MÜNCHENSTEIN Amtliche Publikationen
MÜNCHENSTEIN
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Kommunale Wahlen vom 28. Februar 2016 Gemeinderat Gewählt wurden: – Locher Jeanne, SP – Lüthi Giorgio, CVP – Lauper Lukas, SP – Frei-Ehrismann Heidi, FDP – Altermatt Daniel, glp – Meier David, FDP – Nusch René, SVP Nicht gewählt wurden: – Viva Sergio, Grüne – Eggimann Markus, parteilos Gemeindekommission Gewählt wurden: – Locher Miriam, SP – Locher Jeanne, SP – Koller Adil, SP – Gerber-Büchle Urs, FDP – Harder Yvette, SP – Reich Markus, FDP – Haydn Stefan, SVP – Guex Sandra, FDP – Rehmann Dieter, SP – Rammelmeyer Dieter, SVP – Regez Catherine, SP – Ensle Robert, SVP – Viva Sergio, Grüne – Altermatt Daniel, glp – Suter Susanne, CVP
1932 Stimmen 1847 Stimmen 1803 Stimmen 1758 Stimmen 1428 Stimmen 1425 Stimmen 1330 Stimmen 1244 Stimmen 739 Stimmen
1636 Stimmen 1632 Stimmen 1382 Stimmen 1380 Stimmen 1354 Stimmen 1321 Stimmen 1284 Stimmen 1275 Stimmen 1232 Stimmen 1210 Stimmen 1199 Stimmen 1184 Stimmen 837 Stimmen 792 Stimmen 779 Stimmen
Detailliertere Informationen zu den Wahlen sind den Wahlprotokollen zu entnehmen, die auf der Gemeinde-Website www.muenchenstein.ch unter der Rubrik Politik zu finden sind sowie im Schaukasten vor der Gemeindeverwaltung an der Schulackerstrasse 4. Allfällige Beschwerden gegen die Gültigkeit dieser Wahlen sind gemäss § 83 Absatz 3 des Gesetzes über die politischen Rechte vom 7. September 1981 innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der ordnungsgemässen Veröffentlichung des Ergebnisses, d. h. bis am Montag, 7. März 2016, dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft (eingeschrieben) einzureichen. Das Wahlbüro
Abstimmungsresultate vom 28. Februar 2016 (Gemeinde Münchenstein) Stimmberechtigte: Stimmbeteiligung:
7736 62,9%
Eidgenössische Vorlagen – Volksinitiative vom 5. November 2012 «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» Ja 2174 – Nein 2491 (Leer 82, Ungültig 2) – Volksinitiative vom 28. Dezember 2012 «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)» Ja 1703 – Nein 3087 (Leer 28, Ungültig 0) – Volksinitiative vom 24. März 2014 «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln» Ja 2045 – Nein 2539 (Leer 120, Ungültig 0) – Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) Ja 2604 – Nein 2120 (Leer 59, Ungültig 0)
Allfällige Beschwerden wegen Verletzung des Stimmrechts oder wegen mangelhafter Vorbereitung und Durchführung von Abstimmungen und Wahlen sind innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tag nach der ordnungsgemässen Veröffentlichung des Ergebnisses, dem Regierungsrat einzureichen. In der Beschwerdebegründung ist glaubhaft zu machen, dass die geltend gemachten Unregelmässigkeiten nach Art und Umfang geeignet waren, das Ergebnis wesentlich zu beeinflussen. Das Wahlbüro
Redesign Gemeinde-Website www.muenchenstein.ch
Laufend informiert über News der Gemeinde und Entsorgungstermine Seit Mitte Februar 2016 erscheint die Website der Gemeinde Münchenstein www.muenchenstein.ch im neuen Design. Neben dem grafisch attraktiveren Auftritt wurden die Übersichtlichkeit und die Benutzerfreundlichkeit gesteigert. Zahlreiche Dienstleistungen können bereits heute via Online-Schalter unter der Rubrik Politik & Verwaltung vorgenommen werden und ersparen so den persönlichen Gang auf die Gemeinde oder ein Telefonat. Dieses Angebot wird auch zukünftig laufend ausgebaut. Neu können nun auch mittels der Benutzeroberfläche MyServices – die auf der Homepage auf der obersten Zeile angewählt werden kann – diverse News-Dienste per E-Mail abonniert werden. Ganz egal, ob das Interesse eher den politischen Informationen, dem Veranstaltungskalender oder allgemeinen Neuigkeiten gilt: Das Profil lässt sich individuell einstellen und jederzeit auch wieder anpassen oder auflösen. Wertvoll ist auch die Erinnerungsfunktion an die Entsorgungstermine, die sich via Wahl des eigenen Abfuhrkreises unter MyServices anwählen lässt. Die Gemeindeverwaltung
(Fortsetzung auf Seite 32)
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Die SP ist die grosse Wahlsiegerin – die Grünliberalen erstmals im Rat Die gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Jeanne Locher SP neu 1932 Stimmen
Giorgio Lüthi CVP bisher 1847 Stimmen
Gemeindekommission FDP 3 Sitze (±0) Urs Gerber-Büchle bisher, 1380 Stimmen Markus Reich bisher, 1321 Stimmen Sandra Guex bisher, 1275 Stimmen SP 6 Sitze (±0)
Rasch und bequem zum neuen Schweizerpass Wie das Pass- und Patentbüro Basel-Landschaft mitteilt, sind die Telefone beim Passbüro aufgrund der in diesem Jahr nochmals zunehmenden Nachfrage nach Schweizer Reisedokumenten bereits heute während mehrerer Stunden ununterbrochen besetzt, was längere Wartezeiten oder mehrmaliges Anrufen zur Folge haben kann. Erfahrungsgemäss wird sich diese Situation auf die Hauptreisezeiten von Frühling bis Herbst hin noch wesentlich verschärfen und zu unliebsamen Telefonstaus führen. Deshalb wird eine Beantragung des neuen Ausweises oder der neuen Ausweise (Pass und Identitätskarte kombiniert) via der Internetplattform www.schweizerpass.ch empfohlen, wo die Dokumente ohne längere Wartezeiten an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden am Tag bestellt werden können. Das Passbüro garantiert, dass alle Internetanträge, die bis 16.00 Uhr eintreffen, am selben Tag (ausser am Wochenende) verarbeitet werden. Nach der Datenübermittlung wird eine EMail als Bestätigung der Ausweisbestellung versendet. Im Anschluss, nach Prüfung der Daten, wird ein Link zur Verfügung gestellt, mit dem der Antragsteller ohne zeitliche Einschränkung den Termin für die Aufnahme der biometrischen Daten selbst buchen kann. Zusätzlich vor den Sommermonaten im Mai, Juni und Juli hat das Passbüro an bestimmten Samstagen von 9.00 bis 13.00 Uhr geöffnet (Terminvereinbarung zwingend). Die Einwohnerdienste
Donnerstag, 3. März 2016 Nr. 09
Lukas Lauper SP bisher 1803 Stimmen
Heidi Frei FDP bisher 1758 Stimmen
Daniel Altermatt GLP neu 1428 Stimmen
David Meier FDP neu 1425 Stimmen
Miriam Locher bisher, 1636 Stimmen Jeanne Locher bisher, 1632 Stimmen Adil Koller 1382 Stimmen Yvette Harder bisher, 1354 Stimmen Dieter Rehmann bisher, 1232 Stimmen Catherine Regez bisher, 1199 Stimmen
SVP 3 Sitze (+1) Stefan Haydn 1284 Stimmen Dieter Rammelmeyer 1210 Stimmen Robert Ensle 1184 Stimmen
CVP 1 Sitz (±0) René Nusch SVP bisher 1330 Stimmen
Nicht gewählt sind: Sergio Viva, Grüne, 1244 Stimmen Markus Eggimann, parteilos, 739 Stimmen
Susanne Suter bisher, 779 Stimmen
Grüne 1 Sitz (±0) Sergio Viva bisher, 837 Stimmen
GLP 1 Sitz (±0) Daniel Altermatt bisher, 792 Stimmen
Der Wahlsonntag hat in Münchenstein keine grossen Überraschungen produziert. Von der relativ hohen Wahlbeteiligung konnte die SP am meisten profitieren, was am Machtgefüge aber nichts ändert. Lukas Hausendorf
W
ie erwartet, wurde am Sonntag der Grünliberale Daniel Altermatt in den Gemeinderat gewählt. Der Landrat wurde schon vor vier Jahren gewählt. Aber nur für einen Tag. Damals tauchte kurioserweise am Montag ein vergessener Sack mit Stimmzetteln auf der Post auf, die in der Folge nachgezählt wurden. Und plötzlich hatte Felix Bossel (SP) die Nase vorn und wurde neuer Tiefbauchef Münchensteins. Bossel ist aufgrund seines Wegzugs aus Münchenstein nicht wieder angetreten. Folgerichtig, so könnte man meinen, wurde nun der Platz frei für Altermatt. Ob er auch dessen Ämtli im Gemeinderat übernehmen möchte, lässt der Physiker auf Anfrage offen. Dass der Unternehmer im zwei-
ten Anlauf mit dem fünftbesten Ergebnis (1428 Stimmen) ungefährdet den Einzug in den Gemeinderat schaffte, liegt aber nicht etwa an der SP. Für Altermatt Platz gemacht hat der bisherige Finanzchef der Gemeinde Rolf Bühler (parteilos), der nach acht Jahren ebenfalls nicht mehr angetreten ist. Jeanne Locher mit Spitzenresultat Die Sozialdemokraten konnten von der infolge der nationalen Abstimmungen höheren Stimmbeteiligung, die bei 43,7 Prozent lag, profitieren. Jeanne Locher, bisherige Präsidentin der Gemeindekommission, ist mit 1932 Stimmen glanzvoll in das Exekutivamt befördert worden. Damit steht sogar Gemeindepräsident Giorgio Lüthi (CVP) im Schatten der bekannten SP-Politikerin, der das zweitbeste Ergebnis (1847) erzielte. Vor vier Jahren gehörte ihm noch der Spitzenplatz. Die Thron-Eroberung der SP ist allerdings nur von symbolischer Bedeutung und bleibt ohne Folgen für Lüthi. «Ich glaube eher nicht», quittiert SP-Co-Präsident Dieter Rehmann die Frage nach den Ambitionen seiner Partei auf das Gemeindepräsidium. Der zweite Genosse, Lukas Lauper, wurde mit dem drittbesten Ergebnis (1803) im Amt bestätigt. Die Wiederwahl schafften auch die übrigen Bisherigen – Heidi Frei (1758) für die FDP und SVP-Mann René Nusch (1330). Neu in den Gemein-
derat einziehen wird David Meier für die FDP (1425). Der Parteipräsident hat souverän den vakant gewordenen Sitz seiner Kantonalpräsidentin Christine Frei verteidigt. Die Wahl verpasst haben der Grüne Sergio Viva (1244) und der Parteilose Markus Eggimann (739). Giorgio Lüthi bleibt wohl Präsident Die SP, die auf 37 Prozent der Stimmen kam, geht als grosse Siegerin aus den Wahlen hervor, ohne allerdings daraus machtpolitisches Kapital schlagen zu können. Die Partei konnte rund drei Prozent Wählerstimmen hinzugewinnen und ist die mit Abstand stärkste Kraft im Dorf. In der Gemeindekommission hält sie sechs Sitze, doppelt so viele wie die zweitstärksten Parteien FDP und SVP, die je drei Mandate halten. «Einen dritten Gemeinderatssitz hätten wir geholt», ist sich Rehmann sicher. Nur ging die SP mit nur zwei Kandidaturen ins Rennen. Man habe das parteiintern schon diskutiert, meinte er an der Wahlfeier am Sonntagabend in der Schützenstube der Au. Dass die CVP, als eine der kleinsten Parteien im Dorf mit nur einem Sitz in der Gemeindekommission, dennoch den Präsidenten stellt, mag daher seltsam anmuten. Lüthi wird allerdings nur noch vier Jahre im Amt verbleiben. Gut möglich also, dass sein Nachfolger dann ein rotes Parteibuch hat.
VORTRÄGE
Wieso kratzt sich mein Hund? WoB. Am 17. März findet im Restaurant Seegarten von 18 bis 20 Uhr ein Seminar mit anschliessendem Apéro zum Thema: «Wieso kratzt sich mein Hund?» statt.
Patrick und Nao Hensel von der Tierdermatologie Basel an der Emil-FreyStrasse in Münchenstein erzählen von den vielen Plagegeistern, die Ihren Vierbeiner ärgern können, von Parasiten bis
Allergien. Eine Reservation ist notwendig. Anmelden können sie sich bis 10 März per Email an kontakt@tierdermatologie.ch oder per Telefon an 061 411 34 00.