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S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R L A N G E N , E G E L S BAC H U N D E R Z H A U S E N Donnerstag, 11. Dezember 2014
Adventsmarkt: Weihnachtsflair im kuscheligen Budendorf Seite 2
Nr. 50 A
Auflage: 23.540
„Vidana“-Ensemble: Weiteres Wohnprojekt im Langener Norden Seite 3
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Großes Weihnachtsgewinnspiel mit attraktiven Preisen! Seite 9
Ausstellung: Der Massenmord im Dritten Reich und die Justiz Seite 10
Veranstaltungen: Kulturtermine in der Region Seite 11
KZ-Außenstelle: Schutz für stummen Zeitzeugen Seite 6
Bruchlandung für Bürgermeister Langener Stadtparlament lehnt Verkauf der HFG-Gesellschaftsanteile ab Von Harald Sapper
MAN SIEHT DEN BAUM VOR LAUTER KINDERN NICHT: Das ist aber nicht weiter schlimm, denn ohne die Mädchen und Jungen der Egelsbacher Kita „Bürgerhaus“ und ihre Erzieherin Ines Bauer-Dörr würde der nadelige
Geselle ziemlich „nackig“ in der örtlichen Geschäftsstelle der Sparkasse Langen-Seligenstadt herumstehen. Die Knirpse haben nämlich Weihnachtsschmuck in Form von 50 „Bäumchen“ gebastelt und das echte Exemplar damit verziert.
K O M M E N TA R Doppelte Blamage für Genossen Peinliches Abstimmungsverhalten der SPD LANGEN. Der vergangene Donnerstag war ein schlechter Abend für die Langener SPD. Denn die örtlichen Sozis haben sich gleich zweimal bis auf die Knochen blamiert. Zum einen in Person von Frieder Gebhardt. Dass der Bürgermeister zwei Jahre nachdem sein erster Versuch, den Bürgerentscheid über den „Umweg“ durchs Parlament zu kippen, am Widerstand einer schwarz-grünen Zweckgemeinschaft gescheitert war, wieder einen solchen Alleingang wagt, ohne sich zuvor hinter den Kulissen eine verlässliche(!) Mehrheit organisiert zu haben, kann als mutig bezeichnet werden. Oder aber wahlweise als blauäugig, instinktlos beziehungsweise als politisches Harakiri. Vor allem aber ist und bleibt es (wie schon 2012) ein Affront gegenüber den Bürgern, die vor fünf Jahren ganz eindeutig Nein zum Verkauf gesagt hatten. Zur Erinnerung: Seinerzeit hatten 59,94 Prozent der zur Urne gegangenen Wahlberechtigten gegen diesen Deal votiert. Und dass bei einer durchaus beachtlichen Beteiligung von 67,91 Prozent. Es waren also nicht nur ein paar HFG-kritische „Ökos“, die damals den Verkauf verhinderten, sondern wirklich viele mündige Bürger dieser Stadt. Denen es unter anderem nicht gefallen hatte, dass sich die Stadt über die im Flugplatz-Entwicklungsvertrag enthaltenen Klauseln in eine Vasallentreue zu „NetJets“ hätte begeben müssen. (Wie man sehenden Auges solch einem Vertragswerk seitens der Stadt seine Zustimmung erteilen konnte, müsste eigentlich auch mal erläutert werden.) Doch zurück ins Hier und Jetzt. Dass Gebhardt dieses eindeutige Votum ärgerte (und er es offenbar bis heute als Stachel in seinem bürgermeisterlichen Fleisch auffasst), kann man ihm nicht verdenken. Dass er es aber in seinem Sinn „korrigieren“ will, sobald die Möglichkeit dazu besteht, wirft kein gutes Licht auf sein Demokratieverständnis. Die Bürger sind der Souverän in dieser Gesellschaftsordnung, und wenn sie eine Entscheidung gefällt haben, dann muss sich auch ein Bürgermeister dran halten! Doch während man Gebhardt immerhin eine einigermaßen plausible (finanzielle) Begründung für sein Handeln attestieren kann (auch wenn der Verkaufserlös der Anteile bestenfalls ein Löchlein im Nanometerbereich im Stadtsäckel geschlossen hätte), war das Abstimmungsverhalten seiner Parteifreunde einfach nur peinlich. Hallo Genossen, schon mal was von Rückgrat gehört? Wer wie Frank Weber im Namen der SPD-Fraktion inhaltlich nur Gründe auflistet, die für einen Verkauf sprechen, dann aber mit Hinweis auf die fehlende Mehrheit und folglich fehlende Erfolgsaussicht sein Ja-Votum flugs in eine Enthaltung verwandelt, handelt beliebig und ist feige! Vielleicht wollen die „Sozis“ mit Blick auf die Kommunalwahl 2016 schon jetzt keine Angriffsfläche bieten. Aber mit ihrer unfassbaren Abstimmungskapriole haben sich die Sozialdemokraten ein beachtliches Eigentor geschossen, „ihrem“ Bürgermeister Frieder Gebhardt sowohl einen derben Tiefschlag verpasst als ihn auch ohne Not im Regen stehen lassen. Und es stellt sich die Frage: Werden die Langener Setzlinge der einst so stolzen Polit-Eiche unter den deutschen Parteien (also der SPD) auch künftig bei jedem noch so leichten Gegenwind einknicken? Harald Sapper
Der Clou an dieser Aktion: Jedes „Bastel-Bäumchen“ ist mit einer Nummer versehen, und wer in der Vorweihnachtszeit etwas Gutes für bedürftige Kinder tun will, kann eines der kleinen „Schmuckstücke“ gegen einen von 50 bunten Schuhkartons eintauschen, die im Kreditinstitut vorrätig sind. Jeder von diesen wiederum ist für ein Mädchen oder einen Jungen aus Egelsbach bestimmt, dessen Eltern nicht so leicht ein Geschenk unter den Weihnachtsbaum legen können. Wer einen Karton mitnimmt, soll diesen also mit Präsenten füllen, lautet der Wunsch der Verantwortlichen der Sparkasse, des Schuhhauses Werkmann und der Kita „Bürgerhaus“, die diese Aktion gemeinsame auf die Beine gestellt haben. (hs/Foto: sls)
L ANGEN/EGEL SBAC H. Schwere Niederlage für Bürgermeister Frieder Gebhardt: Das Stadtparlament lehnte am vorigen Donnerstag mit den Stimmen von CDU, Grünen und FWG-NEV das Ansinnen des Langener Rathaus-Chefs ab, die städtischen Gesellschaftsanteile an der Hessischen Flugplatz GmbH Egelsbach (HFG) an deren Mehrheitsgesellschafter „NetJets“ zu verkaufen. Für diesen höchst umstrittenen Deal stimmten einzig die beiden FDP-Abgeordneten, während sich neben dem UWFB-Einzelkämpfer Dr. Detlef Drömer und einer NEV-Abgeordneten völlig überraschend auch Gebhardts Parteifreunde von der SPD enthielten. Die dritte bittere Bruchlandung für den Verwaltungsboss in dieser Angelegenheit – vor fünf Jahren hatte ein Bürgerentscheid den Verkauf verhindert, und vor zwei Jahren war Gebhardt wie auch diesmal am Nein von CDU und Grünen gescheitert – zeichnete sich früh ab. Berthold Matyschok machte in seiner Rede nämlich gleich deutlich, dass bei dieser Entscheidung „Weitsicht und politisches Fingerspitzengefühl“ vonnöten seien. Und beides sah der CDU-Fraktionsvorsitzende bei einer Veräußerung der An-
Weihnachten im Winterwald
Linke sprechen über Finanzen
LANGEN. Ein- bis dreijährige Kinder können am Dienstag (16.) ab 10 Uhr beim nächsten Treffen der „Bücherzwerge“ gemeinsam mit ihren (Groß-)Eltern „Kniehüpfer und Abzählverse erleben, die Kinderbücherei erkunden und das dortige Lernspielzeug ausprobieren“. Zudem wird das Buch „ Es weihnachtet im Winterwald“ vorgestellt. Der Eintritt zu dieser Entdeckungstour in die Welt der Bücher ist frei, Anmeldungen sind aber unter Telefon (06103) 203-420 erforderlich. (hs)
LANGEN. Der Ortsverband der Linken lädt am kommenden Donnerstag (18.) zu einem Info-Abend ein, bei dem es um den Themenkomplex „Kommunale Finanzen – Kommunaler Haushalt – Erhöhung der Grundsteuer B“ gehen wird. Los geht’s um 19.30 Uhr im Clubraum 1 der Stadthalle, als Referanten fungieren der Stadtverordnete Gerd Schulmeyer aus Mörfelden-Walldorf und Stefan Würzbach, Fraktionsmitarbeiter der Linken im Hessischen Landtag. (hs)
teile nicht gegeben. Selbst die Aussicht, dass auf diese Weise 354.000 Euro ins chronisch klamme Langener Stadtsäckel fließen würden, konnte den christdemokratischen Frontmann nicht umstimmen. „Der Verkaufserlös wäre ein Tropfen auf den heißen Stein und würde in der Wüste der Langener Haushaltslage versanden.“ Das aber zu dem Preis, so Matyschok weiter, „dass wir einen Teil unserer kommunalen Selbstverwaltung aufgeben würden“. Damit spielte der Unionsmann auf die im Flugplatz-Entwicklungsvertrag, der ein Bestandteil des bereits 2009 aufgesetzten, durch den Bürgerentscheid aber nicht in Kraft getretenen eigentlichen Kaufvertrags ist, enthaltenen Klauseln über eine unkündbare und unbefristete Unterstützungspflicht der Kommune an. „Eine Stadt wie Langen, die auch nach Süden, also in Richtung des Flugplatzes, wächst und in absehbarer Zeit 40.000 Einwohner haben wird, braucht mehr als nur ein Informations- und Anhörungsrecht im Beirat“, betonte der CDUFraktionsboss. Und vor allem dürfe man nicht leichtfertig auf die Option eines etwaigen Gangs vor die ordentliche Gerichtbarkeit verzichten – was mit dem Anteile-Verkauf der Fall gewesen wäre. Auch Jens Duffner warnte davor, dass man nicht mal im Ansatz erahnen könne, was „NetJets“ in Zukunft mit dem Flugplatz vorhabe. „Man muss auf
alles gefasst sein“, erklärte der Fraktionssprecher der Grünen und erinnerte wie zuvor schon Matyschok daran, „dass wir im Falle eines Anteile-Verkaufs wegen der im Vertrag enthaltenen Auflagen nicht nur Zuschauer wären, sondern sogar zu Handlangern der HFG gemacht würden“. Eingefrorene Gesichtszüge Ganz anders sah Frank Weber den Sachverhalt. „Wir haben den geplanten Verkauf stets unterstützt und halten ihn auch jetzt in Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt für nötig“, erklärte der SPD-Abgeordnete. Zumal sich in den letzten Jahren keine der befürchteten stärkeren Belastungen (etwa in Bezug auf Lärm) eingestellt habe. Doch was Weber dann sagte, ließ die Gesichtszüge seines durch das CDU-Nein ohnehin schon schwer bedienten Parteifreundes Gebhardt völlig einfrieren: Weil es eine Mehrheit gegen den Verkauf gebe, enthalte sich die SPD-Fraktion der Stimme. Dieses (Nicht-)Votum dürfte für den Bürgermeister ein ziemlicher Tiefschlag gewesen sein, aber er ließ sich (fast) nichts anmerken und versuchte in einem letzten (Verzweiflungs-)Gefecht, seinem Ansinnen doch noch zu einer Mehrheit zu verhelfen. „Die schwierige Haushaltslage der Stadt scheint nicht bei allen Parlamentariern angekommen zu sein“, verwies das Stadtoberhaupt darauf, „dass
die 354.000 Euro 30 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B für ein Jahr entsprechen“. Auch Gebhardt hob hervor, dass die Entwicklung am MiniAirport nichts mit den vor Jahren geäußerten Befüchtungen gemein habe: „Die Pistenverlängerung ist heute kein Thema mehr und die Zahl der Flugbewegungen sogar zurückgegangen.“ Deshalb, aber auch weil die Beteiligungsrechte eines Minderheitsgesellschafters wie der Stadt von vielen Leuten offenbar „deutlich überbewertet werden“ und „NetJets“ vertragBitte auf Seite 2 weiterlesen
HaFi und das Parlament tagen ERZHAUSEN. Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Donnerstag (11.) ab 20 Uhr im Rathaus, die Gemeindevertretung am Montag (15.) ab 19 Uhr im Bürgerhaus. In beiden Sitzungen geht’s unter anderem über eine etwaige Erhöhung der KitaGebühren und den Etat-Entwurf für 2015. (hs)
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