Juni 2011
Ausgabe 18
Liebe Mitglieder und Freunde, das erste Halbjahr neigt sich dem Ende entgegen. Der Sommer steht sprichwörtlich vor der Tür. Grund genug, für die JU Erfurt ein erstes Fazit zu ziehen. Zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen haben wir seit der Neuwahl des Kreisvorstandes durchgeführt. Als Highlights seien an dieser Stelle der etablierte PolitikBrunch im „Hemingway“ sowie das Erfurt BlackBowl genannt. Darüber hinaus haben wir Mitte Juni die erste JU-Klausurtagung erfolgreich durchgeführt. Kontinuität und Zuverlässigkeit zeichnen die JU Erfurt aus. Deshalb wollen wir beginnend ab Juli 2011 den so genannten „Ersten Donnerstag im Monat“ einführen, bei dem stets alle JU’ler herzlich zum JU-Stammtisch um 19 Uhr ins „Hemingway“ eingeladen sind. Auch in diesem Newsletter gibt es wieder aktuelle, spannende und in JU-Manier kritische Beiträge über das politische Tagesgeschehen rund um die JU.
Allen einen sonnigen Start in den Sommer 2011!
…viel Spaß beim Lesen!
Bild: Wikipedia
1. TERMINE UND VERANSTALTUNGEN Wann?
Was und Wo?
05.07.11, 19:00 Uhr
Kreisvorstand, Ort: Kreisgeschäftsstelle, Thema: OB-Wahl 2012
07.07.11, 19:00 Uhr
JU-Stammtisch im Hemingway
13.07.11, 18:00 Uhr
RCDS-Veranstaltung mit Ulrich W. Sahm, Ort: Kleine Synagoge
16.07.11, 09:00 Uhr
Radtour mit Antje Tillmann, Start: Theaterplatz, Anmeldung unter 0361/6447857
04.08.11, 19:00 Uhr
JU-Stammtisch im Hemingway
26.08.11, 18:00 Uhr
Grill ‚n‘ Chill im Luisenpark, Sommerfest der JU Erfurt
2. IDEEN, THEMEN UND BEITRÄGE Nachgefragt – Kommt die CDU-Basis CDU zu Wort? Alexander Hein, stellvertretender JU-Kreisvorsitzender JU
schon sehr gut in Form gebracht. Doch reicht dies aus? Das Ziel ist noch ch nicht erreicht. Moderne polipoli tische Kommunikation ist keine Einbahnstraße. Ein In unserer Partei wird zu viel von oben nach unten kommuniziert. Aber jedes einzelne Mitglied muss Chancen finden, sich zu äußern. Mehr kontroverse kontro inhaltliche Debatten würden uns gut zu Gesicht stehen.
► Mitgliederumfrage
Vor mehr als einem Jahr wurden alle Mitglieder der CDU Erfurt dazu aufgerufen, sich mehr in der CDU zu engagieren und ihren Sachverstand und ihre Erfahrungen einzubringen. Auch sollten Potentiale und Kompetenzen besser genutzt werden. In dem selben Schreiben wurden die Mitglieder der CDU Erfurt gebeten, ihre Meinung in Form einer Umfrage kund zu tun. Die Umfrage beinhaltete unter anderem Fragen zur Arbeit, zur Struktur und zur Organisation des Kreisverbandes der CDU Erfurt. Thema war auch die Zufriedenheit der Mitglieder.
Erst kürzlich wurden u.a. jedoch Festlegungen getroffen, getrof die künftig besonders den Mitgliederbereich, Mitglieder also die Vereinigungen und die Ortsverbände, bände, auf verhältnisver mäßig wenige Seiten reduredu zieren. An dieser Stelle würde sich die Junge Union wünschen, dass das Monatsmagazin im Kontext der gesamten MedienMedien arbeit nun auch noch verstärkt als MitgliederMitglieder plattform ausgebaut wird. Hier könnten thematische Beiträge, Pro-und-Contra-Bereiche Pro sowie Aufforderungen und Anleitungen zum konkon kreten Mitmachen Formen des Mitgliederdialoges sein. So könnte die Basis wieder verstärkt eingebunden und deren Potentiale und KompeKompe tenzen tatsächlich genutzt werden.
mfrage ist jedoch nun schon über ein Jahr Diese Umfrage her und eine detaillierte Auswertung liegt den Mitgliedern bisher nicht vor. Zufrieden stellend ist dies nicht. Viele Mitglieder – nicht nur der Jungen Union – fragen bereits nach der längst ausstehenden Bekanntgabe Bekanntgab der Ergebnisse. Ein ausführlicher Ergebnisbericht existiert bereits und liegt dem Kreisvorstand seit einigen Wochen vor. Damit die Basis nun in der Tat zu Wort kommen kann und dies auch vernommen wird, würden wir uns wünschen, dass die Ergebnisse einschließlich einschl der Schlussfolgerungen rungen des CDU-Kreisvorstandes CDU den Mitgliedern möglichst zeitnah zukommen.
Die Junge Union bietet dazu auch weiterhin gern ihre Hilfe und Unterstützung an. Gute Erfahrungen mit unserem Newsletter und positive Feedbacks hinsichtlich eines offenen Mitgliederdialogs können wir dabei konstruktiv einbringen. ◄◄
► Mitgliedermagazin
Auch beim CDU-Monatsmagazin Monatsmagazin stellt sich die Frage: „Kommt die Basis zu Wort?“ Natürlich wurde das Magazin in den letzten zwei Jahren mit Unterstützung aus der JU optisch und strukturell
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Dr. Heiner Geißler - Die Volksparteien am Scheideweg Philipp Hermann, Beisitzer im JU-Kreisvorstand JU
Zu diesem Thema lud die Junge Union Uni Thüringen in der ersten Juni-Woche Woche ein. Mit der politischen Diskussion startete der Landesverband seine neue Gesprächsreihe „Querdenken“. Im Schatten von Wahlniederlagen initi initiierte der Arbeitskreis „Moderne Volkspartei“ die Veranstaltungsreihe.
den Vordergrund stellte er hierbei das Abrutschen in die soziale Schieflage unter ter Koalitionen mit der FDP. Als Beispiel nannte Geißler die Behandlung von Arbeitslosen, die zuvor Jahrzehnte gearbeitet hatten: atten: So sei es nicht gerecht, dass diese nach Monaten und dem Abschmelzen ihres gesamten Vermögens auf Hartz IV-Niveau Niveau fallen würden. Den Stimmenverlust erklärt Geißler weiterhin damit, dass der Union nicht die „Humanisierung der Globalisierung“ gelang ng sowie, dass die Interessen der Menschen aufgrund von Klientelpolitik zurückblieben. Die Frage „Wer ist der Mensch?“ und damit „des ethnischen Profils der Politik“ stellt Geißler den politischen Unterthemen terthemen voran. Grundlage sei das Evangelium, das ein Bild vom Menschen aber keine Anleitung zum Handeln gibt. Falsche Menschenbilder seien Ursachen für poltische Fehlentscheidungen wie z.B. Fundamentalisten, die den Menschen an seiner Religion oder Nationalisten am Staat oder Marxisten an seiner Klasse festmachen. achen. Jedoch „wie er geht und steht“steht“ die Menschenwürde ist unantastbar.
Dr. Heiner Geißler ler zu Gast in Erfurt
Nach einem hochinteressanten Vortrag Geißlers über die Zukunft der CDU als Volkspartei, folgten Fragen und eine Diskussion über die angesprochenen Themen unter Moderation von Michael Hose. Dabei äußerte Geißler viele neue Denkanstöße und vermittelte einen Rückblick über die Politik der letzten 20 Jahre. Ein selbstkritisches und unabhängiges Bild zu allen politischen Gebieten legte Geißler dar. Aufmerksamkeit gewann Geißler zu Beginn mit seiner These „Die „ CDU ist keine konservative onservative Partei”. Dies sei eine Fremdbestimmung durch Außen von Verlagen und wird von politischen Gegnern gerne aufgenommen. aufgenomme Zur Diskussion um das „Konservative“ der CDU zitierte Geißler den niedersächsischen Ministerpräsidenten, das sei eine „virtuelle Diskussion“. Die CDU ist nach Geißlers Definition vielmehr „Christlich--Demokratisch“. Historisch begründet sei sie eine Zusammenfassung Zusa von konservativen, christlich, und sozialen Strömungen und eine Union der Konfessionen. Durch diesen Unionsgedanken ist die CDU eine Volkspartei. Auch äußerte sich Geißler zur Entwicklung der Wahlergebnisse der Union, die er mit einem gefühlten Rückgang von 40% auf 30% beschrieb. In
Heiner Geißler bei seinem Einführungsvortrag hrungsvortrag
In Bezug auf die heutige Situation kritisiert Geißler die Diskriminierung ierung der Frau, da diese im Schnitt noch immer 20% weniger Lohn bekommt. In der
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Gesundheitspolitik stellt Geißler Geiß die Sinnhaftigkeit der „kopfpauschale“ pauschale“ in Frage, die den Patienten zu einem Kunden unden deklarieren soll. Krankenhäuser Kranken entwickelten sich immer mehr zu gewinnmaximierenden Unternehmen. Als Entfremdung fremdung mit den Menschen stellt Geißler die „Privatiesierungsideologie“ dar. Ein geordneter Wettbewerb kann nur stattfinden, wenn z.B. „Public Service“- Einrichtungen nicht privatisiert werden. Sonst stände wiederum das Kosteninteresse und nicht das Interesse Inter der Menschen im Vordergrund. Auch unsere JU-Geschäftsführerin hrerin Katrin traf Heiner Geißler Gei : Michael Hose, Heiner Geißler und
Auf seine große Erfahrung mit „Stuttgart 21“ zurückgreifend betonte Geißler, dass die Bürger bei Großprojekten mehr beteiligt werden müssten. Dies stände auch in Beziehung zur Abkehr von „Basta“„Basta“ Entscheidungen und zu den Anforderungen an einen Politiker. Diese umschrieb Geißler mit Glaubwürdigkeit in n „Denken, Reden, Handeln“, Regel der Vernunft und ein ethisches Fundament. Zusammenfassend forderte Geißler die neoliberale Attitude aufzugeben und ökologische, soziale und sozialmarktwirtschaftliche marktwirtschaftliche Politik voranzutreiben.
Im Podium: Michael Hose, Heiner Geißler Gei und Stefan Gruhner (v. l.)
Die Weltwirtschaftskrise ist für Geißler ein Beweis, dass das „Kapital“ den Menschen beherrscht, die soziale Marktwirtschaft twirtschaft nicht mehr stark genug ist und die Menschen das Vertauen in das System verlieren. Die Vorrausetzung für eine Volkspartei sei es, den Kapitalismus genauso falsch, fal wie den Kommunismus zu finden. finden Nach dem Weg der Mitte der sozialen Marktwirtschaft soll die Sozialpolitik ausgerichtett sein. Dazu gehöre auch bei der Agenda 2010 nicht zu zustimmen, da Hartz Har IV die Lebensleistung verachte, die Menschenwürde zerstört und so moralisch falsch ist. Es sei die Herausforderung, ein ethisches Fundament zu formulieren, zu dem es auch gehöre sich zum Schutz der Menschenrechte einzusetzen und sich nicht der Stimme zu enthalten.
Auf die Frage, wie sich Geißler Geißle den raschen Zuwachs „der Grünen“ erklärt, führt Geißler zunächst auf, dass Umweltpolitik bereits `76 von einigen in der CDU als Thema der Schöpfung entdeckt wurde. Jedoch wurde dieses Potenzial nicht ausgeschöpft und Themen wie Einführungen des Katalysators ors konnten nur mit einem erheblichen Maß an Erpressung und Drohpotential durch die Industrie durchgesetzt werden. „Die Grünen“ hätten die Themen Umweltzerstörung, Bewahrung der Schöpfung und Nachhaltigkeit früher und glaubhafter besetzt. Einen Ausblick gab b Geißler zur zu Koalitionsfähigkeit der Union mit „den den Grünen“, Grünen um auch künftige Regierungen stellen zu können. Auf der strategischen Seite hätten die Grünen die
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Außenpolitik geändert, der Atomkonflikt hätte sich jetzt auch geklärt und die Union hat ihre Ausländerpolitik länderpolitik angepasst. Eine Koalition erscheint so definitiv möglich. Abschließend lässt sich sagen, dass das Gespräch für alle Teilnehmer sehr interessant und eine Bereicherung war. Heiner Geißler vermittelte viele
neue Denkansätze und brachte auch Kritiker Krit zu einer kritischen und differenzierten Auseinandersetzung mit den spezifischen Themen. Auch wenn eine weiterführende Urteilsfindung eigene Argumente stützt und eine gegenteilige Meinung bekräftigt. ◄◄
JU‘ler auf Entdeckungsreise in Prag Franziska Rühlemann, Beisitzerin im Kreisvorstand
Die JU Thüringen hüringen ist immer wieder bestrebt, den JU‘lern lern politische und historische SehenswürdigkeiSehenswürdigke ten in Deutschland und Europa im Rahmen von BilBi dungsfahrten n nahe zu bringen. bringen Auch ich reiste Anfang Juni mit weiteren 20 JU´lern J für 5 Tage nach Prag. Das Programm war – wie auch letztes Jahr in Brüssel – gefüllt mit sehr interessanten Gesprächen und Besichtigungen.
verdeutlicht, was damals passiert ist. Die Führung durch die kleine Festung war für uns alle ein sehr berührender, aber auch erschreckender Moment. Das abwechslungsreiche Programm in Prag füllte sich mit dem Besuch des Goethe-Instituts, Goethe der Konrad-Adenauer-Stiftung und mit Gesprächen mit politischen chen Vereinigungen in Tschechien. Wie bei jeder JU-Fahrt Fahrt kam der Spaß nicht zu kurz: Die BesichtiBesicht gung der Brauerei „U Fleku““, eine Paddelfahrt auf der Moldau, sowie eine dreistündige drei Stadtführung waren die Highlights der Fahrt. hüringen ist immer wiewi Eine Bildungsfahrt der JU Thüringen der empfehlenswert. Nicht nur die Besichtigungen von on politischen Einrichtungen sind etwas Besonderes, auch der Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit Menschen anderer er Länder sowie Vereinigungen ist – für mich jedenfalls – ein wichtiger Faktor für das politische Verständnis auf europäischer EbeEb ne.◄◄
Blick über ber die Moldau auf die historische Altstadt von Prag
Ein äußerst geschichtsträchtiger Höhepunkt der Fahrt war die Besichtig igung der Gedenkstätte des ehemaligen KZs Theresienstadt. Den JU´lern J wurde Ran an den Bürger! Kristina Scherer,, Beisitzerin im Kreisvorstand
Am 18. Mai 2011 begann die JU Thüringen vor dem Thüringer Landtag mit der Unterschriftenaktion, Unterschriftenaktion für die Einführung einer Schuldenbremse in der ThürinThüri ger Landesverfassung zu werben. Mit einem aufblasbaren, gut sechs Meter hohen Schuldenberg gelang ein super Auftakt und die ersten UnterschrifUnterschri ten wurden auch gleich gesammelt. In den nächsten Monaten tourt die JU Thüringen mit diesem Schuldenberg durch das ganze Land. Aber auch die Kreisverbände und vor allem jeder Einzelne von Euch sind gefragt, sich an den SamSa melaktionen zu beteiligen.
Aber ihr könnt nicht nur am m Stand mithelfen. Ihr könnt die Aktion auch auf Facebook unterstützen und Freunden empfehlen. Ihr könnt die Menschen in Eurem Umfeld von der Idee begeistern oder ode gleich die Petition online ausdrucken, unterschreiunterschre ben lassen. Der letzte Wahlkampf ist lange her und das ist eine gute Gelegenheit zu zeigen, was in Euch E steckt, dass Ihr für eine Sache brennt und dass Ihr Andere anstecken könnt.
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zur Aktion gibt’s auf www.schuldenbrem.se Die Tourdaten der JU Erfurt findet Ihr auf Seite 7 des Newsletters. Und zum Schluss noch etwas zur Motivation: In der Zeit, in der ich den Artikel geschrieben habe (ca. 30 Minuten), hat der Freistaat Thüringen unglaubliche 27.120,00 € neue Schulden gemacht. Start der Kampagne „Ja Ja zur SchuldenBREM.SE!“ SchuldenBREM.SE! vor dem Landtag
Ich freue mich auf Euch, wir sehen uns am Stand! ◄◄
Blick über ber die Moldau auf die historische Altstadt von Prag
Nähere Informationen zur Schuldenbremse, zu den Tourdaten des Landesverbands und weitere Infos
3. PRESSE UND MEDIEN JU Erfurt fordert Gesamtkonzept für Stadionumbau RWE-Präsident Präsident Rolf Rombach sprach über Chancen und Risiken Rico Chmelik, JU-Pressesprecher Pressesprecher
Auf Einladung der Jungen Union Erfurt diskutierten am 09. Juni junge Menschen mit Rolf Rombach, dem Präsidenten von Rot-Weiß Weiß-Erfurt, im Dubliner Irish Pub über die wichtigsten Aspekte des geplanten Stadionumbaus. Dabei wurde deutlich, dass im Projekt große Chancen für den Verein und die Stadt liegen, jedoch auch die erheblichen Risiken besprochen werden müssen. "Das neue Stadion braucht keine alten Probleme. Wir fordern die Stadt zum großen Wurf auf, um die Akzeptanz bei den umliegenden Anwohnern zu schaffen. Dazu gehört in erster Linie ein tragfähiges Gesamtkonzept, dass vor allem eine Nachbesserung bei Verkehrswegen, wegen, Parksituation sowie ÖPNV-Anbindung ÖPNV vorsieht. Hier ist noch keine klare Linie seitens der Stadt zu erkennen.", so JU-Chef Chef Michael Hose.
die 120 geplanten Veranstaltungen pro Jahr vor allem kleinere Konferenzen und Firmenfeiern seien. Diese werden in den neu zu schaffenden VIP-Räumlichkeiten VIP des Stadions ns Platz finden. Ein Risikofaktor für das neue Stadion stelle ein Abstieg des Vereins in die vierte Liga dar, da in diesem Fall die Betriebskosten schwer zu decken seien und die Stadt einspringen müsste. Für die zweite oder dritte Liga sieht Rombach jedoch jedo keine Probleme bei der Deckung der Betriebskosten. Einnahmen erhofft sich der Fußballclub durch den Verkauf der Namensrechte der Arena und durch die gesteigerten Erlösen aus der Veräußerung von VIP-Logen VIP und Business Seats. Rombach betonte zugleich, dass das der Verein der Stadt ideell und finanziell vieles einbringe und deswegen die Investitionen für den Stadionbau auch gerechtfertigt seien.
Insgesamt müssten die Bürger mehr in ein solches Großprojekt eingebunden sein. Gerade die Anwohner im Südviertell würden auch die Lasten des Stadions und des Umbaus tragen. Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die Stadt Erfurt bisher noch keine Vorstellungen hat, wie sie das Umfeld der neuen Multifunktionsarena verbessern will. Auch Rombach betonte, dass er sich si hier noch einiges erhoffe.
Das sportliche Ziel für Rombach lautet mittelfristig 2. Bundesliga. Zur geplanten Eröffnung des neuen Stadions im Spätsommer pätsommer 2013 in der zweiten Bundesliga zu spielen - das ist ein Traum, den sicherlich viele Erfurter Fußballfans ebenso wie Rolf Rombach hegen. Die Junge Union Erfurt erhebt allerdings einige Zweifel, ob der Baustart im Frühjahr Jahr 2012 pünktlich erfolgen erfol wird. "Wie viele Erfurter freuen wir uns darüber, dass es ein neues Stadion geben wird. Wie viele Erfurter sehen wir aber auch Risiken. Das neue Stadion muss ein würdiges Umfeld bekommen und es darf nicht zur Kostenfalle für Stadt und Verein werden. Zu viele wichtige Projekte in dieser Stadt haben das knappe Geld auch nötig", so Michael Hose abschließend.
Eine Chance beim Stadionumbau sieht die JU in der Beseitigung des Schandflecks "Südeinfahrt MartinMartin Andersen-Nexö Nexö Straße". Im Zuge der Verbesserung der Infrastruktur des Stadions könnten hier zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen chlagen werden. Zum Nutzungskonzept des neuen Stadions erläuterte der RWE-Präsident, RWE dass
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Standplanung zur JU-Kampagne JU Kampagne „Ja zur SchuldenBREM.SE!“ Wann?
Wo?
Do, 30.06.11, 17:00-19:00 19:00 Uhr Domplatz Sa, 02.07.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Vilnius-Passage
Do, 07.07.11, 17:00-19:00 19:00 Uhr Anger, ggü. Hugendubel Sa, 23.07.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Anger, ggü. Hugendubel
Do, 28.07.11, 15:00-17:00 17:00 Uhr Schlecker, ggü. CDU-Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Do, 11.08.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr Vilnius-Passage Sa, 13.08.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Anger, ggü. Hugendubel
Sa, 27.08.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Thüringen Park
Do, 01.09.11, 15:00-17:00 17:00 Uhr Schlecker, ggü. CDU-Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Sa, 03.09.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Anger, ggü. Hugendubel
Sa, 10.09.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Vilnius-Passage
Sa, 17.09.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Domplatz
Sa, 24.09.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Thüringen Park
Do, 29.09.11, 16:00-18:00 18:00 Uhr Anger, ggü. Hugendubel Sa, 01.10.11, 10:00-12:00 12:00 Uhr
Anger, ggü. Hugendubel
Ihr wollt mitmachen? mitmachen? Dann schreibt eine Mail an: kontakt@ju--erfurt.de .
Allen Mitgliedern und Freunden eine schöne Sommerzeit! Impressum: Michael Hose (Kreisvorsitzender) vorsitzender@ju-erfurt.de erfurt.de
Junge Union Erfurt im Netz: http://www.ju-erfurt.de
Alexander Hein (Stellv. Kreisvorsitzender) info.ju.erfurt@gmail.com
und als Profil „Junge Junge Union Erfurt“ Erfurt in folgenden Netzwerken:
Rico Chmelik (Pressesprecher) pressesprecher@ju-erfurt.de erfurt.de Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
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