Sachgebiet Niederschrift der 143. Sitzung des BKA am 08.04.2011
Drucksache BKA
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Vor Eintritt in die Tagesordnung Vors. Götz eröffnet die Sitzung um 10:35 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Mit Schreiben vom 9. März 2011 sei der Ausschuss form- und fristgerecht einberufen worden. Die Tagesordnung mit den Beratungsunterlagen sei mit dem Einladungsschreiben zugesandt worden. Eine ergänzende Unterlage zu TOP 6 sei mit Schreiben vom 23.03.2011 versandt worden. Zu TOP 5 „Aufstellung eines Luftreinhalteplans für die Umgebung des Tagebaus Hambach“ sei eine ergänzende Tischvorlage verteilt worden. – Zudem liege ein Antrag der Grünen zum Thema „Luftreinhalteplan für das gesamte Braunkohlenrevier“ vor. Er rege an, diesen Punkt unter TOP 5 mit zu behandeln. Außerdem liege eine Anfrage der Grünen zum Thema „Befüllung des Restsees Inden“ vor. Er schlage vor, sie zusammen mit der Mitteilung, die Frau Müller eigentlich unter TOP 9 „Mitteilungen“ zum Thema „Schnellere Befüllung des Restsees Inden“ habe machen wollen, unter TOP 8 zu behandeln. Zudem sei unter TOP 9 noch Weiteres mitzuteilen. – Da sich kein Widerspruch rege, sei die Tagesordnung so beschlossen.