1999 03 Hallo TAXI

Auto Mobil International

K). BIS 18. APRIL 1999

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Cloppenburg^ T^xijqord j i GÖRLITZ: VORVERURTEILUNG?

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VORWORT Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es fällt Ihnen sicherlich auch auf. Monat für Monat müssen wir Ihnen über den gewaltsamen Tod eines Kollegen berichten. Das Opfer war diesmal ein 22jähriger Student aus Cloppenburg, der sich ein paar Mark nebenbei verdienen wollte. Zunächst hieß es in Cloppenburg, daß der Mörder ein Osteuropäer sei. Mittlerweile hat die Kripo Cloppenburg ganze Arbeit geleistet und ist dem Mörder auf der Spur. Es handelt sich um einen besonders gewaltbereiten Jugoslawen, der in verschiedenen Städten Deutschlands gearbeitet hatte, obwohl er keine Aufenthaltserlaubnis hat. An solche Dinge haben wir uns ja schon gewöhnt. Viele Ausländer mißbrauchen Gastrechte und töten einfach einen Mitmenschen, um mal eben an 200 Mark zu gelangen. Normal ist das alles nicht. Wundert es da noch, daß immer mehr Leute bei uns die Nase voll haben von denen, die immer wieder uns erzählen wollen, daß ’’Deutschland ein freies Land für alle sei”. Bei der Autopsie des getöteten Kollegen Diekmann stellten die Gerichtsmediziner fest, daß vor dem eintretenden Tod im Körper kein Adrenalin abgesondert wurde. Es fand also kein Kampf oder ein überfallähnlicher Vorgang, der Streß erzeugt hätte, statt. Nach einem plötzlichen und unvorhersehbaren aufgesetzten Kopfschuß war Gerold Diekmann demnach sofort tot. Er ist praktisch exekutiert worden. Und wieder kam nicht nur im Cloppenburger Taxi- und Mietwagengewerbe die Diskussion nach mehr und besserer Sicherheit auf. Zu einem abschließenden Ergebnis ist man jedoch nicht gekommen. Ein Restrisiko wird bleiben; darüber müssen wir uns alle im klaren sein.

Unser Zittauer Kollege Klaus Wünschmann ist offenbar in die Mühlen der sächsischen Gerichtsbarkeit gekommen. Er hatte in einem Zeitraum von zwei Jahren vier Taxifahrten mit zuvor illegal eingereisten Personen durchgeführt. Dafür ist er vom Amtsgericht Zittau zu einer 26 monatigen Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Klaus Wünschmann ging vor dem Görlitzer Landgericht in Berufung . Dort wurde ein Gerichtstermin nach nur fünf Minuten vertagt. Die Wünschmann-Verteidiger stellten einen Befangenheitsantrag gegen den Richter, der darüber in der Verhandlung nicht befinden konnte. Man vertagte sich. Soweit die prozessualen Spielregeln. Der Kollege Wünschmann darf hierbei nicht auf der Strecke bleiben. Denn selbst hartgesottene Juristen zeigten sich verwundert über das harte Urteil, das offensichtlich außerhalb jeder Verhältnismäßigkeit liegt. Damit will man offensichtlich der Bevölkerung deutlich aufzeigen, wie man mit Leuten umzugehen gedenkt, die im Schlepper- und Schleuserunwesen involviert sind. Nur, das war Kollege Wünschmann nicht! Er soll offensichtlich als Bauernopfer hinhalten. Bleiben die zukünftigen Richter hart, dann verliert der Kollege nicht nur 26 Monate Freiheit, sondern auch noch seine Taxikonzession und wird damit Zeit seines Lebens ein Sozialfall. In den einschlägigen Gesetzen unseres demokratischen Rechtsstaates habe ich von ExistenzvernichtungsVor­ schriften nichts finden können. Vielleicht kann mich der Richter am Görlitzer Landgericht Jöst einmal darüber aufklären.

Immer wenn wichtige Veranstaltungen in einer zweiten Monatshälfte stattfinden, habe ich in der Redaktion große Probleme. Soll Hallo TAXI einige Tage zuvor, und damit „pünktlich” erscheinen, oder ein paar Tage später? Dann jedoch mit einer Berichterstattung über dieses vorhersehbare Ereignis. Die ÖPNV-Tagung in Fulda ist eine dieser wichtigen gewerbepolitischen Ereignisse derentwegen Hallo TAXI nun etwas später bei Ihnen auf dem Schreibtisch oder auf dem Beifahrersitz liegt. Was dort in Fulda verhandelt und erarbeitet wird, ist für uns alle wichtig. Der ÖPNV ist deutschlandweit zu teuer für die Kommunen geworden. Die Subventionsbedarfe steigen drastisch. Beobachter der deutschen ÖPNV-Szene haben diese Entwicklung bereits vor Jahren prognostiziert. Nur, als die Staatsgelder noch wie aus einem Jungbrunnen unaufhörlich sprudelten, hatte sich kaum einer der Geschäftsführungsmitglieder der ÖPNV-Trägergesellschaften um das Taxigewerbe als kostensenkenden, komforsteigernden und zuverlässigen Partner gekümmert.

Jahre, in denen wir unsere Integrationsfähigkeit hätten beweisen können, sind ungenutzt verstrichen. Wird sich daran etwas ändern?

Lesen Sie bereits in dieser Ausgabe unseren Bericht aus Fulda.

Seiten 16: BZP-TAGUNG IM SAARBRÜCKEN: Der Geschäftsführer des LVS, Gisbert Hurth, und unser Kollege Günther Friedrich, Vorsitzender der Fachvereinigung, heißen uns bereits jetzt in der saarländischen Hauptstadt herzlich Willkommen.

Seite 4: Taximord

in

Cloppenburg:

Seite 26:

BZP-PRÄSIDIUM TRIFFT SICH MIT Minister Müntefering:

Der erste 22jährige Gerold Diekmann ist von einem Fahr­ gast regelrecht exekutiert worden. Durch einen Schuß in den Hinterkopf. In Cloppenburg herrscht seitdem blankes Entsetzen. Nicht nur Taxi- und Mietwagenfahrer sind empört, auch die Bevölkerung zeigt große Solidarität mit den fahrenden Kolleginnen und Kollegen.

Hans Meißner, Hans-Günther Bartels und Dieter Zillmann machten in Bonn ihren Antrittsbesuch. Dabei zeigt der neue Bundes verkehrs­ minister viel Sachverstand bei dem Gespräch. Franz Müntefering sagt seine Unterstützung bei der Durchsetzung berechtigter Forde­ rungen des Taxi- und Mietwagengewerbes zu.

Seite IO: Görlitz: Gefängnisstrafe

Seite 33-35: IMMER NOCH GEWINNE FÜR SIE!

Klaus Wünschmann wurde vom Amtsgericht Zittau zu mehr als zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Ohne Bewährung. Und das für vier Taxifahrten in einem Zeitraum von zwei Jahren.

Die Verteidiger Wünschmanns stellten vor dem Landgericht einen Befangenheitsantrag gegen den Richter, der daraufhin die Verhandlung schloß und vertagte.

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Titelseite: Der Fachpresse wurde im schönen Straßburg die neuen V-Klasse Modelle der DaimlerChrysler AG vorgestellt. Ein 200 CDI vor einem der alten herrlichen Fachwerkhäuser in „Petit France".

Foto: DaimlerChrysler Presse.

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Taximord in Cloppenburg 22jähriger Student wurde erschossen und beraubt Cloppenburg (Niedersachsen), 12.

März 1999 - Es gehört nun einmal zu unseren traurigen Pflichten, Sie auch über die schrecklichen Gewalttaten gegenüber Kolleginnen und Kollegen zu informieren.

In den Abendstunden des 8. März 1999 war das Leben des gerade erst 22jährigen Taxifahrers Gerold Diek­ mann bereits zu Ende. Schuld daran sind ein oder zwei „Osteuropäer”.

Viele Dinge dieses Raubmordes lie­ gen jedoch noch im Dunkeln. Eine Sonderkommission „Gero” der Kripo arbeitet fieberhaft daran, den Mör­ dern auf die Spur zu kommen.

Soviel weiß man: Am Bahnhof Cloppenburg trifft ein Nahverkehrs­ zug aus Oldenburg ein. Einige Taxis stehen bereit, um Fahrgäste aufzu­ nehmen. Ein Man tritt an das Taxi eines Kollegen heran und fragt ihn mit deutlichem osteuropäischen Dialekt, „ob er frei sei?” Dies verneinte der Kollege deshalb, weil sich gerade ein anderer Passagier in das Taxi setzte.

Im Rückspiegel sieht dieser da-

Varrelbusch Bei dem Örtchen Varrelbusch, in der Nähe von Cloppenburg, wurde der ermordete Kollege Dickmann von seinen Mördern an einem abgelegenen Feldweg zurückgelas­

Mit dem geraubten Taxi fuhren die Mörder in das ca. 50 Kilometer ent­ fernte Oldenburg und stellten das Fahr­ zeug in der Nähe eines Gebrauchtwa­ genhändlers ab, brachen dort ein Fahr­ zeug auf, schlossen es kurz und flüch­ teten mit diesem Auto.

Erst am nächsten Tag, gegen 7.00 Uhr am 9. März, wurde die Leiche des

sen. Dann fuhren die Mörder mit dem Taxi weiter nach Oldenburg.

vonfahrende Kollege noch, wie der offen­ sichtliche Ausländer mit einer zweiten Per­ son, die, das ist noch nicht geklärt, mit dem Zug gerade aus Oldenburg kommend ein­ getroffen war. in das Taxi des Kollegen Gerold Diekmann einstieg. Hierbei han­ delte es sich offensichtlich um die Mörder.

Offensichtlich wurde der Kollege dann durch einen Kopfschuß aus nächster Nähe von hinten erschossen. Der Schuß führte sofort zumTod des Kollegen. Er hatte nach Lage der Dinge, keine Chance der Gegen­ wehr. Die Kripo spricht in diesem Zusam­ menhang von einer regelrechten Hinrichtung.

Jürgen Preuth, Inhaber des Mietwa­ genunternehmens Preuth in Cloppen­ burg, und Kreissprecher des Gesamtver­ bandes Verkehrsgewerbes, wurde von der Presse über die große herrschende Angst im Taxi- und Mietwagengewerbe befragt.

Hans-Günter Bartels, nahm als Vizepräsident unseres Bundesverbandes und für seinen Niedersächsischen Verband an den Beisetzungsfeierlichkeiten in Cloppenburg teil. Jürgen Preuth aus Cloppenburg und Peter Plätzer aus Wilhelmshaven begleiteten Hans-Günter Bartels zur Trauerfeier. Hans-Günter Bartels übergab Jürgen Preuth einen Scheck der Deutschen Taxistiftung für die Hinterbliebenen des Kollegen.

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Kollegen von einem Passanten, der auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte war, entdeckt. Er alarmierte sofort die Poli­ zei, die seit dem mit einem Großaufge­ bot versucht, die schändliche Mordtat aufzuklären.

Da jedoch die Mörder mehr als zehn Stunden „Vorsprung” haben (of­ fensichtlich sind sie mit dem gestohle­ nen Gebrauchtwagen geflüchtet) sieht es nach dem augenblicklichen Stand der Ermittlungen der Kripo nicht gut aus, die Mörder zu schnappen.

Der so brutal getötete Kollege war

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Diekmann am Abend des 8. März ab­ solvierte, ist das Taxi, nachdem es in Oldenburg an der Bremer Heerstraße aufgefunden wurde, wenig mehr als fünfzig Kilometer bewegt worden. Ist daher davon auszugehen, daß sich die Mörder sehr gut auskannten und zielerichtet ohne Umwege nach Oldenburg führe?.

Es gibt auch eine Täterbeschrei­ bung: Osteuropäer, etwa 30 Jahre alt, rund 1,75 Meter groß, von kräftiger Auf den Fotos ist die große Betroffenheit der Freunde, Kolleginnen und Kollegen des ermordeten Gero Diekmann sicht­

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bar. Mehrere F-Iundert Personen nahmen an der Trauerfeier in der St.-Josef-Pfarrkirche im Zentrum Cloppenburgs teil.

voller Pläne, die er nun nicht mehr realisieren kann. Er war Student und wollte Diplom-Ingenieur werden. Er war aktives Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr und sich durch seinen Job als Taxifahrer sein Studium mitfinan­ zieren.

Da Gero Diekmann als ausgespro­ chen zuverlässig bekannt war, erstatte­ ten einige seiner Kollegen am Abend des 8. März bereits eine Vermißtenan­ zeige. Am darauffolgenden Morgen des 9. März wurden Befürchtungen Gewißheit. Gero Diekmann war tot.

Ermordet von Raubmördern, denn es fehlt die Geldbörse des ermordeten Kollegen.

Ein Umstand macht nachdenklich: Einschließlich der Fahrten, die Gero

Statur mit kurzen dunklen Haaren.

Bekleidet war er mit einer blauen Jeans und einer braunen, langen Lederjacke.

Wie tief der Schock über die bruta­ le Mordtat im niedersächsischen Taxiund Mietwagengewerbe sitzt, wurde am Tag nach dem Mord deutlich. Nach einem Telefonrundruf kamen ca. 150 Taxler mit ihren Fahrzeugen nach Clop­ penburg um an einer Trauerkonvoi­ fahrt teizunehmen.

Die Cloppenburger Polizei, eben­ so über die scheußliche Mordtat be­ troffen, zeigt volles Verständnis für die Taxler und sorgte für einen rei­ bungslosen Verlauf der Konvoifahrt zu Ehren des Kollegen Diekmann.

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Alles Gute Joachim

Auch Wolfgang Wruck, Vorsitzender der Innung des Berliner Taxigewerbes, gehörte zu den Gästen einer kleinen Abschiedsfeier in den Räumen der TVB. Zu den zahlreichen Gästen zählte auch Direktor Müller von der DaimlerChrysler AG, Niederlassung Berlin

Berlin - Joachim Marquardt, langjäh­ riger Vorsitzender des Taxi-Landes-Verbandes Berlin hat sich nicht zur Ruhe ge­ setzt, sondern will einfach nur mehr Zeit und Muße für sein eignes Taxiunternehmen, für seine Frau und seine Familie haben.

Das Gründe, die durchaus akzeptabel und nachvollziehbar sind.

Seine Freunde aus dem Berliner Taxi­ gewerbe sorgten für einen würdevollen Abschluß seiner gewerbepolitischen Ar­ beit für das Berliner Taxigewerbe. Der Direktor der DaimlerChrysler AG, Nieder­ lassung Berlin, Herr Müller (er ist gleich­ zeitig auch Präsident des Fußballbundesli­ gavereins Hertha BSC) ließ es sich nicht nehmen, sich persönlich von Joachim Marquart zu verabschieden.

Aprilscherz? „LirR"-T

Dieser Prototyp MDI fährt mit Luft! Genauer gesagt, mit Preßluft. Diese wird mittels eines Kompressors mit hohem Druck in einen kugelförmigen Druckluftbehälter gespeichert und verleiht dem Taxi eine Reichweite von ca. 200 Kilometern! Ein kleiner Benzinmotor könnte während der Fahrt weitere Luft komprimieren. Der Druckluftbehälter kann jedoch auch über Nacht z.B. in der Garage aufgefüllt werden. Das Unternehmen MDI stellte das Fahrzeug in Luxemburg vor. Es soll ca. 25.000 Mark kosten. Hallo TAXI bemüht sich um weitergehende Infos.

Foto: dpa

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Wir haben gehandelt.

Ab sofort hat das Taxi­ gewerbe seine eigene Alte rsve rso rgu n g.

Die VdK Versicherung der Kraftfahrt und die IDUNA NOVA bieten Ihnen ein Vorsorge­ modell, das es so wie hier nirgendwo anders gibt. In Zusammenarbeit mit dem BundesZentralverband Personenverkehr haben wir ein eigenes Versorgungswerk für das Taxiund Mietwagengewerbe eingerichtet. Stattlich statt staatlich. Und sicherer als sicher durch garantierte Leistungen! Lassen Sie sich über Ihr ganz persönliches Modell zur optimalen Altersvorsorge beraten. Selbstverständlich kostenlos und unverbindlich: (0180) 3330330, Stichwort VdK Versorgungswerk.

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Gut zu wissen, daß es IDUNA NOVA gibt.

Neue Fahrerlaubnisverordnung - FeV: Internationale Standardisierung, höherer Sicherheitsstandard

Was verändert sich für Straßenverkehrsteilnehmer?

Ab dem 1. Januar 1999 gilt die neue „Verordnung über die Zulassung von Per­ sonen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnisverordnung) und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“.

Sie enthält neben der Einführung des EUFührerscheins und neuer, international stan­ dardisierter Fahrerlaubnisklassen eine Viel­ zahl von Änderungen, die für mehr Sicher­ heit im Verkehr sorgen: zum einen durch verstärkte Risiko-Prävention, zum ande­ ren durch verbesserte Hilfsmaßnahmen für ,, V erkehrs sünder44.

Ob Überprüfung, Erhaltung oder Wie­ derherstellung: Ein wichtiges Leitmotiv des neuen Fahrerlaubnisrechts ist das größere Sicherheitsbewußtsein rund um die Fahr­ eignung. Deshalb sind die neuen, EU-weit einheitlichen Führerscheinklassen nicht nur nach Fahrzeugkategorien und Mindestal­ tersgrenzen gegliedert. Zusätzlich wurden bei Fahrerlaubnissen mit erhöhten Sicher­ heitsanforderungen (Lkw, Fahrgast­ beförderung) Geltungs- und Verlänge­ rungsfristen eingeführt.

Profi-Checks für Berufsfahrer Mit regelmäßigen Untersuchungen soll gewährleistet werden, daß Berufs­ kraftfahrer ihrer besonderen Verantwor­ tung und den erhöhten Belastungen ihrer Tätigkeit gewachsen bleiben. Führerschein­ bewerber für die C- Klassen und Bewerber um die Verlängerung einer Fahrerlaubnis für die neuen Bus-Klassen und zur Fahrgast­ beförderung benötigen deshalb zusätzlich zur augenärztlichen Untersuchung eine ärzt­ liche Bescheinigung. Je nach Führerschein­ klasse sind diese Untersuchungen in regel­ mäßigen Abständen bzw. ab einer festge­ legten Altersgrenze zu wiederholen.

Fahrgastbeförderer (Bus-, Taxi-, Mietwagenfahrer etc.) müssen für die Er­ teilung der Fahrerlaubnis sowie nach Er­ reichen der Altersgrenze (Busfahrer ab dem 50. und Taxifahrer ab dem 60. Lebensjahr) außerdem ein Psychologisches Fahreig-

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nungs-Gutachten vorlegen. Es dient dazu, Orientierungs-, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsleistung sowie Reaktions­ fähigkeit und Belastbarkeit nachzuweisen.

Alkohol- und Drogenmißbrauch Die Neuregelung konkretisiert auch die Anlässe für die Anordnung einer Medizi­ nisch-Psychologischen Begutachtung, zum Beispiel für Alkohol- oder Drogenfahrer.

Fahrer mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr bzw. einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 Milli­ gramm pro Liter werden von der Fahrerlaubnisbehörde aufgefordert, mit Hilfe einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung ihre Fahreignung nachzu­ weisen. Im Zusammenhang mit Alkohol­ delikten gelten außerdem folgende Gründe zur behördlichen Anordnung: Anzeichen für Alkoholmißbrauch, wiederholte Verkehrs verstoße unter Alkoholeinfluß, Führerscheinentzug aus einem dieser Grün­ de sowie der Nachweis, daß kein Alkohol­ mißbrauch mehr besteht.

MedizinischPsychologische Untersuchung Medizinisch-Psychologische Gutachten dienen dazu, betroffene Fahrer und andere Verkehrsteilnehmer zu schützen. Gleich­ zeitig sollen sie Chancen für die Rückkehr in den Straßenverkehr eröffnen. Deshalb legt der Gesetzgeber klare Kriterien für die amtliche Anerkennung von Begutachtungs­ stellen, Seminar- und Kursanbietern fest.

Einzelfallgerechtigkeit und Zuverlässigkeit sollen mit standardisierten einheitlichen Verfahren nach wissenschaftlich abgesi­ cherten Qualitätsmaßstäben gewährleistet werden. Wichtigste Neuerung: Alle Insti­ tute, die Fahreignungsbegutachtungen oder Kurse zur Wiederherstellung der Kraft­ fahreignung durchführen, müssen durch die Bundesanstalt für Straßenwesen ihre

Fähigkeit nachweisen und von den Länder­ verkehrsministerien anerkannt werden.

Neues Punktsystem Um die Fahreignung zu erhalten, gibt es neue Hilfestellungen. Das neue Punkt­ system macht es möglich, Punkte im Flens­ burger V erkehr szentralregi ster abzubauen.

Dafür ist der - im Idealfall freiwillige, ab 14 Punkte auch behördlich angeordnete - Be­ such eines Aufbauseminars oder besonde­ ren Aufbauseminars (Alkohol-/Drogenthematik) nötig. Zusätzlich können sich Betroffene verkehrspsychologisch beraten lassen. Sie werden damit fachkundig und individuell unterstützt und bekommen bei einem Punktestand von 14 bis 17 Punkten außerdem einen zusätzlichen Punkte-“Rabatt“ (siehe Abbildung „Punkteabbau im Flensburger Zentralverkehrsregister“).

Spezielle Angebote für Fahranfänger Für Fahranfänger gibt es neue Regelun­ gen, die Lernen, Umdenken und Verhaltens­ änderungen fördern. Durch die Verlänge­ rung der Probezeit von 2 auf 4 Jahre nach schwerwiegenden Verkehrs verstoßen (zum Beispiel Trunkenheit im Verkehr, Verstö­ ße gegen Rechtsfahrgebot oder Geschwin­ digkeitsbeschränkungen) ist dafür gesorgt, daß die jungen Fahrer nachhaltig Selbst­ kontrolle üben und sich besonders bewäh­ ren müssen. Spezielle Aufbauseminare so­ wie verkehrspsychologische Beratung sol­ len sie darin unterstützen. Die Erfolgsquo­ ten solcher Maßnahmen für den Fahrern­ achwuchs sind sogar überdurchschnittlich hoch - das ermittelten TÜV-Kursleiter be­ reits in ihren Kursprogrammen zur Wie­ derherstellung der Fahreignung für junge Alkoholfahrer.

Erweiterung des Dienstleistungsange­ botes Die neuen Regelungen erweitern die Dienstleistungspalette der Institute und In­ stitutionen, die Begutachtungen, Kurse, Seminare oder verkehrspsychologische Beratungen anbieten (siehe Infokasten).

TÜV-Vertreter begrüßen es deshalb aus­ drücklich, daß gleichzeitig mit der neuen Verordnung klare Qualitätsregelungen und Qualifikationsanforderungen in Kraft tre­ ten. Dazu gehört auch, daß ab dem Jahr 2000 Begutachtungen einerseits sowie Kurs- und Seminardienstleistungen ande­ rerseits in getrennter Trägerschaft durch­ geführt werden müssen.

Zubringerdienst zum A-Klasse-Werk Rastatt mit „Mietwagen" ohne Genehmigung! fach Fahrdienste ge­ Rastatt/Gagge­ duldet werden, für die nau - Den Schwaben eine Genehmigung sagt man bekannt­ zwingend vorgeschrie­ lich Sparsamkeit ben ist. nach. Das ist eine Die zuständige Be­ gute Tugend und war hörde, die sonst peni­ sicherlich auch einer bel genau Verfehlun­ der Garanten für den gen sanktioniert, wür­ großen Erfolg der de offensichtlich ger­ Autobauer aus Stutt­ ne den Mantel des gart. Sparsamkeit Schweigens über die artet manchmal auch ganze Angelegenheit in nicht nachvoll­ decken. Nur so geht ziehbaren Geiz aus das nicht. So kann und und kann, wie an ei­ darf man nicht mit uns nem Beispiel in umgehen.”

Rastatt zu erkennen Frau Holl ist im ist, Kolleginnen und übrigen ein „gebrann­ Kollegen, die treu tes Kind” in Sachen zur Marke mit dem Stern standen, regel­ „Guten Appetit". Ein Kollege aus dem Elsaß macht gerade an seinem „Mietwagen" Pause Sparsamkeit der Daimvor dem Rastatter Bahnhof. Zwei Sprinter bringen von hier aus A-Klasse-Abholer zum lerChrysler-Mitarbeirecht brüskieren.

Da die verant­ DaimlerChrysIer-Werk Rastatt. Die Mercedes-Benz-Taxis aus Rastatt stehen derweil keine ter. Von der Michel­ wortlichen Mitarbei- zwanzig Meter weiter und warten mit „viereckigen Reifen" auf Kundschaft. Die Sache hat bacher Straße aus, dem ter des Daimler- mehrere Haken. Einer davon: Die angeblichen Mietwagen sind nicht als solche zugelassen! Betriebssitz ihres Taxiuntemehmens, schaut Chrysler-Werkes in Rastatt von Beginn an einen Zubringer­ kam den DaimlerChrysler-Leuten offen­ man praktisch auf das Werkstor des dienst Bahnhof-Werk ausschließlich mit sichtlich nicht in den Sinn. Ein Busuntemeh- DaimlerChrysler Unimog-werk. Mit schö­ Großraumfahrzeugen im Auge hatten, wur­ men aus Frankreich erhielt den Zuschlag nen gepflegten Daimlertaxis beförderte sie de das Rastatter Taxigewerbe gar nicht erst für einen Shuttle-Dienst und stellte fortan Gäste des Werkes zu nahegelegene Hotels, an einer Ausschreibung beteiligt. Daß sich Sprinterfahrzeuge am Bahnhof in Rastatt zum Bahnhof nach Karlsruhe mit ICEvielleicht der eine oder andere Taxiunter­ bereit. Dabei wurde die „Kleinigkeit” über­ Anschluß, oder zu den Flughäfen Stuttgart nehmerkollege ein Großraumtaxi anschaf- sehen, daß die rechtliche Lage überhaupt und Frankfurt/Main.

Plötzlich war Schluß mit diesen Fahr­ fen würde, ob der neuen Transportaufgaben, nicht geklärt ist. Edeltraud Holl, Vorsit­ zende der Fach Vereinigung Taxi und Miet­ ten. Nicht, weil etwa keine Fahrten mehr wagen Südbaden, wurde um Unterstüt­ anfielen. Kostenrechner hatten herausge­ zung gebeten und liegt sich nun, selbst funden, daß Mietwagenuntemehmen preis­ mittelständige Taxiuntemehmerin aus Gag­ werter fahren. Sie erhielten fortan die Auf­ genau mit Daimler-Taxis, mit Daimler träge. Es wurde schnell klar, daß diese Chrysler in den Haaren. Frau Holl: „Wenn auswärtigen Mietwagenunternehmen, die bei uns ein Kollege mal versehentlich seine teilweise zwanzig, dreizig oder mehr Kilo­ Konzessions Verlängerung um zwei Tage meter Anfahrten zum Unimogwerk in Gag­ verspätet beantragt, hagelt es Bußgelder. genau hatten, billiger als die Kollegin Holl Ich erhielt wegen einer wenig verspäteten sein konnten. Sie hatten ausschließlich ASU einen Punkt in Flensburg. Dieselbe preiswerte und ältere Fahrzeuge aus ande­ Behörde duldet einen unrechtmäßigen Zu­ ren Herkunftsländern im Einsatz. stand. Und das, obwohl ich wiederholt auf Die Kostenrechner des Werkes können diesen Mißstand hingewiesen habe. Es geht vielleicht gut rechnen, Fingerspitzengefühl doch nicht an, daß hier ohne Rücksichtnah­ haben sie aber nicht. Eines weiß ich genau. me auf geltende Rechtsbestimmungen ein- Frau Holl hält der Marke mit dem Stern immer noch die Treue; ich hätte bereits „umgesattelt”. Auf Fahrzeuge aus Ingol­ Edeltraud Holl, Taxiuntemehmerin aus Gag­ stadt, Emden, Köln oder Rüsselsheim. Was genau (Südbaden / Schwarzwald), zeigte dazu wohl die Kostenrechner aus den Daim­ großes Interesse an der neuen V-Klasse. ler Chrysler-PKW-Werken sagen würden?

Wird hier Recht gesprochen oder was?

Görlitz: Unser Kollege Klaus Wünschmann kämpft weiter um sein RECHT Görlitz, 8.3.1999 - Vor dem Landge­ richt in Görlitz fand am 8.3. die Berufungs­ verhandlung gegen unseren Kollegen Wünschmann aus Zittau statt. Sie dauerte ganze fünf Minuten. Dann vertagte sich der Richter mit seinen Schöffen. Die Verteidi­ ger des Kollegen Wünschmann hatten ei­ nen Befangenheitsantrag gegen den Rich­ ter gestellt über den er „momentan” nicht entscheiden kann.

Urteile, die in unserem demokratischen Rechtstaat gesprochen werden, fangen mit „Im Namen des deutschen Volkes” an. Soll wohl auch heißen, daß sich die überwie­ gende Mehrheit unseres Volkes mit den Urteilen „ihrer” Gerichtsbarkeit einverstan­ den erklärt. Das war in letzter Zeit häufiger nicht der Fall. Immer wieder wurden Straf­ täter im Twenalter, die brutale Gewalt ge­ gen Personen oder andere schwere Verbre­ chen verübten, wegen beispielsweise „zu­ viel Mutterliebe im frühkindlichem Stadi­ um” zu schlappen zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Nach guter Führung grüßten sie ihre oftmals schwer und dauerhaft gezeich­ neten Opfer nach anderthalb Jahren Ge­ fängnis auf der Straße.

Nun ist das organisierte Schlepper­ unwesen bei Leibe kein Kavaliersdelikt mehr. Mit der Einschleusung von Auslän­ dern, die in das gelobte Land Bundesrepu­ blik Deutschland gelangen wollen, wird zuviel Geld verdient. Tausende, Zehntau­ sende von Märkern müssen diese betroge­ nen und gebeutelten Menschen bezahlen.

Sie werden, nachdem sie ihren Schleppern und Schleusern ihre letzten Ersparnisse gaben, wie Vieh durch Europa kutschiert.

Oftmals auf Lastwagen, in Containern, ohne Toilette, ohne Essen, ohne Licht. Tageund nächtelang werden sie an unsere Gren­ zen gekarrt.

In jedem Görlitzer Taxi fährt der Richter am Landsericht Jöst mit. Er hatte sich sinngemäß so geäußert: „Alle Taxifahrer an den Grenzen sind kriminell, wenn sie Ausländer beför-dem".

Wie man illegale von legalen Auslän-dern unterscheiden kann, ließ Richter Jöst offen.

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Wenn es nicht so traurig wäre...: Der Justiz­ apparat reibt sich wie im „Fair Wünschmann an kleinen Fischen auf. Professionell ar­ beitenden Schleppergangster bringen, ban­ denmäßig organisiert, weiterhin Tag für Tag illegale Einwanderer in das gelobte Land Deutschland.

Nach 1989, nachdem unsere Politiker viele Tausend Kilometer unserer Grenzen zu leicht überwindbaren „grünen Grenzen” machten, profitierten zunächst ein paar Grenzgänger, die sich über den Abbau von Bürokratie und Kontrollen freuten. Aber­ tausende, wenn nicht gar huntertausende, freuten sich aus einem ganz anderen Grund: Sie konnten ungehindert in unser Land ge­ langen. Nach dem Motto: „Legal, illegal? scheißegal”.

Es hat Zeiten an unseren Ostgrenzen gegeben, da haben Bundesgrenzschutzbe­ amte mit ihren VW-Bussen illegale Ein­ wanderergruppen zu Taxenhalteplätzen in Zittau und Görlitz gefahren, mit der freund­ lichen Bitte, diese so schnell wie möglich ins deutsche „Hinterland” zu befördern.

Dann wurden die Einwanderungsge­ setze verschärft, der Bundesgrenzschutz wurde technisch und personell endlich in die Lage versetzt, auch mit modernen Ge­ rätschaften erfolgversprechend Jagd auf illegale Einwanderer zu machen. Nicht nur das. Der Bundesgrenzschutz setzte und setzt Zivilbeamte ein, um gerade auch Schlep­ per und Schleuser zu schnappen.

Der BGS kam, wie man das so schön sagen kann, unter Erfolgsdruck, gar Er-

Frau und Sohn Wünschmann halten zu ihrem Vater. Wünschmann Jun. (Bildmitte) fährt täg­ lich Doppelschichten, um den Lebensunterhalt von zwei Familien einigermaßen zu bestrei­ ten. Frau Wünschmann: „Ich selbst habe telefonische Bestellungen von perfekt deutsch sprechenden Fahrgästen angenommen. Nach Aufnahme dieses Fahrgastes und dessen Begleitung ist mein Mann dann vom BGS-Beamten festgenommen worden".

gefordert wurde, für die Angeklagten (eini­ ge Taxler verbüßen bereits ihre Freiheits­ strafen) eher abträglich. Solche Forderun­ gen sind in einem der dichtbesiedelstens Länder dieser Erde schon unter diesem Aspekt blödsinnig und haben mit Humani­ tät sehr wenig zu tun.

Unser Taxiunternehmerkollege Klaus Wünschmann ist für vier Taxifahrten in ei­ nem Zeitraum von zwei Jahren, bei denen er zuvor illegal eingereiste Menschen beför­ derte, zu 26 Monaten Gefängnis verurteit worden. Ohne Bewährung!

folgszwang. Es mußten spektakuläre Schlagzeilen her. In etwa so: „Bundes­ grenzschutz erfolgreich im Kampf gegen illegale Einwanderer” oder so ähnlich. Nun wollen wir nicht um den heißen Brei her­ umreden. Den Schleppern und Schleusern bei ihrem schmutzigen Handwerk behilf­ lich zu sein, ist verwerflich und nicht OK. So gesehen war die Taxidemo vor Jahres­ frist in Görlitz von Taxlern aus Berlin und Hamburg, bei denen „der freie und unge­ hinderte Zuzug aller Weltbürger(Innen)”

Klaus Wünschmann ist nun als Taxler in die Mühlen der sächsischen Justiz ge­ langt. Bestückt mit aus dem Westen ge­ kommenen Richtern werden knackigste Urteile gesprochen. Für vier Fahrten inner­ halb von zwei Jahren 26 Monate Gefängnis ohne Bewährung. Sollte eine derartige Ver­ urteilung Rechtskraft erlangen, wird dem Kollegen Klaus Wünschmann auch noch die Taxikonzession entzogen. Er ist dann ja nicht mehr, wie es so schön heißt, „zuver­ lässig”.

Nein, das will das Deutsche Volk in sei­ nem Namen nicht!. Wenn Urteile in Zittau und Görritz nur und ausschließlich deshalb gesprochen werden, um zu signalisieren, daß die sächsische Richterschaft mit Schlep­ pern und Schleusern kurzen Prozeß macht, dann ist etwas faul daran. Kollege Klaus Wünschmann ist mit seinen vier Fahrten in zwei Jahren kein Schlepper und auch kein Schleuser. Er hat auch keiner Bande ange­ hört. Genau deshalb sollten und müssen wir in Solidarität zum Kollegen Klaus Wünschmann stehen. Hallo TAXI wird in diesem Sinne über die nächste Berufungs­ verhandlung berichten.

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Zuwachsraten im Automobilverkauf sehen Experten für die kommenden Jahre vor allem im Bereich der Kombis und Großraumlimousinen. Mit dem ,Premacy4 debütiert Mazda auf dem Genfer Auto­ salon (11.-21.3.99) mit einem neuen Mini­ van, der im späten Frühjahr auf den euro­ päischen Märkten verkauft wird.

Zu den Entwicklungszielen des 4,29 m langen Fünftürers zählten ein großzügig bemessener Innenraum und hoher Komfort für fünf Erwachsene und Gepäck bei knap­ pen Außenabmessungen. Das Ergebnis ist ein elegantes, flexibles Fahrzeug mit grö­ ßerem Innenraum als Modelle der traditio­ nellen Mittelklasse.

Ein Hauptmerkmal des neuen „Prema­ cy” ist sein umfangreiches Paket aktiver und passiver Sicherheit. Wie bereits bei den neuen 323- und 626-Modellen wurde auch beim „Premacy” das „Dreifach-HKonzept” zur Karosserie- und Boden­ gruppenversteifung verwendet. Weitere Si­ cherheitseinrichtungen sind Fahrer- und Beifahrer-, sowie Seitenairbags vorn. Ein Antiblockierbremssystem und Antriebs­ schlupfregulierung sind erhältlich.

Zwei Vierzylinder-Benzinmotoren beide mit einem Hubraum von 1.839 ccm werden offeriert. Sie haben jeweils zwei obenliegende Nockenwellen, vier Ventile pro Zylinder und eine Leistung von 74 kW

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Die Kraftübertragung erfolgt über Fünf­ gang-Getriebe, und für die stärkere Versi­ on ist auch eine Vierstufen-Automatik vor­ gesehen.

Die Entscheidung von Mazda, den ,Premacy4 auf dem Genfer Salon vorzu­ stellen, unterstreicht die Bedeutung des europäischen Marktes für den japanischen Automobilhersteller.

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VjdK / IDUNA NOVA:

Über 500 Taxiunternehmerinnen und -Unternehmer haben bereits ihren Ruhestand finanziell abgesichert. Sie haben eine Vereinbarung zwischen dem BZP und der VdK IDUNA NOVA genutzt und einen Vertrag abgeschlossen, der ihnen ein hohes Altersruhegeld zusichert.

Auf dem Foto zu sehen Frau Margot Beer, Monika Kürten, Edeltraud Holl, Wolfgang Heide, Lothar Aschmann und Hans-Günther Bartels.

Bremen, 17. März 1999 - Ein Treffen von VdK-Vermittlern in Bremen nutzte Direktor Lothar Aschmann dazu, BZPVizepräsident Hans-Günther Bartels und BZP-Vorstandsmitglied Edeltraud Holl einzuladen um den 500. Vertragsabschluß zu würdigen. VdK-Direktor Lothar Asch­ mann: „Wir sind sehr zufrieden mit der Entwicklung auf dem Gebiet der Alters­

versorgung speziell für Taxiunternehmer­ innen und -Unternehmer. Das Angebot, das wir zusammen mit dem Bundesverband BZP ausgearbeitet haben, sichert vielen Ihrer Kolleginnen und Kollegen einen ge­ ruhsamen Lebensabend. Wir hoffen, daß weitere Taxler dieses tolle Angebot der VdK nutzen werden”.

Frau Monika Kürten aus Mannheim

hat den 500. Vertragsabschluß getätigt, Margot Beer, Stuttgart, und Wolfgang Heide, Stuttgart, waren besonders erfolg­ reich auf dem Gebiet der Altersversorgung für unser Gewerbe.

Hans-Günther Bartels, Vize-Präsident des BZP bedankte sich ausdrücklich im Na­ men unseres Bundesverbandes bei Lothar Aschmann für das große Engagement der VdK.

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Vom 29. bis 30. April wird vom Landesverband Verkehrsgewerbe Saarland e.V. im Hotel Mercure Kongress Saarbrücken die BZP-Frühjahrsveranstaltung durchgeführt. Hotelzimmer können unter dem Hinweis auf die BZP-Tagung zu ermäßigten Preisen unter der Telefon­ nummer (0681 ) 38 90-0 oder per Fax unter (0681) 37 22 66 reserviert werden. Das schöne Mercure Hotel liegt direkt in der Innenstadt von Saarbrücken. Nach wenigen Metern Fußweg kann man in einer großen Fußgänger- und Einkaufszone gemütlich bummeln oder Shopping gehen. Für Rückfragen steht den Tagungsteilnehmern oder interessierten Firmen unter (0681) 9250-103 , Fax.- (0681) 9250-190 der Geschäftsführer des Landesverbandes, Gisbert Hurth, zur Verfügung.

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FAVJ Qualität fi

Gisbert Hurth (links), Geschäftsführer des LVS, und unsere Kollegen Günther Friedrich (1. Vorsitzenderder Fachvereinigung Taxameterund Mietwagenverkehr), und die Vorstandsmitglieder Hans Jörg Hartmann, Reinhard Licht, Albert Drudi und Thomas Schmitt haben sich in den vergangenen Monaten darum bemüht, den BZP-Delegierten und Firmenvertretern einen reibungslosen Verlauf der BZPFrühjahrstagung zu präsentieren. Einschließlich eines attraktiven Rahmenprogramms.

Saarbrücken, im Januar 1999 - Eigent­ lich war der Besuch des LVS ein trauriger Anlaß. Am 3.1. 1999 wurde im Saarland der Kollege Walter Passon von zwei Mör­ dern brutal umgebracht. Die beiden Täter, zwei Rußlanddeutsche im Alter von 21 und 31 Jahren, konnten kurz nach der Tat in Folge einer Ringfahndung von der Polizei verhaftet werden. Sie saßen bei ihrer Fest­ nahme bereits wieder in einem Taxi und ließen sich von einem Kollegen befördern.

Um die Mordtat zu vertuschen, steckten sie das Taxi mit Benzin an. Es folgte am 8. Ja­ nuar eine beinahe beispiellose Taxi-Trau­ erkonvoifahrt zu Ehren des ermordeten Walter Passon. Über 200 Taxis aus dem gesamten Saarland und Rheinland-Pfalz nahmen an dieser machtvollen Demonstra­ tion teil.

Günther Friedrich und seine Vorstandskollegen reagierten trotz aller verständli­ cher Trauer und Wut besonnen. Günther Friedrich: „Rufe nach der Todesstrafe brin­ gen uns nicht weiter. Die Taxis müssen insgesamt sicherer werden. Es muß für potentielle Straftäter zu einem unkalkulier­

baren Risiko werden, einen Taxifahrer zu überfallen. Das bedeutet, daß wir Firmen und Automobilhersteller drängen müssen, entsprechende Technologien zu bezahlba­ ren Preisen anzubieten”.

Ansonsten war die Stimmung bei den saarländischen Kollegen nicht besonders gut. Zu tief saß der Schock, den der Taxi­ mord Anfang Januar im saarländischen Ta­ xigewerbe ausgelöst hatte. Maßlose Trauer und Wut war zu spüren. Der Tenor: „Da kommen Leute zu uns, um sich hier in Deutschland in einem demokratischen Rechtstaat niederzulassen und ermorden einfach einen Kollegen von uns um ledig­ lich an ein paar Mark zu gelangen. Wir sind sicherlich nicht fremdenfeindlich, müssen aber erkennen, daß immer mehr Bürgerin­ nen und Bürger radikaler geworden sind.

Von Ausländerfreundlichkeit ist nicht mehr viel zu spüren. Was wiederum nicht bedeu­ tet, daß wir ausländerfeindlich sind. Nur, die Forderung nach schneller Verurteilung und Abschiebung darf doch wohl in diesem Zusammenhang erhoben werden”.

Unsere Kolleginnen und Kollegen freu­

en sich darauf, im April die Delegierten unseres Bundesverbandes in Saarbrücken begrüßen zu dürfen. Gisbert Hurth, Ge­ schäftsführer des Landesverband Verkehrs­ gewerbe Saarland e.V. und die Kollegen des Fachvereinigungsvorstandes haben sich viel Mühe gegeben, den Delegierten in Saarbrücken einen angenehmen Aufent­ halt zu bieten. Dazu gehört auch ein Rah­ menprogramm, von dem unsere Fachver­ einigungskollegen annehmen, daß es bei den Delegierten „gut ankommen wird”.

Unser Tagungshotel, das Hotel Mercure, liegt genau in der Stadtmitte von Saarbrükken. Die große und attraktive Fußgänger­ zone Saarbrückens ist nach wenigen Me­ tern erreicht und lädt zum Bummeln, Ver­ weilen oder Einkäufen ein.

Ganz ehrlich, Saabrücken hat sich zu einer wunderschönen Landeshauptstadt gewandelt. Eigentlich können in Saarbrükken alle Wünsche der Gäste erfüllt werden.

Sogar an die „Zocker” (auch aus dem be­ nachbarten Frankreich) wurde gedacht. Ein neues Spielkasino hat vor einigen Wochen seine Pforten geöffnet. q / qq m

Die DaimlerChrysler AG stellte in Straßburg die neuen V-Klasse-Modelle vor. Dabei waren auch Fahrzeuge mit 200 und 220 CDI-Motoren.

DaimlerChrysler:

V-Klasse verbessert Stuttgart/Straßburg im Februar 1999 - Im Konzert der Großraumlimousinenhersteller will die DaimlerChrysler AG an vorderster Stelle mitspielen. Mit der neuen V-Klasse könnte das gelingen. In Straßburg wurde von der Presseabteilung den internationa­ len Pressevertretern die neuen V-KlasseModelle vorgestellt.

Der alte Straßburger Stadtteil „Klein Frankreich” war sicherlich ein reizvoller und attraktiver Rahmen für die Vorstellung der modernen V-Klasse-Fahrzeugreihe.

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Die Autobauer aus Stuttgart haben sich nicht auf ihren Lorbeeren ausgeruht und die V-Klasse weiter optimiert. Vergessen sind die Kinderkrankheiten der neuen Großraumlimousinenserie zu Beginn der Markt­ einführung. Taxler hatten damals Proble­ me mit der Technik und auch mit der Qua­ lität. Das scheint jetzt alles Schnee von gestern zu sein.

Bei unseren Testfahrten konzentrierten wir uns auf die V-Klasse mit den 200 CDI und 220 CDI-Antrieben. Sowohl mit Schalt­ getriebe als auch mit einer Automatik.

Auf den Fotos wird ein Teil der variablen Einsatzmöglichkeiten der V-Klasse im Taxiund Mietwagengewerbe deutlich. Der Taxler kann auf zahlreiche Kundenwünsche ohne zeitliche Verzögerung reagieren und ent­ sprechende Dienstleistungen anbieten.

Klar, der 220 CDI hat mehr Drehmo­ ment und mehr Dynamik. Doch für den Taxialltags tuts auch der 200er. Dafür sprechen auch ca. 1.500 Mark, die man schnell sparen kann.

Wer jedoch häufiger auf die Piste muß, für den ist der 220 CDI genau richtig. Bei außerordentlich günstigen Verbrauchs­ werten verleiht der 2,2 Common-Rail-Diesel Direktein spritzer dem Fahrzeug durch­ weg Fahrleistungen, die einem normalen Personenwagen ebenbürtig sind.

Insgesamt macht die neue V-Klasse einen außerordentlich guten Eindruck. Die Fahrgeräusche im Wageninnern sind wei­ ter optimiert und verringert worden. Es macht Spaß auf diesem Arbeitsplatz. Er ist übersichtlich, bequem und komfortabel.

Die Bestuhlung derV-Klasse kann individuell gestaltet werden. Das bringt für die V-KlasseTaxler natürlich große Vorteile, wenn sie die Wünsche ihrer Kundschaft entsprechend umsetzen können.

Die Preise für diese Großraumlimousine: V 200 CDI, mit Fünf-Gang-Schaltung DM 49.070,-; V 220 CDI DM 50.420.netto. Das Automatikgetriebe schlägt mit DM 3.110.- zu Buche. Der für diese Groß­ raumlimousine durchaus sinnvolle Tem­ pomat kostet DM 739.-.

Der joystickähnliche Gangschaltungshebel ist für den Fahrer ideal. „Aus dem Handgelenk heraus" können so die Gänge eingelegt wer­ den. Selbstverständlich werden die CDIModelleauch mit Automatikgetrieben angeboten.

Die extrem sparsamen und leistungsstarken CDI-Motoren stehen auch für die neue und verbesserte V-Klasse zur Verfügung. Sie sorgen im täglichen Alltagsverkehr für herausragende Fahrleistungen und für viel Dynamik.

Fotos: DaimlerChrysler Presse

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Bonn:

Mit der AUDI-Akademie im Bundesverkehrsministerium Dr. Ipsen ein Freund unseres Gewerbes sam stellten alle „Schreiberlinge” fest, daß das gar nicht so einfach ist. Um das alles umzusetzen, was man für einen sauber re­ cherchierten Artikel gebraucht, wurde mit­ tels eines Cresh-Testes aus der Übung ern­ ste Realität.

Dr Winrich Ipsen im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Refe­ ratsleiter Straßenpersonenverkehr, zeigte bei einer Diskussion mit den Vertretern der deutschen Taxipresse großes Verständnis für die Sorgen und Probleme des deutschen Taxi- und Mietwagengewerbes.

Die Audi AG hatte lange vor dem Taxi­ presse-Seminar beim Sprecher des Bun­ desministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen um einen hochoffiziellen Termin nachgesucht. Dem wurde dann auch stattgegeben, was angesichts der momen­ tanen Hektik im Bonner Regierungsviertel gar nicht so einfach war. Dr. Winrich Ip­ sen, oberster Beamter im Ministerium für den Personenverkehr, ließ es sich nicht nehmen, mit Vertretern der Taxipresse in einen intensiven und konstruktiven Dialog einzutreten. Angesichts des überaus gro­ ßen Verständnisses ist es doch ein wenig verwunderlich, warum in den zuständigen Ministerien der Bundesländer so relaitiv wenig von der Zustimmung „ankommt”.

Da gibt es offensichtlich noch gravierende

Bad Honnef / Bonn - „Man lernt nie aus”. Unter diesem Motto standen zwei Schulungstage der Audi Akademie für Herausgeber von Publikationen für das Taxigewerbe. Hinter dem Begriff Audi Akademie verbirgt sich eine Institution der AUDI AG, deren Aufgabe es ist, Mitarbei­ terinnen und Mitarbeiter der AUDI AG zu schulen, ihre Rhetorik, ihr Auftreten und ihre Argumentation, auch unter Streß­ bedingungen, zu verbessern. „Man lernt nie aus” gilt selbstverständ­ lich auch für die, die sich für ihre Landes­ oder Stadtverbände in journalistischen Be­ reichen bewegen, um Informationen an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Deshalb lud die AUDI AG einige Kolleginnen und Kollegen aus deutschen Landen zu einem zweitägigen Seminar ein, bei dem unter realistischen Bedingungen Erlebnisse und Beobachtungen in schriftlicher Form zu Papier gebracht werden mußten. Gemein-

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Stefan Bastianelli und Bernhard Karl (auf dem Foto im Gespräch mit Thomas Grätz) übernahmen in Bad Honnef den Part der aufmerksamen Seminar-Beobachter. Sie waren die Initiatoren des Taxi-Presse-Seminars, das von allen Beteiligten mit großer Begeisterung angenommen wurde.

einfach klingt und so einfach ist, konnte gravierend seit vielen Jahren nicht durchund umgesetzt werden.

Wichtig war noch, daß Dr. Ipsen sich im Sinne des deutschen Taxigewerbes äu­ ßerte und das seit Jahrzehnten bestehende einheitliche Erscheinungsbild der Taxis beibehalten will. „Eine einheitliche Farb­ gebung ist für die Bevölkerung wichtig.

Wir sollten nicht negativen Folgen aus dem Ausland nacheifern. Im Gegenteil, Taxi­ gewerbe aus anderen EU-Staaten folgen den guten Erfahrungen des deutschen Taxi­ gewerbes und führen verbindliche und ein­ heitliche Taxifarben ein.”

BZP-Präsident Hans Meißner und sein Geschäftsführer, Rechtsanwalt Thomas Grätz, nahmen die Bemerkung aus so beru­ fenem Munde wohlwollend zur Kenntnis.

BZP-Präsident Hans Meißner und unser Ge­ schäftsführer, Rechtsanwalt Thomas Grätz, bedankten sich bei Dr. Ipsen für sein Enga­ gement für das deutsche Taxi- und Mietwa­ gengewerbe.

Unterschiede in der Auffassung, in wie weit das Taxi in den ÖPNV integiert wer­ den kann. Das ist angesichts sich abzeich­ nender Entwicklungen auf dem ÖPNVSektor nicht nur für das Taxigewerbe son­ dern gerade für die ÖPNV-Trägergesellschaften von großer Wichtigkeit. ÖPNV -Angebote der Kommunen müs­ sen in Zukunft öffentlich und EU-weit aus­ geschrieben werden. Den Zuschlag erhal­ ten dann die Unternehmen, die am preiswer­ testen und zuverlässigsten Linienverkehre anbieten können. Da macht es doch Sinn, wenn diese ÖPNV-Trägergesellschaften mit dem ortsansässigen Taxigewerbe Ver­ einbarungen über Linienersatzverkehre tref­ fen und durchführen. Was eigentlich so

Stefan Bastianelli (bei der Audi AG zuständig für das Taxi- und Mietwagengewerbe) und Bernhard Karl bekunden mit der lobenswerten Audi-Initiative für eine bessere Taxipresse ihre Verbundenheit zu unserem Gewerbe. Hans Meißner und Thomas Grätz bedankten sich hierfür ausdrücklich bei den beiden Audi-Mitarbeitern.

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Wenn Taxis schneller zu Kunden kommen und Aufträge gerecht verteilt

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Kay Steinbach, bei der AUDI AG Leiter Vertrieb Großkunden, Behörden und Sonderabnehmer, läßt es sich nicht nehmen, immer wieder auch seine Großkunden zu einem Audi-Meeting einzuladen. Diesmal ging es um mehr Sicherheit in Audifahrzeugen durch neue und verbesserte Technik. Präsidium und Vorstand unseres Bundesverbandes konnten sich auf dem Ungarn-Ring bei Budapest davon überzeugen.

Audi-Fahrzeuge mit verbesserter Technik und mehr Sicherheit Ingolstadt/Budapest - Der Leiter Ver­ trieb Großkunden, Behörden und Sonder­ abnehmer bei der AUDI AG, Kay Stein­ bach, lät es sich nicht nehmen, seine Kun­ den regelmäßig einzuladen, um dieser Käu­ fergruppe die Philosophie seines erfolgrei­ chen Automobilunternehmens darzustel­ len. Zur AUDI-Kundschaft der Großkun­ den gehören u.a. Fahrschulen, Behörden und Firmen mit großen Fuhrparks. Für das Taxi- und Mietwagengewerbe wurden Prä­ sidium und Vorstand des BZP eingeladen.

Solche Termine sind alles andere als gemütliche „Betriebsausflüge”. Wenn in zwei Tagen überhaupt Kenntnisse vermit­ telt werden sollen, ist ein straffes und gut organisiertes Programm erforderlich.

Es begann mit einer Besichtigung des AUDI-Werkes in Györ. Diese erste Pro­ duktionsstätte eines „westlichen” Automo­ bilkonzerns in Ungarn hat sich mittlerwei

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Die sprichwörtlich „heißen Socken” bekamen die Audi-Fahrzeuge mit denen Taxler Gefah­ rensituationen ausweichen mußten. Neben fahrerischem Können ist hierbei immer mehr die Technik gefragt. Durch ESP wird das Aufschaukeln und Ausbrechen von Audi-Fahrzeugen bei notwendigen Ausweichmanövern auf ein Minimum reduziert oder ganz verhindert.

Erfolgreiche Partnerschaften im Verkehr - Integration von Taxi und Mietwagen in den ÖPNV - ÖPIMV-Tagung 24. und 25. März 1999 in Fulda

BZP-Präsident Hans Meißner bekräftigte in* seinem Statement zu Beginn der ÖPNV-Tagung in Fulda die Bereitschaft des deut­ schen Taxi- und Mietwagengewerbes, an Kooperationen unter fairen Bedingungen teilzunehmen. Hans Meißner: „Es macht Sinn, wenn Taxis und Mietwagen besser in den ÖPNV eingebunden werden. Das. spart Steuergelder und erhöht die Attraktivität des ÖPNV-Angebotes für die Bevölkerung".

Es hat sich gelohnt, nach Fulda zu kommen!

Fulda, 24725. März 1999 - Auf Grund einer gemeinsamen Initiative unseres Bundes-Zentralverbandes (BZP) und des Ge­ schäftsführers des Rhein Mainz Verkehrs­ verbundes (RMV), Dr. Volker Sparmann, fand erstmals eine ÖPNV-Tagung aus­ schließlich für das Taxi- und Mietwagen­ gewerbe statt. Es wurden während der bei­ den Tage verschiedenste ÖPNVIntegrationsmöglichkeiten vorgestellt und darüber diskutiert.

Die Entwicklungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sollte uns Anlaß zu vorsichtigem Optimismus geben.

Seit vielen Jahren bemühen sich Zentralen­ vertreter immer wieder, zumindest einen Fuß in die ”ÖPNV-Tür” zu bekommen.

Immer und immer wieder wurden solche Bemühungen des Taxi- und Mietwagen­ gewerbes zunichte gemacht. Betriebsräte der ÖPBV-Trägergesellschaften, wohl zu Sonderbeilage für Hallo TAXI 3/99

100 Prozent organisiert von der Gewerk­ schaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV), ließen unsere Gewerbe­ vertreter immer wieder gegen Wände lau­

fen. Dabei sollten Taxis, die nach höchst­ richterlichen Entscheidungen ’’wichtige Bestandteile des ÖPNV sind” und als ’’schutzwürdiges Allgemeingut” anzuse3/99- A

hen sind, ihren Platz im ÖPNV-Gefüge einnehmen. Denn alleine unter fiskalischen Gesichtspunkten ist der ÖPNV zu einem riesigen Klotz am Bein der Kommunen geworden. Die Kosten sind in den vergan­ genen Jahren regelrecht explodiert und vie­ lerorts nicht mehr finanzierbar. Parlamente und Politiker gehen auf die Barrikaden und zeigen der Kostenentwicklung im ÖPNV die „Rote Karte”.

Taxis in das ÖPNV-Gefüge zu integrie­ ren macht aus vielerlei Hinsicht Sinn: Mit kleineren Transportgefäßen kann das Taxi­ gewerbe sehr viel flexibler auf die Nach­ fragen in den Schwachlastzeiten des ÖPNV reagieren. Dadurch wird die Attraktivität für die Fahrgäste deutlich verbessert: Sie brauchen nicht mehr in großen und leeren Gelenkbussen zu sitzen sondern werden mit einem komfortablen Großraumtaxi be-

Gisbert Hurth, GF Landesverband Saarland, Hans-Günter Bartels, BZP-Vizepräsiden“ Manfred Gieselmann, Hamburs, Vorsitzender Hansa Funktaxi eG., Gerhard Christ, Vorsitzender des Landesverbandes Hamburger Taxiunternehmer (LHT).

Taxis auf die Linien zu schicken”. Macht doch Sinn, wenn man endlich von diesen fadenscheinigen Argumenten Abstand nimmt und ein Umdenken innerhalb dieser Unternehmen stattfindet. Das deutsche Taxigewerbe steht seit langem bereit für eine konstruktive Mitarbeit.

In Fulda wurde nun ein neuer Anfang gemacht, der uns hoffen läßt. Schon des­ halb, weil mit V olker Sparmann der ÖPNV Experte nicht nur Initiator dieser Tagung war, sondern in vielen Gespräch unseren Gewerbevertretern Mut zusprach, vor Ort „am Ball zu bleiben”. Volker Sparmann: „Steter Tropfen höhlt den Stein. Bleiben Sie als Vertreter Ihres Gewerbes immer am Thema dran. Sprechen Sie immer wieder mit Ihren Kommunalpolitikern und mit den verantwortlichen Mitarbeitern Ihrer örtliBild rechts: Guus Biesenbach, Werksbeauf­ tragter der DaimlerChrysler AG für das Taxiund Mietwagengewerbe, war aufmerksamer Beobachter der ÖPNV-Tagung. Richtungs­ weisende Erkenntnisse und Beschlüsse der Tagungsteilnehmer können zukünftig durch­ aus auch Auswirkungen auf die Fahrzeug­ typenwahl haben.

fördert. Einsparungspotentiale bei den ÖPNV-Trägergesellschaften sind erst dann zu erzielen, wenn die ÖPNV-Gesellschaften Taxis integrieren und den Nachfrage­ rückgang an Bussen zukünftig in die Dis­ positionen bei Neukäufen mit berücksich­ tigen. Diese Feststellung nur deshalb, weil immer wieder von Mitarbeitern der ÖPNV Gesellschaften die Argumente genannt werden: „Wir haben die Busse doch schon zur Verfügung; da macht es keinen Sinn, diese Gefäße in den Depots zu lassen und

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Oben: Rolf Zimmer (rechts) und Horst Weissgerber von der Kienzle Argo Taxi Inter­

digkeitdes Sparens. Voraussetzung für eine Kooperation ist die Bereitschaft zur Zu­ sammenarbeit auf der Basis ehrlicher Be­ rechnungen. Es kann nicht angehen, daß der Einspareffekt bei Ersatz eines Linien­ busses pro Stunde mit DM 28,- angegeben wird. Es ist klar, daß auf dieser Basis, die hinten und vorne nicht stimmt, keine ver­ läßliche und wirtschaftlich tragfähige Zu­ sammenarbeit hergeleitet werden kann.

Im wesentlichen haben wir drei Ebenen

national GmbH. Rechts: Die Volkswagen AG war durch Herrn Ralf Asche (zuständig für das Taxi- und Mietwagengewerbe) vertreten.

chen ÖPNV-Trägergesellschaften und überzeugen Sie die Leute davon, daß ein optimal organisierter ÖPNV durchaus auch mit reduzierten Subventionsbedarfen durchgeführt werden kann. Nämlich dann, wenn man das Taxi in diese Verkehre mit einbezieht. Erst dann können beide Seiten, Sie vom Taxi- und Mietwagengewerbe und wir, die Trägergesellschaften des ÖPNV,

Pfennig Vorhaltekosten für einen eigenen Fuhrpark auf eine große Anzahl von Funk­ taxi zurückgreifen.

Bei einem Angebot von acht Fahrgast­ plätzen und Kilometerpreisen von DM 2,20 bis DM 2,50 also ca. DM 50,- bis DM 60,pro Stunde für Fahrzeug und Fahrer, auch nachts und sonn- und feiertags, ist die Wirt­ schaftlichkeit außer Frage. Eine faire Inte­ gration ist Voraussetzung für eine faire Partnerschaft. Dieses Ziel ist dann erreicht, wenn jeder auf den Partner offen zugeht, Betriebsabläufe und Strukturen des Part­ ners respektiert werden und beide Seiten nur solche Versprechen eingehen, die auch absolut zuverlässig eingehalten werden können.

Das Taxigewerbe kommt den Vertre­ tern der ÖPNV-Trägergesellschaften mit offenen Armen entgegen. Wir sind zu einer für beide Seiten profitablen Partnerschaft bereit. Nur noch eine Bemerkung: Die oft zitierte „Integration des Taxis in den ÖPNV” ist so nicht richtig formuliert. Das Taxi ist das einzige ÖPNV Verkehrsmittel, - das rund um die Uhr, - zu festen und preiswerten Tarifen, - mit der Pflicht zur Beförderung ohne Subventionen zur Verfügung steht. Wir laden Sie ein, an unserer Leistung teilzuha­ ben.

Volker Sparmann, Geschäftsführer der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH, setzte mit seinem Vortrag Maßstäbe für zu­ kunftsweisende Verknüpfungen der ein­ zelnen Verkehrsträger: „Die Notwendig­ keit von Verknüpfungen aller Verkehrs­ träger nimmt bei einem weiter wachsenden Mobilitätsbedürfnis des Menschen perma­ nent zu und stellt Anbieter von Verkehrs­ leistungen vor neue Herausforderungen.

von einer ’’Erfolgreichen Partnerschaft im Verkehr”, dem Motto unserer Tagung, spre­ chen.

Dem Präsidenten unseres Bundesver­ bandes, Hans Meißner, war es überlassen, zunächst einige grundsätzliche Stellung­ nahmen überdas Verhältnis ÖPNV-Träger­ gesellschaften und Taxi- und Mietwagen­ gewerbe abzugeben. Der Vortrag war mit Recht nicht frei von Kritik an der „ande­ ren” Seite. Hans Meißner: „In beinahe al­ len Städten fahren „Geister-Linienbusse” durch die Straßen. Sie könnten durch klei­ ner Transportgefäße ersetzt werden. Vor­ aussetzung ist die Erkenntnis der Notwen­

der Kooperation: 1. Linienersatzverkehr, 2. Bedarfsgesteuerte Anrufsammelverkeh­ re, 3. Personalbeförderung für Verkehrsbe­ triebe und 4. Buszubringerdienste im Rei­ severkehr oder zu Veranstaltungen oder auch BahnTaxi.

Voraussetzung für den Erfolg ist dabei eine äußerst flexible Disposition für wech­ selnde Sammelbeförderungen, die beim heutigen Stand der Technik jede Zentrale leisten muß und kann.

Eine weitere Voraussetzung seitens des Taxigewerbes ist die Vorhaltung von Groß­ raumtaxis. Bei dieser Voraussetzung kön­ nen öffentliche Verkehrsträger ohne einen

Dr. Erwin Riedl vom ÖAMTC war aus Wien angereist. Mag. Schmid von der Österrei­ chischen Bundeswirtschaftskammer lag der­ weil krank im Bett. Ihn ereilte während der Tagung eine fiebrige Erkältung.

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Wolfgang Ziegler, Nürnberg, Vorsitzender des BZP-Ausschusses „EDV und Datenfunk, referierte über „bargeldlose Zahlungsmittel im Rahmen von ÖPNvAngbeoten. Martin Fündeling aus Celle stellte das erfolgreiche AST-System in seiner Stadt in der Lüneburger Heide vor.

Dieter Wender, Hannover, seit Jahren aner­ kannter Experte auf dem Gebiet moderner Funktechnologie und deren Verknüpfungs­

Wütftlimi) /ir<fl

möglichkeiten mit anderen Verkehrsträgern, war einer der Referenten in Fulda.

Durch Kooperation und Partnerschaften muß es dem ÖPNV gelingen, die steigende Nachfrage sowohl in Ballungsräumen als auch in den ländlichen Regionen zu befrie­ digen, und zwar auf möglichst effiziente und umweltverträgliche Weise. Für die

Verkehrsunternehmen wird es immer wich­ tiger, Schnittstellen zu anderen Verkehrs­ trägern in deren Mobilitätsangebote mit einzubinden. Der Kunde erwartet vom

intermodularer Verkehrsangebote. Erfolg­ reiche Partnerschaften im Verkehr tragen dazu bei, Mobilität zu sichern und Verkehrs­ leistungen ganzheitlicher und trotzdem in­ dividueller zu gestalten.

Die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit gelingt, wenn unwirtschaftliche Linienfahr­ ten ausgelegt und auf differenzierte Bedie­ nungen umgestellt werden. Das Taxi- und Mietwagengewerbe ist mit seinem großen Fahrzeugpark duchaus in der Lage, auf das Angebot von ÖPNV-Unternehmen zur Übernahme von Verkehrsleistungen zu rea­ gieren. Das Potential, die Leistungen in diesen Bereichen zur beiderseitigem Nut­ zen weiter auszubauen, ist vorhanden.”

Dieter Wagner von den BVO Verkehrsbe­ trieben Erzgebirge konnte mit Stolz über eine langjährige und erfolgreiche Partner­ schaft mit dem Taxigewerbe berichten.

Wolfgang Püschel, Blitz-Funk-Taxi Annaberg-Buchholz, erfreute die Delegierten mit einem fundierten Referat über die Integration des Taxigewerbes in den ÖPNV.

Dipl.-Ing. Rainer Götz, Leiter Fahrgastmarkt & Service der Bahn AG stellte die neue Ini­ tiative BahnPlus vor. Vielreisende können Bahnfahrten und die erforderlichen Taxifahr­ ten zusammen gebucht werden.

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ÖPNV nicht nur eine Beförderungsleistung, sondern ein Dienstleistungspaket aus einer Hand mit Informationen, die weit über die Fahrplanauskunft hinausgehen und ihm individuell für seinen Weg die Mobilitäts­ möglichkeiten aufzeigen und letztendlich auch anbieten.

Die erneute Auseinandersetzung mit alter­ nativen, differenzierten bzw. flexiblen Angebotsstrategien bzw. Bedienungs­ weisen im öffentlichen Personennahver­ kehr und somit insbesondere mit Einsatz­ möglichkeiten von Taxi und Mietwagen im ÖPNV, ist ein wesentlicher Bestandteil

Dr. Volker Sparmann war Initiator und Orga­ nisator der ÖPNV-Tagung in Fulda. Man war sich einig darüber, daß dieses Tagungen in jährlichen Rhythmen stattfinden sollten.

Die Audi AG bietet für die Baureihen A6 und A8 Sonderschutzfahrzeuge an denen man massive Panzerungen auch der Scheiben nicht ansehen kann.

Rolf Kunsch, Magdeburg, Vorstandsmitglied des BZP konnte sich auf dem Ungarn-Ring an seine fahrerischen Grenzen herantasten.

lezum zweitgrößten Industrieunternehmens in Ungarn entwickelt und sichert nicht nur in Györ zahlreiche Arbeitsplätze. Denn wie überall in den Staaten des ehemaligen Ost­ blocks sind viele Laute ohne Arbeit. Mit staatlicher Unterstützung ist in Györ ein Anfang gemacht worden. Die Arbeiterin­ nen und Arbeiter in Györ sind sich ihrer

großen Verantwortung durchaus bewußt.

Es darf nur 100%ige Qualität produziert und ausgeliefert werden. Hierzu gehören die gesamte AUDI-Motorenpalette und der neue und so überaus erfolgreich im Markt eingeführte Sportwagen Audi TT. Immer mehr Technik unterstützt in Notfallsituytionen das schwächste Glied in dem

System Auto, den Menschen hinterm Steu­ er. Dieses Mehr an Sicherheit kann jedoch nur dann optimal genutzt werden, wenn man diese Technik als Unterstützung ak­ zeptiert und nicht dazu nutzt, über seine Grenzen zu gehen. Denn das wurde bei zahlreichen Testfahrten und Vorführungen klar: Technik kann nur bis zu einem gewis­ sen Punkt helfend eingreifen. Diese Gren­ zen zu erkenn war einer der Gründe für die Fahrerschulungen auf dem Formel 1 Ring in der Nähe von Budapest.

Stefan Bastianelli gab zum Schluß der erforlgreichen und lehrreichen Audi-Ver­ anstaltung bekannt, daß er seine Aufgaben innerhalb des Hauses Audi an seinen Kol­ legen Bernhard Karl weiterreichen wird.

Es selbst wechselt in den Bereich Sonder­ schutzfahrzeuge Ausland.

Ein Kälteeinbruch Mitte März in Ungarn hat der guten Laune der Schulungsteilnehmer aus Deutschland nichts anhaben können. Mit A6 TDI-und A8-Fahrzeugen konnte der technische Fortschritt der Autos mit den vier Ringen „erfahren" werden. Vor allem wurde von routinierten Rennund Rallyefahrern vermittelt (ausschließlich deutsche- oder gar Europameister), rechtzeitig seine eigenen Grenzen in fahrerischer Hinsicht zu erkennen. Verbunden mit einer Bitte, mindestens einmal an regelmäßig stattfindenden Fahrerschulungen teilzunehmen.

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BMW Assist:

Schnelle Hilfe bei Notfällen und Pannen

München, im März 1999 - Möglichst schnelle Hilfe am Unfallort und damit die Rettung von Menschenleben ist der Kern­ gedanke des neuen Telematikdienstes BMW ASSIST. Der Service, der auch als BMW ASSIST plus mit erweiterten Funk­ tionen angeboten wird, basiert auf der in­ telligenten Vernetzung des BMW Naviga­ tionssystems mit dem Mobiltelefon. Da­ durch wird es vor allem in Notfällen mög­ lich, ohne Zeitverzögerung manuell oder vollautomatisch den Rettungsdienst zu alamieren und den Helfern gleichzeitig die exakte Ortsangabe zu übermitteln. Dar­ über hinaus vereinfacht und beschleunigt BMW ASSIST dank dieser Fähigkeiten die Pannenhilfe. Ergänzt wird das Service­ paket durch die Zugriffsmöglichkeit auf eine Datenmailbox.

Mit der Einführung der Telematikdien­ ste BMW ASSIST und BMW ASSIST plus setzt die BMW AG, München, ihre Initia­ tive für eine intelligente und sichere Mög­ lichkeit fort. Bereits 1994 hatte BMW als erster Automobilhersteller in Europa die On-board Navigation zur Serienreife ge­ führt. Die Navigationssysteme sind seither für viele BMW Fahrer zu einer unverzicht­ baren Hilfe geworden.

Besserer HandyEmpfang im Auto Nach zahlreichen Auszeichnungen erhielt der Volvo S80 einen der weltweit begehrtesten

Für Handy-Benutzer hat ALLGON eine Antenne für Dualband-Handys entwickelt, die dauerhaft installiert werden kann.

Die ALLGON-Antenne wird einfach per Klebeband entweder auf die Wind­ schutz- oder Heckscheibe fixiert. Die An­ tenne optimiert deutlich die Empfangs­ qualität im Auto. Infos: 0046-8-540 822 74

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Designpreise, den „European Automotive Design Award".

Köln, März 1999 - Der European Auto­ motive Design Award wird alljährlich von 600 freien und in der Automobilindustrie beschäftigten Designern sowie Design-Stu­ denten vergeben. Bewertet wurden alle Autos, die im vergangenen Jahr auf den

Markt gekommen sind.

Die Jury lobte beim Styling des Volvo S80 die radikale Veränderung, die dennoch nicht mit der Kontinuität bricht. Zudem folgte beim Volvo Flaggschiff das Innen­ design logisch der äußeren Formgebung.

Teil 2 ------------------------------------

TAXI

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Urteile zum FAHRVERBOT BGH zum Thema Fahrverbot Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit beruhenden erheblichen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit. Der für Verkehrs­ strafsachen und -Ordnungswidrigkeiten zuständige 4. Strafsenat des Bundesge­ richtshofes hatte auf Vorlage durch das Oberlandesgericht Naumburg über die Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbotes bei fahrlässiger Geschwin­ digkeitsüberschreitung zu entscheiden. Das Oberlandesgericht Naumburg war der An­ sicht, bei einer Überschreitung der inner­ orts zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 39 km/h aufgrund der BußgeldkatalogVerordnung auch dann ein Fahrverbot zu verhängen, wenn es sich hierbei um ein auf mangelnder Sorgfalt beruhendes - ein­ maliges Übersehen eines Verkehrszeichen gehandelt habe. Demgegenüber war das Oberlandesgericht Jena der Auffassung, hierin sei noch kein besonders verantwor­ tungsloses Verhalten zu sehen und deshalb die Verhängung eines Fahrverbotes abzu­ lehnen. Der Bundesgerichtshof hat erklärt, daß auch in den Regelfällen der Bußgeld­ katalog-Verordnung die Verhängung eines Fahrverbotes gemäß § 25 Abs. I Satz I StVG eine grobe Pflichtverletzung voraus­ setzt. Eine solche kann einem Fahrzeug­ führer aber nur vorgehalten werden, wenn sie wegen ihrer Gefährlichkeit objektiv schwerwiegende Zuwiderhandlung subjek­

tiv auf groben Leichtsinn, grobe Nachläs­ sigkeit oder Gleichgültigkeit zurückgeht.

Ein Fahrverbot wegen grober Pflichtver­ letzung darf dagegen auch im Fall einer objektiv schwerwiegenden Straßenver­ kehrsordnungswidrigkeit nicht angeordnet werden, wenn dem Fahrer nur leichte Fahr­ lässigkeit zur Last fällt Zwar spricht die Erfüllung eines Regelbeispiels der Bußgeld­ katalogverordnung grundsätzlich in erheb­ lichem Maße für das Vorliegen einer gro­ ben Pflichtverletzung: So deuten in den Fällen, in denen nach der BußgeldkatalogVerordnung ein Fahrverbot in Betracht zu ziehen ist, etwa das Unterschreiten des gebotenen Mindestabstandes, die Über­ schreitung der inner- und außerorts gelten­ den absoluten Höchstgeschwindigkeiten, ferner auch das Wenden, Rückwärtsfahren sowie das Fahren entgegen der Fahrtrich­ tung auf Autobahnen nahezu zwingend auf eine auch subjektiv grobe Pflichtverlet­ zung hin. Bei einer Beschränkung der Ge­ schwindigkeit durch Vorschriftszeichen darf aber nicht ohne weiteres von der Erfül­ lung des Regelbeispiels auf eine grobe Pflichtverletzung geschlossen werden. In diesem Fall kann dem Kraftfahrzeugführer das für ein Fahrverbot erforderliche grob pflichtwidrige Verhalten nicht vorgewor­ fen werden, wenn der Grund für die von ihm begangene erhebliche Geschwindig­ keitsüberschreitung darin liegt, daß er das

die Höchstgeschwindigkeit begrenzende Zeichen nicht wahrgenommen hat, es sei denn, daß gerade diese Fehlleistung ihrer­ seits auf grober Nachlässigkeit oder Gleich­ gültigkeit beruht. Allerdings dürfen die Bußgeldstellen und Gerichte bei der Ent­ scheidung über die Verhängung eines Fahr­ verbots davon ausgehen, daß (ordnungsge­ mäß aufgestellte) Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahr­ genommen werden. Sie brauchen, solange kein erkennbarer Anlaß besteht, auch keine Ermittlungen mit dem Ziel anzustellen, die abstrakte Möglichkeit eines Augenblicks­ versagens auszuschließen. Beruft sich der Kraftfahrer darauf, daß er ein Geschwin­ digkeitszeichen schlicht übersehen habe, und kann ihm dies nicht widerlegt werden, so scheidet die Verhängung eines Fahrver­ bots gleichwohl nicht notwendig aus. Ist etwa das gleiche Zeichen im Verlaufe der vor der Meßstelle befahrenen Strecke mehr­ fach wiederholt worden oder geht der Meßstelle ein sogenannter Geschwindig­ keitstrichter voraus, so hat der betroffene Verkehrsteilnehmer die gebotene Aufmerk­ samkeit schon dadurch in grob pflichtwid­ riger Weise außer Acht gelassen, daß er das Verkehrszeichen übersehen hat. Dasselbe gilt in Fällen, in denen sich die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf­ grund der ohne weiteres erkennbaren Si­ tuation jedermann aufdrängt, beispielsweise im Baustellenbereich einer Bundesauto­ bahn oder innerorts aufgrund der An der Bebauung.

BGH Karlsruhe 1997 4 StR 638/96

Absehen vom Fahrverbot 1 Mit der Verfügung eines Fahrverbotes soll erzieherisch auf den Verkehrsteilneh­ mer eingewirkt werden. Dieses Ziel ist in der Regel dann nicht mehr zu erreichen, wenn zwischen Tatbegehung und Aburtei­ lung ein längerer Zeitraum liegt. Dies gilt

auch dann, wenn sich die Sache lediglich aufgrund von Rechtsmitteln des Betroffe­ nen verzögert hat OLG Stuttgart Beschluß vom 25.11.1997 3 Ss 593/97

Absehen vom Fahrverbot 2 Die Tatsachen aufgrund deren aus­ nahmsweise von einem Fahrverbot abge­ sehen wird, müssen im Urteil so ausführ­ lich angeführt sein, daß das Rechtsbe-

schwGer. die Entscheidung namentlich anhand des Begriffs der besonderen Härte rechtlich überprüfen kann. Sachlich­ rechtlich ist der Bußgeldrichter grundsätz-

lieh nicht gehindert, derartige Tatsachen allein aufgrund von Angaben des Betrof­ fen festzustellen. Ob und wie eingehend das Urteil im Rahmen der notwendigen erschöpfenden Beweiswürdigung begrün­ den muß, daß der Bußgeldrichter die Ein­ lassung für glaubhaft hält, entscheidet sich auch im Falle von § BkatV nach den Um­ ständen des Einzelfalls.

OLG Brandenburg Beschluß 31.07.1997 I Ss (OWi) 48B/97

vom

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BGH-Urteil: Reparaturkosten dürfen bis zu 130 % des Wiederbeschaffungswertes betragen Urteil des BGH vom 08.12.1998-Az: VIZR 66/98: Auch bei einem Taxi, das durch einen unverschuldeten Unfall beschädigt wurde, dürfen die Reparaturkosten bis zu 130% des Wiederbeschaffungswertes eines vergleichbaren Fahrzeuges betragen!

Dem aktuell vom BGH entschiedenen Rechtsstreit liegt ein Sachverhalt zugrun­ de, in dem ein Taxi durch gegnerisches Verschulden derart beschädigt wurde, daß die Reparaturkosten den Wiederbeschaf­ fungswert eines vergleichbaren Fahrzeu­ ges deutlich überstiegen. Der BGH hat nunmehr klargestellt, daß der bei der Repa­ ratur eines Kraftfahrzeuges zuzubilligende „Integritätszuschlag“ von 30 % grundsätz­ lich auch für gewerblich genutzte Fahrzeu­ ge gilt!

Nach der Rechtsprechung des 6. Senats kann der Geschädigte, der nach einem Unfall sein Kraftfahrzeug reparieren läßt und damit sein Interesse an dessen Erhalt bekundet, gemäß § 249 Satz 2 BGB vom Schädiger den zur Instandsetzung erfor­ derlichen Geldbetrag verlangen, sofern sich die Reparaturkosten auf nicht mehr als 130 % des Wiederbeschaffungswertes des Fahr­ zeuges belaufen (Urt. v. 17.03.1992, VersR 1992, 710 f.). Die Reparatur des dem Ge­ schädigten vertrauten Fahrzeuges befriedi­

ge dessen Integritätsinteresse regelmäßig in stärkerem Maße als eine Ersatzbeschaf­ fung. Diesem lägen auch wirtschaftliche Erwägungen zugrunde: so wisse der Ei­ gentümer eines privaten Fahrzeuges, wie dieses ein- und weitergefahren, gewartet und auch sonst behandelt worden ist, ob und welche Mängel dabei aufgetreten sind und auf welche Weise sie behoben wurden.

Demgegenüber seien dem Käufer eines Gebrauchtwagens diese Umstände, die dem Fahrzeug ein individuelles Gepräge geben, zumeist unbekannt. Daß diesen Umstän­ den jedoch ein wirtschaftlicher Wert zu­ kommt, zeige sich nicht zuletzt auch daran, daß bei dem Erwerb eines Kraftfahrzeuges aus „Erster Hand“ regelmäßig ein höherer Preis zu zahlen ist.

Das hierauf beruhende, schadens­ rechtlich besonders zu gewichtende Inter­ esse des Geschädigten an einer Reparatur des ihm vertrauten Fahrzeuges bestehe grundsätzlich auch bei einem gewerblich eingesetzten Kraftfahrzeug. Zum einen

Euro: Interessanter Vortrag zu den Auswirkungen der neuen Währung auf kollektives und individuelles Arbeitsrecht.

würde es bei teilweise privat und teilweise geschäftlich genutzten Kraftfahrzeugen zu kaum sachgerecht lösbaren Abgrenzungs­ schwierigkeiten kommen. Zum anderen würden solche Fahrzeuge zumeist von ei­ nem überschaubaren Kreis ausgewählter Fahrer benutzt, auf deren Sorgfalt der Geschäftsherr vertrauen dürfe. Bei derartig oder in ähnlicher Weise wie das geschädig­ te Taxi genutzten Kraftfahrzeugen - der Taxibetrieb der Klägerin verfügte über 15 Taxen, die von 30 Mitarbeitern gefahren wurden - würden die Unternehmer nicht selten besondere Anweisung zur regelmä­ ßigen Pflege und Wartung des Fahrzeuges erteilen und auf diese Weise auch selbst für einen guten Erhaltungsstand sorgen.

Anmerkung: Diese erfreuliche Recht­ sprechung dürfte zumindest in den Betrie­ ben des Taxi- und Mietwagengewerbes anwendbar sein, in denen der Unternehmer Einflußmöglichkeit auf die jeweiligen Fah­ rer und deren Fahrweise hat.

BZP Bundes-Zentralverband PersonenverkehrTaxi und Mietwagen e.V.

Zeisselstraße 11 60318 Frankfurt am Main

Telefon: +49 (0) (69) 959 615-0 Fax: +49 (0) (69) 959 615-20 e-mail: bzp-taxi-mietwagen @t-online.de http: //www. taxi.de/bzp Geschäftsführung:

Rechtsanwalt Thomas Grätz

Am 17.1 1.1998 hielt Frau Rosemarie Mielich, Leiterin der Abteilung für Mitbe­ stimmung und Europäisches Arbeitsrecht bei DaimlerChrysler, einen vielbeachteten Vortrag über die Auswirkungen des Euro vor dem Ausschuß „Arbeit, Soziales und

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Fortbildung“. Auf Empfehlung der Aus­ schußmitglieder stellen wir Ihnen im fol­ genden die Niederschrift zur Verfügung: Frau Mielich führt aus, daß der Euro ab dem 01.01.1999 in Deutschland gültige

Assistent:

Assessor jur. Frederik Wilhelmsmeyer Sekretariat:

Claudia Niehues und Michaela Faeth

BZP-niachrichten Währung ist. Ab diesem Datum spielt er eine wichtige Rolle im Wirtschaftsleben, so bildet der Euro den Bezugspunkt zu Währungskursen, ebenso erfolgen die Börsennotierungen in Euro. Ab dem 01.01.2002 erfolgt die Ausgabe von EuroBargeld, spätestens zum 01.07.2002 ist der Euro dann alleiniges Zahlungsmittel. Die elf Erstteilnehmerländer am Euro würden gemeinsam rund 3/4 des Brutto­ inlandsproduktes der EU erwirtschaften.

Durch die höhere Preis- und Kostentrans­ parenz und die enge Stabilitäts Verpflichtung der Europäischen Zentralbank (EZB) wird eine hohe Preisstabilität erwartet. Gleich­ zeitig wird durch den Wegfall nationaler geldpolitischer und teilweise auch finanz­ politischer Autonomie eine stärkere Koor­ dinierung innerhalb der EU einhergehen.

Deshalb muß man sich auf einen Wettbe­ werb der wirtschaftlichen Rahmenbedin­ gungen und Systeme einstellen. Vertrags­ rechtlich ist die Verordnung über die Ein­ führung des Euro (Art. 109 Abs. 1EGV) als unmittelbar geltendes Recht zu beachten.

Danach sind Verträge so zu erfüllen, wie sie vereinbart wurden (Art. 8 Abs. 1). Je­ doch gilt die Ausnahme, daß jeder durch Gutschrift auf das Konto des Gläubigers zahlbare Betrag in Euro bezahlt werden kann (Art. 8 Abs. 3). Es gilt weiter der Grundsatz der Vertragskontinuität. Bei Beibehaltung der sonstigen Vereinbarun­ gen werden die Angaben in nationalen Währungen lediglich in Euro umgerech­ net. Dabei ist die „Verordnung des Rates über bestimmte Vorschriften im Zusam­ menhang mit der Einführung des Euro“ zu beachten. Jede einzelne nationale Wäh­ rung erhält einen festen Umrechnungskurs

zum Euro mit 6 signifikanten Stellen (Bsp.: 1 Euro = 1,95583 DM; 1 Euro = 1.936,27 Lit). Dabei werden die Umrechnungskurse bei den Umrechnungen nicht gerundet oder um eine oder mehrere Stellen gekürzt. Die Umrechnung zwischen 2 nationalen Wäh­ rungen erfolgt zwingend über den Euro (sog. Dreiecksmethode), der auf nicht we­ niger als 3 Dezimalstellen gerundet wer­ den darf. Bspw. darf eine Umrechnung von DM zum französischen Franc nicht direkt erfolgen, vielmehr wird die DM erst in Euro umgerechnet, danach der Euro in fran­ zösische Francs. Nur diese Dreiecks­ methode ist statthaft, von den einzelnen Umrechnungskursen abgeleitete inverse Kurse (Bsp. Direktumrechnung von Francs in DM) sind nicht gestattet. Bei den Um­ rechnungen wird auf den nächstliegenden Cent kaufmännisch gerundet. Rundungs­ differenzen werden ein häufiges Problem beim praktischen Umgang mit dem Euro bereiten. Diese werden in vielen Berei­ chen, wie etwa Bilanzen und Gesellschafts­ verträgen, eine Rolle spielen. So ergibt die Umrechnung vieler kleiner Beträge bilanz­ technisch höhere Differenzen als die Um­ rechnung einiger großer Beträge.

Durch die in Tarifverträgen oder Be­ triebsvereinbarungen häufig vereinbarte Regelung, wonach Beträge auf volle DM aufzurunden sind, werden auch Probleme entstehen. Eine Möglichkeit ist hier, auf 0,5 Euro zu runden. Für bestehende Ar­ beitsverträge gilt, daß wegen des Grund­ satzes der Vertragskontinuität keine Ände­ rung erforderlich ist. Ab 01.01.1999 ist die Überweisung des Entgelts in Euro mög­ lich, die Umrechnung in DM erfolgt dann

durch die Bank. Denkbar ist, bei betrags­ mäßigen Änderungen direkt eine Umstel­ lung auf Euro vorzunehmen. Bei neuen Verträgen ist ab dem 01 .01.1 999 eine Vereinbarung in Euro möglich. Ab dem 01 .01.2002 haben alle Angaben zwingend in Euro zu erfolgen. Dies gelte bspw. für die nach § 2 Nr. 6 Nachweisgesetz erforderli­ che Angabe über Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgelts. Im Bereich der Sozialversicherung kann die Abrechnung ab dem 01.01.1999 auch in Euro erfolgen.

Dabei sind wichtige Rechengrößen der Sozialversicherung in Euro umgerechnet und durch Verlautbarung der Spitzenver­ bände der Sozialversicherung festgelegt worden. Unabhängig ob die Abrechnung in DM oder Euro erfolgt, müssen die Ergeb­ nisse dabei „wertneutral“ sein. Rechen­ größen, bei denen Jahres werte vorgegeben sind, werden auf 2 Kommastellen umge­ rechnet; mit diesem Wert erfolgen die wei­ teren Rechenschritte (Monats-, Wochenund Tageswerte).

Umsatzsteuervoranmeldungen, Um­ satzsteuerjahreserklärungen und Lohn­ steueranmeldungen können für den Erhe­ bungszeitraum ab 1999 in DM oder in Euro abgegeben werden. Ab 1999 werden Hes­ sen, Thüringen und Rheinland Pfalz auch Einkommenssteuererklärungen in Euro entgegennehmen. Die Buchhaltung ist auch bzgl. Steuern- und Lohnkonto - ab dem 01.01.1999 in Euro möglich. Wäh­ rend die öffentliche Verwaltung in anderen Teilnehmerstaaten wie Benelux, Österreich, Irland und Finnland eine frühe Euro­ umstellung unterstützt, hat sich die deut­ sche Verwaltung die Beibehaltung der DM-

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BZP-IMachrichten Rechnung bis zum 31.12.2001 Vorbehal­ ten. Während Versicherungen, Banken und Kreditkartenunternehmen ihr internes Rechnungswesen bereits 1999 umstellen, haben auch einzelne Unternehmen des Handels, der Hotelbranche und Fluglinien angekündigt, bereits 1999 Eurobeträge aus­ zuweisen. Der Personalbereich von Unter­ nehmen muß ab 1999 eurofähig sein, da damit zu rechnen ist, daß Mitarbeiter be­ reits in diesem Zeitraum Belege und Nach­ weise in Euro vorlegen werden. Man tut deshalb gut daran, bereits zum 01.01.1 999 erste Vorbereitungen hierfür zu treffen.

Sofern man innerbetrieblich vor dem Jahre 2002 in Euro rechnen möchte, ist zu emp­ fehlen, daß Tarifverträge und die Individualarbeitsverträge entsprechende Klauseln beinhalten. Das Taxigewerbe muß sich auch auf die frühe Konfrontation mit Eurobelegen bei Rechnungskunden vorbe­ reiten. Gegen eine späte Umstellung auf den Euro spricht, daß die dafür notwendi­ gen Ressourcen immer knapper werden, je näher man dem 01 .01.2002 kommt. Dies gilt insbesondere für EDV-Spezialisten. Für die Umstellung des Bargeldes kann man nach jetzigem Stand 3 Monate veranschla­

gen, die Hauptumstellung der Münzen und Scheine auf den Euro wird jedoch wohl innerhalb von 2 Wochen stattfinden. Mit der Information, daß Daimler-Benz zukünf­ tig Rechnungen in beiden Währungen je nach Wunsch des Kunden ausstellen wird, beendet Frau Mielich ihren Vortrag.

Zu den Auswirkungen der Euro-Ein­ führung für Taxiunternehmer vgl. Sie bitte auch AR.Nr. 36/98 mit dem Vortrag von Dirk van Setten, dem Verbandsdirektor des Prüfungsverbandes der Deutschen Verkehrsgenossenschaften.

BZP trifft sich mit Bundesverkehrsminister Franz IVliintefering Am 8.03.1999 fanden sich das Präsidi­ um und der Geschäftsführer des Bundes­ verbandes zum Spitzengespräch bei Bun­ desverkehrsminister Franz Müntefering ein.

Das in ausgesprochen harmonischer und konstruktiver Atmosphäre geführte Ge­ spräch in Bonn über 1 1/2 Stunden hat den Eindruck des BZP gefestigt, daß mit Herrn Müntefering ein dem Gewerbe wohl­ gesonnener Politiker dieses wichtige Amt innehat.

Das zeigte sich schon beim ersten Ge­ sprächsthema, als BZP-Präsident Hans Meißner dem Minister seinen Dank dafür aussprach, daß dieser sich in der Angele­ genheit des Steuerfreibetrages von DM 60.000 bei Betriebsübertragungen erfolg­ reich für die Interessen der kleineren Ge­ werbetreibenden stark gemacht hat. Mini­ ster Müntefering gab dazu bekannt, daß bei der entscheidenden Kabinettssitzung in die­ ser Frage die BZP-Argumente beispielhaft von ihm herangezogen worden waren, um zu verdeutlichen, welche Folgen die zu­ nächst von der Regierungskoalition ver­ folgte Streichung dieses Steuerfreibetra­ ges für Kleinunternehmen gehabt hätte.

Das Kabinett hat sich anhand des Beispiels ’Taxiuntemehmen” überzeugen lassen, daß für viele mittel- und kleinständische Unter­ nehmer ein entscheidender Bestandteil der Altersversorgung weggefallen wäre.

Zunächst bestimmten noch drei weitere

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Die Vertreter unseres Bundesverbandes fühlten in Bonn ein erfolgreich verlaufendes Spitzen­ gespräch mit dem neuen Bundesverkehrsminister Franz Müntefering (Bildmitte): HansGünther Bartels, BZP-Vizepräsident, Dr H.-J. Huber, Bundesverkehrsministerium, Hans Meißner, BZP-Präsident, und Dieter Zillmann, BZP-Vizepräsident. Der neue Bundesver­ kehrsminister wurde mit den gewerbepolitischen Forderungen unseres Verbandes ver­ traut gemacht. Minister Müntefering zeigte sich sehr betroffen über die Ermordung des 22jährigen Kollegen Diekmann aus Cloppenburg und sagte die Unterstützung seiner Behörde bei der schnellen Einführung effektiver Notrufsysteme zu.

steuerliche Themen den Meinungsaus­ tausch, an dem vom Ministerium noch BMV-Abteilungsleiter Dr.-Ing. Huber be­

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bzp

teiligt war: Zwar ist mittlerweile parlamentarisch die erste Hürde im Gesetzgebungsverfah-

BZP-lUachrichten ren genommen, so daß das Steuerentlastungsgesetz in der Frage des hälftigen Vorsteuerabzuges bei auch privat genutzten Geschäfts­ wagen wohl wie vorgesehen in Kraft treten wird. Ungeachtet dessen sind nach Aussage des Ministers noch Überlegungen im Gange, wie diejenigen behandelt werden, die im Verhältnis zum geschäftlichen Einsatz nur einen geringen Anteil an Privatfahrten durchführen. Der BZP wird angesichts dieses Hoffnungsschim­ mers noch einmal nachlegen, damit auch hier noch eine brauchbare und gerechte Lösung für das Gewerbe gefunden werden kann.

Zur Besteuerung der Aushilfsbeschäftigten, die bereits einer anderweitigen Hauptbeschäftigung nachgehen, konnte Franz Müntefering allerdings keine Hoffnung mehr machen. Der Bund hätte ganz einfach angesichts der Tatsache, daß in den letzten Jahren jeweils rund 200 Milliarden , DM an Einkommen unver­ steuert geblieben sind, einschreiten müssen. Ebenso wie bei der Ökosteuer müsse auch hier von der gewerblichen Seite beachtet werden, daß wegen der Senkung der Sozialversicherung um 0,8 Punkte durch die Regierung ein Ausgleich gesetzt worden sei. Bei den anstehenden Stufen II und III der Ökosteuer werde er sich - so die erfreuliche Aussage des Ministers - ebenfalls für die Interessen des Gewerbes einsetzen. Näheres könne man aber derzeit darüber noch nicht berichten.

Auch bei den gewerbespezifischen Themen konnte große Über­ einstimmung erzielt werden: Schon wegen der Verkehrssicherheit, vor allem aber unter Berücksichtigung der vom Gewerbe vorgetragenen Argumente Ordnungsfaktor und Gewerbeimage werde sich das Ministerium unter seiner Führung dafür einsetzen, daß das bewährte Erschei­ nungsbild der deutschen Taxis gewahrt bleibt. Damit dürfte das Gewerbe die ausreichende Unterstützung gefunden haben, um den in letzter Zeit vermehrt vorgetragenen Attacken gegen das einheit­ liche Erscheinungsbild erfolgreich entgegentreten zu können.

Mit großer Betroffenheit nahm der Minister entgegen, daß in der Nacht vorher schon wieder ein junger Mensch bei der Aus­ übung des Berufes durch Verbrecherhand sein Leben verloren hat.

Das Ministerium unterstützt die Bestrebungen nach einer BOKraftÄnderung, die optional dann auch den effektiveren Ortungsnotruf zuläßt. Er werde des weiteren die Bitte des BZP prüfen, entweder über eine Ausnahmeregelung oder im Wege einer Empfehlung an die Länder eine vorgreifende Regelung schnell zuzulassen.

Dem BZP-Präsidium war es darüber hinaus wichtig, den Mini­ ster über die Verbandsforderung aufzuklären, daß bei den freige­ stellten Verkehren, bei denen besonders schätzenswerte Passagiere wie Kleinkinder, Schüler und Behinderte befördert werden, schon aus Sicherheitsgesichtspunkten ein Führerschein zur Fahrgast­ beförderung verlangt werden sollte. Die Mitteilung über sich in letzter Zeit häufende Übergriffe des Fahrpersonals solcher Beför­ derungen gegenüber den Kindern und die Unfallzahlen fanden das besondere Interesse des Ministers.

Schließlich versprach Minister Müntefering dem Gewerbe bei einer weitergehenden Integration in den ÖPNV Hilfestellung, z.B. über geeignete Öffentlichkeitsaktionen, zu leisten. Er gab zu ver­ stehen, daß ihm die Argumente einer deutlich preiswerteren Gestal­ tungsmöglichkeit von diversen ÖPNV-Angeboten überzeugen.

Zum Abschluß des Gesprächs überreichte ihm die BZP-Delegation einige Taxi-Modell-Autos für sein Arbeitszimmer, so daß er sich häufig an das Gewerbe erinnern möge. Der sehr sympathisch und dynamisch auftretende Minister Franz Müntefering versprach den Gewerbe Vertretern in die Hand, die Wünsche der Taxi- und Mietwagenunternehmen auch bei seiner künftigen Arbeit nichts aus den Augen zu verlieren.

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BZP-IMachrichten

Verbesserung der Taxi-Überfallsicherheit: DaimlerChrysler bietet kurzfristig die Möglichkeit der Aussteuerung der bisherigen „lauten" Taxi-IMotalarmanlage Preisvorteil von DM 200,00 Wir haben informiert, daß das Bundes­ ministerium für Verkehr im Einvernehmen mit den Ländern nicht nur bald den § 25 Abs. 2 BOKraft ändern wird, sondern auch schon im Vorgriff auf diese kommende Regelung empfehlen wird, alternativ statt der bisherigen ’’lauten“ Alarmanlage ein auf Funk basierendes Ortungssystem zuzu­ lassen (s. AR-Nr. 15/99). Auf diese erfreu­ liche Nachricht ist seitens der Industrie bereits die erste Reaktion erfolgt:

bindung der Taxi-Notalarmanlage alten Zuschnitts (Code 934) mit dem Taxi-Paket (Code 450) kurzfristig aufgehoben wird.

Damit erfüllt der Automobilhersteller eine Anforderung des BZP-Ausschusses ’’Tech­ nik“: der sich für ein modernes Notalarm­ system entscheidende Taxiunternehmer erhält beim Kauf eines neuen MercedesBenz einen Preisvorteil beim Taxipaket in Höhe von DM 200,00 (statt DM 1.575,00 dann DM 1.375,00).

DaimlerChrysler hat dem BZP mitge­ teilt, daß die bisherige zwangsweise Ver­

Die DaimlerChrysler AG bittet die Unternehmer, die im Vorgriff auf die kom­

Info-Broschüre der Krankenkassen Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen stellt eine Informationsbroschüre zum neuen Abrechnungsverfahren nach § 302 Abs. 2 SGB V zur Verfügung!

Bereits mehrfach (siehe u.a. AR-Nr. 29/98 und 40/98) haben wir Sie über den Stand der Einführung des neuen Abrech­ nungsverfahrens gemäß den Richtlinien nach § 302 Abs. 2 SGB V informiert. Die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen hat nun­ mehr eine Informationsschrift bereitgestellt, die auf den Erfahrungen des Probebetriebs und dem anlaufenden Echtverfahren im Heilmittelbereich zum 01.01.1999 basiert.

Diese soll sowohl alle relevanten Informa­ tionen über das neue Abrechnungsverfah­ ren enthalten als auch eine zusätzliche Ent­ scheidungshilfe für den Leistungserbringer darstellen. So werden insbesondere die Abrechnungsalternativen mit den gesetzli-

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chen Krankenkassen und der Weg zum Einstieg in das neue Abrechnungsverfah­ ren einschließlich der erforderlichen kryptographischen Verschlüsselung mit Abrechnungsdaten aufgezeigt. Wir über­ mitteln Ihnen mit diesem Rundschreiben ein Probeexemplar. Weitere kostenlose Broschüren können Sie direkt - vorzugs­ weise per Telefax - bestellen bei der

ITSG Informationstechnische Ser­ vicestelle der gesetzlichen Krankenver­ sicherung GmbH Postfach 500152 63094 Rodgau Telefon: 06106-85260 Telefax: 06106-852630 Alternativ kön-

mende Regelung ein auf Funk basierendes Ortungssystem einsetzen wollen, bei der Bestellung ihres MB-Taxis ausdrücklich im entsprechenden Auftrag durch den Ver­ käufer per sog. Produktionsauftrag (PA 1: ’’Wegfall von Code 934") die bisherig vor­ geschriebene Notrufanlage auszusteuern.

Nur dann kann auch der Minderpreis ent­ sprechend berücksichtigt werden.

Dringend zu beachten ist jedoch der Hinweis von DaimlerChrysler, daß der nachträgliche Einbau einer Taxi-Notalar­ manlage, unabhängig ob „laute Alarman­ lage“ oder Ortungssystem, wegen der neu­ en elektronischen Datenbussysteme in den Mercedes-PKW’s technisch aufwendig ist und deshalb erhebliche Kosten verursacht.

Der BZP freut sich, daß die Stuttgarter Automobilfirma so schnell auf die verän­ derte Lage reagiert hat und damit die Un­ ternehmerschaft auf dem Weg zur flächen­ deckenden Einführung modernerer und ef­ fektiverer Alarmsysteme wirkungsvoll un­ terstützt.

nen Sie die Broschüre direkt auf der Internet-Homepage der ITSG unter http://www.itsg.de in elektronischer Form abrufen. Hier werden auch die relevanten Basisdaten für den Datenaustausch und weiterführende Informationen bereitge­ stellt.

Hohe Anmeldezahlen zum ÖPIUVKongreß am 24. und 25. März 1999 Frankfurt/Main - Das Interesse an dem ÖPNV-Kongreß stößt im deut­ schen Taxi- und Mietwagengewerbe auf außerordentlich großes Interesse.

Die BZP-Geschäftsstelle teilt mit, daß sich Interessenten unverzüglich anmel­ den sollten.

Die Tagungsunterlagen können per Fax unter 06192 - 29 49 40 (RMV) abgeru­ fen werden.

Die Teilnehmergebühr beträgt 300,Mark für beide Tage bzw. 200,- Mark für einen Tag (pro Person zzgl. Mwst.)

Auto Mobi International

10. BIS 18. APRIL 1999

Das neue Messegelände in Leipzig ist direkt neben der Autobahn Leizig-Dresden errichtet worden. Motorisierte Besucher der Messe können ohne Halt von der Autobahn bis zum Messeparkplatz durchfahren. Nach 200 Meter Fußweg ist man bereits in der ersten Messehalle. Zentrum der Messe ist die größte freitragende Glashalle Europas. Dort treffen sich am 14. April auch die angereisten Taxler.

3. Taxitag während der Messe Auto Mobil International (AMI) am 14.04.1999 auf dem neuen Messegelände Leipzig Leipzig, im Februar - Der Landesver­ band Sächsischer Taxi- und Mietwagen­ unternehmer e. V. wird gemeinsam mit der Leipziger Messe GmbH, im Rahmen der AMI "99, am 14.04.1999, den numehr drit­ ten ’Taxitag” durchführen.

Während dieses Aktionstages sind un­ ter anderem Gesprächsrunden zu aktuellen Themen, das Taxi- und Mietwagengewerbe betreffend, im Congress Center Leipzig geplant.

Unter Mitwirkung der Taxi-Landes ver­ bände Sachsen-Anhalt und Thüringen, so­ wie der drei sächsischen Industrie- und Handelskammern, werden dazu nicht nur Taxiuntemehmer(innen) und -fahrer(innen) sowie -zentralen und -Vereinigungen aus ganz Deutschland eingeladen, sondern ins­ besondere auch aus den drei genannten

Ländern die jeweils territorial zuständigen Genehmigungs- und Ordnungsbehörden.

Referent: Herr Regierungsrat Witte­ kindt, Regierungspräsidium Chemnitz

Die Themen in diesem Jahr sind:

Weitere Aktivitäten an diesem Tag sind: - Messestände von Anbietern spezieller

1. Autoarme Innenstadt - Konzept und Erfahrungen der Stadt Leipzig Referent: Herr Wassermann, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig

Erzeugnisse und Dienstleistungen für das Taxi- und Mietwagengewerbe

- Informationsstand der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

2. Probleme bei der Vergabe von Ver­ kehren durch Kommunen Referent: Herr Dipl.-Ing. Gerlach, Ge­

- Sonderausstellung historischer Taxi­

schäftsführer der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. - Beratungsstelle für das öf­ fentliche Auftragswesen-

- Sicherheitstraining für Taxifahrer im

3. Betätigung von Hilsorganisationen / eingetragenen Vereinen im Bereich der gewerblichen Personenbeförderung

Besonderheit: Ermäßigter Eintritt für Taxifahrer bei Vorlage des Personenbe­ förderungsscheines

fahrzeuge

Freigelände

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Jekyll & Hyd^ Die Musical-Story London 1888. Der brillante, junge Arzt DR. HENRY JEKYLL will mit seinem Versuch, das Böse vom Guten im Men­ schen zu trennen, die Wissenschaft revolu­ tionieren. In großer Gesellschaft feiert er Verlobung mit der bezaubernden Lisa Carew. Doch sein privates Glück wird schon am folgenden Tag überschattet als er seine bahnbrechende Entdeckung dem Komitee der Stadt vorstellen will. Sein Vorschlag, das Experiment am Menschen zu wagen, wird entrüstet zurückgewiesen.

Seine Wut und Frustration über die Ablehnung sucht JEKYLL in einem ver­ rufenen Londoner Pub zu ertränken und

begegnet Lucy, einer verführerischen Schönheit der Nacht. Eine ungewöhnliche Beziehung beginnt.

Mit neuem Selbstvertrauen zu Hause angelangt, ist JEKYLL entschlossen, sei­ nen eigenen Überzeugungen zu folgen und das gefährliche Experiment an sich selbst durchzuführen. Hinter verschlossenen Türen wagt er den riskanten Schritt und nimmt das Elixier ein. Nur seine wissen­ schaftlichen Aufzeichnungen sind Zeuge dieser ungewöhnlichen Tat. Innerhalb weniger Minuten verwan­ delt er sich von dem ruhigen, zivilisierten

Das Musical-Theater Im Zentrum Bremens entstand eines der modernsten Musical-Theater der Welt.

Mit einem Investitionsaufwand von rund 45 Mio. wurde das Gebäude des ehemali­ gen Bremer „Zentralbades” vollständig ent­ kernt und der Innenbereich neu gestaltet.

Das speziell für große Theaterproduktionen konzipierte Bremer Musical-Theater wird rund 1.500 Sitzplätze auf drei Ebenen bie­ ten. Die moderne Architektur, eine 342 qm große Bühne mit einer Bühnenöffnung von 19 Metern und eine perfekt konzipierte technische Ausstattung gestalten den Rah­ men für ein faszinierendes Musical-Erleb­ nis. Die aufwendige Beschallungstechnik mit einem Surround-System ist eine der modernsten in ganz Europa.

Das zukünftige Bremer Musical JE­ KYLL & HYDE ist einer der ganz großen

Arzt in den unberechenbaren HYDE. Alle von JEKYLL unterdrückten dunklen Sei­ ten kommen nun an die Oberfläche. Als HYDE übt er Rache an fünf Mitgliedern des Komitees und quält unerkannt Lucy, die Schöne der Nacht.

Das Pendel schwingt zwischen Gut und Böse, zwischen JEKYLL und HYDE. Immer schwerer ist das Experiment zu kontrollieren. Verzweifelt riskiert JEKYLL nochmals alles, um sein angestrebtes Ziel zu erreichen, das Gute vom Bösen im Men­ schen zu trennen. Ein letzter, erbitterter

Kampf beginnt...

Wegen des großen Erfolges: Zwei Pärchen wer­ den nach Bremen eingeladen

Erfolge, die den Sprung an den Broadway in den vergangenen Jahren geschafft haben und sich dort gegen eine große Konkurrenz durchsetzten. Der Erfolg des Musicals JEKYLL & HYDE wächst: Für die kom­ menden zwei Jahre sind weltweit etwa zehn Inszenierungen in Vorbereitung. Die deut­ sche Inszenierung (Regie: Dietrich Hilsdorf) wird durch in der Broad way-Version nicht enthaltene Songs und Szenen überra­ schen, und eine Synthese aus faszinieren­ der Musik und einzigartiger Bühnenshow bieten. Die mit Spannung erwartete Pre­ miere wurde zu einem riesigen Erfolg. Seit dem 19. Februar spielt das Ensemble vor ausverkauftem Haus. Annähernd 150.000 Karten sind bereits verkauft worden.

Im Schnürboden des 28 m hohen Büh­ nenturmes können bis zu 50 Dekorations­

züge untergebracht werden. Auch die Seitenbühnen werden für bewegliche Büh­ nenelemente genutzt, so daß die Wechsel der Bühnenbilder die Aktion auf der Bühne nicht unterbrechen oder gestört werden.

Dies ermöglicht immer wieder wechselnde Perspektiven und Stimmungen, die durch ein einzigartiges Beleuchtungsdesign un­ terstützt werden.

Seit dem 19.02.99 kann das Publikum an sechs Abenden in der Woche - Samstags und Sonntags auch am Nachmittag - die Transformation von DR. JEKYLL zu MR. HYDE hautnah miterleben.

In den bequemen Theatersesseln wer­ den optimaler Sitzkomfort und gute Sicht großgeschrieben. Dabei ist keiner der Sitz­ plätze weiter als 24 m von der Bühne ent­ fernt.

Unter dem Motto „Alles aus einer Hand" stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BTZ -BREMER TOURISTIK ZENTRALE- gerne für weitergehende Fragen zur Verfügung und nehmen Buchungen und Platzreservierungen vor.

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Preisausschreiben Gewinnen Sie einen Besuch der Broadway-Musical-Sensation

Jekyll & Hyde für zwei Personen in Bremen. mm"

Am 19. Februar 1999 wurde in Bremen Musical-Geschichte geschrieben. Acht mal pro Woche lassen seit dem 38 Darsteller und 23 Musiker die Geschichte nach dem Weltklassiker von Robert Louis Stevenson im neu erbauten Musical-Theater im Bremer Richtweg lebendig werden: Dr. Henry Jekyll, ein angesehener Arzt im London des 19. Jahrhunderts, hat eine bahnbrechende Entdeckung gemacht. Er meint mit Hilfe eines geheimnisvollen Elixiers die Menschen von jeglichem Leiden befreien zu können. Seine aristokrati­ sche Verlobte Lisa liebt ihn bedingungslos und unterstützt ihn hingebungsvoll bei seinen Forschungen.

Doch das Komitee des Londoner Hospitals lehnt die geplanten Versuche entrüstet ab. Verzweifelt begibt sich Dr. Jekyll in eine verruchte Bar und lernt die leidenschaftliche Lucy kennen. Eine Begegnung, die sein Schicksal bestimmen wird. Zurück in seinem Labor wagt Jekyll den Selbstversuch. Das Experiment gelingt tatsächlich, gerät jedoch bald außer Kontrolle. Hin- und -hergerissen zwischen der verführerischen Lucy und seiner bezaubernden Verlobten Lisa unternimmt Dr. Jekyll einen letzten dramatischen Versuch...

Wir verlosen zwei Besuche des Musicals JEKYLL & HYDE in Bremen für je zwei Personen inkl. Übernachtung im traditionsreichen Bremer Hotel Mercure Columbus in einen komfortabel ausgestatteten Doppelzimmer. Am Morgen erwartet die Gewinner ein reichhaltiges Frühstücksbuffet. > Beantworten Sie unsere Preisfrage: < „In welcher Stadt betrieb Dr. Henry Jekyll seine Forschungen und wagte den Selbstversuch ?“

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ContiWinterContact TS 790: Der Spezialist; für schnelle und schwere Wagen Deutlich verbesserte Fahr- und Handlingeigenschaften nicht zuletzt auf trockenen Straßen bietet der neue Winterspezia-

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Seit hunderten von Jahren liegt das Tiroler Gebirgsdorf Galtür friedlich am westlichen Ende des Paznauntales. In dem weiten und offe­ nen Tal gab es länger als Menschengedenken keine gefährlichen Lawinenabgänge. Nirgendwo in den Analen des Ortes sind Hinweise auf Unwetterkatastrophen verzeichnet. Weder in den historischen Unterlagen des Bürgermeisteramtes noch in der Pfarrei in der Dorfkirche.

Galtür, eine Oase in den Alpen Bremen, im Februar 1999 - Mit Entset­ zen konnte man auf beinahe allen Fernseh­ kanälen den Kampf der Anwohner, der Fe­ riengäste, der Bergwacht und des Österrei­ chischen Bundesheeres gegen die winterli­ chen Naturgewalten in den Tiroler Alpen hautnah miterleben. Am 23.2., um 16.00 Uhr, riß eine Lawine 31 Menschen, Einhei­ mische und Urlauber, in den Tod. Unisono stimmte sofort vor allem die deutsche Presse darin überein, daß wohl der erbar­ mungslose Kahlschlag der Natur im Patznauntal zu dieser unvorhersehbaren Schnee­ katastrophe geführt hatte.

Noch in der Katastrophennacht erkun­ digte sich ein Reporter des RTL beim Tiro­ ler Bundeshauptmann nicht etwa über den Fortgang der Rettungsmaßnahmen in den Orten des Paznauntales, sondern darüber,

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wer denn nun für den Abgang der Lawinen verantwortlich gemacht werden kann. Was ich als Zuschauer der Bericherstattungen verlangen kann ist, daß sich Reporter zu­ nächst sachkundig machen über das, wor­ über sie berichten. Keine Ahnung hatte der Mann; das entsetzte und traurige Gesicht des Landeshauptmannes ob dieser unpas­ senden Fragen und der falschen Behaup­ tungen wird mir lange in Erinnerung blei­ ben.

Warum ich mich so aufrege darüber?

Ich habe bisher insgesamt über zehn Mal Urlaub in dem herrlichen Galtür gemacht, sowohl im Sommer als auch im Winter.

Deshalb haben mich die Bilder aus dem Paznauntal auch so betroffen gemacht. Das wird wohl allen denen so ergangen sein, die schon einmal Urlaub in dem schönen Galtür erleben durften.

Seit Jahrhunderten wird auch in Galtür eine Dorfchronik geführt. Nirgendwo, auch nicht in den Unterlagen der Pfarrei, sind Hinweis darauf zu finden, daß Galtür je von einer solchen Schneelawine heimge­ sucht wurde.

Galtür hat sich über Jahrzehnte ein her­ vorragendes Image aufgebaut. Dort genie-

Immer dann, wenn die Dorfkapelle durch das Bergdorf zog, und dabei auch hin und wieder

devertreter Galtürs waren immer darauf bedacht, den Ort nicht den steigenden Urlauberzahlen anzupassen. Der Ort und der gesamte Bereich des Paznauntales soll­ te seine Ursprünglichkeit behalten.

Verhängnisvolle Großwetterlagen, mit vom Atlantik kommenden riesigen und re­ genreichen Tiefdruckgebieten, sorgten in einigen Alpenregionen, insbesondere auch in Tirol, für noch nie zuvor festgestellte Schneemassen. Am liebsten hätten die uns­ achkundigen Pressevertreter hierfür auch noch den Bürgermeister Galtürs oder die Gemeindeverwaltung verantwortlich ge­ macht.

Machen Sie sich doch einmal selbst ein Bild von dem herrlichen Galtür. Über den Fernpaß und Landeck können Sie zügig ins Paznauntal gelangen. Ich wette mit Ihnen, daß das dann nicht Ihr letzter Urlaub in Galtür sein wird. Auch Sie werden von dem wunderschönen Örtchen und der herr­ lichen Landschaft begeistert sein.

falsche Töne zu hören waren, fühlte ich mich sauwohl in Galtür.

ßen die Feriengäste ruhige und geruhsame Urlaubstage. Die veranwortlichen Gemein­

Die Kurverwaltung von Galtür sendet Ihnen gerne Infomaterial zu. Hotels und Pensionen gibt es in allen gängigen Kom­ fort- und Preisklassen.

Nicht nur im Winter bietet das wunderschöne Paznauntal viele Möglichkeiten, sich aktiv zu betätigen. Der Kopssee, der Vermuntstausee, die Jamtalhütte (2165m), der Silvrettastausee (2032m), aber auch die Gipfelkreuze der Ballunspitze (2611 m), Vallula (2810m) oder ein Höhenwanderung zur Heilbronner Hütte (2320m) können „erobert" werden. Unterwegs gibt es ausreichend Gelegenheit zur Einkehr.

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Herausgeber: Taxiunternehmer Raimund Cassalette

Anzeigenverwaltung: Gisela Howey, Tel.: (0421) 170 471

Text und Layout: Margarete Dinse, Tel.: (0421) 170 472

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Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Bremen.

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Vertrauensgarantie: Diese Vereinbarung kann ich widerrufen, wenn ich innerhalb von 10 Tagen (Datum des Poststempels) eine Mitteilung an den Hallo TAXI-Fachverlag absende.

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Postvertriebsstück H 9461 Deutsche Post AG Entgelt bezahlt Hallo TAXI Fachverlag, Jakobistr. 20,28195 Bremen

Erst schmunzelte

Den Passat als Taxi gibt es nicht nur als ele­ gante und moderne Reiselimousine, sondern

Kollege Günther.

Jetzt überlegt er

auch als Variant mit noch mehr Platz für das

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Gepäck Ihrer Fahrgäste. Da ist der eine oder andere Kollege schon mal neidisch. Auch die,

auch zu wechseln.

die anfänglich immer kritisch sind. Aber daß der Passat mehr, als nur eine günstige Alter­ native ist, das haben ihm schon dutzende Autotester attestiert. Wenn Sie einmal selbst erleben wollen, wie uneingeschränkter Kom­ fort und Verarbeitungsqualität mit der außergewöhnlichenSparsamkeit unserer drehmo­ mentstarken TDI-Motoren zusammenspie­ len, dann sollten Sie einmal bei Ihrem Volks wagen Partnervorbeischauen. Erfreut sich auf Ihren Besuch.