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Donnerstag, 19. November 2015 Nr. 47
Erschwil
Basel-Landschaft
Erschwil
Baupublikation Bauherr: Wohlgemuth-Christ Camille und Rosi Schmelzistrasse 46, 4228 Erschwil Verantwortlicher: Bauherr Grundeigentümer: Borer Katharina Archweg 11, 6370 Stans Bauprojekt: Platzbefestigung mit Mergel Bauplatz: Wydenmattstrasse Bauparzellen: 699 und 840 Planauflage: Gemeindeverwaltung Einsprachefrist: 4. Dezember 2015
Grindel
Baupublikation Bauherr: Claudio Studer Sonnenbergstrasse 5, 5621 Zufikon Bauobjekt: Abbruch Schopf und Unterbau (bereits ausgeführt) Projektverfasser: Jeker Aushub Pfarrgasse 14, 4227 Büsserach Bauplatz: Kapellenweg 94, 4247 Grindel Bauparzelle: GB-Nr. 716 Planauflage: beim Baupräsidenten Termin nach Absprache Einsprachefrist: 4. Dezember 2015
Hofstetten-Flüh
Baupublikation Bauherr: Karin Pittard Mariasteinstrasse 29, 4114 Hofstetten SO Projektverfasser: Planungs- und Baubüro Stenz AG, Schmelzistrasse 15, 4228 Erschwil Bauobjekt: Abbruch Schopf / Berichtigung Strassenbezeichnung Abbruchprojekt Bauplatz: Mariasteinstr. 29a, 4114 Hofstetten Bauparzelle, GB-Nr.: 2767 Planauflage: Gemeinde Hofstetten-Flüh Abteilung Bau-, Umwelt- und Raumplanung Neuer Weg 7, 4114 Hofstetten SO Einsprachefrist: 4. Dezember 2015
BAU- UND JUSTIZDEPARTEMENT DES KANTONS SOLOTHURN
Burgergemeinde Laufen-Stadt
Verkehrsbeschränkung in Erschwil Passwangstrasse, Lüsselbrücke
Anordnung der periodischen Neuwahlen
Gestützt auf § 5 lit. d der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978 verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Der Burgerrat ordnet gemäss des Gesetzes über die politischen Rechte für die Amtsperiode vom 1. Juli 2016 bis 30. Juni 2020 nachstehende Wahlen an: a) am 28. Februar 2016 • 7 Mitglieder des Burgerrates b) am 5. Juni 2016 • die Burgerpräsidentin/der Burgerpräsident • 3 Mitglieder der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Wahlverfahren: Der Burgerrat und die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission werden nach dem Verhältniswahlverfahren (Proporz) gewählt. Für die Wahl der Burgerpräsidentin/des Burgerpräsidenten gilt das Mehrheitswahlverfahren (Majorz). Stille Wahl: Die stille Wahl ist gemäss § 10 der Gemeindeordnung möglich. Wahlvorschläge: Die Wahlvorschläge für die Wahlen nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz) sowie für jene nach dem Verhältniswahlverfahren (Proporz) sind beim Burgerschreiber Martin Richterich, Hinterfeldstrasse 27, 4242 Laufen wie folgt einzureichen: a) 28. Dezember 2015 für die Burgerratswahl vom 28. Februar 2016 b) 4. April 2016 für die Wahl der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission vom 5. Juni 2016 c) 18. April 2016 für die Wahl der Burgerpräsidentin/des Burgerpräsidenten vom 5. Juni 2016 Inhalt und Form der Wahlvorschläge: • Gewählt werden können alle in Laufen wohnenden Burgerinnen und Burger der Burgergemeinde Laufen-Stadt. • Der Wahlvorschlag muss von mindestens 10 stimmberechtigten Burgerinnen und Burgern handschriftlich unterzeichnet sein. Er muss die unterschriftliche Zustimmung der vorgeschlagenen Kandidaten enthalten. • Ein/e Stimmberechtigte/r kann nur einen Wahlvorschlag unterschreiben und nach Einreichung des Wahlvorschlags seine Unterschrift nicht zurückziehen. • Jeder Wahlvorschlag hat eine von den übrigen Wahlvorschlägen unterscheidbare Listenbezeichnung aufzuweisen. • Die Wahlvorschläge dürfen höchstens so viele Namen wählbarer Personen enthalten, als Mitglieder zu wählen sind. • Die gleichen Kandidaten oder Kandidatinnen dürfen nur auf einem Wahlvorschlag aufgeführt sein, andernfalls sie auf allen Wahlvorschlägen gestrichen werden. Burgerrat Laufen-Stadt
Grellingen
Baupublikation Bauherr und Projektverfasser: Luigi und Alexandra Membrino, Im Rotländ 8, 4112 Flüh
Einwohnergemeinde Grellingen
Bauobjekt: Pool mit Wärmepumpe Gerätehaus Bauplatz: Im Rotländ 8, 4112 Flüh Bauparzelle, GB-Nr.: 630 Planauflage: Gemeinde Hofstetten-Flüh Abteilung Bau-, Umwelt- und Raumplanung Neuer Weg 7, 4114 Hofstetten SO Einsprachefrist: 4. Dezember 2015
Nuglar-St. Pantaleon
Baupublikation Bauobjekt: 15-024 Einfamilienhaus (2. Publikation) Abgeänderte Baueingabe (Reduktion der Gebäudehöhe und Objektverschiebung an die Baulinie) Grundbuch-Nr.: 2067 Adresse: 4421 St. Pantaleon, Degenmattstr. 10 Gesuchsteller: Baumgartner Karin 4402 Frenkendorf, Gassackerweg 27 Grundeigentümer: Baumgartner Karin 4402 Frenkendorf, Gassackerweg 27 Planverfasser: Siegenthaler + Partner Architektur AG, 4419 Lupsingen, Budlerweg 7 Datum Baugesuch: 1. Oktober bzw. 16. November 2015 Planauflage: Gemeindeverwaltung Nuglar-St. Pantaleon Einsprachefrist: 4. Dezember 2015 Einsprachen sind in dreifacher Ausfertigung einzureichen.
Nunningen
Einladung zur Gemeindeversammlung Ort: Zeit:
Grellingen, Gemeindesaal, Baselstrasse 6 Mittwoch, 9. Dezember 2015, 20.00 Uhr
Traktanden 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30. September 2015 2. Genehmigung des Budgets 2016 sowie der Steueranlagen und der Gebühren 3. Genehmigung der nicht formulierten Gemeindeinitiative über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative) 4. Erteilung des Gemeindebürgerrechts an folgende Bewerber: a) Yunus Yildirim (m), geb. 24. Juli 2001, Schüler, Staatsangehöriger der Türkei b) Vlora Hajdari (f), geb. 4. März 1996, Auszubildende, Staatsangehörige von Kosovo 5. Genehmigung der Vereinbarung mit der Spitex Reinach GmbH 6. Genehmigung der Leistungsvereinbarung mit der Pro Senectute 7. Aufhebung der Schutzzonen Neutal I, II und III 8. Genehmigung der Mutationen im Zonenplan Siedlung und Ortskern 9. Verschiedenes Die einzelnen Traktanden sind im Vorbericht näher beschrieben, der an alle Haushalte abgegeben wird. Die Unterlagen zu den Traktanden 1, 2, 3, 5, 6 und 8 sind in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht aufgelegt. Ein Teil ist auch im Internet abrufbar. Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann innert 10 Tagen beim Regierungsrat schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. Grellingen, 9. November 2015 Einwohnergemeinde Grellingen Der Gemeinderat
Breitenbach
Baupublikation
Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Thierstein
Bauherr: Stämpfli Anita Roderisweidweg 13, 4208 Nunningen
Einladung zur 130. ordentlichen Kirchgemeindeversammlung am Montag, 30. November 2015, 19.00 Uhr im Kirchgemeindehaus in Breitenbach, Fehrenstrasse 46
Bauobjekt: Fassadenänderung, Einbau Türe Verantwortlich: Marti Holztechnik GmbH Hauptstrasse 102, 4441 Thürnen Bauplatz: Eichelbergstrasse Bauparzelle: GB-Nr. 131 Planauflage: Gemeindekanzlei Einsprachefrist: 19. November bis 3. Dezember 2015
Traktanden 1. Präsenzfeststellung 2. Protokoll der Kirchgemeindeversammlung vom 7. Juni 2015 3. Beschluss über den Voranschlag 2016 und Festsetzung der Kirchensteuer 2016 4. Verschiedenes Der Voranschlag 2016 liegt im Kirchgemeindehaus und an der Kirchgemeindeversammlung auf oder kann vorher beim Finanzverwalter Dieter Semling, Höhenstrasse 9, 4227 Büsserach (Tel. 061 781 37 35), bezogen werden. Ebenfalls liegt das Protokoll vom 7. Juni 2015 an der Kirchgemeindeversammlung auf. Der Kirchgemeinderat
Wegen Fertigstellungsarbeiten an der Lüsselbrücke in Erschwil sind Verkehrsbeschränkungen erforderlich. Die aktuelle Verkehrsumleitung über die Schmelzistrasse wird aufgehoben. Der Verkehr im Bereich der Lüsselbrücke wird auf nur einer Fahrspur auf der Kantonsstrasse geführt und mittels Lichtsignalanlage geregelt. Die Einfahrt in die Schmelzistrasse von Süden her ist gesperrt. Dauer: 27. November bis ca. 18. Dezember 2015 Bei schlechter Witterung verschiebt sich der Endtermin. Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik, vorgenommen. Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt. Solothurn, 20. November 2015
Bau- und Justizdepartement Der Kantonsingenieur Peter Heiniger