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Ă–VP Steuerreformkonzept Ă–sterreich entlasten
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ÖVP-Steuerreformkonzept • Echte Entlastung, statt reiner Umverteilung! • Weniger Steuern für alle, statt zusätzlicher Belastung des Mittelstands! • Leistung belohnen, statt Eigentum bestrafen! • Mut zu Reformen, statt Verwalten des Alten!
Steuerreform Die Ausgangslage • Die Abgabenquote liegt in Österreich bei rd. 43% und damit 8 Prozentpunkte über dem OECD-Schnitt* • Sozialversicherungsbeiträge sind in Österreich im Vergleich ebenfalls überdurchschnittlich hoch* – Rund 6 Prozentpunkte über dem OECD-Schnitt
• 2013 betrug das gesamte Abgabenaufkommen rund 137 Mrd. € – +14% im Vergleich zum Jahr 2010
• Konjunktureintrübung hat Auswirkung auf Budget 2015 und 2016 *Werte jeweils 2013; SV-Beiträge in Relation zum BIP
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Steuerreform Was Experten zu einer Steuerentlastung sagen • Margit SCHRATZENSTALLER: „… Grundsätzlich wäre eine Durchforstung der steuerlichen Vergünstigungen durchaus sinnvoll …“ (OÖN, 5.12.2014). • Karl AIGINGER: „Eine Reform beginnt mit der Durchforstung der Ausgaben ...“ (Presse, 7.7.2014). • Bernhard FELDERER: „Wir haben wegen der hohen Steuern Wachstum eingebüßt.“ (Salzburger Nachrichten, 1.10.2014). • Ulrich SCHUH „Werden auch höhere Einkommen entlastet, kommt es zu langfristig positiveren Wachstums- und Beschäftigungseffekten …“ (Kurier, 6.9.2014). • Christian KEUSCHNIGG: „Man sollte eine Senkung auf Rund 25 Prozent Eingangssteuersatz anpeilen ...“ (Kleine Zeitung, 10.11.2014).
Steuerreform: Unsere Eckpunkte NEU: Eingangssteuersatz sinkt auf 25%, Spitzensteuersatz ab 100.000 €
• 7 Milliarden € Gesamtvolumen – Phase 1: Gesamtentlastung von jährlich 5 Mrd. € ab 2016 – Phase 2: Zusätzliche 2 Mrd. € Entlastung ab 2020
• Neugestaltung Steuertarif: 5 statt 3 Tarifstufen Absenken Eingangssteuersatz auf 25% erreicht – Anhebung des Höchststeuersatzes von 60.000 € auf 100.000 € – Treffgenauigkeit in den unteren Einkommen, dadurch hoher Grad an Konsumankurbelung – Rund 75% der Gesamtentlastung für den Tarif
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Phase 1: Entlastung Eine massive Steuerentlastung für Österreich ab 2016
Neugestaltung des Steuertarifs NEU: Künftig 5 statt 3 Tarifstufen
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Entlastung durch die Reform NEU: Senkung der Sozialversicherung für Niedrigverdiener
Derzeit: Einhebung der Sozialversicherungsbeiträge bei Niedrigverdienern (Arbeitnehmer bis ca. 1.200 € brutto/Monat), dann Rückerstattung durch Negativsteuer NEU: Direkte zusätzliche Entlastung von Niedrigverdienern über SV-Beiträge statt über Negativsteuer Entlastung im Ausmaß von 120 Mio. € (Staffeltarif) Gegenfinanzierung über Anhebung der HBGL höhere Transparenz unmittelbare Entlastung für Niedrigverdiener
Weniger Bürokratie durch die Reform NEU: Vereinfachungen für Bürger und Verwaltung • NEU: Automatisierter Einkommensteuerbescheid – Notwendige Daten für die Steuererklärung werden elektronisch von anderen Institutionen (z.B. Spendenorganisationen) übermittelt – Steuerbescheid wird automatisiert zugestellt – In 1,5 Mio. Fällen keine Abgabe einer Steuererklärung notwendig! • NEU: Antragslose Familienbeihilfe – Keine Abgabe eines Antrages notwendig – Familienbeihilfe wird nach Geburt automatisch angewiesen • NEU: Familiengeld – einheitliche Leistung, monatliche Auszahlung
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Gegenfinanzierung der Entlastung Finanzierung der Steuerreform
Steuerreform: Wer profitiert wie sehr? Entlastung für Arbeitnehmer, Pensionisten, Familien, Unternehmen, Bauern
• Steuerzahler: Tarif-Entlastung von 900 €/Schnitt • Familien: profitieren zusätzlich in Höhe von 410 €/Schnitt Durchschnittliche Entlastung pro Familie 2.210 €
• Pensionisten: zusätzlich Steuergutschrift für jene mit geringen Bezügen in Höhe von bis zu 110 €/Jahr • Unternehmen: profitieren zusätzlich in Höhe von 2.000 €/Schnitt • Bauern: profitieren von Tarif-Entlastung (900 €/Schnitt) und zusätzlich Maßnahmen im Wirtschaftsbereich
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Phase 2: Reformagenda 2 Mrd. € zusätzliche Entlastung für Arbeitnehmer, Pensionisten, Familien, Unternehmen und Bauern ab 2020 Voraussetzung: zusätzliche Reformen in den Bereichen • Pensionen: Generationengerecht gestalten • Arbeitsmarkt: Beschäftigungsanreize setzen • Verwaltung: effizient und bürgernah
ÖVP-Steuerreformkonzept • Echte Entlastung, statt reiner Umverteilung! • Weniger Steuern für alle, statt zusätzlicher Belastung des Mittelstands! • Leistung belohnen, statt Eigentum bestrafen! • Mut zu Reformen, statt Verwalten des Alten!
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