Der Offizier (Juni 2020)

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Ausgabe 2/2020 Zeitschrift der Österreichischen Offiziersgesellschaft

Einsatzbilanz Einsatzpräsenzdienst 75 Jahre Zweite Republik

Die Miliz Wenn es brennt, sind wir wieder gefragt!


„Is’ eh alles wurscht!“

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ie Corona-Krise hat schon ein paar höchst interessante Fakten an die Oberfläche der Wahrnehmung gespült, wo sie allerdings, dem österreichischen Phlegma entsprechend, nicht lange im Bewusstsein verbleiben werden. Ebenso, einer jahrzehntelangen Tradition entsprechend, werden die Fakten auch sicher nicht zu einem Umdenken hin zu einer, den Umständen angepassten, Finanzausstattung für das Österreichische Bundesheer führen. / Alle bisherigen und, noch viel mehr, die nun durch die Krise notwendig gewordenen Vorhaben der Regierung sprechen schon im Vorhinein gegen eine wirksame Aufstockung des Budgets. Warum bräuchte man aber diese? Nun, schauen wir uns einmal die vorhin angesprochenen Fakten an. Seit Jahren warnen die militärischen Sicherheitspolitiker unter anderem vor Pandemien – sie haben also richtig gewarnt, allerdings ohne irgendeine Auswirkung auf Struktur und Ausstattung des Bundesheeres. Verzweifelt haben aufrichtige Streitkräftedenker vor der ökonomisch getriebenen Selbstaufgabe der Autarkie im Bereich Sanitätsversorgung, Instandsetzung, Betankung, der Verpflegungszubereitung oder dem Kasernenverkauf gewarnt, um dann, wenn im Umfeld Probleme auftreten, wenigstens die Einsatzkräfte einsatzbereit halten zu können. Zaghafte Versuche, „Sicherheitsinseln" zu schaffen, von denen die Bevölkerung ausgeht, dass es sie gibt, sind schon bei den „Erfindern" an der Finanzierung gescheitert. Schutzausrüstung war nicht nur bei zivilen Einsatzkräften oder in Spitälern eine Mangelware, nein, auch im Bundesheer. / Masken höherer Qualität wurden richtigerweise für das Sanitätspersonal bereitgehalten – aber was bekamen die Einsatzkräfte? Entweder wurde der Einsatz auf die nicht vorhandene Ausrüstung angepasst oder es standen besser ausgerüstete Polizisten neben weniger gut ausgerüsteten Soldaten. Finanzielle Einsatzregelungen, z. B. um auch nicht im Einsatz stehende Kräfte isolieren zu können, gibt es nicht, oder besser gesagt, man hatte die Mittel nicht dazu. Im Einsatz befindliche Kräfte konnten durch Isolation geschützt

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werden, aber das sie versorgende Personal musste zu Dienstschluss nach Hause entlassen werden, um am nächsten Tag mit entsprechendem Risiko wieder die kasernierten Einsatzkräfte zu betreuen und zu versorgen. Das Hochfahren der Einsatzdispositive verzögerte sich durch finanzielle Bedenken über den Aufwand, aber trotzdem hat, wenn man der Öffentlichkeitsarbeit glaubt, alles wieder irgendwie funktioniert. Man war allerdings nicht in der Lage, die Einsatzkräfte autonom auf Corona zu testen, geschweige denn den zivilen Bereich zu entlasten. Militärische Intensivpatienten in eigenen Einrichtungen zu versorgen oder gar zivile Kapazitäten zu verstärken, wie es andere Armeen machen konnten, war wegen der in den vergangenen Jahren mit Hilfe des Rechnungshofes „erfolgreich“ vernichteten Sanitätskapazitäten wohl nicht möglich. Nur der sichere Lufttransport von Corona-Patienten oder die erfolgreiche Wiederaufbereitung von gebrauchten höherwertigen Schutzmasken durch die ABCAbwehrtruppe heben sich bemerkenswert von der Situation ab. Und natürlich die sicherheitspolizeilichen Einsätze oder die Einsätze zum Durchsetzen von gesundheitsbehördlichen Maßnahmen funktionierten bestens, inklusive der Ablöse durch die Miliz. / Apropos Miliz: Jetzt wurde sie also endlich einmal aufgeboten und die, die kamen, machen einen tollen Job. Aber warum sind so viele nicht gekommen? Wo waren die Milizvereinsfunktionäre und die ewigen Nörgler am System, als es darum ging, wirklich Flagge zu zeigen? Was lässt sich also jetzt als minimale Erfahrung verwerten? Man weiß nicht, wann welche Krisensituation eintritt, aber man weiß, welche eintreten könnten. Nun kann man sich nicht auf alle Möglichkeiten im gleichen Umfang vorbereiten, aber man sollte auf jeden Fall das Know-how entwickeln und erhalten – und man muss auch ein Minimum an Ausrüstung zur Bewältigung aller möglichen Situationen haben. Das Stilllegen oder Vernachlässigen von Elementen, die nun mal zu Streitkräften gehören, rächt sich immer. Der Rechenstift ist auf jeden Fall ein falscher Ratgeber – aber: „Is’ eh alles wurscht!“

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Inhalt 4 6

Einsatzbilanz

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Rasche Hilfe durch das Bundesheer – Unterstützungsleistung für die Post in Logistikzentren

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Dank der Corona-Krise gibt es 2020 das höchste Verteidigungsbudget seit Langem

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Einsatzpräsenzdienst: Was bisher geschah – ein Überblick

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Einsatzpräsenzdienst – rechtliche Grundlagen

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Vorwort

Brief des Präsidenten

Geschätzte Leserin, geschätzter Leser! Die Corona-Krise beeinflusste auch die Sicherheitsund Verteidigungspolitik der Republik Österreich in einem noch nie dagewesenen Ausmaß. Während dieser außergewöhnlichen Situation, in welche die Republik durch ein professionell wirkendes Krisenmanagement der Bundesregierung bislang durchmanövriert wurde, traten schonungslos jene Versäumnisse und Mängel zu Tage, welche sich im Laufe der letzten Jahrzehnte angehäuft haben. Die für eine wirkungsvolle Beherrschung von krisenwichtigen Vorbereitungen und Vorkehrungen, wie etwa die Krisenbevorratung, erwiesen sich im wahrsten Sinn des Wortes als inhaltsleer. Neben der fehlenden Krisenbevorratung hat uns aber die Krise gezeigt, dass sich die wahren Helden des Alltags in Zeiten wie diesen nicht unter den erfolgreichen Wirtschaftskapitänen befinden, sondern bei den Blaulichtorganisationen und insbesondere bei unserem Bundesheer zu finden sind. Es zeigte sich auch wieder einmal, dass in einer derartigen Ausnahmesituation auf das Bundesheer als strategische Einsatzreserve der Republik Verlass ist, dies reicht hin bis zum reibungslosen Funktionieren der Post. / Die vorliegende Ausgabe spannt einen Bogen von inlandsrelevanten Themen hin zu Themen aus der großen, weiten Welt. Nachdem das Bundesheer alljährlich im ersten Quartal seine Einsatzbilanz des vergangenen Jahres vorlegt, erachtet es die Redaktion für zweckmäßig, diese beeindruckende Leistungsbilanz auch seitenmäßig umfangreich zu würdigen. Die Corona-Krise brachte auch ein Novum hervor: Erstmalig in der Zweiten Republik wurden ausgewählte Milizkompanien einberufen. Dieser Einsatzpräsenzdienst wird aus rechtlicher Sicht und auch im chronologischen Zeitraffer besonders dargestellt. Weitere Aufsätze befassen sich mit der 75. Wiederkehr des Gründungstages der Republik Österreich. Weitere Themen analysieren die Künstliche Intelligenz, die Luftraumsicherung und versuchen hinter die Kulissen der Geldflüsse in der EU zu blicken.

Künstliche Intelligenz Luftraumsicherung Kurzmeldungen Getting out most of the Budget

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Die Österreichische Sicherheitsund Verteidigungsindustrie – klein, aber oho

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Es wäre wieder einmal Zeit, „Heer zu zeigen“

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Finanzieren die Nettozahler der EU auch die Aufrüstung der Streitkräfte der Nettoempfänger der EU (und der Türkei)?

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Buchvorstellungen: „Der Olympia Nagl“ und das Vermächtnis der Termiten

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75 Jahre Zweite Republik

DER OFFIZIER Medieninhaber und Herausgeber: Österreichische Offiziersgesellschaft, Schwarzenbergplatz 1, 1010 Wien, ZVR-Zahl: 795014511 | Chefredakteur: Bgdr Hon. Univ-Prof. (NKE) Dr. Harald Pöcher | Erscheinungsort: Wien Marketing: Dr. Michael Radike, marketing@oeog.at | Hersteller: TARGET GROUP Publishing GmbH, Brunecker Straße 3, 6020 Innsbruck | Druck: Feilhauer Druck e.U., 2620 Neunkirchen, Seebensteiner Straße 1 | Fotos: Titelbild Bundessheer/Lechner; andere gem. Einzelnachweis

Viel Lesevergnügen mit der vorliegenden Ausgabe wünscht Ihnen der Chefredakteur

Namentlich gezeichnete Beiträge und Ausführungen des „Wächters“ müssen sich nicht mit der Meinung des Herausgebers decken. Offenlegung gemäß § 24 und § 25 Mediengesetz: Die Zeitschrift befindet sich zu 100 Prozent im Eigentum der Österreichischen Offiziersgesellschaft, Schwarzenbergplatz 1, 1010 Wien. Die Richtung der überparteilichen Zeitschrift ist durch die Statuten der ÖOG bestimmt und bezweckt Informationen in Wort und Bild zu Themen der internationalen und nationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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Harald Pöcher

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Brief des Präsidenten Von Jubiläen und Premieren

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60 Jahre Österreichische Offiziersgesellschaft Am 26. Jänner 1960 wurde die ÖOG als Dachverband von neun Landesoffiziersgesellschaften gegründet. Mitglieder der Offiziersgesellschaften sind Offiziersanwärter und Offiziere im Präsenz-, Miliz-, Reserve- oder Ruhestand sowie Beamte des Bundesheeres und der Exekutive in gleichwertigen Funktionen. Die Gründung der ÖOG geht auf eine Initiative hochrangiger Berufssoldaten und Mitbegründer des Bundesheeres zurück (General der Artillerie Emil Liebitzky und General Erwin Fussenegger), die auch als erste Präsidenten fungierten. / Die besondere Rolle als Vorfeldorganisation des Bundesheeres und Brücke zur Zivilgesellschaft drückt ein Erlass des damaligen Verteidigungsministers Ferdinand Graf aus: „Der ÖOG sowie deren Landesoffiziersgesellschaften fällt gemäß ihren Statuten im Sinne der Vertiefung des Wehrgedankens und der Festigung der österreichischen Landesverteidigung

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die ÖOG durch die Gründung und das jahrelange Engagement in der „Gaminger Initiative“, mit der die ehemals kommunistischen Staaten Ost- und Südeuropas an europäische Verteidigungsstandards herangeführt wurden. Seit Österreichs Beitritt zur „Partnership for Peace“ (PfP) im Jahr 1995 ist die ÖOG Mitglied der „Confédération Interalliée des Officiers de Réserve“ (CIOR), einem Bündnis von 34 Mitgliedsländern.

© ÖOG/FOTOSTUDIO WILKE

as Jahr 2020 bietet uns einiges. Einerseits gibt es runde Jubiläen zu feiern: Am 27. April gedachten wir der Wiederherstellung der Republik Österreich vor 75 Jahren. Am 15. Mai erinnerten wir uns an die legendären Worte von Leopold Figl bei der Staatsvertragsunterzeichnung vor 65 Jahren: „Österreich ist frei.“ / An diesem 15. Mai 2020 war ein Festakt der Österreichischen Offiziersgesellschaft geplant. Es sollte der 60. Geburtstag der ÖOG gefeiert und eine Partnerschaft mit der Theresianischen Militärakademie begründet werden. Doch SARS-CoV-2 hat eine Verschiebung nötig gemacht. Diese Feier wird voraussichtlich im Rahmen des 269. Stiftungsfestes der MilAk im Dezember 2020 nachgeholt werden.

eine wesentliche Aufgabe zu. Es muss daher auch Aufgabe des BMLV und der nachgeordneten Kommanden sein, die Tätigkeit dieser Offiziersgesellschaften zu fördern und in solche Bahnen zu lenken, dass sie die in ihren Statuten festgelegten Ziele erreichen können. Das BMLV wird mit dem Präsidenten der ÖOG enge Fühlung halten. Ebenso wird von den Gruppenbefehlshabern und Brigadekommandanten sowie dem Kommandanten der Militärakademie erwartet, dass sie mit den in ihrem Bereich konstituierten Offiziersgesellschaften im Rahmen der vom BMLV gegebenen Richtlinien ständig Verbindung halten werden.“ / Dieses Eintreten für den Wehrgedanken spiegelt sich auch heute in unserem Selbstverständnis als „sicherheitspolitisches Gewissen der Republik“ wider. Und es ist auch das Motiv für das Engagement in der „Plattform Wehrhaftes Österreich“. Dieser Dachverband der wehrpolitischen Vereine mit seinen bundesweit ca. 250.000 Mitgliedern wurde unter maßgeblicher Beteiligung der ÖOG gegründet, um die Grundpfeiler der österreichischen Verteidigungspolitik – die Umfassende Landesverteidigung (ULV), die Allgemeine Wehrpflicht und das Milizsystem (Artikel 9a und Artikel 79 B-VG) – zu bewahren. / Internationale Solidarität zeigte

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Premiere für die Miliz Die COVID-19-Pandemie stellt nach einhelliger Ansicht eine der größten Krisen der Zweiten Republik dar. Schon bei vergangenen Herausforderungen der Katastrophenhilfe war das Bundesheer als Mischsystem von Berufssoldaten, Grundwehrdienern und Milizsoldaten in den Einsatz gegangen. 1968, in der sogenannten Tschechen-Krise, wurde erstmals ein Aufschubpräsenzdienst für die Grundwehrdiener verfügt. Und als es 1991 im Bürgerkrieg im zerfallenden Jugoslawien zu Grenzverletzungen kam und erstmals ein Einsatz zur militärischen Landesverteidigung gemäß § 2 Abs. 1 lit. a Wehrgesetz angeordnet wurde, wurde mit einer Mobilmachung der Miliz gerechnet. Dass diese durch politische Festlegung nicht erfolgte, galt später oftmals als Begründung für eine stiefmütterliche Behandlung der Miliz. Wer will bei notorischer Unterdotierung der Streitkräfte schon Geld für ein System ausgeben, das selbst in großer Not nicht zum Einsatz kommt? / Damit ist 2020 jenes Jahr, in dem es erstmals zu einer Teil-Mobilisierung der Miliz gekommen ist. Und auch die Einberufungen zu einem außerordentlichen Zivildienst sind eine Premiere. Der tatsächliche Einsatz begann Anfang Mai und folgte der Logik, dass die Miliz dann aufgeboten wird, wenn

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Quantität und Durchhaltefähigkeit gefragt sind. Das Bundesheer ist eben die strategische Reserve der Republik und nicht der „First Responder“ in einer Gesundheitskrise. Dass das Ausspielen dieser Reserve Anfang Mai vielleicht gar nicht mehr nötig war – und deshalb auch zahlenmäßig stark reduziert erfolgte –, sollte man nicht dem Militär zum Vorwurf machen. Im Gegenteil: Wir sollten froh und dankbar sein, dass uns in Österreich Zustände erspart blieben, die in anderen Ländern Realität waren.

Lessons identified! Die Phase der Aufbietung und Einsatzvorbereitung hat natürlich auch Schwächen und Probleme aufgezeigt. Wir weisen seit Jahren darauf hin, dass der Wegfall der Übungsverpflichtung und das System der „befristet Beorderten“ weder der Verfassung noch den Qualitätserfordernissen einer Einsatzorganisation entspricht. Und unsere konsequente Kritik an der fehlenden materiellen Ausstattung und der Forderung nach Abbau des Investitionsrückstandes füllt inzwischen ganze Archive. Diese Kassandra-Rufe haben sich nunmehr als berechtigt erwiesen. / Und es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Bedrohungsszenarien, die in der Österreichischen Sicherheitsstrategie beschrieben sind, auch ohne Vorwarnzeit schlagend werden können. Die wichtigste Lehre sollte daher sein: „Es wird schon gut gehen“ ist eine inakzeptable Haltung zu Fragen der Sicherheitspolitik. 2015 hat Österreich erlebt, was unkontrollierte Massenmigration bedeutet. Jetzt sehen wir, wie eine Pandemie den Staat lahmlegt. Naturkatastrophen können ebenfalls plötzlich auftreten. / Es ist in allen genannten Fällen unzulässig, von überraschenden „Black Swan-Ereignissen“ zu sprechen. Alle Szenarien sind analysiert, in ihrer Wahrscheinlichkeit und ihren Folgen bewertet und Teil des staatlichen Risiko-Managements. Noch im Jänner

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2020 wurde beim „Sicherheitspolitischen Jahresauftakt“ der Direktion für Sicherheitspolitik auf die Gefahren einer Pandemie hingewiesen. Niemand durfte überrascht sein. Man muss daher die Frage stellen, wer die Verantwortung dafür übernimmt, dass man bekannte Gefahren ignoriert und sich nicht vorbereitet hat.

Lessons learned? Werden die politischen Entscheidungsträger in Zukunft daher mehr auf ihre militärischen Experten hören? Wird man sich ernsthaft mit den Gefahren und Bedrohungen des systemischen Terrorismus, der hybriden Kriegsfüh-

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rung und eines großflächigen Blackouts auseinandersetzen? / Es bleibt zu hoffen. Und es wird im Regierungsprogramm versprochen. Doch bereits der Beschluss des nächsten BH-Budgets lässt erahnen, dass es wieder typisch österreichisch weitergehen wird: / „Sie schreien nach uns um Hilfe, wenn ihnen das Wasser in das Maul rinnt, und wünschen uns vom Hals, kaum als einen Augenblick dasselbige verschwunden.“ (Prinz Eugen) Mag. Erich Cibulka, Brigadier Präsident der Österreichischen Offiziersgesellschaft

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Einsatzbilanz des Österreichischen Bundesheeres 2019

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gement sowohl der sicherheitspolitische Rahmen (internationale Organisationen, priorisierte Räume) als auch die verteidigungspolitischen Vorgaben hinsichtlich der Einsatz- und Kooperationsorientierung erfüllt werden.

kan bei EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina sowie bei KFOR im Kosovo. Bei den 2019 im Auslandseinsatz stehenden Soldaten lag der Anteil von Angehörigen des Miliz- und Reservestandes bei rund 40 Prozent.

Militäroperation der Europäischen Union EU-Militärorganisation EUFOR ALTHEA in Bosnien

© BUNDESHEER/MINICH

Die Aufgaben der Operation EUFOR ALTHEA waren die Verhinderung von gewaltsamen Ausschreitungen, die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in Übereinstimmung mit dem Dayton-Abkommen und die Schaffung eines sicheren und gesicherten Umfeldes. Weiters stellte Österreich das EUFOR-Luftunterstützungselement zum Lufttransport und zur medizinischen Evakuierung. Im Jahresdurchschnitt waren 299 Soldaten im Einsatz. Seit 1960 haben mehr als 100.000 österreichische Soldaten an Friedensmissionen teilgenommen.

Speziell wenn andere in Katastrophensituationen nicht mehr können, rückten Einheiten des Bundesheeres aus. Hier im Bild der Einsatz mit Bergepanzern nach dem Einsturz der Reichsbrücke in Wien 1976.

Einsätze im Ausland 2019 beteiligten sich im Jahresdurchschnitt 1.003 Soldaten an 15 verschiedenen Auslandsmissionen. Das Schwergewicht lag auf dem Westbal-

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as Österreichische Bundesheer erbrachte im Kalenderjahr 2019 Leistungen im In- und Ausland, welche sicherheitspolizeiliche Assistenzen, Katastrophenassistenzen und Auslandseinsätze umfassten. Des Weiteren erfolgten Unterstützungsleistungen und Leistungen des Entminungsdienstes. Auf eine rechtliche Erläuterung der Unterscheidung der Einsätze wird aus Platzgründen bewusst verzichtet. Der folgende Beitrag beschränkt sich auf die Präsentation von Zahlen und Fakten. Die Einsatzbilanz 2019 ist damit in ihrer Gesamtheit eine Erfolgsbilanz, welche keinen internationalen Vergleich, was die Größe der Streitkräfte und den damit bewerkstelligten personelle und materielle Einsatzumfang betrifft, zu scheuen braucht und – ohne das Selbstlob besonders hervorheben zu wollen – schlichtweg einfach nur beeindruckend ist. / Die quantitativen und qualitativen Beiträge des Österreichischen Bundesheeres im Rahmen von internationalen Krisenmanagementaufgaben erfolgen im Wesentlichen auf Basis der Österreichischen Sicherheitsstrategie und der Teilstrategie Verteidigungspolitik. Die Ambition, eine quantitative Beitragsleistung mit lagebedingt mindestens 1.100 Soldaten für Auslandseinsätze als Dauerleistung bereitzustellen, ist dabei unverändert hoch und im internationalen Vergleich signifikant. Demgegenüber stellen Finnland und Schweden nur etwa die Hälfte und die Schweiz nur ein Viertel dessen, was Österreich beiträgt. Bezugnehmend auf die strategischen und militärstrategischen Dokumente ist festzuhalten, dass mit dem gegenwärtigen Auslandseinsatz-Enga-

Die Menschen in Bosnien freuen sich auch über kleine Geschenke wie einen Fußball.

EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM MALI) Die Hauptaufgaben der Mission EUTM MALI bestehen in der Beratung, Unterstützung und Ausbildung der unter

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Kontrolle der rechtmäßigen Zivilregierung operierenden malischen Streitkräfte, um einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeit dieser Streitkräfte zu leisten, damit sie militärische Einsätze zur Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit Malis und zur Verringerung der Bedrohung durch terroristische Gruppen durchführen können. Im Jahresdurchschnitt waren 37 Soldaten im Einsatz.

Monitoring der Bewegungsfreiheit in den beobachteten Zonen sowie der Flüchtlingsrückkehr, die Beobachtung der Menschenrechtssituation sowie Unterstützung bei der Normalisierung der umkämpften Gebiete, z. B. durch Wiederaufbau der Ziviladministration. Im Jahresdurchschnitt waren 5 Soldaten im Einsatz.

Auslandseinsätze im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL)

© BUNDESHEER/GUNTER PUSCH

Das Mandat der Mission umfasst im Wesentlichen die Verhinderung der Wiederaufnahme der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Israel und dem Libanon. Das österreichische Kontingent hat die Aufgabe, Transporte und Versorgungstätigkeiten im gesamten Einsatzraum von UNIFIL und auf den Hauptversorgungslinien im Libanon durchzuführen. Darüber hinaus sind Angehörige des österreichischen Kontingents auch im Hauptquartier UNIFIL tätig. Im Jahresdurchschnitt waren 184 Soldaten im Einsatz.

Die Kinder vertrauen den österreichischen Soldaten.

Im Jahr 2019 bestanden die Hauptaufgabe von EUNAVFOR MED Operation SOPHIA darin, das Geschäftsmodell der Schlepper- und Menschenhändlernetze zu unterbinden, indem systematische Anstrengungen unternommen werden, um auf hoher See Schiffe und an Bord befindliche Gegenstände, die von Schleppern und Menschenhändlern genutzt oder mutmaßlich benutzt werden, auszumachen, zu beschlagnahmen und zu zerstören. Österreich beteiligte sich mit Stabsmitgliedern und hatte zwei Bordeinsatzteams für 2019 vorbereitet. Im Jahresdurchschnitt waren 5 Soldaten im Einsatz.

EU-Beobachtermission in Georgien Die Aufgaben der Mission sind die Überwachung des russischen Truppenrückzugs, die Unterstützung von vertrauensbildenden Maßnahmen,

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Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA)

Symbolisch wird der Camp-Schlüssel übergeben.

Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICYP) Die Mission hat den Auftrag, die Wiederaufnahme der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen griechischen und türkischen Zyprioten zu verhindern. Das Österreichische Bundesheer entsendet Staboffiziere. Im

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Jahresdurchschnitt waren 4 Soldaten im Einsatz.

United Nations Truce Supervision Operation in Lebanon (UNTSO) Das Mandat der Beobachtermission UNTSO der Vereinten Nationen im Nahen Osten hat die Überwachung der relevanten Waffenstillstandsvereinbarungen und damit die Stabilität im Nahen Osten zum Ziel. Das Österreichische Bundesheer entsendet Militärbeobachter zur Überwachung der Waffenstillstandsvereinbarungen. Im Jahresdurchschnitt waren 5 Soldaten im Einsatz.

Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) Die Aufgaben von MINUSMA umfassen im Wesentlichen die Stabilisierung wichtiger Bevölkerungszentren und die Unterstützung Malis bei der Wiederherstellung der staatlichen Autorität. Das Österreichische Bundesheer beteiligt sich an der Mission mit Stabspersonal im Hauptquartier von MINUSMA und leistet im Sinne der internationalen Solidarität einen anteilsmäßigen Beitrag zur Kontinuität und zum Erfolg der Mission. Im Jahresdurchschnitt waren 3 Soldaten im Einsatz.

Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara (MINURSO) Der Auftrag der Mission besteht aus einer zivilen Komponente, einer Polizeieinheit und einer militärischen Komponente zur Überwachung der Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens zwischen den marokkanischen Truppen und jenen der Frente Polisario. Das Österreichische Bundesheer entsandte Militärbeobachte. Im Jahresdurchschnitt waren 5 Soldaten im Einsatz. ›

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Auslandseinsätze im Rahmen der NATO Multinationaler Friedenseinsatz im Kosovo (KFOR)

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Hauptaufgabe von KFOR ist die Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds im Kosovo. Österreich hatte als stärkste Nicht-NATOtruppenstellende Nation bei KFOR von Oktober 2018 bis Oktober 2019 die Position des stellvertretenden Kommandanten KFOR inne. Im Jahresdurchschnitt waren 432 Soldaten im Einsatz.

Ein „Pandur" an einem nächtlichen Checkpoint.

Resolute Support Mission (RSM) in Afghanistan RSM ist eine Ausbildungs-, Beratungsund Unterstützungsmission für die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces) und die afghanischen Sicherheitsinstitutionen (Afghanistan Security Institutions). Österreich entsandte Stabsoffiziere und Ausbilder und wirkte an der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte mit. Im Jahresdurchschnitt waren 19 Soldaten im Einsatz.

Einsätze im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Mission der OSZE in der Republik Moldau Nach Unterstützungsersuchen der Republik Moldau etablierte die OSZE eine Mission, an der sich Österreich mit 2 Soldaten beteiligte.

Mission der OSZE in der Republik MONTENEGRO Im Rahmen der OSZE-Mission in Montenegro beteiligt sich Österreich mit Experten aus dem Bereich Lagersi-

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cherheit konventionelle Munition. Im Jahresdurchschnitt waren 2 Experten im Einsatz.

Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine Ziel der Mission ist es, in Kooperation mit anderen relevanten internationalen Akteuren (wie den Vereinten Nationen und dem Europarat) dazu beizutragen, die Spannungen abzubauen und Frieden, Stabilität und Sicherheit zu fördern sowie die Umsetzung von Prinzipien und Verpflichtungen der OSZE unter dem speziellen Blickwinkel der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu überwachen und zu unterstützen. Österreich beteiligt sich mit Militärbeobachtern. Im Jahresdurchschnitt waren 2 Soldaten im Einsatz.

Regionales Verifikationsund Unterstützungszentrum zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa (RACVIAC – Center for Security Cooperation) Im Rahmen des Stabilitätspaktes wurde das Projekt des „Regionalen Verifikations- und Unterstützungszentrums zur Implementierung von Rüstungskontrollabkommen in Südosteuropa“ (RACVIAC) beschlossen, das im Oktober 2000 in Kroatien seine Tätigkeit aufgenommen hat. Österreich beteiligt sich mit einem militärischen Spezialisten im Sinne der Förderung des Dialogs in Südosteuropa.

Abgesehen von Auslandseinsätzen beteiligte sich Österreich auch an einer Großübung zur Vorbereitung auf Einsätze im Rahmen der internationalen humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe 2019 nahmen sechs Angehörige von AFDRU an der international viel beobachteten Union Civil Protection Mechanism Übung „Caribbean Coast 2019“ in den Niederländischen Antillen teil. Ziel dieser EU-Übung war die Verbesserung der Abläufe bei Hilfsaktionen in Dritt-

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staaten, basierend auf Szenarien wie Erdbeben, Tsunami, Vulkanausbruch und Hurrikan. Die Übungsplanung und -durchführung oblag einem Konsortium mit Vertretern aus Österreich, Deutschland und Rumänien, welches durch die Fachabteilung für Katastrophenschutz und Landesverteidigung des Landes Steiermark geleitet wurde. Teilnehmer aus Österreich waren Experten des ÖRK, des ASBÖ, des Landes Tirol und Vorarlberg. Aus dem internationalen Bereich beteiligte sich die Deutsche Bundeswehr, die Royal Dutch Navy, French Martinique Navy, United Nations Disaster Assessment and Coordination Teams (UNDAC) sowie zahlreiche EU-Experten. Eingesetzt wurden Spezial-Module in Form von Medical, Urban Search and Rescue sowie Water Purification Elementen. Das ABC-Abwehrzentrum nahm am Übungsvorhaben mit 6 Angehörigen von AFDRU teil.

Einsätze im Inland 2019 wurden Soldaten des Bundesheeres sowohl bei sicherheitspolizeiliche Assistenzen als auch bei Katastrophenassistenzen eingesetzt.

Sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze Im Jahr 2019 wurde der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz zur Bewältigung der Migration fortgesetzt. Zusätzlich zur Grenzraumüberwachung zu Ungarn und Slowenien lag das Schwergewicht der Einsatzführung in der Unterstützung der Exekutive bei Schwerpunktaktionen im Rahmen sogenannter „Ausgleichsmaßnahmen“ entlang von Straßen- und EisenbahnTransitrouten, insbesondere in Tirol. Die Einsatzführung in den vier Befehlsbereichen konnte unter Nutzung der in den derzeitigen Behördenaufträgen vorhandenen Handlungsspielräume flexibel weiterentwickelt werden. Die Einsatzstärke über das gesamte Jahr 2019 blieb mit insgesamt sechs Assistenzkompanien konstant. Im Jahresdurchschnitt befanden sich 889 Soldaten im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz Migration.

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Die Aufgaben der Soldaten werden mit der Polizei abgestimmt.

Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz/ Suchtgiftprävention

in der Steiermark im Feber 2019, der Einsatz von Luftfahrzeugen zur Waldbrandbekämpfung in den Bundesländern Steiermark, Salzburg, Kärnten und Oberösterreich im Juli 2019 sowie die Assistenzen zur Beseitigung von Muren in den Bezirken Zell am See, St. Johann im Pongau, Spital an der Drau und Murau im November 2019.

Basierend auf einem Verwaltungsübereinkommen wurden für das Justizministerium 11 Einsätze der Militärpolizei im Rahmen von Suchtgiftpräventionsmaßnahmen in Justizanstalten durch Hundeführer mit ihren Suchtmittelspürhunden durchgeführt.

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Im Jahr 2019 wurden durch 3.080 Soldaten des Bundesheeres Leistungen im Rahmen von Katastrophenassistenzen mit 13.730 Personentagen erbracht. Besonders hervorzuheben sind nachfolgende Elementarereignisse außergewöhnlichen Umfangs: / Assistenz anlässlich der Schneelage in Salzburg im Jänner 2019 und

Bei Katastrophen im Winter ist die Hilfe der Soldaten gefragter denn je. Einige Teile der Ortschaft waren vollkommen verwüstet.

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Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe

Soldaten helfen bei den Aufräumarbeiten.

Als Katastrophenassistenz leisteten die Fliegerkräfte des Kommandos Luftunterstützung als unverzichtbarer Bestandteil der Assistenztruppen insgesamt 586 Flugstunden in 33 fliegerischen Einsätzen. / In den Wintermonaten der Jahre 2018/2019 und 2019/2020 wurden durch die Streitkräfte des Bundesheeres wieder flächendeckend für die alpinen Regionen Österreichs die seit Jahren bewährten Lawineneinsatzzüge mit alpintechnisch professionell geschultem Personal bereitgehalten. In Summe standen 12.785 Soldaten und,

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Zwei S-70 „Black Hawk"-Hubschrauber im Kampf gegen einen Schilfbrand.

Soldaten und Vertragsbedienstete im gesamten Bundesgebiet über das Jahr 2019 im Assistenzeinsatz.

Einsätze der Luftstreitkräfte Abgesehen von der routinemäßigen österreichischen Luftraumüberwachung, wurde von den Luftstreitkräften die Luftraumsicherungsoperation „DÄDALUS 19“ anlässlich des World Economic Forums in Davos/Schweiz vom 21. bis 26. Jänner 2019 unterstützt. Zum Schutz der Veranstaltungen wurde auf Ersuchen der Schweiz ein Flugbeschränkungsgebiet erlassen und aktiv überwacht. Dabei wurde durch den Einsatz der ortsfesten Radaranlagen sowie von vier Aufklärungs- und Zielzuweisungsradarsystemen ein aktuelles Luftlagebild erzeugt. Die aktive Überwachung erfolgte mittels Eurofighter gegen schnelle Ziele, der Turbotrainer Pilatus PC7 sowie der Hubschrauber OH-58 „Kiowa“ gegen langsame Ziele. Pilatus PC6, „Alouette“ III, die Transporthubschrauber S-70 „Black Hawk“ und AB212 sowie das Transportflugzeug C-130 wurden 2019 für Unterstützungsund Transportaufgaben eingesetzt. ›

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Insgesamt leistete das ÖBH hierbei 456 Flugstunden.

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fahrzeugeinsätzen mit der C-130 ergaben sich 514 Gesamtflugstunden, dabei wurden 6.347 Personen und 266 Tonnen Lasten transportiert.

Bundesheerhubschrauber werden auch zur Evakuierung verunglückter Touristen eingesetzt.

© BUNDESHEER/KÖLL

Unterstützungsleistungen durch das Bundesheer Unter Unterstützungsleistungen durch das Bundesheer versteht man Leistungen für Antragsteller, die nicht unter Assistenzleistung fallen und zu deren Durchführung das Bundesheer aufgrund der Geräteausstattung sowie der spezifischen Gliederung der Verbände und deren Ausrüstung oftmalig als einzige Organisation in der Lage ist. Maßgeblich dabei ist, dass solche Leistungen jedenfalls einen militärischen Ausbildungswert aufweisen oder zumindest von hohem wehrpolitischem Interesse sein müssen. Unterstützungsleistungen dienen vor allem auch der eigenen Einsatzvorbereitung. Unterstützungsleistungen sind für den jeweiligen Antragsteller – im Gegensatz zu Assistenzleistungen – mit wenigen Ausnahmen kostenpflichtig. Im Jahr 2019 wurden in 312 Einsätzen 48.897 Arbeitsstunden geleistet. Als anspruchsvolle Unterstützungsleistung ist beispielhaft die „Gymnaestrada 2019“ mit 10.000 Teilnehmern in Vorarlberg zu nennen.

Weitere wichtige Luftfahrzeugeinsätze bei Katastrophenassistenzen erfolgten im Rahmen von Waldbrandbekämpfungen und vor allem zur Hilfeleistungen aufgrund der Schneelagen im Jänner und November. Die Luftstreitkräfte leisteten 600 Flugstunden, 1.717 Personen, Löschwasser (465.697 Liter) und sonstige Lasten (153 Tonnen) wurden dabei transportiert. Die Anzahl der Windeneinsätze betrug 249. 32 Gesamtflugstunden mit 153 transportierten Personen und 5,5 Tonnen Lasten wurden darüber hinaus bei Unterstützungsleistungen durch das Bundesheer erbracht. / Luftfahrzeugeinsätze im Zuge der gemeinsamen Einsatzvorbereitung mit zivilen Einsatzorganisationen beanspruchten im Jahr 2019 275 Flugstunden bei 3.848 transportierten Personen. Dabei wurden auch 119.370 Liter Löschwasser und 169 Tonnen an weiteren Lasten transportiert. Die Anzahl der Windeneinsätze betrug 724. Bei Luftfahrzeugeinsätzen im Ausland wurden im Rahmen der Operation EUFOR ALTHEA 993 Gesamtflugstunden geleistet sowie 3.197 Personen und 81 Tonnen Lasten transportiert. Bei Luft-

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© BUNDESHEER/KOPPITZ MARKUS

Eine Rotte Pilatus PC-7 auf einem Flug in den Einsatzraum während „DÄDALUS 2019“.

Tribünen wurden für die Gymnaestrada 2019 durch die Vorarlberger Pioniere errichtet.

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Einsätze des Entminungsdienstes (EMD) des Bundesheeres 2019 wurden an den EMD 1.140 Fundbzw. Wahrnehmungsmeldungen von Kriegsrelikten verschiedenster Art und aller Gefährlichkeitsgrade übermittelt. Zur Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung und zur Erhaltung von Sachwerten von öffentlichen und privaten Einrichtungen mussten 2019 Kriegsrelikte im Gewicht von insgesamt 26.404,43 kg einzeln geborgen, untersucht, beurteilt, abtransportiert und vernichtet werden. Vor allem der östliche Bereich Österreichs weist aufgrund der hier gelegenen Ballungszentren, Bahnknotenpunkte, Hauptverkehrslinien und Industriestandorten eine hohe Dichte an Fundorten von Kriegsmaterial, das aus den Jahren vor 1955 stammt, auf. Unter den gemeldeten Gegenständen befanden sich auch international meldepflichtige Munitionssorten, wie zum Beispiel 83 Streubomben, aber auch 3 Anti-Personen-Minen. In den ausgewiesenen Gesamtmengen sind unter anderem die Entschärfung und Beseitigung von 11 Fliegerbombenblindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg ab 50 kg verschiedener Art, Herkunft und Bezünderung enthalten. Von der Tauchergruppe wurden aus diversen Gewässern insgesamt 67,10 kg Kriegsmaterial geborgen. Im hochalpinen Gelände des österreichisch-italienischen Grenzgebietes wird ebenso immer wieder sprengkräftiges Kriegsmaterial gemeldet, welches von der Alpingruppe des EMD unschädlich gemacht wird. Auch mehr als 100 Jahre nach Beginn des Gebirgskrieges hat diese Munition nichts von ihrer ursprünglichen Gefährlichkeit eingebüßt. So wurden dort im Berichtszeitraum 227,50 kg an Kriegsmaterial geborgen. / Insgesamt musste der Entminungsdienst 48-mal nicht handhabungssichere Munition im Gesamtumfang von 584,60 kg vor Ort (außerhalb von Sprengplätzen des ÖBH) durch Sprengen vernichten, während auf den ÖBH-Sprengplätzen Groszmittel und Allentsteig 16.510 kg des geborgenen Kriegsmateriales durch Sprengung vernichtet wurden.

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Der Planungsprozess der Anpassung und Adaptierung der laufenden Beteiligungen bei Missionen der EU, der NATO, der UN sowie der OSZE ist ein ständiger Prozess, der einen fortwährenden nationalen wie auch internationalen intensiven Austausch erfordert. Der Prozess wird im Wesentlichen von den zuständigen Dienststellen der Zentralstelle gesteuert und von den Streitkräften wahrgenommen. / Zum Zweck der allgemeinen Einsatzvorbereitung für Auslandsaufgaben wurde auf Beschluss der Bundesregierung an insgesamt 39 Übungsvorhaben im Rahmen der VN, EU, der NATOPartnerschaft für den Frieden sowie bi- und multinationalen Kooperationen teilgenommen. In Summe wurden 483 Personen für insgesamt rund 5.660 Tage ins Ausland entsandt (zusätzlich rund 1.070 Personentage für Vor- und Nachbereitung). Zur Umsetzung des Schwergewichtes, der Vorbereitung des Beitrages zur EUBG 2020-2, wurden (ergänzend zu der in Österreich durchgeführten Battlegroup-Übung EUROPEAN ADVANCE) Sanitäts-l und CIMIC-Personal zur Vorbereitung nach Deutschland sowie Fachpersonal zur Überprüfung der ELOKA-Crewsysteme nach Australien entsandt.

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Im Bereich der fähigkeitsorientierten Übungen wurden weiterhin bewährte Serien zu den Aufgabenspektren Führungsfähigkeit, Military Assistance, Joint Fire Support, Aufklärung, ABCund Kampfmittelabwehr beschickt, um einsatzbereite Kräfte für Maßnahmen der Friedenssicherung sowie für humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe inklusive Such- und Rettungsmissionen bereitzustellen. / Übungsumfang und Intensität (gemessen in „Personentagen“) liegen im Vergleich zu den Jahren seit 2010 (mit den ersten Vorbereitungen zu einer EUBG) unter dem Durchschnitt. 2019 nahmen insgesamt 12.453 Wehrpflichtige der Miliz und Frauen in Miliztätigkeiten mit gesamt 181.756 Waffenübungstagen an Einsätzen, Waffenübungen, Ausbildungen und sonstigen Maßnahmen der Einsatzvorbereitung oder Unterstützungsmaßnahmen der Miliz für das ÖBH teil. / Im Rahmen von beorderten Waffenübungen bzw. Sonderwaffenübungen fanden 108 Vorhaben mit 6.243 Soldaten im Ausmaß von 43.648 Tagen statt. Dabei wurden 42 Übungsvorhaben zur Vorbereitung der Einsatzaufgabe und 66 Vorhaben zum Zwecke der Ausbildung für eine Einsatzaufgabe aufgewendet. An Einsätzen im Inland, im Rahmen eines AssE gemäß §2/1/b,c

Offizier DER

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Einsatzplanung und Einsatzvorbereitung

Die Einsatzbilanz 2019 ist ein Ansporn, auch 2020 wird das Bundesheer stark gefordert. Unsere Soldaten im Einsatz sind beliebt bei der Bevölkerung und auch die Frau Bundesministerin würdigt bei ihren Besuchen die Leistung der Soldaten. Hier im Bild: Die FBM Mag.a Klaudia Tanner mit einer Osterjause für Soldaten.

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Ein Taucher des Entminungsdienstes mit einer gefundenen Granate.

WG2001, nahmen insgesamt 1.267 Soldaten mit 81.433 Tagen teil. An sonstigen Milizmaßnahmen wie Ausbildung, Geräteschulung, Ausbildungsunterstützung etc. zur Erreichung bzw. zum Erhalt einer Einsatzfunktion nahmen 4.943 Soldaten mit insgesamt 56.675 Tagen teil. In dieser Gesamtsumme sind auch jene Ausbildungsmaßnahmen beinhaltet, die für eine Aufnahme in ein Dienstverhältnis bzw. zum Ausbildungsdienst notwendig waren. Dabei wurden für 321 Wehrpflichtige und Frauen insgesamt 13.971 Tage aufgewendet. Weiters inkludiert sind auch Ausbildungen für Auslandseinsatzaufgaben inklusive Übungsvorhaben nach KSE-BVG, die von 174 Soldaten mit 3.196 Tage in Anspruch genommen wurden. (Die Redaktion dankt der Abteilung Einsatzführung des Bundesministeriums für Landesverteidigung für die Übermittlung der Einsatzbilanz 2019. Die redaktionelle Bearbeitung für die Veröffentlichung im Offizier und die Auswahl der Bebilderung erfolgte durch den Chefredakteur.)

Unser Herr Bundespräsident überzeugt sich von der Einsatzbereitschaft.

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Rasche Hilfe durch das Bundesheer

Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner besuchte das Post-Logistikzentrum mit Generaldirektor Dr. Georg Pölzl.

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Der Schutz der Soldaten und Bediensteten steht besonders in Zeiten der Corona-Krise an oberster Stelle: Um eine Ansteckung vor Ort zu verhindern, startete bereits am 15. Mai ein Erkundungsteam, bestehend aus ABC-Abwehr und Kommando Streitkräftebasis, die gemeinsam mit einem Amtsarzt der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg die Lage vor Ort beurteilten. / Der Unterstützungsleistung vorgestaffelt wurde eine Kompanie des ABC-Abwehrzentrums aus Korneuburg zur regelmäßigen Desinfektion des Gebäudes eingesetzt. Zusätzlich haben die ABC-Experten laufend zwischen den Dienstschichten alle Oberflächen

Soldaten des ABC-Abwehrzentrums desinfizieren die Anlagen der Post.

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achdem es zu vermehrten Corona-Infektionen unter den Mitarbeitern in Logistikzentren der Post in Hagenbrunn und Wien gekommen war, forderte die Post AG eine Unterstützung durch das Bundesheer an. Soldaten sowie Zivilbedienstete vom Kommando Streitkräftebasis aus Salzburg, Steiermark, Niederösterreich, Oberösterreich und Wien ersetzen für die Dauer der Unterstützungsleistung die komplette Mannschaft der Post in der Logistikhalle. Unter Einhaltung höchster Sicherheitsmaßnahmen unterstützen sie die Post bei logistischen Aufgaben. Dazu zählen das Sortieren von Paketen bis hin zum Beladen der LKWs, um eine reibungslose Verteilung der Pakete österreichweit gewährleisten zu können. Im Logistikzentrum Hagenbrunn sind bis zu 400 Bedienstete des Österreichischen Bundesheeres eingesetzt, im Logistikzentrum Wien rund 250 Bedienstete. Alle Soldaten und Bediensteten sind mit einem Mund-Nasen-Schutz ausgestattet und halten sich an die vorgegebenen Schutzmaßnahmen im Rahmen von COVID-19 des Österreichischen Bundesheeres. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, sind pro Schicht rund 90 Soldaten und Bedienstete eingeteilt, die immer in den gleichen Schichten sowie Kleingruppen eingesetzt werden.

und andere Kontaktflächen mittels eines Desinfektionsmittels durch eine Wischdesinfektion von Viren und Bakterien befreit. Außerdem standen zwei Teams der ABC-Abwehr rund um die Uhr im Sichtbetrieb vor Ort bereit. Die Dauer des Einsatzes war vorerst für zwei Wochen, bis Anfang Juni, festgelegt. / Anlässlich eines Besuches im Logistikzentrum gemeinsam mit Generaldirektor der Österreichischen Post AG, Dr. Georg Pölzl, hob die Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner die Bedeutung des Bundesheeres für die Krisenbewältigung hin: „Als strategische Reserve der Republik sind wir immer da, wenn man uns braucht. Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen jede Aufgabe mit großem Einsatz und stützen so die Republik in Krisenlagen". (BMLV)

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Unterstützungsleistung für die Post in Logistikzentren

Soldatinnen und Soldaten sowie Bedienstete des Bundesheeres unterstützen die Post bei der Verteilung im Logistikzentrum.

Offizier DER

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Dank der Corona-Krise gibt es 2020 das höchste Verteidigungsbudget seit Langem

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Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner betonte im Gespräch mit den Abgeordneten im Budgetausschuss des Nationalrates, bei dem auch eine Reihe kritischer Fragen an sie gestellt wurde, dass das Bundesheer heuer mit den vorgesehenen Mitteln über das höchste Budget seit Langem verfüge. Budgetsteigerungen gebe es vor allem beim Sachaufwand, damit könne ein seit Längerem bestehender Investitionsrückstau aufgelöst werden. Gleichzeitig sei es dem Bundesheer möglich, sich neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen zu stellen, betonte die Ministerin. Zu den Schwerpunkten gehören für sie dabei der Bereich der Cybersicherheit und die Luftraumüberwachung beziehungsweise die Mobilität der Miliz. Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner betonte auch, es werde eine Reihe von Sanierungen von Liegenschaften des Bundesheeres in Angriff genommen, hier bestehe zweifellos Handlungsbedarf. / Eine neuere Wifo-Prognose, die auch den Schock auf die internationale Konjunktur schon berücksichtigt, kommt auf eine BIP-Schrumpfung 2020 von rund 5,5 Prozent. Damit würde das Bruttoinlandsprodukt 2020 nicht wie ursprünglich prognostiziert rund 411 Milliarden Euro gegenüber der 399 Milliarden Euro von 2019 ergeben, sondern lediglich 377 Milliarden. Dies bedeutet, dass statistisch gesehen das Verteidigungsbudget in Prozenten des Bruttoinlandsproduktes einen kräftigen Anstieg gegenüber dem Vorjahr von 0,58 Prozent auf 0,62 Prozent erfahren wird. Es bleibt zu hoffen, dass es in den nächsten Jahren, trotz der ernüchternden Zahlen des Bundesfinanzrahmens der nächsten Jahre, nicht zu einem Rückfall kommen wird, sondern es mit

der Entwicklung des Verteidigungsbudgets schrittweise bergauf geht. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten wird sich diese Erhöhung aber nicht wirklich durch einen größeren Sprung in der Rangliste nach vorne auswirken, zu weit entfernt sind die Staaten im gesicherten Mittelfeld, welche über ein Verteidigungsbudget von 1 bis 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügen, wie beispielsweise die Schweiz mit knapp 1 Prozent. Anmerkung der Redaktion: Das Verteidigungsbudget mit seinen Untergliederungen findet sich auf der Homepage des BMF unter Budget zum Downloaden oder nur zum einfachen Durchblättern (Red. Der Offizier, hapö)

Teilheft

Bundesvoranschlag 2020 Untergliederung 14 Militärische Angelegenheiten

© BMF

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ngesichts der Corona-Krise fand die parlamentarische Behandlung des Bundesfinanzgesetzes 2020 wenig Beachtung, obwohl nachfolgende Generationen an dem Wirtschaftseinbruch noch zu leiden haben werden. Im Angesicht der vielen Baustellen in einzelnen Bundesministerien gibt es aber trotzdem zusätzliche Budgetmittel, unter anderem für Sicherheit und Verteidigung, die Justiz, den Bereich Bildung, Entwicklungszusammenarbeit sowie für Klimaschutz und Mobilität. Im Wissen um die Vorgänge bei der Budgeterstellung in Krisenzeiten ist die Erhöhung des Verteidigungsbudgets – zwar nicht auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes, wie dies schon seit Jahren von vielen Seiten gefordert wird, aber immerhin um fast 230 Millionen Euro – ein großer Erfolg für die Bundesministerin, welche damit einen ersten Schritt in Richtung der Ein-ProzentHürde gesetzt hat. / Für den Bereich Militärische Angelegenheiten sieht das Budget für das Jahr 2020 im Finanzierungsvoranschlag 2.545,7 Millionen Euro an Ausgaben (Auszahlungen) vor. Im Vergleich zum vorläufigen Erfolg des Jahres 2019 bedeutet dies eine Steigerung der Mittel um 229,5 Millionen Euro oder 9,9 Prozent. Die Zunahme ist vorwiegend auf Budgetaufstockungen für Investitionen, unter anderem im Bereich der Miliz und der Mobilität, zurückzuführen. Dazu kommt noch eine zusätzliche Budgetaufstockung für Investitionen im Luftfahrtbereich (Anschaffung von zusätzlichen drei Stück Transporthubschrauber „Black Hawk“). Berücksichtigt wird zudem die Weiterführung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres.

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Einsatzpräsenzdienst Was bislang geschah – ein Überblick

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Generalstabchef General Mag. Robert Brieger und dem Milizbeauftragten Generalmajor Mag. Erwin Hameseder die Milizsoldaten der Jägerkompanie Tulln, die Anfang Mai eingerückt sind. Im Rahmen eines Festaktes nutzte die Ministerin vor Ort die Gelegenheit und bestellte Generalmajor Mag. Erwin Hameseder erneut zum Milizbeauftragten

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b 15. April wurden insgesamt 13 Jägerkompanien für den Einsatz einberufen, deren Milizsoldaten am 4. Mai eingerückt sind. Der 4. Mai 2020 war damit ein historischer Tag für das Österreichische Bundesheer, denn zum ersten Mal seit dem Bestehen der Zweiten Republik wird die Miliz aufgeboten.

Mag.a Klaudia Tanner und Karl Nehammer, MSc in Nickelsdorf: Sicherheitsbehörden ziehen an einem Strang.

Österreichweit sind etwa 1.400 Milizionäre im Einsatz. Einberufen wurden Milizionäre einer Kompanie aus dem Burgenland, zwei Kompanien aus Wien, drei Kompanien aus Niederösterreich, zwei Kompanien aus der Steiermark, einer Kompanie aus Oberösterreich, einer Kompanie aus Kärnten, einer Kompanie aus Salzburg, einer Kompanie aus Tirol und einer Kompanie aus Vorarlberg.

Generalmajor Hameseder wird als Milizbeauftragter weiterbestellt Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner besuchte am 7. Mai gemeinsam mit Landeshauptfrau Mag.a Johanna Mikl-Leitner und den Wehrsprechern der Parteien sowie mit dem

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des Bundesheeres und betonte: „Mit Generalmajor Mag. Erwin Hameseder erhalten Milizsoldaten auch künftig wieder eine starke Stimme. Sein Engagement und stets unermüdlicher Einsatz für die Soldatinnen und Soldaten ist hervorragend. Daher freue ich mich auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit". / Die eingerückten Milizsoldatinnen und Milizsoldaten wurden in einer speziellen Ausbildung für ihren Einsatz vorbereitet und erhielten unter anderem auch eine Schulung für ihre Verwendung im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz auch durch das Ausbildungspersonal der Polizei, insbesondere was die gesetzlichen Grundlagen des Einsatzes betrifft. Zur Ausbildung

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gehörten weiters eine Einweisung in die aktuelle COVID-19-Situation, das Üben von Personen- und Kfz-Kontrollen sowie Waffen- und Schießdienst. Zusätzlich lernten die Soldaten Selbstverteidigung, und ihre Erste-Hilfe-Kenntnisse wurden aufgefrischt. Nach dieser spezifischen Einsatzvorbereitung übernahmen sie in allen neun Bundesländern ihre neuen Einsatzaufgaben. Nach dem erfolgreichen Ende der Ausbildung und Einweisung der Milizionäre in ihre Aufgaben gab am 18. Mai die Verteidigungsministerin den symbolischen Startschuss für Milizeinsatz durch die Übergabe der Einsatzschleife. Die Aufgaben der Milizionäre sind vielfältiger Natur und verteilen sich über das gesamte Bundesgebiet. Die Milizkräfte übernahmen Aufgaben der derzeit eingesetzten Kräfte, beispielsweise unterstützt die Miliz die Polizei bei Grenzkontrollen sowie bei der Grenzraumüberwachung. Zusätzlich nahmen die Soldaten gesundheitsbehördliche Aufgaben an Grenzübergängen wahr. Und sie schützen im Auftrag der Polizei kritische Infrastruktur und lösen unter anderem auch jene Soldaten ab, die derzeit Botschaften in Wien überwachen.

Bundesministerin Tanner macht sich bei Truppenbesuchen ein Bild von der Lage Bei ihren Truppenbesuchen betonte die Verteidigungsministerin immer wieder, dass das Bundesheer als strategische Reserve der Republik immer zur Stelle sei, wenn es gebraucht werde und die Soldatinnen und Soldaten jede Aufgabe mit großem Einsatz erfüllen und dadurch die Republik in Krisenlagen stützen würden. Sie betonte, dass der Einsatz auch angesichts der derzeitigen Entwicklung nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig sei und sie wies auch darauf hin, dass man zur

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Generalmajor Mag. Hameseder wurde als Milizbeauftragter weiterbestellt.

Dies werde aber bei den Streitkräften und im Ressort laufend evaluiert. / Und auch der Milizbeauftragte, Generalmajor Mag. Erwin Hameseder, betonte anlässlich einer Überprüfung des Ausbildungsstandes der Miliz: „Die Miliz ist der Bundesbürger in Uniform", so Hameseder. „Wir wollen im Bundesheer die Zusammenarbeit von Berufsheer und Miliz. Gemeinsam sind wir das Österreichische Bundesheer und nur gemeinsam können wir die Einsätze bewältigen." / Die Stimmungslage bei den einzelnen Milizkompanien ergibt ein gutes Bild und zeigt, wie wichtig es ist, dass geschlossenen Milizeinheiten einberufen werden. Gegenüber der apa gab ein Milizkompaniekommandant an, dass die Stimmung in seiner Kompanie „rela-

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tiv gut“ sei, nachdem diese beim Einrücken doch „divergierend“ war. Von den anfänglich Einberufenen hätten zwar etliche wieder abgerüstet, aber unter den Verbliebenen sei die Stimmung gut. Der Einsatz sei aus seiner Sicht gerechtfertigt.

Milizsoldaten werden keine Nachteile beim Studium haben Den Milizsoldaten und Grundwehrdiener, welche studieren und deren Präsenzdienstzeit aufgrund der CoronaKrise aufgeschoben wurde, werden so wie die außerordentlichen Zivildiener keinen Nachteil beim Studieren haben. Darüber besteht seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung bereits Übereinstimmung mit dem Verteidigungsministerium. Wissenschaftsminister Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann unterstreicht einmal mehr: „Studierenden, die in der aktuellen Krisensituation einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten, soll kein Nachteil entstehen. Für Milizsoldaten und Grundwehrdiener gelten die gleichen Regelungen wie für außerordentliche Zivildiener – insbesondere im Bereich Anerkennungsmöglichkeiten, Studienbeihilfe oder Aufnahmeprüfungen. Darüber hinaus soll es für alle Studenten individuelle Beratungsmöglichkeiten und spezielle Formen der Begleitung geben, die für einen möglichst reibungslosen Wieder- bzw. Neueinstieg sind.“ Und auch Verteidigungsministerin Mag.a Klaudia Tanner zeigt sich zufrieden über die Regelung des Bildungsministeriums: „Es ist erfreulich, dass die jungen Männer und Frauen, die ihren

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Erste-Hilfe-Maßnahmen werden aufgefrischt.

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Stunde noch nicht mit letzter Klarheit sagen könne, ob der Einsatz wie geplant bis Ende Juli andauern bzw. möglicherweise sogar verlängert werden würde, denn dies hänge allein von der weiteren Entwicklung der COVID-19-Krise ab. Wenn es die gesundheitspolitische Notwendigkeit gebe, könne der Assistenzeinsatz auch verlängert werden.

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Ein Ausbildungsthema: Personen- und Kfz-Kontrolle.

Dienst beim Bundesheer zum Wohle der Österreicherinnen und Österreicher verrichten, keinen Nachteil in Hinblick auf ihr Studium haben werden.“ / Anmerkung der Redaktion: Das Bundesheer leistete seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe mehr als ganze 1,2 Millionen Arbeitsstunden. In Assistenzeinsätzen für das Innenministerium und für die Gesundheitsbehörden kamen die Soldaten seit 17. März auf mehr als 87.000 Personentage. / Insgesamt waren Ende Mai rund 4.466 Soldaten im Einsatz: 2.137 waren im Assistenzeinsatz gegen COVID-19, 276 leisten Unterstützungen, 712 sind im Auslandseinsatz und 400 in einsatzgleichen Verpflichtungen, 941 überwachen die Grenze. Eine weitere Detaillierung der Einsätze würde den Umfang der Ausgabe bei weitem überschreiten. / Die Redaktion verweist auf die umfangreichen Informationen zum Einsatz des Bundesheeres und insbesondere zum Einsatzpräsenzdienst, welche auf der Homepage des Bundesheeres (www. bundesheer.at) eingesehen werden können. Der Offizier wird in seiner Ausgabe 3/2020 über die Erfahrungen bei der Einberufung und beim Einsatz der Miliz ausführlich berichten. (Red. Der Offizier, hapö)

Scharfschießen mit Pistole 80 und Sturmgewehr 773.

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Einsatzpräsenzdienst

© PRIVAT

Aufgrund der Corona-Krise wurden erstmals Milizsoldaten zu einem Einsatzpräsenzdienst einberufen. Im vorliegenden Beitrag sollen die rechtlichen Grundlagen sowie militärische Ableitungen dargestellt werden.

ZUR PERSON Ministerialrat Bgdr Dr. Peter Fender,

Präsident OG NÖ

1. Rechtliche Rahmenbedingungen: 1.1 Die Aufgaben des Bundesheeres sind abschließend auf Verfassungsebene 1 wie folgt festgelegt und gleichlautend im Wehrgesetz 2 2001 („§ 2-Fall“) zitiert: • Militärische Landesverteidigung (§ 2 Abs. 1 lit. a – „lit. a-Fall“) • Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz (§ 2 Abs. 1 lit. b – „lit. b-Fall“) • Katastrophenassistenz (§ 2 Abs. 1 lit. c – „lit. c-Fall“) • Auslandseinsätze (§ 2 Abs. 1 lit. d – „lit. d-Fall“) 1.2 Organisation des Bundesheeres – Friedens- und Einsatzorganisation: Die Struktur des Bundesheeres ist im Wehrgesetz 2001 wie folgt festgelegt: / Das Bundesheer als die bewaffnete Macht der Republik Österreich ist nach den Grundsätzen eines Milizsystems 3 einzurichten. Die Organisation des Bundesheeres hat den militärischen 1

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Art. 79 Abs. 1 und 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG), BGBl. Nr. 1/1930 sowie § 1 des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG),

Erfordernissen für die Erfüllung seiner Einsatzaufgaben zu entsprechen. Die ständig erforderlichen Organisationseinrichtungen (Friedensorganisation) haben den Bedürfnissen des für die Einsatzaufgaben notwendigen Organisationsrahmens (Einsatzorganisation) zu dienen. Die Einsatzorganisation hat überwiegend Truppen zu umfassen, die zu Übungszwecken oder zum Zwecke eines Einsatzes zusammentreten. 4 / Die Festlegung der konkreten Heeresorganisation, die die Kommanden und Verbände der Friedensorganisation und der Einsatzorganisation festlegt, erfolgt durch Beschluss der Bundesregierung. 5 Einsatz „aus dem Stand“ oder Mobilmachung: Je nach ergangenem Auftrag an das Bundesheer ist vorerst die grundlegende Entscheidung der militärischen sowie der politischen Führung darüber zu treffen, ob der konkrete Einsatz mit den präsenten Kräften der Friedensorganisation bewältigbar ist oder ob die Einberufung von Wehrpflichtigen des Milizstandes zur Aufbietung der Einsatzorganisation nötig ist. 1.2.1 Die Friedensorganisation: Die Angehörigen der Friedensorganisation bilden den Präsenzstand. Dieser umfasst in personeller Hinsicht: 6 • Soldaten, die dem Bundesheer aufgrund eines Dienstverhältnisses angehören (Soldaten im Dienstverhältnis – Berufssoldaten) • Soldaten, die einen Ausbildungsdienst leisten (Ausbildungsdienstleistende) • Soldaten, die bestimmte Präsenzdienste leisten (Präsenzdienstleistende)

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BGBl. I Nr. 30/1997 Wehrgesetz 2001 (WG 2001), BGBl. I Nr. 146 Art. 79 Abs. 1 zweiter Satz B-VG § 1 Abs. 1 WG 2001, BGBl. I Nr. 146 siehe § 7 Abs. 1 WG 2001

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Solche Präsenzdienste im Rahmen der Friedensorganisation sind auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht • der Grundwehrdienst (GWD) in der Dauer von sechs Monaten und • Milizübungen. Die Gesamtdauer der Milizübungen beträgt für Offiziersfunktionen 150 Tage, für Unteroffiziersfunktionen 120 Tage, für die übrigen Funktionen 30 Tage. Für die Mannschaftsebene gilt, dass, falls sich nicht genügend Freiwillige zu Milizübungen melden, 12 Prozent der jährlich einberufenen Grundwehrdienstleistenden zu Milizübungen im Ausmaß von 30 Tagen durch Auswahlbescheid des Militärkommandos verpflichtet werden können. 7 Eine zweimalige Weiterverpflichtung zu Milizübungen ist möglich. 8 Präsenzdienste aufgrund freiwilliger Meldung können geleistet werden als freiwillige Waffenübungen zu Ausbildungszwecken, Funktionsdienste oder Dienst als Zeitsoldat. Einsätze der Friedensorganisation: Eine Heranziehung von Soldaten zu einem Einsatz nach § 2 Abs. 1 lit. a bis c ist während jeder Wehrdienstleistung zulässig. Aufschubpräsenzdienst: Bei „außergewöhnlichen Verhältnissen“, also im Vorfeld eines Einsatzes oder während eines Einsatzes, ermöglicht der Aufschubpräsenzdienst der politischen Führung, die Entlassung aus dem Grundwehrdienst, aus Milizübungen, freiwilligen Waffenübungen und Funktionsdiensten sowie aus dem Dienst als Zeitsoldat vorläufig aufzuschieben 9. Damit wird die personelle Durchhaltefähigkeit erhöht. 6 7

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§ 1 Abs. 3 WG 2001 § 21 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Z 3 WG 2001 § 21 Abs. 1 vierter Satz WG 2001 § 23a Abs. 2 WG 2001

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© BUNDESHEER/SCHABHÜTTL

© BUNDESHEER/MICHAEL STEINBERGER

Vielfältig kann das Einsatzspektrum in Einsatzpräsenzdienst sein. Hier im Bild das Stürmen eines Gebäudes.

1.2.2. Die Einsatzorganisation: Die Einsatzorganisation umfasst zusätzlich zum Präsenzstand die Wehrpflichtigen des Milizstandes, umgangssprachlich Milizsoldaten genannt. Die Einsatzorganisation, auch Mobilmachungsorganisation genannt, bildet den Maximalrahmen des Bundesheeres. Zur Einberufung der Milizsoldaten stehen „außerordentliche Übungen“ sowie der Einsatzpräsenzdienst zur Verfügung. Außerordentliche Übungen: Bei außergewöhnlichen Verhältnissen, also im Vorfeld eines Einsatzes, kann der Bundesminister für Landesverteidigung innerhalb der ihm von der Bundesregierung erteilten Ermächtigung die Heranziehung von Wehrpflichtigen zu außerordentlichen Übungen als vorsorgliche Maßnahme zur Verstärkung der Verteidigungsbereitschaft – also für einen drohenden „lit. a-Fall“ – verfügen. 10 Eine zahlenmäßige Beschränkung der Einzuberufenden besteht nicht, ebenso wenig ist die Dauer der Heranziehbarkeit eingeschränkt! / Zur Aufbietung der Einsatzorganisation steht im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht schließlich der Einsatzpräsenzdienst zur Verfügung. 1.3 Zum Einsatzpräsenzdienst: Um die vorbereiteten und eingespielten Verbände der Einsatzorganisation sowie die Milizanteile der aktiven Verbände 10 11 12

§ 23a Abs. 4 WG 2001 § 23a Abs. 1 WG 2001 § 23a Abs. 1 WG 2001

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Das Beherrschen der Gefechtsmittel ist für Soldaten überlebenswichtig.

und Kommanden aufbieten zu können, ist eine Heranziehung der Wehrpflichtigen zum Einsatzpräsenzdienst notwendig. / Die Einberufung ist zum Zweck der Militärischen Landesverteidigung, des Sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes sowie zur Katastrophenassistenz, also zum „lit. a- bis lit. c-Fall“, zulässig. / Die Möglichkeit, Wehrpflichtige zeitlich und mengenmäßig unbegrenzt zum Einsatzpräsenzdienst heranziehen zu können, bildet den eigentlichen Kern der Wehrpflicht. Befugnis zur Einberufung: Die Heranziehung der Wehrpflichtigen des Miliz- und des Reservestandes zum Einsatzpräsenzdienst verfügt bis zu einer Gesamtzahl von 5.000 Wehrpflichtigen innerhalb der ihm von der Bundesregierung erteilten Ermächtigung der Bundesminister für Landesverteidigung, darüber hinaus der Bundespräsident. Hält der Bundesminister für Landesverteidigung eine solche Verfügung für erforderlich, so hat er dem Bundespräsidenten und der Bundesregierung hierüber unverzüglich zu berichten 11. / Die Anzahl der Wehrpflichtigen zur Heranziehung zum Einsatz- und zum Aufschubpräsenzdienst aufgrund einer Verfügung des Bundesministers für Landesverteidigung darf jedoch zu keiner Zeit 5.000 übersteigen 12. Vorher hat in beiden Fällen eine Anhörung des 13 14 15

Nationalen Sicherheitsrates zu erfolgen, sofern nicht Gefahr in Verzug vorliegt 13. Zur Einberufung: Einberufung durch Einberufungsbefehl: / Wehrpflichtige sind zum Präsenzdienst nach den jeweiligen militärischen Interessen mit Einberufungsbefehl einzuberufen. Ein Einberufungsbefehl wird üblicherweise schriftlich erlassen, kann jedoch auch mündlich ergehen. / Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht gegen einen Einberufungsbefehl haben keine aufschiebende Wirkung 14. Im Falle der Einberufung zu außerordentlichen Übungen oder zu einem Einsatzpräsenzdienst muss zwischen Erhalt des Einberufungsbefehls und Antritt des jeweiligen Präsenzdienstes keine Frist liegen 15. Einberufung durch allgemeine Bekanntmachung: Die Einberufung kann, sofern es militärische Rücksichten erfordern, auch durch eine allgemeine Bekanntmachung des Bundesministers für Landesverteidigung erfolgen. In dieser Bekanntmachung sind Ort und Zeitpunkt, an dem der Präsenzdienst anzutreten ist, zu bestimmen. Hinsichtlich jener Wehrpflichtigen, denen zur Vorbereitung der Einberufung ein Schein ausgefolgt wurde, in dem der Ort des Antrittes dieses Präsenzdienstes angeführt ist (Bereitstellungsschein), genügt ›

§ 2 Abs. 2 Z 5 BG NSR § 55 Abs. 6 WG 2001 vgl. § 24 Abs. 1 WG 2001

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Auch die Luftbeweglichkeit gehört geübt.

als Ortsangabe der Hinweis auf den im Bereitstellungsschein angeführten Ort. 16 In rechtlicher Hinsicht hat eine solche allgemeine Bekanntmachung den Charakter einer Verordnung. / Eine allgemeine Bekanntmachung einer Verfügung einer Heranziehung zum Einsatzpräsenzdienst, eine Verfügung eines Aufschubes der Entlassung aus dem Präsenzdienst oder eine Verfügung einer Heranziehung zu außerordentlichen Übungen ist nach Maßgabe der jeweiligen militärischen Interessen in geeigneter Weise, insbesondere durch Rundfunk oder andere akustische Mittel oder durch das Amtsblatt zur Wiener Zeitung, kundzumachen. Die Verfügungen und allgemeinen Bekanntmachungen treten mit dem Zeitpunkt der Kundmachung in Kraft 17. / In den jeweiligen Gesetzen für ORF, Privatradio, Privatfernsehen und Printmedien sind entsprechende Rechtsgrundlagen für den Zugang der Behörden zu diesen Medien enthalten. Beispielsweise hat der ORF Bundes- und Landesbehörden sowie den Behörden der im jeweiligen Verbreitungsgebiet gelegenen Gemeinden unter anderem für Aufrufe in Krisen- und Katastrophenfällen und andere wichtige Meldungen an die Allgemeinheit zu jeder Zeit die notwendige und zweckentsprechende Sendezeit kostenlos zu Verfügung zu stellen. Dies gilt auch für die Verbreitung in Online-Angeboten. 18

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vgl. § 24 Abs. 2 Satz WG 2001 siehe § 56 WG 2001 vgl.§ 5 Abs. 6 ORF-G siehe § 26 WG 2001

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Hier im Bild das Beladen eines Hubschraubers unter winterlichen Bedingungen.

Befreiung: Auch beim Einsatzpräsenzdienst besteht die Möglichkeit der Befreiung von der Dienstleistung. Eine Befreiung kann entweder durch das Bundesministerium für Landesverteidigung von Amts wegen erfolgen, wenn und solange es militärische Rücksichten oder sonstige öffentliche Interessen erfordern, oder durch das Militärkommando auf Antrag des Wehrpflichtigen, wenn und solange es besonders rücksichtswürdige wirtschaftliche oder familiäre Interessen erfordern. 19 Keine Auswirkungen auf Milizübungen: Der Dienst im Einsatzpräsenzdienst hat keine Auswirkungen auf die Zahl der verbleibenden Milizübungstage. Verwahrung von Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen: Ein wesentliches Element, um die Aufbietung der Wehrpflichtigen rasch durchführen zu können, ist die Möglichkeit, Uniform und Ausrüstungsgegenstände in den Milizstand „mitzugeben“. Wehrpflichtigen des Milizstandes können nach Maßgabe militärischer Erfordernisse Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie entsprechende Ersatzgegenstände zur persönlichen Verwahrung übergeben oder übersandt werden, bei der Entlassung aus einem Präsenzdienst oder auf Anordnung des Militärkommandos an dem Ort und zu

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§ 33 Abs. 1 und 2 WG 2001 Bundesgesetz über die Sicherung des Arbeitsplatzes für zum Präsenz- oder Ausbildungsdienst einberufene oder zum Zivildienst zugewiesene

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dem Zeitpunkt, die in dieser Anordnung genannt sind. Werden Wehrpflichtige des Milizstandes zum Präsenzdienst einberufen, so haben sie den Präsenzdienst mit den übergebenen Gegenständen anzutreten. 20 Arbeitsplatzsicherung: Der Schutz der Arbeitsplätze von einberufenen Arbeitnehmern ist im Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 (APSG) 21 geregelt. Wesentlicher Kern ist die Bestimmung über die Aufrechterhaltung bestehender Arbeitsverhältnisse: Das Arbeitsverhältnis bleibt durch die Einberufung (Zuweisung) zum Präsenz-, Ausbildungs- oder Zivildienst unberührt. Während der Zeit des Präsenz-, Ausbildungs- oder Zivildienstes ruhen die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers, soweit nichts anderes bestimmt ist. 22 / Kündigungs- und Entlassungsschutz: Arbeitnehmer, die zum Präsenzdienst einberufen sind, dürfen vom Zeitpunkt der Mitteilung über die Erlassung des Einberufungsbefehles oder der allgemeinen Bekanntmachung der Einberufung an weder gekündigt noch entlassen werden. 23 Dieser Schutz endet bei einem Präsenzdienst, der kürzer als zwei Monate dauert, nach dem Ausmaß der halben Dauer dieses Präsenzdienstes, in allen übrigen Fällen einen Monat nach Beendigung dieses Präsenzdienstes.

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Arbeitnehmer (Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz 1991 – APSG), BGBL I Nr. 164/2017 § 4 APSG § 12 Abs. 1 APSG

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2. Militärische Ableitungen aus den Rechtsgrundlagen: In der jetzigen Heeresstruktur beruht auf einem Ministerratsbeschluss vom 19. Juni 2018.

2.1 Friedensorganisation – Einsatzorganisation – Reservestand: Die Friedensstruktur in der Stärke von etwa 25.000 Soldaten umfasst im Wesentlichen • rund 16.000 Berufssoldaten 26, wobei etwa 3.000 davon befristete Dienstverhältnisse haben, und • etwa 9.000 Grundwehrdienstleistende sowie einige hundert Ausbildungsleistende. Die Einsatzorganisation in der Stärke von 55.000 27 Mann umfasst 25.000 Soldaten der Friedensorganisation sowie 30.000 Wehrpflichtige des Milizstandes. Davon sind etwa zwei Drittel zu Milizübungen verpflichtet, das restliche Drittel wird als „befristet Beorderte“ nach dem Grundwehrdienst in einer Funktion in der Einsatzorganisation eingeteilt. Diese können nicht zu Milizübungen herangezogen werden, sich jedoch zu einem Einsatzpräsenzdienst einberufbar. / Außerhalb der Einsatzorganisation stehen rund 1,8 Millionen Reservisten, also Wehrpflichtige des Reservestandes, die zu keiner Funktion im Bundesheer eingeteilt sind. Diese können ebenfalls zu einem Einsatzpräsenzdienst, etwa zur Besetzung von Fehlstellen in der Einsatzorganisation oder zum Ersatz für Ausfälle, einberufen werden.

© BUNDESHEER/DANIEL TRIPPOLT

2.2 Milizanteile und selbständig strukturierte Miliz: Milizanteile: Unter diesen Begriff fallen alle Teile aktiver Verbände und Kommanden, die von Milizsoldaten aufgestellt oder ergänzt werden, also „mob“-Gruppen, Züge und Kompanien. Die Masse der Milizsoldaten ist in den aktiven Teilen des Bundesheeres beordert!

Das Rückgrat unserer gehärteten Infanterie, der Pandur EVO.

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Bundesgesetz über die Bezüge und sonstigen Ansprüche im Präsenz- und Ausbildungsdienst (Heeresgebührengesetz 2001 – HGG 2001), BGBl. I Nr. 31 idF BGBl. I Nr. 102/2019 siehe insbesondere die Verordnung der Bun-

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Selbständig strukturierte Miliz: Unter diesen Begriff fallen alle einzuberufenden Bataillone und selbständi-

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desministerin für Landesverteidigung über die finanziellen Ansprüche der Anspruchsberechtigten, BGBl. II Nr. 31/2020 siehe Seite 74 in Mathes/Gruber , Gleichstellung, Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie,

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Entlohnung im Einsatzpräsenzdienst: Die Entlohnung von Präsenzdienstleistenden ist im Heeresgebührengesetz 24 2001 und den dazugehörigen Verordnungen 25 geregelt. Ein Wehrpflichtiger, der zum Einsatzpräsenzdienst einberufen wurde, hat Anspruch auf Einsatzmonatsgeld, Dienstgradzulage und Pauschalentschädigung. Übersteigt das Zivileinkommen die Pauschalentschädigung, so besteht die Möglichkeit der Geltendmachung des Verdienstentganges. Am Beispiel eines Hauptmannes sind dies 524,37 Euro Einsatzmonatsgeld, 285,75 Euro Dienstgradzulage und 1.292,74 Euro Pauschalentschädigung. Dies ergibt in Summe 2.102,86 Euro sowie, je nach zivilem Einkommen, Verdienstentgang abzüglich der Pauschalentschädigung bis zur Höchstgrenze von 9.695,56 Euro. Bundesbediensteten sowie bestimmten Landeslehrern gebührt anstelle des Verdienstentganges eine Fortzahlung ihrer Bezüge vermindert um die Pauschalentschädigung.

Der Gebirgskampf wird in Österreich immer eine Rolle spielen.

gen Kompanien, die nicht „aktiv“, also Teil der Friedensorganisation sind. Im Wesentlichen sind dies die zehn Jägerbataillone, ein Logistikbataillon, zwölf selbständige Jägerkompanien, neun Pionierkompanien sowie Wachelemente zum Schutz der eigenen Liegenschaften. 2.3 Vorbereitungsmaßnahmen zur raschen Aufbietung und Einberufung: Zur Vorbereitung einer Einberufung können Milizsoldaten einen Bereitstellungsschein bekommen, mit dem der Sammelort festgelegt ist. / Bekleidung und Ausrüstung können an alle Milizsoldaten, auch an nicht übungspflichtige „befristet Beorderte“, ausgegeben werden. / Wie ausgeführt kann die Einberufung durch allgemeine Bekanntmachung oder durch Einberufungsbefehl erfolgen. Schlüsselpersonal, beispielsweise Verbindungsoffiziere, kann auch mündlich einberufen werden.

3. Abschließende Bemerkungen: Mit der Einberufung zum Einsatzpräsenzdienst steht der politischen und militärischen Führung ein Instrument zur Verfügung, um die Milizanteile der Kommanden zur Erlangung der vollen Arbeits- und Schichtfähigkeit einzuberufen, die aktiven Verbände durch Einberufung der Milizanteile auf die volle Einsatzstärke zu bringen sowie schließlich die selbständig strukturierten Miliz aufzubieten.

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Band 14/2019 siehe Ministerratsbeschluss „Reorganisation des Österreichischen Bundesheeres, XXVI. GP, 22. Sitzung des Ministerrates, 16. Tagesordnungspunkt

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Wird die Künstliche Intelligenz (KI) zukünftig den Krieg verändern?

© SHUTTERSTOCK

Ein wichtiges Forschungsfeld der Künstlichen Intelligenz sind Übersetzungsprogramme.

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ie Volksrepublik China, als einer der führenden Wirtschaftsmächte der Welt, will bis zum Jahre 2030, also in nicht einmal einer Dekade, die globale Führung bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) erringen. Spätestens seit dem rasanten Aufstieg des Reiches der Mitte, nach der Einleitung der Wende um das Jahr 1978/79, von einem Entwicklungsland mit knapp einem Prozent Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt zu einer führenden Wirtschaftsnation 2020 mit knapp über zehn Prozent Anteil am weltweiten Bruttoinlandsprodukt, hegt kaum jemand noch Zweifel an den Vorhabensabsichten der Volksrepublik China. / Diese Ankündigung der Machthaber in Peking klingt für uns Europäer eher wie eine Drohgebärde, welcher wir wenig bis gar nichts entgegensetzen können. Und auch die Machthaber in den USA sind nachdenklicher geworden, denn mit der Volksrepublik China ist auf der Weltbühne ein Gegenspieler aufgetreten, der sich nicht so schnell in die Karten blicken lässt und der sich auch nicht bis zu einem entscheidenden Endspiel geschlagen geben wird.

KI – ein Kind des Computerzeitalters Ähnlich wie China denkt man in Russland. Präsident Putin hat bereits 2017 gemeint: „Wer in der Sphäre der Künstlichen Intelligenz führend ist, der wird der Herrscher der Welt sein“. Etwa zur gleichen Zeit hat in den USA der damalige Verteidigungsminister Jim Mattis den Präsidenten Trump eindringlich davor gewarnt, dass, sollten die USA nicht umgehend eine nationalen KI-Strategie entwickeln, die USA bald feststellen werden, dass die USA damit zu spät begonnen hat. / Was ist nun diese Künstliche Intelligenz und

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welche Rolle kann ihr zukünftig bei den Streitkräften? Dieser Frage geht der folgende Aufsatz nach. Die Künstliche Intelligenz wird heute als die vierte industrielle Revolution angesehen. Lange noch bevor es leistungsfähige Computer gab, hat sich in Großbritannien der britische Mathematiker Alan Turing im Jahre 1936 mit der Frage auseinandergesetzt, ob es möglich sei, durch Rechenoperationen kognitive Prozesse auszuführen. Er kam zum Schluss, dass dies möglich ist, sofern diese sich in mehrere Einzelschritte zerlegen und durch einen Algorithmus darstellen lassen. Mit dieser Feststellung hat er den Grundstein für das Wissenschaftsgebiet gelegt, welches sich mit der Künstlichen Intelligenz befasst. Eine Maschine, die dies kann, wird seitdem auch als „Turing-Maschine“ bezeichnet. / 1949 präsentierte in New York Claude E. Shanon seine Forschungen zur Programmierung eines Computers zum Schachspielen. Shanon, welcher auch als „Vater des Informationszeitalters“ bezeichnet wird, sprach damals auch bereits von „mechanischem Denken“, welches genutzt werden sollte, um strategische Entscheidungen in vereinfachten militärischen Operationen zu treffen. Computer sind heute beim Militär nicht mehr wegzudenken, aber strategische, operative und taktische Entscheidungen treffen beim Militär immer noch die Menschen.

KI – wie alles begann Knapp 20 Jahre nach den Erkenntnissen von Turing trafen sich 1956 am Dartmouth College im US-Bundesstaat Hampshire Wissenschaftler und vertraten dort die Ansicht, dass Aspekte des Lernens sowie andere Merkmale der menschlichen Intelligenz von Maschinen simuliert werden können. Es war damals der Programmierer John McCarthy, der dafür den Begriff „Künstliche Intelligenz“ vorschlug. Während der Konferenz wurde auch ein erstes KI-Programm verfasst. Eine weitere Dekade später, im Jahre 1966, schuf der deutsch-amerikanische Informatiker Joseph Weizenbaum ein Programm, das mit Menschen kommunizierte. / 20 Jahre später erhält der Computer eine Stimme und im Jahre 1997 schlägt ein Computer den Schachweltmeister Garry Kasparov, aber erst als die Computer leistungsfähiger wurden, erreichte die KI den Alltag, beispielsweise wurden Sprachassistenten sehr beliebt. 1997 gilt

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KI steckt noch in den Kinderschuhen Trotz dieser grandiosen Erfolge steht die Entwicklung der KI aber noch immer am Anfang, denn die KI-Systeme sind noch immer nicht zuverlässig genug und noch immer nicht sicher vor Manipulationen. Die neuesten Forschungen in aller Welt gehen in die Richtung, dass KI-Systeme zu lernenden Systemen werden, welche ihre Entscheidungen erklären, damit die Menschen sie nachvollziehen und die Denkweise der KI besser erforschen können. / Schenkt man allerdings einigen bedeutenden Wissenschaftlern Glauben, welche sich mit der Entwicklung der KI befassen, etwa Max Erik Tegmark oder Toby Walsh, so sind sich diese einig, dass es noch Jahrzehnte dauern wird, bis im Verhalten von Menschen ähnliche Roboter hergestellt werden können. Toby Walsh etwa gibt in einem seiner Bücher diesen Zeitpunkt mit dem Jahr 2062 an. Die Jüngeren unter der Leserschaft werden wohl zu ihren Lebzeiten feststellen können, ob Walsh mit seiner Prophezeiung recht gehabt hat.

Israel und Indien sind gegen ein derartiges Verbot, also Staaten, welche über große Forschungskapazitäten zu KI verfügen und auch bislang große Erfolge bei der Weiterentwicklung der KI erzielt haben.

Wettrüsten bei KI ist vorprogrammiert Künstliche Intelligenz beim Militär ist kein eigenes Waffensystem, vielmehr handelt es sich bei der KI um eine Art Enabling-Technologie, wie beispielsweise der Verbrennungsmotor, welcher bei einer Vielzahl an zivilen und militärischen Geräten eingesetzt werden kann. KI kann, sofern sie sinnvoll eingesetzt wird, zu gravierenden Verschiebungen der Machtbalance führen. Genau diese Wirkung kennen die Großmächte von heute und werden daher alles daran setzen, um sich einen Vorsprung in Bezug auf nutzbare KI zu erforschen. Ein neues Wettrüsten mit der Künstlichen Intelligenz ist daher höchstwahrscheinlich. Es ist zu befürchten, dass Europa in diesem Forschungsfeld nur als Zuschauer beteiligt sein wird. (Red. Der Offizier, hapö) Künstliche Intelligenz ist bereits in vielen Waffensystemen enthalten.

© BUNDESHEER/ROLAND LACKINGER

auch als das Jahr, in dem mit der Vorstellung der Forschungsergebnisse von Sepp Hochreiter und Jürgen Schmidhuber zu „Long short-term memory“ (LSTM), zu Deutsch „langes Kurzzeitgedächtnis“, ein weiterer Meilenstein bei der Forschung zur KI. Der Durchbruch gelingt der LSTM-Technik, als um 2015 die Computer leistungsfähiger wurden und große Datenmengen zum Trainieren genutzt werden können. Ohne hier weiter ins Detail gehen zu wollen, sei aber angemerkt, dass LSTM dafür sorgt, dass mehrschichtige neuronale Netze, welche extrem lernfähig sind, gut funktionieren können.

Hier eine Drohne des Bundesheeres.

Der spektakulärste Einsatz von KI findet beim Militär statt. Hochtechnisierte Streitkräfte setzten bereits autonome Waffensysteme ein, beispielsweise Drohnen, oder nutzen die KI bei ihren Lagebeurteilungen. KI-Wissenschaftler in der westlichen Welt sind sich einig, dass der Einsatz von KI-Systemen in militärischen Zusammenhängen abzulehnen ist. Dennoch ist den Wissenschaftlern klar, dass das nicht mehr rückgängig zu machen ist, was bereits an KI in Waffensystemen vorhanden ist. Sie treten aber dafür ein, dass es eine internationale Regulierung geben sollte, welche Form von KI ethisch vertretbar noch militärisch genutzt werden darf. Bislang haben lediglich 26 Staaten dem Verbot autonomer Waffensysteme zugestimmt. / Die Volksrepublik China, die USA, Russland,

Hier der Kampfmittelbeseitiger tEODor (telerob Explosive Ordnance Disposal and observation robot) des Bundesheeres.

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© FOTO: BUNDESHEER/GUENTER FILZWIESER

Ist die KI eine neue Geisel der Menschheit?

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Luftraumsicherung ist auch Eigentumssicherung

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/ In Österreich ist die Luftraumsicherung im Wesentlichen eine Aufgabe des Bundesheeres. Im Frieden und im Einsatz gibt es auch eine passive Luftraumüberwachung durch die AustroControl mit ihren Radareinrichtungen, welche auch auf europäischer Ebene vernetzt sind. Die Austro-Control, als eine ausgegliederte Bundestochter, arbeitet eng mit dem Bundesheer zu beiderseitigen Vorteilen zusammen. Das Bundesheer unterhält zur Luftraumsicherung stationäre und mobile Radaranlagen sowie Kampfflugzeuge.

Jahrzehnte wachte der Draken über Österreichs Himmel. Hier beim Abfang eines unerlaubt in unseren Luftraum einfliegenden Privatjets.

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er Luftraum über einem Staatsgebiet ist ebenso wie die Landfläche völkerrechtliches Eigentum und somit gemeinsames Eigentum jeder Staatsbürgerin und jedes Staatsbürgers. Es sollte daher nur selbstverständlich sein, dass nicht nur die Landfläche, sondern auch der Luftraum vom Staat genauso notfalls mit Gewalt vor Schäden und gegen Straftaten geschützt wird. Es sei hier nur am Rande erwähnt, dass der Schutz des Gemeinwohles jedem verantwortungsbewussten Politiker, welcher noch dazu im Rahmen eines Regierungsamtes Verantwortung zu tragen hat, ein hohes Gut sein sollte. / Es sollte daher auch in Österreich angedacht werden, ob man nicht illegale Verletzungen der Grenzen des Staatsgebietes zu Lande, zu Wasser und zur Luft nicht als eine bloße Übertretung verwaltungsrechtlicher Bestimmungen, sondern als strafrechtliches Delikt verfolgen sollte. Im Klartext gesprochen sollten illegale Grenzübertritte strafrechtlich verfolgt werden müssen.

Begriffliches zur Luftraumsicherung Der Begriff Luftraumsicherung verlangt eine plakative Erklärung. Wie ein Eigentümer sein Eigentum besonders sichert, etwa durch Videoüberwachung, Bewegungsmelder und auch im Anlassfall mit einer Schusswaffe verteidigt, sollte auch ein Staat sein Eigentum im Interesse seiner Staatsbürger mit allen zu Gebote stehenden Mitteln überwachen und verteidigen.

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Wieviele Kampfflugzeuge benötigt man für eine Luftraumsicherung? Es ist heute unter Fachleuten außer Streit, dass man für eine effektive und effiziente Luftraumsicherung in all ihren Ausprägungsformen bis hin zur Luftraumverteidigung über eine bestimmte Anzahl an Kampflugzeugen, welche mit Überschallgeschwindigkeit fliegen können, verfügen muss. So gab es bei den europäischen neutralen Staaten Schweden, Finnland und der Schweiz während des Kalten Krieges klare Vorstellungen, wie viele Kampfflugzeuge man für eine Luftraumverteidigung vorhalten müsste. In den betreffenden Ländern waren zumindest 70 Abfangjäger vorhanden. Österreich hatte erst ab Mitte der 1980er Jahre nur 24 gebrauchte Abfangjäger für die Luftraumüberwachung und die Wahrnehmung von luftpolizeilichen Aufgaben in Verwendung. Mit 24 Abfangjäger und einem Klarstand von 60 bis 70 Prozent war an eine echte Luftraumverteidigung nicht zu denken. Während des Kalten Krieges verfügten auch die kleineren Mitgliedsstaaten der beiden Bündnissysteme NATO und der Warschauer Pakt über mehr Kampfflugzeuge als Österreich, auch wenn sie jederzeit auf die Kapazitäten der großen Mitgliedsstaaten hätten zurückgreifen können.

Luftraumsicherung in Europa Blicken wir auf die Grafik 1 (Anzahl von Kampfflugzeugen bei den europäischen Streitkräften). Diese Grafik zeigt uns, dass in Europa (außer

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Russland) im 21. Jahrhundert nach dem Ende der Blockkonfrontation nur mehr die großen fünf Staaten Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und das gegen die Türkei wachsame Griechenland immer über Luftflotten verfügen, welche die Luftverteidigung des eigenen Territoriums garantieren können. / Da alle genannten Staaten Mitglied in der NATO sind, könnten sie im Anlassfall auch auf die Kapazitäten von Bündnispartnern zählen. Kleinere Mitgliedsstaaten im NATO-Verbund haben bereits Abkommen mit Bündnispartnern zur Sicherung des Luftraumes abgeschlossen, etwa Slowenien, die baltischen Staaten und Luxemburg. Diese kleineren Staaten ersparen sich eine eigene Luftwaffe, bestehend aus Überschallkampfflugzeugen.

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16 390 Grafik 1: Anzahl von Kampfflugzeugen bei den europäischen Streitkräften.

nach nicht rund um die Uhr einsetzbar sind. Es ist für einen Staat wie Österreich, welches in Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner zu den reichsten Staaten der Welt zählt, eine Schande, dass es nicht bereit ist, mehr Geld für die Sicherung und Verteidigung des Staatsvermögens aufwenden zu wollen. Aber offensichtlich liegt es in den Genen Österreichs, dass dieses Land und seine Monarchen bis 1918 und danach die republikanischen Verantwortungsträger es nicht verstehen wollten, dass nur gut gerüstete Streitkräfte Schaden am Staatseigentum und Gebietsverluste abwenden können. (Red. Der Offizier, hapö)

Gänzlich anders verhält es sich bei den neutralen und blockfreien Staaten in Europa. Während die Schweiz, Schweden und Finnland ihre Landes- und Luftverteidigung ernst nehmen und Überschallkampfflugzeuge in ausreichender Anzahl beschafft haben, haben die reichen Staaten Österreich und Irland nichts Vergleichbares zu bieten oder, wie im Falle des nicht gerade reichen Serbiens, nur eine geringe Anzahl an Überschallkampfflugzeugen, weil sich dieses Land eben nicht mehr leisten kann. Irland hat bislang keine Überschallkampfflugzeuge beschafft und Österreich betreibt 15 Überschallkampfflugzeuge Eurofighter, welche aber dem Vernehmen

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Luftraumsicherung in Österreich

Das Rückgrat der Luftraumüberwachung bilden die ortsfesten Radarstationen.

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KURZMELDUNGEN

© BUNDESHEER/KATHARINA FRANK

Prüfung von Atemschutzmasken durch das Amt für Rüstung und Wehrtechnik (ARWT)

Der Leiter des ARWT, Brigadier Mag. Janisch, erläutert das Prüfverfahren. Rechts im Bild stehend der Präsident der Österreichischen Ärztekammer, Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres.

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m Zusammenhang mit der COVID19-Bedrohung können in dringen-

den Fällen (gemäß Empfehlung (EU) 2020/403 vom 13. März 2020) filtrierende Halbmasken nach einem Schnellverfahren geprüft werden. Dieses Schnellverfahren wird vom Amt für Rüstung und Wehrtechnik angeboten. Dort werden seit Ende Jänner Neu-, aber auch Bestands- und Wiederaufbereitungsmasken in einem speziellen Verfahren geprüft. / Das Verfahren beinhaltet u. a. die Probenannahme, eine Leckageprüfung, eine Materialtestung sowie die Testung des Atemwiderstandes. Der Zeitraum zur Prüfung eines Maskentyps beträgt zwischen 36 und 48 Stunden. Aufgrund des hohen Prüfaufwandes ist ein Test

erst ab einer Stückzahl von 3.000 Masken/Charge sinnvoll, da durch das ARWT 20 Musterstücke zerstörend geprüft werden. / Mit der Prüfung von Atemschutzmasken im Zuge der aktuellen COVID19-Krise leistet das Amt für Rüstung und Wehrtechnik einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung in Österreich. Das Amt für Rüstung und Wehrtechnik ist das technische Kompetenzzentrum des Österreichischen Bundesheeres und bietet momentan staatlichen und zivilen Organisationen die Möglichkeit, in einem Schnellverfahren ihre filtrierenden Halbmasken zu prüfen (BMLV).

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it 2. Juni wird die Stellung (Musterung) beim Österreichischen Bundesheer wieder gestartet. Aufgrund von COVID-19 musste diese mit Mitte März ausgesetzt werden. Durch die geänderten Rahmenbedingen ist es vorerst nur möglich, pro Tag bei 20 (anstatt bisher bei bis zu 60) Personen die Tauglichkeit festzustellen. Die in den Gemeinden ausgehängte Stellungskundmachung 2020 hat keine Gül-

tigkeit mehr. Einige Stellungstermine werden sich nach hinten verschieben, womöglich sogar in das Jahr 2021. In vielen Fällen können nicht mehr alle Stellungspflichtigen einer Gemeinde gemeinsam zur Stellung fahren. Alle Betroffenen werden durch die Militärkommanden zu einem neuen Stellungstermin geladen. Für weitere Informationen stehen die Militärkommanden zur Verfügung (BMLV).

© BUNDESHEER/CARINA KARLOVITS

Stellung für Wehrpflichtige startet wieder

Verteidigungsministerin Mag.a Tanner im Gespräch mit dem medizinischen Personal der Stellungsstraße des Militärkommandos Wien.

© BUNDESHEER/CHRISTIAN FAHRNGRUBER

Überreichung der Dienstzeugnisse des 8. Fachhochschul-Masterstudiengangs „Militärische Führung"

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Offizieren des FachhochschulMasterstudiengangs „Militärische Führung" wurde der akademische Grad „Master of Arts in Military Leadership" verliehen. Auch in der Corona-Krise bleibt das Österreichische Bundesheer ein Garant für Stabilität und bildet weiterhin seine Offiziere

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umfassend aus. Die Feierlichkeiten fanden selbstverständlich unter allen gebotenen Sicherheitsmaßnahmen im kleinen Rahmen statt (BMLV).

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Die Absolventen des Lehrgangs mit dem Kommandanten der Landesverteidigungsakademie und dem Lehrpersonal.

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Getting out most of the Budget Fremdbezug oder Eigenherstellung?

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IV. Ausgewähltes Outsourcing, z.B. bei weitgehend standardisierten Verwaltungsaufgaben und Infrastrukturdiensten

I. Weitreichendes Outsourcing von der Infrastruktur bis zu standardisierten Anwendungen

III. Ausgewähltes Outsourcing verbunden mit Kompetenzabbau in strategisch unbedeutenden Bereichen

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QUELLE: LOTHAR GRÖSSL

II. Ausgewähltes und zeitlich besfristetes Outsourcing, z.B. beim Aufbau von Kompetenzen in strategisch wichtigen Bereichen

STRATEGISCHE BEDEUTUNG DER FUNKTION FÜR DIE STREITKRÄFTE

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FUNKTIONSSPEZIFISCHE KOMPETENZEN IN STREITKRÄFTEN

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n dem vorliegenden Aufsatz befasst sich der Autor mit ausgewählten Bereichen des wirtschaftlichen, zweckmäßigen und sparsamen Einsatzes von Budgetmitteln im Logistikbereich von Streitkräften. Der Autor gesteht, dass er zwar selbst kein Studium in Logistik an einer Universität absolviert hat, er aber als habilitierter Wirtschaftswissenschaftler nach einem intensiven Selbststudium von Lehrbüchern der Logistik nunmehr sehr wohl in der Lage ist, die Grundlagen der Logistik verstehen zu können. / Es soll gleich zu Beginn außer Streit gestellt werden, dass Streitkräfte einen speziellen Typ eines Gewährleistungsbetriebes darstellen, welche seine Finanzmitteln nicht durch den Verkauf von Leistungen am Markt erwirtschaften, sondern welche die Finanzmittel zur Geschäftstätigkeit im Wege des Bundesbudgets erhalten. Sie sind nicht wie Unternehmen auf Gewinnorientierung ausgelegt und haben als strategische Reserve des Staates eine andere Lagerhaltungsstrategie zu berücksichtigen als reine Unternehmen der Privatwirtschaft, welche unter einen enormen Druck bei der Lagerhaltung für ihren Unternehmenszweck stehen. Eines haben aber beide Systeme gemein: Sie können sich Gedanken machen, ob sie eine Vorleistung selbst herstellen wollen oder diese Leistung zukaufen sollen. / Der Autor hat sich vor mehr als 20 Jahren bereits mit dem Problem Outsourcing in Streitkräften auseinandergesetzt und sich dabei die Frage gestellt, ob Outsourcing Fluch oder Segen bedeutet. Er kam damals bereits zum Schluss, dass eine Fremdvergabe von Leistungen wohlüberlegt erfolgen muss, da zumeist eine Rückkehr zu einem alten System nahezu unmöglich ist und darüber hinaus auch noch mit einem großen Know-how-Verlust einhergeht. Übereiltes Outsourcing in der Vergangenheit hat gezeigt, dass

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Grafik: Outsourcing-Portfolio für Streitkräfte

die Streitkräfte immer als Verlierer dastanden und der Private mit dem Zugewinn an Know-how große Gewinne erzielt hatte. / Grundsätzlich sollte man vor der Outsourcing-Entscheidung ein Outsourcing-Portfolio erstellen, welches die Outsourcing-Potentiale unter dem Gesichtspunkt der niedrigen und hohen funktionsspezifischen Kompetenz in Streitkräften und der niedrigen und hohen strategischen Bedeutung der Funktion für die Streitkräfte darstellt.

Anwendungsmöglichkeiten von Outsourcing Betrachten wir die Grafik OutsourcingPortfolio für Streitkräfte näher, dann kann man folgende Leistungen den einzelnen Feldern zuordnen: Feld I: Pflege und Wartung von Liegenschaften durch Fremdfirmen , Lehr- und Ausbildungsaktivitäten, die auch die Wirtschaft anbietet; Feld II: Forschung und Entwicklung, Wartung und Instandsetzung von Geräten durch die zivile Wirtschaft; Feld III: Übertragung ausgewählter Transportaufgaben auf logistische Betriebe; Feld IV: Verpflegung und Betreiben von Küchen und Betreuungseinrichtungen, Wachaufgaben. / Die Grundlage jeder Oursourcing-

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Partnerschaft muss ein umfangreiches Vertragswerk bilden, das insbesondere eine detaillierte Beschreibung über alle das Outsourcing betreffenden Tätigkeiten und ein klar umrissenes Konfliktmanagement beinhalten muss. Wichtig erscheint noch zu erwähnen, dass es beim Eingehen der Vertragsbeziehung beim Outsourcing-Nehmer (Bundesheer) zu keiner Abhängigkeit kommen darf. Daher sollte der Vertragszeitraum kurz gehalten werden. Des Weiteren sollte durch ein eigens entwickeltes Leistungs-Controlling sichergestellt werden können, dass der zivile Partner zum „gläsernen Dienstleister“ wird und die Leistungen und Kosten für die Streitkräfte transparent sind. / Für Strukturüberlegungen beim Bundesheer darf ein Outsourcing niemals mit der Einsparung von Budgetmitteln begründet werden, denn dann wird das Outsourcing nur als Fluchtmittel benutzt. Zum Segen kann das Outsourcing allerdings nur dann werden, wenn neben den Kostenvorteilen und dem Know-how-Zugewinn auch die volle Erfüllung der Kernkompetenzen (Kampfaufgabe und unmittelbare Einsatzunterstützung) weiterhin ohne Einschränkungen gewährleistet ist. (Red. Der Offizier, hapö)

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Die Österreichische Sicherheitsund Verteidigungsindustrie – klein, aber oho

7,2% F&E-Quote

2,7 Mrd. Jahresumsatz

9.500 Mitarbeiter_innen

5,2% Investitionsquote mehr als

100 Unternehmen

als Referenzkunde, sind Exportkunden nur äußerst schwer zu erreichen. Jede Investition in unsere Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft erzeugt somit nicht nur direkte Wertschöpfung, sondern ist auch Multiplikator für den Export.

Fresh View on Security and Defence

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ie österreichischen Unternehmen des Sicherheits- und Verteidigungssektors bieten ein breites Produkt-, Dienstleistungs-, Technologie- und Wissensportfolio an. Ein Großteil der Unternehmen stellt sogenannte Dual-USE-Produkte her, die im zivilen und militärischen Bereich und weltweit eingesetzt werden. Technologieführerschaft, Kundenorientierung, ein ausgezeichnetes Qualitätsniveau und die Fähigkeit zu innovativen und maßgeschneiderten Lösungen begründen die globale Wettbewerbsfähigkeit österreichischer Unternehmen in diesem sicherheitsstrategischen Sektor. Die Unternehmen, welche in diesem Sektor forschen und produzieren, sind in der zur Wirtschaftskammer Österreich gehörenden Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Sicherheit und Wirtschaft (ASW) vernetzt.

Sektorstudie 2019/2020 Im zweiten Halbjahr 2019 führte die KMU Forschung Austria im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Sicherheit und Wirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich eine Analyse der ökonomischen Bedeutung der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft und ihrer Technologiekompetenz durch. / Dabei wurden in einem ersten Schritt die Unternehmen der Branche nach betrieblichen Kennzahlen untersucht. In einem zweiten Schritt wur-

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de der in den zuletzt veröffentlichten Zustandsberichten des Österreichischen Bundesheeres dargestellte Investitionsbedarf den technologischen Fähigkeiten der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft gegenübergestellt. / Der Sektor stellt sich in Österreich demnach wie folgt dar: Die rund 100 Unternehmen erwirtschaften einen jährlichen Gesamtumsatz von rund 2,7 Milliarden Euro und beschäftigen rund 9.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dabei beträgt die mittlere Investitionsquote 5,2 Prozent (AUT Ø 5,1 Prozent) und die Forschungs- und Entwicklungsquote 7,2 Prozent (AUT Ø 3,2 Prozent). / Vergleicht man den vom Bundesheer kommunizierten dringenden Investitionsbedarf (laut Positionspapier des Generalstabs, März 2019) mit den in Österreich verfügbaren Technologien und wirtschaftlichen Kompetenzen, ergibt sich ein mittlerer Abdeckungsgrad von rund 70 Prozent. In Teilbereichen, wie der geschützten und ungeschützten Mobilität oder bei der Soldatenausrüstung, liegen die möglichen österreichischen Bedarfsdeckungsgrade bei bzw. über 90 Prozent. / Investitionen im Heimatmarkt sind für Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft essentiell. Ohne die heimischen Sicherheits- und Verteidigungskräfte, wie beispielsweise das Österreichische Bundesheer

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Der Offizier vermeidet bewusst Firmen, welche ein Teil des österreichischen Sicherheits- und Verteidigungssektors sind, mit Namen und Produkt zu nennen, verweist aber darauf, dass von der Wirtschaftkammer Österreich in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr, Transport, Innovation und Technologie im Jahre 2018 eine ausgesprochen informative und übersichtliche Broschüre mit dem Titel „Fresh View on Security and Defence“ veröffentlicht wurde, welche alle am Netzwerk teilnehmenden Unternehmen im Überblick vorstellt. Siehe hierzu: www.advantageaustria. org/zentral/publikationen/ae/163_ Security_and_Defence.pdf (Red. Der Offizier_HaPö mit freundlicher Unterstützung durch die Arbeitsgemeinschaft für Sicherheit und Wirtschaft)

NO 163 en | de Edited by the Austrian Federal Economic Chamber in cooperation with the Austrian Federal Ministry for Transport, Innovation and Technology

FRESH VIEW on Security and Defence

A joint Initiative with the Federal Ministry for Transport, Innovation and Technology

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Es wäre wieder einmal Zeit, „Heer zu zeigen“

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ie Corona-Krise hat jeden Zeitplan und alle Planung für Veranstaltungen über den Haufen geworfen. Auch das Bundesheer ist davon betroffen und hat sich natürlich an die gesetzlichen Vorgaben betreffend der Ausrichtung von Großveranstaltungen zu halten. Auch unter Einhaltung aller gesetzlichen Auflagen gelingen zwar stimmungsvolle Angelobungen, aber es fehlt die Breitenwirkung durch die Anwesenheit, welche mit der Ausrichtung derartiger Veranstaltungen gewollt ist, und dadurch einem großen Teil der lokalen Bevölkerung das Bundesheer zu zeigen. Angelobungen und jede Art von Großveranstaltungen stellen nämlich ein perfektes Marketinginstrument dar, um die Leistungsfähigkeit abseits der konkreten Leistungserbringung im Anlassfalle, etwa bei Katastropheneinsätzen oder in den Assistenzeinsätzen zur Überwachung der Grenze, der Bevölkerung, aber auch interessierten Beobachtern aus dem Ausland zu präsentieren. / Ausländische Streitkräfte zeigen dies eindrucksvoll vor, wenn am Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg Truppen über den Roten Platz in Moskau paradieren oder am französischen Nationalfeiertag die Streitkräfte der gesamten Welt zu erkennen geben, wie stolz sie sind, Frankreich dienen zu dürfen. Und auch das finanzschwache Bundesheer der Ersten Republik veranstalte viele Paraden in Wien und in den Bundesländern und selbst noch das Bundesheer der Zweiten Republik veranstaltete in regelmäßigen Abständen Paraden und Leistungsschauen größeren Ausmaßes, etwa große Paraden mit dem Themenschwerpunkt runder Geburtstag der Republik Österreich oder Angelobung von Bundespräsidenten 1955, 1957, 1960, 1963, 1965, 1985, 1995 und 2005. Seit 2005 ist aber offensichtlich

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Die Militärmusik ist bei jeder Parade ein Publikumsmagnet.

der Faden gerissen und unter der Begründung, es gibt kein Geld für Paraden, gab es keine Parade 2015 anlässlich 60 Jahre Bundesheer [Anmerkung der Redaktion: Oder war es damals eher gewollt, dass das Bundesheer sich nicht der Bevölkerung präsentieren durfte?]. Abgesehen von Großparaden gab es auch Großflugtage auf den Fliegerhorsten in Langenlebarn, Hörsching und Zeltweg 1975, 1978 und 1980 sowie 2003,2005, 2009, 2011,2013, 2016 und 2019 die AirPower. Für das Jahr 2020 ist bislang nicht bekannt, ob eine Parade vorgesehen ist, obwohl die Republik Österreich eigentlich 2020 den 100-jährigen Geburtstag des Bundesheeres feiern sollte.

Paraden sind gut veranlagtes Steuergeld Die Durchführung von Paraden und die dazu erforderliche Vorbereitungszeit, damit alles am Festtag reibungslos über die Bühne geht, kosten Zeit und Geld. Vielfach wird argumentiert, dass die für eine Parade aufzuwendenden Geldmittel besser in andere Bereiche eingesetzt werden sollten. Eine reine Opportunitätskostenbetrachtung ging seit 2005 offensichtlich immer zu Ungunsten der Durchführung von Paraden aus. Eine reine Opportunitätskostenrechnung greift aber nach Ansicht der Redaktion zu kurz, denn ein Großteil der anfallenden Ausgaben für die Vorbereitung und das Vorüben und schließlich die Durchführung der Parade selbst können Ausgaben zugeordnet werden, welche im täglichen Dienstbetrieb ohnehin vorzusehen sind. Aus diesem Grund sollte ernsthaft an eine Durchführung einer Parade im nächsten Jahr 2021 gedacht werden. Verstecken mit seinen Leistungen braucht sich das Heer vor der Bevölkerung wahrlich nicht. (Red. ÖOG,hapö)

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© BUNDESHEER

Paraden unter internationaler Beteiligung zeigen die Wertschätzung anderer Armeen.

Ein Lufttreffen über den Dächern der Hauptstadt gibt des Menschen das Gefühl, dass auch der Luftraum geschützt wird.

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Finanzieren die Nettozahler der EU auch die Aufrüstung der Streitkräfte der Nettoempfänger der EU (und der Türkei)?

© ARCHIV AUTOR

zahler und die Nettoempfänger in und außerhalb der EU sind und was die Nettoempfänger mit ihren Streitkräften in den nächsten Jahren vor haben.

Die Türkei leistet sich als ärmerer Staat auch einen Hubschrauber-Flugzeugträger aus spanischer Produktion.

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ie Schwerfälligkeit der Europäischen Union (EU) bringt es mit sich, dass nicht lückenlos gewährleitet werden kann, dass jeder Euro aus Brüssel bei den Nehmerstaaten dort ankommt, wofür er auch gedacht war. Der Europäische Rechnungshof deckt jährlich viele Projekte auf, bei denen durch Korruption und Versickern von Geldern kein Output im Sinne der Geldgeber erkennbar ist. Ähnlich verhält es sich mit jenen Finanzmitteln, welche von der EU im Rahmen des Instruments for Pre-Assistance/IPA („Vorbeitrittshilfe“) an Staaten ausbezahlt wird, welche ein Interesse haben, einmal Mitglied in der EU zu werden, beispielsweise die Türkei und einige Balkanländer. Da offensichtlich das Geld aus Brüssel kein eindeutiges Mascherl hat, was damit zu geschehen hat, kann durchaus der eine oder andere Euro von Nettozahlern in die Modernisierung der Streitkräfte der Empfängerstaaten fließen. Grund genug, um einmal zu schauen, wer nun die Netto-

Statistisches zu Nettozahlern und Nettoempfängern Die größten Nettozahler in der EU sind Deutschland mit 13,4 Milliarden Euro, Frankreich mit 6,2 Milliarden Euro, Italien mit 5,1 Milliarden Euro, die Niederlande mit 2,5 Milliarden Euro, Schweden mit 1,5 Milliarden Euro und Österreich mit 1,3 Milliarden Euro. Auf der Nehmerseite stehen zu Buche Polen mit 12,3 Milliarden Euro, Ungarn mit 5,2 Milliarden Euro, Griechenland mit 3,4 Milliarden Euro, Rumänien mit 3,2 Milliarden Euro, Tschechien mit 2,3 Milliarden Euro, Bulgarien und die Slowakei mit je 1,6 Milliarden Euro. Die Türkei als beitrittswilliges Land erhält aus den Mittel des IPA fast 10 Milliarden Euro.

Viele Nettoempfänger rüsten stark auf Nach einer Auswertung des offen zugängigen Zahlenmaterials kann man erkennen, dass die Nettoempfänger ihre Streitkräfte in einem hohen Ausmaß aufrüsten. In allen Nettoempfängerländern steigt das Verteidigungsbudget signifikant an, beispielsweise plant Polen seine Verteidigungsausgaben von 12,5 Milliarden (2020) auf 14,7 Milliarden (2024) ansteigen zu lassen. Ähnliches gilt für die Tschechische Republik (von 3,2 Milliarden auf 4,4 Milliarden). Und

Hier ein Leopard 2, wie er beispielsweise vom polnischen Heer verwendet wird.

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© BUNDESHEER/WOLFGANG GREBIEN

© BUNDESHEER/GUENTER FILZWIESER

In den Arsenalen der Nettoempfänger sind modernste Waffensysteme.

Hier ein Kampfflugzeug F-16 der griechischen Luftwaffe.

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auch bei den anderen Staaten bewegen sich die Steigerungen zwischen 500 Millionen und fast einer Milliarde. Alle genannten Staaten haben in den nächsten Jahren größere Investitionen in ihre Streitkräfte vor. / Man muss sich da wohl fragen: Was steckt hinter einer derartigen Aufrüstung? Ist etwa das Bedrohungsbild der Staaten Zentraleuropas und des Balkans ein anderes als es für West- und Mitteleuropa angesehen wird? Verständlich ist allerdings eine Aufrüstung der an die Ägäis angrenzenden Staaten Griechenland und Türkei. Das Bedrohungsszenario in dieser Region kann am besten mit der Manöverannahme zur Übung „Alexander der Große 2020“ wiedergegeben werden. Im Zuge des Streites um die Hoheitsrechte und Wirtschaftszonen im östlichen Mittelmeer stürmten in diesem Manöver schwer bewaffnete Soldaten aus Griechenland, Frankreich und den USA die Strände der griechischen Skyros gegen einen Besatzer auf der Insel, der nicht namentlich genannt wurde. / Für die meisten Beobachter der Übung war dies aber klar, denn die Ägäisinseln werden auch von der benachbarten Türkei beansprucht. In der realen Welt demonstriert Ankara in der Ägäis Kampfbereitschaft, denn es ist zur Routine geworden, dass türkische F-16-Jets unangemeldet bei der griechischen Flugverkehrskontrolle in der Ägäis herumkurven. Neben der Luftwaffe ist es auch die türkische Kriegsmarine, welche Kurs auf die Ägäis nimmt. / Ob alles nur eine Säbelrasseln unter Bündnispartner ist, muss bereits ernsthaft hinterfragt werden, denn die Werften der Türkei sind ausgelastet mit dem Lizenzbauten von Unterseebooten der modernen deutschen 214-Klasse und Spanien liefert das Know-how für den ersten türkischen Hubschrauber-/leichten Flugzeugträger „TCG Anadolu“, welcher neben Hubschraubern auch Senkrechtstarter erhalten soll. (Red. Der Offizier, hapö)

Ausgabe 2/2020


BUCHEMPFEHLUNGEN

„Der Olympia Nagl“ präsentiert mit 105 Jahren seine Lebensgeschichte

Brigadier i.R. Alfred Nagl erzählt in seinen spannenden Geschichten, was er in den hundertfünf Jahren seines randvoll erfüllten Daseins erlebt hat. Während der Demonstrationen im September 1950 stand er im Dienst des Bundeskanzlers Figl. Er war Brigadier i.R. Alfred engagiert Nagl erzählt in seinen spannenden Geschichten, was er in den als Sicherheitsbeauftragter worden, um zu verhindern, dass ein zweiter hundertfünf Jahren seinesbewährte randvoll ererfüllten Daseinsalserlebt Während der Demon„Dollfuß-Mord“ passiert. Danach sich mehrfach Helferhat. in der Not, indem strationen im Figl September 1950 stand er im Dienst er für Bundeskanzler in letzter Minute einen Dackel unddes ein Bundeskanzlers Fahrrad besorgte.Figl. Der Er war Sicherheitsbeauftragter worden, um zu verhindern, dass ein zweiter nächsteals Aufruf führte Alfred Nagl inengagiert den Dienst der B-Gendarmerie in Linz-Ebelsberg, „Dollfuß-Mord“ passiert. bewährte sichzu mehrfach alsUntergrund“, Helfer in der Not, wo der damalige Oberleutnant imDanach Hintergrund, umer nicht sagen „im aus indem für Bundeskanzler Figl in letzter Minute einen Dackel und Fahrrad besorgte. Der bescheidensten Anfängen eine Militärmusikkapelle gründete, aus derein sich dieerheutige Brigadier i.R. erAlfred Nagl erzählt in seinen spannenden Geschichten, was in den nächste Aufruf führte Alfred Nagl in den Dienst der B-Gendarmerie in Linz-Ebelsberg, entwickelte. hundertGardemusik Jahren seines randvoll erfüllten Daseins erlebt hat. Während der Demonwo der damalige Oberleutnant im Hintergrund, um nicht zu sagen „im Untergrund“, aus strationen im bescheidensten September 1950 er im des Bundeskanzlers Figl. Er die war In letzter Minute sprang erstand aucheine ein, als Dienst ein Zeremonienmeister IX.sich OlymAnfängen Militärmusikkapelle gründete,für ausdieder heutige als Sicherheitsbeauftragter engagiert1964 worden, zu verhindern, dass ein zweiter pischenGardemusik Winterspieleentwickelte. Innsbruck gesuchtum wurde. Den Namen Olympia-Nagl er„Dollfuß-Mord“ passiert. Danach bewährte er sich bei mehrfach Helfer in der Not, indem warb er sich, als er zahlreiche Schwierigkeiten den XII.als Olympischen Winterspielen In 1976 letztermeisterte: Minute sprang er auch ein, als ein und Zeremonienmeister für IX. Innsbruck So konnte er etwa dieDackel Zeremonie der desdie Olymer für Bundeskanzler Figl in letzter Minute einen einEntzündung Fahrrad besorgte. DerOlympischen in Winterspiele Innsbruck 1964 gesuchtder wurde. 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Hintergrund, um nicht sagen „im ausOlymInnsbruck 1976 meisterte: So konnte er etwa diezu Zeremonie der Entzündung des militärischen Helfer den eines Würstelmannes bei der Eröffnungsfeier bescheidensten Anfängen eineEinzug Militärmusikkapelle gründete, der sich die verhinheutige pischen Olympia retten, indem er dieKönigin bei aus dervon Feier erloschene gedern konnte oderFeuers wie er in Silvia Sommerlath, der späteren Schweden, die Fackel als Gardemusik entwickelte. gen eine Bundesheerfackel austauschte. spannend erzählt er, wie einer seiner Chefhostess für das IOC tätig war, dabei behilflich Ebenso war, einer Pressemeute zu entkommen. militärischen Helfer den Einzug eines Würstelmannes bei der Eröffnungsfeier verhinIn letzter Minute sprangoder er als ein Zeremonienmeister fürüber die IX. OlymWichtige Zeitzeugen sindauch auch die Offiziere, die inder dieser Festschrift mili- die als dern konnte wie er ein, Silvia Sommerlath, späteren Königin vondiese Schweden, pischentärhistorisch Winterspiele Innsbruck 1964 Den Namen Olympia-Nagl erbedeutungsvolle Epoche berichten. Einige dieser Texte ergänzen zu dieentkommen. ErChefhostess für das IOC tätig gesucht war, dabeiwurde. behilflich war, einer Pressemeute warb erzählungen sich, als er zahlreiche bei den XII.Neubeginn Olympischen von BrigadierSchwierigkeiten Nagl über den schwierigen des Winterspielen Bundesheeres Wichtige Zeitzeugen sind auch die Offiziere, die in dieser Festschrift über diese miliInnsbruck 1976 der meisterte: So konnte etwa Zeremonie Entzündung des Olymwährend Besatzungszeit von er 1945 bisdie 1955, an dessender Aufbau er mitgewirkt hat. tärhistorisch bedeutungsvolle Epoche berichten. 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Heute lebt er in Fotos eines erfülltenJahren Lebensjahrhunderts. seinem Haus in Weiden am See, in dem er ein kleines Museum eingerichtet hat, umgeWichtige Zeitzeugen die Offiziere, die in dieser Festschrift überEhrenurkunden diese mili- und ben von sind vielenauch Orden und Auszeichnungen, Erinnerungsplaketten, tärhistorisch bedeutungsvolle Epoche berichten. Einige dieser Texte ergänzen die ErFotos eines erfüllten Lebensjahrhunderts.

zählungen von Brigadier Nagl über den schwierigen Neubeginn des Bundesheeres während der Besatzungszeit von 1945 bis 1955, an dessen Aufbau er mitgewirkt hat. Über den Privatmann Alfred Nagl, der alle Feste feiert, wie sie fallen, kommen alle jene Verwandten, Freunde, Wegbegleiter und seine Frau zu Wort, die in den letzten fünfunddreißig Jahren seines Lebens eine wichtige Rolle gespielt haben. Heute lebt er in seinem Haus in Weiden am See, in dem er ein kleines Museum eingerichtet hat, umgeben von vielen Orden und Auszeichnungen, Erinnerungsplaketten, Ehrenurkunden und Fotos eines erfüllten Lebensjahrhunderts.

FestschriFt

zum 105. GeburtstaG FestschriFt von Brigadier i.R. zum 105. GeburtstaG Alfred Nagl von Brigadier i.R. FestschriFt Alfred Nagl

Herausgegeben von zum 105. GeburtstaG Dr. Ingrid Nagl-Schramm von Brigadier i.R. Herausgegeben von Alfred Dr. Ingrid Nagl-SchrammNagl

Herausgegeben von Dr. Ingrid Nagl-Schramm

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O ly m p i a ONlay g mlp i a er l N aD g

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Der freie Wille – Fluch oder Segen? Ein Roman, der zum Nachdenken anregt.

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echs Personen, das Top-Management eines Software-Unternehmens, treffen sich zu einer StrategieKlausur im Schlosshotel Krumbach. Eine einsame Entscheidung des Mehrheitseigentümers und CEO verändert aller Leben schlagartig. / Ein Erlebnis, sechs verschiedene Reaktionen: Das ist der Ausgangspunkt eines Entwicklungsromans, der nicht nur geografisch den halben Globus umspannt – Schauplätze sind neben Krumbach auch Tamsweg, Graz, Wien, Berlin, Rom, Costa Rica, Panama, das Rote Meer –, sondern auch

die Geschichte der Menschheit. / Dabei berührt er die großen Rätsel des Menschseins: Treue und Verrat, Sex und Macht, Materialismus und Spiritualität, Zufall und Notwendigkeit, Reinkarnation und Karma, Tod und Auferstehung. / Über allem steht die zentrale Frage nach dem Sinn des Lebens. Die Antwort darauf gibt jeder Mensch mit seiner Biografie selbst.

Erich Cibulka, „Das Vermächtnis der Termiten“, Roman, 212 Seiten, 1. Auflage 2020; Hardcover ISBN 978-3-99093-930-7 | € 29,90, Paperback ISBN 978-3-99093-929-1 | € 19,90, eBook ISBN 978-3-99093-931-4 | € 4,49

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Erinnerungsschatz ausgegraben, beiDer spielsweise wie er als Wachsoldat des O ly m p i a Der N gm l pia Oa l yBundeskanzlers ehemaligen Dr. Kurt D eN r agl Schuschnigg, der in seiner Villa von O ly m p i a den neuen N a g lnationalsozialistischen Machthabern unter Hausarrest gesetzt worden war, dafür sorgte, dass er nicht verhungern musste. / Heute lebt er in seinem Haus in Weiden am See, in dem er ein kleines Museum eingerichtet hat. Immer noch feiert er rauschende Feste, über die seine Frau und seine Freunde in dem Buch berichten: Schiffspartys am Neusiedlersee, oder ein musikalisches Ständchen des Wiener Männergesang-Vereins vor seiner Haustür. my Und wenn er einmal nicht so richtig mithalten kann, entschuldigt er sich lächelnd mit dem legendären Worten der Schauspielerin Rosa Albach-Retty: „Man ist halt keine 100 mehr.“ D e r O ly m p i a N a g l

m Corona-Virus hat er sich nicht infiziert, aber an der Schreiblust seiner Frau, der Schriftstellerin Ingrid Nagl-Schramm. Mit knapp 105 erzählt der Brigadier i.R. Alfred Nagl, was er in den 105 Jahren seines erfüllten Daseins erlebt hat. / Schon mit 99 Jahren hat er in der Erstauflage begonnen, sein Leben zu erzählen. Wie er während der Demonstrationen im September 1950 im Dienst des Bundeskanzlers Leopold Figl stand. Auch an den Staatsvertrags-Feierlichkeiten im Jahr 1955 war er durch einen kleinen Auftrag der Protokollabteilung des Bundeskanzleramtes beteiligt. Den Namen „Olympia Nagl“ erwarb er sich als Zeremonienmeister der Olympischen Winterspiele Innsbruck 1964 und 1976. / Mit knapp 105 Jahren hat er für die Neuauflage noch einige weitere bedeutende Geschichten aus seinem

Herausgegeben von Dr. Ingrid Nagl-Schramm

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Gedenkfeiern anlässlich der „Unabhängigkeitserklärung Österreichs“ vor 75 Jahren

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nde April 1945 lagen große Teile der wichtigsten österreichischen Städte in Schutt und Asche, selbst der Stephansdom in Wien wurde ein Raub der Flammen und immer noch beherrschte der nationalsozialistische Terror das Leben in Österreich. In dieser bedrückenden Stimmung wurde vor 75 Jahren, am 27. April 1945, die Zweite Republik gegründet. Am Tag der „Unabhängigkeitserklärung“ wurde in Teilen unseres Bundesgebietes noch gekämpft und im Konzentrationslager Mauthausen wurden noch Menschen ermordet. Dennoch war das Kriegsende schon absehbar.

Die provisorischen Staatsregierung im Parlament am 29. April 1945.

Die Staatsspitze legt Kränze nieder Anlässlich dieses bedeutenden Gedenktages unserer Republik gedachte die Staatsspitze am 27. April 2020 in einer „Corona-bedingten“ Minimalversion dem 75. Jahrestag ihrer Neuerrichtung nach dem Zweiten Weltkrieg. Bundespräsident und Bundeskanzler legten getrennt voneinander Kränze am Äußeren Burgtor nieder. Auch die Ehrenkompanie des Bundesheeres war nur mit sechs Mitgliedern anwesend, die Militärmusik mit einem einsamen Trompeter. Alle trugen einen in den Staatsfarben gehaltenen rot-weiß-roten Mund-Nasen-Schutz. Bundespräsident Univ.-Prof. Dr. Alexander van der Bellen betonte in seiner Botschaft: „Der 27. April 1945 markiert die Wiedergeburt der demokratischen Republik Österreich. Nach Jahren der nationalsozialistischen Diktatur, nach Holocaust und Krieg wurde damit der Grundstein für die Erfolgsgeschichte der Zweiten Republik gelegt.“ / Bundeskanzler Sebastian Kurz wiederum betonte: „Wir feiern dieses heutige Jubiläum in keiner gewöhnlichen Zeit", erinnerte an „Gründerväter, wie Leopold Figl, an große Gestalter, wie Bruno Kreisky, und an Vordenker, wie Alois Mock" und ging danach auf die Corona-Krise und ihren Folgen ein. (Red. Der Offizier, hapö)

© BUNDESHEER/CARINA KARLOVITS

© BUNDESHEER/CARINA KARLOVITS

Sozialdemokraten, nunmehr als „Sozialistische Partei Österreichs" (SPÖ), Christlichsoziale, umbenannt in „Österreichische Volkspartei" (ÖVP), und die „Kommunistische Partei Österreichs" (KPÖ) bekannten sich darin zur

Wiederherstellung der demokratischen Republik „im Geiste der Verfassung von 1920". Sie knüpften damit – über ehemals unüberwindlich erscheinende ideologische Gegensätze hinweg – an die Grundlagen der Ersten Republik an und unterstrichen so den Willen zur Eigenstaatlichkeit und Selbstverantwortung Österreichs. Mit der „Proklamation über die Selbständigkeit Österreichs" erklärten die Vertreter der drei Gründungsparteien ÖVP, SPÖ und KPÖ Österreich nach sieben Jahren nationalsozialistischer Herrschaft als eigenständigen Staat für wiederhergestellt. Mit dieser Erklärung wurde den Alliierten die klare Botschaft vermittelt, dass Österreich sein Schicksal in die eigene Hand nehmen will. Bis zur Staatsvertragsunterzeichnung, dessen 65. Jahrestag wir am 15. Mai gefeiert haben, war es allerdings noch ein langer und schwieriger Weg. / Mit dem Staatsgesetzblatt Jahrgang 1945, ausgegeben am 1. Mai 1945, Stück 1, Nr. 2 Kundmachung über die Einsetzung einer provisorischen Staatsregierung, wurde im Rahmen der Staatskanzlei (Präsidium, auswärtige Angelegenheiten, Heerwesen) der erste Unterstaatssekretär für Heerwesen Oberstleutnant Franz Winterer eingesetzt. Es sollten danach aber noch zehn Jahre vergehen, bis Österreich wieder eigene Streitkräfte besitzen durfte.

Kranzniederlegung durch den Bundeskanzler am Äußeren Burgtor.

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Kranzniederlegung durch den Bundespräsidenten am Äußeren Burgtor.

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UNSER EINSATZ FÜR ÖSTERREICH.

WIR SCHÜTZEN ÖSTERREICH. Unsere Soldatinnen und Soldaten, die Grundwehrdiener sowie die Aufschubpräsenzdiener und die Zivilbediensteten des Bundesheeres haben von Beginn an mit großem Einsatz bei der Bewältigung der Corona-Krise geholfen. Gemeinsam mit der Miliz werden wir auch weiterhin die österreichische Bevölkerung schützen. Milizhotline: 050201

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Das sicherheitspolitische Gewissen der Republik Ă–sterreich

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