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BLITZ AM SONNTAG – 21. FEBRUAR 2010
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LESERMEINUNGEN
Das Wort zur Woche Am Aschermittwoch ist alles vorbei...
Pastor Christoph Strube, Ribnitz. Foto: um Am letzten Mittwoch war Aschermittwoch. Für manche ist seit dem nicht alles, aber doch manches vorbei. »7 Wochen ohne« heißt die Fastenaktion der Kirchen – 7 Wochen bis Ostern: z.B. kein Fleisch. Oder kein Alkohol. Oder nichts Naschen. Bewusst auf etwas verzichten. Das ist nicht nur gut für die Figur, sondern es schafft auch Platz im
Mehr verdienen als Hartz IV Herr Westerwelle fordert: Wer arbeitet, muss mehr Geld bekommen als derjenige, der nicht arbeitet. Wenn er das ernst meint, dann müsste er jetzt von den Arbeitgebern verlangen, dass sie den Arbeitern und Angestellten endlich menschenwürdige Löhne und Gehälter zahlen, die höher als die Hartz IV-Sätze sind. Wenn er das nicht macht, dann ist er nicht besser als andere Politiker, die vor den Wahlen dem Volk viel versprechen und nach den Wahlen eine ganz andere Politik machen. Dr. E. L. Hischer, per E-Mail
Wie oft denn noch? Vollmundige und längst bekannte Phrasen sind es, die da aus dem Munde von Außenminister Westerwelle zu hören sind. Arbeit soll sich lohnen, wie oft denn noch? Anstatt ständig nur darüber zu lamentieren, sollte endlich etwas Konkretes gegen die Menschenunwürdigkeit getan werden. Da hetzen manche zu zwei, drei Arbeitsstellen, weil ein Vollzeitjob allein
Kopf. Ich kenne einen, bei dem bleibt in dieser Zeit der Fernseher aus. (»Was meinst du, wie schön das ist!«, meinte er letztes Jahr traurig zu mir, nachdem er den Fernseher wieder in Betrieb genommen hatte.) »7 Wochen mit...« heißt eine andere Aktion, die ist auch von den Kirchen ausgedacht, aber nicht nur für Christen: 7 Wochen mit Produkten aus Fairem Handel und aus der Region. Dabei geht es darum, die eigenen Konsumgewohnheiten zu überdenken, Neues auszuprobieren und vielleicht sogar etwas zu verändern. Statt 2 Tassen Kaffee aus dem Sonderangebot eine Tasse aus fair gehandeltem Kaffee. Das ist genau so teuer, aber ein kleines Stück weltweit gelebter Gerechtigkeit. Und gesünder ist es außerdem. Ob »7 Wochen mit« oder »7 Wochen ohne«: Probieren Sie es einfach mal aus.
nicht ausreicht, um eine Familie zu ernähren. Da leben andere wie die Maden im Speck auf Kosten und von den Geldern anderer. Über die redet keiner und denen kürzt auch keiner etwas. Es sind die Unverhältnismäßigkeiten in diesem sogenannten Sozialstaat, an denen das System krankt. Was gab es da alles schon für gute Gedanken, zu denen auch das Bürgergeld gehört. Alles abgeschmettert. Woran denken diese Politiker, wenn sie ihre Verordnungen treffen, was wissen sie von dem Leben der Menschen, wonach berechnen sie zum Beispiel Mindestlöhne oder Hartz IV? Allein schon der Name Hartz ist eine Provokation. Ist einmal einem Politiker eingefallen, mit dem Geld eines Normalbürgers ein Jahr zu bestreiten? Da müsste jeder einmal durch, um zu sehen, dass man damit wirklich nur überleben kann, mehr ist nicht drin, nichts mit Altersvorsorge. Wenn dann überhaupt eines da ist, wird das geringe Sparguthaben irgendwann einmal aufgebraucht werden müssen für Medikamente oder notwendige ärztliche Maßnahmen, die die Kassen nicht übernehmen. Aber wie gut, Herr Westerwelle, dass man darüber redet, nicht wahr? Damit kann man doch so schön von anderen
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Dingen ablenken und man macht nichts falsch, denn Sprüche wie »wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen« hat es schon immer gegeben. Die hatte selbst der Kommunist Lenin schon auf Lager. Alles nichts Neues, aber bei denen gab es wenigstens noch Arbeit. Soviel übrigens zum Sozialismus, Herr Westerwelle. Sie sollten sich besser schlau machen. A. Tieß
gierung zu rechnen hat, damit solche Kürzungen verfassungsrechtlich nicht angreifbar sind. Es ist sogar vorgesehen, bei der Bildung weiterhin zu kürzen! Also weniger als 359 EUR. Na dann gute Nacht. Wenn das Lohnniveau weiter sinkt, bedeutet das für alle in den nächsten Jahren noch mehr drastische Einschnitte. Das ist nur ein kleiner Teil der Gedanken eines »HARTZIS« – der nicht auf dem Sofa sitzt und Bier trinkt! D. Reichelt, per E-mail
Soziales Abseits Seit bekannt ist, dass der Hartz IV-Regelsatz verfassungswidrig ist, frage ich mich, was nun passiert. Es wurde von Seiten der FDP und CDU gefordert, sogar den Regelsatz zu kürzen. Das kann doch wohl nicht wahr sein. Nun sei erst einmal gesagt, dass die Hartz IV-Empfänger sich schon jetzt im sozialen Abseits befinden. Ich kann auch die Diskussion über dieses Thema an sich nicht mehr nachvollziehen. Da sind 359 EUR das Existenzminimum!!! Davon muss man, genau wie jeder Berufstätige mit seinem Einkommen nach Abzug der Miete, auskommen. Gemeint sind alle Kosten, die in einem Haushalt anfallen. Ich zähle nun bewusst die gesamten Positionen für einen Haushalt nicht auf, da kann mal jeder selbst prüfen, welche Positionen das sind. Da benötigt man Schuhe, Kleidung etc. – da ist der Arbeitslose nicht glücklich, dass das alles der Steuerzahler zahlt, aber was rät man dann einem ALG-II-Empfänger in dieser Situation: »Das ist nun mal auch die soziale Marktwirtschaft.« Bitte nicht vergessen: In diese Situation kann jeder kommen, jeder! Das sind Gedanken, die sich wohl so mancher Arbeitslose macht. Jetzt sind alle Entscheidungsträger gefragt, etwas zu verändern. Das Bundesverfassungsgericht hat doch aufgezeigt, dass Hartz IV gesetzeswidrig falsch berechnet wurde, vorsätzlich massiv betrogen wird. Jetzt stellt man sich mal vor, dass die Bundesagentur für Arbeit ihre Geschäftsanweisung zu § 20 SGB II weiter zusammenstreicht, dann wird doch alles viel schlimmer. Sicher werden die neuen Experten der Bundesregierung durch emsiges Hin- und Herrechnen diesen Betrag noch deutlich erhöhen können, um auf die angestrebten 30 % zu kommen. Das BVerfG hat ja hinreichend deutlich gemacht, wie die BundesreEin Teil unserer heutigen Auflage enthält Beilagen folgender Firmen:
kik Netto Marken-Discount EDEKA Plus LIDL Krüll Motor Company real,famila B1-BauMarkt Marktkauf Roller ProMarkt Norma Dänisches Bettenlager Hagebau Netto Supermarkt Thomas Philipps MAX BAHR ALDI
Zweierlei Wie verlautet, soll endlich in der Zeit vom 16. März bis 15. April die Entscheidung des UNO-Gerichtes in Genf für eine Brandenburgerin fallen. Die hatte sich dort beschwert wegen der Enteignung ihrer neubäuerlichen Scholle durch die BRD. Da es sich aber um ein Appellationsgericht handelt, kann es nicht »zwingen«, nur appellieren! Dennoch dürfen wir gespannt sein, ob »Acker-Diebstahl« im Wert von (bisher!) 4 Milliarden Euro eine ebenso unehrenhafte Handlung ist wie »Steuer-Diebstahl« von (nur!) 400 Millionen Euro. Während »Steuer-Räuber« die Keule des Strafrechtes erwartet, existiert für den »größten Raubritter« aller Zeiten, die BRD, noch nicht mal ein geschamiges juristisches »Du Du«. Dreist und ungeniert deckt sie ihre Untaten durch Gesetze aus »Sonderanfertigung«. Sogar Übergriffe auf uralte Grundbücher. So ist es eben im deutschen Rechtsstaat noch lange nicht dasselbe, wenn zwei das Gleiche tun ... L. Hörnke, Rostock
Falsche Berechnung Leserbrief »Gleichstellung«, Rostocker BLITZ vom 14. Februar Hier gibt es wohl einiges richtig zu stellen. In der ehemaligen DDR gab es nur eine »Sozialversicherung«. Diese Versicherung war Krankenversicherung, Rentenversicherung und Pflegeversicherung in einer Verwaltung. Angestellte und »Arbeitnehmer«, wie es neudeutsch heißt, zahlten 10 von 100 ihres Bruttoeinkommens bis zu einem Bruttoeinkommen von 600 MDN (Mark Deutscher Notenbank). Seit 1971 war jedem freigestellt, sich höher für die Rente zu ver-
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sichern – bis zur Bruttoeinkommensgrenze von 1200 MDN mit 10 von 100. Weiterhin war es auch noch möglich, bei einem höheren Bruttoeinkommen sich weiter mit 10 von 100 zu versichern – alles das hatte nur Einfluss auf die Rente, die Krankenund Pflegeversicherung blieben davon unberührt. Die gesamte Krankenbehandlung – ob Krankenhaus oder Facharzt-Behandlung – war für den Patienten kostenlos. Sehhilfen, Zahnersatz und andere Hilfsmittel waren kostenlos. Als Rentner war man von der Zahlung der Krankenversicherungs- und der Pflegeversicherungsbeiträge befreit. Das alles war nur möglich, weil die drei Kassen (Krankenkasse, Rentenkasse und Pflegekasse) durch eine Verwaltung bearbeitet wurden – und die Sozialversicherung war mit der Rentenkasse nicht an der Börse. Wenn die Bundesrepublik Deutschland dieses Muster übernehmen würde, käme es zu enormen Einsparungen für alle die, die heute ständig wegen irgendwelcher fadenscheinigen Gründe zur Kasse gebeten werden. Alle überflüssigen Prunkbauten könnten dann vermietet werden und die jetzigen Verwaltungen müssten nicht mehr von den Mitgliedern finanziert werden. Voraussetzung wäre: Der Beamte wird zum Angestellten und jeder zahlt von seinem Einkommen 10 von 100 in die Sozialkasse. Eins wäre noch bemerkenswert. Ich weiß nicht, in welcher Wechselstube die Rentengelder getauscht wurden. 1989 im Sommer war der Wechselkurs 4,5 zu 1, und aus eigener Erfahrung weiß ich, dass alle Geschäftskonten 2 zu 1 umgewertet worden sind – und da die Konten bei der Sozialversicherung ebenfalls Geschäftskonten waren, wurde damit nicht anders verfahren. M. Lehmann, Rostock
Entgleisungen Frau Schwesig (SPD) übertüncht die konzeptionelle Leere der SPD durch Aggressivität. Neuerdings unterstellt sie der FDP die Geburt der Hartz IV-Gesetze und Klientelpolitik, welche für Kinderarmut verantwortlich sind. Das waren aber SPD und Grüne. Linke und FDP fordern u.a. Bürgergeld. Erst lesen, dann reden! Für ihre demagogische Selbstdarstellung zertrümmert sie die politische Kultur mit dem Baseballschläger. Gabriel, Ypsilanti, Nahles oder Schwesig sind keine Sozialdemokratie mehr in der Tradition von Brandt, Rau und Schmidt, sondern die vorsätzliche Vergiftung des politischen Klimas. H. Klink, per E-Mail
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LoD Drogenberatungsstelle für Jugendliche (12 - 18 Jahre) Tel. 03 81/3 77 93 33
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Deutsche Rentenversicherung Nord
Kater Blacky. Foto: R. Bü
Unser schwarz-weißer Kater Blacky, kastriert, ca. ein Jahr alt, mit schwarzem Dreieck auf der Brust ist am 6. Februar in der Hedwig-GötzeStr. entlaufen (Südstadt, Nähe Rodelberg, Nähe Biestow). Der Kater ist gegenüber Fremden ängstlich. Falls Sie den Kater gesehen oder aufgenommen haben, bitten wir um Informationen unter Tel. 03 81/69 83 85. Eine Belohnung ist zugesichert. Bitte sehen Sie auch in Schuppen oder Gartenhäuschen nach.
Wer hat Lust, sich mit ehemaligen Mitschülern und Lehrern am Sonnabend, 27. März, 19 Uhr, in der Gaststätte »Nordlicht«, Ratzeburger Straße 8, in Lichtenhagen zu treffen? Wir beendeten im Juli 1980 erfolgreich die zehnte Klasse der 57. OS »Josef Schares« in Rostock-Lichtenhagen, KarlHipler-Str. 9. Unsere Klassenlehrerin war Heidemarie Lück. Auf eine Nachricht von Euch freut sich Andrea unter Tel. 03 81/ 7 68 31 76 oder 01 62/5 98 95 18 schon sehr. Mitbringsel wie Fotos, Spickzettel, Urkunden, vergessene Hausaufgaben, Partner, Kinder sind willkommen. S. M. (Name d. Redaktion bekannt)
Auskunfts- und Beratungsstelle Rostock Blücherstraße 27 b Tel. 03 81/33 90 Bad Doberan Mollistraße 10 Tel. 03 82 03/75 12 00 Kostenlose Servicenummer 08 00/1 00 04 80 22
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Tierfriedhof Tel. 03 81/69 67 20 03 81/71 53 92 01 74/5 85 57 48
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