BID.workshop für Parlamentsmitarbeiter
SICHERHEITSPOLITIK – 24.01.2014 PERSPEKTIVEN FÜR DIE 18. LEGISLATUR
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TEILNEHMER
Aus Datenschutzgr端nden stellen wir die Teilnehmerliste nur den Teilnehmern zur Verf端gung. Sollten Sie teilgenommen haben, schicken Sie uns eine Mail an mail@bid.ag.
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EDITORIAL TEILNEHMER 2 EDITORIAL 3 PROGRAMM & MODERATION 4 DIE REFERENTEN 5 DIE REFERENTEN 6 DIE REFERENTEN 7 IMPRESSUM 8
LIEBE TEILNEHMERINNEN UND TEILNEHMER, mit der Konstituierung der Ausschüsse nimmt das Parlament seine Arbeit auf und die politische Sacharbeit beginnt. In den anstehenden politischen Diskurs fließen vielfältige Meinungen, Interessen und wissenschaftliche Standpunkte ein, doch am Ende liegt die politische Entscheidung in den Händen der Abgeordneten. Bevor die Arbeit an politischen Detailfragen beginnt, wollen wir mit dem BID.workshop einen ersten thematischen Überblick geben und gemeinsam mit Ihnen die Brücke von der 17. in die 18. Legislatur schlagen – mit Themen, die bereits ganz oben auf der politischen Agenda stehen und Themen, die im Laufe der Legislatur noch an Relevanz gewinnen werden. Als Berliner Informationsdienst informieren wir wöchentlich über die relevanten Entscheidungen in Bundestag, Bundesrat und Regierung sowie über die Positionen der politischen Akteure und direkten Stakeholder. Der Berliner Informationsdienst erscheint derzeit regelmäßig für die Themen Energie-, Netz-, Gesundheits- und Steuerpolitik. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns passend zu diesen Politikfeldern in Ihren Presseverteiler aufnehmen. Neben weiteren Informationen zum BID.workshop finden Sie auf den folgenden Seiten noch einen kurzen Überblick zu den zentralen Gesetzgebungsprojekten der 17. Legislatur, ergänzt um einen Ausblick auf die 18. Legislatur.
ANSPRECHPARTNER Die Redaktion des Berliner Informationsdienstes steht Ihnen gerne zur Verfügung:
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen im Rahmen des BID.workshops und darüber hinaus gerne zur Verfügung. Ihre
mail@bid.ag 030. 20 45 41 - 20
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Dr. Sandra Busch-Janser Herausgeberin Berliner Informationsdienst
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PROGRAMM & MODERATION PROGRAMM
MODERATION Thomas Wiegold
Freier Jornalist und Blogger Verteidugungs- und Sicherheitspilitik Thomas Wiegold ist freier Journalist mit dem Schwerpunkt internationale Verteidigungsund Sicherheitspolitik, Militär und Bundeswehr. Seit dem deutschen Einsatz im Rahmen von UNOSOM II berichtet Wiegold regelmäßig aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr. Von 1981 bis 1986 war Wiegold Korrespondent für die Deutsche Presse-Agentur (dpa), danach bis 1999 für Associated Press und von 1999 bis 2010 schrieb er für den FoWWW.BID.AG
cus. Seit 2010 ist er als freiberuflicher Journalist tätig und schreibt unter anderem für die deutsche Ausgabe des Wired-Magazins, für Zeit Online sowie für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Hier deckte er im Sommer 2011 den geplanten Export von Leopard 2-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien auf und wurde dafür 2012 für den Henri-Nannen-Preis nominiert. Wiegold betreibt das sicherheitspolitische Weblog Augen geradeaus! (www.augengeradeaus.net). 2011 wurde es mit dem LeadAward in Silber ausgezeichnet und für den Grimme-Preis nominiert, 2013 mit dem Goldenen Igel des Reservistenverbandes geehrt. BID.WORKSHOP // SICHERHEITSPOLITIK // SEITE 4
DIE REFERENTEN DAS KONZEPT DER VERNETZTEN SICHERHEIT AM BEISPIEL DER BAKS Oberst i.G. Wolfgang Wien, Direktor Lehre BAKS
Oberst im Generalstabsdienst Wolfgang Wien ist Direktor Lehre und Chef des Stabes an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Ber-
lin. Davor war er u.a. Dozent Sicherheitspolitik und Strategie an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg, Student an der National Defense University in Washington, D.C. und Dezernatsleiter Einsatzführung, Stab Deutscher Militärischer Vertreter bei der NATO und der EU in Brüssel.
DIE BUNDESAKADEMIE FÜR SICHERHEITSPOLITIK BAKS Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist die sicherheitspolitische Weiterbildungsstätte der Bundesregierung. Sie vermittelt das Konzept der umfassenden Sicherheit an ausgewählte Führungskräfte. Sie ist vom Bundessicherheitsrat beauftragt und bündelt die sicherheitspolitische Expertise Deutschlands. Die Bundesakademie ist als zentrale Weiterbildungseinrichtung direkt der Bundesregierung zugeordnet. Das Kuratorium beschließt unter Vorsitz der Bundeskanzlerin über die grundsätzliche Ausrichtung und die Weiterentwicklung der Bundesakademie. Es wird dabei sowohl vom Präsidenten, als auch vom Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik beraten. Organisatorisch ist die Bundesakademie eine selbstständige Dienststelle.
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Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist in zwei Bereiche aufgeteilt: Studienbereich und Unterstützungsbereich. Der Studienbereich der Akademie ist verantwortlich für die inhaltliche Gestaltung der verschiedenen Formate. Alle Ministerien des Bundessicherheitsrates entsenden Personal in die BAKS, um dort den ressortübergreifenden Ansatz in der täglichen Arbeit mit Leben zu füllen. Einen Lehrkörper im klassischen Sinn gibt es an der Bundesakademie nicht. Für die Veranstaltungen der Akademie werden Gastdozenten mit aktueller Expertise aus dem In- und Ausland herangezogen. Der Unterstützungsbereich ist verantwortlich für Infrastruktur und Logistik der Veranstaltungen.
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DIE REFERENTEN DIE RÜSTUNGSBESCHAFFUNG DER BUNDESREGIERUNG Dr. Christian Mölling
Forschungsgruppe Sicherheitspolitik SWP Christian Mölling forscht an der SWP in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik zu den Themen deutsche und europäische Rüstungsindus-
trie, Verteidigungspolitik, -kooperation der EU-Staaten und Bundeswehr. Davor war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Berater am Center for Security Studies an der ETH Zürich, dem IFSH Hamburg und dem Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin. Er ist Autor des Buches „Die Zukunft der Rüstungskontrolle“.
DIE STIFTUNG WISSENSCHAFT UND POLITIK SWP Seit mehr als 50 Jahren berät die Stiftung Wissenschaft und Politik den Bundestag und die Bundesregierung ebenso wie die Wirtschaft und eine interessierte Fachöffentlichkeit in außenpolitischen Fragen. Waren dies zu Beginn der Stiftungsarbeit vor allem Fragen der Abrüstung, reicht das Spektrum heute von der klassischen Sicherheitspolitik bis hin zu Aspekten des Klimaschutzes und politischer Herausforderungen angesichts knapper Ressourcen. Dabei greift die SWP, und das macht das Institut im Vergleich mit anderen Akteuren der Politikberatung so besonders, auf die fundierte wissenschaftliche Forschung ihrer eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück. Die Stiftung ist sowohl Dienstleisterin durch die Vermittlung aktueller Information und durch ihre am Bedarf orientierte Beratung, als auch
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ein Ort der gründlichen wissenschaftlichen Arbeit selbst. Sie legt dabei besonderen Wert auf Unabhängigkeit bei der Auswahl ihrer Schwerpunkte. Damit aber gute Ideen noch besser und gehört werden, müssen sie hinterfragt und herausgefordert werden. Deshalb ist die SWP vor allem auch ein Forum für den Austausch und die Kommunikation. Ein – nur nach außen – stiller Ort, bei dem Entscheidungsträger mit unseren Mitarbeitern zusammenkommen, um im vertraulichen Rahmen Szenarien durchspielen und Fragen unabhängig von tages- und parteipolitischen Rücksichten diskutieren zu können. Diese Aufgabe der Kommunikation und des Austausches von Ideen auch in großer Nähe zu EU und Nato nimmt besonders das Brüsseler Büro der SWP wahr. Seit 2009 hat Europas größter Think Tank seine dortige Vertretung, die den regen Austausch mit anderen europäischen Instituten wertschätzt.
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DIE REFERENTEN HERAUSFORDERUNG PERSONALMANAGEMENT DER BUNDESWEHR Fritz von Korff
Leiter Bundesgeschäftsstelle DBwV
beiter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Universität Passau. Studiert hat er Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Trier.
Fritz von Korff ist Leiter der Bundesgeschäftsstelle Berlin des Deutschen BundeswehrVerbandes. Vorher war er Wissenschaftlicher Mitar-
DER DEUTSCHE BUNDESWEHRVERBAND DBwV Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) ist eine überparteiliche und finanziell unabhängige Institution. Er vertritt in allen Fragen des Dienst-, Sozial- und Versorgungsrechts die Interessen seiner rund 200.000 Mitglieder – aktive Soldaten, Reservisten, Ehemalige und Hinterbliebene, zivile Angehörige der Bundeswehr sowie fördernde Mitglieder. Bundestag und Bundesregierung beteiligen den DBwV als Spitzenorganisation der Soldaten, wenn es um gesetzliche Regelungen geht, die Belange von Angehörigen der Bundeswehr und deren Familienangehörigen berühren. Der Verband nimmt direkt Einfluss auf Entscheidungen von Regierung und Parlament.
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Der DBwV verfügt über einen dreistufigen Aufbau: Die örtliche Gliederung bilden Kameradschaften, auf Länderebene bestehen Landesverbände, die wiederum in Bezirke gegliedert sind, der Bundesvorstand an der Spitze leitet mit den Bundesgeschäftsstellen in Bonn und Berlin die Verbandsarbeit. Für seine Arbeit stehen ihm Ausschüsse, Arbeitsgruppen, Verbandsbeauftragte für verschiedene Fachgebiete und die Verbandsschiedskommission zur Verfügung. Die vier Landesverbände (LV) bestehen aus 27 Bezirken. Auf unterster Ebene stehen Standortkameradschaften, Truppenkameradschaften, Kameradschaften ehemaliger Soldaten / Reservisten / Hinterbliebener und selbständige Truppenkameradschaften zusammen. In den DBwV-Bundes- und Landesgeschäftsstellen betreuen über 200 Hauptamtliche Mitarbeiter, die in rund 1.000 Kameradschaften organisierten Mitglieder.
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IMPRESSUM Der „Berliner Informationsdienst“ reduziert die tägliche Informationsflut auf das Elementare – den politischen Prozess – und bietet ein intelligentes politisches Monitoring für Politikberatungen, Unternehmen, Verbände, NGOs. Wir übernehmen das zeitaufwendige Screening der politischen Prozesse und bieten einen Überblick über die Top-Themen der Woche, den Stand aktueller Gesetzgebungsprozesse sowie die parlamentarische Agenda, die Termine der Bundesregierung und ausgewählter Stakeholder. Neben dem Kernprodukt - des wöchentlichen BID. reports - bietet das Debattenforum BID.op.ed in 2 Ausgaben pro Jahr Raum für die Diskussion von politischen Schwerpunktthemen in den Feldern Energie-, Netz-, Gesundheits- und Steuerpolitik.
Friedrichstraße 60 10117 Berlin Tel. 030. 20 45 41 -20 Fax 030. 20 45 41 -21 Email: mail@bid.ag Internet: www.bid.ag Herausgeberin: Dr. Sandra Busch-Janser Layout und Satz: Germaine Rankewitz Registergericht Charlottenburg HRA 47754 B Steuernummer 34/248/00629
Zudem arbeitet die Redaktion im Rahmen von BID. dossiers aktuelle Hintergründe auf - die in diesem Jahr erschienen sind: „Die Programme der Parteien zur Bundestagswahl“ und „Wahlprüfsteine der Verbände zur Bundestagswahl“. Mit den BID.workshops bringen wir politische Entscheidungsträger und Stakeholder zusammen, um über Zukunftsfragen zu diskutieren. BID.dossier
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