David Wengenroth · Felix Böllmann
Der Fall Latzel
Ein Rufmord mithilfe der Justiz
www.fontis-verlag.com
DasGrundrechtauffreieMeinungs ußerungistalsunmittelbarsterAusdruckdermenschlichenPersçnlichkeitinderGesellschafteinesdervornehmstenMenschenrechte berhaupt(…) F reinefreiheitlich-demokratischeStaatsordnungistes schlechthinkonstituierend,dennesermçglichterstdiest ndigegeistigeAuseinandersetzung,denKampfderMeinungen, derihrLebenselementist(…)EsistingewissemSinndie GrundlagejederFreiheit berhaupt.
Ausdem«L th-Urteil»desBundesverfassungsgerichts,1958
David Wengenroth · Felix Böllmann
DavidWengenroth
FelixBçllmann
Der Fall Lat zel
DerFallLatzel EinRufmordmithilfederJustiz
Ein Rufmord mit hilfe der Just iz
BibliografischeInformationderDeutschenNationalbibliothek
DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinder DeutschenNationalbibliografie;detailliertebibliografischeDatensindim Internet ber www.dnb.deabrufbar.
DerFontis-Verlagwirdvon2021bis2025 vomSchweizerBundesamtf rKulturunterst tzt.
2025byFontis-VerlagBasel
FontisAG Steinentorstr.23 4051Basel Schweiz info@fontis.ch
VerantwortlichinderEU: FontisMediaGmbH Baukloh1 58515L denscheid Deutschland fontis@fontis-media.de
Umschlag:Ren Graf,Fontis-VerlagBasel FotosUmschlag:Gerichtsszene:KEYSTONE/picturealliance/ Hauke-ChristianDittrich;AutorenfotoF.Bçllmann:ADFInternational; AutorenfotoD.Wengenroth:IDEA/AlexanderStambke Satz:JustinMessmer,InnoSetAG,Basel Druck:Finidr GedrucktinderTschechischenRepublik
ISBN978-3-03848-305-2
WarumwirdiesesBuchgeschrieben haben
DasZieldiesesBuchesisteineEhrenrettung:ÜberdenBremerPastorOlafLatzelistindenvergangenenfünfJahreneineöffentliche Rufmordkampagnehereingebrochen,andersichVertreterder EvangelischenKirche,derMedien,derPolitikundderJustizbeteiligten.SiediffamiertenihnalsSchwulenhasserundHetzprediger.
WirhabendiesesBuchgeschrieben,weilOlafLatzelkein SchwulenhasserundkeinHetzpredigerist.Eristnichtmehr undnichtwenigeralseintheologischkonservativerPastor,der sichzwarvieleFreundegemachthat,aberauchvieleFeinde–insbesondereimpolitischlinks-dominiertenStadtstaatBremen.
Der«FallLatzel»kamnichtausheiteremHimmel.DieRufmordkampagne,diegegenihngefahrenwurde,istinvielerlei HinsichttypischfürdieperfideMethode,mitdermeinungsstarkeAktivistenzurzeitprominenteKonservative,Liberaleund Christenmundtotmachenwollen.Besondersgefährlichist,dass sichzunehmendauchstaatlicheInstitutionenansolchenRufmordkampagnenbeteiligen.
DieseEntwicklungisteineernsthafteGefahrfürdieMeinungsfreiheitunddamitfürdiefreiheitlicheDemokratieinsgesamtgeworden.WirwollenamFallLatzelexemplarischaufzeigen,wiesolcheKampagnenfunktionieren.Wirhoffen,dass wirdadurcheinenBeitragdazuleisten,ihnendenBodenzuentziehen–unddamitdieMeinungsfreiheitinunseremLandschützenundstärken.
Prolog:
«Wasdirharmlosvorkommenmag: Lasseslieber!»
AmfrühenMorgendes12.November2024klingeltenPolizisten aneinerTürindemDörfchenBurgpreppachbeiBamberg.Indem Hauslebteder64-jährigepensionierteBundeswehrsoldatStefan NiehoffmitseinerEhefrauundseiner33-jährigenTochter.Eröffnete,nacheigenenAngabennochimSchlafanzugundbarfuß.Die BeamtenhieltenihmeinenDurchsuchungsbefehlunterdieNase.
Darinhießes,ersteheimVerdacht,durcheinenPostaufderPlattformXeinePersondesöffentlichenLebensbeleidigtzuhaben.In derWohnungbeschlagnahmtensieseinenTablet-Computer.
NiehoffsVergehen:ErhatteeinBildchenvonBundeswirtschaftsministerRobertHabeckretweetet,daseinerWerbungder KosmetikfirmaSchwarzkopfnachempfundenwar–allerdings mitderverändertenAufschrift«SchwachkopfProfessional».
DiePolizeiaktionlösteeinenSturmderEntrüstungaus.In denMedienmachtederVorgangals«Schwachkopf-Affäre»Furore.QuerdurchdenBlätterwaldrauschtedieEmpörungüber dasvölligunverhältnismäßigeVorgehenderJustiz.«DasVerfahrenhättewegenGeringfügigkeiteingestelltwerdenkönnen», schriebetwaderKolumnistGunnarSchupeliusinder«Bild»Zeitung.StattdessenhabederzuständigeStaatsanwalt«zumalleräußerstenMittel:einerWohnungsdurchsuchung»gegriffen undderzuständigeAmtsrichterseiihm«inseinervollkommen unverhältnismäßigenEntscheidung»gefolgt.
DavidWengenroth,FelixBçllmann·DerFallLatzel
AuchdiePolitikreagierte.WennRichterundStaatsanwälte wegenKleinigkeitenzuhartenMaßnahmengriffen,habedas «selbstverständlicheineeinschüchterndeWirkung»,schriebder stellvertretendeFDP-VorsitzendeWolfgangKubickiaufseiner Internetseite.«DieBotschaftist:Wasdirharmlosvorkommen mag,kanndichingroßeProblemebringen.Lasseslieber!»
DerAufschreikamspät.InvielenvergleichbarenFällenwar ervorherausgeblieben.
VölligüberzogeneAktionenvonJustizbehördengegenharmloseMeinungsäußerungengibtesseitJahren.DieMedieninteressiertedasbiszurSchwachkopf-Affärewenigbisgarnicht.
IndemkrassestenFalldervergangenenJahreversagtensie alsKontrollinstanzsogarkomplett:Am28.August2024endete vordemLandgerichtBremendasStrafverfahrengegendenevangelischenPastorOlafLatzelmiteiner«EinstellungdesVerfahrensgegenZahlungeinerGeldauflage».DerGeistlicheerklärte sichbereit,eine«Geldauflage»von5.000EuroandasBremer «Rat&Tat-ZentrumfürqueeresLeben»zuzahlen.
MitseinerZustimmungzudieserEinstellungzogLatzelnach fastvierJahrenProzessdieReißleine,weilerfürchtenmusste, rechtskräftigwegenVolksverhetzungverurteiltzuwerden.Dabei warsein«Vergehen»–einpaarschnodderigeSätzebeieinerGemeinde-Veranstaltung–beinüchternerBetrachtungmeilenweit davonentfernt,denTatbestandderVolksverhetzungzuerfüllen. SiewarenüberhauptnurausVersehenaufeinerAudiodateiimInternetgelandet–vierSätzeineinemVortragvonüberanderthalb Stunden.
DieBremerStaatsanwaltschafterhobdarausdenjuristisch haltlosenVorwurfderVolksverhetzung.AlsAnklagebehörde startetesieeinebeispielloseRufmordkampagne.SiezerrteLatzeldurchdreiInstanzenbiszumOberlandesgericht,beschä10
Maßnahmengreifen,hatdas «selbstverst ndlicheine einsch chterndeWirkung».
digteseinenRufschwerundzerstörtefastseineberufliche Existenz.
IndererstenInstanzmachtedasAmtsgerichtBremenkurzenProzess.NachnureinemVerhandlungstagverurteilteesLatzelam25.November2020wegenVolksverhetzungzueiner Geldstrafevon90Tagessätzenà90Euro.DieBegründungdes UrteilswarerkennbarmitheißerNadelgestrickt,vollvonlogischenKurzschlüssenundhaarsträubendenjuristischenFehlern. DieVerteidigunglegtedementsprechendBerufungein.
Am20.Mai2022hobdasLandgerichtBremendasAmtsgerichtsurteilnachdreiVerhandlungstagenaufundsprachLatzelvomVorwurfderVolksverhetzungfrei.
DagegengingwiederumdieStaatsanwaltschaftinRevision.
Am23.Februar2023hobdasHanseatischeOberlandesgerichtinBremendanndenFreispruchwiederauf.Esverwies dasVerfahrenzurVerhandlungvoreineranderenKammeran dasLandgerichtzurück.DieRichterbegründetenihreEntscheidungmiteinerFormalie.
IndererneutenVerhandlungvordemLandgerichteinigten sichStaatsanwaltschaft,VerteidigungundGerichtschließlich aufdieVerfahrenseinstellunggegen«ZahlungeinerGeldauflage».Latzelerklärtesichbereit,5.000EuroausgerechnetaneinenqueerenLobbyvereinzuzahlen.AmEndewarLatzelfroh, dasserwenigstensjuristischmiteinemblauenAugedavongekommenwar.
DabeihattedieSachefürihnauchnocheindisziplinarischesNachspiel:Am20.Mai2025verkündetedieBremische EvangelischeKircheaufihrerInternetseitedieEntscheidung derKirchenleitung,LatzelalsDisziplinarmaßnahmeseineBezügeum5ProzentfürdieDauervonvierJahrenzukürzen. Dastrage«derSchweredesVerstoßesdurchseineÄußerungen 12 DavidWengenroth,FelixBçllmann·DerFallLatzel
Prolog:«Wasdirharmlosvorkommenmag:Lasseslieber!»
Rechnung»undsolleihm«alsErinnerungundMahnungfür seinFehlverhaltendienen».DiegekürztenBeträgewürden«OrganisationenzurVerfügunggestellt,diealsAnlaufstellenfür queereMenschendienenundwichtigeArbeitindiesemBereich leisten».
DerbizarreFallLatzelkamebensowenigwiedieSchwachkopfAffäreausheiteremHimmel.BeidesinddieFolgeeinergefährlichenEntwicklung:EinerwachsendenBereitschaftderJustiz, dieMeinungsfreiheiteinfachbeiseitezuwischen,wennMenschenimInternetunbequemeMeinungenäußern.BisherkommendieseFällenochsoseltenvor,dassmansiealsAusrutscher bezeichnenkönnte.AberesgibteineEntwicklunginunserer Gesellschaft,diedieBefürchtungnahelegt,dasssiekeineAusnahmenbleibenwerden.VielmehrnochalsdieSchwachkopfAffäreisthierderFallLatzeleinWarnsignal.
Die Seiten 15 – 200 sind nicht in dieser Leseprobe enthalten.
