S TA D T N AC H R I C H T E N F Ü R M Ü H L H E I M U N D O B E R T S H A U S E N • A U S D E M H A U S E D E R D R E I E I C H - Z E I T U N G Donnerstag, 4. Dezember 2014
Weihnachtsmarkt: Bewährtes und Neues in den Altstadtgassen Seite 2
Nr. 49 F
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Kulturkalender: Konzerte, Lesungen und Ausstellungen in der Region Seite 9
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Kickers: Erinnerung an vergangene Höhenflüge Seite 5
Zuschuss für Umbau Obertshausen erhält 288.000 Euro aus Wiesbaden OBERTSHAUSEN. 20 Kommunen und 17 interkommunale Zusammenschlüsse erhalten dieser Tage erfreuliche Post aus Wiesbaden. Wie Umweltministerin Priska Hinz mitteilte, versendet das Land Förderbescheide über insgesamt gut 19 Millionen Euro an Städte und Gemeinden mit Umbaubedarf. Gemeinsam mit dem kommunalen Eigenanteil finanzieren Bund und Land Investitionen in Höhe von rund 28,5 Millionen Euro. Die Mittel hierfür stammen aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“. Dieses unterstützt Kommunen dabei, die baulichen Gegebenheiten an die Anforderung der Zukunft anzupassen. Das Programm zielt dabei insbesondere auf Umbaubedarfe, die sich aus der Veränderung der Bevölkerungsund Wirtschaftsstruktur ergeben. „Der Umbau von Stadtquartieren und Infrastrukturen stellt viele Kommunen vor Herausforderungen. Die Anpassung der bebauten Umwelt sollte aber vor allem als Chance gesehen werden, das städtische Umfeld zukunftssicher zu gestalten. Unser Ziel ist es, den Stadtumbau zur Schaffung nachhaltiger Stadtstrukturen zu nutzen“, erläuterte Priska Hinz. Vor allem die ökologischen Aspekte dürften bei den geplanten Vorhaben nicht unbeachtet bleiben. Sie sind ebenso wichtig wie die so-
zialen und wirtschaftlichen Aspekte. Hierzu gehöre insbesondere der Klimaschutz, die Anpassung an den Klimawandel und die Sicherung der biologischen Vielfalt auch innerhalb der Städte und Siedlungen. Die Ministerin führte aus: „Stadtentwicklungspolitik ist Zukunftspolitik. Wir bauen nicht nur für das Heute, sondern müssen auch den Anforderungen von Morgen gerecht werden“. „Initialzündung für private Investoren“ Hinz hob zudem die Bedeutung des Programms für die lokale Wirtschaft hervor. Auch würdigte sie die zentrale Rolle privater Investoren für die Stadtentwicklung. „Die Investitionen in die Kommunen sind eine wichtige Initialzündung für private Investitionen. Erfahrungsgemäß löst jeder Förder-Euro ein Vielfaches an privaten Folgeinvestitionen aus. Die daraus entstehenden Bau- und Sanierungsvorhaben sind wichtige Impulse für die regionale Bauwirtschaft und stärken auch den touristischen Wert der hessischen Städte und Gemeinden“. Die Umweltministerin betonte abschließend, dass die diesjährigen Förderbescheide Teil einer langfristig angelegten Strategie zum Stadtumbau in Hessen seien. Seit dem Programmstart 2004 wurden bereits rund 110
2.000 Tonnen Altpapier pro Jahr Verkaufserlöse senken die Abfallgebühren MÜHLHEIM. Die Sammlung von Altpapier gehört zu den Anfängen des Wertstoffrecyclings. „In den letzten Jahren waren das in Mühlheim im Schnitt rund 2.000 Tonnen pro Jahr“, sagt der zuständige Sachgebietsleiter Thomas Gärtner. Rund 17 Prozent des gesammelten Altpapiers gehören den Dualen Systemen, da sie zum Verpackungsanteil gehören. Für das Einsammeln dieses Anteils zahlt die Stadt nichts an den Entsorger, erhält aber im Gegenzug auch keinen Erlös. Den größten Anteil des Altpapiers kann die Stadt Mühlheim verkaufen und so den Gebührenhaushalt aufbessern. „Unsere Abfallgebühren berechnen sich aus den Gesamtkosten des Abfallbereiches. Die Einnahmen aus dem Verkauf
des Altpapiers werden hier als Einnahmen verbucht und senken somit die Abfallgebühren für alle“, so die Erste Stadträtin Gudrun Monat. Für das Altpapier werden Gefäße mit 120 und 240 Litern Fassungsvermögen angeboten; Großwohnanlagen haben die Möglichkeit, 1.100 Literbehälter direkt bei den Herstellern zu ordern oder anzumieten. Die Altpapiertonnen können direkt im Wertstoffhof in der Rumpenheimer Straße 73 a abgeholt werden, werden gegen einen geringen Aufschlag aber auch geliefert. Die Einmalkosten für den Erwerb betragen für das 120-LiterGefäß 20,45 Euro (im Bringservice 25,60 Euro), für die 240-Liter-Tonne 25,60 Euro (bei Lieferung 30,70 Euro). (mi)
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Millionen Euro an Investitionshilfen gewährt. Mithilfe der Förderung aus dem Programm „Stadtumbau in Hessen“ konnten bereits viele Projekte, etwa der Kulturbahnhof Idstein, die Aufwertung des Bahnhofsumfeldes in Gießen, das Ärztehaus in Homberg (Efze) oder die Aufwertung des Rheinufers im Rheingau umgesetzt werden. Zahlreiche weitere Projekte finden sich im Bereich des Ausund Umbaus sozialer Infrastruktur, beispielsweise für Kinder, Familien und Senioren. Auch die zukunftsfeste und barrierefreie Erneuerung von Straßen, Plätzen und Grünflächen oder die Modernisierung vorhandener Gebäude ist häufig Schwerpunkt der staatlichen Förderung. Die Stadtumbaugebiete in Obertshausen sind der „Mittlere Stadtbereich“ zwischen B 448, S-Bahntrasse, Leipziger Straße und „monte mare“ sowie die „alten Ortskerne und Einkaufsbereiche in Obertshausen und Hausen“. Grundziel ist zum einen das Zusammenwachsen der beiden Ortsteile sowie die Sicherung der Kernfunktionen der Ortsteile. Im „Mittleren Stadtbereich“ sollen Kultur-, Bildungs- und Verwaltungseinrichtungen gebündelt und vorhandene Freizeiteinrichtungen sowie deren Aufwertung gesichert werden. Weiterhin sollen ein Campusgelände ausgebildet, Wohnquartiere durch Sozialmanagement, Lärmschutzmaßnahmen und behutsame Erweiterung der Wohnangebote stabilisiert sowie der Einzelhandel durch Ergänzung von Dienstleistungsangeboten gesichert werden. In den Ortsteilen sollen die Einkaufsbereiche und die Erweiterung von Einzelhandelsflächen auf den Rathausgrundstücken nach Zusammenlegung der Rathäuser gesichert, die öffentlichen Bereiche (Parkanlagen, Straßenräume, Plätze...) aufgewertet, Nachnutzungskonzepte für je zwei stadtbildprägende Gebäudeensemble in den Ortsteilen durch intensive Bürgerund Investorenbeteiligung entwickelt sowie die Verkehrswege verbessert werden. 312.000 Euro gehen darüber hinaus nach Langen für die „Geschäftszone Bahnstraße/ Stadtmitte“ und das „Gewerbe“ im Nordwesten, 937.000 Euro fließen in das „ehemalige MANRoland-Hauptwerk“ nach Offenbach (mi)
Mit einem Empfang für die hessischen „Hoheiten“ hat Ministerpräsident Volker Bouffier das ehrenamtliche Engagement gewürdigt, mit dem die Repräsentanten in ihren jeweiligen „Ämtern“ mit hohem persönlichem Einsatz für ihre Stadt oder Gemeinde, die Region, das Land Hessen oder dessen Produkte werben. 88 Hoheiten mit rund 260 „gekrönten Häuptern“ waren dazu ins Biebricher Schloss gekommen. Neben den zahlreichen Weinköniginnen und -prinzessinnen, den Laternen-, Brunnen- und Blumenköniginnen haben unter anderem auch die Grebensteiner Gänsemagd, die deutsche Seerosenkönigin und der Hänselmeister zu Sontra dem Ministerpräsidenten ihre Aufwartung gemacht. Unser Bild zeigt Bouffier nebst Frau Ursula mit dem 21. Müllerborsch Mühlheims (Hans-Georg Jung). (mi/Fotos: Sabrina Feige)
SPD und Grüne beraten Haushalt Diverse Änderungsanträge erarbeitet OBERTSHAUSEN. Die achtköpfige SPD-Fraktion mit ihren beiden ehrenamtlichen Stadträten Roland Wenz und Georgios Kostas hat sich im Kloster Bronnbach mit dem Haushaltsentwurf 2015 beschäftigt. In der dreitägigen Klausur ging es um das vorgelegte Haushaltssicherungskonzept und kommunalpolitische Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsberatungen. „Ebenfalls wurde diskutiert, wie und in welcher Form die einzelnen Punkte des Wahlprogramms in den aktuellen Haushalt mit entsprechender Gegenfinanzierung eingearbeitet werden können. Die Fraktion hat zum derzeitigen Stand elf Änderungsanträge erarbeitet“, erklärt Fraktionsvorsitzender Walter Fontaine. Straßenbeitragssatzung Neben dem Haushaltsplan beschäftigten sich die Genossen mit den Themen Straßenbeitragssatzung, Tagespflegepersonen, Rathäuser, Stadtelternbeirat, Jugendparlament, Rechte des Ausländerbeirats und Bürgerbeteiligung. Auch die aus sieben Mitgliedern
bestehende Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und die grüne Stadträtin Renate Schumacher haben sich mit dem von Bürgermeister Roger Winter vorgelegten Haushaltsplan, dem Gesamtinvestitionsprogramm und dem Haushaltssicherungskonzept beschäftigt. Mehrheit finden Auch in Froschhausen lautete eine der Aufgabenstellungen „Welche Punkte des Wahlprogramms können wir in den aktuellen Haushalt mit entsprechender Gegenfinanzierung einarbeiten?“ Eine weitere Aufgabe sieht Fraktionsvorsitzender Dr. KlausUwe Gerhardt darin, eine Mehrheit für den ersten Haushaltsplanentwurf des neuen Stadtkämmerers Winter zu finden. „Die Fraktion hat mehrere Änderungsanträge erarbeitet und will Initiativen der anderen Fraktionen mit unterstützen.“ Besonders intensiv beschäftigten sich die Grünen mit den Themen Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Kanalbau, Tagespflegepersonen, interkommunale Zusammenarbeit, Rathäuser und Bürgerbeteiligung. (mi)
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