POSITION | INNOVATIONSPOLITIK | GEISTIGES EIGENTUM
Geistiges Eigentum Motor für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftlichen Wohlstand
10. Oktober 2022 Mission Statement Geistiges Eigentum und dessen Schutz sind das Fundament für Innovation und damit für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können, müssen Unternehmen die guten Ideen ihrer Mitarbeitenden und ihre Forschungs-, und Entwicklungsinvestitionen schnell und effektiv in marktfähige Produkte umsetzen und ihren Wettbewerbsvorsprung absichern. Patente, Marken, Gebrauchsmuster, eingetragene Designs/Geschmacksmuster, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte sowie Schutzvorschriften für Geschäftsgeheimnisse stellen hierfür den rechtlichen Rahmen zur Verfügung. Dabei steht das wirtschaftliche Verwertungsrecht dem Erfinder oder Urheber allein zu, aber mit Ausnahme von Geschäftsgeheimnissen werden die so geschützten technische Lehren oder Erkenntnisse veröffentlicht und stehen so der Allgemeinheit zur Verfügung. Der Schutz geistigen Eigentums dient damit nicht nur der Absicherung von Investitionen, sondern auch dem Wissens- und Innovationszuwachs der Allgemeinheit. Patenten kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu:
Patente fördern Innovationen und schaffen Transparenz Ein wichtiges Prinzip des Patentschutzes ist, dass der Erfinder seine Erfindung im Gegenzug zu dem Ausschließlichkeitsrecht, das er erhält, öffentlich bekannt machen muss. Hierdurch können andere innovative Unternehmen und Forschungsorganisationen auf die Erfindungsidee aufbauen, aber auch jedermann nach Ablauf des Patentschutzes erfindungsgemäße Produkte und Verfahren nachempfinden und damit für Preiswettbewerb sorgen. Durch Mitteilung und Veröffentlichung der Erfindung in einem rechtesichernden, nachvollziehbaren, geregeltem und unabhängigen Grundsystem wird somit einerseits gewährleistet, dass geistiges Eigentum in Form einer Erfindung dem Erfinder zugeordnet ist und gleichzeitig die Allgemeinheit durch Veröffentlichung zu weiteren Erfindungen angeregt wird. Zugleich wird durch diese Struktur und die öffentliche Recherchemöglichkeit im Patentregister ein hohes Maß an Transparenz gewährleistet, sowohl zum Inhalt der Erfindung als auch zur Zuordnung und zum Umfang des Ausschließlichkeitsrechts. Ein strukturiertes und transparentes Patentsystem bildet die Grundlage für eine breite, faire und durchschlagskräftige Innovationskultur in der Gesellschaft.
Ines Nitsche | Abteilung Recht, Wettbewerb und Verbraucherpolitik | T: +49 30 2028-1711 | i.nitsche@bdi.eu | www.bdi.eu