G8 – bedeutet Krieg … Auch dieses Jahr wird Krieg einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung der G8-Konferenz in Italien sein. Und Kriege werden von den G8-Staaten überall dort geführt, wo man sich einen Gewinn erhofft. Ob Rohstoffvorkommen, Billig-Produktionsstandorte oder Absatzmärkte für die eigene Industrie, die Wirtschaft kann sich auf die Armeen verlassen. Denn diese brechen den Widerstand gegen die Kommerzialisierung – egal ob staatlich oder zivilgesellschaftlich – mit Gewalt. Denn wo die acht „führenden“ Industrienationen zusammen kommen, um die Bewahrung ihre Macht zu organisieren, werden Ausbeutung zu „Entwicklungshilfe“ und gewaltsame Unterdrückung zu „Friedenseinsätzen“ uminterpretiert. Dabei spielt die Rüstungsindustrie eine große Rolle. Die G8-Staaten haben einen Anteil von etwa 90% an den weltweiten Waffenexporten. Rüstungskonzerne machen mit dem Morden ihren Gewinn und haben dabei auch einen großen Einfluss auf die Kriegseinsätze selbst. So ist zum Beispiel Diehl, der Rüstungskonzern eines Nürnberger „Ehrenbürgers“ mit NSHintergrund, bei internationalen Kriegskonferenzen immer mit dabei, wie z. B. beim NATO-Gipfel zum 60jährigen Bestehen in Straßburg im April diesen Jahres. Ein weiterer Rüstungskonzern in der Region ist die Schweizer Firma Ruag Ammotec, die ihren Deutschlandsitz (in der Kronacher Str. 63) in Fürth hat. Mit einem Jahresnettoumsatz von mehr als 103 Millionen Euro, ist sie der größte Munitionsproduzent Europas und somit Marktführer. Das Unternehmen entwickelt, produziert und vertreibt Militärmunition und versorgt ebenso die Polizeikräfte mit Kleinkalibermunition und sog. Waffen zur „Aufstandsbekämpfung“. Schock- und Tränengasgranaten, Gummigeschosse, aber eben auch scharfe Munition sollen den Regierungen ermöglichen Proteste und Aufstände zu unterdrücken. Diese werden zum Beispiel vom israelischen Staat gegen die
palästinensische Bevölkerung eingesetzt oder auch gegen Proteste bei Kriegskonferenzen wie den NATO- und G8-Gipfeln. Aus dem Jahresbericht ´07 der Firma geht eine stark erhöhte Nachfrage in diesen Bereichen hervor. Insbesondere in Krisenregionen setzen Polizei und Militär Produkte des Konzerns zur „Friedenssicherung“ gegen die eigene Bevölkerung ein. Dabei ist die Produktion von Munition nur ein kleiner Bereich der Ruag AG. Die zahlreichen Tochterfirmen entwickeln und verkaufen so Einiges, von schweren Geschützen über Jagdbedarf bis hin zu Flugzeugteilen. Das ein solch großer Konzern hier nahezu unbemerkt von der Fürther Bevölkerung seinen deutschen Hauptsitz hat, erscheint seltsam. Doch öffentlich tritt die Ruag spätestens seit den breiten und medienwirksamen Protesten in der Schweiz nur noch ungern auf. Nach Demonstrationen,Anschlägen und tausenden Protestschreiben muss die Firma für das was sie ist geradestehen: Ein weltweiter Kriegswaffenproduzent, der den Machteliten erlaubt, ihre Macht gewaltsam zu verteidigen. Auch wir werden nicht untätig zu schauen wie hier im angeblichen „Frieden“ Waffen produziert werden, die anderorts Menschen unterdrücken und töten sollen und Angst verbreiten. Und das allein um Gewinn zu machen. Denn der große Einfluss der Kriegsindustrie auf die Auslands- und Inlandspolitik der G8-Staaten zeigt, dass es bei ihren Gipfeln nicht um den Menschen geht, sondern um Profite. Keine Ruhe – kein Frieden – kein ruhiges Hinterland für die Kriegsmaschinerie! Krieg dem Krieg, denn unser Kampf heißt Klassenkampf!
G8 – bedeutet Wirtschaftskrise... Trotz aller Bemühungen der Herrschenden einen möglichst reibungslosen Ablauf eines weltweiten kapitalistischen Systems durchzusetzen, steckt die Wirtschaft der “führenden“ Industrienationen in der schlimmsten Krise seit 1929. Doch woran liegt's? Die G8- Staaten sind sich einig dabei, dass die Schuld bei gierigen, rücksichtslosen Managern und Bankern liegt. Dass diese sich jedoch im Rahmen der Gesetze bewegen, die von den G8-PolitikerInnen geschaffen wurden wird verschwiegen. Die neoliberale Politik, die maßgeblich von den G8- Staaten vorangetrieben wurde, sollte die Antwort auf ein dem Kapitalismus innewohnendes Phänomen sein. Denn in diesem Wirtschaftssystem kommt es immer wieder zu Krisen, da es in den übersättigten weltweiten Märkten für das Kapital immer schwieriger wird Profite zu erwirtschaften – es gibt schlicht keine Absatzmärkte mehr. So wurden – beispielsweise durch die Deregulierung des Finanzsektors oder Privatisierungen, neue Möglichkeiten geschaffen, um Geld gewinnbringend zu investieren. Letztendlich ist und war das allerdings keine Lösung des Problems, da die gleichen Mechanismen auch hier gelten und es über kurz oder lang wieder zu einer Übersättigung und damit zur Krise kommt, die jetzt umso heftiger auftritt. Um einen Zusammenbruch des kapitalistischen Wirtschaftssystems zu verhindern, stellen die G8-Staaten Konzernen und Banken Billionen an Euros bzw. Dollars zur Verfügung. Für die Bevölkerung heißt das einmal mehr „den Gürtel enger zu schnallen“. In den nächsten Jahren wird es massive Einsparungen in den Sozialbereichen geben. Weitere Massenentlassungen stehen uns erst noch bevor. Das da auch Streiks und Proteste immer häufiger werden, ist klar.
Die Regierungen üben sich noch in Durchhalteparolen und Warnungen vor sozialen Unruhen. Denn unter allen Umständen wollen sie verhindern, dass die aktuelle Wirtschaftskrise zu einer Legitimationskrise für den Kapitalismus wird. Wir haben die Lösung! – Kapitalismus abschaffen! Weltweit regt sich Widerstand gegen den globalen Kapitalismus, der für den Großteil der Bevölkerung ohnehin eine permanente Krise bedeutet. In Frankreich beteiligen sich zehntausende an Generalstreiks gegen die Politik der Regierung. In Italien demonstrieren fast wöchentlich Menschen gegen staatlichen Rassismus und die Sicherheits- und Bildungspolitik der G8Staaten. In den sogenannten „Dritte-Welt-Ländern“ finden Hungerrevolten statt. In Griechenland kommt es seit Monaten zu breiten Protesten, Krawallen und Besetzungen von öffentlichen Gebäuden, nachdem ein Polizist einen Jugendlichen erschoss und die Bevölkerung ihrer Wut über eine Regierung Ausdruck gab, deren Machtanspruch sie nicht mehr akzeptieren. Und auch hier demonstrierten Mitte Juni bundesweit mehrere hunderttausend SchülerInnen und Studierende gemeinsam gegen ein Bildungssystem, dass immer mehr zu einem Privileg für diejenigen wird, die sich Bildung noch leisten können. Knüpfen wir an diese sozialen Bewegungen an und kämpfen für eine Überwindung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung. Lassen wir es uns nicht gefallen, dass Menschen bei dem Versuch nach Europa zu kommen sterben oder in Lagern landen, nur weil sie in diesem System nicht verwertbar, nicht profitabel sind. Wehren wir uns dagegen, dass Menschen an heilbaren Krankheiten leiden, weil Pharmakonzerne einen möglichst hohen Profit machen wollen. Protestieren wir dagegen, dass Konzerne mit der Ermordung und Unterdrückung von Menschen ihr Geld machen. Leisten wir Widerstand, wenn imperialistische Kriege geführt werden, um Rohstoffe und
Ressourcen zu sichern oder um neue Absatzmärkte zu schaffen. Führen wir soziale Kämpfe, wenn die Machteliten aus Wirtschaft und Politik einen weiteren Angriff auf unsere Lebensbedingungen durchführen um die Krise auf unsere Kosten zu Überwinden. Denn egal wie unsere Ausbeutung und Unterdrückung organisiert wird, wie unsere Solidarität gespalten werden soll – unser Kampf ist und bleibt global und er heißt Klassenkampf! Die Krise heißt Kapitalismus! – Kämpfen wir für eine Welt jenseits diesen Systems!