ANETTE KRAMME, MDB
Ausgabe 3 / 2024
Liebe Leserinnen und Leser,
hinter uns liegt ein turbulentes Jahr, das gleichzeitig das Ende der Regierung bedeutet.
Dennoch brauchen wir uns alles andere als verstecken. Mit der Bilanz 2021-2025 wird ganz deutlich, was wir trotz der schwierigen Zeiten umgesetzt haben. In einer Zeit wirtschaftlichen Umbruchs, der Digitalisierung und der Transformation unserer Gesellschaft ist der Wohlstand breiter Schichten der Bevölkerung gesichert worden. Trotz verschärfter internationaler Krisen ist Deutschland ein verlässlicher Partner.
Nur mit unserem Engagement wird es uns gelingen, unser Land, unsere Demokratie, unseren sozialen Rechtsstaat zu erhalten. Es geht um eine starke Sozialdemokratie mit Olaf Scholz als unseren Kanzler und es geht auch um die Verteidigung unserer Werte.
Mit Platz 13 auf der bayerischen SPD-Landesliste habe ich eine gute Chance, erneut in den Bundestag einzuziehen und unsere schöne Region zu vertreten. Wenn es eine Partei gezeigt hat, dass sie im Wahlkampf noch eine grandiose Aufholjagd schaffen kann, dann ist das die SPD.
Ich kämpfe mit aller Kraft dafür. Schon jetzt mein herzlicher Dank für den Zuspruch und die Unterstützung, die ich in den letzten Wochen erfahren habe!
Aber jetzt gilt es erst einmal, in Ruhe und im Kreise Ihrer Lieben Kraft zu sammeln für das kommende Jahr und die neuen Herausforderungen.
Ich wünsche Ihnen ein gesegnetes und frohes Weihnachtsfest und ein gutes und gesundes Neues Jahr 2025!
Ihr
Andreas Schwarz
IMPRESSUM
Andreas Schwarz, MdB Luitpoldstraße 48 A 96052 Bamberg andreas.schwarz@bundestag.de
KONFERENZ DER SPD-FRAKTION
Patrick Weiß (links), Personalrat an der Uni Bamberg, und Hans Wolff (rechts) von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Bamberg haben in Berlin auf Einladung von Andreas Schwarz bei der Betriebsrätekonferenz der SPDBundestagsfraktion beim Thema „Künstliche IntelligenzinderArbeitswelt“mitdiskutiert.
Nutzen und Risiken der KI für die Arbeitswelt
Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten
Zum 37. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Mitte November Betriebsrät:innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät:innen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto „Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt - Potenziale nutzen, Rechte schützen.“
Diskutiert wurde vor Ort mit 160 Vertreter:innen aus ganz Deutschland, zusätzlich nahmen etwa 100 online teil. Auf Einladung von Andreas Schwarz waren auch Hans Wolff von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Bamberg sowie Patrick Weiß, Personalrat an der Uni Bamberg, mit dabei.
Für die SPD-Bundestagsfraktion steht der Mensch im Mittelpunkt. Gute Arbeit bedeutet daher auch immer die Teilhabe von Beschäftigten an der Ausgestaltung und Mitbestimmung von Arbeitsprozessen. Auf der Konferenz wurde vor allem darüber diskutiert, ob und wie man mit KI Arbeitsbedingungen unterstützen und verbessern kann.
„Da es meine erste Teilnahme an der Konferenz war, war ich positiv überrascht, wie praxisbezogen und auf Augenhöhe sich den Anliegen der vielfältigen Interessenvertretungen von Seiten der SPDBundestagsfraktion angenommen worden ist und das zudem nicht nur mit viel Fachwissen sondern ebenso viel menschlicher Anteilnahme“, schildert Patrick Weiß seine Eindrücke.
Neben Dr. Martin Rosemann, dem Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales richteten der Gesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach, der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPDBundestagsfraktion Dagmar Schmidt das Wort an die Teilnehmenden.
Foto:AndreasAmann
Diskutiert wurde von den Teilnehmenden über die vielfältigen Fragen zum Einfluss von KI auf die Arbeitswelt, wie z.B.: Welches Fachkräftepotenzial steckt in der KI für eine zukünftige Arbeitswelt? Wie können wir Beschäftigte vor der KI als Kontrollorgan schützen? Wie sieht es bei der Mitbestimmung im Betrieb bei der Nutzung von KI aus?
Dazu Hans Wollf: „Nur wenn sozialdemokratische Politik und Gewerkschaften gemeinsam die Interessen der Beschäftigten durchsetzen, werden wir auch die Auswirkungen, die durch die KI entstehenden, bestehen. Andreas Schwarz ist ein Garant dafür.“
„Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil in der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen innerhalb der Betriebe und den politischen Entscheidungsträger*innen in Berlin“, betont Andreas Schwarz nach der Konferenz. „Gesetzesvorhaben und -anpassungen erfordern den engen Austausch über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen.
Die Konferenz ist daher nicht nur als Dank an Interessenvertretungen zu verstehen, die sich tagtäglich für die Belange ihrer Kolleg*innen einsetzen, sondern dient auch als Veranstaltung zum Austausch über aktuelle Probleme und Herausforderungen.“
PLANSPIEL JUGEND UND PARLAMENT
Für vier Tage durfte Christian Holland auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz beim Planspiel Jugend und Parlament in Berlin in die Rolle eines Abgeordnetenschlüpfen.
Wie ist es, Abgeordneter zu sein?
Bamberger Schüler beim Planspiel Jugend und Parlament
Jedes Jahr schlüpfen über 300 Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahre aus dem gesamten Bundesgebiet in die Rolle von Bundestagsabgeordneten. Bei dem Großplanspiel „Jugend und Parlament“ können sich politisch interessierte Jugendliche als Redner und Politstrategen im Deutschen Bundestag ausprobieren.
Beim Planspiel mit dabei war auch der Bamberger Schüler Christian Holland, der sich im Auswahlverfahren von MdB Andreas Schwarz durchgesetzt hatte.
In den vier Tagen des Planspiels übernahm der 18-Jährige die Rolle eines fiktiven, konservativen Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen und lernte in dessen Namen die Arbeit als Abgeordneter kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. In Debatten haben die Jugendlichen versucht, Mehrheiten für ihre politische Arbeit zu gewinnen.
Zum Abschluss stand eine Plenardebatte zu vier fiktiven Gesetzesinitiativen unter der Leitung des Bundestagspräsidiums auf dem Programm, die live vom Parlamentsfernsehen übertragen wurde.
„Für mich war eigentlich das gesamte Planspiel ein Highlight“, so der Schüler. „Die gesamten Abläufe bei der parlamentarischen Arbeit kennenzulernen und das Treffen mit Andreas Schwarz in Berlin waren eine tolle Erfahrung. Besonders gut gefallen hat mir auch die Podiumsdiskussion am letzten Tag des Planspiels mit den Repräsentanten der Fraktionen, wie z.B. Rolf Mützenich.“
Der junge Teilnehmer konnte während der vier Tage auch feststellen, dass ein Gesetzgebungsverfahren in einer Demokratie nicht so einfach ist wie gedacht: „Es hat mich zum einen sehr überrascht, wie viel man bei einem Gesetzesvorhaben bedenken muss, da ein Gesetz ja viele verschiedene Menschen beeinflussen wird.
Zum anderen gilt es, verschiedene Meinungen auf einen Nenner zu bringen, was selbst in der fiktiven, konservativen Partei schwierig war“, so Christian Holland.
„Genau deshalb unterstütze ich die Jugendprogramme des Deutschen Bundestages“, betont Andreas Schwarz: „Junge Menschen lernen am praktischen Beispiel, wie Demokratie in unserem Land funktioniert. Und es wächst das Verständnis dafür, warum manche Ergebnisse manchmal eben ein Kompromiss sind.“
Eine Übersicht über die Kinder- und Jugendprojekte des Deutschen Bundestages gibt es unter: https://www.bundestag.de/besuche/fuehrung/kinderundjugendliche.
FürSimon(vorneMitte)warendieerstenMonatein TexasgefülltmitvielenErlebnissen.
PARLAMENTARISCHES PATENSCHAFTS-PROGRAMM
Für ein Jahr in die USA
Im August ist der 17-jährige Schüler Simon Geisler zum Austauschjahr in die USA aufgebrochen, finanziert durch ein Stipendium des Deutschen Bundestages unter der Patenschaft von Andreas Schwarz. Von seinen ersten Erfahrungen erzählt er hier:
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Name ist Simon Geisler und ich bin 17 Jahre alt. Ich komme aus Frensdorf, bin vier Jahre lang auf das Clavius Gymnasium gegangen und habe vor 3 ½ Jahren an die Internatsschule Birklehof im Südschwarzwald gewechselt. Seit knapp vier Monaten befinde ich mich über das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) mit Andreas Schwarz als Paten in der 120 000 Einwohnerstadt Tyler, eineinhalb Stunden östlich von Dallas, in Texas.
In den letzten drei Monaten habe ich mit meiner Gastfamilie, die aus meinem Gastbruder Luca, der aus Belgien kommt, und meinem Gastvater Robert besteht, vieles Verschiedenes unternommen. Auch konnte ich die Stimmung rund um die „2024 United States elections“ vor Ort erfahren.
Kulturelle Events besuchen wir als Gastfamilie regelmäßig. Dazu gehören verschiedene College-Football-Spiele, der Besuch eines Meghan Trainor Konzerts, welche durch Radiohits wie „All About That Bass“ oder „Dear Future Husband“ bekannt geworden ist, mehrere Kinofilme wie die Horrorkomödie „Beetlejuice“ und der Musical-Fantasy-Film „Wicked“ sowie das Mitfiebern im Stadion bei einem Baseballspiel der Texas Rangers. Letzteres zählt zu den bisherigen Höhepunkten meines Austauschjahres.
Auch wirkten mein Gastbruder und ich bei der Schulproduktion des Musicals „Mamma Mia!“ mit. Dabei war ich als „Crewhead of Light“ für die Beleuchtung zuständig.
Das Schultheater, welches für rund 11 Mio. $ vor gut vier Jahren erbaut wurde, ist dabei mit High End Technik ausgestattet, weshalb das Lightdesign umso herausfordernder und spannender war. Das Geld für das Theater stammt dabei nicht vom Bundesstaat, sondern von einem privaten Spender.
Das ist ein generell zu beobachtender Trend. Texas, welches einer der reichsten Bundesstaaten der USA ist, investiert prozentuell am BIP gemessen wenig in das Schulsystem.
Das Lehren an einer Schule gehört zu den unterbezahlten bis durchschnittlich bezahlten Berufen. Auch an meiner High School konnte ich diese Unterfinanzierung spüren. So wurden Anfang November mehrere Lehrerinnen und Lehrer entlassen, da die Schule zu wenig Budget hatte.
In der Schule war die „2024 United States elections“ sowohl im Unterricht als auch in Gesprächen mit Freunden Thema. Begonnen hat die Reise für mich dabei am 10. September mit der …
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PARLAMENTARISCHES PATENSCHAFTS-PROGRAMM
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… „presidential debate“ zwischen Kamala Harris und Donald Trump. Eine Debatte mit etlichen Unwahrheiten und viel Gerede um Joe Biden anstatt Kamala Harris. Knapp ein Monat später fand die Vizepräsidentendebatte zwischen Tim Walz und JD Vance statt. Abgesehen von weiteren Unwahrheiten haben ich sowie auch mein „Government Teacher“ diese Debatte als eine gute, respektvolle und auch größtenteils faktenbasierte Debatte wahrgenommen. Diese Debatte leitete auch den finalen Monat des Wahlkampfes ein.
In den Tagen vor dem offiziellen election day am 5. November bin ich ins Gespräch mit einigen meiner Mitschüler gegangen. Die wirtschaftliche Situation spielte für viele in meiner Altersgruppe eine Rolle bei der Wahlentscheidung.
Im Vergleich zu Deutschland arbeiten nach meiner Beobachtung und auch offiziellen Zahlen zufolge bereits deutlich mehr Jugendliche in Mini- und Nebenjobs, auch, um die gestiegenen Preise der überproportionalen Inflation der letzten drei Jahre auszugleichen.
Die Stimmung war am Tag nach der Wahl etwas niedergedrückt und unter einigen meiner Freunde war die Sorge um mögliche Einschränkung von Frauenrechten großes Gesprächsthema.
Ende Januar, kurz nach der Vereidigung des designierten Präsidenten Donald Trump, werde ich durch das Parlamentarische PatenschaftsProgramm die Chance haben, Washington D.C. sowie den USKongress zu besuchen und dort weitere Einblicke in die US-Politik zu erhalten.
Bevor es nach den Weihnachtsferien in die Hauptstadt der USA geht, stehen erst einmal noch drei Aufführungen des Theaterstücks „The Witch of Edmonton“ an, bei denen ich abermals die Lichttechnik übernehme.
Etwas stressiger machen die Weihnachtszeit die anstehenden „midterm exams“, die in allen Fächern zum Ende jedes Semesters durchgeführt werden.
Um dennoch in Weihnachtsstimmung zu kommen, wird trotz des eher herbstlichen anstatt weihnachtlichen Wetters fleißig und nach amerikanischen Maßstäben für das Weihnachtsfest dekoriert.
Ich freue mich auf weitere sechs spannende und erlebnisreiche Monate hier in den USA.
GRUSSWORT VON ROLF MÜTZENICH
Unsere Bilanz 2021-2025
Mit 206 Abgeordneten sind wir 2021 in die Legislatur gestartet – als größte Fraktion, die den sozialdemokratischen Kanzler stellt. Mittlerweile sind wir 207 und haben über drei Jahre intensiv, engagiert und erfolgreich gearbeitet. Mit viel Einsatz und Energie haben wir unseren Beitrag dafür geleistet, das Leben der Menschen besser zu machen. Dabei war es immer unsere Aufgabe und auch unser Anspruch, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen. Solidarisches und verantwortungsvolles Regieren muss Raum für Kompromisse schaffen. Das ist unsere Verantwortung, gerade in schwierigen Zeiten.
Auf die grundlegenden Herausforderungen unserer Zeit – Klimakrise, Krieg in Europa, hohe Energiepreise, bröckelnder sozialer Zusammenhalt – haben wir die nötigen Antworten gegeben. Mehr als sonst sind Tatkraft, Integrität und Besonnenheit gefragt. Wir haben umgehend und umfassend reagiert, um die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine abzufedern, wir haben einen Paradigmenwechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik eingeleitet, den Klimaschutz vorangetrieben und den Zusammenhalt gestärkt. Dabei haben wir Kinder und Familien, Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner sowie Unternehmen gleichermaßen im Blick.
Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass die Menschen nicht allein gelassen werden – wir stärken diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Wir arbeiten daran, dass es in Deutschland gerechter zugeht und alle mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Uns geht es um innere, äußere und soziale Sicherheit.
Dafür stehen wir – und das spielen wir nicht gegeneinander aus. Uns geht es dabei auch immer um die Solidarität der starken Schultern.
Wir haben in unserer Regierungszeit viele zentrale Vorhaben umgesetzt, an entscheidenden Stellen Verbesserungen für die Menschen erzielt und die Modernisierung des Landes vorangebracht. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: von der Erhöhung des Kindergeldes bis zur Anhebung des Mindestlohns, vom massiven Ausbau der erneuerbaren Energien bis zum Deutschlandticket, von Investitionen in die Infrastruktur bis zur Krankenhausreform, um nur ein paar Beispiele zu nennen.
Gerne hätten wir noch weitere wichtige Vorhaben umgesetzt – etwa ein stabiles Rentenniveau, die Stärkung der Tarifbindung und Maßnahmen zur Stärkung unserer Wirtschaft.
Doch einer unserer Koalitionspartner war nicht mehr zu einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit bereit – der soziale Liberalismus ist auf der Strecke geblieben, ein Mindestmaß an Kompromissen und Anstand war nicht mehr vorhanden. Wir als SPDBundestagsfraktion stehen unbeirrt für eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft.
Diesen Weg gehen wir weiter, denn es bleibt viel zu tun, um dieses Land voranzubringen.
Euer Rolf Mützenich
SPD-BUNDESTAGSFRAKTION
Unsere Bilanz 2021-2025
Gute Arbeit, soziale Sicherheit und gleiche Chancen
Das macht die SPD-Fraktion für Arbeitnehmer:innen Jede Arbeit verdient Respekt und Anerkennung. Dazu gehören sichere Arbeitsplätze, angemessene Löhne und eine gerechte Besteuerung. Wir arbeiten daran, dass Miete und Energie für alle bezahlbar bleiben. Wer keine Arbeit hat, erhält bessere Unterstützung und mehr Chancen.
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/flyer_fortschritt_2 024_arbeitnehmer.pdf
Das macht die SPD-Fraktion für Familien Kein Kind soll in Deutschland in Armut aufwachsen. Jedes Kind soll die besten Chancen für sein späteres Leben bekommen, unabhängig von seiner Herkunft. Wir unterstützen Eltern beim täglichen Spagat zwischen Beruf und Familie und geben ihnen Sicherheit im Alltag.
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/flyer_fortschritt_2 024_familien.pdf
Das macht die SPD-Fraktion für junge Menschen Wir wollen, dass alle jungen Menschen die gleichen Chancen auf ein gutes Leben haben – unabhängig von der Herkunft oder dem Wohnort. Wir setzen auf gute Bildung, mehr Mitsprache und eine klimaneutrale Zukunft.
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/flyer_fortschritt_2 024_junge_menschen.pdf
Das macht die SPD-Fraktion für Rentner:innen
Jede:r Rentner:in verdient Respekt und Anerkennung. Wir stabilisieren das Rentenniveau langfristig und stärken die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Seit Juli 2023 gilt im Osten wie im Westen der gleiche Rentenwert. Zum 1. Juli 2024 sind die Renten um 4,57 Prozent gestiegen. Wir sorgen für eine gute und verlässliche Rente nach vielen Jahren Arbeit.
https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/flyer_fortschritt_2 024_rentner.pdf
Link zum Bilanzflyer: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/fraktionintern-3_4-2024.pdf
TERMINE:
Termin Uhrzeit Was Wo
Sa, 14.12.24 10:00-13:00 Glühweinstand - SPD Forchheim
Sa, 21.12.24 10:00-12:00 Plätzchen verteilen - SPD OV Hallstadt
Sa, 21.12.24 10:30-12:30 Glühweinstand - SPD Bamberg
Di, 31.12.24 10:00-13:00 Silvesterstand - SPD Forchheim
Ecke Adenauer Allee/Bamberger Str.
Marktscheune Hallstadt
Obstmarkt Bamberg
Hauptstr. 61, Forchheim
Sa, 04.01.25 ab 16:30 Eisstockschießen und Stärkantrinken - OV BA-Berg Wilde Rose Keller, Bamberg
Mo, 06.01.25 10:00-13:00 Stärkantrinken SPD Forchheim
Do, 09.01.25 ab 19:00 Neujahrsempfang SPD Bamberg
Sa, 11.01.25 Bundesparteitag der SPD in Berlin
Sa, 11.01.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
So, 12.01.25 0:00 Start der Plakatierung für die Bundestagswahl
Di, 14.01.25 ab 18:00 angedacht: Blaulichtempfang in Forchheim
Do, 16.01.25 15:30-17:30 Bürgersprechstunde
Brothaus bahnhof
Pfarrheim Hallstadt
Maxplatz Bamberg
Unterbezirk Bamberg-Forchheim
MdB Büro Bamberg
Do, 16.01.25 19:00 Bier, Brotzeit, Politik Litzendorf, Gaststätte Hölzlein
Sa, 18.01.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
Do, 23.01.25 ab 18:30 auf ein Wort - SPD OV Hirschaid
Sa, 25.01.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
Sa, 01.02.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
Sa, 01.02.25 ab 19:00 Taubenmarkt SPD Litzendorf
Maxplatz Bamberg
Gaststätte Athen, Hirschaid
Maxplatz Bamberg
Maxplatz Bamberg
Gaststätte Krapp, Litzendorf
Di, 04.02.25 ab 18:00 BT-Kandidaten - Podiumsdiskussion IHK u. Wirtschaftsjunioren FO Raum Forchheim
Sa, 08.02.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
Sa, 15.02.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
Sa, 22.02.25 10:00-12:00 Infostand Maxplatz
So, 23.02.25 Bundestagswahl
Kontakt
Wahlkreisbüro Bamberg
Luitpoldstraße 48 a 96052 Bamberg
Tel.: 0951 - 519 29 400
E-Mail: andreas.schwarz@bundestag.de
Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag 08:00 - 12:30 Uhr zusätzlich
Montag bis Mittwoch 14:00 - 16:00 Uhr
Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr
Deutscher Bundestag Büro Berlin
Platz der Republik 1 11011 Berlin
Tel.: 030 - 227 7 24 20
Web und Soziale Medien www.spd-schwarz.de
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