Präsentation der öffentlichen Stadtratssitzung am 03.07.2025

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Stadtratssitzung am 03.07.2025 I Öffentlicher Teil

Stadtratssitzung am 03.07.2025 I Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2025

2. Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

3. Bürgerantrag „Lebenswerte Hundestadt Pfaffenhofen“; Entscheidung nach Art. 18b Abs. 4 GO und Behandlung

4. Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2025/2026

5. Antrag auf Errichtung a) eines Sechsfamilienhauses mit Garage und Stellplätzen und b) eines Achtfamilienwohnhauses mit Carport, Stellplätzen und Fahrradstellplätzen, jew. Nähe Scheyerer Weg,

6. Antrag auf Ergänzung der Außenbestuhlung Bäckereifiliale/Café in der Türltorstraße durch Skigondeln

7. Städtische Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 „Gesundheitszentrum Schönwiese“ sowie 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Rohrbach

8. Bekanntgaben

9. Wünsche und Anfragen

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Top 1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2025

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2025 wird genehmigt.

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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©Thomas Pietrzyk / Vanessa Lena

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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©Peter Schmidt

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

Altötting e.V.

©Förderverein Auenzentrum Neuburg e.V.

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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©Heinrich Heiß
©Heinrich Heiß

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

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Top 2 Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz; Projekt „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“, Vorstellung Strukturkonzept

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des Strukturkonzepts in die weitere Ausarbeitung des Projektes „Grünanlage wird zum vielfältigen Landschaftspark“ zu gehen und die Bürger zu beteiligen.

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Top 3 Bürgerantrag „Lebenswerte Hundestadt Pfaffenhofen“; Entscheidung nach Art. 18b Abs. 4 GO und Behandlung

I. Der am 11.06.2025 bei der Stadt Pfaffenhofen eingereichte Bürgerantrag zum Thema „Lebenswerte Hundestadt Pfaffenhofen“ ist zulässig.

II. Der Stadtrat behandelt den Bürgerantrag. Es wird vorgeschlagen, dass der Stadtrat der Ausführung des bereits mit dem Vertreter des Antrags Abgestimmten zustimmt.

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Top 4 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2025/2026

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Top 4 Kindertagesstätten; Anmeldezahlen und Belegung für das Betreuungsjahr 2025/2026

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zu den Anmeldezahlen und zur Belegung in den Pfaffenhofener Kindertagesstätten für das Betreuungsjahr 2025/2026 zustimmend zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überschreitung des Stellenplans im Bereich Erzieher zur Kompensation des Personalbedarfs bei den Kinderpflegern zu. Die dadurch erhöhten Personalkosten werden zur Kenntnis genommen.

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5 Antrag auf Errichtung a) eines Sechsfamilienhauses und b) eines

Achtfamilienwohnhauses, jew. Nähe Scheyerer Weg

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Top 5 Antrag auf Errichtung

a) eines Sechsfamilienhauses, Nähe Scheyerer Weg

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Top 5 Antrag auf Errichtung

b) eines Achtfamilienwohnhauses, Nähe Scheyerer Weg

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Top 5 Antrag auf Errichtung a) eines Sechsfamilienhauses und b) eines Achtfamilienwohnhauses, jew. Nähe Scheyerer Weg

Zu den Anträgen auf Errichtung eines

a) Sechsfamilienhauses mit Garage und Stellplätzen, sowie b) Achtfamilienwohnhauses mit Carport, Stellplätzen und Fahrradstellplätzen, jew. Nähe Scheyerer Weg, Fl.-Nrn. 21/2 und 21/4, Gem. Niederscheyern wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Abweichungen zu den gemeindlichen Satzungen (Kfz-Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung, Begrünungssatzung) werden weder erteilt noch in Aussicht gestellt.

Der Stadtrat vertritt darüber hinaus die Auffassung, dass vor einer möglichen Genehmigung eine Neuordnung der Baugrundstücke (Bildung zweier unabhängiger Baugrundstücke – alleine wegen der Zuordnung der Zufahrt(en) und Anfahrt der Stellplätze) zwingend gefordert werden muss.

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Top 6 Antrag auf Ergänzung der Außenbestuhlung Bäckereifiliale/Café in der Türltorstraße durch Skigondeln

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Top 6 Antrag auf Ergänzung der Außenbestuhlung Bäckereifiliale/Café in der Türltorstraße durch Skigondeln

Unter den aufgeführten Bedingungen kann das Aufstellen ehemaliger Skigondeln zugelassen werden. Die Zulassung wird zunächst auf die aktuelle sowie die kommende Saison (2026) beschränkt.

Die Verwaltung soll dann über die Entwicklung im Stadtgebiet berichten. Der Stadtrat (bzw. der Bauausschuss) behält sich vor, die Zulassung zu widerrufen, wenn es durch die Aufstellung solcher Gondeln vermehrt zu Problemen für den Gemeingebrauch der betroffenen Flächen kommt.

Stadtratssitzung am 03.07.2025 I Öffentlicher Teil

Top 7 Stellungnahme Aufstellung Bebauungsplan Nr. 50 „Gesundheitszentrum Schönwiese“ & 14. Änderung des FNP der Gemeinde Rohrbach

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Top 7 Stellungnahme Aufstellung Bebauungsplan Nr. 50 „Gesundheitszentrum Schönwiese“ & 14. Änderung des FNP der Gemeinde Rohrbach

Da Belange der Stadt nicht berührt sind, wird keine Stellungnahme zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 50 „Gesundheitszentrum Schönwiese“ sowie der 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Rohrbach abgegeben.

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Top 8 Bekanntgaben

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Top 9 Wünsche und Anfragen

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