ERFINDUNGEN UND MEILENSTEINE 1945 - 1990
1950 Das „Amt für Erfindungsund Patentwesen“ (AfEP) bezog im September 1950 die Mohrenstraße 37 b in Berlin-Mitte. Es galt als zentrales Organ, wie obere Regierungsbehörden der DDR hießen, und war dem Ministerium für Planung unterstellt.
„Luftpistole mit starr angeordnetem Lauf“
1953 Erich Leyh Stadt Suhl
1952 Nachdem Modelle oder Muster von Erfindungen zunächst bei den Kreisgerichten zu hinterlegen waren, führte das Patentamt der DDR am 15. Oktober 1952 ein Zentralregister für Geschmacksmuster ein.
Das Problem zeigte sich bei der Nutzung im Ausland, und dazu zählte 41 Jahre lang auch die BRD. Der Betrieb wandte sich an den zuständigen Patentanwalt, der am 03.08.1955 schrieb: „Solange in der DDR ein Verbot der Herstellung von Waffen (...) besteht, ist natürlich die praktische Verwertung der angemeldeten Erfindung nicht möglich.“ Dem Patent-Inhaber sei zwar das Ausfuhrrecht gewährleistet, doch gingen Staatsverträge natürlich vor. Er könne nicht über dieses Patent verfügen, „da das Recht der Lizenzvergabe an Wirtschaftspatenten dem Staate zusteht“.
Neuer Pistolen-Abzug: „Geheime Verschlußsache“
1958 VEB MEWA ErnstThälmann-Werk zu Suhl Stadt Suhl
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Strenge Sitten herrschten zu DDR-Zeiten speziell auf dem Gebiet des Waffenwesens, wie der Erfinder Erich Leyh aus Suhl zu spüren bekam. Zur „Luftpistole mit starr angeordnetem Lauf“ schrieb er: „Eine Luftpistole mit einsteckbarem Magazin ist bis jetzt noch nicht bekannt und bedeutet gegenüber dem Stand der Technik eine Fortentwicklung auf diesem Gebiet.“ Über den VEB MEWA Ernst-Thälmann-Werk wurde ihm zum 30.10.1953 das Wirtschaftspatent Nr. 9615 erteilt – selbst in der BRD erhielt er ab 05.09.1954 ein Patent, Nr. 1009972.
Mit der Maschinenpistole kann man Daueroder Einzelfeuer schießen. Auf Dauerfeuer ging bei zu langem Festhalten des Abzuges die Zielsicherheit verloren. Zwei Ingenieure, ein Konstrukteur und ein Versuchsmechaniker aus dem Thälmann-Werk in Suhl hatten die Idee, den Abzug so zu verändern, dass man drei Schüsse dosiert abgeben und dann den Abzug erneut durchziehen könnte.
Erfreulich für die vier: Die Erfindung wurde am 21.11.1958 als Wirtschaftspatent und „Geheime Verschlußsache“ registriert. Über die Einführung dieser Erfindung jedoch berichtet die Akte nichts.