REINACH Amtliche Publikationen
REINACH
www.reinach-bl.ch Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, 061 716 44 44, info@reinach-bl.ch Stadtbüro: 8.30 –11.30 Uhr und 13.30 –16.00 Uhr, Mittwoch 18.00 Uhr, Freitag durchgehend bis 14.00 Uhr sowie nach Vereinbarung Abteilungen: 8.30 –12.00 Uhr sowie nach Vereinbarung 8.30 –12.00 Uhr, ausserhalb der Öffnungszeiten: Nach Vereinbarung Bestattungsbüro: Rechtsauskunft Birseck: 1. und 3. Dienstag im Monat, 17.00 –18.00 Uhr
AUS DEM EINWOHNERRAT Einladung zur 457. Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 19. März 2018, 19.30 Uhr im Gemeindesaal TRAKTANDENLISTE: 1. Beschlussprotokoll der 456. Sitzung vom 29. Januar 2018 2. Erwahrung der Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums vom 4. März 2018 für den Rest der Amtsperiode bis 30.06.2020 3. Vorlage Nr. 1161/18 des Gemeinderates Postulat Nr. 471, Organisation Geschäftsleitung Büroantrag: Überweisung an die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK 4. Vorlage Nr. 1162/18 des Gemeinderates Quartierplanung «Hinterkirch» Büroantrag: Überweisung an die Sachkommission Bau, Umwelt und Mobilität BUM 5. Vorlage Nr. 1163/18 des Gemeinderates Sport- und Freizeitanlage Fiechten, Gastroküche – Nachtragskredit Büroantrag: Direktberatung
6. Postulat Nr. 472/17 von Adrian Billerbeck SVP Prüfung um Alternativen zu den Quartierplanzonen 7. Postulat Nr. 474/17 Katrin Joos Reimer SP/Grüne Umnutzung der Parzelle 2896 8. Allfällige neue persönliche Vorstösse 9. Diverses und Mitteilungen Einwohnerrat Reinach Andrea Brügger, Präsidentin Regula Fellmann, Sekretärin Die Sitzung ist öffentlich
DIE GEMEINDE INFORMIERT Stillschweigende Fristverlängerung für Steuererklärungen Die Fristverlängerungen für die Steuererklärungen werden bis am 31. Mai 2018 stillschweigend und gebührenfrei gewährt. Gesuche sind dafür nicht mehr nötig. Die Fristverlängerungen nach dem 31. Mai 2018 sind gebührenpflichtig und dafür muss zudem ein Gesuch gestellt werden.
(Fortsetzung auf Seite 9)
Abfuhrdaten
21. März Metallabfuhr Gesamte Gemeinde Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Abo.
Donnerstag, 15. März 2018 Nr. 11
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725 ungültige Wahlzettel – Protestakt der SVP oder jede Menge Spassvögel? Bei der Wahl des Gemeindepräsidiums wurden ungewöhnlich viele leere und ungültige Stimmzettel eingelegt. Dafür gibt es unterschiedliche Erklärungen. Caspar Reimer
G
enau 725 von 5812 der eingegangenen Wahlzettel, also rund 12 Prozent, waren bei der Gemeindepräsidiumswahl vom Sonntag, 4. März, leer oder ungültig. Bei der Abstimmung zum Quartierplan Schönenbach am selben Tag waren es deutlich weniger, rund 4 Prozent. Und lediglich 2,5 Prozent leere und ungültige Stimmen wurden bei der eidgenössischen Billag-Vorlage gezählt. Wie erklärt sich dieser hohe Anteil an leeren und ungültigen Stimmen bei der Wahl des Gemeindepräsidiums? Noch am Wahlsonntag wurde gemunkelt, dass es sich hierbei um Proteststimmen aus Kreisen der SVP-Basis handeln könnte. Die Partei ist trotz eines Wähleranteils von fast 30 Prozent nicht im Gemeinderat vertreten. Die FDP, die der SVP inhaltlich am nächsten steht, hatte der Volkspartei bei den Gemeinderatsersatzwahlen im November 2017 ihre Unterstützung für SVP-Kandidatin Caroline Mall verweigert und auf eine Wahlempfehlung verzichtet. Ist der hohe Anteil an leeren und ungültigen Stimmen nun als Retourkutsche an die Adresse der Freisinnigen respektive an deren – am Ende knapp gewählten – Kandidaten Melchior Buchs zu verstehen? Auf Anfrage des «Wochenblatts», ob es sich bei den vielen leeren Wahlzetteln um eine konzertierte Aktion der SVP handle, sagt Parteipräsidentin Caroline Mall: «Die SVP hat an ihrer Versammlung Stimmfreigabe beschlossen. Weshalb viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger leer eingelegt haben, entzieht sich meiner Kenntnis.» Es sei aber schon möglich, dass es einige Proteststimmen von SVP-Wählern gab», so Mall weiter. «Hätte die FDP mich bei den Gemeinderatswahlen unterstützt, wäre die SVP jetzt sicher im Gemeinderat vertreten und wir hätten zusammen mit der FDP die bürgerliche Mehrheit plus das Gemeindepräsidium.» Seitens der SVP sei man sehr froh, dass die bürgerliche Wende in Reinach nun geschafft worden sei. Ohne Stimmen der
SVP wäre dies nicht möglich gewesen. SVP-Einwohnerrat Adrian Billerbeck kann sich gut vorstellen, dass einige SVPWähler ihre Stimme nicht an Melchior Buchs geben wollten, dies aus folgendem Grund: «Buchs wird als Gemeinderatspräsident kräftemässig einer Minderheit im Gemeinderat angehören und oft überstimmt werden», so Billerbeck. Dies sei auch der Grund gewesen, warum FDP-Gemeinderat Klaus Endress im Jahr 2016 trotz Spitzenresultat nicht für das Amt des Gemeindepräsidenten kandidierte. «Die SVP ist im Gemeinderat nicht vertreten und kann somit auch nicht für eine bürgerliche Mehrheit im Gemeinderat sorgen.» Ganz anders äussert sich SVP- «Möglich, dass es einige Proteststimmen gab»: Das sagt FOTO: ZVG Ratskollege Stef- Caroline Mall, Präsidentin der SVP Reinach. fen Herbert. Er glaubt nicht daran, dass die leeren und ungültige Stimmzettel eine Vielzahl von ungültigen Zettel von der SVP stam- Gründen haben: Manche Wähler/-inmen: «In meinem Umfeld ist klar gewe- nen vergessen etwa bei brieflicher sen, dass ein sehr grosser Teil sich für Stimmabgabe zu unterschreiben, woMelchior Buchs entscheidet.» Die un- durch ihre Stimme ungültig ist. «Bei uns gültigen Stimmen kämen von «Unzu- in Reinach fehlen bei jedem Urnengang friedenen oder Spassvögeln», glaubt auf bis zu drei Prozent der StimmrechtsHerbert. ausweise Unterschriften.» Manchmal Ferner gilt es auch zu bedenken, dass seien die Zettel auch schlicht und eineinige leere und ungültige Stimmen von fach unleserlich oder enthalten ehrverlinker Seite herrühren könnten. Die SP, letzende Äusserungen, was den Stimmwelche fast 30 Jahre lang das Präsidium zettel ebenfalls ungültig macht. Ob diese in ihren Händen hielt, verzichtete nach Zettel von der SVP-Basis kamen, kann dem Abgang von Urs Hintermann und Kilchherr nicht beurteilen. Auch in annach dem Verlust eines Gemeinderats- deren Gemeinden in der Schweiz wursitzes auf eine Kandidatur. den am vergangenen Wahl- und Abstimmungssonntag viele ungültige Stimmen gezählt. Ein Grund dafür könnte Billag-Vorlage wichtiger Laut Jacqueline Kilchherr, der Präsiden- sein, dass die No-Billag-Initiative mehr tin des Reinacher Wahlbüros, können ungeübte Wähler mobilisiert hat.
AUS DER GEMEINDE
«Kunst in Reinach» verjüngt sich Nach 20 erfolgreichen Jahren hat sich die Regionale Verkaufsausstellung «Kunst in Reinach» etabliert. Dies ist für die Macher/-innen kein Grund stillzustehen, sondern erst recht eine Zeit, um sich ein neues Gesicht zu geben und junge, regionale Künstlerinnen und Künstler zu fördern.
wuchs sich mit bereits etablierten Kunstschaffenden vor Ort austauschen, sich inspirieren lassen und auch mit potentiellen Käuferinnen und Käufern in Kontakt treten.
Mit ihrer regionalen Verkaufsausstellung «Kunst in Reinach» leistet die Gemeinde Reinach seit Jahren einen wertvollen Beitrag an das Kunstschaffen der Region. Auf die Auswahl der Künstlerinnen und Künstler und die ausgewogene Auswahl an Kunstwerken verschiedenster Techniken zu einem bezahlbaren Preis legt die Arbeitsgruppe weiterhin grossen Wert. Dennoch ist die Zeit reif, sich zu verjüngen.
Neue Sponsorenmöglichkeit – «Young Art» Sonderausstellungen wurden in den vergangenen Jahren bereits mehrfach durchgeführt. Neu ist allerdings, dass für die «Young Art» ein Hauptsponsor gesucht wird, denn auf die Sonderausstellung wird in den Medien jeweils immer exklusiv hingewiesen. Dieses Hauptsponsoring kann auch als Förderbeitrag verstanden werden. Einerseits wird der Zugang zur Öffentlichkeit ermöglicht, andererseits werden Finanzschwache nicht ausgeschlossen.
Nachwuchskünstlerinnen und -künstler gesucht Mit der Sonderausstellung «Young Art», welche eine Bespielung der 3. Etage der Galerie Gemeindehaus vorsieht, soll Jungkünstlerinnen und -künstlern im Alter bis zu 20 Jahren eine Plattform geboten werden, um sich einem breiten Publikum zu präsentieren. Ihnen soll ein erster Einstieg in die Kunstszene ermöglicht werden, weshalb die Ausstellungsflächen kostenlos zur Verfügung gestellt werden. So kann der Nach-
Verjüngung auf der ganzen Linie – bessere Präsentation der Sponsoren Der bisherige optische Auftritt von «Kunst in Reinach» hat zwar bereits hohen Wiedererkennungswert, dennoch soll auch dieser nach zwanzig Jahren eine Verjüngung erfahren. So werden die Werbemittel geradliniger, optisch ruhiger und moderner gestaltet. Von dieser Neugestaltung sollen auch die wertvollen Sponsoren profitieren; die Logos der Hauptsponsoren sollen besser in Szene gesetzt werden.
Seit zwanzig Jahren ein Publikumsmagnet: «Kunst in Reinach». Ein Wochenende lang ein Haus voller Kunst vom 2. bis 4. November 2018 Die diesjährige Ausstellung findet vom 2.-4. November 2018 statt. Präsentiert wird eine Auswahl an Werken von regionalen Kunstschaffenden: Nebst Gemälden in verschiedenen Techniken werden auch unterschiedliche Skulpturen und Objekte gezeigt. Die Künstlerinnen und Künstler sind während der Ausstellung vor Ort und stehen dem Publikum auch für Gespräche zur Verfügung. Das Gemeindehaus ist während der ganzen Ausstellungsdauer frei zugänglich. Der Eintritt ist frei. Gemeinderat Reinach