FRAKTION IM LANDTAG
BRANDENBURG
ausgabe 1/2019
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Nur die AfD ist für den Diesel
Fontane wird 200 Jahre alt
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AfD zwingt Altparteien im Landtag zum Offenbarungseid UN-Migrationspakt – Nur die Alternative für Deutschland setzt sich für die Rechte der Deutschen ein
Nach dem Versagen von Merkel und Maas vor der UNO geht der Kampf gegen die ungebremste Masseneinwanderung weiter Auch im Landtag Brandenburg haben wir als AfD-Fraktion das Thema „Global Compact for Migration“ auf die Tagesordnung gesetzt und die Regierungsparteien mit ihrer Scheinopposition in die Defensive gedrängt, weil sie ungewollt zu diesem unsäglichen, deutschlandfeindlichen Vertrag Stellung beziehen mussten.
Z
um Ende der Plenardebatte musste der SPD-Innenminister vor allen Abgeordneten die Niederlage der Altparteien eingestehen: „Die AfD ist jetzt da, wo sie hinwollte.“ Zuvor konnte jeder sehen: Die etablierten Parteien im Landtag Brandenburg wollten – genauso wie im Bundestag – von den Gefahren dieses UN-Pakts nichts wissen und hetzten nur in ihren Reden, ignorant und arrogant wie üblich, gegen die AfD: Keine Ahnung, keine sachlichen Argumente in Verbindung mit einer aggressiven, antidemokratischen und antinationalen Haltung. Die vorgebrachten Scheinargumente konzentrierten sich auf die vermeintliche Unverbindlichkeit des Paktes und ignorieren bewusst, dass im Vertrag allein 23mal steht: „Wir verpflichten uns...“.
UN-Pakt: Wunschdenken statt Realität Dieses UN-Machwerk, von Merkel und ihren GroKo-Freunden begeistert als Quelle des Wohl-
stands gefeiert, blendet die Realität sowohl der internationalen als auch der deutschen Rechtsdurchsetzung völlig aus. Oft genug entfalten solche Vertragswerke ihre fatale Wirkung erst durch nationale Gerichte. Und deutsche Verwaltungsgerichte entscheiden sehr oft sehr flüchtlingsfreundlich, auch bei kriminellen sogenannten „Flüchtlingen“.
Der Bürger wird getäuscht und betrogen Zudem: Warum sollte man einen Pakt überhaupt erst unterschreiben, der angeblich nicht verbindlich ist und nichts ändert? Es war wie so häufig schon: Der Bürger wird getäuscht und mit Scheinargumenten wird eine Mauer aufgebaut, hinter der man das Tatsächliche versteckt und für den Bürger unsichtbar macht. Es wird gelogen und getrickst – und Deutschland wird ein Stück weiter abgeschafft.
Editorial
von Andreas Kalbitz Liebe Brandenburger, das vergangene Jahr war für uns in Brandenburg „dank“ der WoidkeRegierung wieder ein verlorenes Jahr. Eine Regierung, die sich nach der gescheiterten Kreisgebietsreform und angesichts der immer negativeren Meinungsumfragen schon selbst aufgegeben und das Arbeiten eingestellt hat, wird 2019 ihr verdientes Ende erleben. Was Rot-Rot nie verstanden hat: Neben sozialer und innerer Sicherheit bekommen Kultur und Identität für die Menschen angesichts der Massen- und Messereinwanderung eine zunehmend größere Bedeutung – es geht um unsere und unser Kinder Zukunft. Der UN-Pakt für Migration bedeutet auch für Brandenburg, für unsere Heimat, weiter eine von allen Altparteien gewollte und geförderte Masseneinwanderung aus überwiegend muslimischen Ländern. Im Jahr 2019 gedenken wir des großen Dichters und Sohnes unseres Landes, Fontane, des kulturellen Schöpfers der Mark Brandenburg, dessen 200. Geburtstag wir dieses Jahr feiern. Fontane und sein Werk sind ein Teil unseres Erbes und gehören zu uns – ganz anders als der Islam und die Scharia. 2019 werden das EU-Parlament, die Bremer Bürgerschaft sowie die Landtage in Thüringen, Sachsen und am 1. September bei uns in Brandenburg gewählt. Nicht nur in der Mark heißt die Antwort für immer mehr Menschen: Mut zur Wahrheit – es ist Zeit, AfD zu wählen.
Ihr Andreas Kalbitz AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Brandenburg