Stadtratssitzung vom 21.03.2013

Stadtratssitzung am 21.03.2013 I Ă–ffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 21.03.2013 I Ă–ffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 21.03.2013 1.

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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2013 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Nationalsozialismus: Entscheidung über die Platzgestaltung Haus der Begegnung: Entscheidung über die Farbgebung Empfehlung des Sport- und Kulturausschusses: Musikschulhaushalt 2013/2014 Vorschlagsliste für Schöffen Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm (Finanzplan 2012 – 2016)

Stadtratssitzung am 21.03.2013 I Öffentlicher Teil

Tagesordnungspunkte für den 21.03.2013 8.

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Beteiligungsbericht 2010 und 2011 gem. Art. 94 Abs. 3 GO über die Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm GmbH Abfallentsorgung: Neuabschluss der Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen mit dem AWP Ausbaustrecke München – Ingolstadt der Deutschen Bahn AG: Mehrkostenübernahme für den erweiterten Ausbau des „Waldwegs“, Gemeinde Hettenshausen Grund- und Mittelschule, 2./3. Bauabschnitt: Vergabe der Tragwerksplanung nach VOF-Verfahren Bekanntgaben Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2013 Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2013 wird genehmigt.

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Top 2 Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg Der Stadtrat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG Herrn Christoph Papperger als ersten Kommandanten und Herrn Michael Loibl jun. als stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenberg.

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Top 3 Errichtung eines Denkmals fĂźr die Opfer des Nationalsozialismus

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Top 3 Errichtung eines Denkmals fĂźr die Opfer des Nationalsozialismus

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Top 3 Errichtung eines Denkmals fĂźr die Opfer des Nationalsozialismus

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Top 3 Errichtung eines Denkmals fĂźr die Opfer des Nationalsozialismus Vom Stadtrat ist die auszufĂźhrende Variante der Gestaltung des Platzes hinter der Kirche festzulegen.

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Top 4 Haus der Begegnung: Entscheidung Ăźber die Farbgebung

vorher

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Top 4 Haus der Begegnung: Entscheidung Ăźber die Farbgebung

nachher

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Top 4 Haus der Begegnung: Entscheidung Ăźber die Farbgebung

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Top 4 Haus der Begegnung: Entscheidung über die Farbgebung Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Farbgebung (Sockel bis einschließlich Rustika in dunklerem Umbra, Fassade fast weiß mit einem geringen Umbraanteil).

Die Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege soll zügig erfolgen.

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Top 5 Empfehlung des Sport- und Kulturausschusses: Musikschulhaushalt 2013/2014 Auf einstimmige Empfehlung des Kulturausschusses beschließt der Stadtrat, die Musikschulgebühren für das Schuljahr 2013/2014 nicht zu erhöhen.

Der Anstieg der Verbraucherpreise seit 01.04.2012 sowie die Lohnerhöhungen zum 01.01.2013 (0,47 %) und zum 01.08.2013 (1,4 %) werden bei der nächsten Gebührenerhöhung berücksichtigt.

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Top 6 Vorschlagliste für Schöffen

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013

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Top 7 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm 2013 1. Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan 2013 als Satzung in der vorgelegten Fassung.

2. Der Stadtrat stimmt dem Stellenplan, wie im Haushaltsplan 2013 hinterlegt, zu.

3. Der Stadtrat beschließt das Investitionsprogramm (Finanzplan), wie im Haushaltsplan 2013 dargestellt.

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Top 8 Beteiligungsbericht 2010 und 2011 über die Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Der Stadtrat genehmigt entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung die in den Sitzungen der Gesellschafterversammlung vom 01.07.2011 und 28.06.2012 gefassten Beschlüsse zur Gewinnverwendung und zur Bestimmung des Abschlussprüfers der Wohnraumbeschaffungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft Pfaffenhofen a. d. Ilm GmbH.

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Top 9 Abfallentsorgung: Neuabschluss der Vereinbarung von Wertstoffhöfen mit dem AWP Der Stadtrat stimmt der „Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen und einer Gartenabfallsammelstelle“ zu.

Mit Inkrafttreten der Vereinbarung tritt die „Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb von Wertstoffhöfen“ vom 19.12.1991 mit Zusatzvereinbarungen 2002 und 2010 außer Kraft.

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Top 10 Ausbaustrecke München – Ingolstadt der Deutschen Bahn AG Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 30.760 € für die Mehrkostenübernahme zum Ausbau des „Waldwegs“ mit Deckungsvorschlag HHSt. 63000.95000 zu.

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Top 11 Grund- und Mittelschule: 2./3. Bauabschnitt Der Stadtrat vergibt gemäß dem Ergebnis des durchgeführten VOFVerfahrens den Auftrag der Planungsleistung für die Tragwerksplanung des 2. und 3. Bauabschnitts Grund- und Mittelschule an das Büro ISP Scholz aus München.

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Top 12 Bekanntgaben

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Top 13 WĂźnsche und Anfragen

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