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6.4 Denkmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft
from Berlin – Kulturmetropole mit Zukunft! Kultur- und erinnerungspolitisches Konzept der AfD-Fraktion
Die AfD-Fraktion in der Hauptstadt fordert:
Die AfD-Fraktion fordert daher den Rücktritt von Kultursenator Klaus Lederer und die Wiedereinsetzung von Dr. Hubertus Knabe als Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Denn die Verfehlungen des stellvertretenden Direktors waren nur ein willkommener Anlass, um eine politisch unliebsame Person loszuwerden. Nicht Hubertus Knabe, sondern Kultursenator Lederer ist ungeeignet für Hohenschönhausen!
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6.4 DENKMAL FÜR DIE OPFER DER
KOMMUNISTISCHEN GEWALTHERRSCHAFT
Ć Wer den Opfern des Kommunismus keinen angemessenen Raum für ein ehrendes Gedenken schafft, setzt sich dem Verdacht aus, die Verbrechen des Kommunismus lediglich als Betriebsunfall einer an sich guten Idee zu bagatellisieren.“
MARTIN TREFZER, Plenarsitzung am 6. April 2017
Der Kommunismus ist nicht nur keine gute Idee, die an misslichen Umständen gescheitert ist. Sondern der Versuch, die Idee des Kommunismus in die Realität umzusetzen, war von vornherein zum Scheitern verurteilt, und er hat unzähligen Menschen unendliches Leid zugefügt.
Denkmal für die Opfer des Kommunismus in Prag
Grenzsicherung in Staaken, 1986
Ein Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft Antrag der AfD-Fraktion vom 14.10.2019, Drs. 18/2242 Einen Schlussstrich darf es deshalb nicht geben, die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine bleibende Aufgabe, auch und gerade als Mahnung für künftige Generationen. Die Opfer des Kommunismus dürfen nicht in Vergessenheit geraten oder als Opfer zweiter Klasse behandelt werden. Neben materieller Entschädigung verdienen sie auch ideelle Wiedergutmachung und ein politisches Signal der Wertschätzung.
Ziel muss es sein, der besonderen historischen Verantwortung Berlins gerecht zu werden. Deutschlandweit erinnern einzelne Denkmäler dezentral an die verschiedenen Opfergruppen der sowjetischen Besatzungspolitik und des SED-Regimes. Eine zentrale Gedenkstätte, wie sie in anderen europäischen Hauptstädten besteht, gibt es in Deutschland nicht. Ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft wird von Opferverbänden seit Langem gefordert, wurde aber nicht umgesetzt. Ein würdiges Gedenken setzt voraus, dass dieses Mahnmal an zentraler, sichtbarer und öffentlich gut zugänglicher Stelle in Berlin, der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, errichtet wird.
Die Erinnerung daran, dass sich Menschen um den Preis ihres persönlichen Wohlergehens für Menschenwürde und Freiheit eingesetzt haben, ist ein Fundament für den Fortbestand von Demokratie und Freiheit in Deutschland. Zur Auseinandersetzung mit dem SED-Regime ist neben dem Mahnmal auch ein Dokumentationszentrum zu errichten.
Unsere Position:
Die AfD engagiert sich für die Errichtung eines Mahnmals zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft und hat den Senat mit einem Plenarantrag aufgefordert, den Bund bei der Errichtung dieses Mahnmals aktiv zu unterstützen.
Die AfD-Fraktion tritt ohne Wenn und Aber dafür ein, dass die Lehren aus dem Scheitern des Kommunismus nicht in Vergessenheit geraten. Dazu gehört auch, die Erinnerung an das Leid der politisch Verfolgten wach zu halten.
