Junger Schlüssel Ausgabe 1/2012

AUSGABE 01/12

JUnger Schlüssel

Das Magazin der JU Bremen & Bremerhaven

Neue CDU Landesvorsitzende Gastbeitrag von Dr. Rita Mohr-Lüllmann

Rot-Grüner Finanzhaushalt Gabi Piontkowski MdBB erklärt das Chaos der Koalition

Frischluft e.V.

Interview mit dem Vorsitzenden Malte Engelmann

Kuschelbedürfnis der Linken Der Spiegelredakteur und Buchautor Jan Fleischhauer über die Selbstghettoisierung und Doppelmoral der Linken

www.junger-schluessel.de

Fleischhauer Spezial

Editorial Vorwort des Landesvorsitzenden

Inhaltsverzeichnis

Liebe Freunde und Mitglieder der Jungen Union Bremen, werte Leser, ich freue mich sehr, dass ich Euch an dieser Stelle schreiben kann. Die Junge Union Bremen verfügt nun auch über ein eigenes Mitgliedermagazin. Für einen kleinen Verband, wie wir es sind, ist dies keine Selbstverständlichkeit. Zum einen muss die Finanzierung geklärt werden und zum Anderen brauchen wir auch Mitarbeiter und Redakteure, die den entsprechenden Ehrgeiz und Arbeitseifer haben, ein gutes und der Arbeit der JU gerechtes Magazin umzusetzen. Umso erfreulicher ist es, dass wir eine mit 3 klugen Köpfen besetzte Stammredaktion ins Leben rufen konnten.

Der JUNGE SCHLÜSSEL soll den Anspruch haben, die Arbeit der Landes JU auch über die Mitglieder hinaus nach außen zu transportieren. Oftmals bleibt die tatsächliche Arbeit, die hinter der Vorbereitung von Veranstaltungen, Teilnahme an Sitzungen oder dem Verfassen von Pressemitteilungen steckt, im Verborgenen. Mit dem JUNGEN SCHLÜSSEL haben die aktiven Mitglieder die Möglichkeit, ihre Arbeit darzustellen, und die passiven Mitglieder, bzw.

Nichtmitglieder, die Chance, sich über die Arbeit der JU zu informieren. Mein größter Dank für diese Mühe soll vor allem Nils Janßen und Ralf Behrend gelten, die bis zur Erstauflage unermüdlich eine Redaktionssitzung nach der anderen abhielten.

Nun wünsche ich Euch viel Spaß und Freude beim Lesen des ersten Jungen Schlüssel!

Daniel Buljevic Landesvorsitzender JU Bremen

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Gümmer 12 Hauptmann

Fleischhauer Selbstghettoisierung der Linken 06 Jan

Piontkowski MdBB 08 Gabi

Wir können es besser – zusammen.

S. 03

„Nimm Anstoß.

Sei anstößig“

S. 04

Warum Politik?

Brementag 2012 – „Rasant Vorwärts“

S. 04 S. 05

Kuschelbedürfnis der Linken

S. 06

Dr. Rita Mohr-Lüllmann

Frischluft für Bremen

Neues aus der Landesgeschäftsstelle

Jan Fleischhauer über Selbstghettoisierung, Doppelmoral der Linken

Die katastrophale Haushaltspolitik von rot-grün

S. 08

JU in Aktion „Jedes Engagement zählt... und sei es noch so klein“

S. 10 S. 12

„Die politische Bildung liegt uns besonders am Herzen“

S. 13

Neumitglieder

S. 14

Gabi Piontkowski MdBB

Hauptmann Gümmer im Interview

Frischluft Bremen e.V.

Finaaaaale, ohohoh, Finaaaaale, ohohoh!

Liebe Freundinnen und Freunde der JU,

Nicht nur Europa erlebt mit dem Finale der Fußballeuropameisterschaft ein großes Ereignis, sondern auch Wir von der Jungen Union Bremen. Endlich gibt es wieder eine Zeitung, den „Junger Schlüssel“, in dessen Erstausgabe Ihr grade diese Worte lest. Nach dieser langen Zeit freuen wir die Redaktion des Jungen Schlüssels uns sehr, Euch wieder eine Zeitung präsentieren zu können. Wir haben uns größte Mühe gegeben, für Euch interessante und lesenswerte Artikel zu verfassen und hoffen sehr, dass sie Euch gefallen. Ein besonders spannendes Thema behandelt das Interview mit dem Jugendoffizier Hauptmann Gümmer. In dieser Ausgabe verrät er Euch, wie er die Arbeit der Bundeswehr in Bremen empfindet und wieso diese ihm so viel Spaß macht.

Gabriela Piontkowski, unsere Finanzpolitische Sprecherin, hat die Zeitung ebenfalls mit einem tollen Beitrag bereichert. In ihrem interessanten Artikel klärt sie uns über die desolate Finanzlage Bremens und die schwierige Finanzpolitik des rot-grünen Senats auf. Das absolute Highlight, die Kirsche auf dem Sahnestück, ist der Gastbeitrag unseres geheimnisumwobenen, prominenten Gastautoren, Buchautoren und SPIEGEL-Chefredakteuren Jan Fleischhauer! Es ist uns eine große Ehre, Euch in unserer Premierenausgabe so einen tollen Artikel eines so genialen Journalisten präsentieren zu dürfen!

Wir können gut verstehen, dass Ihr nun nicht länger dieses Grußwort lesen, sondern lieber schnell zu diesen Artikeln weiterblättern wollt, daher wünschen wir Euch nur noch: Viel Spaß beim Lesen!

Eure Junger Schlüssel Redaktion JUnger Schlüssel | 01/12

Gastbeitrag Dr. Rita Mohr-Lüllmann

Wir können es besser – zusammen.

Die neue CDU-Landesvorsitzende Dr. Rita Mohr-Lüllmann hatte sich im Dezember erfolgreich im Zuge der Mitgliederbefragung gegen den bisherigen Amtsinhaber Thomas Röwekamp durchgesetzt. In ihrem Gastbeitrag erläutert sie ihren Plan für eine bessere CDU Bremen.

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ie CDU Bremen hat einen Umbruch hinter sich, der Spuren hinterlassen und Chancen eröffnet hat. Eine Erkenntnis, die sich nicht nur mir bestätigt hat, ist: Wer sich mit sich selbst beschäftigt, stärkt den politischen Gegner. Wenn wir als Christdemokraten also in Bremen und Bremerhaven Wahlen gewinnen wollen, müssen wir mit einem klaren Kurs für Themen stehen, die die Menschen beschäftigen.

Die rot-grüne Koalition trägt einen Dagegen-Senat bei Schulentwicklung, Gigaliner oder Verkehrskonzept, anstatt sich mit der nachhaltigen Entwicklung unseres Bundeslandes zu beschäftigen.

Meine Überzeugung ist: Mit den richtigen Themen und einem überzeugenden Team sind wir wieder erfolgreich. Ich engagiere mich schließlich deswegen politisch, weil über 60 Jahre SPD im Rathaus genug sind. Ich will verändern, gestalten und vor allem – ich will, dass die CDU Regierungsverantwortung übernehmen kann. Die CDU ist die Partei, die an morgen denkt. Wir wollen unsere Kinder nicht auf dem Bremer Schuldenberg sitzen lassen. Die von der Jungen Union zu Recht vertretene Generationengerechtigkeit hat in die Bremer Politik leider noch keinen Anzug gehalten. Viel zu oft steht nur der kurzfristige Nutzen im Vordergrund. Ich bin selbst Mutter von zwei Söhnen. Ihnen möchte ich eine Zukunft ermöglichen, die eine eigenständige Entwicklung zulässt.

Selten hat eine Landesregierung in so kurzer Zeit so viele Baustellen aufgemacht, wie diese. Vom so hart erarbeiteten Imagewechsel Bremens, den die CDU in der Großen Koalition maßgeblich vorangetrieben hat, ist nichts mehr übrig geblieben. Die „Griechen von der Weser“, tote Babys im Krankenhaus, Drogenspuren in Kinderhaaren… mit diesen Schlagzeilen sind wir bundesweit negativ in den Medien. Ich schäme mich, wenn ich das hören oder lesen muss.

Im vergangenen Jahr gab es im Land Bremen 2.772

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Wohnungseinbrüche, das sind 509 mehr als im Vorjahr. Und der Innensenator konstatiert „Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl“ und fordert von den Menschen eine bessere Sicherung ihres Eigentums. Wenn ich allerdings weiß, dass wir 2004 noch 2.635 Vollzeitstellen bei der Polizei hatten und davon in 2012 noch 2.462 geblieben sind, ist unsere Forderung als CDU klar: Mehr Polizisten und eine bessere Verteilung in der Fläche!

Dr. Rita Mohr-Lüllmann

VITA

Oder der Dauerbrenner „Kinderbetreuung“: Die grüne Sozialsenatorin – verantwortlich für die Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab 2013 – gibt schon jetzt zu, die angestrebte Versorgungsquote von 35 Prozent werde wohl nicht reichen. Eine Schlussfolgerung aus dieser Erkenntnis habe ich nicht vernommen. Ich nehme eher wahr, dass rot-grün mit allerlei Rechenkünsten versucht, die Betreuungsquote hoch zu rechnen. Dabei werden Elternvereine in die Berechnungen einbezogen, finanziell aber schlechter gestellt als kommunale oder freigemeinnützige Einrichtungen. Am Personalschlüssel wird gesägt und damit die Qualität der Betreuung in Frage gestellt. Eine Lösung ist das nicht. Deswegen habe ich den Betreuungsgutschein ins Spiel gebracht, den die CDU in Hamburg sehr erfolgreich für den Ausbau eingesetzt hat und der sich am Kind orientiert.

Rita Mohr-Lüllmann

Ich sehe es als unsere gemeinsame Aufgabe als CDU Bremen, Zukunftschancen zu eröffnen durch: Verlässlichkeit und Vielfalt für Bremer Schulen, Qualität in der Betreuung der Kleinsten, kluge Standortpolitik, Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte und einen konsequenten Schuldenabbau.

Die Junge Union ist für mich ein wichtiger Partner.

Ich freue mich auf jeden, der Ideen und Vorschläge einbringt, um gemeinsam mit der CDU Bremen und Bremerhaven wieder auf Kurs zu bringen. Mit ihren Anliegen wird die Junge Union bei mir ein offenes Ohr finden. Auf die Zusammenarbeit freue ich mich.

• 1994 Fachapothekerin für pharmazeutische Analytik

CDU-Landesvorsitzende wurde am 14. März 1957 in Altena (Westfalen) geboren.

Die gelernte Apothekerin lebt mit ihrer Familie seit über 30 Jahren in Bremen.

Sie ist verheiratet, hat zwei erwachsene Söhne.

Konfession: Römischkatholisch Beruf: Apothekerin

• 1991 Gründung des Instituts für pharmazeu tische Analytik mit Wei terbildungsermächti gung (selbstständig)

• 1995 Promotion

• 1997 Vereidigte Sachver ständige im Land Bremen für das Gebiet Abgren zungsproblematik für Arzneimittel, Kosmetika und Lebensmittel • Mitglied der Bremischen Bürgerschaft seit 6. Juni 2003

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News

Nils Janßen Pressesprecher

FRISCHLUFT für Bremen

„Nimm Anstoß. Sei anstößig“

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euer Vorstand will in Bremen Kinder- und Jugendthemen anstoßen. „Frischluft gibt‘s nun auch in Bremen“, freute sich die stellvertretende Bundesvorsitzende Jessica Ewert. Durch ihr Engagement und die guten Kontakte in ihre alte Heimat, konnte im Zuge der sehr gelungenen Bundestagung im April 2012 zum Thema Kinderschutz ein neuer Landesverband mit einem engagierten Vorstandsteam rund um den neuen Landesvorsitzenden Malte Engelmann gegründet werden. Jessica Ewert zeigte sich

begeistert, dass durch die Initiative von Malte Engelmann die Idee von Frischluft als einzigem christlich demokratischen Kinder- und Jugendverband Deutschlands so schnell Fuß fassen konnte. Frischluft ist vor allem in der politischen Bildung aktiv und bietet darüber hinaus Qualifizierungsmaßnahmen, Internationale Austauschprogramme und zahlreiche Freizeitaktivitäten für Kinder und Jugendliche an. Abgerundet wird diese breite Palette durch die Trägerschaft von Einrichtungen.

Nils Janßen

Internet

Neuer Kreisvorsitzender Bremen-Stadt

Neue JU Bremen Homepage

Am 09.05.2012 wurde ein neuer Vorstand für den Kreisverband Bremen gewählt. Der neue Kreisvorsitzende Nils Janssen löst damit den bisherigen Vorsitzenden Dennis Vosteen ab „Ich bedanke mich bei Dennis für die geleistete Arbeit und freue mich sehr auf die neue Aufgabe.“so Nils Janssen an. Seine Stellvertreter Ralf Behrend und Christine Deppe sicherten ihm die volle Unterstützung bei der geplanten Mitgliederkampagne zu. Nils Janssen verdeutlichte, dass nur durch weitere neue Mitglieder die Zukunft des Verbands nachhaltig gesichert werden könne.

Mit dem Brementag am 20.05.2012 konnte die Junge Union die letzte Jahreshauptversammlung in diesem Jahr erfolgreich absolvieren. Neben dem neugeschaffenen Magazin Junger Schlüssel, wird die JU Bremen auch mit einer neuen Homepage medial neu starten.

Also nutzt die Chance und beobachtet die Entwicklung der neuen Homepage über die nächsten Wochen auf www. ju-bremen.de. Wir versprechen Euch, dass die neue Internetpräsenz frischer, anspruchsvoller und attraktiver werden wird.

Politik liegt mir im wahrsten Sinne des Wortes „im Blut“. Mein Urgroßvater war bereits in der Weimarer Republik politisch aktiv und nach dem Ende des zweiten Weltkrieges maßgeblich an dem Aufbau der Oldenburger CDU und der Bundes CDU beteiligt. Meine persönlichen Recherchen über sein Wirken zu der Zeit haben mir immer wieder vor Augen geführt, dass man seine Ziele nie aus den Augen verlieren darf. Er hat sich besonders im sozialen Bereich engagiert und sich aktiv für die Arbeitnehmer und den Wohnungsbau für die Heimatvertriebenen eingesetzt. Für sein starkes Engagement erhielt er im Jahr 1955 das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. Mein Urgroßvater ist für mich ein Vorbild, wie man als Politiker die Möglichkeit hat, die Zukunft seiner Mitmenschen positiv beeinflussen zu können, wenn man sich nicht beirren lässt und fest an den Erfolg glaubt. Des Wegen kann ich nur allen jungen Menschen empfehlen, Ihren eigenen bescheidenen Beitrag an der Entwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Jedes Engagement ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Wir bieten Euch an, unsere Veranstaltungen zu besuchen und Euch zu informieren.

Politik ist niemals langweilig, sondern man kann neben kontinuierlicher Arbeit an der Basis auch viel Spaß miteinander haben. Das werden Euch auch in Zukunft die Berichte von den jeweiligen Veranstaltungen zeigen. Besonders junge Menschen sind in der CDU herzlich willkommen. Euer Forum ist die Junge Union, in der Ihr Euch aktiv einbringen könnt, wenn Ihr etwas verändern wollte, das Euch stört. Als neuer JU-Kreisvorsitzender Bremen und Pressesprecher des JU-Landesverbandes stehe ich Euch jederzeit bei Fragen und Anregungen zur Verfügung. Wichtig ist, dass sich niemand unter Stress gesetzt fühlt, wenn er nicht sofort aktiv werden kann. Beruf und Ausbildung müssen immer vorgehen. Wir freuen uns, wenn ihr uns auf unseren Veranstaltungen besucht, damit wir euch besser kennenlernen können.

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Neues aus der Landesgeschäftsstelle

Brementag 2012 – „Rasant Vorwärts“

„Rasant Vorwärts“ – das diesjährige Motto des Brementages, stand sinnbildlich für die positive Entwicklung des Landesverbandes der Jungen Union Bremen im letzten Jahr. In diesem Jahr konnte der JU-Kreisverband Bremen-Nord wiederbelebt und ein neuer Vorstand gewählt werden. Aus diesem Grunde hatte sich der Landesvorstand entschieden, den Brementag 2012 im Golf-Restaurant „FairWays“ in Bremen-Nord durchzuführen. Der Versammlung sprach sich für mehr Sicherheit auf der DiscoMeile und am Hauptbahnhof und für mehr Lebensqualität in Bremen aus. Weiterhin wurde die Einsetzung der Landesarbeitskreise zum Thema „Die Entwicklung der Bremer Innenstadt“ und „Wahlanalyse“ diskutiert. Der Landesvorsitzende der Jungen Union Bremen Daniel Buljevic verdeutlichte die Wichtigkeit sich aus Sicht der JU kontinuierlich mit den wichtigen Fragen dieser Themenbereiche auseinanderzusetzen. Des Weiteren unterstrich Nils Janßen, dass die JU Bremen Konzepte entwickeln müsse, um die kommenden Wahlkämpfe optimaler auf die jungen Wähler abzustimmen, die in den letzten Wahlkämpfen eher zu den anderen Parteien tendiert hätten.

Marcel Käthner

Neuer JU-Kreisvorsitzender Bremen-Nord Auf der Mitgliederversammlung des JU-Kreisverbands BremenNord am 17.04.2012 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der neue Kreisvorsitzende Marcel Käthner löst dabei den bisherigen Vorsitzenden Maximilian Neumeyer ab „Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die neue Aufgabe als JU-Kreisvorsitzender“, merkte der sichtlich bewegte Marcel Käthner an. Der neue Vorstand ist überzeugt, dass der Verband in Bremen-Nord eine gute Zukunft erleben wird. Mehr Informationen auf www.ju-bremen.de JUnger Schlüssel | 01/12

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Artikel

Bei der Veranstaltung „Unter Linken“ an der Uni Bremen

Jan Fleischhauer

Kuschelbedürfnis der Linken

Jan Fleischhauer über Selbstghettoisierung und Doppelmoral der Linken

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eulich erreichte mich über Facebook die Zuschrift des Lesers Mick Jelnikow. „Die absolut widerwärtige Grütze, die sie regelmäßig bei SPIEGEL ONLINE veröffentlichen, können Sie sich in Ihre öligen Haare schmieren“, schrieb er mir. „Sie sind ein total kaputter Typ.“ Wie ich aus den Reaktionen auf meine Kolumne weiß, ist Mick Jelnikow nicht der Einzige, der mich für einen absolut fertigen Typen hält. Tatsächlich scheint es ziemlich viele Menschen auf der linken Seite des politischen Spektrums zu geben, die so denken wie er.

Lulu und Daniel 6

Ich will mich nicht beklagen. Wer unter seinem Namen Meinungsbeiträge veröffentlicht, sucht die Öffentlichkeit, deshalb sollte er nicht zu empfindlich sein, wenn es Widerspruch gibt.

Trotzdem frage ich mich manchmal, warum viele Leser beim Lesen meiner Texte so aus dem Häuschen geraten, dass sie den Deutschen Presserat anrufen oder Aufrufe für ein sofortiges Publikationsverbot ins Netz stellen.

Ich beleidige niemanden, rufe nicht zu unüberlegten Handlungen auf und mache auch keine

abfälligen Kommentare über Randgruppen. Ich habe sogar aufgehört, weiter böse Sachen über Claudia Roth zu verbreiten.

Meine Vermutung ist, dass die meisten Linken aus Überraschung die Contenance verlieren.

Sie sind es einfach nicht mehr gewohnt, auf abweichende Meinungen zu stoßen, schon gar nicht in einem Medium, das für viele dort zu stehen hat, wo sie selber stehen. Die meisten Linken halten sich am liebsten unter ihresgleichen auf, allen Beschwörungen des Multikultilarismus zum Trotz. Vielleicht sollte man den Leuten raten, ruhig mal öfter hinauszugehen und andere Menschen zu treffen. Die Begegnung mit Andersdenkenden kann durchaus bereichernd sein, wie ich aus Erfahrung weiß.

Umgekehrt liegt hier auch eine Erklärung dafür, warum so viele Menschen links sind. Für die Sozialdemokraten, oder besser noch: für die Grünen zu sein, ist heutzutage fast begründungsfrei; mit diesem Bekenntnis segelt man anstandslos durch jede Diskussion. Tatsächlich gibt es gerade auf der Linken ein ausgesproJUnger Schlüssel | 01/12

Artikel

man sich offenbar bis ins Rentenalter beweisen muss, das man immer noch wahnsinnig unangepasst ist. Tatsächlich ist diese Form von Zwangsjugendlichkeit ein Fluch, dem man rechts der Mitte eher selten begegnet. Es ist nach meiner Erfahrung nur in jedem Fall tausendmal provokanter ein gutes Wort für die Marktwirtschaft einzulegen oder sich zu Amerika zu bekennen als in den allgemeinen Verdammungschor einzufallen und den Kapitalismus auch ganz furchtbar zu finden. chenes Anlehnungs- und Kuschelbedürfnis, das in eigenartigem Kontrast zu der behaupteten Lust an der Provokation steht. Man muss sich ja nur einmal den Prozessionszug einer normalen Demo ansehen, wo nach dem Block der Lehrergewerkschaft und der vereinigten RollstuhlfahrerInnen-Front die Ärzte gegen den Atomtod kommen, gefolgt von den roten Krankenschwestern, dem Zentralrat zur Befreiung der Frau, dem Grau-Grünen-Panther e.V., wie der Bewegungschronist Götz Aly einmal zutreffend festgehalten hat.

Oh ich meinte, die Konservativen seien heute die wahren Rebellen, lautete vor ein paar Wochen eine Frage der “taz” aus gegebenem Anlass. Keine Ahnung, war meine Antwort, Rebellentum sei schließlich eine Kategorie, die eher auf der Linken hoch im Kurs steht, wo

Jan Fleischhauer an der Uni Bremen JUnger Schlüssel | 01/12

Die Selbstghettoisierung der Linken ist weit fortgeschritten. In deutschen Großstädten gibt es inzwischen ganze Viertel, in denen nicht nur ein gewisser lässiger Kleidungsstil Pflicht ist, der kollektiv die Individualität seiner Träger betont, sondern auch die entsprechende Meinung dazu. Natürlich ist man ganz besorgt vor der israelischen Bombe, drückt gemeinsam die Daumen gegen die soziale Kälte und hält das Betreuungsgeld für eine böse Erfindung der CDU, um die Frauen zurück an den Herd zu zwingen. Kurz: Alle beglückwünschen sich pausenlos gegenseitig dazu, wie anders und fortschrittlich sie sind.

Wir wären einen ganzen Schritt weiter, wenn sich die Vertreter des linken Mainstreams endlich eingestehen könnten, dass die Tage, als die Linke noch Protestbewegung war, lange vorbei sind. Dann könnte man endlich zu einer vernünftigen Auseinandersetzung kommen.

Aber dann wäre auch der krampfhaft behauptete Anspruch perdu, gegen die da oben anzutreten, gegen die Reichen und Mächtigen. Also wird auch noch nach 40 Jahren im Staatsdienst tapfer behauptet, dass man das System aus den Angeln hebt, während man es sich in ihm gut gehen lässt.

Jan Fleischhauer Spiegel Redakteur (Foto: Dagmar Morath)

Im Interviewgespräch mit Nils Janßen

VITA Jan Fleischhauer Spiegel Redakteur

Jan Fleischhauer studierte Literaturwissenschaft und Philosophie, bevor er die Henri-Nannen-Schule besuchte. Seit 1989 ist er Redakteur beim Nachrichtenmagazin Der Spiegel in wechselnden Funktionen, darunter stellvertretender Leiter des Wirtschaftsressorts und stellvertretender Leiter des Hauptstadtbüros. Von 2001 bis 2005 war er Wirtschaftskorrespondent in New York.

Seit 2008 ist er Autor des Spiegel in Berlin.

Sein erstes Buch, Unter Linken, erschien 2009.

Darin begründet er seine Entwicklung zum Konservativen mit dem Dogmatismus seines sozialdemokratischen Elternhauses und ähnlicher Milieus. Linke beschreibt er als vielfach rechthaberisch und humorlos. Die Kritik nahm das Buch zurückhaltend auf.

Fleischhauer betreibt zum Buch ein Themen-Blog.

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Artikel

Der Rot- Grüne Senat rollt weiter in die Schulden

Gabi Piontkowski MdBB

Die katastrophale Haushaltspolitik von rot-grün Der Bremer Haushalt 2012/2013 : ein einziger ungedeckter Scheck! Von Gabi Piontkowski, Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschussens.

D

er im Mai in der Bürgerschaft verabschiedete Haushalt für die Jahre 2012/13 ist eine finanzpolitische KO-Erklärung des rot-grünen Senats.

Er setzt einseitig auf übersteigerte Einnahmeerwartungen, anstatt die Stellschraube auch bei den Ausgaben anzuziehen. Der Haushalt setzt die falschen Schwerpunkte. Die eigenen Ziele von SPD und Grünen, nämlich die Überwindung der sozialen Spaltung der Stadt, werden damit nicht erreicht. Einzig die im letzten Jahr günstigen Steuereinnahmen und die niedrigen Zinsen haben den Haushalt in der Bilanz gerettet.

… über 18.- Mrd- Euro Schulden 8

Um es noch einmal zu verdeutlichen: Der Schuldenstand in Bremen hat 2011 erstmals die 18-Mrd-Euro Grenze überschritten und die Schulden werden weiter steigen. Jeder Bremer hat bereits jetzt umgerechnet 28.000 Euro Schulden.

Zum Vergleich: In Bayern liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei 3.500 Euro.

Anstatt nun die durch die günstige gesamtwirtschaftliche Ausgangslage sprudelnden Steuereinnahmen zur Verringerung der Kreditaufnahme einzusetzen, gibt rot-grün einen guten Teil davon mit beiden Händen aus. 50 Millionen Euro werden in ein mit heißer Nadel gestricktes UmbauProgramm für die Verwaltung und Infrastruktur gesteckt, deren nachhaltige Wirkung und Wirtschaftlichkeit in vielen Fällen nicht hinreichend belegt ist.

Einen Freibrief für die unbegrenzte Kreditaufnahme gibt es nicht mehr. Jeder über Kredite aufgenommene Euro erhöht die zukünftigen Zinszahlungen. Die Gestaltungsspielräume des Bremer Haushaltes liegen bereits jetzt um 25 % unter den Vergleichswerten anderer Stadtstaaten.

Es reicht nicht, sich auf die Einhaltung der Konsolidierungsverpflichtungen zu berufen. Wir müssen mehr tun! Aber die grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert geht voll ins Risiko. Der Haushalt ist ein JUnger Schlüssel | 01/12

Artikel

Gericht, die teilweise doppelt so lang sind wie im Bundesschnitt sind nicht akzeptabel. Steigerungsraten bei Wohnungseinbrüchen um 20 % im Wesentlichen mit mehr Eigensicherung der Hauseigentümer zu bekämpfen ist der falsche Ansatz.

3. Investitionen in eine bessere Bildung und Kinderbetreuung, die bei den Kindern und Jugendlichen auch ankommen. Einzelne Schülergruppen dürfen durch falsche Schwerpunktsetzungen in der Bildungspolitik nicht gegeneinander ausgespielt werden. einziger ungedeckter Scheck, hier einige Beispiele: • Risiko sinkender Steuereinnahmen und steigender Zinsen • Höhere Tarifabschlüsse als eingeplant • Gefahr des Bevölkerungsrückgangs - Verlust wohnortbezogener Steuereinnahmen • Sinkende Anzahl an Erwerbstätigen, mehr Pflegebedürftige • Mehrbedarf an Betreuungsplätzen für U-3jährige • Finanzielle Auswirkungen des Hygieneskan dals beim Klinikum Bremen-Mitte Diesen und anderen in die dreistelligen Millionenbeträge gehenden Risiken steht ein mit etwas mehr als 9 Millionen Euro gespeister zentraler Risikotopf gegenüber. Das kann doch nicht gut gehen.

Schwerpunkte einer verantwortlichen Hauhaltsplanung müssen sein: 1. Investitionen in die wirtschaftsnahe Infrastruktur und in die passgenaue Qualifizierung von Arbeitskräften. Das Angebot an Arbeitskräften und Nachfrage in der Wirtschaft müssen übereinstimmen.

Es ist ein Widerspruch in sich, dass Bremen die zweithöchste Arbeitslosenquote aller Länder hat, gleichzeitig aber Arbeitskräfte in der boomenden Offshore-Branche fehlen.

2. Die Stärkung der inneren Sicherheit, denn diese ist ein Standortfaktor. Verfahrensdauern bei JUnger Schlüssel | 01/12

Doch der Senat verunsichert Sportschützen durch eine überflüssige Diskussion um die Einführung einer Waffenbesitzsteuer. Die Bettensteuer vergrault Touristen. Die Erwägungen zur Anhebung der Grunderwerbssteuer und zur Erhöhung der Gewerbesteuer tragen nicht zur Ansiedlungsfreudigkeit bei. Ohne gleichzeitige Investitionen in die Wirtschaft besteht die Gefahr, dass ansiedlungswillige Unternehmen doch eher ihr Glück in Bremens Speckgürtel suchen – und damit auch dort ihre Steuern zahlen. Bremen braucht attraktive Gewerbeflächen und eine Verkehrsinfrastruktur, die ihren Namen auch verdient.

Anstatt unaufhörlich nach neuen Steuerquellen zu suchen, sollte der Senat die bestehenden Einnahmequellen zunächst ausschöpfen. Das ist auch ein Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit.

Einige Beispiele: 75 Millionen Euro rückständige Steuerforderungen, 9 Millionen Euro rückständiger Unterhaltsforderungen oder ca. 38 Millionen Euro noch nicht abgerechnete Zuwendungen laut Zuwendungsbericht 2009.

Was wir brauchen ist nicht nur ein erheblich verbessertes Forderungsmanagement, sondern auch eine Begrenzung der Ausgaben sowie sinnvolle Investitionen in die Zukunft.

Gabi Piontkowski finanzpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion

Gabi Piontkowski Vorsitzende des Haushaltsausschuss

VITA Gabi Piontkowski Politischer Werdegang

• 1988 Eintritt in den RCDS,

diverse Funktionen in den Gremien der Universität Bremen 1989 – 1990 Landesvorsitzende des RCDS 1989

• 1989 Eintritt in die CDU 1990 – 1991 stv. Stadtbe zirksvorsitzende des CDU-Stadtbezirksver bands Vahr

• 1991 – 1995 Fraktions sprecherin der CDU-Frak tion im Beirat Vahr • 2002 – 2010 stv. Ortsvor sitzende des CDU-Orts verbandes Borgfeld • 2003 - 2011 Beiratsspre cherin im Beirat Borgfeld

• seit 2008 stv. Kreisvorsit zende des CDU-Kreisver bandes Bremen-Stadt Mitglied im Landes vorstand des CDU Landesverbandes Bremen Vorsitzende des Landes arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen • seit 2010 Ortsvorsitzende des CDU-Ortsverbandes Borgfeld • seit 2011 Mitglied der Bremischen Bürgerschaft • seit 2011 Mitglied im Vorstand des BACDJ

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JU In Aktion 01

JU in Aktion Auf diesen Seiten präsentieren wir Euch den abwechslungsreichen Alltag der JU Bremen. Wir hoffen, Euch inspirieren zu können, auch aktiv zu werden und uns zu unterstützen. Bitte sendet uns Eure eigenen Bilder von unseren Veranstaltungen zu, damit wir diese auch veröffentlichen können. Die Redaktion freut sich über Eure Zusendungen mit der Bilddatei im Anhang an die Emailadresse: redaktion@ju-bremen.de

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JU In Aktion 02

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Daniel Buljevic, Ralf Behrend und Luisa-Katharina Haesler beim JU Sommergrillen 2 Pressesprecher Nils Janßen bei der JU in Pinneberg (bei Hamburg) 1

Der RCDS Bremen auf dem Bremer CDU Neujahresempfang mit David McAllister 4 Die Junge Union Bremen beim Lauf zur Venus (Spendenlauf) 5 Der Landesvorstand der Jungen Union Bremen auf dem Brementag 2012 3

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Hendrik Köstens, Daniel Buljevic, Collen Brown und Ralf Behrend bei unserer Straßenbahnparty 7 Unser Landesvorsitzender Daniel Buljevic bei der Veranstaltung mit niedersächsischen Finanzminister Harmut Möllring 6

Die Junge Union macht bei schönstem Wetter die Segel klar Unsere Abgeordnete Luisa beim RCDS Wahlkampf 10 Marc Fehrling, Landesgeschäftsführer der JU Bremen, bei der Aktion „Wo drückt der Schuh“ 11 US Generalkonsulin Patterson zu Gast bei der Jungen Union Bremen 8

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Interview

Hauptmann Gümmer im Interview mit Nils Janßen in der Scharnhorst Kaserne

aber mein Kalender ist gut gefüllt. Besonders erfreulich ist dabei das Interesse der Hochschulen aus der Hansestadt und dem Umland. Aus diesem Bereich sind gerade die mehrtätigen, sicherheitspolitischen Seminare nach Brüssel sehr gefragt. Das Interesse der Schulen konzentriert sich, auch aufgrund des Zentralabiturs, auf Vorträge zum Afghanistaneinsatz und zur Sicherheitspolitik sowie unsere Simulation für internationale Beziehungen – POL&IS. Was sagen Sie zu den Rekrutierungsvorwürfen aus den Medien?

Ich kenne natürlich diese Argumente, aber derartige Vorwürfe sind unbegründet und mir persönlich sind diese Thesen auch noch nicht unterbreitet worden. Die „Rekrutierung“ wird durch eine ganz andere Abteilung der Bundeswehr – die Wehrdienst- bzw. Karriereberater – wahrgenommen.

Was macht Ihrer Meinung nach der Reiz des Arbeitgebers Bundeswehr aus?

Die gleichzeitige und hochwertige Fortbildung von Geist, Charakter und Körper waren damals für mich – und sind meiner Meinung nach auch heute noch – entscheidende Reizgrößen.

Jugendoffizier Hauptmann Gümmer

„Jedes Engagement zählt... und sei es noch so klein“ Im Gespräch mit Hauptmann Gümmer, dem Jugendoffizier unserer Region. Er berichtet von seiner Arbeit und der Besonderheit seines Arbeitgebers, der deutschen Bundeswehr.

VITA Hauptmann Gümmer Jugendoffizier (31) Geboren in Niedersachsen.

Wohnort: Hamburg • 2001 - 2004 Offizier ausbildung

• 2004 - 2008 Studium der Geschichts- und Staats wissenschaften • 2008 - 2011 Stellvertre-

tender Einheitsführer und Presseoffizier

• März 2011 - August 2011 Afghanistaneinsatz im HQ der NATO in Kabul 12

• Seit August 2011 Jugendoffizier

Herr Hauptmann, welche Bedeutung hat Ihre Arbeit als Jugendoffizier?

Meine Arbeit als Jugendoffizier sehe ich als sehr wichtig an, da ich Sie als bedeutsamen Brückenschlag zwischen Bürgern und Sicherheitspolitik begreife. Mir liegt meine Aufgabe, die Vermittlung von Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sehr am Herzen und ich richte mich dabei an Interessenten aller Art: Schüler, Studenten, Lehrkräfte, parteinahe Stiftungen, Journalisten und viele mehr. Dabei sind, neben der reinen Wissensvermittlung, kontroverse Diskussionen ein fester Bestandteil meiner Veranstaltungen.

Wie empfinden Sie Ihre Arbeit in Bremen?

Ist es in eher konservativen Bundesländern einfacher?

Das könnte man zunächst zwar annehmen,

Wie wichtig ist der Afghanistaneinsatz?

Ich meine, dass das bekannte Zitat unseres ehemaligen Verteidigungsministers weiterhin uneingeschränkt gilt und der Einsatz der Streitkräfte so lange unverzichtbar bleibt, bis die Afghanen selbst das sichere Umfeld für die zivilen Konfliktmanager und Entwicklungshelfer gewährleisten können.

Was würden Sie jungen Interessenten an einem Engagement in der Bundeswehr mit auf den Weg geben??

Jeder Mensch, der das Glück hat, in unserem Land zu leben, sollte durch einen eigenen Beitrag etwas von dem zurückgeben, was er empfangen hat oder die Menschen unterstützen, die dieses Glück nicht erfahren konnten. Ob dieser Beitrag militärischer oder ziviler Natur ist, finde ich dabei unerheblich.

Aus meiner Erfahrung rate ich aber: im Falle eines militärischen Engagements sollte man sich nicht nur durch die Vorteile mobilisiert sehen, sondern die Risiken auf der anderen Seite der Waagschale genauestens mit einkalkulieren.

Herr Hauptmann, wir bedanken uns für das Gespräch.

Nils Janßen Redakteur Junger Schlüssel

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Interview Frischluft Bremen e.V.

„Die politische Bildung liegt uns besonders am Herzen“ Malte Engelmann, der neue Vorsitzende von Frischluft e.V. im Interview zu den Plänen seiner Organisation.

Malte, Du bist seit knapp einem Monat neuer Frischluft-Vorsitzender. Wie sieht Deine Planung für Frischluft in Bremen aus??

Zunächst einmal ist es mir wichtig, politische Bildung als Kernaufgabe von Frischluft anzubieten.

Mit einem Besuch der Bremischen Bürgerschaft und anschließender Diskussion jugendpolitischer Themen hat bereits eine erste Veranstaltung stattgefunden. Wir wollen regelmäßig aktuelle kinder- und jugendpolitische Themen diskutieren, aber auch konkrete Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen. Beispielsweise ist ein Wochenende „Politisches Berlin“ geplant, bei dem wir mit 15 - 20 Jugendlichen die Bundeshauptstadt besuchen und uns dort mit dem politischen System, seinen Abläufen und Vertretern auseinandersetzen.

Welche Maßnahmen schweben Dir vor, um die Situation von Kindern und Jugendlichen in Bremen zu verbessern??

Wir haben in Bremen viele Kinder und Jugendliche, deren Eltern wenig Zeit für ihre Kinder haben, weil sie selbst berufstätig, alleinerziehend oder überfordert sind. Hier möchten wir zunächst einen Schwerpunkt setzen und Maßnahmen ergreifen, um konkret die Lebenssituation dieser Kinder zu verbessern. Das kann kurzfristig die Einrichtung eines pädagogischen Mittagstisches mit Hausaufgabenbetreuung sein, langfristig ist es aber vor allem unser Anliegen, die Erziehungskompetenz von Eltern zu stärken, denn am besten ist es für Kinder immer, wenn sie in ihrem familiären Umfeld Liebe und Zuwendung erfahren.

Wie will Frischluft das konkret realisieren ?

Wir sind ja der jüngste Frischluft-Verband und werden zunächst einmal kleinere Projekte vor Ort in Angriff nehmen, wie beispielsweise regelmäßige Treffen, Jugendgruppen und die Mitarbeit als Vertreter in Kinder- und Jugendhilfeausschüssen.

Auf Bundesebene und in anderen Landesver-

Malte Engelmann im Interview mit Ralf Behrend an der Schlachte Bremen.

bänden ist Frischluft als Träger der Jugendhilfe anerkannt. Das streben wir natürlich nach der Erledigung der erforderlichen Formalien mittelfristig an und können dann regelmäßige Angebote selbst realisieren. In Zusammenarbeit mit dem Bundesverband sind aber auch einige HighlightVeranstaltungen möglich. So werden wir uns an einer Börse zum Freiwilligendienst des Bundesverbandes beteiligen und voraussichtlich im nächsten Jahr eine internationale Maßnahme in Angriff nehmen.

VITA

Wir haben erfahren, dass Frischluft auch anstößig sein will...

(Engelmann lacht) Ja, das ist richtig. Im Rahmen der Kampagne „Mit Dir 5.000“ hat der Bundesverband eine Testimonial-Aktion gestartet, bei der sich Frischluft-Mitglieder und Unterstützer auf Postkarten mit einem Statement dazu bekennen anstößig zu sein. Natürlich spielen wir mit der Doppelbedeutung, Frischluft will damit Aufmerksamkeit dafür erzielen, dass wir Anstoß nehmen an gesellschaftlichen Problemlagen und Anstöße in die Gesellschaft und die Politik geben, um diese zum Wohle von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Ja, somit sind wir wohl alle auch anstößig...

In der JU / CDU bekleidete er verschiedene Ämter und war unter anderem Landesvorsitzender der Schüler Union, es RCDS und zuletzt der Jungen Union.

Malte Engelmann Vorsitzende von Frischluft e.V. (32)

Bachelor of Arts in Political Management und schreibt gerade seine Masterthesis über Wirtschaftsförderungspolitik in der Windkraftbranche.

Von 2007 - 2011 war Deputierter der Bremischen Bürgerschaft. Seit April 2012 ist er Landesvorsitzender von Frischluft Bremen.

Ralf Behrend Redakteur Junger Schlüssel

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Intern Eure Ansprechpartner des Landesverbands Bremen

Neumitglied

Wiebke Winter

Unser neues Redaktionsmitglied

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einer Meinung nach ist die Lebensaufgabe eines jeden Menschen, die Welt ein kleines bisschen besser zu machen – wobei „besser“ natürlich eine Definitionssache ist. Für mich bedeutet es, für die Gerechtigkeit auf der Welt zu stehen, dafür, dass jeder Mensch in seinem Talent gefördert wird und für jeden die Grundrechte gelten.

Ich möchte, dass jeder Mensch ein faires Leben führen kann.

Um mich für dieses Ziel zu engagieren, bin ich vor kurzem der Jungen Union Bremen beigetreten. In meinen Augen vertritt die

Junge Union am besten meine Anforderungen an ein faires Leben für jeden Menschen.

Mein Name ist Wiebke Winter; ich bin am 17. März 1996 in Kiel geboren und besuche die 11. Klasse des Gymnasium Vegesacks.

Nach meinem Abitur 2013 plane ich, internationales Recht/Jura, BWL oder Journalismus/Germanistik zu studieren.

Um auf Missstände, aber auch auf positive Meldungen aufmerksam zu machen, habe ich mich der Redaktion des „Jungen Schlüssel“ angeschlossen. Ich hoffe, auf diese Art auch junge Menschen zu erreichen, denn wir sind es, die für die Zukunft verantwortlich sind, indem wir durchdachte Entscheidungen treffen.

Besonderes Interesse weckt bei mir die momentane Finanz- und Eurokrise. Für mich ist es sehr spannend, die Entwicklungen und Entscheidungen der Länder und Politiker zu verfolgen sowie zu versuchen, die Entstehung dieser Krise zu begreifen, die viele unschuldige und häufig junge Menschen in die Arbeitslosigkeit bringt.

Ich hoffe, die JU mit meinen Gedanken zu bereichern und noch viele interessante Artikel für euch zu schreiben!

Marcel Käthner

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Johannes Lihl 1. stellvertretender Landesvorsitzender Maximilian Neumeyer Stellvertretender Landesvorsitzender Luisa-Katharina Häsler Stellvertretender Landesvorsitzender Marc Fehrling Landesgeschäftsführer Nils Janssen Pressesprecher Ralf Behrend Landesschatzmeister Jessica Ewert Referent für Bildungspolitik Hendrik Köstens Referent für politische Bildung Philipp Kunitz Beisitzer

Neumitglied

olitik stößt bei fast allen Jugendlichen auf taube Ohren und Desinteresse. Aber warum immer nur klagen und spotten, wenn man doch selbst etwas tun kann?? Mit diesem Motto bin ich in die Junge Union eingetreten und habe erst kürzlich den Kreisvorsitz des neugegründeten Kreisverbands Bremen-Nord übernommen. Mit dem früheren Vorsitzenden Maximilian Neumeyer habe ich einen sehr guten Unterstützer. Es ist sehr wichtig, dass neben Bremerhaven und BremenStadt auch in Bremen-Nord ein aktiver Verband entwickelt wird, damit die JU in ganz Bremen und Bremerhaven optimal vertreten ist. Mir ist es ein persönliches Anliegen, junge Menschen vor Ort für eine Mitgliedschaft in der Jungen Union und der CDU zu begeistern. Wir brauchen neue Mitglieder, damit unsere Partei auch in der Zukunft erfolgreiche Arbeit leisten kann. Durch die Parteienverdrossenheit in der Bevölkerung ist es besonders schwer, Jugendliche von einem Engagement in einer Partei zu überzeugen. Das wollen

Daniel Buljevic Landesvorsitzender

wir ändern. Wir werden uns gemeinsam Themen vornehmen, die Jugendliche betreffen, wie beispielsweise die Freizeitgestaltung. Neben der politischen Arbeit an der Basis darf auch der Spaß nicht zu kurz kommen. Wer ehrenamtliche Arbeit in der Freizeit leistet, muss auch motiviert werden, kontinuierlich am Ball zu bleiben.

Es ist zwar nicht einfach, Politik und meine Arbeit als Fleischer unter einen Hut zu bekommen, jedoch bin ich hochmotiviert und die politische Arbeit macht Spaß.

Heinrich Kordy Beisitzer Jana Maria Christians Beisitzer Marcel Käthner Kreisverband Bremen-Nord Hagen Berkahn Kreisverband Bremerhaven Mauritz v. Aderkas Kreisverband Bremen-Stadt

Unser neuer JU- Kreisvorsitzender Bremen Nord JUnger Schlüssel | 01/12

Beitrittserklärung

Landesverband Bremen Landesverband Landesverband Landesverband Bremen Bremen Bremen Landesverband Bremen

Die Zeiten müssen sich ändern! Helft uns, Bremen zu verändern.

Landesverband Bremen

Du bist 14 – 35 Jahre alt? Du hast Lust, dich ehrenamtlich zu engagieren und viele neue, interessante Leute kennenzulernen? Du interessierst dich für das, was in Bremen passiert und willst endlich was verändern? Und du möchtest dabei auch noch Riesenspaß haben? Dann schau mal vorbei! Wir freuen uns auf dich!

Hiermit erkläre ich meinen Beitritt zur Jungen Union Bremen und verpflichte mich zur Zahlung des für mich geltenden Jahresbeitrages.

Name

Vorname

Straße, Hausnummer

PLZ, Ort

Geboren am

Religionszugehörigkeit

Telefon

Handy

E-Mail

Aufnahme im Bezirk

Datum / Unterschrift

Hiermit ermächtige ich die Junge Union Bremen widerruflich Beitragszahlungen zu Lasten meines Girokontos einzuziehen.

Da sich der Beitrag nach dem Alter richtet, kann sich dieser im Laufe der Mitgliedschaft ändern. Diese Einzugsermächtigung gilt – bis auf Widerruf – auch für einen durch o.g.

Möglichkeit erhöhten Beitrag. Wenn das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist, besteht seitens des kontoführenden Geldinstitutes keine Verpflichtung zur Einlösung.

Name des Kontoinhabers

BLZ / Geldinstitut

Kontonummer

Datum / Unterschrift des Mitgliedes (wenn abweichend vom Kontoinhaber)

Datum / Unterschrift des Kontoinhabers

Die jährlich zu zahlende Beitrag beträgt

für alle Mitglieder 24 € (2,– € / Monat)

Bitte sende dieses Formular ausgefüllt und unterschrieben per Post oder Fax an die:

Junge Union Bremen Am Wall 135 28195 Bremen

Telefon: 0421/517 025 40 Fax: 0421/517 025 41 E-Mail: info@ju-bremen.de

www.ju-bremen.de

65 Jahre Junge Union Bremen

Fotos Cover & Rückseite: istockphoto.com

Im Herbst wird unsere Sonderausgabe zum 65. Jährigen Jubiläum der Jungen Union Bremen erscheinen.

Impressum

Landesverband Bremen Landesverband Bremen

V.i.S.d.P Junge Union Bremen vertreten durch den Landesvorsitzenden Daniel Buljevic. Redaktion: Nils Janßen, Ralf Behrend, Wiebke Winter Auflage: 7500

Kontakt: (0421) 517 025 40 E-Mail: info@ju-bremen.de Internet: www.ju-bremen.de Facebook: Junge Union Bremen Twitter: JU_Bremen