extrahieren oder die Suche nach geeigneten Förderprogrammen zu automatisieren, indem sie Profile von Antragstellern mit den Kriterien der Förderprogramme abgleicht. Die Nutzung von KI kann also dazu beitragen, den gesamten Prozess der Förderantragstellung effizienter und erfolgreicher zu gestalten und automatisierte Vorgänge zu beschleunigen. Was wir mit dem Einsatz von KI nicht wollen, ist, dass in Bereichen wo der Kontakt zwischen Verwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern unverzichtbar ist, dieser dort ersetzt wird. Wichtig ist auch, dass für den Einsatz von KI in der Landesverwaltung klare Richtlinien gelten. Diese reichen von Vertrauenspflicht über die Einhaltung ethnischer Standards und der Berücksichtigung des Diskriminierungsverbots bis hin zur absoluten Transparenz.

„Die Nutzung von KI kann dazu beitragen, den gesamten Prozess der Förderantragstellung effizienter und erfolgreicher zu gestalten und automatisierte Vorgänge zu beschleunigen.“

KO Wolfgang Mayer

Impressum: Landtag aktuell Nr. 15/2024 P.b.b. Erscheinungsort Salzburg, Verlagspostamt 5020 Salzburg. MHV: ÖVP Landtagsklub Salzburg. Für den Inhalt verantwortlich: Mag. Roland Hettegger. Fotos: Salzburger Volkspartei, Manuel Horn, LMZ/Neumayr, AdobeStock.com. Layout: Salzburger Volkspartei.

ENERGIE

BREITBANDAUSBAU: FLACHGAU 2025 IM FOKUS

Insbesondere die klassischen Streusiedlungslagen im Flachgau sind für den Breitbandausbau eine große Herausforderung. Viele Kilometer Glasfaser sind nötig um vergleichsweise wenige Gebäude anzuschließen. Mit Hilfe von Förderungen von Bund und Land soll es aber dennoch gelingen, diese wichtige Zukunftstechnologie auch in diese Gebiete zu bringen. „Ziel ist es Salzburg in den nächsten Jahren beinahe flächendeckend mit Breitband zu versorgen. Davon profitiert insbesondere die ländliche Bevölkerung, regionale Unternehmen als auch die Landwirtschaft. Und das über Generationen, weil die Glasfaser jene Technologie ist, die zukunftssicher die Datenraten übertragen kann, die wir in den nächsten Jahren und Jahrzehnten benötigen werden.

Wasser, Sonne, Biomasse und Wind – wir brauchen alles! Der Mix sichert die Zukunft und macht uns unabhängig!

DAS LAND SALZBURG TREIBT

DIE ENERGIEWENDE IM BUNDESLAND VORAN

Die Energiewende ist mehr als nur eine „Stromwende“. Auch bei den Unternehmen, in der Mobilität und bei der Wärmeversorgung müssen wir uns von den fossilen Energieträgern verabschieden. Denn bereits heute werden fast 2/3 der benötigten Raumwärme mit erneuerbaren Energieträgern bereitgestellt.

Diese Aufgabe gelingt nur, wenn alle zusammenarbeiten. Es braucht geeignete Rahmenbedingungen durch die Politik und vor allem die Salzburger Bevölkerung, sie sich mit uns auf diesen Weg macht! Es ist ein Weg, der uns in weniger Abhängigkeit und eine gesicherte Energieversorgung führt.

ZIELGERICHTETE FÖRDERUNGEN –MASSGESCHNEIDERT AUF EIGENVERBRAUCH

Die Förderungen des Landes für PV Anlagen werden für alle Interessentengruppen (Private, Landwirte, Unternehmen, Gemeinden u.a.) ab 2025 von einer einzigen Stelle beim Land abgewickelt. Die Antragstellung kann einfach online erfolgen.

Für einen wirtschaftlichen Betrieb zur Zufriedenheit der Anlagenbetreiber ist es wichtig, dass der durch die PV Anlage erzeugte Strom zu einem möglichst großen Teil selbst verbraucht wird. Dies entlastet bei einem fortschreitenden Ausbau auch die öffentlichen Übertragungsnetze.

Aus diesem Grund wird es ab 2025, neben den Förderungen des Bundes, vom Land eine pauschale Förderung für PV Anlagen und Stromspeicher geben.

NEUE FÖRDERUNG VON PV ANLAGEN

UND SPEICHERN – EIGENVERBRAUCH IM VORDERGRUND

Wir befinden uns beim Ausbau der Erneuerbaren Energien am Ziel Pfad. Der Energieverbrauch sinkt trotz einer steigenden Wohnungs- und Einwohneranzahl.

Der Ausbau der Erneuerbaren schreitet weiter voran. Die Bedeutung von PV im Energiemix vom Bundesland Salzburg ist wichtig.

Derzeit liefert die Photovoltaik fast 10 % der Stromerzeugung im Bundesland. Die Zahlen steigen stark. 2020 waren es noch 2 %. Alleine 2023 wurde die Kapazität von 2 Salzachkraftwerken an Photovoltaik auf Salzburgs Dächern installiert.

Natürlich ist Strom mit rund 20 % nur ein Teil unserer Energieversorgung. Aber

die Bedeutung des universellen Energieträgers Strom wird immer größer. Die Zukunft einer erneuerbaren Energieversorgung ist eine elektrische. Strom ersetzt fossile Energieträger in der Mobilität und auch beim Heizen. Und das mit höchster Effizienz.

Stromverbrauch seit 2019 rückläufig!

• -5,3 % Gesamt

• -0,1 % Großkunden

• -10,7 % Privat- und Gewerbekunden

Gasverbrauch seit 2019 stark rückläufig!

• -11,8 % Gesamt

• -1,8 % Großkunden

• -23,0 % Privat- und Gewerbekunden

LANDWIRTSCHAFTSKAMMERWAHLEN 2025

Am 16. Februar 2025 finden die Landwirtschaftskammerwahlen in Salzburg statt. Dabei wird über die Zusammensetzung der Interessenvertretung der Bäuerinnen und Bauern in den kommenden fünf Jahren entschieden.

Vor knapp fünf Jahren, im Februar 2020 wurde Bauernbund-Landesobmann ÖR Rupert Quehenberger als Präsident der Landwirtschaftskammer Salzburg gewählt. Der Bauernbund erhielt bei diesen Wahlen knapp 80 Prozent und stellt seitdem 24 der 28 Mandatarinnen und Mandatare in der Landwirtschaftskammer Salzburg. Vor dieser Ausgangslage stellt sich der Salzburger Bauernbund den Landwirtschaftskammerwahlen 2025. Dabei ist für Präs. Quehenberger klar: „Das Wichtigste bei dieser Wahl ist, dass wir Bäuerinnen und Bauern uns nicht auseinanderdividieren lassen und auch in Zukunft mit einer starken und geeinten Stimme für unsere Anliegen einstehen.“

Starke bäuerliche Vertretung

„Keiner kann uns so gut vertreten wie wir Bäuerinnen und Bauern uns selbst“, ist Rupert Quehenberger überzeugt. „Denn kein anderer kennt unsere Arbeit so gut wie wir, kein anderer weiß über unsere Anliegen, Sorgen und die täglichen Herausforderungen. Auch wenn wir nur noch einen kleinen Teil der Bevölkerung ausmachen, beeinflussen wir das Leben aller Salzburgerinnen und Salzburger mit unserer Arbeit. Sei es über die Versorgung mit hoch-

qualitativen Lebensmitteln oder mit der Pflege und dem Erhalt unserer wunderschönen Kulturlandschaft.“

Besonders stolz ist der Bauernbund, dass es auch in diesem Jahr wieder gelungen ist, eine ansprechende Liste aus bekannten und neuen Kandidat/innen zusammenzustellen, die bereit sind, sich der Wahl zu stellen und sich für ihren Berufsstand einzusetzen. „Wir sind bereit, auch in Zukunft Verantwortung zu übernehmen und für die Bäuerinnen und Bauern unser Bestes zu geben“, so der Bauernbund-Spitzenkandidat Präs. Rupert Quehenberger. Auch macht den Salzburger Bauernbund einzigartig: „Auf unserer Liste finden sich Bäuerinnen und Bauern aus allen Regionen Salzburgs, die alle Betriebsformen vertreten und bereit sind, sich für ihren Berufsstand einzusetzen. Das ist vor allem in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich“, bedankt sich Quehenberger bei allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihr Engagement für die Salzburger Bäuerinnen und Bauern.

Starkes bäuerliches Netzwerk

Dabei ist für Quehenberger das Ziel seiner Arbeit, die bäuerlichen Familienbetriebe in

DEUTLICHE STEIGERUNG DER UMWELTUND BERGBAUERN DIREKTZAHLUNGEN

Österreichs Bäuerinnen und Bauern sind mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, darunter hohe Betriebsmittelkosten, Inflation, volatile Marktpreise sowie extreme Wetterbedingungen. Gleichzeitig steigen die gesellschaftlichen Anforderungen bei Umweltund Tierwohlstandards. Um die heimische Landwirtschaft zu stärken, haben deswegen Bund und Länder vor einem Jahr ein Impulsprogramm geschnürt. Seit heuer fließen damit jährlich rund € 8 Mio. zusätzlich für Leistungen an Salzburgs Bäuerinnen und Bauern. So wurden etwa die Prämien für das Agrarumweltprogramm (ÖPUL) und die Bergbauernunterstützung (Ausgleichszu-

lage – AZ) um 8 % angehoben. Weiters wurde die Investitionsförderung finanziell gestärkt, um besonders tierfreundliche Haltungssysteme noch besser zu unterstützen. 40 % davon kommen aus dem Budget des Landes Salzburg. Ein finanzieller Kraftakt in Zeiten von knappen Budgets, aber ein wichtiges und starkes Signal für die heimische Landwirtschaft. Ziel ist es, diese Gelder ab 2028 durch EU-Mittel zu verdoppeln, um die Leistungen unserer Landwirtschaft für die Zukunft noch besser abzusichern. Es geht mir um eine verlässliche und dauerhafte Unterstützung unserer Bäuerinnen und Bauern, das ist mir besonders wichtig.

Salzburg zu erhalten und für sie Rahmenbedingungen zu schaffen, die ihnen auch künftig ein erfolgreiches Wirtschaften und Fortführen ihrer Betriebe ermöglicht: „Die Landwirtschaft hat auch in Salzburg viele Gesichter. Alle Betriebsarten und -formen haben in unserem Bundesland Platz und das erfolgreiche Miteinander ist das, was uns auch in den vergangenen Jahren so stark gemacht hat.“

Gleichzeitig ist der Salzburger Bauernbund die einzige Standesvertretung, die über ein starkes Netzwerk verfügt und damit die Interessen und Anliegen der Bäuerinnen und Bauern bekannt machen und Lösungen erarbeiten kann. „Wir haben unsere Funktionärinnen und Funktionäre von der Ortsgruppe und den Bezirken über das Land und den Bund bis hin zur EU. So haben wir unser Ohr immer direkt bei den Bäuerinnen und Bauern und so können wir sicherstellen, dass wir gehört werden, für unsere Produkte gute Preise erhalten, unsere Arbeit für Land und Gesellschaft anerkannt wird und wir als Verhandlungspartner auf Augenhöhe wahrgenommen werden“, so Quehenberger.

JVP

29.08. NEUGRÜNDUNG DER JVP MITTERSILL!

Unsere Ortsgruppenoffensive geht in die nächste Runde

Es freut uns sehr, dass wir mit der neuen Ortsgruppe Mittersill bereits die vierte Neugründung in diesem Jahr feiern dürfen. Mit frischem Wind und neuen Ideen startet Obmann Johannes Rieder mit seinem Team bestehend aus Fabian Maurer, Katharina Holzer, Markus Vorderegger und Jakob Hörbiger in die neue Funktionsperiode.

Wir gratulieren dem gesamten Team sehr herzlich zur einstimmigen Wahl und freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit!

„Im Parlament setze ich mich besonders für die Anliegen der Jugend ein, denn ihre Chancen und Perspektiven von heute bestimmen die Zukunft von morgen. Als „Bauernkind“ schlägt mein Herz natürlich für die Landwirtschaft, die unsere Regionen prägt und erhält, deshalb werde ich mich auch weiterhin stark für die Anliegen unserer bäuerlichen Familienbetriebe einsetzen.

Künftig möchte ich jedoch auch im Bereich Umwelt Verantwortung übernehmen, um Umwelt- und Klimapolitik mit Sachverstand zu gewährleisten. So können wir eine nachhaltige Gegenwart und Zukunft auch für kommende Generationen schaffen.“

Abg. z. NR Carina Reiter

22.09. TRADITIONELLES RUPERTITREFFEN DER SALZBURGER VOLKSPARTEI

Am 22.09. waren wir als JVP Salzburg beim traditionellen Rupertitreffen der Salzburger Volkspartei wieder stark vertreten!

Ein tolles Event mit vielen spannenden Gesprächen und neuen Impulsen für unsere politische Arbeit. Besonders haben wir uns gefreut, unsere Salzburger Spitzenkandidatin Karoline Edtstadler bei der vergangenen Nationalratswahl zu unterstützen. Gemeinsam stehen wir für eine starke Zukunft und vertreten die Interessen der Jugend!

JVP NEXT

Mega Wetter, super Stimmung und eine richtig tolle Truppe! Gemeinsam haben wir die Wanderung zur Hinterleit‘n Hütte auf der Gruberalm genossen und uns anschließend bei kulinarischen Schmankerln und lässiger Musik vom Schneidwind Trio belohnt.

19.09. BURGERKOCHKURS MIT RESY STRASSER

07.09. WALDFEST RELOADED DER JVP ST. KOLOMAN!

Am 07.09. waren wir bei einem der coolsten Events des Jahres – dem Waldfest Reloaded! Geschicklichkeitsspiele, coole Teams und eine unvergessliche Party danach – ein Event, das man nicht verpassen durfte! Danke an die JVP St. Koloman für die Organisation und an alle, die dabei waren. Es war ein Wahnsinns-Tag!

Am 05.09. haben wir mit unserer Spitzenkandidatin im Wahlkreis Pinzgau, Pongau und Lungau und Jugendsprecherin Carina Reiter richtig spannende Gespräche geführt und konnten einiges über den Alltag als Nationalratsabgeordnete erfahren.

Neben dem ein oder anderen lustigen Schwank aus der letzten Legislaturperiode stand natürlich auch die Nationalratswahl im Mittelpunkt des Abends.

Was für ein genialer Abend beim BurgerKochkurs mit Resy Strasser! Resy hat uns gezeigt, wie man richtig leckere Burger zaubert –und wir haben jede Menge Spaß gehabt! Im Korndoblhof in Obertrum am See haben wir nicht nur gekocht, sondern auch richtig gut gegessen. Wer nicht dabei war, hat echt was verpasst!

23.10. WILD-KOCHKURS

Am 23.10. fand unser Wild-Kochkurs mit der wunderbaren Seminarbäuerin Resy Strasser am Korndoblhof statt!

In gemütlicher Runde haben wir gemeinsam gelernt, wie man Wildgerichte perfekt zubereitet und konnten dabei viele Tipps und Tricks für die Küche mitnehmen.

07.09. SOMMERFEST DER JVP ELIXHAUSEN!

Am 07.09. haben wir einen großartigen Abend beim Sommerfest der JVP Elixhausen verbracht – tolles Wetter, großartige Musik, leckeres Essen und natürlich eine fantastische Stimmung! Danke an die JVP Elixhausen für die Einladung und alle, die dabei waren und den Abend zu einem tollen Erlebnis gemacht haben!

27.10. JHV DER JVP SCHEFFAU

Am 27.10. waren wir bei der Jahreshauptversammlung der JVP Scheffau im Landgasthof Lammerklause dabei. Zum neuen Vorstand wurden einstimmig gewählt:

Obmann: Kilian Neureiter

Obmann-Stv.: Manuel Hettegger

Kassier: Klara Seidl

Kassier-Stv.: Tobias Schönauer

Schriftführer: Tobias Russeger

Schriftführer-Stv.: Matthias Rettenbacher

Mädchenreferentin: Leonie Ronacher

Herzlichen Glückwunsch an das Team und vielen Dank dem scheidenden Vorstand rund um Obmann Johannes Siller für das Engagement in den letzten Jahren. Wir freuen uns auf die kommenden Projekte!

FRAUEN

STARKE

STIMMEN FÜR DEN PONGAU: REGINA SEER ERNEUT MIT 100 % ALS

DER ÖVP FRAUEN PONGAU BESTÄTIGT

Am Freitag, dem 8. November, fand der Bezirkstag der ÖVP Frauen Pongau in Altenmarkt statt. 75 Delegierte und zahlreiche Ehrengäste waren im Landhotel Laudersbach zu Gast, um gemeinsam die Weichen für die Frauen in der Politik zu stellen.

Als Ehrengäste konnten unter anderem die Bundesleiterin, Nationalrätin Mag. Dr. Juliane Strauß-Bogner, die Landesleiterin, Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf, Landesrätin Mag. Daniela Gutschi sowie Bezirksobmann Bürgermeister Hannes Rainer begrüßt werden. Diese Persönlichkeiten brachten ihre Unterstützung und Anerkennung für das Engagement der Frauen im Pongau zum Ausdruck.

Mit 100 % der Delegiertenstimmen wurde Regina Seer als Bezirksleiterin bestätigt. Sie wird

unterstützt von einem neu gewählten Team, das sich aus Margret Winter, Anna RiezlerStocker, Katharina Monuth-Fenninger, Eva Hettegger und Christine Gehwolf zusammensetzt. „Mit diesem starken und engagierten Team werden wir weiterhin den Weg für Frauen in der Politik bereiten und sie ermutigen, ihre Stimme zu erheben und ihre Visionen aktiv einzubringen,“ erklärte Seer nach der Wahl.

Mit einem Zitat von Eleanor Roosevelt – „Eine Frau ist wie ein Teebeutel, Sie können nicht sagen, wie stark sie ist, bis Sie sie ins Wasser werfen!“ – motivierte die Bezirksleiterin die Frauen dazu, mutig zu sein und Führungspositionen anzustreben. „Es braucht mehr Frauen in der Politik, auch in führenden Rollen. Deshalb werden wir daran arbeiten, Frauen die Unterstützung und das Selbstbewusstsein zu geben, die sie benötigen, um in die erste Reihe zu treten.“

NEUE BEAUFTRAGTE FÜR

GLEICHBEHANDLUNG UND ANTIDISKRIMINIERUNG IM LAND SALZBURG

Am 2. September hat Judith Schwaighofer ihre neue Funktion als Leiterin der Stelle Gleichbehandlung und Antidiskriminierung angetreten. Die 36jährige Politologin leitet zusätzlich die Geschäftsstelle des Salzburger Monitoring-Ausschusses, der auf Basis der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingerichtet ist. Sie ist Gleichbehandlungsbeauftragte für die Landesverwaltung, die Landeslehrerinnen und Landeslehrer, die Landeskliniken sowie für den Gemeindedienst. Unterstützt wird sie von vier Gleichbehandlungskommissionen. Zuständig ist sie auch für den Frauenförderplan des Landes.

„Niemand darf aufgrund seiner Herkunft, einer Behinderung oder wegen seiner Weltanschauung ungleich behandelt werden. Mit der Stelle Gleichbehandlung und Antidiskriminierung haben wir eine kompetente Einrichtung zur Koordination und Vollziehung des Salzburger Gleichbehandlungsgesetzes.“

LR Daniela Gutschi

GENERATIONEN

MIT DR. ANDREA EDERGITSCHTHALER ERSTMALS FRAU AN SPITZE VON SENIOREN-, PENSIONISTEN- UND RENTNERBUND. OSR JOSEF SALLER WURDE EHRENPRÄSIDENT

Anfang Oktober wurde Landesobmann Josef Saller auf seinen im Sommer geäußerten Wunsch hin, wie es das Statut vorsieht, im Landesvorstand einstimmig zum Ehrenpräsidenten des Senioren-, Pensionisten- und Rentnerbundes Salzburg gewählt.

Dadurch übernahm die schon bisher 1. gewählte Stellvertreterin BR Dr. Andrea Eder-Gitschthaler - wie im Landesstatut vorgesehen - automatisch die Funktion der Landesobfrau. Damit steht zum ersten Mal seit Gründung des Seniorenbundes in den fünfziger Jahren eine Frau unserer 50plus-Gemeinschaft vor.

Ehrenpräsident OSR Sepp Saller bleibt dem Senioren-, Pensionisten- und Rentnerbund mit Sitz und Stimme im Landesvorstand erhalten und wird speziell im ersten Halbjahr 2025, wenn die neue Landesobfrau Dr. Andrea Eder-Gitschthaler den Vorsitz im österreichischen Bundesrat als Präsidentin führt und damit das dritthöchste Amt in Österreich bekleidet, zusätzlich zur Landesobfrau anstehende Termine wahrnehmen.

Die mit dem Wechsel einhergehenden Ehrungen, speziell der Dank an Landesobmann Josef Saller für seine 22 Jahre Tätigkeit und auch an andere Vorstandsmitglieder werden nach dem ersten Halbjahr 2025 erfolgen.

Mit Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, die seit vielen Jahren den Bezirk Flachgau als Bezirksobfrau erfolgreich managt und seit 7 Jahren die Interessen der Salzburger Seniorinnen und Senioren im Bundesrat mit Engagement vertritt, so ist der Landesvorstand unisono überzeugt, sind die Weichen für eine gelungene Fortführung unserer Interessensvertretung bestens gestellt.

MÖRDERISCHE LESUNG

09. JÄNNER 2025, 14:00 UHR IM 50PLUS CENTER, ALPENSTRASSE 99

Ulrike Moshammer serviert uns zum Start mit Auszügen aus den beiden Gastein-Krimis „Mordsschnitzel“ und „Leichenschmaus und Kaiserschmarrn“ ein mörderisches 2-Gänge-Menü. Ernst Kaufmann führt uns und Chef-Inspektor Martin Ruprecht im Anschluss mit „Blanke Gier“ und „Bleiche Erben“ in die menschlichen Untiefen und Abgründe rund um Salzburg ein.

Zu den Abgründen gibt es Hintergründe, Büchertisch und Signiermöglichkeit und, und, und ...

Eintritt: € 15,–Anmeldung bei Birgit Schwarzwald 0662/62 57 36-0

ZEIT FÜR EINE BILANZ

„Viele wichtige Punkte wurden umgesetzt“, so BR Dr. Andrea Eder-Gitschthaler

Der Seniorenbund hat in den letzten 5 Jahren viele Gespräche und harte Verhandlungen geführt, die nicht immer einfach waren, doch das Engagement war von Erfolg gekrönt. Ein Überblick über die wichtigsten Erfolge:

1. Pensionsanpassungen:

Eine der zentralen Forderungen war stets die Sicherstellung fairer Pensionsanpassungen. In den letzten drei Jahren wurden die Pensionen um über 20 % angehoben. Das hat dazu beigetragen, dass der Wert der Pensionen erhalten und die Kaufkraft stabil blieb:

2020: 3,6 % (statt 1,8 %)

2021: 3,5 % (statt 1,5 %)

2022: 3,0 % (statt 1,8 %)

2023: 5,8 %

2024: 9,7 %

2025: 4,6 %

„In der letzten Plenarsitzung des Nationalrats wurde schon die Pensionsanpassung für 2025 beschlossen und das Aussetzen der Aliquotierung um ein weiteres Jahr verlängert. Dies bedeutet, dass alle Pensionisten, unabhängig vom Monat ihres Pensionsantritts, die volle Inflationsanpassung erhalten. Ebenfalls verlängert wurde die Schutzklausel, die Neupensionisten vor Inflationsverlusten bewahren soll. Dabei geht es um eine zusätzliche Gutschrift auf das Pensionskonto in der Höhe von 4,5 % (insgesamt 10,8 %). Diesen Beschluss werden wir am 3.10.2024 im Bundesrat bestätigen und damit schaffen wir auch für die Neupensionistinnen und –pensionisten Rechtssicherheit“, freut sich BR. Andrea Eder-Gitschthaler.

2. Die Anti-Teuerungsmaßnahmen: Wer schnell hilft, hilft doppelt! Als die Inflation 2022 rapide anstieg, handelte die Bundesregierung in Rekordzeit. Innerhalb von nur drei Monaten wurden zwei Anti-Teuerungspakete im Gesamtwert von 4 Milliarden Euro als Soforthilfen geschnürt. Diese Maßnahmen, die vom Seniorenbund maßgeblich mitgestaltet wurden, haben ent-

FEIERN BEI GASTGEBERN

WEIHNACHTEN - AUS FREMDEN WERDEN FREUNDE

Licht und Wärme am Weihnachtsabend: Es gibt doch viele (ältere) Menschen, die am hl. Abend, bzw. an den Weihnachtstagen alleine zu Hause sind. Wir möchten so eine Art Gastgeber/Gäste Liste zusammenstellen. D.h. Gastgeber geben bekannt, sie laden gerne zwei Gäste am hl. Abend zum Feiern und Essen ein – Gäste können sich dazu anmelden und teilen mit, was sie für den Weihnachtstisch beisteuern können.

MELDEN FÜR DIE LISTE ALS GASTGEBER ODER BESUCHER

bei Fr. Birgit Schwarzwald

0662 / 62 57 360

Eine Initiative des Kulturarbeitskreises

scheidend dazu beigetragen, die unmittelbare finanzielle Belastung durch die steigenden Lebenshaltungskosten abzufedern.

3. Kampf gegen analoge und digitale Altersdiskriminierung: Ausgehend vom Protest des Seniorenbundes gegen altersdiskriminierende Führerscheinüberprüfungen, wie sie die EU einführen wollte, hat sich die Österreichische Bundesregierung ganz klar dagegen ausgesprochen. „Ebenso erfolgreich waren wir bei Kreditvergaben für Senioren: Bis 1. Mai 2023 erhielten Senioren trotz ausreichender Sicherheiten oft keine Kredite, nur aufgrund ihres Alters. Dies war eine klare Benachteiligung, gegen die wir erfolgreich gekämpft haben. Seit 1. Mai 2023 ist eine Gesetzesänderung in Kraft, die sicherstellt, dass bei der Kreditvergabe nicht mehr das Alter, sondern einzig die ausreichenden Sicherheiten ausschlaggebend ist,“ so Eder-Gitschthaler weiter.

4. Gesundheit und Pflege:

Auch im Gesundheits- und Pflegebereich konnte der Seniorenbund wichtige Fortschritte erzielen. Der „Pflege daheim“-Bonus in Höhe von 1.500 Euro pro Jahr für pflegende Angehörige und die neu eingeführte Pflegelehre sind zentrale Erfolge, die gemeinsam mit der Bundesregierung auf den Weg gebracht wurden. Weitere wichtige Maßnahmen umfassen:

- Erhöhung der Förderung für die 24-Stunden-Betreuung auf 800 Euro pro Monat

- 100 Millionen Euro für die persönliche Assistenz

- 570 Millionen Euro für Gehaltszuschläge im Pflegebereich

5. Bessere Bedingungen für erwerbstätige Pensionisten:

Seit 1. Januar 2024 gilt: Erwerbstätige Pensionisten müssen keine Pensionsversicherungsbeiträge mehr zahlen, wenn ihr Zuverdienst bis 1.000 Euro beträgt. Auch für Pensionisten, die als Selbstständige oder Freiberufler arbeiten, konnte mit 1. Jänner 2024 der Prozentsatz auf 12,5 % reduziert werden. Dies ist ein entscheidender Schritt, um das Arbeiten im Alter attraktiver zu gestalten. Zusätzlich wurde der Bonus für freiwillig erwerbstätige Pensionisten auf 5,1 % erhöht.

STADT SALZBURG

DIE LANGE NACHT DER DEMOKRATIE: EIN ERLEBNISBERICHT VON FLORIAN KREIBICH, ÖVP-BGM.-STELLVERTRETER

Am 25. Oktober fand im Schloss Mirabell die Lange Nacht der Demokratie statt – eine Veranstaltung, die jungen Menschen die Bedeutung demokratischer Prozesse näherbringen und den Austausch zwischen Generationen fördern soll. Es war ein Abend voller Inspiration, Diskussion und Begegnung, und ich hatte das große Vergnügen, daran teilzunehmen.

Ein Treffen mit der nächsten Generation Besonders beeindruckend war das Engagement der jungen Teilnehmer, die mit ihrer Neugier

und ihren Fragen die Diskussionen bereicherten. Auf dem Foto sieht man eine der Schülergruppen, die mich im Rahmen des Programms in meinem Büro besucht haben. Ihr Interesse an politischen Prozessen und ihre Bereitschaft, über die Zukunft unserer Stadt und unseres Landes nachzudenken, hat mich tief beeindruckt.

Demokratie hautnah erleben

Die Veranstaltung bot ein vielfältiges Programm, von interaktiven Workshops über spannende Vorträge bis hin zu offenen Gesprächsrunden. Es

wurde deutlich: Demokratie ist kein abstrakter Begriff, sondern ein lebendiger Prozess, der von uns allen mitgestaltet wird. Für mich als Bürgermeister-Stellvertreter der ÖVP ist es essenziell, solche Räume des Austauschs und der Partizipation zu schaffen, in denen junge Menschen gehört werden und ihre Ideen einbringen können.

KLARES NEIN ZUM STADTBUDGET 2025

Die ÖVP Stadt Salzburg hat sich entschieden, dem Budget 2025 eine klare Absage zu erteilen. Dieses von den rot-rot-grünen Stadtregierungsmitgliedern vorgelegte Budget entfernt sich stark von den Prinzipien einer soliden und verantwortungsbewussten Finanzpolitik. Klubobfrau Delfa Kosic bringt es auf den Punkt: „Der Pfad der soliden Finanzpolitik wird beim Budget 2025 verlassen. Die Schere zwischen den Einnahmen und Ausgaben wird immer größer, da gilt es einen Weitblick zu haben.“

Solide Politik in Gefahr

Die ÖVP blickt mit Stolz auf die Errungenschaften der letzten Funktionsperiode zurück: Kein einziger Euro an neuen Schulden wurde aufgenommen, stattdessen konnten sogar 50

Millionen Euro Schulden abgebaut werden. Investitionen von rund 400 Millionen Euro wurden trotz schwieriger Krisenzeiten wie Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise und Inflation realisiert.

„Das von Auinger-Dankl-Schiester beschlossene Budget ist auf Sand gebaut“, kritisiert Klubobfrau Kosic. Die Prioritäten des neuen Budgets stehen in scharfem Gegensatz zu den Grundsätzen der ÖVP, die Verantwortung für zukünftige Generationen übernimmt.

Fragwürdige Prioritätensetzung

Das Gesamtbudget weist zahlreiche problematische Punkte auf: Neue Stellen in der Event- und Repräsentationsverwaltung, ein Veranstaltungsformat für 350.000 Euro und ein Radwegebudget ohne konkrete Projekte. Gleichzeitig werden durch Gebührenerhöhungen bei Freibädern, dem AYA-Hallenbad und der Eisarena die Bürgerinnen und Bürger zusätzlich belastet. Diese Mehrbelastungen sind für die ÖVP nicht akzeptabel, wie Kosic betont: „Eine solche

Mehrbelastung für die Bürger der Stadt Salzburg ist für die ÖVP absolut untragbar.“ Besonders enttäuschend ist die Ablehnung der von der ÖVP vorgeschlagenen Entlastung für Familien durch einen „Krabbelscheck“ in Höhe von 200.000 Euro.

Lehren aus der Vergangenheit

Die Geschichte zeigt deutlich, was passiert, wenn Budgetpolitik aus dem Ruder läuft. Bereits vor 30 Jahren stand die Stadt Salzburg durch eine unkontrollierte Ausgabenpolitik kurz vor dem Bankrott. Dies sollte eine Mahnung sein, wie Klubobfrau Kosic unterstreicht: „Ein gesundes Budget ist Voraussetzung, dass die Stadt auch in Zukunft Initiativen und Impulse bei Investitionen und Projekten setzen kann.“

Die ÖVP bleibt ihrem Kurs treu und lehnt das Budget 2025 entschieden ab. Diese Entscheidung steht für eine Politik, die auf Verantwortung, Nachhaltigkeit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger setzt.

MANFRED SAMPL EINSTIMMIG

GEMEINDEVERBANDS GEWÄHLT

Der Ortschef von St. Michael im Lungau gilt als Kommunalpolitiker mit Handschlagqualität - beste Voraussetzungen, um seine Rolle ebenso erfolgreich zu erfüllen wie sein Vorgänger Günther Mitterer, dem Landeshauptmann Wilfried Haslauer als Dank den Marmorstier überreichen durfte. Mitterer hatte in den vergangenen zehn Jahren das Amt des Präsidenten inne. Für seine Verdienste um die Kommunalpolitik, er war auch 21 Jahre Bürgermeister von Sankt Johann, wurde ihm von Landeshauptmann Wilfried Haslauer erst Mitte Mai das Große Ehrenzeichen des Landes Salzburg verliehen. Neben Sampls Erfahrung aus dem Bürgermeisteramt und 15 Jahren als Mitglied des Salzburger Landtags, sind seine wertschätzende Art und sein Durchsetzungsvermögen die zwei wichtigsten Eigenschaften für dieses Amt. Ihm liegen alle Gemeinden und die Bewältigung ihrer vielschichtigen Herausforderungen besonders am Herzen.

Wir gratulieren ihm zu seiner Wahl und wünschen ihm für die bevorstehenden Jahre viel Erfolg!

SPEKULATIUS-APFEL-DESSERT

Zutaten

• 2 Äpfel

• 1 Vanilleschote

• 20 g Butter

• 250 g Mascarpone

• 200 g Joghurt

• 50 g Spekulatius

• 2 EL Zucker

• 1 Prise Zimt

„Die Weihnachtszeit steht vor der Tür – eine besondere Zeit, um innezuhalten, zurückzublicken und nach vorne zu schauen. Wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück, geprägt von Europaund Nationalratswahlen, bei denen Salzburg dank eures Einsatzes Platz 1 für die Volkspartei verteidigen konnte.

Aktuell stehen wir vor einer neuen politischen Herausforderung: Verhandlungen mit SPÖ und NEOS in einer noch nie dagewesenen DreierKonstellation. Unser Ziel ist klar: Ein zukunftsorientiertes Programm für Österreich, das von einer breiten, stabilen Mehrheit der Mitte getragen wird.“

BM Karoline Edtstadler

Zubereitung

1. Butter in einer Pfanne schmelzen, geviertelte Äpfel mit dem Mark der Vanilleschote für 4-5 Minuten bei niedriger Temperatur anbraten, Pfanne vom Herd nehmen.

2. Mascarpone mit dem Joghurt in einer Schüssel vermischen und mit dem Zucker glattrühren.

3. Spekulatius in kleine Stücke brechen, auf die Gläser verteilen und mit etwas MascarponeJoghurt-Creme auffüllen. Anschließend mit den Apfelstücken und weiteren Spekulatius bedecken und die restliche Creme darauf verteilen.

4. Das Schichtdessert bis zum Servieren mindestens 30 Minuten kalt stellen. Vor dem Servieren mit etwas Zimt bestreuen.

V. li.: LH Dr. Wilfried Haslauer und Günter Mitterer

V. li.: Bgm. Ing. Manfred Sampl und LH Dr. Wilfried Haslauer

ZUKUNFTSGESPRÄCHE

DISKUTIEREN WIR GEMEINSAM ÜBER DIE ZUKUNFT

UNSERER SALZBURGER VOLKSPARTEI

Ein zentraler Schritt in unserem Erneuerungsprozess

Im Rahmen unserer Zukunftsgespräche , die bereits an sechs Standorten in allen Bezirken stattgefunden haben, setzen wir einen wichtigen Meilenstein für die Erneuerung der Salzburger Volkspartei. Zahlreiche engagierte Funktionärinnen und Funktionäre sind bereits zusammengekommen, um gemeinsam Ideen zu diskutieren und Visionen für die Zukunft zu entwickeln.

Die Themenpalette ist vielfältig: Von der Stärkung der Rolle von Frauen und Jugendlichen in der Partei über die effektive Nutzung von Social Media bis hin zu neuen

Bezirk

Weiterbildungsmöglichkeiten für unsere Mitglieder. Diese Gespräche zeigen eindrucksvoll, wie wichtig die Meinungen und Standpunkte unserer Mitglieder sind – sie leisten einen wertvollen Beitrag, um die Volkspartei zukunftsfit und stark aufzustellen.

Mit diesem partizipativen Ansatz legen wir die Grundlage für eine dynamische und moderne Partei, die ihre Wurzeln in den Anliegen ihrer Mitglieder und der Bevölkerung fest verankert. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft der Salzburger Volkspartei.

Datum (Beginn jeweils 18:30 Uhr)

Flachgau 14.01.2025 mit den LAbgs. Nicole Leitner, Josef Schöchl und Simon Wallner

Flachgau 15.01.2025 mit den LAbgs. Nicole Leitner, Josef Schöchl und Simon Wallner

Tennengau 15.01.2025 mit LAbg. Johann Schnitzhofer

Eine gesonderte Einladung mit den genauen Terminen/Veranstaltungsorten erfolgt rechtzeitig per Mail an alle Mitglieder.

Bereits bgehaltene Termine:

• 14.11.2024 mit LAbg. Hannes Schernthaner, Saalfelden

• 21.11.2024 mit BO Hannes Rainer, Altenmarkt

• 26.11.2024 mit LAbg. Karl Zallinger, Stadt Salzburg

• 10.12.2024 mit LAbg. Martina Jöbstl, Stadt Salzburg

Multifunkionaler Saal FF Dorfstraße 36, Faistenau

Festsaal „zur guten Nachbarschaft“ Mattseer Landesstraße 12, 5161 Elixhausen

Gasthof Jadorferwirt Jadorf 9, 5431 Kuchl

Pongau 16.01.2025 mit LAbg. Hans Scharfetter Metzgerwirt Markt 5, 5621 St. Veit im Pongau

Pinzgau 21.01.2025 mit LAbg. Camilla Schwabl

Mittersill (genaue Adresse wird noch bekannt gegeben)

Lungau 23.01.2025 mit LAbg. Markus Schaflechner BBK Tamsweg

Gemeinden & Verwaltung

Unser Salzburg. In guten Händen.