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Nr. 2. Juli 2019
ZEITSPIEGEL Informationsblatt der Sozialdemokratischen Partei St. Valentin
Neue Rutsche für das Freibad
HURRA, SIE IST DA !!!
Rechtzeitig, zu Beginn der Sommerferien, wurde die neue Wasserrutsche montiert. LAbg BGM Mag. Kerstin Suchan-Mayr und Vizebürgermeister Ferdinand Bogenreiter testeten mit persönlichem Einsatz das neue Highlight unseres Schwimmbads. Damit viele St.Valentinerinnen und St.Valentiner die neue Attraktion auch gleich selbst ausprobieren konnten, war für alle Besucherinnen und Besucher des Freibads am ersten Juli-Wochenende der Eintritt kostenlos!!!
Die SPÖ St. Valentin wünscht Ihnen einen schönen Sommer und erholsame Tage.
www.st-valentin.spoe.at
Bürgermeisterin Mag. Kerstin Suchan-Mayr
Liebe St. Valentinerinnen! Liebe St. Valentiner! Es geht was weiter in unserer Stadt! Endlich tragen die Bemühungen und Anstrengungen der letzten Jahre Früchte: Zum ersten wurde der letzte Planstand des Veranstaltungszentrums mit der neuen Musikschule im Gemeinderat beschlossen und nochmals den Vereinen präsentiert. Er wurde positiv aufgenommen, da das neue Haus auf die Bedürfnisse der verschiedensten Nutzer ausgerichtet ist. Die professionelle Arbeit wurde auch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gelobt und wird mit einer 30 % Förderzusage des Landes unterstützt. Damit steht nach der Ausschreibung, an der aktuell noch gearbeitet wird, einem baldigen Baubeginn nichts mehr im Wege. Die Umfahrungsstraße HerzogradLangenhart steht zwar schon lange, was die Planung betrifft, nunmehr befinden wir uns mit den Grundverhandlungen endlich auf der Zielgeraden. Wir kämpfen hier um Unterstützung des Landes NÖ, die bei einem Gespräch mit dem zuständigen Landesrat und in einem Resolutionsantrag im nö. Landtag intensiv thematisiert wurde. Als erster Schritt wurde uns die Erarbeitung der Datengrundlage (Messung der Verkehrsströme und Berechnung des Verlagerungspotenzials) mit konkreten Zeitpunkten in diesem Herbst zugesagt. Wir gehen davon aus, dass hier Verkehrszahlen mit weit mehr als 10.000 Fahrzeugen pro Tag gemessen werden. Auf Basis dieser Fakten und einiger anderer spezifisch regionalen Gegebenheiten ist unsere Position für die weitere Abwicklung dieses Projekts mit dem Land NÖ so gut wie noch nie! Auch beim Hochwasserschutz sind die Grundverhandlungen soweit abgeschlossen, dass der Einreichplan
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Replik von Patrick Hagmüller auf die letzte FPÖ-Zeitung
Dass plumper Populismus zum handwerklichen Rüstzeug eines FPÖ-Funktionärs gehört, ist an sich nichts Neues und können politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger täglich auf Bundes-, Landes- und auch Gemeindeebene mitverfolgen. Es gibt jedoch sehr sensible Themenfelder, die sich aus meiner Sicht einfach nicht eignen, um billiges, politisches Kleingeld zu wechseln. Ein solches Thema ist Wohnen. Leistbares Wohnen für alle ist ein Thema, das seit jeher fest in der sozialdemokratischen DNA implementiert ist. Der eigene Wohnraum ist für uns ein Existenzrecht. Grundsätzlich könnte man meinen, es ist zu begrüßen, dass die FPÖ nun plötzlich die Themen der SPÖ unterstützt (interessant ist jedoch, dass solche Ereignisse meist mit einer anstehenden Wahl korrelieren). Doch hier präsentiert sich der Wolf im Schafspelz. Der FPÖ Jugendbezirksobmann, der in seinem Artikel in etwas konfuser Art die Umsetzung von „jungem Wohnen“ einfordert, dürfte offensichtlich verdrängt haben, dass seine FPÖ gemeinsam mit der ÖVP, in der Gemeinderatssitzung im Oktober 2016, gegen die Umsetzung des von mir initiierten Projektes „junges Wohnen“ stimmte. Nur dank der SPÖ-Mehrheit gibt es nun ein Wohnhaus, das qualitativ hochwertigen, leistbaren Wohnraum für junge Menschen zur Verfügung stellt. Es widerstrebt mir, mich der Tonalität des FPÖ-Artikels anzupassen, daher stelle ich Ihnen in Ihrer Funktion als Jugendsprecher die Frage, ob Sie die Bevölkerung nicht für intelligent genug halten? Weiters frage ich Sie, ob Sie wissen, was im Wohnungsressort geschieht? Denn eines ist bemerkenswert: Wie ist in solcher bald ans Land NÖ geschickt werden kann. Sie sehen, es geht neben den vielen kleineren Projekten auch bei unseren großen Vorhaben einiges weiter. Wenn Sie sich fragen, ob sich die Gemeinde alles leisten kann, so darf ich nochmals darauf hinweisen, dass wir in den letzten zehn Jahren, in denen ich Bürgermeisterin sein durfte, rund zwölf Millionen Euro an Schulden abgebaut haben. Im aktuellen Bonitätsranking sind wir unter den Top-250-Gemeinden. Wir haben wir
Kürze sowenig an Faktentreue unterzubringen? Weder der Gemeinderat noch meine Partei hat „die“ Mieten (ich gehe davon aus, es ist der kommunale Wohnbau gemeint) erhöht – das ist Fakt! Bemerkenswert ist auch die Forderung nach der Miete von 5 E/m2. Ist Ihnen klar, dass Sie so die Mieten in den Gemeindewohnhäusern erhöhen würden? Denn schon jetzt werden alle Gemeindewohnungen unter den 5 E vermietet. Basierend auf einem Richtwert von 5,96 E netto schlägt die Gemeinde, basierend auf einem Gemeinderatsbeschluss, zwischen 25 % und 35 % (abhängig vom Objekt) ab. Daher ergeben sich für Kategorie A Mietpreise zwischen 3,87 E/m2 und 4,47 E/m2. Als Gemeinde können wir natürlich nur die Mieten für jene Objekte festlegen, die in unserem Besitz sind. Um Wohnen auch außerhalb der Gemeindewohnungen leistbar zu machen, bedarf es an Schritten, die auf Landes- und Bundesebene gesetzt werden müssen. Um auf das Problem aufmerksam zu machen, habe ich als Stadtrat in einer Gemeinderatssitzung mehrere Resolutionen, mit konkreten Lösungsvorschlägen, gerichtet an das Land NÖ beschließen lassen. In dieser Sitzung stimmte Gemeinderat Lugmayr von der FPÖ gegen die Forderung nach einer Zweitwohnsitzabgabge, gegen die Forderung der Zweckwidmung der Wohnbaufördermittel des Landes und gegen die Schaffung einer Widmungskategorie „Sozialer Wohnbau“. Liebe Leserinnen und Leser, bitte machen Sie sich selbst Ihr Bild. uns gegenüber dem Vorjahr um zehn Ränge verbessert und liegen auf dem 113. Platz. Bei den Gemeinden zwischen 5.000 – 10.000 Einwohnern sind wir sogar auf dem sensationellen 10. Platz gelistet (Quelle Public 7-8/2019). Ich bin stolz auf unsere Stadt und freue mich auf die weitere Arbeit für St.Valentin! Ihre Bürgermeisterin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr
100 % für St. Valentin
Parteiobmann StR Thomas Hagmüller
Liebe St. Valentinerinnen! Liebe St. Valentiner!
Juli 2019 – Halbjahresrückblick Die ersten sechs Monate des Jahres sind schon wieder wie im Fluge vergangen. Sowohl in der Bundespolitik als auch in unserer Stadt hat sich einiges getan. In diesem Zeitraum gab es so viel Stoff, das reicht normalerweise für Jahre. Nachdem der Spitzenkandidat einer Regierungspartei seine erschreckenden Visionen für Österreich einer „russischen Oligarchin“ in Ibiza offenbarte, dabei bereit war, schnell einmal das österreichische Wasser zu verscherbeln, gleichzeitig die Kronen-Zeitung übernehmen wollte und danach noch munter die Parteienfinanzierung von Großspendern offenlegte, war der Bundeskanzler über so viel Dreistigkeit „überrascht“ und kündigte wieder einmal das Regierungsübereinkommen. Herr Kurz macht seinem Namen alle Ehre. Man kann ja vieles sein, wenn man sich mit der FPÖ ins Bett legt, aber überrascht sollte ein Bundeskanzler dann nicht sein. Nun denn, die Österreicherinnen und Österreicher müssen am 29. September entscheiden, ob sie dieses Schauspiel wieder wollen. Denn das wird wieder passieren, wenn man ÖVP oder FPÖ wählt. Nur
sollte man dann nicht wieder „überrascht“ sein! Die Übergangsregierung zeigte in kürzester Zeit, wie man überparteilich einem Parlament unaufgeregt vorsteht und dieses dann rasch und effizient zu Lösungen für unser Land kommt. Frei von irgendwelchen politischen Absprachen machen die Mitglieder des Parlaments jetzt die Arbeit, für die Parlamentarier grundsätzlich gewählt wurden. Vernünftige Vorschläge auszuarbeiten und dafür Mehrheiten zu finden. Hier zeigte sich ebenfalls sehr schnell, dass auch ohne Sebastian Kurz, der für die parlamentarische Arbeit im Nationalrat sowieso nicht zu haben ist, Österreich nicht zerbricht. Ganz im Gegenteil: Ein Leitspruch von Dr. Rendi Wagner bewahrheitet sich jetzt mehr denn je: „Wenn man mit Herz, Zuversicht und Hartnäckigkeit Politik betreibt, ist vieles möglich.“ Gerade ihrem Engagement ist es zu verdanken, dass es nun endlich zum längst fälligen Nichtraucherschutzgesetz kommt, dass das krebserregende Glyphosat in Österreich verboten wird und dass unser Trinkwasser vor Privatisierung geschützt wird. Allein das war die ganze „Aufregung“ der letzten Wochen schon wert. In der Gemeindepolitik zeigte sich in der ersten Jahreshälfte ebenfalls die sozialdemokratische Handschrift: Weitere Sanierungen des Straßennetzes in unserer Stadt, Errichtung eines Radweges in Altenhofen, Eröffnung des modernen Wohnkomplexes „Junges Wohnen“, Gratis Nachhilfe für unsere SchülerInnen und Schüler, eine neue Wasserrutsche im Freibad, eine Erweiterung der Hundefreilaufzone und die Errichtung eines Urnenparks sind nur einige der Projekte, die momentan umgesetzt wurden bzw. gerade werden. Das zentrale Thema, mit dem wir uns seit Jahren beschäftigen, ist der Bereich Verkehr. Bürgermeisterin Mag. Kerstin Suchan-Mayr kämpft unermüdlich für eine vernünftige Gesamtlösung, von
Mauthausen bis Ernsthofen/Steyr. Dabei stellt die Errichtung einer Umfahrungsstraße Langenhart/Herzograd eine für sie nicht verhandelbare Notwendigkeit dar. Auch hier zeigt sich, dass sich die konsequente Haltung unserer Bürgermeisterin - in der Funktion als Landtagsabgeordnete - für unsere Region bezahlt macht und sie jetzt erstmals bei den Verantwortlichen zumindest Gehör findet. Dass sich hier die ÖVP St.Valentin jetzt auch für eine Gesamtlösung ausspricht und unsere Petition an das Land NÖ mit beschlossen hat ist achtbar, doch auch ein wenig originell, da es ja einzig die ÖVP-NÖ war, die in der letzten Landtagssitzung den Antrag unserer Bürgermeisterin für eine rasche Gesamtlösung in unserer Region ablehnte. Alle anderen Fraktionen stimmten dem Antrag von LAbg. Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr zu!! Klassisch ÖVP: Eine Gruppe möchte momentan von einer Gesamtlösung nichts wissen, die anderen stimmen mit uns! Die Lösung liegt eigentlich auf der Hand: Jetzt bräuchte eigentlich nur die ÖVP St.Valentin ihre eigenen ÖVP-Leute in der Landesregierung davon überzeugen, dass es endlich an der Zeit wird, die St.Valentiner Bevölkerung verkehrsmäßig zu entlasten und nicht, wie den Herrschaften es momentan noch vorschwebt, eine zusätzliche Trasse – ohne schlüssigem Verkehrskonzept – nach Rems zu leiten. Sie merken, es ist allerhand los in unserer Stadt. Wir sehen uns noch zusätzlichen Herausforderungen gegenüber, die der gesamte Gemeinderat noch in den nächsten Wochen lösen sollte. Wir werden Sie darüber dann auch transparent informieren! Zuletzt wünsche ich Ihnen eine schöne zweite Ferienhälfte. Genießen Sie mit Ihrer Familie noch angenehme Sommertage! Ihr Thomas Hagmüller, MA BEd Stadtparteiobmann der SPÖ St.Valentin
Impressum: Zeitspiegel Nr. 2/19. An einen Haushalt – Postgebühr bar bezahlt – Medieninhaber und Herausgeber: SPÖ St. Valentin, Vieharterstraße 15. Für den Inhalt verantwortlich: StR Thomas Hagmüller; Layout: StR Heinrich Lechner, E-Mail: thomas.hagmüller@liwest.at, Herstellungsort und Verlagspostamt: 4300 St. Valentin, Druck: PEHA Medien GmbH, 4300 St. Valentin.
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St. Valentin mit Hans Czettel-Preis ausgezeichnet Seit dem Jahr 1982 werden in Erinnerung an den ehemaligen Landeshauptmann-Stellvertreter Hans Czettel, der mit seinen Visionen Pionierarbeit für den Umwelt- und Naturschutz leistete, besondere Verdienste und vorbildli-
che Projekte ausgezeichnet. Zu den Preisträgern gehört heuer auch die Stadtgemeinde St. Valentin, welche für das Projekt „Plastikfreie Gemeinde – Vermeidung von Einweg-Plastik“ durch eine unabhängige Jury prämiert
LHStv. Franz Schnabl gratulierte der St. Valentiner Abordnung um Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr zur Aktion „Plastikfreie Gemeinde“.
wurde. Überreicht wurde der Preis in Höhe von 1.000 Euro nun kürzlich von LHStv. Franz Schnabl. „Es freut mich sehr, dass die Stärkung des Umweltbewusstseins ein ehrliches Herzensanliegen der Gemeinde St. Valentin darstellt, das in vielen gesetzten Schritten zum Ausdruck kommt“, gratuliert Schnabl und überreichte den Preis an die stolze Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr, stellvertretend für die St. Valentiner Bevölkerung, die sich begeistert an dem eingeleiteten Projekt beteiligen. Schnabl brachte dabei auch seine Freude zum Ausdruck, dass bereits sehr viele Gemeinden seit geraumer Zeit dem Anliegen der Rettung unseres Planeten in besonderem Maße gerecht werden: „Sie schaffen durch eigenständige Aktionen, wie die ‚Plastikfreie Gemeinde‘, Förderungen alternativer Energiesysteme oder Anstrengungen, Unkraut nicht mit der Gift-Keule, sondern mit anderen umweltschonenden Möglichkeiten zu begegnen, das nötige Bewusstsein in der Bevölkerung.“
SPÖ NÖ startet Petition für 365-€-Jahres-Ticket für Öffis
Bitte unterstützen Sie die Petition und informieren sie sich unter:
noe1euro.spoe.at