Fraktionsbrief
BVV-FRAKTION LICHTENBERG
fraktion in der bvv lichtenberg von berlin · frühjahr 4/2021
Das Jahr 2020 stand unter keinem guten Stern. Viele unserer Vorhaben mussten wir begraben. Insbesondere gab es keine Gelegenheit zum Austausch mit Ihnen, unseren Mitgliedern, Freunden und Förderern, die uns vor vier Jahren als AfD-Fraktion in Lichtenberg mit knapp 20% gewählt haben. Wir sind seither nicht untätig gewesen und haben uns als fähige Opposition – allen Widrigkeiten zum Trotz – mit den politischen Defiziten im Bezirk befasst. Diese finden sich vor allem im Bau- und Schulwesen, und weniger sichtbar im Verwaltungsaufbau, der noch immer uneingeschränkt vom Senat dominiert wird und den Bezirken trotz ihrer Größe nur wenig Spielraum lässt. Vertrauend auf unseren gesunden Menschenverstand, nennen wir diese Defizite beim Namen (siehe nachfolgende Beiträge) und schwimmen gegen den Strom. Dafür benötigen wir jedoch Ihre Unterstützung und freuen uns über jede Anregung aus Ihren Reihen. Wir hoffen, dass Sie alle gesund und mutig diese Chance im Wahljahr 2021 ergreifen und der Beschwichtigungspolitik des Mainstreams eine Absage erteilen.
IMPRESSUM AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin Rathaus Lichtenberg Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Foto: stock.adobe.com
Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer der AfD,
Bauen, bauen, bauen? Berlin ist keine organisch wachsende Stadt – im Gegenteil. Der Zuzug führt nicht nur zu explodierenden Mieten, Verdichtung, Wohnungsnot, weniger Grün, geringerer Lebensqualität, Verschlechterung der Infrastruktur und überfüllten Verkehrsmitteln, er verändert auch die Bevölkerungszusammensetzung der Stadt in atemberaubender Geschwindigkeit. Die Zahl der Deutschen sinkt, die der Nichteuropäer steigt – mit allen Begleiterscheinungen wie höherer Kriminalität und geringerer Bildungsnähe.
D
as Credo in Berliner Regierungskreisen lautet “Bauen, Bauen, Bauen“, unterstützt von der CDU, die jeden Wohnquadratmeter begrüßt, der neu hinzukommt. Dabei spielt es für sie keine Rolle, was gebaut wird: ob Hochhäuser im Hinterhof oder Aufstockungen mit Dachausbau – je dichter desto besser, weil kostengünstiger. Die Befürworter glauben, dass nur ein zusätzliches Angebot den Wohnungsmarkt entspannt und die Mietpreise im Zaum halten kann. Darum ist ihnen jedes Mittel recht. Sie verkennen jedoch den Druck von Seiten der Investoren. In Zeiten der Niedrigzinspolitik fehlt es an Renditeobjekten und nicht an Kapital. Noch sind die Immobilien in den Großstädten eine Anlage mit sicheren Gewinnchancen. Das wird das Angebot
weiterhin beflügeln und attraktive Produkte auf den Markt bringen, die ihren Preis haben. Um die Nachfrage muss sich niemand Gedanken machen: Wohnungssuchende gibt es zuhauf, der unkontrollierte Einwanderer-Zustrom sorgt für ständigen Nachschub. Der Sog der Großstadt tut ein Übriges, aber mit einem Bauboom lässt sich der Mietpreis nicht senken. Diese verfehlte Wohnungspolitik führt zur Entwertung bisher attraktiver, stabiler Siedlungsbereiche und weckt den Unwillen der betroffenen Anwohner, die sich in Bürger initiativen organisieren und Widerstand leisten. Ihre Kritik an den überdimensionierten Bauvorhaben ist berechtigt, insbesondere wenn traditionelle Siedlungsweiter auf Seite 2