01-Newsletter 2023

Ausgabe

1 / 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

so kurz vor den Sommerferien ist eine gute Zeit, um Bilanz zu ziehen.

Im Bundestag können wir nach zwei Jahren Ampel auf eine Halbzeit zurückblicken, die sich sehen lassen kann und auf die wir stolz sein können.

Eine Zusammenstellung finden Sie im hinteren Teil meines Newsletters, darunter die Reform des FachkräfteEinwanderungsgesetzes, die Einführung des Bürgergeldes und das Deutschlandticket, umnur ein paar zu nennen.

Wir haben in einer sehr herausfordernden Zeit, die geprägt ist von multiplen Krisen, alles getan, um die Menschen bei der Transformation weiter zu begleiten und dabei immer den sozialen Zusammenhalt imBlick behalten.

Wir starten in Bayern nun langsam in die heiße Phase des Landtags- und Bezirkstagswahlkampfes. Auch hier brauchen wir Sozialdemokraten uns nicht zu verstecken - wir sind sehr gut aufgestellt mit hervorragenden, engagierten Kandidatinnen und Kandidaten, die im Leben stehen und unsere Region mit ihren persönlichen Stärken nach vorne bringen werden, und die wir tatkräftig unterstützen.

Die letzte Bundestagswahl hat gezeigt, dass es sich lohnt, bis zum Schluss zu kämpfen. Auch kurzfristig kann sich da noch viel ändern!

Auf bald, Ihr Andreas Schwarz

IMPRESSUM

Andreas Schwarz, MdB Luitpoldstraße 48 A 96052 Bamberg

andreas.schwarz@bundestag.de

ANETTE KRAMME, MDB

BUNDESWEITE APP FÜR KULTURERLEBNISSE

Startschuss für den „KulturPass“

Nachdem sich schon Wochen vorher Kulturanbieter auf der digitalen Plattform www.kulturpass.de registrieren und ihre Angebote anlegen konnten, ist die der Kulturpass nun auch für die Nutzer:innen freigeschaltet.

„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Seit Mitte Juni können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen“, meldet Andreas Schwarz.

Die KulturPass-App steht seit heute für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung.

Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App das Alter und der Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App.

„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken“, so Schwarz weiter. „Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter gestärkt, die noch unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden.“

Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.

Alle weiteren wichtigen Informationen gibt es auf www.kulturpass.de

Für Jugendliche: https://www.kulturpass.de/jugendliche Für Anbieter: https://www.kulturpass.de/anbietende KulturPass allgemein: https://www.kulturpass.de/ueber-denkulturpass

Helpcenter / FAQ: https://service.kulturpass.de/help/de-de

DAS PARLAMENTARISCHE PATENSCHAFTS-PROGRAMM DES BUNDESTAGES

Vollstipendium für die USA

Die 17-jährige Hannah aus Bamberg darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Andreas Schwarz hat sie als Stipendiatin für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ausgewählt. Über das Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird die Schülerin eine High School besuchen, in einer Gastfamilie leben und vieleneue Freundschaften schließen.

Los geht es für sie imSommer 2023.

Die Vorfreude teilt Hannah mit 349 anderen jungen Menschen aus ganz Deutschland. Insgesamt erhalten 350 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige jedes Jahr ein PPP-Vollstipendium des Deutschen Bundestages für ihren Aufenthalt in den USA. Hannah wurde von Andreas Schwarz als Juniorbotschafterin des Wahlkreises Bamberg-Forchheim ausgewählt und wird vom Verein Partnership International e.V. betreut.

„Seit dem 2. Mai können sich bereits die nächsten interessierten Jugendlichen aus meinem Wahlkreis und Betreuungswahlkreis Coburg für die PPP-Stipendien im Schuljahr 2024/2025 bewerben. Willkommen sind Bewerbungen von Schüler*innen aller Schularten zwischen 15 und 18,5 Jahren sowie von jungen Berufstätigen bis zu einem Alter von 24 Jahren.“

Mehr Informationen gibt der Deutsche Bundestag unter: www.bundestag.de/ppp

Ein Jahr College & Job mit dem PPP-Stipendium

Next Stop: USA – dieser Traum kann für 75 junge Berufstätige mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wahr werden!

„Das PPP für junge Berufstätige ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Und ermutigt junge Menschen in seinem Wahlkreis, sich zu bewerben:

„Durch das Stipendium können die Teilnehmenden ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USAleben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Noch bis zum 8. September können sich Interessierte im Alter von 16 bis 24 Jahren bewerben, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USAkennenlernen möchten.“

Weitere Informationen und Kontakt dazu unter https://usa-ppp.de/

Gastfamilien stärken die deutsche Willkommenskultur

Es besteht die Möglichkeit, sich auch hier in Deutschland zu engagieren. Ob Patchwork- oder Regenbogenfamilien, Ersatzgroßeltern, „traditionelle“ Familienformen oder alleinerziehende Gastgeber und Gastgeberinnen – für die Gruppe der jungen Berufstätigen des PPP aus den USA sucht die Austauschorganisation Cultural Vistas gGmbH Gastfamilien in ganz Deutschland, die einem jungen Menschen im Alter von 18 bis 24 Jahren ein Zuhause auf Zeit schenken möchten.

Gastfamilien teilen nicht nur die deutsche Kultur mit ihrem Gast, sie lernen auch die US-Kultur auf einzigartige Weise kennen. Für Kinder und Jugendliche, die mit der Sprache und Kultur der USA bisher nur im Unterricht Berührung hatten, stellt dies eine besondere Bereicherung dar. Die Unterbringung wirdvomDeutschen Bundestag bezuschusst.

Die 17-jährige Hannah aus Bamberg darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz hat sie als Stipendiatin für das Parlamentarische PatenschaftsProgrammausgewählt.

Auf dem Gruppenbild von links: Marwan Azzo, Andreas Schwarz,Prof.Dr.Ute Schmid, Dr. Stephan Scheele, Sebastian Feulner, Jonas Troles, Judith Knoblach und NataliaPastukhov.

BESUCH AM LEHRSTUHL FÜR KOGNITIVE SYSTEME

Wie mit der KI in Zukunft umgehen?

Geballte Fachkompetenz erwartete Andreas Schwarz bei seinem Besuch an der Fakultät Wirtschaftsinformatik und Angewandte Informatik und am Lehrstuhl für Kognitive Systeme der Universität Bamberg.

Er wollte hier erfahren, wie Künstliche Intelligenz sich bereits auf die Transformation in Deutschland und in unserer Region auswirkt. Wie steht es mit der Ethik in der KI-Forschung? Und wo sind die Grenzen? Professorin Dr. Ute Schmid vertritt da eine ganz klare Meinung: „KIForschung ist dann gut, wenn sie menschliche Fähigkeiten fördert und weiterentwickelt“, so die Wissenschaftlerin.

Das Team um Prof. Ute Schmid stellte bei dem Gespräch nicht nur das Forschungsprojekt PainFaceReader sowie ein Projekt zur KI-gestützten Luftbildauswertung von Baumkronen vor.

Zudem ging es auch um das im Januar gestartete KMU-KIErfahrungszentrumamCleantech Innovation Park in Hallstadt:

Unternehmen aus dem produzierenden Gewerbe sollen vor Ort bei der Transformation unterstützt werden, indem sie innovative KIgestützte Fertigungsprozesse kennenlernen und sie an konkreten Anwendungen testen können. Zudem sollen später auch Weiterbildungen und Workshops angeboten werden.

Andreas Schwarz im Gespräch mit Professorin Dr.UteSchmid.

DIE SCHULE DER ZUKUNFT

Andreas Schwarz besucht Medienreferenzschule

Schulunterricht ganz ohne Kreidetafel? Dank des freiwilligen Engagements des Lehrerkollegiums funktioniert das am ClaviusGymnasium sogar sehr gut. Davon überzeugte sich auch der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Der Bundespolitiker besuchte das Bamberger Gymnasium im Rahmen seines Themenmonats Medienkompetenz, um sich genauer über die Arbeit der sogenannten "Medienreferenzschule" zu informieren.

Das Clavius-Gymnasium verfügt über eine außerordentliche Ausstattung an modernen Medien und legt besonderen Wert auf die Vermittlung von Medienkompetenz und Medienbildung. Veranstaltungstechnik oder 3D-Druck erweitern das Angebot bei den Wahlfächern. Mathematik wird am interaktiven Whiteboard gelehrt. Im Musikunterricht steht diesmal Komposition mit Hilfe des eigenen Tablets auf dem Stundenplan. Die Englisch-Klasse überprüft ihr Wissen zu den Sehenswürdigkeiten Londons mit Hilfe eigens kreierter StopMotion-Filme.

"Das hat mit dem Frontal-Unterricht meiner Schulzeit nur noch wenig gemeinsam", resümierte Andreas Schwarz. "Die Mitarbeit und Begeisterung der Schülerinnen und Schüler an diesen neuen Unterrichtsmethoden war deutlich zu spüren", so der Bundestagsabgeordnete.

"Wir verzichten hier nicht auf traditionelle Methoden, sondern passen den Gebrauch von analogen und digitalen Medien dem Fach, dem Thema und v.a. den individuellen Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler an", erklärte Studiendirektorin und stellvertretende Schulleiterin Christine Eberwein. Mit dem Einsatz unterschiedlichster Medien erreiche man auch Kinder, die sonst vielleicht keinen direkten Zugang zumjeweiligen Fach gefunden hätten.

Unterrichtsstunden lassen sich leicht auf den schuleigenen Servern speichern und für alle bei Bedarf wieder schnell abrufen. Schule wird aktueller und erlebbarer.

"Die Politik hat dafür zu sorgen, dass die finanziellen Mittel für Hardund Software verstetigt werden. Es ist keine Lösung, wenn wir uns hier auf dem ehrenamtlichen Engagement der Lehrkräfte ausruhen. Wir brauchen hauptamtliche Systemadministratoren an den Schulen und Gelder, um nach teuren Anschaffungen den guten Stand der Technik auch zu halten", stellt Schwarz nach seinemBesuch fest.

Das Tempo bei Beschaffungsprozessen sowie die Wartung von Softund Hardware müssen an den Fortschritt der Technik angepasst werden. Für die Sicherung einer dauerhaften Finanzplanung will sich der SPD-Abgeordnete direkt an den Zweckverband Schule von Stadt und Landkreis Bamberg wenden.

Andreas Schwarz besuchte das Bamberger Clavius-Gymnasium, um sich genauer über die Arbeit der sogenannten "Medienreferenzschule" zuinformieren.

BUNDESFÖRDERUNG FÜR BAMBERG

1,3 Mio. Euro für Fahrradparkturm am Bamberger Bahnhof

Gute Neuigkeiten aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „In unserer heutigen Sitzung haben wir im Haushaltsausschuss die Förderung eines Fahrradparkturms mit 1.338.764,22 Mio. Euro beschlossen, der auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs Bamberg entstehen soll“, berichtete Andreas Schwarz am 5. Juli. „Das freut mich sehr für die Stadt Bamberg und seine Bevölkerung.“

Bereits seit dem Jahr 2012 existiert ein Fahrradparkhaus in einem denkmalgeschützten Gebäude auf der anderen Seite des Hauptbahnhofs mit 330 Abstellplätzen. In einer vorbereitenden Untersuchung zum Projekt wurde jedoch ein Bedarf von über 1.000 Fahrradabstellanlagen festgestellt - vor allem an der Seite des Haupteingangs zumBahnhof.

Die Stadt Bamberg plant hier nun mit Unterstützung des Bundes einen Fahrradparkturm nach dem Beispiel des Radhauses in Offenburg, einem vollautomatischen Fahrrad-Parkhaus mit ca. 120 Stellplätzen, Parkmöglichkeit für Lastenfahrräder und Anhänger, mit Schließfächern sowie einer E-Ladestation, in einem rund 10 Meter hohen, fünfstöckigen Turm.

Vorbildfunktion für ganz Deutschland

„Der Hauptbahnhof Bamberg ist mit ÖPNV und Bus, Taxis, Autos, Motorrädern, Fahrrädern und für Fußgänger sehr gut erreichbar. Er ist die Eintrittspforte für viele Besucher der Stadt und zentraler Ort auf dem Weg zur Arbeit oder in die Schule. Hier werden nun durch die Errichtung neuer überdachter und sicherer Radabstellanlagen attraktive Möglichkeiten für ein Bike+Ride-System geschaffen und die Verhältnisse für den Radverkehr in der Stadt weiter verbessert“, lobt Schwarz das zukunftsorientierte und innovative Vorhaben der Stadt Bamberg.

„Diese Art von Radabstellanlagen ist bisher deutschlandweit kaum zu finden und macht die Stadt Bamberg zu einem Vorbild für sichere Radabstellanlagen an Bahnhöfen.“

Zudem soll der neue Fahrradparkturm durch seine besondere Architektur das Erscheinungsbild des Bahnhofes aufwerten und auf dem Vorplatz mehr Aufenthaltsqualität schaffen.

Vier Wochen Praktikum in Bamberg und in BerlinverschafftendemjungenSyrerMarwan einen breiten Einblick in die Abläufe des deutschenPolitikbetriebes.

ERFAHRUNGSBERICHT EINESPRAKTIKANTEN

Mein Praktikum im Bundestag

Immer wieder sind Praktikant*innen im Bamberger oder Berliner Büro von Andreas Schwarz beschäftigt – die einen machen ein einwöchiges Schülerpraktikum, die anderen sind vier oder manchmal sogar acht Wochen lang dabei.

Im Folgenden teilt der junge Syrer Marwan Azzo seine Erfahrungen aus vier Wochen Praktikum:

Ende 2015 habe ich mich aufgrund des grausamen Krieges in meiner Heimat Syrien entschieden, nach Deutschland zu emigrieren. Seit meiner Ankunft in Deutschland verfolge ich folgende Ziele:

Als erstes habe ich Deutsch gelernt und alle notwendigen Integrationsschritte unternommen, um mich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Danach bin ich in den Arbeitsmarkt eingestiegen.

Anfang 2020 habe ich versucht, meinen im Heimatland abgeschlossenen juristischen Hochschulabschluss in Deutschland anerkennen zu lassen, was jedoch aufgrund fehlender Dokumente erfolglos blieb. Daraufhin habe ich mich entschieden, ein neues Studiumaufzunehmen.

Im Jahr 2021 habe ich den passenden Studiengang an der Universität Erfurt gefunden und mich für Internationale Beziehungen eingeschrieben.

Das Studienfach beschäftigt sich mit der Analyse politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Beziehungen zwischen verschiedenen Ländern und Regionen. Dabei werden Themen wie Diplomatie, Globalisierung, internationale Organisationen, Konfliktlösung, internationales Recht und Sicherheit behandelt. Das Studium bereitet die Studierenden auf Karrieren in Regierungsinstitutionen, internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft vor.

Viele Studierende im Bereich Internationale Beziehungen streben eine Karriere in Berlin an, da sich hier das politische Zentrum der deutschen Außen- undInnenpolitik befindet.

Auch ich hatte das Ziel, ein Praktikum in einer wichtigen Institution in Berlin zu absolvieren. Dank meiner Begegnung mit Herrn Schwarz in Berlin konnte ich dieses Ziel erreichen. Herr Schwarz war sehr an meiner Bewerbunginteressiert und sagte mir zu.

Daraufhin wurde ich vom Büro Schwarz in Berlin kontaktiert und ein Termin für den Beginn meines Praktikums wurde vereinbart. Heute ist nun bereits der letzte Tag meines vierwöchigen Praktikums und ich möchte euch gerne davon kurz erzählen:

Ich durfte in den ersten beiden Wochen im Wahlkreisbüro von Herrn Schwarz mitarbeiten und hatte dort die Möglichkeit, verschiedene Aufgaben zu übernehmen.

In den beiden folgenden Wochen hatte ich dann die Gelegenheit, imDeutschen Bundestag mitzuarbeiten.Ich durfte dortan …

Fortsetzung auf der folgenden Seite

ERFAHRUNGSBERICHT EINESPRAKTIKANTEN

Mein Praktikum im BundestagFortsetzung

… Sitzungen teilnehmen, Gesetzesentwürfe lesen und auch bei verschiedenen Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion teilnehmen und auch mitdiskutieren.

Es war faszinierend zu sehen, wie der politische Betrieb in Deutschland funktioniert und welche Rolle der Bundestag dabei spielt. Das leckere Essen auf Andreas‘ Einladung möchte ich auch nicht vergessen zu erwähnen.

Ich bin dankbar für diese einzigartige Möglichkeit, im Bundestag zu arbeiten und wertvolle Erfahrungen in der praktischen Anwendung meines Studiums zu sammeln.

Die Erfahrung, die ich während meines Praktikums im Parlament sammeln konnte, hat meine Karriereperspektiven erweitert. Insgesamt war das Praktikum für einen jungen Deutschen mit Migrationshintergrund eine gelungene Reise durch das demokratische und parlamentarische Deutschland.

Marwan Azzo

Was war sonst im Wahlkreis los?

DIALOGTOUR UND THEMENWOCHE DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

Bereits seit 2019 fährt die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer Dialogtour durch die ganze Republik und die Abgeordneten stehen den Bürger:innen vor Ort für Gespräche zur Verfügung. Darüber hinaus fand unter dem Motto „Wir vor Ort“ auch eine Themenwoche statt, um ins Gespräch zu kommen. Dabei wird Transparenz geschaffen, auf Augenhöhe diskutiert und auch mal gestritten.

In diesem Jahr war Andreas Schwarz sowohl in Forchheim als auch in Bamberg und in Coburg anzutreffen.

TAG DER OFFENEN TÜR BEIM ZOLL BAMBERG

Im Juli präsentierte sich das Hauptzollamt Schweinfurt am Standort Bamberg bei einemTag der offenen Tür.

Seit vielen Jahren setzt sich Andreas Schwarz für eine Stärkung des Zolls ein.

Denn die Zöllnerinnen und Zöllner generieren durch ihre Arbeit zum einen fast die Hälfte der Bundeseinnahmen und tragen zum anderen erheblich zur inneren Sicherheitunseres Landes bei.

AUSTAUSCH MIT SCHULKLASSEN IM WAHLKREIS UND IN BERLIN

Für Andreas Schwarz gehören der Austausch und die offenen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu den Highlights seiner Arbeit. Immer wieder ist er daher in Schulen im Wahlkreis anzutreffen und empfängt die Schulklassen bei ihren Berlin-Besuchen imBundestag.

Links:ETAHoffmannGymnasiumBamberg-unten:RealschuleEbrach

Was war sonst im Wahlkreis los?

TREFFEN DER KREISHANDWERKERSCHAFT FORCHHEIM

Beim Treffen der Kreishandwerkerschaft Forchheim wurde nach der Begrüßung von Kreishandwerksmeister Christian Jaklin vor allem über das Heizungsgesetz diskutiert.

Außerdem haben sich die Anwesenden über die Zukunftsthemen Fachkräftesicherung und Energiewende ausgetauscht.

BÜRGERSPRECHSTUNDE IM WAHLKREISBÜRO

Für eine wehrhafte und starke Demokratie braucht es nicht nur gute Gesetze und funktionierende staatliche Institutionen, sondern auch Courage, Umsicht und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Dazu tauschte sich Andreas Schwarz in seiner Bürgersprechstunde mit Karin Klein von den "Omas gegen Rechts" und unserer Bamberger SPD Co-Vorsitzenden Eva Jutzler aus.

NEUE SOLARANLAGE BEIM WSV NEPTUN IST INSTALLIERT

Mit Hilfe einer Förderung des Bundes und der Stadt Bamberg gelang es dem Verein, die Energieversorgung für das Schwimmbad innerhalb eines Jahres komplett zu erneuern.

Statt mit Gas wird nun mit Hilfe von Wärmetauschern CO2-frei geheizt. Seit Mitte Juni ist die auf zwei Dächern befindliche Photovoltaikanlage am Netz. Statt im Mittel 550-600 Kilowattstunden verbraucht das Bad nun nur noch 100-150 Kilowattstunden Strom, wie Jürgen Bruhn vom Projektteamerklärte.

Ende des Jahres kommt noch ein Energiespeicher hinzu. Eine Erfolgsgeschichte nicht nur für das Budget des Vereins, sondern vor allemfür den Klimaschutz.

„BROTZEIT, BIER & POLITIK“ IN DEN BIERGÄRTEN DER REGION

Zusammensitzen, Austauschen über Aktuelles, Zuhören – bei der offenen Bürgersprechstunde ist Andreas Schwarz auf den Bierkellern und in Gaststätten der Region unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren - ebenso zu bundespolitischen, als auch zu regionalen Themen.

Zum Nachlesen – Informationen aus Berlin

SOMMERGRUSS DES FRAKTIONSVORSITZENDEN ROLF MÜTZENICH

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle haben in den letzten Wochen und Monaten große Herausforderungen als stärkste regierungstragende Fraktion meistern müssen. Bis zuletzt haben wir dafür gekämpft, dass die Menschen bei der notwendigen Transformation von Wirtschaft, Arbeitswelt und Gesellschaft nicht allein gelassen werden, sondern mit sozialen Komponenten unterstützt werden.

Wir dürfen uns zugutehalten, dass die SPD-Fraktion bei den schwierigen Verhandlungen zum Gebäudeenergiegesetz vermittelnd alles getan hat, um einerseits den Laden zusammenzuhalten und andererseits die Lebenswirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger nicht auszublenden. Dieser Kraftakt hat sich gelohnt.

Er sollte allerdings allen Beteiligten dieser Koalition auch Mahnung sein, dass mit allzu laut ausgetragenen öffentlichen Meinungsverschiedenheiten kein Staat zu machen ist. Vernunft und Konzentration sind Grundlage für gutes und erfolgreiches Regieren. Dass es auch anders gehen kann, haben wir nicht zuletzt mit der geräuschlosen Verabschiedung eines neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes bewiesen.

Nach jahrzehntelanger Blockade durch die Union hat die Koalition in dieser Frage einen Paradigmenwechsel geschafft und gezeigt, dass sie ihrem Anspruch als Fortschrittskoalition gerecht wird. Wie in vielen anderen Initiativen und Gesetzen auch.

Damit das nicht in Vergessenheit gerät, habe ich im Anhang zusammenstellen lassen, was wir in der ersten Hälfte 2023 alles erreicht haben. Die Liste ist beeindruckend und wird Euch in den Wahlkreisen helfen, die Menschen vom Erfolg unserer Arbeit zu überzeugen.

Die Aufgaben, denen wir uns in einer veränderten Weltordnung stellen müssen, werden nicht geringer werden. Der russische Krieg in der Ukraine hält mit den schrecklichen Folgen für die Menschen dort unvermindert an. Unsere Unterstützung für das Land ist eine selbstverständliche Pflicht. Wir helfen mit humanitären und finanziellen Mitteln, aber auch durch substanzielle Waffenlieferungen.

Die Zeitenwende, die dieser Krieg markiert, erfordert enorme Anstrengungen, um Demokratie und Menschenrechte im globalen Prozess sich neuordnender Verhältnisse zu verteidigen. Wir unterstürzen deshalb die unermüdlichen diplomatischen Anstrengungen von Bundeskanzler Olaf Scholz, für einen regelbasierten Multilateralismus alte Partnerschaften zu stärken und neue zu suchen. …

Weiter auf der nächsten Seite

SOMMERGRUSS DES FRAKTIONSVORSITZENDEN ROLF MÜTZENICH

Fortsetzung von Seite 11

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst Euch von der augenblicklichen Stimmung imLand nicht verunsichern. Es sind Momentaufnahmen zur Mitte der Legislaturperiode. Momentaufnahmen, bei der die einen in den Medien hoch-, die anderen heruntergeschrieben werden. Bleibt so konsequent bei der Arbeit, wie Ihr esin den vergangenen zwei Jahren gewesen seid.

Nicht Umfragen sind entscheidend. Messlatte für unsere Arbeit sollte sein, dass wir keine Anstrengung unterlassen, um den Menschen in einer schwierigen Welt Unterstützung zu vermitteln. Wenn wir diesem Anspruch gerecht werden, wird sich das amEnde auszahlen. Geschrei, Populismus und offener Faschismus sind keine Alternative zu ernsthafter demokratischer und parlamentarischer Arbeit. Sie werden auf Dauer keinen Erfolg haben, wenn wir uns beherzt entgegenstellen.

Und daran habe ich keine Zweifel. Denn ich habe diese Fraktion als eine immer für die Sache engagierte Gruppe erlebt. Wir haben zwei fordernde Jahre gemeinsam erfolgreich hinter uns gebracht. Eurer Ausdauer und Euren Anstrengungen ist es zu verdanken, dass der Maschinenraum dieser Koalition funktioniert hat. Dafür danke ich Euch Abgeordneten, aber auch den vielen engagierten Mitarbeitern.

Diese Erfahrung hat mich ermuntert, Euch anzubieten, den Zusammenhalt der Fraktion als deren Vorsitzender weiter nach Kräften zu fördern und die sozialdemokratisch geführte Regierung mit einer verlässlichen Fraktion zu beeinflussen und zu stützen.

Jetzt aber zunächst an alle der Wunsch: Verschnauft, schüttelt die Anstrengungen der letzten Monate ab – und kommt gesund und schaffensfroh zurück nach Berlin.

Mit besten Grüßen Rolf Mützenich

TERMINE:

06.08.2023, 10:30 Uhr: Livetalk auf Instagram mit Jonas Merzbacher

06.08.2023, ab 15:30 Uhr: Benefizspiel goolkids

11.08.2023:

Saskia Esken in Coburg (Programmfolgt)

12.08.2023:

Saskia Esken in Bamberg (Programmfolgt)

17.08.2023, 10:00 - 11:30 Uhr: Lars Klingbeil und Florian von Brunn in Bamberg (interne Veranstaltung)

17.08.2023, 18:30 Uhr: Livetalk auf Instagram mit Carsten Joneitis

02.09.2023, 10 -14 Uhr: Maria Noichl, MdEP, in Bamberg (Programmfolgt)

03.09.2023, 14 - 17 Uhr: Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag, Berlin

Kontakt

Wahlkreisbüro Bamberg

Luitpoldstraße 48 a

96052 Bamberg

Tel.: 0951 - 519 29 400

Fax: 0951 - 519 29 405

E-Mail: andreas.schwarz@bundestag.de

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag 08:00 - 12:30 Uhr

zusätzlich

Montag bis Mittwoch 14:00 - 16:00 Uhr

Donnerstag 14:00 - 18:00 Uhr

Deutscher Bundestag

Büro Berlin

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel.: 030 - 227 7 24 20

Fax: 030 - 227 7 64 22

Web und Soziale Medien www.spd-schwarz.de

Sie finden diesen und weitere Newsletter von Andreas Schwarz im Internet unter https://issuu.com/andreasschwarzspd

Besuchen Sie Andreas Schwarz auf Facebook, YouTube, Flickr und Twitter!