Weiss Medien AG I Obere Bahnhofstrasse 5 I 8910 Affoltern am Albis I Telefon 058 200 5700 I Telefax 058 200 5701 I www.weissmedien.ch I Auflage 24 678 I AZ 8910 Affoltern a. A.
aus dem bezirk affoltern I Nr. 98 I 169. Jahrgang I Freitag, 11. Dezember 2015
Schutz gegen Einbruch Filmkulisse Die Kantonspolizei Zürich auf Präventionstour – auch im Coopark in Affoltern. > Seite 3
«Walking to Paris»: Für den Film von Peter Greenaway wurde in der Aumüli Stallikon gedreht. > Seite 5
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Pausenäpfel Landi und Obstbau Huber schenken der Primarschule Obfelden 500 kg. > Seite 5
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Spräggele Heute Abend geht in Ottenbach ein uralter Brauch über die Bühne. > Seite 7
Rifferswils Gemeinderat muss nochmals über die Bücher Gemeindeversammlung weist Budget mit 22-prozentiger Steuererhöhung zurück Der Antrag auf die bisher grösste Steuererhöhung im Kanton Zürich ist am Mittwochabend in Rifferswil deutlich gescheitert. Misstrauen gegenüber Kommunikation und Finanzstrategie des Gemeinderats überwogen. Bis im März 2016 wird die Gemeinde nun mit einem Notbudget auskommen müssen. ................................................... von martin platter Rund zwei Stunden dauerte die Diskussion über die finanzielle Zukunft der Oberämtler Gemeinde. Nicht etwa im kleinen Kreis: 286 von 715 Stimmberechtigten hatten sich am Mittwochabend in der Turnhalle der Primarschule eingefunden, um die Ausführungen von Gemeindepräsident Marcel Fuchs, Finanzvorsteher Daniel Schneider und Schulpräsident Reto Wegmüller zu hören und über den Voranschlag zu beraten. Wegen grosser Investitionen von rund sieben Millionen Franken, hauptsächlich in Schulbauten, droht Rifferswil in den kommenden Jahren ein Millionendefizit. Denn gleichzeitig sinken die Steuererträge und Ausgleichszahlungen. Die laufenden Ausgaben dagegen steigen weiter – drei bis sieben Prozent jährlich, wie Schneider in seinem Referat über die Finanzplanung für den Zeitraum von 2015 bis
2019 erklärte. Als Hauptkostentreiber nannte er die hohe Kinderrate, die zweithöchste im Kanton Zürich. Um der Schuldenfalle zu entkommen, bleibe einzig die Möglichkeit der Steuererhöhung. Denn das sei die Bedingung des Kantons, damit der Übergangsausgleich und der individuelle Sonderlastenausgleich in Höhe von 1,1 Millionen Franken gesprochen werden. Der Maximalsteuerfuss von 134 Prozent sei aber nur als Übergangslösung gedacht, solle nach zwei Jahren schrittweise wieder reduziert werden, stellte Schneider in Aussicht. In Anbetracht der steigenden Ausga-
50 Asylsuchende zusätzlich für Bonstetten?
Wie geht es weiter mit dem Sozialzweckverband des Bezirks?
Die ehemalige Militärunterkunft unter dem Gemeindesaal wird als Übergangslösung geprüft. Möglicherweise ziehen bereits im Januar 50 Personen ein. Über Wohnraum für 18 Asylsuchende verfügt Bonstetten bereits. Mit der Erhöhung der Aufnahmequote muss die Gemeinde künftig 37 Plätze anbieten. Doch wo? Als befristete Lösung für 50 Personen werde deshalb die ehemalige Militärunterkunft unter dem Gemeindesaal detailliert geprüft, verriet Bruno Steinemann im Informationsteil der Gemeindeversammlung vom vergangenen Dienstag. «Wir sehen in Bonstetten keine andere Variante», so der Gemeindepräsident. In Phase zwei sollen die Asylsuchenden dann auf die Ämtler Gemeinden verteilt werden. (tst.) ................................................... > Weiterer Verhandlungsbericht auf Seite 14
Volles Haus an der Rifferswiler Gemeindeversammlung am Mittwochabend, die wegen des Grossandrangs in der Turnhalle der Primarschule stattfand. (Bild Martin Platter) ben misstrauten verschiedene Votanten dem vorgestellten Finanzmodell. Sie bezweifelten, dass die Steuern bald wieder sinken werden und der Gemeinderat tatsächlich alle möglichen Kostensenkungs-Optionen in Betracht gezogen hat. Die Frage, ob man beispielsweise Public Private Partnership (private bzw. institutionelle Geldgeber) für die Finanzierung des neuen Schulhauses geprüft habe, verneinte Fuchs. Unmut gegen die Gemeinde wurde ausserdem wegen der inkonsistenten Art der Kommunikation laut. Fuchs schaffte es trotz der Unterstützung durch die Rechnungsprü-
fungskommission nicht, die Zweifel im Plenum zu zerstreuen. Die drei Hauptinitianten der Budgetrückweisung wurden von RPK-Präsident Christian Baer aufgefordert, zusammen mit dem Gemeinderat einen tragfähigen und praktikablen Voranschlag auszuarbeiten. Bis es so weit ist, wird Rifferswil mit einem Notbudget arbeiten. Gemäss Gemeindeamt beschränkt sich das auf unerlässliche Ausgaben, die das Funktionieren von Gemeinde und Verwaltung im budgetlosen Zustand sicherstellen. ................................................... > Weiterer Bericht auf Seite 10
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Grosses Festjahr 900 Jahre Mettmenstetten: Die Gemeinde präsentierte eine Festschrift. > Seite 8
Statt einer Steuererhöhung will Affoltern sparen Aufs nächste Jahr hebt der Kanton Zürich den Maximalsteuerfuss für Gemeinden, die in ausserordentlichem Masse von steuerlichen Ausgleichszahlungen (Übergansausgleich und individuellen Sonderlastenausgleich) profitieren von bisher 124 auf 134 Prozent an. Der Affoltemer Gemeinderat will da nicht mitziehen, wie an der Budget-Gemeindeversammlung zu vernehmen war. Um die Steuern von derzeit 124 Prozent (inkl. Schulen) nicht erhöhen zu müssen, schnürt Affoltern ein rigoroses Sparpaket und beabsichtigt künftig auf den Übergangsausgleich und den individuellen Sonderlastenausgleich zu verzichten. Die Rechnungsprüfungskommission habe den Voranschlag 2016 als «sportlich» bezeichnet, sagte Finanzvorsteherin Susanne Leuenberger, die im Vorfeld ausführlich auch über den Finanzplan 2015 bis 2019 des Bezirkshauptortes referiert hatte. Auch wenn die Sparbemühungen der politischen Gemeinde zu einer Verlagerung gewisser Kosten zulasten der Primarschule führen, nahmen die 80 Stimmberechtigten alle Voranschläge ohne grosse Diskussionen an. (map) – Bericht auf Seite 11
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Unterämtler Gemeinden mit Teilaustritt auf den 31. Dezember 17 Die Gemeindeversammlungen von Bonstetten, Stallikon und Wettswil haben den Austritt aus dem Zweckbereich Sozialdienst mit grossem Mehr angenommen.
zur Solidarität und Zusammenarbeit im Bezirk wurde der Austritt in Bonstetten am Dienstag mit grossem Mehr beschlossen.
Keine Diskussion in Wettswil ................................................... von salomon schneider Vierteljährlich eine Rechnung und ein jährlicher Bericht – darauf beschränken sich für die Gemeinden heute die Kenntnisse über ihre Bezüger von sozialer Wirtschaftshilfe oft. «Wir wissen gar nicht, was läuft mit diesen Leuten – und das wollen wir ändern», betont der Bonstetter Gemeindepräsident Bruno Steinemann. In den letzten Monaten sei es der Gemeinde auch wiederholt gelungen, junge Sozialfälle wieder zu platzieren, «dank der Nähe und den Beziehungen, die wir haben», so Steinemann. Nach kritischen Voten
Der Wettswiler Gemeinderat erklärte den Austritt aus dem Zweckbereich Sozialdienst sehr ausführlich. «Die Dienstleistungsqualität und die Abrechnungen sind unserer Ansicht nach mangelhaft», erläuterte der Wettswiler Sozialvorsteher Fritz Kurt. Zudem sei die Hierarchie im Sozialzweckverband steil, was ihn teuer und unflexibel mache und durch die ständigen Personalwechsel sei wenig Kontinuität gegeben. Die Unterämtler Sozialsekretäre hätten über 20 Jahre Erfahrung und könnten den Sozialdienst besser betreiben. Die Gemeindeversammlung nahm den Teilaustritt ohne Diskussion einstimmig an.
Unteramt: Kein neuer Zweckverband Stallikon hatte den Austritt bereits in der vergangenen Woche angenommen. Somit steht der Gründung eines Sozialdienstes Unteramt nichts mehr im Weg – dieser wird aller Wahrscheinlichkeit nach nicht als Zweckverband organisiert sein. Weiterhin für alle Gemeinden handhaben wird der Zweckverband Sozialdienst Bezirk Affoltern die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). Mit den Austritten aus dem Teilbereich Sozialdienst von Affoltern und den Unterämtler Gemeinden Bonstetten, Wettswil und Stallikon stellt sich die Frage, wie der bereits seit 50 Jahren bestehende Zweckverband reorganisiert und für die Zukunft fit fgemacht werden kann. ................................................... > Bericht auf Seite 14
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