Budget 2010 der Stadt Thun: Fast ausgeglichen

Der Stadtrat beschliesst Ende November den Voranschlag 2010. Beantragt ist ein Voranschlag mit kleinem Ertragsüberschuss bei gleicher Steueranlage von 1,74. Die mittelfristigen Prognosen gehen von schwieriger werdenden Bedingungen für die Stadt aus.

Investition 2009–2011: Der Schadausaal wird zum KKThun erweitert. Investition 2010–2012: Die Weststrasse wird auf 4 Spuren erweitert.

Der Thuner Gemeinderat unterbreitet dem Stadtrat einen ausgeglichenen Voranschlag für das kommende Jahr. Die Steueranlage bleibt bei 1,74 Einheiten. Weil sie unverändert ist, kommt es nicht zur Volksabstimmung. Erwartet wird ein kleiner Ertragsüberschuss von rund 200000 Franken. Dieser Betrag entspricht knapp einem Promille des Gesamtertrages von 269 Mio. Franken. Das praktisch ausgeglichene Ergebnis darf nicht über die anstehenden finanziellen Herausforderungen täuschen.

Einerseits wird die wirtschaftliche Rezession negative Folgen auf die Steuererträge haben. Der Gemeinderat erwartet einen spürbaren Rückgang der Einnahmen im übernächsten Jahr 2011. Hinzu kommen erhebliche Ausfälle als Folge der kantonalen Steuergesetzrevision.

Andererseits verfügt die Stadt über eine unzureichende Kraft, ihre Investitionen selbst zu finanzieren. Trotz Erlösen aus dem Verkauf von Liegenschaften fehlen die finanziellen Mittel, um die geplanten Investitionen selbst zu tragen. Dies führt zu einer Mehrverschuldung. Der vierjährige Aufgaben- und Finanzplan zeigt einen Anstieg der Schulden von 160 Mio. Franken auf 197 Mio. Franken bis ins Jahr 2013.

Von der Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleiches im Jahr 2012 darf sich die Stadt keine Kehrtwende der hohen Belastung erwarten. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsparlament Änderungen, welche für Thun eine Besserstellung von jährlich rund 1,5 Mio. Franken bringen. Der Gemeinderat hatte sich intensiv für eine Verbesserung eingesetzt. Nach vielen Jahren mit jährlich zunehmenden Lasten ist die geplante Entlastung hoch willkommen, wenn auch wesentlich tiefer als erwartet.

Der Stadtrat beurteilt den derzeitigen Aufgabenkatalog der Stadt als grösstenteils unverzichtbar. Sein Konsens über den Verzicht auf Aufgaben im November 2008 brachte nicht die benötigte Wirkung, um die Stadt finanziell dauerhaft zu entlasten und Handlungsspielraum zu schaffen.

Der Gemeinderat will die Bilanz der Stadt gesund halten. Er hat in der Vergangenheit den Finanzhaushalt mehrmals durchleuchtet und zahlreiche Sparmassnahmen angeordnet. Seine Strategie zur Stadtentwicklung wird mittel- bis langfristig positive Wirkung zeigen.

INFO

Der Stadtrat beschliesst das Budget 2010 an seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 26. November 2009 um 17.00 Uhr im Rathaus.

Auskünfte zur Finanzplanung: Finanzverwaltung, Thunerhof, Postfach 145, 3602 Thun, finanzverwaltung@thun.ch, Telefon 033 225 82 88, Fax 033 225 82 85