Juli 2010
Ausgabe 7
Liebe Freunde und Mitglieder, Im letzten Drittel der Sommerpause notieren wir Euch in aller Kürze ein paar Hinweise zu verschiedenen Veranstaltungen in den kommenden Wochen. Bitte beachtet wieder sämtliche Links und Möglichkeiten zur Anmeldung für verschiedene Veranstaltungen, sodass wir uns einen Überblick für die die Planungen verschaffen können. Allen einen schönen und sonnigen Sommer!
TERMINE UND VERANSTALTUNGEN Wann? 06.-07.08.2010 ab 18 Uhr
Was und Wo? Sommer JUniversity der JU Thüringen „Afghanistan – Pulverfass am Hindukusch?“ im Restaurant „See-Terrassen“ in Hohenfelden, u.a. mit Oberleutnant Johann Rhenius und Christian Hirte, MdB; „Landeshaushalt – Quo vadis Thuringia?“ mit Mike Mohring, MdL Infos im Anhang und Anmeldung unter: mail@ju-thueringen.de
12.08.2010 ab 18.00 Uhr
20 Jahre JU Thüringen Villa Haage im Kressepark, Motzstraße 8, Erfurt, u.a. mit Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D. und Dr. Mario Voigt MdL, Generalsekretär der CDU Thüringen
Wann? 14.08.2010 10 - 16 Uhr
Was und Wo? 1. Schwellenburger Sommerwanderung (weitere Hinweise im Anhang des Dokuments)
19.08.2010 18.00 Uhr
„Erfurt BLACKbowl“ – Bowling-Abend der Jungen Union Erfurt zusammen mit Erfurter Bürgern und der CDU Stadtratsfraktion, Restaurant & Bowling & Cafe in der Erfurter Vilnius-Passage, Mainzerstraße 36/37 Zur Anmeldung: http://doodle.com/ks2ii8u8fmcy7uyd
23.08.2010 19.00 Uhr
„Energie- und Umweltpolitik der Bundesregierung“ mit dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Dr. Nobert Röttgen in der Zöllnervilla, Gutenbergstraße 29a in Weimar
24.08.2010 17.00 Uhr
Besichtigung des Fahrsicherheits-Zentrums in Nohra, Gebreitestraße 2, NohraObergrunstedt; Infos unter: http://www.cdu-erfurt.de/index.php?ka=1&ska=3&action=direkt&date=20100824
26.08.2010 19.00 Uhr
Veranstaltungshinweis (Infos auch im Anhang): Andreas Malycha: Die SED – Geschichte einer deutschen Partei Begegnungsstätte Kleine Synagoge, An der Stadtmünze 4/5
Was die Linke mit dem Verfassungsschutz und illegalen Flügen zu tun hat Alexander Hein, Geschäftsführer der JU Erfurt
Das kürzlich verkündete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Beobachtung der Partei „Die Linke“ ist ein Erfolg für die Demokratie. Das Urteil zielt insbesondere auf Gruppierungen innerhalb der Linken wie die Kommunistische Plattform und das Marxistische Forum, die aber letztlich die Partei ideologisch zunehmend durchdringen und beeinflussen, sodass entsprechend auch verfassungswidrige Tendenzen aufkommen, die jetzt zu diesem Urteil führen. Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, der sein Mandat bei der letzten Wahl in Erfurt geholt hatte, steht nun wie andere Spitzenpolitiker der Linken unter Beobachtung. Als Mitglied der SED-Nachfolgepartei sind Kommentare wie „Schnüffelstaat Tür und Tor geöffnet“ wohl eher daneben gegriffen. Auf der Grundlage der Linken-Ideologie fällt
es dann auch schwer, ein verfassungsrechtliches Urteil anzunehmen. Nicht verwunderlich erscheint im Zusammenhang, dass sich Linken-Chef Klaus Ernst ganz im Sinne des kollektiven Verständnisses seiner Partei an der Staatskasse bedient und illegal Flüge über den Bundestag abgerechnet haben soll. ◄◄ Surftipps: http://www.n24.de/news/newsitem_6217549.html?utm_source=feedburner &utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+n24%2Fpolitik+%28PolitikNachrichten+von+N24.de%29 http://www.focus.de/politik/deutschland/urteil-verfassungsschutz-darframelow-beobachten_aid_532939.html http://www.focus.de/politik/deutschland/untreue-verdacht-ermittlungengegen-linkspartei-chef-ernst_aid_532910.html
Sommermärchen Peter Forelle, Kreisvorsitzender der JU Erfurt
kurzzeitig vergessen lassen, was sich in Südafrika bis dahin Überraschendes ereignet hatte. Spielfreude, Unbekümmertheit, Offenheit und Zusammenhalt einer vermeintlich ersatzgeschwächten Mannschaft haben unseren Spielern aber auch Deutschland als Nation viele Sympathien eingebracht.
I. Leider wurde auch diesmal der Traum vom Fußballsommermärchen vorzeitig beendet. Der spätere Weltmeister Spanien hat die famose Glückssträhne unserer Nationalelf gekappt und durch die Niederlage
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Dass die Mannschaft den dritten Platz nicht ausgelassen feiern wollte, ist angesichts der zerplatzten Finalträume nachvollziehbar. Doch ich bin mir sicher: Wenn sich die Enttäuschung in Motivation für die künftigen Länderspiele und Turniere verwandeln lässt, dann können unsere Jungs auch ohne den dröhnenden Vuvuzelachor noch viele Erfolge erzielen.
spaltung der WASG von der SPD erinnert – könnte die Union Gefahr laufen, dauerhaft im 20 %-Turm eingemauert zu werden. Dem Führungsstil von Angela Merkel diese Entwicklung allein in die Schuhe zu schieben, zeugt allerdings auch von einer bemerkenswerten Einfachheit. Ja, mehr Leidenschaft könnte der CDU nicht schaden. Und auch mehr Charakterköpfe, die Sympathien für ihre Überzeugungen binden, wären sehr wünschenswert. Pragmatismus und Nüchternheit versprühen eben (so gut wie) keinen politischen Eros und Parteioder Wahlprogramme sind keine Kataloge, aus denen man je nach Gefallen etwas bestellt oder bei Nichtgefallen wieder zurückschickt. Aber es ist auch zu wenig, sich quasi als Imagepflege um das konservative Profil öffentlich zu sorgen, indem man möglichst häufig darüber redet. Vor allem scheint mir mehr Gefühl für den Ernst der Situation notwendig.
II. „Und wenn sie nicht gestorben – also abgewählt – sind, dann zanken sie noch heute.“ So oder ähnlich müsste wohl der Schlusssatz lauten, wollte man die Berliner Koalition als Sommermärchen verstehen. Das fortwährende Streiten um wichtige Fragen aber auch nebensächliche Dinge haben einen Eindruck entstehen lassen, der selbst hartgesottene Regierungsanhänger erschüttert. Zuweilen kann man sich die Frage stellen, ob es eigentlich die Aufgabe der Regierung ist, auch die Rolle der Opposition zu übernehmen? Die Erklärungsversuche sind zahlreich und fast immer unbefriedigend. So unbefriedigend, dass nach der jüngsten Umfrage CDU und CSU nur noch auf 29 % und die FDP auf 5 % bei der Sonntagsfrage kommen. Die enormen Verluste der FDP wirken verstörend und laden ein, vorschnell Schuldige zu identifizieren. Doch die Versuche, die Ursachen allein bei Guido Westerwelle und seinen Liberalen zu suchen, sind scheinheilig. Manchem CDU-Politiker scheint die Kuschelstimmung der großen Koalition besser gelegen zu haben als eine bürgerliche Regierung, die ihre Ziele auch umsetzen will. Besonders die seehoferschen Wadenbeißer Söder und Dobrindt ziehen immer wieder lautstark gegen die koalitionären Vereinbarungen zu Felde – vielleicht auch deswegen, weil die Koalition mit der FDP in München ganz gut läuft.
IV. Das schönste Sommermärchen ist der Versuch, die Linkspartei als ganz normale Partei erscheinen zu lassen, was die Sammlung öffentlicher (!) Dokumente über das Spitzenpersonal durch den Verfassungsschutz zur Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat werden lässt. „Bodo der Märtyrer“. Doch ist das die ganze Wahrheit? Ist die Tatsache, dass eine Partei in fast allen Länderparlamenten und im Bundestag vertreten ist, ein Beleg für deren innere Verfassungstreue? Würde man Gleiches etwa auch bei konservativen oder rechtsradikalen Parteien unterstellen wollen? Wie verfassungstreu ist eine Partei mit Abgeordneten, die - wie erst jüngst geschehen - türkische Islamisten unterstützen, Brandanschläge gegen Rüstungsfirmen rechtfertigen oder die Stasi-Mitarbeiter für ihren Einsatz für den Frieden loben? In der Mitglieder der kommunistischen Plattform zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt werden? Man wird die Linkspartei kaum als antidemokratisch beschreiben können, doch die Frage bleibt unbeantwortet, warum die Parteispitze die bekannten extremistischen Strömungen toleriert und nicht kategorisch ausschließt? Die daraus abzulesende bewusste Integration dieser Gruppen in die Linkspartei wird auch zukünftig Zweifel an der ehrlichen Verfassungstreue der Linkspartei nähren. Wir dürfen auf den angekündigten Gang zum Bundesverfassungsgericht ◄◄ gespannt sein.
III. Wenn die jetzige Koalition in Berlin nicht zur Katastrophe für das bürgerliche Lager werden soll, muss sich schnell vieles ändern. Dabei steht weniger das Schielen auf die immer mal kurzfristig schwankenden Umfragewerte im Vordergrund. Wichtiger ist es, die langfristige Erosion des Wählervertrauens in die Koalitionsparteien zu stoppen. Dass namhafte Meinungsforscher die Möglichkeit einer konservativen Partei außerhalb der CDU/CSU sehen, der 15-20 % bei der Sonntagsfrage zugetraut werden, ist ein Alarmzeichen erster Güte. Sollte ein solches Projekt gelingen - bei der Frage nach der Wahrscheinlichkeit sei an die Ab-
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