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Allgemein
Skandal um das Tuberkulose-Zentrum aufklären Es geschah, was nicht geschehen darf: In brisanter Lage war das Tuberkulose-Zentrum gezwungen, seine Dienste für wenigstens ein Jahr ambulant anzubieten. Eine längst bekannte Kündigung der bisherigen Unterkunft wurde verschleppt, und die neue Bleibe steht erst nach einem Umbau des neuen Gebäudes bereit. Versäumnisse, für die der Bürgermeister verantwortlich zeichnet. Zu spät suchte er nach einem Ersatz für die zuständige Stadträtin, die erkrankt war. Mahnende Anträge der AfD schlug die Mehrheit der BVV in den Wind: „Es gäbe keinen Handlungsbedarf.” Die AfD-Lichtenberg fordert lückenlose, öffentliche Aufklärung über die Vorgänge im „Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen”. Denn Tuberkulose ist eine ansteckende, gefährliche Krankheit. Das Tuberkulose-Zentrum wird als „regionalisierte Ordnungsaufgabe” vom Bezirk Lichtenberg für ganz Berlin geführt. Die Masseneinwanderung führte in den vergangenen Jahren zu einem sprunghaften Anstieg der Tbc-Kranken in Berlin und zu steigenden Kosten, die vom Bezirkshaushalt Lichtenberg getragen werden. Sie wollen, dass der Skandal um das Tuberkulose-Zentrum aufgeklärt wird und sich nicht wiederholt? Wählen Sie AfD! Corona und die Folgen des Lockdowns Die AfD-Lichtenberg unterstützt sinnvolle Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie. Um sinnvoll zu sein, müssen die Maßnahmen die Unterstützung der Bürger finden. Daher lehnt die AfD sinnlose, überzogene und rechtlich umstrittene Maßnahmen ab.
