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6.3 Gedenkstätte Hohenschönhausen
from Berlin – Kulturmetropole mit Zukunft! Kultur- und erinnerungspolitisches Konzept der AfD-Fraktion
6.3 GEDENKSTÄTTE HOHENSCHÖNHAUSEN
Der Stiftungsrat der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen hatte im September 2018 dem langjährigen Direktor Hubertus Knabe gekündigt. Er wurde mit sofortiger Wirkung freigestellt und zwei Monate später abberufen. Dies geschah ohne ausreichendes rechtliches Gehör. Das Gremium unter Vorsitz des Berliner Kultursenators Klaus Lederer (Linke) begründete die Entlassung mit mangelndem Vertrauen bei der Aufarbeitung von Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den Vize-Direktor.
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Mit Entsetzen beobachteten ehemalige Bürgerrechtler und politisch Verfolgte der SED-Diktatur, wie die Entlassung von Dr. Hubertus Knabe als Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen jenen Kräften Tür und Tor öffnete, denen die ganze Richtung der Aufarbeitung nicht passt – allen voran den DDR-Nostalgikern und ehemaligen Stasi-Kadern.
Unmittelbar nach der Entlassung Knabes erklärten drei (weibliche) Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats der Gedenkstätte ihren Rücktritt, da sie politische Gründe hinter der Entlassung vermuteten. Knabe bestritt die Anschuldigungen gegen seine Person und wertete diese als Intrige Lederers. Der Historiker ist bis heute ein vehementer Kritiker der Linkspartei und hatte sich dort wegen seiner Präventionsarbeit gegen Linksextremismus unbeliebt gemacht.
Dr. Hubertus Knabe, 2008
Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen vor weiterem Schaden bewahren: Hubertus Knabe wiedereinsetzen und Aufklärung in unabhängige Hände legen Antrag der AfD-Fraktion vom 04.12.2018, Drs. 18/1525
Die AfD-Fraktion in der Hauptstadt fordert:
Die AfD-Fraktion forderte umgehend eine unabhängige Aufklärung. Es war ein Unding, dass Kultursenator Lederer als Untersuchungsinstanz, Ankläger und Richter in einer Person auftrat. Unter Betreiben der AfD-Fraktion wurde schließlich ein Untersuchungsausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen möglich.
Der „Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen“ nahm im März 2020 seine Arbeit auf. Die rund eineinhalbjährigen Beratungen haben aus Sicht der AfD-Fraktion zweifelsfrei ergeben, dass Lederer zusammen mit seiner Senatskulturverwaltung spätestens seit dem Jahreswechsel 2017/2018 intensiv am Sturz Knabes gearbeitet hat. Statt den Beschwerden im Interesse der Frauen zügig nachzugehen und den zuständigen Stiftungsrat miteinzubeziehen, hat Lederer den Stiftungsrat gezielt umgangen und die Aufklärung der Vorwürfe am zuständigen Stiftungsrat vorbei in seiner Behörde monopolisiert und gesteuert.
Durch ein inszeniertes Trommelfeuer an Anschuldigungen ist es Kultursenator Lederer schließlich gelungen, Knabe als den Verantwortlichen für die Verfehlungen seines Stellvertreters hinzustellen und den Stiftungsrat mit seiner Version der Ereignisse zu überrumpeln.
