Seeland
Nr. 27 | Donnerstag, 5. Juli 2018
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Kommissionsarbeit im Fokus: Die Sicherheitskommission
BÜREN AN DER AARE In diesem Jahr wurden im Stedtli die Kommissionen neu bestellt. In einer losen Serie stellen wir Ihnen die Kommissionspräsidenten und die Arbeit in diesen Gemeindegremien vor. Heute ist es die Sicherheitskommission STEFAN KAISER (TEXT UND FOTO)
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nfang Jahr startete in Büren an der Aare nicht nur der frisch gewählte Gemeinderat in die neue Legislatur bis 2021, sondern es wurden auch die Kommissionen neu bestellt. Im Stedtli bestehen sieben ständige Kommissionen mit Entscheidungsbefugnis sowie vier Spezialkommissionen wie etwa die Fachinstanz Altstadt oder überregionale Gremien wie die Regionale Sozialkommission mit Sitz in Büren und Mitgliedern aus den angeschlossenen Gemeinden. Insgesamt leisten in Büren rund 50 Personen Kommissionsarbeit, bereiten und beraten politische Geschäfte vor und unterstützen die Gemeinderäte in sachpolitischen Fragen.
Badibetrieb obliegt der Sicherheitskommission
Wie bei der Bau- und Planungskommission (BauPlaKo) werden als Besonderheit in Büren auch vier Mitglieder der Sicherheitskommission (SiKo) nicht vom Gemeinderat, sondern vom Volk an der Urne gewählt. Es sind dies Christoph Stotzer (Präsident, SVP), Andreas Stotzer (SVP), Mirco Meyer (FDP) und Bernhard Wenger (SP). Als fünftes Mitglied sitzt die Gemeinderätin und Ressortvorsteherin Sicherheit Bettina Leiggener (FDP) im Gremium ein. Zu den Kernaufgaben der SiKo gehören gemeindepolizeiliche Aufgaben, die Vorbereitung von Einbürgerungsgesuchen sowie die Verkehrssicherheit und das Angebot des öffentlichen Verkehrs im Stedtli. Als weitere Besonderheit obliegt der SiKo zudem der Betrieb der Badi. «Diese Aufgabe wurde uns neu zugeteilt», erklärt Christoph Stotzer, SiKo-Präsident seit Anfang Jahr, «und wir mussten anfangs viel Zeit aufwenden, um ein strukturelles Konzept zu erstellen.» Denn bei baulichen Massnahmen in der Badi ist die BauPlaKo zuständig, deshalb sei quasi als Unterkommission eine Arbeitsgruppe mit Mitgliedern aus beiden Kommissionen gebildet worden, um die anstehenden Geschäfte vorzubereiten.
Fünf Fragen an Christoph Stotzer, Präsident Sicherheitskommission
Bindeglied zwischen Gemeinde und Bevölkerung sitzen auch zwei Polizisten in der SiKo ein. Ist das ein Vorteil? Ja, wir sind eine Fachkommission, und da ist es gut, wenn wir Leute haben, die eine gewisse Affinität für Sicherheitsfragen aus ihrem Job mitbringen. Viele gemeindepolizeiliche Aufgaben betreffen allerdings Platzbewilligungen, etwa wenn Markt ist oder an der Fasnacht.
Stadt-Anzeiger: Herr Stotzer, welches sind Ihre Hauptaufgaben als SiKo-Präsident? Christoph Stotzer: In erster Linie gilt es, die Sitzungen sauber vorzubereiten, damit alle Mitglieder über die gleichen Informationen verfügen und wir kooperativ und kollegial arbeiten können. Wir haben die SiKoAufgabenbereiche unter uns aufgeteilt, und als Präsident bin ich für die Einbürgerungen zuständig. Bei jährlich etwa zwei bis vier Einbürgerungen hält sich dieser Aufwand aber in Grenzen. Ausserdem funktioniere ich als Verbindungsperson zwischen Gemeinderat, Kommission und Bevölkerung. Wie gross ist die zeitliche Belastung? Die SiKo hat jährlich zirka sechs Sitzungen, d. h. wir kommen etwa alle zwei Monate zusammen. Die Sitzungen dauern im Normalfall eine bis zwei Stunden. Welche Rolle spielt die Parteizugehörigkeit in der SiKo? In der Diskussion bringen na-
Feines Gespür für sicherheitspolitische Fragen: Christoph Stotzer, Präsident der Sicherheitskommission im Aarestedtli.
türlich alle ihren Rucksack und ihre Weltanschauung mit ein. Wir behandeln aber Sachfragen, und da ist das Fachwissen entscheidender als Parteipolitik. Sie arbeiten als Instruktor beim VBS des Bundes, und mit Andreas Stotzer und Bernhard Wenger
Wie gross ist überhaupt der Handlungsspielraum der SiKo? Einerseits bewegen wir uns natürlich nur im Rahmen des bewilligten Budgets. Beim ÖV oder der Verkehrssicherheit können wir vielleicht manchmal etwas anreissen, doch Kantonsstrassen liegen ausserhalb unserer Zuständigkeit. Und beim ÖVAngebot haben wir halt einfach ein Mitspracherecht in den Regionalgruppen. Auch bei den Einbürgerungen sind für uns als vorberatende Kommission die Abläufe klar geregelt, und es geht vor allem darum, einen ersten Eindruck von den Personen zu gewinnen und die Dossiers zu komplettieren.