Dreieich-Zeitung Stadtnachrichten Dreieich Donnerstag, 6. Dezember 2012
Ausgabe Nr. 49 B Dreieichenhain: Budenzauber lockt in die Altstadt und aufs Burggelände Seite 2
Heilige Nacht? Ausstellung beleuchtet Weihnachten in der Propaganda
Sonderthema: Schöner Leben und Wohnen
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Anzeigen-Hotline: 06106 28390-00 Inklusion: Kreis-Grüne attackieren Ministerin mit FDP-Parteibuch
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Beilagen:
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Steuern steigen weiter Dreieich drängt unter den „Schutzschirm“ Dreieich (DZ/jh) – Landauf, landab ist der von der schwarz-gelben Landesregierung aufgespannte „Kommunale Schutzschirm“ in aller Munde. In 106 der 426 hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden wird derzeit um Für und Wider des milliardenschweren Entschuldungsprojektes gestritten. Es handelt sich dabei um jene Gebietskörperschaften, denen das CDU-geführte Finanzministerium in Wiesbaden ob ihres immensen Etatdefizites ein entsprechendes Angebot gemacht hat. Doch die Lockungen des Landes sind alles andere als eine selbstlose (Wohl-)Tat; die Bedingungen für eine Teilentschuldung sind an strenge Auflagen gebunden. Steuer- und Gebührenerhöhungen, so die überall gleiche Marschroute, werden flankiert von Einschnitten bei den sogenannten „freiwilligen Leistungen“ im Sozial- und Kulturbereich.
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benso wie einige Nachbarkommunen und das nahe Darmstadt, wo etwa die Schließung von Jugendzentren und Bibliotheken beschlossene Sache ist, ringt auch Dreieich mit dem „Schutzschirm“. Bis zum 14. Dezember muss eine Entscheidung fallen, das Stadtparlament tagt am kommenden Dienstag (11.). Da CDU und FDP kaum gegen das Projekt ihrer Parteifreunde in der Hauptstadt agieren dürften und die SPD als Partei von Bürgermeister Dieter Zimmer sich dessen Rat „Ja zum Schutzschirm“ nicht widersetzen wird, gilt eine Mehrheit unabhängig vom Votum der Grünen, von FWG, UGL und Linken als gesichert. Seit Montag sind im Rathaus die konkreten Bedingungen bekannt, zu denen Dreieich einen nicht unerheblichen Teil seines Schuldenberges loswerden kann. Damit steht auch fest, was auf die 42.000 Einwohner parallel zur geplanten Einführung von Straßenbeiträgen zukommen wird: nämlich noch höhere finanzielle Bürden. Das Prinzip des „Schutzschirms“: Die Entlastung der Kommunen soll sich insgesamt auf 2,8 Milliarden Euro zur Tilgung sowie zusätzlich auf 400 Millionen Euro für Zinsbeihilfen belaufen. Die Höhe der Un-
terstützung beträgt jeweils 46 Prozent des Volumens der regulären Kredite und Kassenkredite zum Stichtag 31. Dezember 2009 – für Dreieich somit 41 Millionen Euro. Diese Schulden werden durch die Wirtschaftsund Infrastrukturbank Hessen übernommen. Das Land leistet die Tilgung, verlangt im Gegenzug von den Nutznießern aber einen Etatausgleich bis spätestens 2020. Dreieich muss diesen Ausgleich auf Basis der getroffenen Vereinbarung, die Zimmer – den Segen des Parlamentes vorausgesetzt – am 12. Dezember unterzeichnen will, bereits im Jahr 2018 erreichen. Erfolgt die Unterschrift vor dem 14. Dezember, fließt bereits zum 15. Februar 2013 die erste Entschuldungsrate in Höhe von 31 Millionen Euro. Nach weiteren zehn Millionen Euro im Jahr 2014 und flankierenden Maßnahmen soll sich der Schuldenstand 2018 „nur“ noch auf 66 Millionen Euro belaufen. Um dies zu stemmen, müssen nach Angaben des Rathauschefs in den kommenden Jahren zusätzlich zu den bereits beschlossenen Maßnahmen des lokalen Projektes „Schuldenbremse Dreieich“ (Einsparungen von 5,6 Millionen Euro, Abbau von 41,1 Personalstellen) weitere zwei Millionen Euro
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„erwirtschaftet“ werden. Bei seinem Vorschlag, der Grundlage der Debatte im Stadtparlament ist, stützt sich Zimmer auf eine von CDU und FDP in Wiesbaden mit Nachdruck geforderte weitere Anhebung der Grundsteuer. Diese steigt in Dreieich bereits zum 1. Januar 2013 von derzeit 300 auf 370 Hebesatzpunkte. Der Magistrat empfiehlt im Fahrwasser des „Schutzschirms“ die neuerliche Erhöhung der Grundsteuer zum Stichtag „1. Januar 2017“ – und zwar von dann 370 auf 450 Hebesatzpunkte. Zimmer betrachtet den „Schutzschirm“ als Chance, benennt jedoch Risiken: Sollten etwa den Kommunen durch Bund und Land weitere Bürden aufgelastet werden oder sollte sich die Wirtschaftslage verschlechtern, drohten weitere Einschnitte bei den „freiwilligen“ Ausgaben oder aber das weitere Drehen an der Steuerschraube. Von einem durch das Land verordneten „sozialen Kahlschlag“ will der SPD-Mann aber nicht sprechen.
HAYN MAL ZWEI – eine winterliche Spiegelung, gesehen und eingefangen von unserem Fotografen Markus Jordan.
Stockbrot auf der Farm
Bei Tanzmusik am Buffet
„Dreieichhörnchen“ laden ein
Silvesterball im Bürgerhaus
Dreieich (DZ/jh) – Auf dem Gelände der Kinder- und Jugendfarm am Reuterpfad in Sprendlingen flackert am Samstag (8.) von 15 bis 18 Uhr wieder das Adventsfeuer. Zum geselligen Beisammensein laden die „Dreieichhörnchen“ alle Kinder, Jugendlichen, Eltern und Freunde der weihnachtlich geschmückten Freizeiteinrichtung ein. Am Lagerfeuer kann Stockbrot gebraten werden, im Kesssel dampfen Kinderpunsch und Glühwein. Gegen den kleinen Hunger gibt es Waffeln und Würst-
Dreieich (DZ/jh) – Das Jahresende kommt so sicher wie die Frage, wie selbiges gestaltet werden soll. Das Bürgerhaus Sprendlingen bietet mit seinem Silvesterball eine mögliche Antwort. Diesmal sorgt am 31. Dezember das Kim & Kas Gala- & Tanzorchester für die
chen. Angeboten werden außerdem selbst gemachte Marmelade, selbst gestaltete Weihnachtskarten, Lichtgläschen und Plätzchen. Ansonsten läuft der reguläre Betrieb bis zum 21. Dezember weiter: Kinder und Jugendliche sind montags bis samstags jeweils von 14 bis 18 Uhr zum Besuch eingeladen. In den Weihnachtsferien bleibt die Farm geschlossen. Infos finden sich auf der Internetseite www.dreieichhoernchen.de, das Farmtelefon hat die Nummer (06103) 469091.
Unbesetzte Stellen im Rathaus „Öffentliche Verkehrsflächen“: Stadt kauft externe Hilfe ein Dreieich (DZ/jh) – Die für „Öffentliche Verkehrsflächen“ zuständige Abteilung der Stadtverwaltung ist nach dem Ausscheiden von zwei Mitarbeitern derzeit nicht besetzt. Der Magistrat hat sich deshalb entschieden, bis zur Neubesetzung der Stellen externe Hilfe
einzukaufen. Ab dem 11. Dezember wird ein Mitarbeiter der Ingenieurgesellschaft Weiland aus Zornheim dienstags und donnerstags von 9.30 bis 11.30 Uhr unter der Rufnummer (06103) 601-428 Fragen rund um die Straßenunterhaltung beantworten. Besuche
sind zu diesen Zeiten in der Taunusstraße 3 in Dreieichenhain möglich. Außerhalb des Zeitfensters stehen die Mitarbeiter des Bauhofes, Telefon (06102) 781-254, bereit, Hinweise zur Straßenbeleuchtung gehen an die Stadtwerke unter Telefon (06103) 602-0.
Das ist Weihnachten.
Alles „rund um den Kaffee“ Kaffeevollautomaten Espressomaschinen Accessoires / Zubehör Service-Werkstatt
In diesem Jahr erwartet Sie ein Märchenland mit traumhaften Dekorationen aus Bäumen, Kugeln, Lichtern und zahlreichen Geschenkideen.
Unterhaltung der Gäste im Kulturtempel an der Fichtestraße. „Dazu gibt’s selbstverständlich ein kalt-warmes Buffet sowie um Mitternacht ein BrillantFeuerwerk“, locken die Organisatoren, die Karten für 65 Euro (inklusive Essen) offerieren. Infos: Telefon (06103) 600031.
ERBACHER Lichtertraum im Advent Samstag, 8. Dezember 2012
Das große Einkaufserlebnis bis 20 Uhr