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Zeitung der JungsozialistInnen • Journal de la Jeunesse socialiste Giornale della Gioventù socialista • Gasetta da la Giuventetgna socialista

4–5 Hollande «Le changement - c'est maintenant?»

8 Reitschule Ein neues Berner Beben?

+++JUSO.ch+++

JUSO Schweiz, Postfach 8208, 3001 Bern Nr. 202, Juli 2012

9 Interview La génération «léthargique» sur les rues

Mit dem Essen spielt man nicht! «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln», so heisst das neue, nationale Initiativprojekt der Juso Schweiz. An der Delegiertenversammlung setzte sich der Vorschlag gegenüber zehn weiteren durch. Von Fabio Höhener

Die Ideen für das neue, nationale Projekt reichten von Themen wie der Legalisierung von Sans Papiers bis zur Verstaatlichung der Banken. Am Ende hat sich eine deutliche Mehrheit für eine Initiative zum Stopp von Nahrungsmittelspekulation ausgesprochen und damit der Geschäftsleitung den Auftrag zur konkreten Ausarbeitung gegeben. Das Thema der Nahrungsmittelspekulation brannte vielen Mitgliedern bereits unter den Nägeln. Damit widmet sich die JUSO einem Problem, welches gerade die Schwächsten der Welt trifft. Nach der Einreichung der 1:12-Initiative weiss die JUSO, was es braucht, um erfolgreich für eine Initiative zu sammeln. Die Erfahrung und die motivierte Basis in den Sektionen sollten es ermöglichen, die neue Herausforderung zu meistern. An der DV am 30. Juni in Yverdon entscheiden die Mitglieder über den definitiven Initiativtext. Danach steht der Unterschriftensammlung nichts mehr im Wege. Fortsetzung Seite 3

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INFRARot • JUSO • Juli 2012

Une manif chaque soir, jusqu’à la victoire!

Von Stefan Rüegger

Am 22. Mai 2012 demonstriert eine Viertelmillion Menschen in den Strassen von Montreal – ein Sechzehntel der gesamten Bevölkerung der kanadischen Provinz Québec. Sie demonstrieren gegen das Sondergesetz Loi 78, welches die Regierung in Québec eine Woche zuvor in einer Hauruckübung durch das Parlament gepeitscht hat. Loi 78 hat exakt einen Nutzen: es soll den Protest der Studierenden brechen, der sich immer schneller zu einem Protest der ganzen Bevölkerung entwickelt. Dazu wird den Gewerkschaften und den Studierendenorganisationen untersagt, den Protest in irgendwelcher Form zu unterstützen. Das Versammlungsrecht in und um Universitäten wird ausser Kraft gesetzt. Zur Durchsetzung werden massive Geldstrafen (im Wiederholungsfalle bis 70'000  $ bei Einzelpersonen und bis 250’000 $ bei Organisationen) angedroht. Studierendenorganisationen droht sogar de facto eine temporäre Zwangsauflösung – ein Frontalangriff auf die Organisationsfreiheit. Dieses Gesetz ist ein Hohn auf jede demokratische Verfassung. Es ist die verzweifelte Flucht einer durch Korruptionsvorwürfe und Inkompetenz gelähmten Regierung in totalitäres Fahrwasser. Sie muss – und wird – dabei Schiffbruch erleiden! Une manif chaque soir, jusqu’à la victoire – eine Demo jeden Abend, bis zum Sieg! Unter diesem Motto kämpfen die KommilitonInnen, KollegInnen und GenossInnen in Québec. Kämpft weiter! Gebt nicht auf! Wir stehen hinter euch!

Liebe Jusos

Der Zeitplan schien sehr sportlich. Vor drei Monaten beschloss die Jahresversammlung, eine neue Initiative zu lancieren, vor einem Monat entschied die Delegiertenversammlung über das Thema und am 30. Juni werden wir an der DV in Luzern den definitiven Initiativtext verabschieden. Am 2. Juni wurden an der Sektionskonferenz die Quoten für die Sektionen erarbeitet. Allen war klar, dass jede zusätzliche Unterschrift, die man übernimmt, auch zusätzliche Arbeit bedeutet. Wir hatten deshalb zweieinhalb Stunden für diese Verteilung eingeplant. Bereits nach einer ersten Runde blieben nur noch 16'000 Unterschriften übrig. Nach einer zweiten Runde in den Regionen überboten die Sektionen sogar das vorgegebene Ziel. Und nach nur einer Stunde feierten wir zusammen das Ergebnis bei einem Apéro auf Kristinas Terrasse. Die SektionsvertreterInnen zeigten an diesem Samstag jene Begeisterung und jenen Elan, welchen wir im nächsten Jahr nötig haben werden. Dabei ist es wichtig,

dass wir uns immer bewusst sind, wofür wir kämpfen. Wir kämpfen für eine Welt in der Nahrung zur Ernährung der Menschen, statt zur Profitmacherei der SpekulantInnen dient; für eine Schweiz, die kein Hort für UnternehmerInnen bietet, die am Hunger von einer Milliarde Menschen mitschuldig sind; und für eine Wirtschaft, die wieder die Bedürfnisse der Menschen ins Zentrum stellt. Wir arbeiten mit Hochdruck am Initiativtext, dem Argumentarium und dem Komitee und freuen uns, dies euch am 30. Juni an der DV zu präsentieren. Wir werden diesen Start gebührend feiern und werden dann feststellen können: Nicht der Zeitplan ist sportlich, die JUSO ist es. Solidarische Grüsse David


Spekulationsstopp-Initiative 3

Mit Nahrungsmittel spekuliert man nicht!

Von Fabio Höhener

Die internationale Hungersnot, die im Jahre 2007 und 2008 ihren dramatischen Höhepunkt erreichte, führte in dutzenden Staaten zu Hungeraufständen. Der Grund dafür war der drastische Anstieg der Nahrungsmittelpreise. Dabei stieg der Preis für essentielle Lebensmittel um 71 Prozent, der Preis für Reis und Getreide gar um 126 Prozent. In der Schweiz und anderen Industrieländern sind solche Preissteigerungen für die Bevölkerung oftmals verträglich. Da in einem durchschnittlichen Schweizer Haushalts nur gerade sieben Prozent des Einkommens für den Kauf von Nahrungsmittel verwendet wird, sorgt die Preissteigerung zwar zu Wohlstandseinbussen, aber nicht zu massiven Existenzproblemen. Hier sind hohe Mieten und teure Krankenkassenprämien das schlimmere Übel. Menschen aus Entwicklungs- und Schwellenländern wenden jedoch bis zu achtzig Prozent ihres Haushaltsbudgets für den Kauf von Nahrungsmitteln auf. Eine Preissteigerung in diesem Ausmass führt zu einer gravierenden Kostenexplosion, die (ausser mit Hungern) kaum kompensiert werden kann. Diese Menschen sind in ihrer Existenz bedroht.

«Der Preis für Getreide und Reis ist um 126 Prozent gestiegen.»

Doch wieso kommt es überhaupt zu dieser massiven Teuerung von Nahrungsmitteln? Während der Krise 2008 wurde der Bio-Treibstoff-Boom, die steigende Nachfrage und Ernteausfälle als Gründe für die Preissteigerung genannt. Können diese Gründe alleine den Preisanstieg erklären? Nein. Ein weiterer einflussreicher Faktor ist die exzessive Spekulation mit Nahrungsmitteln an den Rohstoffmärkten. Die Spekulation mit Nahrungsmitteln

ist sicher einer der perfidesten Vorgänge, welcher an der Börse vollzogen wird. Neoliberale nennen diesen Prozess zynisch «Handel mit rohstoffbasierten Finanzmarktprodukten». Doch mit Handel hat das schon lange nichts mehr zu tun.

«Die Spekulanten ziehen zur nächsten Blase.»

Bei der Nahrungsmittelspekulation entscheiden Banken und Hedgefonds darüber, wer sich Essen noch leisten kann und wer zum Hungern verdammt wird. Es ist keine Überraschung, dass gerade nach dem Platzen der Immobilienblase, die Anzahl der Spekulanten, auf dem Landwirtschaftsmarkt massiv angestiegen ist. «Die Spekulanten die den Immobilienmarkt an die Wand gefahren haben, vergreifen sich nun an unserem Essen.» So wie sie damals für den Anstieg der Obdachlosigkeit verantwortlich waren, sind sie jetzt mitschuldig an der Hungersnot. Und deren Ende ist nicht in Sicht: Durch die zunehmende Finanzialisierung wird aus dem Nutzwert der Nahrungsmittel immer mehr eine Geldanlage. Diese ist der irrationalen Wechselhaftigkeit der Finanzmärkte unterworfen und sorgt immer mehr für sprunghafte Preisanstiege. Deshalb will die Initiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln» den Institutionen mit Sitz in der Schweiz die Nahrungsmittelspekulation verbieten. Wie JUSO-Präsident David Roth mitteilt, sei dabei besonders wichtig, dass «die Strafverfolgung Sache des Bundes ist und die renitenten Unternehmen direkt haftbar gemacht werden können». Hier stellt sich die Frage, wie eine nationale Initiative überhaupt zur Bekämpfung eines globalen Problems dienen kann. David Roth zeigt sich überzeugt, dass auf dem wichtigen Schweizer Finanzplatz die Grundla-

ge geschaffen werden könnte, um auch in anderen Ländern entsprechende Gesetze zu forcieren. Tatsächlich würden viele internationale Organisationen von einem positiven Beispiel profitieren. Es ist zu hoffen, dass die Initiative einen breiten Diskurs entfacht, der es ermöglicht, die Spekulation als einer der hässlichsten Fratzen des Kapitalismus und der Deregulierung zurückzubinden, um für mehr Gerechtigkeit auf der Welt zu sorgen. Der Kampf zwischen Demokratie und Markt ist somit lanciert.

Wie funktioniert Nahrungsmittelspekulation? Bauern und Rohstoffabnehmer haben schon früher miteinander Verträge abgeschlossen, in welchen sich der Kaufende verpflichtet, z.B. eine bestimmte Menge Weizen zu einem bestimmten Zeitpunkt zu einem bestimmten Preis zu kaufen. Für den Bauern, wie den Abnehmer ist dies ein Vorteil, da sie so eine gewisse Planungssicherheit haben und sich vor Preisschwankungen absichern können. An der (deregulierten) Börse werden die Verträge («Futures») mit Zwischenhändlern («Hedgers») abgeschlossen. Diese tragen den Verlust, falls die Preise sinken, erhalten aber die Gewinnspanne bei steigenden Preisen. Nun gesellen sich mit der fortschreitenden Deregulierung der Finanzmärkte zu den üblichen «Hedgern» zusätzlich weitere Spekulanten. Immer mehr Banken, Hedgefonds und Indexfonds wetten auf fallende und steigende Kurse, so dass die Anzahl von amerikanischen WeizenFutures die reale Weizen-Produktion um das dreissigfache übersteigt. Dies treibt den Preis künstlich in die Höhe.


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INFRARot • JUSO • Juli 2012

Le changement, c’est maintenant! Election de François Hollande Le 30 mai 2012, cela faisait 20 jours que François Hollande avait remporté l’élection présidentielle face à son adversaire et prédécesseur Nicolas Sarkozy. La victoire ne fut pas renversante, puisqu’Hollande s’en est sorti avec 51,56% des suffrages ; cependant l’on ne peut que saluer cette réussite au goût de renouveau.

von Myriam Scherly

En effet, la France n’avait pas vu de gouvernement socialiste depuis François Mitterrand, élu en 1981. Le peuple demandait le changement, Hollande le prônait et a déjà commencé à le mettre en place. Assurément, le gouvernement qu’il a constitué en est un signe. Il est notamment composé d’un nombre de femmes égal à celui d’hommes, une parité déjà promise mais jamais atteinte auparavant. Par ailleurs, la moyenne d’âge des ministres ; tout comme leurs salaires, ont été heureusement revus à la baisse. Tout cela laisse donc présager que le pari est réussi pour l’instant, et qu’une nouvelle ère se profile à l’horizon pour la France, l’Europe et plus étroitement, la Suisse. Cela dit, les réactions de nos politiciens laissent parfois à désirer, comme le démontrent ces interviews trouvées sur internet :

Christophe Darbellay, président du parti démocrate-chrétien (PDC) : « Pour moi, ce n'est pas une surprise. Je m'attendais à ce que François Hollande soit élu. Le vote des

Français est un vote sanction contre Nicolas Sarkozy, car sa personnalité posait de gros soucis. Mais cette élection ne va pas simplifier les choses pour l'Europe... on s'achemine vers des temps difficiles. Hollande sera encore moins en mesure que Sarkozy de tenir ses promesses. Quant aux relations avec notre pays, notamment en matière de fiscalité, il faut attendre pour voir mais je crois que la pression va encore augmenter sur la Suisse. »

Isabelle Moret, conseillère nationale (PLR/VD), vice-présidente du PLR : « Je suis inquiète pour la France, pour l'Europe et par ricochet pour la Suisse, pays exportateur dont l'Europe est le principal client. Le programme de François Hollande ne permettra pas à la France de sortir de la crise. Quant au problème de la fiscalité, les relations n'étaient déjà pas très bonnes (Nicolas Sarkozy a eu des mots très durs et injustifiés par rapport à la Suisse), mais avec François Hollande, cela ne peut qu'empirer. Il faudra compter avec tout le

talent de diplomate de Didier Burkhalter. Je m'attends à des délocalisations d'entreprises vers notre pays, d'après les contacts que j'ai en France. Nous les accueillerons bien sûr à bras ouverts car elles créent de l'emploi! Mais cela va provoquer une jalousie folle en Europe, qui va prendre des mesures de rétorsion supplémentaires. »

Pascal Couchepin, ancien conseiller fédéral, ex-président de la Confédération (en 2003 et en 2008) : « Ce n'est pas une surprise. Le ralliement de Bayrou était également un signe. Monsieur Hollande va maintenant se préparer aux législatives où il devrait aussi recueillir la majorité et ensuite, il aura les moyens de mener sa politique. Je suis sceptique quant aux moyens keynésiens d'un autre temps qu'il compte employer. Les Etats sont ex-


Le nouveau président 5

sangues et n'ont pas les moyens d'investir. Ce n'est pas avec des grands travaux qu'on peut relancer l'économie. A la fin, on aura des dépenses supplémentaires et une austérité de gauche! On verra dès demain la réaction des marchés. Je ne pense pas qu'ils seront enthousiastes. La situation va être encore plus difficile. Quand Monsieur Hollande dit Mon ennemi, c'est les marchés!, il va devoir les affronter. »

Oskar Freysinger, conseiller national (UDC/VS) et nouveau vice-président de l'UDC : « François Hollande ou Nicolas Sarkozy, c'est le même cinéma. Avec Hollande, la dégringolade va être rapide, car il ne pourra pas tenir les promesses qu'il a faites. Les Européens vont lui serrer la vis. Ils le tiennent par la dette. On ne peut pas régler le problème de la dette par un programme socialiste ou alors Hollande est Jésus-Christ! S'il réalise ce qu'il a dit, ce sera Waterloo! S'il y a un homme que je n'envie pas ce soir, c'est François Hollande. Quoi qu'il fasse, il est coincé. Les Français ont élu Hollande pour ne pas choisir Sarkozy. Ses électeurs se retourneront contre lui dans les deux ans à venir. Sa situation est terrifiante! Maintenant, il faut savoir ce que vaut sa compagne Valérie Trierweiler, car Hollande est sa création. Si l'on compte sur lui, cela ne va pas changer la qualité de la baguette en France! »

«Cette élection de François Hollande est une victoire de la démocratie française et je ne boude pas mon plaisir!»

ont le plus de sensibilité régionale sont les socialistes. Jean-Jack Queyranne, président socialiste du conseil régional de Rhône-Alpes, a des chances de devenir ministre. Il est donc intéressant d'avoir à Paris des interlocuteurs qui comprennent nos problèmes. Avec François Hollande, nous passerons d'un système moins jacobin à un système plus ouvert et plus décentralisé. »

Liliane Maury-Pasquier, conseillère aux Etats (PS/GE) : « Je suis satisfaite, voire joyeuse... J'ai rendez-vous avec des amis et ce soir, la fête continue! Les relations entre la Suisse et la France? Elles ne peuvent pas être pires qu'avec Nicolas Sarkozy! Avec François Hollande, j'espère que les relations seront plus franches et plus directes. J'attends aussi plus de justice fiscale. La situation actuelle n'est pas tenable. La Suisse est dans l'oeil du cyclone. Le contentieux avec le secret bancaire sera toujours là. Mais Hollande a plus de considération pour notre pays, et il pourra nous amener, à terme, à un abandon du secret bancaire dans la dignité, et pas dans la contrainte et dans la force. »

Roger Nordmann, conseiller national (PS/VD) : « Je suis très heureux et très ému. L'élection de François Hollande va donner des impulsions positives pour l'Europe.

« Le nouveau président français est un proeuropéen convaincu.»

Il est temps de sortir de ce marasme économique! Ce ne sera pas facile, mais Angela Merkel et José Manuel Barroso ont fait ce soir une déclaration très importante: ils veulent travailler avec François Hollande à un pacte de croissance. Quant au problème fiscal avec la Suisse, notre pays doit abandonner toute stratégie de l'argent sale. Cette stratégie fiscale est indigne de la Suisse! Il faut sortir des ces pratiques au plus vite. » Robert Cramer, conseiller aux Etats (Verts/GE)  : «  Je suis content. François Hollande était le candidat soutenu par les Verts. A Genève, je suis très engagé dans la coopération transfrontalière, avec le projet du « Grand Genève ». Et les gens qui

En conclusion, « l’homme normal » devenu Président suscite de nombreux débats et autres divergences d’opinions, ce qui donne l’envie d’en découvrir plus encore et de continuer à espérer un mieux.


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INFRARot • JUSO • Juli 2012

«Globale Probleme kann die Schweiz nicht alleine lösen» Die EU könne in Zukunft zu einer lösungsorientierten Gemeinschaft werden, die globale Probleme auch wirklich anpackt, meint Jan Fässler, Vize-Präsident der JUSO Baselland. Er schreibt gemeinsam mit Genossen an einem Pro-EU Papier, das im Herbst zur Diskussion gelangen wird. Interview: Felix Graf

Infrarot: Jan, weshalb schreibst du an einem Pro-EU-Papier? Jan: Lange haben wir uns gefragt: Sollen wir oder sollen wir nicht in die EU? Heute ist es so, dass die Schweiz immer wieder verhandeln muss und genau das Probleme verursacht. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage nach der Gerichtsbarkeit, die zu Schwierigkeiten zwischen der Schweiz und der EU führt. Der bilaterale Weg, den wir jetzt fahren, wird immer steiniger. Es werden immer mehr Probleme auf uns zu kommen.

«Gemeinsam für ein soziales Europa kämpfen»

Die EU steckt in der grössten Krise seit ihrer Gründung. Weshalb also heute von einem EU-Beitritt reden? Man sollte sicher nicht gleich heute beitreten, sondern erstmal abwarten, wie sich die Krise und damit auch die EU entwickelt. Für mich steht die EU heute an einem Scheideweg: Geht sie in Richtung eines Nationalstaates, ähnlich wie in den USA, oder bricht sie auseinander und funktioniert fortan nur als Wirtschaftsunion weiter? Die Wirtschaftsunion wäre sicher nicht uninteressant für die Schweiz. Im Falle einer zukünftigen EU in Form eines Staates muss man sich sicher auch fragen, ob man sich überhaupt gegen einen Beitritt wehren könnte. Wichtig ist doch einfach, dass man Themen wie Steuern, Asylrecht und Bankenfragen heute nicht mehr national lösen kann. Sie müssen global angegangen werden. Da reicht teilweise auch nicht einmal ein geeintes Europa. Würdest du in beiden Fällen beitreten, also in einen «Nationalstaat EU» und in eine reine Wirtschaftsunion? Bei einem reinen Wirtschaftsbündnis kann ich keine Antwort geben, da es doch

sehr viele verschiedene Varianten eines solchen gäbe. Bei einer Einstaatenlösung gäbe es grundsätzlich keinen Grund, warum man dort nicht mitmachen sollte. Wir als JUSO wollen mehr soziale Gerechtigkeit, weniger Ausbeutung und die Lebensqualität aller Menschen, also weltweit, verbessern. Globale Probleme wie Hunger und Armut kann die Schweiz nicht alleine lösen. Daher wäre es für mich ein Schritt in die richtige Richtung. Die Welt muss endlich zusammenarbeiten und mit der EU kommen zumindest einmal alle Staaten in Europa an einen Tisch. Die EU ist doch aber eigentlich unsozial und auf den eigenen Vorteil bedacht. Das stimmt grundsätzlich, zu 99,9% hat die EU sicher für sich selbst gearbeitet. Nur: Das macht die Schweiz auch. Ein Beitritt wäre ein Schritt hin zu einer wirklichen weltweiten Zusammenarbeit. Einen Versuch ist es wert.

«Der bilaterale Weg wird immer steiniger»

Viele hiesige Linke sagen: «Die EU ist ein neoliberales Konstrukt, weshalb sollten wir dort also beitreten?» Um etwas Neues zu erschaffen, muss man erst einmal den nötigen Raum finden. Ein Beitritt zur EU würde es uns erlauben, zusammen mit anderen linken Kräften für ein soziales Europa zu kämpfen. Aber natürlich ist die EU heute keineswegs das, was ich mir wünsche. Wie sieht es für die Arbeitenden hierzulande aus: Profitierten sie von einem Beitritt? Ich glaube, für die einzelnen ArbeiterInnen würde sich kaum etwas ändern. Wir übernehmen ja heute schon automatisch EU-

Recht. Unser Vorteil wäre der, dass wir in Brüssel endlich mitreden könnten.

Im Falle eines EU-Beitritts droht der Schweiz eine Einschränkung der direkten Demokratie. Wie schlimm wäre das? Das Volk könnte sicher zu neuen Gesetzen Stellung nehmen. Trotzdem ist es halt auch Demokratie, wenn ein neues Gesetz nicht jedem passt. Wenn eine Mehrheit der EUStaaten ein Gesetz befürwortet, dann sollte es auch umgesetzt werden. Ist das nicht aber ein Verlust für die Schweizer Demokratie? Plötzlich müsste man Gesetze einfach hinnehmen, ohne darüber abzustimmen. Das stimmt nicht ganz: Wir wären ja dann bei der Erstellung dieser Gesetze dabei und könnten mitreden. Die abgesandten Politiker hätten mitentschieden. Richtig, doch diese sind vom Schweizer Volk gewählt. Im nächsten infrarot erscheint ein Interview mit Pascal Bührig, Mitverfasser des ContraEU-Papiers.


Kultur 7

Forbidden Voices: How to start a revolution with a laptop Von Samira Marty

Seit kurzer Zeit läuft der Independent Movie «Forbidden Voices: How to start a Revolution with a laptop» in den Schweizer Kinos. Der Film zeigt die Geschichte dreier Frauen aus Kuba, China und dem Iran, die mit ihren Blogs mutige und kritische Fragen stellen und ihre Meinung so für Millionen von LeserInnen zugänglich machen. Eine der drei Protagonistinnen ist Farnaz Seifi, Journalistin und Studentin aus dem Iran. Sie hatte als eine der ersten Bloggerinnen 2003 begonnen, ihre sys-

temkritischen Einträge in der Landessprache Farsi zu verfassen. Ihr Hauptthema: Die Unterdrückung der Frauen im Iran durch die herrschenden Mullahs und die Forderung nach freier Meinungsäusserung. Schon nach wenigen Monaten wurde ihr Blog von den Mullahs verboten, wenig später wurde sie verhaftet und gefoltert. Nur gegen eine hohe Kaution konnte sie das Foltergefängnis «Evin Prison» verlassen  –  kurz darauf, im Jahr 2007, folgte ihre Flucht in die Niederlan-

de, wo sie Medienwissenschaften studiert hat. Seit ihrem Abschluss setzt sie sich im Rahmen der «Deutschen Welle Persian» für Frauenrechte im Iran ein. Zu kritisieren an diesem Film ist, dass die autoritären Regime generalisiert und als kollektive Unterdrücker dargestellt werden  –  das verstärkt zwar den Kontrast zu den Einzelschicksalen, die tatsächlich einen Funken in ihrem Land zünden konnten, blendet aber wichtige historische und kulturelle Fakten aus.

Unsere Lieblings-Blogs International: www.theangryblackwoman.com Gesammelte Ärgernisse über soziale Ungleichheit mit Fokus auf (dunkle) Hautfarbe und Geschlecht (engl.)

www.daniellampart.ch Der Chef des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) bloggt über alles Interessante aus linker Sicht

www.communistsextips.tumblr.com Klassische linke Zitate einmal anders interpretiert (engl.)

www.die-plattform.ch Die Plattform ist der Blog des Vereins «La résistance de la raison– Rdr» und veröffentlicht Meinungen zu Sport, Gesellschaft und Politik

www.krugman.blogs.nytimes.com Paul Krugman, Kolummnist der New York Times, bloggt täglich über internationale Wirtschaft und Politik (engl.) www.project-syndicate.org Erfrischend Provokantes in schriftlicher oder visueller Form ist hier festgehalten (engl.) www.mem-wirtschaftsethik.de/blog Die Denkfabrik für Wirtschaftsethik setzt sich gezielt mit dem Thema (un-) freie Marktwirtschaft und Wissenschaft auseinander mit dem Ziel, sie zu verknüpfen und humaner zu gestalten

www.nebelspalter.ch Karikaturen zu aktuellen Themen, welche die Schweiz bewegen www.blog.dasmagazin.ch/author/ daniel-binswanger Der Autor der Tagesanzeiger-Beilage «Das Magazin» bloggt wöchentlich über internationale Politik www.nationofswine.ch Interessante Beiträge zu Musik, Politik und, mit lokalem (ostschweizerischem) Bezug

National:

www.philippe-wampfler.com Philippe, ein neugieriger Zürcher, bloggt über Gender, Politik und Medien

www.politlinks.ch Spannendes aus der Schweiz und International, gesammelt von Mitgliedern der Ex-Geschäftsleitung der JUSO Schweiz

www.blog.badran.ch Die Zürcher SP-Nationalrätin Jacqueline Badran schreibt sich Frust und Witz frei von der Leber weg

B L O G S


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INFRARot • JUSO • Juli 2012

Ein neues «Berner Beben»? Es kam aus heiterem Himmel: Am 3. Mai legte Regierungsstatthalter Lerch dem autonomen Kulturzentrum Reitschule Zwangsmassnahmen auf, die es und seine BesucherInnen massiv einschränken. Die Reaktion der Betroffenen liess nicht lange auf sich warten... Von Felix Graf

Nach halb eins ist Schluss: So wünschen es sich Regierungsstatthalter Christoph Lerch und der Berner Gemeinderat. Wegen Lärmklagen wurden dem autonomen Jugend- und Kulturzentrum Reitschule strenge Auflagen gemacht. Der Verkauf von Getränken «über die Gasse» (oder im Reitschul-Fall besser: über den Vorplatz) nach 00.30 Uhr wurde verboten. Ebenso verboten wurde die «Piraten-Bar», die auf dem Vorplatz für kostenlose Musik und günstige Getränke sorgt. Den ganzen Juni über gilt ein vollständiges Verbot. Danach darf sie zwar wieder Getränke verkaufen, Musik bleibt aber tabu. Der Gipfel der Verfügung ist aber der Folgende: Die Reitschulbetreiber sollen Gäste, die sich nach 00.30 Uhr noch auf dem Vorplatz und im Innenhof (!) befinden, wegweisen.

Die Stadt muss endlich JA zum Nachtleben sagen

Vor allem der letzte Punkt dieser Zwangsverfügung ist völlig unrealistisch und schlichtweg nicht umsetzbar. Viele Leute, die sich zu jeder Zeit auf dem Vorplatz und im Innenhof tummeln, konsumieren

Getränke von anderswo. Und diese hätten nicht weggewiesen werden dürfen, da der Vorplatz öffentlicher Raum ist. Diese Doppeldeutigkeit wurde dem Gemeinderat (Exekutive) einige Tage später doch noch klar; er korrigierte Lerchs Verfügung. Die Wegweisungsverfügung bleibt zwar bestehen; der Gemeinderat wird sie jedoch nicht auf ihre Umsetzung überprüfen.

Soll der letzte Freiraum verschwinden? Bisher war die Reitschule der Inbegriff für Freiraum für viele Jugendliche in Bern und Region. Hier kann man sich aufhalten, ohne konsumieren zu müssen. Hier darf man verweilen, ohne von Polizei oder privaten Ordnungshütern zurechtgewiesen zu werden. Hier läuft auch kostenlos Musik. Umso mehr trifft es die Jugend, wenn nun auch noch der letzte Ort ohne Konsumzwang mit Regeln und Verfügungen eingedeckt wird. Hunderte Menschen sind jeden Freitag und jeden Samstag vor und in der Reitschule anzutreffen, manchmal gar über 1'000. Die Massnahmen waren nach mehreren Lärmklagen von Anwohnern verfügt worden. Und damit stellt sich die Frage: Gilt das Ruhebedürfnis von einigen wenigen mehr als das Partybedürfnis von vielen? In der Stadt Bern mussten bereits vor kurzem mehrere Lokale schliessen, die wegen Lärmklagen in Bedrängnis geraten waren. Und weiteren droht das gleiche Schicksal. Vor allem von kultureller Seite wird daher der Gemeinderat aufgefordert, endlich einen Grundsatzentscheid zum Nachtleben der Stadt zu fällen. Ansonsten dürfte Bern bald ein Ort sein, in dem sich Alte, Rei-

che und Ruhebedürftige wunderbar wohl fühlen und Jugendliche keinen Platz mehr haben.

Ein starkes Zeichen

Der Kampfeswillen der Jugendlichen für ihren Freiraum und ihre Stadt zeigte sich dann in ungeahnter Grösse: Am 12. Mai um 00.30 Uhr schloss die Reitschule aus Protest gegen die Verfügung, die am Vortag in Kraft getreten war, alle ihre Räumlichkeiten. Doch statt den Laden dicht zu machen und den Abend zu beschliessen, gings erst richtig los: Rund 18'000 Menschen zogen vom Vorplatz der Reitschule, vorbei am Bahnhof, auf den Bundesplatz und feierten fröhlich und friedlich. Währenddem die Tanzdemo, von vier Musikwägen begleitet, langsam in die Innenstadt zog, gesellten sich immer mehr Jugendliche hinzu. Die Party wuchs stetig, bis es gegen 04.00 Uhr wieder auf den Vorplatz zurück ging. So etwas hatte die Stadt seit 25 Jahren nicht mehr gesehen. Die Demo liess Erinnerungen ans «Berner Beben» wach werden, die Jugendunruhen in den 80ern Jahren rund um Reitschule und andere besetze Häuser.

3000 Menschen zogen feiernd auf den Bundesplatz

Das war vor allem von der Politik nicht erwartet worden, wie sich in der darauffolgenden Woche zeigen sollte. Verschieden ParteienvertreterInnen zeigten sich beeindruckt. Eine solche Zahl an Demonstrierenden hatte sich die Reitschule wohl selbst nicht erhofft. Umso überwältigender war das Zeichen, das für ein lebendiges Nachtleben und insbesondere für das autonome Jugend- und Kulturzentrum gesetzt wurde. Die Jugend lässt sich nicht alles gefallen – das wurde in dieser Nacht klar.


International 9

La génération « léthargique » dans les rues Elizabeth Ellis, 22, est étudiante des sciences politiques à l’uni de Montréal, Québec, Canada. Elle a participé activement dans les grandes protestations qui ont commencé au mars 2012. La raison de lesquelles est l’augmentation des frais de scolarité postsecondaires de 75% au cours des 5 prochaines années. Certes, les frais de scolarité n'ont pas augmenté depuis la fin des années 1970 et sont aujourd'hui les plus bas en Amérique du Nord. Von Samira Marty

Elizabeth, qu’est-ce que vous, les étudiants québécoises, critiquez le plus à ce moment-là? Les étudiants critiquent l'attitude empreinte de mépris du gouvernement envers le mouvement et les étudiants en général. Le mouvement critique l'absence d'ouverture, le refus de s'asseoir à la table de négociations avant la 13e semaine de grève et le recours à l'usage largement exagéré de la force envers les manifestants.

Comment communiquez-vous, les étudiants, entre vous-mêmes et quels médias sont importants ? Les mouvements étudiants communiquent principalement par le biais des pages Facebook, bien que les fédérations étudiantes elles-mêmes relayaient précédemment les informations (sur les grèves, les manifestations, les négociations avec le gouvernement, etc.) sur leurs sites Web. Malheureusement, de puis que la loi 78 a été passée, les fédérations et associations étudiantes ont été

gouvernement provincial. C'est une blague courante maintenant pour les étudiants à s'écrier « Qu'avonsnous jamais parlé avant la grève? » parce qu'il est devenu le titre principal et/ou seulement ici. En fait, il était extrêmement frustrant que les médias internationaux n'ont commencé couvrant la situation dans les derniers jours, voir plusieurs manifestations précédentes étaient tout aussi grandes personnes, voire plus, et que beaucoup d'autres ont été arrêtés et blessés dans les derniers mois.

obligée de limiter, ou plutôt de sélectionner, l'information qu'ils transmettent avec grand soin en raison des amendes maintenant en vigueur pour tous les individus ou groupes incitant la population à manifester... Twitter est surtout utilisé lors de manifestations, puisqu'il y en a souvent plus d'une à la fois, soit pour qu'elles se rejoignent ou pour éviter les 'souricières' des policiers anti-émeutes. Aussi, les journalistes utilisent beaucoup Twitter pour transmettre les nouvelles d'actualité, soit pendant les manifestations ou dans les confrontations avec le

Qu’est-ce que mène ce conflit dans la société canadienne? Ce conflit divise la société québécoise et l'isole d'autant plus du reste du Canada - au sein duquel il détient déjà un statut marginal pour plusieurs raisons... Mais le mouvement étudiant au Québec représente un éveil dans une partie de la population que le gouvernement a toujours qualifié de léthargique. Les revendications représentent un choix caractérisé par l'engagement des individus à long terme, par opposition aux valeurs individualistes souvent reliées aux jeunes d'aujourd'hui.

La loi 78 restreint la droit de liberté d’expression

Qu’est-ce que c'est passé pendant les derniers mois? Dans les derniers mois, une grande partie de la communauté québécoise s'est mobilisée contre la hausse des frais de scolarité prévue sur les 5 prochaines années par le gouvernement provincial. Ce mouvement a commencé avec les grèves étudiantes aux cycles supérieurs puis s'est répandue dans les écoles secondaires, auprès des familles et de personnalités québécoises. Les grèves ont mené à des manifestations, qui ont mené à des négociations ratées avec le gouvernement, qui a amplifié un sentiment de mécontentement au sein de la population en raison du manque de prise en compte du gouvernement des revendications étudiantes. Confronté à un mouvement sans pareil, le gouvernement a choisi d'adopter la ligne dure plutôt que celle du dialogue : la loi 78 a, entre autres, restreint le droit de liberté d'expression et suspendu tous les cours qui faisaient effet d'une grève étudiante. Depuis le début de la crise, la transparence des finances publiques et les dépenses des universités ont aussi été des sujets apportés.


10 INFRARot • JUSO • Juli 2012

Statements zur neuen Initiative Was denkst du über die neu lancierte Initiative des Nahrungsmittelspekulationsverbotes?

Lisa, 25, Juso Baselland Eine Mehrheit der SchweizerInnen steht hinter uns bei dieser Initiative und deshalb wird das Sammeln sicher relativ einfach.

Claudio, 20, Juso St. Gallen Ich glaube nicht, dass diese Initiative viele Neumitglieder bringt – sie ist längst nicht so reisserisch wie die 1:12-Initiative.

Mirza, 21, Juso Schaffhausen Ich finde diese Initiative sinnvoll und bin gespannt auf den weiteren Verlauf. Freue mich auf eine gute Kampagne und eine intensive Sammelphase.

Samuel, 21, Juso Schaffhausen Das Wichtigste ist, dass die Juso diese Initiative rockt – wir sind geil, das müssen wir der Schweiz zeigen!

Marco, 18, Juso Thurgau Ich finde es wichtig, dass eine Juso-Initiative Leute ausserhalb der Partei begeistert und diese Initiative hat bestimmt das Potential dazu.

Laurent, 20, Juso Basel-Stadt Diese Initiative ist an und für sich keine schlechte Wahl. Ich wage allerdings aus Laiensicht zu bezweifeln, ob diese auf die Schweiz beschränkte Initiative international bedeutend ist oder zum Papiertiger verkommt.

Claudia und Sultan, Juso Aargau, 18 Wir finden es super, dass die Delegierten diese Initiative ausgesucht haben – sie ist «jöö» und das sind wir Jusos, einfach «jöö».

Jakob, 16, und Dariusch, 21, Juso Freiamt

Wir fanden eigentlich alle Vorschläge gut und sind nun ganz zufrieden mit dieser Wahl. Wir freuen uns aufs Sammeln!


Aus den Sektionen 11

Der Apfel fällt so weit vom Stamm «Tausendsassa», «unbekümmerter Überflieger», «blitzgescheiter Wuschelkopf» – das sind nur drei von unzähligen Übernamen, die die Medien für Felix Heller gefunden haben. Eine Erfolgsgeschichte aus dem roten Arbon im sonst so konservativen Thurgau. Von Angelo Zehr

Wenn man so liest, was Felix schon so alles geschafft hat, glaubt man kaum, wie jung er ist. Mit 18 Jahren wurde er souverän als JUSO ins Arboner Stadtparlament gewählt und machte dabei auf den ersten Schlag mehr Stimmen als sein eigener Vater, der seit Jahren in der Stadt politisiert – für die FDP, wohlgemerkt. Knapp ein Jahr später wählte ihn das Stimmvolk nun in den Grossen Rat (Kantonsrat) des Thurgaus. In Arbon holte er von allen Kandidierenden am drittmeisten Stimmen! Und verwies damit ehemalige Regierungsmitglieder und etablierte Politiker auf die hinteren Ränge. Wer jetzt denkt, Felix habe neben der Politik bestimmt gar keine Zeit mehr für nichts, der irrt. Seine Matura schloss er mit Bestnoten ab! Ganz nebenbei absol-

viert er nun die Seklehrerausbildung an der PHSG und jüngst hätte ihn sogar die Musicalschule von München angenommen! Spätestens jetzt kann man nachvollziehen, warum sich die Medien schon so viele kreativen Übernamen haben einfallen lassen. Ich würde ja gerne etwas

kritischer über unseren Genossen Heller schreiben, aber bei einer solchen Biografie? Gar nicht so einfach. Im tiefsten Westen der Schweiz sind wir Linken ja ganz gut aufgestellt. Es tut gut nun zu wissen, dass auch vom Osten her ein junger, linker Wind weht.

Von der Gründung bis zum Sitz, und das alles in weniger als 6 Monaten Sonntag der 06.05.2012 ist kein gewöhnlicher Sonntag in Kriens, es ist ein Wahlsonntag. Unter den vielen Köpfen die im Wahlstudio, die auf die Bildschirme starren und gespannt auf die Resultate der Gesamterneuerungswahlen warten, befinden sich erstmals auch einige JUSOs. Einer davon ist der nun gewählte Yanik Kloter. Von Angelo Zehr

Nach den ersten Hochrechnungen reicht es noch nicht für einen Sitz, doch ein Restmandat ist noch zu vergeben. Junge Grüne und JUSO zittern gleichermassen, denn beide haben gute Chancen, diesen noch zu holen. Als der Gemeindeamman gerade die Resultate der FDP vorliest, bricht unter den JUSOs ein Freudenfest aus. Nicht weil die Krienser JUSO ihre Sympathie für die Liberalen entdeckt hätte, sondern weil auf den Monitoren plötzlich steht: «Sitze JUSO +1.» Was für ein Fest! Es wird gegrölt, gelacht und geschrien. So schnell wird ein Wahlstudio zu einer kleinen Party.

Doch wie kam es soweit? Erst im November 2011 wurde in Kriens eine JUSO Regionalgruppe gegründet. In Kriens, einer sehr bürgerlichen Gemeinde mit gut 27.000 EinwohnerInnen standen 2012 Wahlen bevor. Die JUSO liess es sich nicht nehmen, mit einer eigenen Liste anzutreten. Yanik Kloter stellte sich mutig als Spitzenkandidat zur Verfügung und strahlte alsbald von unzähligen Plakatwänden herunter. Dank eines intensiven Wahlkampfs, der auf den Strassen, in den Kinos und den Bussen von Kriens geführt wurde, darf die JUSO einen neuen Parli in ihren Reihen begrüssen. Wir gratulieren Yanik zur Wahl.


Das Allerletzte… 12

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www.jss.ch · Kontakt: infrarot@juso.ch, 031 329 69 99 · Redaktion: Felix Graf, Fabio Höhener, Samira Marty, Kristina Schüpbach, Angelo Zehr, Myriam Scherly, Stefan Rüegger· Design & Layout: art.I.schock GmbH, Zürich, www.artischock.net · Druck: S & Z Print, 3902 Brig-Glis · Abo: Fr. 20.– / Jahr – Infrarot erscheint 6 Mal pro Jahr.

Infrarot Nr. 202  

Das Infrarot ist das offizielle Publikationsorgan der JUSO Schweiz.

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