Rede zum Reichspogromnachtsgedenken 2013

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, Heute vor 75 Jahren brannten in Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte wurden zerstört und Menschen zu Tausenden gedemütigt und verschleppt. Die Reichspogromnacht steht symbolisch für den Beginn des antisemitischen und rassistischen Mordens des Nationalsozialismus. Dabei markiert dieser Tag den Anfang der systematischen und industriellen Vernichtung der europäischen Juden.

Getragen durch die breite Masse der Bevölkerung forderte der Nationalsozialismus mehrere Millionen Tote.

Doch auch nach dem Ende der Shoah und des Nationalsozialismus sind Rassismus und Antisemitismus alltäglich. Dies äußert sich auf der einen Seite durch einen großen Teil der deutschen Bevölkerung, die immer noch antisemitischen und rassistischen Parolen zustimmen. Schreckliche Realität erlangt dies mit Blick auf die Hetze und Gewalt gegen Migrant_innen. Berlin Hellersdorf ist dabei nur ein Beispiel unter sehr vielen. Dort hetzt ein Bürgermob zusammen mit Neonazis gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Es wird deutlich, wie stark rassistische Ideologien und Vorurteile tief in der Gesellschaft verwurzelt sind. In diese Kerbe wird aber auch von staatlicher Seite geschlagen. Die rassistische Diskriminierung wird besonders anhand der europäischen Asylpolitik deutlich. Während in den letzten Wochen das Mittelmeer einmal mehr zum Massengrab wird, baut die EU die Grenzschutzmaßnahmen weiter aus. Menschen, die aus politischen oder ökonomischen Gründen aus ihrem Heimatland fliehen müssen, erwartet, falls sie es bis in die EU schaffen, Diskriminierung von staatlichen Stellen. Flüchtlinge werden als Kostenfaktoren stigmatisiert, in menschenunwürdige Heime oder gar Gefängnisse gesperrt und mit Essenspaketen abgespeist. Dass dabei der Wohlstand der Industrieländer auf der Ausbeutung der restlichen Welt basiert, macht die Perversität des kapitalistischen Systems deutlich.

Den tief in der kapitalistischen Gesellschaft verwurzelten Rassismus greifen Neonazis auf, um daran mit ihren faschistischen Ideologien anzuknüpfen – und das auch in Fürth. Mit der Bürgerinitiative Soziales Fürth versuchen Faschist_innen des Freien Netz Süd 2014 in den Stadtrat einzuziehen. In ihren Flugblättern hetzen sie offen gegen Migrant_innen, Antifaschist_innen und Jüd_innen. Durch ihr bürgerliches Auftreten versuchen sie, ihre faschistischen Ansichten gesellschaftsfähig zu machen.

Die herrschende kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung reproduziert zwangsläufig genau solche Herrschaftsideologien. Sie verdecken gesellschaftliche Widersprüche und bauen Feindbilder auf. Anstatt also den Kapitalismus als Ursache von Armut und Ausbeutung zu begreifen, wird in rassistischer Manier gegen konstruierte Feinde gehetzt. Ein Ende von Rassismus und Antisemitismus ist erst dann in Sicht, wenn der Kapitalismus grundlegend in Frage gestellt wird! Lasst uns an einem solidarischen Gesellschaftsentwurf arbeiten – jenseits von Konkurrenz, Ausbeutung und Diskriminierung. Lasst uns außerdem gemeinsam den Wahlantritt der BiSF verhindern.

In diesem Sinne: Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung! Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!