BERLIN STAUFREI! - AfD-Berlin Verkehrsflyer

. g n u g e w e B in Für eine Stadt

Berlin staufrei!

LANDESVERBAND BERLIN

Für eine Stadt in Bewegung

Berlin staufrei!

Jahrelang haben die im Senat vertretenen Altparteien die Berliner Verkehrs­infrastruktur verkommen lassen. Deshalb sind viele Straßen, Brücken, Fahrrad- und Gehwege, aber auch der Schienenverkehr in unserer Stadt in schlechtem Zustand. Doch Jahr für Jahr steigt die Einwohnerzahl von Berlin und die Wirtschaft wächst. Immer mehr Bürger pendeln zwischen dem Umland und der Hauptstadt hin und her. Zugleich wird in Berlin bestehendes Recht oft nicht angewandt. Egoismus und Rücksichtslosigkeit werden im Verkehr nicht konsequent bekämpft, sondern häufig geduldet.

Inzwischen würde der größere finanzielle Spielraum endlich wieder eine zukunftsweisende Verkehrspolitik erlauben, die allen Verkehrsteilnehmern zugute kommt: Autofahrern und Radfahrern, den Nutzern Öffentlicher Verkehrsmittel und den Fußgängern. Doch der Rot-Rot-Grüne Senat ist nicht daran interessiert, dass alle Berliner möglichst schnell, sicher, bequem und zuverlässig von einem Ort zum anderen gelangen. Der Verkehr in Berlin soll angeblich das „Weltklima“ retten und ist für den Senat ein Experimentierfeld. Dazu müssen die Bürger umerzogen werden.

Besonders verhasst ist den rot-rot-grünen Ideologen das Auto. Deshalb soll den Bürgern der Autoverkehr madig gemacht werden.

Außenbezirke werden gegen Innenbezirke ausgespielt. Verbote, Schikanen, Abzocke, einseitige Schuldzuweisungen und künstlich herbeigeführte Engpässe und Staus sollen die Berliner dazu zwingen, nur noch das Fahrrad oder die Öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen, obwohl die Voraussetzungen dafür wegen der verfehlten Politik der vergangenen Jahrzehnte gar nicht gegeben sind. Rot-Rot-Grün setzt auf Verkehr im Zeitlupentempo. Statt wie die AfD die Mobilität aller Berliner zu fördern, werden Stillstand und Stau per Gesetz verordnet.

Staus und überfüllte Züge Die Zahl der Pendler zwischen Berlin und Brandenburg wächst stärker als die Einwohnerzahl Pendlerzahlen Berlin/Brandenburg

HEUTE

Pendlerzahlen Berlin/Brandenburg

Anstieg Einwohnerzahl Berlin

1998

1998 BIS HEUTE

+70% +7% Prozent mehr Pendler zwischen Berlin und Brandenburg

Prozent mehr Einwohner in Berlin seit 1998

Quelle: Berliner Morgenpost, 6. Februar 2018, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg

Damit der Verkehr wieder fließt, sind gute Organisation und ein Höchstmaß an Abstimmung und Zusammenarbeit erforderlich. Moderne und intelligente, allen Bürgern zugängliche Technik kann, z.B. einfach durch den Blick auf das Smartphone, einen aktuellen Überblick vermitteln, mit welchem Verkehrsmittel man zu einem gegebenen Zeitpunkt am besten an sein Reiseziel gelangen kann. Doch dazu muss der Verkehr in Berlin endlich im 21. Jahrhundert ankommen und digitalisiert werden. Die technischen Möglichkeiten für eine zukunftsweisende Verkehrspolitik sind längst vorhanden.

Die AfD-Fraktion im Abgeordneten­ haus von Berlin hat als Antwort auf die ideologisch geprägte Politik des rotrot-grünen Senates ein umfassendes Verkehrskonzept vorgelegt.

Es zeigt, wie eine am gesundem Menschenverstand und am Gemeinwohl orientierte Verkehrspolitik aussehen kann.

Dabei schaut die AfD-Fraktion bewusst über den Tellerrand einer Legislaturperiode hinaus.

Denn wir brauchen Lösungen, die für die kommenden Jahrzehnte tragfähig sind.

Das detaillierte Programm finden Sie hier zum Download: https://www.afd-fraktion.berlin/ single-post/2018/06/21/AfDVerkehrskonzept-2018--2050

 Die AfD setzt auf eine Verkehrspolitik, die allen Beteiligten gerecht wird.

Statt von Rot-Rot-Grün bevormundet zu werden, sollen die Berliner selbst darüber entscheiden, wann sie welches Verkehrsmittel nutzen, um ans Ziel zu kommen.“

Georg Pazderski MdA, Landesvorsitzender der AfD Berlin

Die AfD fordert für unser Berlin: `` Der Autoverkehr muss endlich wieder fließen. Wir benötigen einen kapazitätsgerechten Ausbau des Straßennetzes, insbesondere die Tangentialverbindungen im Osten und den Schluss des Autobahnrings. Maßnahmen wie der Rückbau von Hauptverkehrsstraßen, das gezielte Ausbremsen und Stauen des Autoverkehrs durch unsinnig programmierte Ampelschaltungen müssen gestoppt werden. Gleiches gilt für ein bewusst verkehrsbehinderndes Baustellenmanagement und Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen oder die politisch gewollte Verknappung des Parkraums. Die AfD sagt Nein zu Dieselfahrverboten. `` Das Radwegenetz muss zügig instandgesetzt und bedarfsgerecht ausgebaut werden. Radverkehr, motorisierter Verkehr und Fußgänger sind im Straßenverkehr klar erkennbar voneinander zu trennen. Radschnellwege kann es nur dort geben, wo Aufwand und Ertrag in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen. Auf Dauer sind Radwege von Hauptstraßen in die Nebenstraßen zu verlegen. Die Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder im Schienenverkehr müssen verbessert werden. Die Einführung einer Versicherungspflicht für Radfahrer sollte geprüft werden. `` Fußgänger brauchen in Berlin mehr Sicherheit und mehr Schutz. Der zunehmende Missbrauch der Gehwege als Verkaufs-, Müll- oder Lagerflächen, als Parkplätze und Ersatzwege für Fahrräder und Lastenfahrzeuge muss unterbunden werden. Gehwege dürfen keine rechtsfreien Räume sein. `` Wir benötigen eine realistische Einschätzung der mutmaßlich von Feinstaub und Stickoxiden ausgehenden Gefahren, statt wie Rote und Grüne unnötig Ängste zu schüren und unter dem Vorwand des Umweltschutzes den Autoverkehr massiv zu beeinträchtigen. `` Berlin-Brandenburg braucht einen zusätzlichen S-Bahn-Außenring mit ausreichend Parkmöglichkeiten, einem aufeinander abgestimmten Zubringer-Verkehr und enger Vernetzung mit dem ersten S-Bahnring.

`` Der Öffentliche Personennahverkehr muss attraktiver

werden. Das verlangt neue, bequeme und sichere Fahrzeuge, eine bessere Abstimmung von Bussen und Bahnen mit dem Individualverkehr sowie eine schnellere Taktung der Fahrzeuge. Erforderlich ist aber auch eine Politik der Null Toleranz gegenüber Gewalt, Vandalismus, aggressivem Betteln, Gesetzlosigkeit und Verwahrlosung in Bussen, Zügen und Bahnhöfen. `` Das U-Bahnnetz muss deutlich ausgebaut werden, statt wie Rot-Rot-Grün auf die veraltete Lösung mit Straßenbahnen zu setzen. Wir wollen unter anderem einen Weiterbau der U8 zum Märkischen Viertel und nach Französisch Buchholz, den Anschluss der U3 an den Mexikoplatz und die Verlängerung der U2 in die Großsiedlung Falkenhagener Feld. Die Flughäfen BER und Tegel sind an das U-Bahnnetz anzubinden. Die AfD fordert sichere, helle und saubere Stationen und Fahrzeuge. Das verlangt ausreichendes Sicherheits- und Auskunftspersonal auf allen U- und S-Bahnhöfen. Wir wollen keinen Neubau von Straßenbahnstrecken. `` Wir brauchen intelligente, gemeinsam mit der Wirtschaft erarbeitete Lösungen für den zunehmenden Anlieferverkehr der Paketdienstleister. Der wachsende Online-Handel darf nicht zu immer mehr Stau und Blockade führen. Wir wollen mehr Ladezonen, mehr Paketabgabestellen und mehr gut erreichbare Packstationen. Flüssiger Verkehr und intelligente Vernetzung der Verkehrssysteme schafft Vorteile auch für Unternehmen und Lieferanten. `` Berlin braucht beide Flughäfen: BER und Tegel. Berlin muss im im Wettbewerb der europäischen Metropolen die Nase vorn haben.

Dazu brauchen wir ausreichende Kapazitäten, um zur Drehscheibe des internationalen Flugverkehrs zu werden. Die AfD akzeptiert nicht, dass der Senat den Volksentscheid Pro Tegel missachtet und die immer neuen Probleme beim BER nicht in den Griff bekommt. Tegel muss als Ergänzung zum BER bleiben!

Wir in der AfD sind überzeugt: mit diesen und weiteren Maßnahmen können wir gemeinsam mit den Bürgern unserer Stadt die Verkehrsprobleme in Berlin lösen und Berlin wieder staufrei machen.

Sie möchten bei der AfD mitmachen und Mitglied werden?

Fordern Sie Ihren Mitgliedsantrag an oder füllen Sie ihn direkt online aus: http://afd.berlin/mitmachen/mitglied-werden/

Sie sind beruflich oder privat stark eingespannt?

Dann können Sie uns durch eine Fördermitgliedschaft oder eine Spende unterstützen: AfD – Landesverband Berlin Berliner Sparkasse IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22 BIC: BELADEBEXXX Steuerliche Absetzbarkeit Spenden an eine politische Partei sind nach §34 Einkommensteuergesetz (EStG) in besonderem Maße steuerlich begünstigt. Bis zu einer Obergrenze von 1.650 Euro/Jahr für Alleinstehende (3.300 Euro für Verheiratete) wird 50% Ihrer Spende von der Steuerschuld abgezogen, wenn Sie eine Spendenbescheinigung der AfD vorweisen. Umgekehrt erhält die AfD neben ihrer Spende auch noch im gleichen Umfang vom Staat Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien und einen Zuschlag von 45% auf den Betrag Ihrer Spende. Ihre Spende lohnt sich daher für die AfD weit über den Betrag hinaus, den Sie spenden. Und Sie selbst erhalten über das Finanzamt die Hälfte Ihrer Spende wieder zurück. Denn jede Spende, die Sie bis zum 31. Dezember 2018 an die AfD zahlen, können Sie in Ihrer Steuererklärung für 2018 geltend machen.

Was ist eine Fördermitgliedschaft ?

Mit Ihrem Engagement als Förderer unterstützen Sie die Arbeit der AfD ideell und finanziell mit einem halben Mitgliedsbeitrag, d.h. mindestens 60,- Euro. Sie erhalten alle Informationen, die auch Parteimitglieder erhalten und werden zu allen Parteitagen eingeladen. Dort können sich mit Redebeiträgen einbringen, haben aber kein Stimmrecht.

V.i.S.d.P: Alternative für Deutschland, Landesverband Berlin, Schillstr. 9, 10785 Berlin

LANDESVERBAND BERLIN