Infrarot 215

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JUSO Schweiz, Postfach 8208, 3001 Bern Nr. 215, Juni 2016

DER SHOWDOWN

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INFRAROT • JUSO • Juni 2016

Was ist das für 1 Editorial?

Von Tim Rüdiger

Dank einer Facebook-Seite aus dem linken Kuchen, die mittlerweile über dreizehntausend «Gefällt mir»-Angaben verzeichnet, begegne ich der Welt momentan vornehmlich aus einer fragenden Perspektive. Der Kapitalismus präsentiert uns die Dinge um uns herum als Waren, fordert uns auf, unser Selbst einer steten Optimierung zu unterwerfen und beraubt uns der Früchte unserer Arbeit. Kurz, es besteht jeder Grund, wie die erwähnte Seite, tagtäglich verbittert zu fragen: Was ist das für 1 Life?

In diesem Sinn beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe unter anderem mit dem Abgang eines grossartigen JUSO-Parteipräsidenten (Was ist das für 1 Kümmernis?), Bankenspenden für die SP Schweiz (Was ist das für 1 Glaubwürdigkeit?) und der historischen und geplanten staatlichen Überwachung (Was war das für 1 Skandal? Und was ist das für 1 neues Nachrichtendienstgesetz?).

Aber soll das Leben doch ein falsches sein! Die Welt ist in Bewegung und wir kriegen mit Sicherheit eine Präsidentin, die die sozialistische Morgensonne hinter dem Horizont hochziehen wird. www.facebook.com/was.ist.das.fuer.1life

Fabian Molina 3

Fabian Molina hat als Präsident die JUSO und die Schweizer Politik geprägt. Mit viel Herzblut und Engagement hat er sich für die sozialistischen Ideale eingesetzt. Wir haben Weggefährt_innen um ein Statement zu seinem Abschied gebeten.

CÉDRIC WERMUTH, SP NATIONALRAT AG Frech, unbequem und die richtige Prise Unbekümmertheit. Die Mischung bei Fabian stimmt. Er hat die JUSO souverän durch nicht einfache Zeiten manövriert.

Herzlichen Dank für deinen Einsatz!

ANDRI SILBERSCHMIDT, PRÄSIDENT JUNGFREISINNIGE SCHWEIZ Fabian wusste stets, wie man gekonnt den politischen Gegner provoziert. Sein politischer Händeabdruck ;-) wird die JUSO nachhaltig prägen, worauf er stolz sein kann.

VIELEN D A N K, MOLINA!

NACHBARSKATZE Miau. Ich bin gar nicht die Katze vom Fabian. Ich gehöre dem Nachbarn und musste für die Schweizer Illustrierte posieren, weil der Hase sich weigerte. Der Lohn war noch schlechter als bei einer RTL-Reality-Show.

BARBARA GYSI, NATIONALRÄTIN SP SG, VIZEPRÄSIDENTIN SP SCHWEIZ Mit Wissen, Engagement, einer gewissen Portion an Frechheit und einer klaren Sprache hat er die JUSO präsidiert und sich voll für «unsere Sache» eingesetzt.

Besonders engagiert hat er sich für die Wirtschaftsdemokratie, einem Thema, bei dem wir viel zusammengearbeitet haben. Ich danke ihm und wünsche einen raschen und erfolgreichen Studienabschluss.

AUTOR DES BLOGS MOLINAS THAIMASSEU SENHÄNDE Daumen hoch für den Sozialismus!

Fäbu wird nach seinem Abgang weiter dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche ziehen: nach erfolglosem Studium winkt ihm ein Posten bei Parteikollegen in der Verwaltung.

JACQUELINE FEHR, SP REGIERUNGSRÄTIN ZH Wie die JUSO unter deinem Präsidium die Spekulationsstopp-Initiative zu über 40 Prozent Ja-Stimmen gebracht hat, war grosses Kino. Chapeau!

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INFRARot • JUSO • Juni 2016

Parteispenden 5

Kein Geld für die Kriege dieser Welt!

Unbezahlbare Unabhängigkeit

Weltweit werden jährlich für über 76 Milliarden Franken Kriegsmaterial und besondere militärische Güter produziert. All diese Waffen müssen auch finanziert werden.

Hier kommt der Schweizer Finanzplatz ins Spiel. Und hier setzt die GSoA mit neuen Initiativprojekten an.

Von Mattea Meyer Aufgedeckte Geschichten

Protestaktion an der GSoAVollversammlung Von Lewin Lempert

Der Schweizer Finanzplatz ist einer der grössten und wichtigsten Finanzplätze der Welt. Über 10’000 Milliarden Franken werden von den Schweizer Banken, Versicherungen, Pensionskassen und weiteren Finanzunternehmen verwaltet. Dies entspricht 4 Prozent des weltweiten Vermögens. Diese enorme Summe wird auf den internationalen Finanzmärkten angelegt, unter anderem auch in der Rüstungsindustrie und der Atomwaffenproduktion.

So investiert die Schweizerische Nationalbank (SNB) über 600 Millionen Franken in die Produktion von Atomwaffen.

Während also die Schweizerische Diplomatie auf internationaler Ebene für die atomare Abrüstung kämpft, treibt die eigene Notenbank die atomare Modernisierung weiter an. Die beiden Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse investierten 2015 zusammen mindestens 6,5 Milliarden Franken in die Atomwaffenindustrie. Die Schweizer Pensionskassen haben schlussendlich ein Anlagevolumen von insgesamt rund 8 Milliarden Franken in der Rüstungsindustrie. Es ist folglich von einem Gesamtvolumen von circa 20 Milliarden Franken auszugehen, welches von der Schweiz aus in die internationalen Rüstungskonzerne fliesst. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges, da gerade bei den Grossbanken noch vieles im Verborgenen liegt. Grundsätzlich problematisch sind solche Investitionen, da sie zum wirtschaftlichen Erfolg der Rüs-

tungsindustrie beitragen. Denn diese Industrie ist wiederum daran interessiert, dass globale Instabilität und Unsicherheit zunehmen und Regierungen ihre Waffenarsenale aufrüsten. Nur so ist ihr tödliches Geschäft lukrativ.

8 Milliarden Rentengelder fliessen in Rüstungsindustrie

Dass auch Pensionskassen in Rüstungsunternehmen investieren, ist ein Skandal.

Bei diesen Investitionen handelt es sich um das Vermögen der Arbeitnehmer_innen, die nicht selbst bestimmen können, ob mit ihrem Geld Kriegsmaterial produziert werden soll. So beteiligen sich beispielsweise auch die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) oder die Pensionskasse der Stadt Zürich (PKZH) an diesem Geschäft mit dem Tod. Dass mit Rentengeldern, welche eigentlich für Sicherheit im Alter sorgen sollten, global Unsicherheit geschürt wird, ist ein Widerspruch in sich und nicht zu vereinen mit einer nachhaltigen Gesellschaftsvision.

GSoA lanciert kommunale Volksinitiativen

Die Vollversammlung der GSoA hat am 9.

April in Solothurn beschlossen, ab Sommer 2016 mehrere kommunale Volks­ initiativen in verschiedenen Städten zu lancieren. Mit diesen kommunalen Volks­ initiativen soll es den städtischen Pensionskassen verboten werden, Geld in der

Rüstungsindustrie und insbesondere im Geschäft mit «international geächteten Waffen» anzulegen. Schon jetzt existieren Bemühungen seitens der Pensionskassen und seitens der Politik, Ethik-Richtlinien durchzusetzen und nachhaltig zu investieren. Die GSoA-Initiativen würden diesen Bemühungen Auftrieb verleihen und bei den Pensionskassen hoffentlich einen grundsätzlichen Bewusstseinswandel auslösen. Schliesslich geht es darum, die demokratische Kontrolle über unser eigenes Geld wiederzuerlangen und der Kriegstreiberei mit unseren Renten ein Ende zu setzen. In Bern, Chur, Luzern, St. Gallen und Zürich wird die GSoA zusammen mit Partnerorganisation wie der JUSO kommunale Volksinitiativen lancieren.

Nationale Volksinitiative kommt 2017

Nach der Lancierung und (hoffentlich) erfolgreichen Sammlung der kommunalen Initiativen, wird die GSoA im Frühjahr 2017 eine nationale Volksinitiative lancieren. Mit dieser Volksinitiative soll grundsätzlich die Finanzierung von Kriegsmaterial in der Schweiz verboten werden. Hoffen wir, dass der Kampf gegen das internationale Finanzkapital und insbesondere gegen die Kriegstreiberei auch von der JUSO unterstützt wird!

Es gibt diese Geschichte über die UBS und die CVP: Eine Mehrheit ihrer Ständerätinnen und Ständeräte hatte vor der Sommersession 2009 verkündet, einem Lohndeckel für die gerettete UBS zuzustimmen.

Zwei Wochen später war die Mehrheit der CVP-Fraktion gekippt: Dazwischen sei eine Spende von 150'000 Franken von der UBS in die Parteikasse geflossen.

Weil es noch andere solche Geschichten gibt und einige von ihnen publik wurden, stieg der öffentliche Druck, diesem Gebaren – in anderen Ländern Korruption genannt – Einhalt zu gebieten.

Seither machen viele Unternehmen ihre Parteispenden weniger vom Stimmverhalten der Parlamentarier_innen abhängig und begünstigen die Parteien gleichmässiger. So spendet die Swiss den Bundesratsparteien rund 200'000 Franken, der Versicherungskonzern Axa 170'000 Franken (2013), die CS verteilt 1 Million pro Jahr und die UBS spendet je 200’0000 Franken an Parteien, die sich für den Finanzplatz Schweiz einsetzen (2012).

Die SP und der Spendentopf

Geht es nach der SP-Parteileitung, soll sich auch die Sozialdemokratie in Zukunft aus diesem Spendentopf bedienen, sofern die Spenden an keine Bedingungen geknüpft sind (damit fällt die UBS weg).

Das zusätzliche Geld – 280'000 Franken – soll für zweckgebundene, zeitlich befristete Projekte eingesetzt werden. 2012 sagten die SP-Delegierten Nein dazu und beschlossen, nur Parteispenden von genossenschaftlich organisierten Unterneh«Seien wir ehrlich: Gerade Konzerne wie die CS wissen, dass kein profitorientiertes Unternehmen uneigennützig Geld verschenkt.»

Was würde passieren, wenn auch Sergio Ermotti die SP finanzieren dürfte? men anzunehmen. Als Folge dieses Entscheides erhält die SP Schweiz jährlich Spenden in der Höhe von 60'000 Franken (Raiffeisen und Mobiliar) und lehnt Spenden im Umfang von 480'000 Franken ab.

Der Zeitpunkt des neuen Anlaufs, dreieinhalb Jahre nach dem DV-Entscheid, ist mehr als unglücklich gewählt: Der Vorschlag ist Teil einer Diskussion darüber, wie wir als SP aus der Finanzmisere hinauskommen. Das stärkt nicht unbedingt unsere Glaubwürdigkeit. Kommt hinzu, dass im gleichen Moment die Unterschriftensammlung für die Transparenz-Initiative angelaufen ist. Noch absurder mutet die Rechtfertigung des Antrags an: Seit 2012 sei «einiges in Bewegung geraten, sodass eine globalere Annahme der Spenden in Betracht gezogen werden kann.» Die Begründung, es seien seit Juli 2015 neue Transparenzvorschriften in Kraft, die die Unternehmen zur Meldung der wirtschaftlich berechtigten Person verpflichten, ist ziemlich dürftig.

Uneigennützige Spenden? Ohne uns.

Abgesehen vom Zeitpunkt gibt es aber auch eine grundsätzliche Kritik. Es geht um Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit. Ich traue es der SP zu, dass sie sich nicht vom Geld beeinflussen lässt. Doch nicht das eigene Gewissen zählt, sondern die äussere Wahrnehmung, die leiden wird. Und seien wir ehrlich: Gerade Konzerne wie die CS wissen, dass kein profitorientiertes Unternehmen uneigennützig

Geld verschenkt. Sie wollen einen «return on investment» – seien dies die «richtigen» Abstimmungsresultate oder ein besseres Image. Nehmen wir die Spenden an, dann machen wir ihnen diesen Gefallen.

Besser wäre es, die Firmen würden endlich anständig Steuern zahlen. Mit diesen Einnahmen wäre eine öffentliche Parteienfinanzierung realisierbar, in der alle gleich lange Spiesse haben.

Und zuletzt: Wenn Spenden aus der Privatwirtschaft die Grundlage unserer politischen Arbeit bilden – auch wenn es nicht direkt in die Finanzierung des Parteiapparats fliesst – begeben wir uns in diesen Projekten in Geiselhaft, falls nachträglich Forderungen gestellt werden.

Ja, die SP soll und muss auf finanziell sicheren Beinen stehen, weil das uns ermöglicht, eine engagierte Politik zu machen. Die Annahme von Spenden aus der Wirtschaft ausschliesslich an das Kriterium der genossenschaftlichen Rechtsform zu knüpfen, kann überdacht werden.

Sie könnte auch davon abhängig gemacht werden, dass hohe soziale, ökologische und wirtschaftliche Standards eingehalten werden. Die Diskussion darüber ist eröffnet. Doch unsere Glaubwürdigkeit als kritische, linke Kraft gegen die Macht der Wirtschaft ist und bleibt unbezahlbar.

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INFRARot • JUSO • Juni 2016

Präsidium 7

Wer wird JUSO-Präsidentin?

Samira Marti und Tamara Funiciello kandidieren am 18. Juni 2016 für das Präsidium der JUSO Schweiz. In einem Live-Chat-Interview haben sie sich den Fragen der Leser_innen gestellt. Wir drucken hier eine Auswahl der Fragen ab. Das ganze Interview und die ausführlichen Antworten findest du auf live.juso.ch.

Tamara Funiciello (26) Wohnort

Bern JUSO-Sektion

Stadt Bern Mitglied seit Die erste Frage kommt aus unserem Voting. Wie steht ihr zur Zusammenarbeit mit ausserparlamentarischen Gruppen?

Samira: Natürlich ist die Vernetzung mit

anderen Organisationen zur Erreichung gemeinsamer politischer Ziele extrem wichtig. Es gibt jedoch einige Grundsätze, die wir dabei einhalten sollten. Gewalt ist für die JUSO kein legitimes politisches Instrument. Daran beteiligen wir uns nicht.

Tamara: Ich unterstütze die Arbeit mit ausserparlamentarischen Gruppen. Es ist wichtig, dass wir als Linke geeint gegen den Kapitalismus und für eine Wirtschaft kämpfen, die den Menschen statt dem Profit zugutekommt. Schliesslich soll der Kampf für eine bessere Welt im Vordergrund stehen und dafür müssen wir alles mobilisieren, was wir haben.

Beda B. und Adrian S. möchten gerne wissen: Soll die Schweiz in die EU?

kompetitiven Internationalismus. Die EU verkörpert jedoch im Moment letzteres.

Ich befürworte ein internationalistisches Projekt, welches die Menschen ins Zentrum stellt und nicht die Märkte. Aus diesen Gründen lehne ich in der jetzigen Situation einen EU-Beitritt der Schweiz ab.

Samira: Wie auch in der Schweiz politi-

sieren die aktuellen Mehrheiten in der EU gegen die Interessen der Menschen und für die Reichen und Grosskonzerne dieser Welt. Die globalisierte Wirtschaft kann jedoch nicht über nationalstaatliche Politik reguliert und umstrukturiert werden.

Dafür brauchen wir eine starke internationale Bewegung. Die EU kann dabei Mittel zum Zweck sein. Als Internationalist_ innen sollten wir die politische Bühne der EU nutzen, um den internationalen Diskurs zu prägen. Nur so können wir die scheinbare Alternativlosigkeit glaubhaft anprangern und für eine gerechte und demokratische Weltordnung kämpfen!

Tamara: Die EU ist ein undemokratisches, neoliberales Konstrukt. Als Linke stehen wir für einen egalitären und nicht einen

Samira Marti (22) Wohnort

Basel / Ziefen (BL) JUSO-Sektion

Baselland Mitglied seit

2013 Bisherige Ämter

Co-Präsidentin JUSO Baselland, Geschäftsleitung JUSO Schweiz, Geschäftsleitung SP Schweiz

2012

Hanna B. und Rafael M.: Wie steht ihr zum neuen Oppositionskurs der SP Schweiz?

Bisherige Ämter

Vorstand JUSO SP Stadt Bern, Co-Präsidentin JUSO Kanton Bern, Geschäftsleitung SP Kanton Bern,

Samira: Es ist sehr wichtig, hat die SP

gemerkt, dass wir auch ausserhalb der parlamentarischen Politik eine Strategie brauchen. Ich sehe jedoch aktuell eine grosse Gefahr in der Tendenz der SP, sich als Verteidigerin der heutigen Schweiz aufzuspielen, als Bewahrerin ohne Visionen und festgefahren im nationalstaatlichen Denken. Wir müssen zwar mit Referenden Verschlechterungen bekämpfen, gleichzeitig aber auch endlich über eine demokratische, soziale und ökologische Wirtschaftsordnung sprechen. Die Überwindung des Kapitalismus soll mehr sein als ein paar Zeilen im Parteiprogramm.

Tamara: Der Oppositionskurs ist die einzige Wahl, die wir bei den momentanen politischen Kräfteverhältnissen haben.

Wir werden unsere Anliegen nicht in der «normalen» parlamentarischen Arbeit, durchbringen können, also müssen wir alternative Möglichkeiten finden. Wir müssen viele Menschen mobilisieren, um die Kräfteverhältnisse zu unseren Gunsten zu verändern. Als JUSO können wir

(JUSO-Vertretung), Co-Leitung 1:12 Initiative Baselland, Kampagnenteam Transparenzinitiative (JUSO BL), Organisationskomitee Jugend für ein Basel, Jugendrätin Baselland, ehem. Präsidentin Schüler_innenorganisation Gymnasium Liestal Job

Studentin Wirtschaft & Soziologie, Assistentin Ressort Chancengleichheit, Universität Basel

diese Arbeit unterstützen, indem wir alternative linke Diskurse lancieren und die richtigen Fragen, nämlich diejenigen nach der Verteilung der Macht, stellen.

Rebecca D. fragt: Was kann die JUSO tun, um auch junge Migrant_innen in die Partei einzubinden, welche die Landessprachen nicht beherrschen?

Andrea S.: Was sind eure konkreten Ideen für neue Massnahmen oder Anstösse, um Feminismus in der Partei noch weiter anzutreiben?

Tamara: Es ist wichtig, dass wir so inklusiv wie nur möglich sind. Als Gewerkschaftssekretärin kenne ich die Problematik gut. Um auch Menschen mit weniger Sprachkenntnissen die Partizipation in unserer Partei zu ermöglichen, könnten wir zum Beispiel dafür sorgen, dass möglichst viele Unterlagen schon vor der jeweiligen Sitzung in schriftlicher Form vorliegen, damit eine bessere Vorbereitung möglich ist. Zudem halte ich die Gründung der AG Plurilinguismus für einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Tamara: Es gibt vieles zu verbessern. Indem wir die Versammlungsformen verändern und zum Beispiel auf kleinere Diskussionsgruppen oder Workshops statt Vorträge setzen, können wir die Partizipation steigern. Wir sind uns aber wenig der Tatsache bewusst, dass wir Kinder unserer Gesellschaft sind und somit auch immer wieder gegen die Einflüsse aus eben dieser Gesellschaft kämpfen müssen, um nicht in sexistische Denkweisen zu verfallen. Dazu müssen wir wieder vermehrt Bildungsarbeit leisten, die uns auf diese Thematik sensibilisiert.

Samira: Wir brauchen ein systematisches

Empowerment der Frauen* in unserer Partei. Der erste Schritt ist dabei immer die Bildungsarbeit. Eine angepasste Version des JuBroSis für Frauen* kann zudem sinnvoll sein, um systematisch Frauen* aufzubauen. Frauen*- und Männer*räume können ebenfalls dazu dienen, die eigene Position in der Gesellschaft zu begreifen.

Um unsere nationale Diskussionskultur niederschwelliger zu gestalten, müssen wir in den Sektionen beginnen, konkret mit einem Leitfaden für eine gendersensible Diskussionsführung.

Samira: Es wird wohl nicht möglich sein,

all unsere Unterlagen in X Sprachen zu übersetzen. Gerade bei zentralen Dingen wie zum Beispiel der Neumitgliederbroschüre finde ich aber eine Auflage in unterschiedlichen Sprachen eine gute Idee.

Zudem müssen wir durch unsere konkrete Politik zeigen, dass für uns Nationalität und Herkunft keine Rolle spielen und demokratische Rechte nicht an die Passfarbe gebunden sein dürfen.

Florian S. stellt die Gretchenfrage: Reform oder Revolution?

Tamara: Veränderungen brauchen Zeit.

Wir müssen zuerst den vorherrschenden hegemonialen Diskurs angreifen und linke Diskurse auf bauen, die es uns ermögli-

Geschäftsleitung SP Stadt Bern, Geschäftsleitung SP Region Bern, Co-Leitung 1:12 Initiative Bern, Präsidentin JuBria, Mitgründerin F. - der Feministische Treffpunkt, 1.

Mai Komitee, Vorstand Bildungskoalition Kanton Bern Job

Gewerkschaftssekretärin Unia Sekt­ion Bern, Zuständige Detailhandel und Interessengruppe Frauen, Studentin Geschichte, Universität Bern

chen, ein Bewusstsein zu schaffen und Alternativen aufzuzeigen. Wir müssen die Menschen organisieren und zu ihrer politischen Heimat werden. Dabei ist es jedoch auch wichtig, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um die reale Situation der Menschen zu verbessern.

Dennoch glaube ich nicht daran, dass wir den Sozialismus über Reformen einführen werden. Also ist die Antwort auf die Frage: Reform und Revolution.

Samira: Wir werden über Reformen keine

sozialistische Gesellschaft einführen können. Grosse gesellschaftliche Umbrüche kommen von unten und sind deshalb von revolutionärer Natur. Wir können aber durch Reformen auf etablierten Politbühnen und vor allem auch mit anderen politischen Instrumenten Diskussionen prägen, die gegensätzlichen Interessen der politischen Akteur_innen aufzeigen, Glaubhaftigkeit gewinnen und den gesellschaftlichen Rahmen des möglich Denkbaren nach links verschieben.

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INFRARot • JUSO • Juni 2016

Vice-secrétariat Central 9

«Weintrinken ist nicht meine einzige Kompetenz.»

Kévin Buthey, futur vice-secrétaire central de la JSS ?

Sebastian Werlen aus Agarn kandidiert am 18. Juni für die Geschäftsleitung. Als Nachfolger der Bündnerin Hanna Bay will der Oberwalliser aber nicht nur als Vertreter der Randregionen, sondern der ganzen JUSO Schweiz gesehen werden.

Lors de la prochaine assemblée des délégués nous devrons choisir qui remplacera François Clément, ancien vice-secrétaire central de la JSS. C’est un des postes les plus importants pour l’avenir de la JS romande, même si une seule candidature est arrivée au secrétariat à cet effet ; J’ai donc le plaisir de vous présenter Kévin Buthey.

Als Walliser wärst Du in der Geschäftsleitung ein «Aussenseiter». Welche Vorteile für die Regionen willst Du aus dieser Position ziehen?

Es ist schon ein Unterschied, ob man als JUSO in der Stadt Zürich oder im Oberwallis Politik macht. Neben der Einstellung der Bevölkerung sind auch die Themen ein bisschen anders. So sind die Randregionen in vielen Bereichen wie zum Beispiel öffentlicher Verkehr oder Gleichstellung noch nicht so weit. Das kann auch eine Chance für die JUSO Schweiz und die Sektionen sein. Man muss aber auch schauen, dass die kleinen Sektionen nicht überfordert werden.

Schlussendlich will ich aber nicht nur ein Vertreter des Oberwallis oder der Randregionen sein, sondern der ganzen JUSO Schweiz.

Was motiviert dich, trotz deiner Niederlage bei den Zentralsekretariatswahlen weiterzumachen?

Auch wenn ich trotz einem hervorragenden Ergebnis im 1. Wahlgang ausgeschieden bin, betrachte ich die Kandidatur als Ganzes als einen persönlichen Erfolg.

Schon in Delémont haben mir verschiedene Personen geraten, jetzt für die Geschäftsleitung zu kandidieren. Ich denke,

dass ich viele überrascht habe, die glaubten, meine einzige Kompetenz sei das Weintrinken. Zudem habe ich während dem Wahlkampf die JUSO noch besser kennengelernt und mehr Lust bekommen, mich auf nationaler Ebene einzubringen.

Was hat zum Versagen der Linken in der Asylpolitik geführt und wie kann dieser Kurs korrigiert werden?

Die Linke hat dieses Thema zu lange vernachlässigt. Sie hat zugelassen, dass die SVP dieses Thema alleine besetzt und ihre Narrative etabliert. Die SVP stellt die Flüchtlinge als Schmarotzer und Verbrecher dar, die an den Problemen in der Schweiz schuld sind. Die SVP hat mit dieser Problembewirtschaftung erreicht, dass sie heute von einem grossen Teil der Arbeiterschaft gewählt wird. Eine linke Asylpolitik muss die Gesellschaft davon überzeugen, dass es kein Asylchaos gibt und die Flüchtlinge keine Belastung für unsere Gesellschaft darstellen. Zudem muss man aufzeigen, dass die Fluchtbewegungen nur Symptome der weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeit sind.

Es gibt sicher viel zu tun: Die strukturelle Diskriminierung etwa bei den Löhnen ist uns allen bewusst. Aber erst kürzlich wurde mir klar, wie viel noch zu tun ist.

Unsere Musikgesellschaft organisierte das Bezirksmusikfest. Beim Aufräumen hiess es dann: Die starken Männer sollen die schweren Sachen wegtragen und die Frauen den Boden putzen. Dabei waren einige dieser Frauen körperlich mindestens so stark wie ich. Das war nicht böse gemeint. Trotzdem zeigt es, dass viele Menschen immer noch nach dem Geschlecht einteilen und nicht anhand ihrer Fähigkeiten.

Wer muss an die Spitze der JUSO Schweiz?

Beide Kandidatinnen machen auf mich einen sehr kompetenten Eindruck. Ich bin überzeugt, dass beide gute Präsidentinnen für die JUSO wären. Persönlich habe ich mich noch nicht entschieden, für wen ich stimmen werde.

Sebastian Werlen (24)

Vereins-/Verbandsmitgliedschaften

Wohnort JUSO-Sektion

Unia, Oberwallis Gruppe Umwelt und Verkehr, FC Agarn, Guggenmusik Agarn, Musikgesellschaft Agarn

JUSO Oberwallis

Das Buch auf deinem Nachttisch

Beruf

Die Autobiografie vom britischen Labour MP Dennis Skinner: Sailing Close to the Wind

Agarn

Sekretär SP Oberwallis Bisherige Ämter

Co-Sekretär Juso Oberwallis, Vorstand SP Oberwallis, Vorstand SP Bezirk Leuk

Kévin Buthey (25)

Sexismus ist leider auch in unserer Partei und in der Gesellschaft sowieso aktuell wie eh und je. Was ist dein Engagement für die Frauen*bewegung?

Domicile

Zürich JUSO-Section

JS Vaud Beruf

Étudiant science politique Membre depuis

2014

Pourquoi t’es tu engagé à la JSS ?

J’ai mis beaucoup de temps à m’engager car j’ai une famille très à droite. J’ai néanmoins vécu dans les quartiers populaires et fini à l’université, j’ai donc vite compris que le monde vivait en classes, qui se reproduisaient entre elles. Cette rigidité sociale ne fonctionne pas et elle m’est insupportable. Aussi, pour être certain que personne ne sort de ce model on nous fait subir un chantage économique qui nous enferme dans un travail aliénant, à l’heure même où nous produisons de plus en plus de richesses. C’est un chantage que chaque génération subit, alors que nous avons bien assez pour tout le monde, si seulement la richesse était partagée.

Quels sont les autres thèmes qui t’intéressent en politique ?

Quel serait pour toi notre prochaine initiative ?

La thématique de l’écologie, est pour moi, également une des plus importante. Ça me révolte de voir à quel point on polue les sols, et détruit les forêts. Je voudrais qu’on décide davantage en pensant aux générations futures.

Je suis très attiré par l’idée d’une amende progressive ou encore dans l’optique du développement durable.

Quel est ton model politique ?

C’est Camus; Il s’est toujours rangé du coté de la vérité. Il ne réfléchit pas en termes de croyance mais de comportement. Il savait reconnaitre une injustice.

Quels sont les changements que tu aimerais faire dans la JSS ?

J’aimerais que nous nous orientions davantage vers l’extérieur et que nous arrêtions de nous parler à nous même. Je voudrais que nous convainquions ceux qui ne le sont pas encore.

Dans le vice secrétariat je souhaiterais me pencher sur une administration à long thermes, en clarifiant les archives afin que les suivants puissent plus facilement reprendre mon travail.

Quel serait la première chose que tu ferais si tu étais maitre du monde ?

J’instaurerais la démocratie dans toutes les entreprises.

Et si tu devais créer une religion ?

Celle de l’être humain.

Ce serait une religion sans dieu et sans possibilité d’une vie immatérielle, où l’immortalité n’existe que dans les échos de ton comportement envers l’humanité.

Où seras tu dans 20 ans ?

Sur une ile déserte à écrire des livres.

10 INFRAROT • JUSO • Juni 2016

NDG-Referendum 11

Die JUSO und das infrarot im Visier der Schnüffler

NEIN zum Schnüffelstaat NON à l’état fouineur

«Wer nichts getan hat, hat auch nichts zu befürchten» – diesen Satz hört man in der Diskussion um Überwachung immer wieder. Ein Rückblick auf die Fichenaff äre, als politisches Engagement als staatsgefährdend beurteilt wurde.

Avec la votation sur la LRens qui se rapproche de plus en plus (25 septembre 2016), il y a toujours plus d’occasions pour les membres de la JSS de s’impliquer dans la campagne.

Von Christian Gross

1989, mit dem Ende des Kalten Krieges, ging ein Schock durchs Land: Nachforschungen des Parlaments haben ergeben, dass der «Staatsschutz» 900’000 Akten zu Personen und Organisationen angelegt hatte. Verdächtig war scheinbar alles und jede_r. Ausländer_innen, Bewohner_innen von WGs und Alpbauern wurden beobachtet. Landesweit bekannt wurde die Fiche der damaligen SP-Nationalrätin Menga Danuser. Inhalt: «Trinkt abends gerne ein Bier».

Die Affäre weitete sich schnell aus: Bald wurden auch in den Kantonen sowie in den Städten Zürich und Bern Fichen gefunden. Tausende von Bürgern wollten Einsicht in ihre Akten erhalten. Mehrere Demos, eine Volksinitiative und eine eigene Zeitschrift (der «Fichen-Fritz») folgten.

Im Sozialarchiv finden sich in einem grauen Ordner die Fichen der JUSO Zürich und des infrarots (damals noch die Zeitschrift der JUSO Zürich). Rund 110 Seiten Akten zeigen in ihrer Banalität auf erschreckende Weise die Unfähigkeit des Staatsschutzes.

Warum die JUSO überwacht wurde, wird nicht ohne weiteres klar. Die Akten enthalten Berichte von öffentlichen Veranstaltungen und Demos. Beobachtet wurde zum Beispiel eine Solidaritätskundgebung für den Prager Frühling. War diese Kundgebung staatsgefährdend?

Wohl kaum. Selbst Initiativen, also etablierte Institutionen des Staates, standen unter Beobachtung.

Der Staatsschutz sammelte also massenhaft nutzlose Informationen – und versagte dabei kläglich. Die Verarbeitung

einer einzelnen kurzen Meldung dauerte oft mehrere Wochen oder sogar Monate.

Dennoch kam es dabei zu Fehlern aller Art. Einzelne Veranstaltungen wurden mehrfach erfasst, aber mit unterschiedlichem Datum. Und auch inhaltlich schossen die Beamt_innen auch mal völlig ins Leere: So war 1989 angeblich ein 47-Jähriger Präsident der Zürcher JUSO, obwohl es ein solches Amt gar nicht gab.

Das alles klingt irgendwie absurd, ja sogar lustig. Sind ein paar Möchtegerndetektive, die Zeitungsartikel ausschneiden, ausser als massive Geldverschwendung, tatsächlich gefährlich?

Nebst der Geldverschwendung lautet die Antwort ganz klar Ja. Einerseits hatte die Fichenaffäre für die Betroffenen direkte wirtschaftliche Konsequenzen: Fichierten wurde oft Anstellung oder Beförderung verweigert. Doch das Problem liegt tiefer.

Weiter oben schrieb ich, dass Alpbauern per se verdächtigt wurden. Sie scheinen aus dem üblichen Muster der Überwachung herauszufallen, denn grösstenteils wurden Linke überwacht.

Zwei Hauptgründe sind für diese Ausweitung denkbar. Erstens erschien den (zumeist aus den Städten rekrutierten) «Staatsschützern» die Alp fremd, unverständlich. Viele Linke zeigten sich dagegen davon angezogen. Zweitens lässt sich die Überwachung der «Älpler» mit Paranoia erklären: Wenn ein Bauer auf seiner Alp eine Bombe basteln würde, wer könnte ihn dann dabei erwischen? Niemand!

Also besser gleich überwachen…

Nach einem ähnlichen Muster wurden regelmässige Spaziergänge im Wald

als Gefährdung des Staates gesehen: Es bestünde ja die Möglichkeit, per Funk Informationen weiterzugeben. Dieses Muster ist auch heute wieder da: Aus der blossen Möglichkeit, eines Verbrechens, wird gleich der Bedarf nach Überwachung konstruiert – völlig gleich, wie unwahrscheinlich eine Straftat ist. Die Unschuldsvermutung und der gesunde Menschenverstand werden aufgegeben.

Zurück zur Fichenaffäre. Was blieb davon? Ein paar schöne Bilder von Demos auf dem Bundesplatz und stapelweise Akten – Beweise, dass sich Überwachung nicht selbst im Zaum halten kann.

Wer hingegen heute mit jüngeren Menschen spricht, hört oft nur «Häh? Fisch?».

Dies ist kein Vorwurf an die heutige Jugend. Es ist ein Vorwurf an unsere Gesellschaft, die schnell vergisst – schnell vergessen will. Und mit Vollgas in die nächste Fichenaffäre fährt.

Der Abstimmungstermin zum NDG-Referendum, der 25. September, rückt immer näher und damit auch viele Gelegenheiten für alle JUSO-Mitglieder, sich aktiv an der Kampagne zu beteiligen.

La date la plus importante à se rappeler est le 13 août; journée d’action nationale. En août, il y aura également plusieurs podiums et distributions de flyers dont ta section te parlera encore davantage.

Unbedingt vormerken solltest du dir den 13. August 2016: den nationalen NDGAktionstag. Ebenfalls im August wird es diverse Podien und Flyeraktionen geben.

Weitere Informationen dazu werdet ihr von euren Sektionen erhalten.

Was ist ein Fiche?

Der Name «Fichenaffäre» ist eigentlich recht seltsam. Namensgebend waren A5 Karteikarten, eben die Fichen. Diese waren aber keine eigenständigen Berichte, sondern dienten nur als Findmittel für andere Akten, die Dossiers.

In den Dossiers sind alle möglichen Informationen aufbewahrt, von Telefonabhörprotokollen bis zu Zeitungsausschnitten – sie sind der eigentliche Skandal.

À partir de septembre nous allons commencer à décorer les routes avec nos post-it et affiches, afin de rendre la population attentive et de mobiliser contre l’état fouineur.

Ab September werden wir mit Post-it‘s verschiedene Orte dekorieren, Plakate aufhängen und auch so gegen den Schnüffelstaat mobil machen.

Letzte Seite 12

Das Problemkind

Mon cher François,

Sehr geehrte Frau Bay, Sehr geehrter Herr Dr. Bay, Die von Ihnen beschrieben Probleme muss ich Ihnen leider alle bestätigen. Ich diagnostiziere bei Hanna übermässige Phantasie, eine enorme Leichtgläubigkeit und renitentes Verhalten. Sie kann sich äusserst schlecht in bestehende Regelsysteme einordnen und lügt häufig. Dieses Verhalten ist insofern beunruhigend, als dass ich ihr keine positive Prognose ausstellen kann.

Gemäss meiner Einschätzung werden sich ihre Charakterzüge nicht zum Besseren entwickeln. Hanna dürfte als erwachsene Frau äusserst energiegeladen und durchsetzungsfähig, ja streitlustig sein. Es ist zu befürchten, dass sich dies in starken Überzeugungen äussern wird. Ihre ablehnende Haltung Autoritäten gegenüber könnte sich hin zu einem starken Gerechtigkeitsempfinden entwickeln, dass ein bürgerliches Leben verunmöglichen würde. Gepaart mit ihrer Neugier wird sich dies auch kaum auf die von Ihnen sorgfältig aufgebaute Idylle beschränken. Weiter befürchte ich, dass sie sich nicht an Ruhe und Ordnung halten und stattdessen ein liederliches Feierleben führen wird.

Angesichts dieser gefährlichen Mischung bleibt zu hoffen, dass sie niemals in Berührung mit staatsgefährdenden, sozialistischen Ideologien kommt. Der langfristige Schaden für Ihre Familie, ja für die ganze Schweiz oder – noch schlimmer – den Kanton Graubünden, wäre nicht auszumalen.

Cela fait seulement un an que je représente la JSS à tes côtés et pourtant ce fut toute une aventure.

Lorsque j’ai besoins de quelqu’un pour aller tabasser le président à grand coup de coussins, éclater les suissesallemands au flunky-ball, ou encore pour aller se jeter dans le lac de montagne de Chandolin à plus de 2000m d’altitude par un froid glacial, tu es toujours là. Aussi, lorsqu’il s’agit de nouveau d’être sérieux et de se battre pour une cause, nous pouvons aussi compter sur toi. Même si tu réagis parfois avec beaucoup d’enthousiasme sur des sujets comme la géostratégie au Moyen-Orient, je sais quand je peux te laisser écrire avec amour des slogans suisses-allemands sur le féminisme, et que tu te dévoueras à la tâche.

Tout ça pour te dire, cher François, que lorsque je vois un béret passer, je suis maintenant presque rassurée et heureuse. Alors certes, je ne vais pas regréter toutes les facettes de ta personnalité. Or, avec ton départ, ce n’est pas seulement quelqu’un de compétant qui s’en va, mais c’est aussi un ami sincère. Je te souhaite tout de bon et j’espère te voir continuer à faire de grandes choses.

Muriel Waeger

Mit freundlichen Grüssen, Dr. Friedrich Marx, Kinderpsychologe

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