In Kürze 11
12/2013-01/2014 vorwärts
A
m Anfang waren sie nur zu fünft. Im März 1973 trafen sich Jusos von fünf Universitäten in Saarbrücken zu einem gemeinsamen Seminar – und verabredeten die Gründung von Juso-Gruppen an ihren Hochschulen. Und dabei sollte es nicht bleiben. 1974 gab es 25, 1975 bereits 60 und 1976 sogar 90 Juso-Hochschulgruppen in Deutschland. Inhaltlich grenzten sie sich deutlich vom Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) und dem Sozialdemokratischen Hochschulverband (SHB) ab, die sich eher marxistisch orientierten. Als „links, aber undogmatisch“ beschreibt Richard Meng das Selbstverständnis der Juso-Hochschulgruppen. Meng, heute Sprecher des Berliner Senats, war zwischen 1972 und 1979 Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Gießen. Beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen der Juso-Hochschulgruppen am 22. November in Berlin wird er die Festrede halten. Und auch wenn sich die Kämpfe der Hochschul-Jusos heute eher an Sachfragen wie Studiengebühren, Bafög und Wohnheimplätzen orientieren, ist ihr Einfluss mit rund 80 Gruppen bundesweit immer noch stark. n KD
Schulz für Europa Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) hat entschieden: Martin Schulz soll Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl am 25. Mai 2014 werden. Schulz war im Vorfeld von mehr als 20 SPE-Mitgliedsorganisationen nominiert worden. Die endgültige Entscheidung über Schulz‘ Spitzenkandidatur trifft ein SPE-Wahlkongress am 1. März 2014. Bei einem Wahlsieg der SPE hätte Schulz auch gute Chancen, nächster Kommissionspräsident zu werden. SPDChef Sigmar Gabriel freute sich über die Nominierung. Martin Schulz sei „nicht nur Kopf-“, sondern auch „GefühlsEuropäer“. n KD
Fotos: SZ Photo/Stephan Rumpf, NGG
Weltweit vernetzt Ob Iran, Weltklimakonferenz oder Arabischer Frühling: Das „ipg-journal“ begleitet die aktuellen Entwicklungen in der Welt mit fundierten Analysen, pointierten Kommentaren und aktuellen Interviews. ipg steht für „Interna tionale Politik und Gesellschaft“. Unter diesem Namen erschien seit 1994 eine Zeitschrift, herausgegeben von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). In ihr schreiben SPD-Größen wie Helmut Schmidt und Erhard Eppler oder der Labour-Politiker David Miliband. Seit 2011 wird die Zeitschrift als „online basierte Debattenplattform“ im Inter-
Undogmatisch Links Juso-Hochschulgruppen Im November feiern sie ihr 40-jähriges Bestehen in Berlin Global gedacht Von Rafael Seligmann
„Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut.“ Bei Studenten protesten etwa gegen Studiengebühren mischen die Juso-Hochschulgruppen mit.
net fortgesetzt. „Wir wollen nicht nur beschreiben, sondern auch Impulse geben durch kritische Interpretationen und Bewertungen“, lautet das Selbstverständnis. Dabei profitiert das „ipgjournal“ vom weltweiten Netzwerk der FES mit mehr als 100 Vertretungen und Büros – zum Nutzen der Leser. n KD ipg-journal.de
Spitzenfrau Sie ist die erste Frau an der Spitze der NGG. Am 12. November hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten Michaela Rosenberger zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die 53-Jährige erhielt auf dem Gewerkschaftstag in Berlin 86,9 Prozent der Stimmen und tritt die Nachfolge von Franz-Josef Möllenberg an, der nach 21 Jahren als Vorsitzender nicht wieder kandidiert hatte. Zwei der acht DGBGewerkschaften werden nun von einer Frau geführt. Im Juni hatte Marlis Tepe den Vorsitz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) übernommen. n KD Ein Porträt unter: vorwaerts.de/rosenberger
Herzlichen Glückwunsch
Helmut Schmidt Altbundeskanzler zum 95. Geburtstag Hans Lemp ehem. MdEP Walter Romberg ehem. DDR-Finanzminister zum 85. Geburtstag Wolfgang Schollmeyer ehem. MdB zum 80. Geburtstag Klaus Hänsch ehem. EP-Präsident zum 75. Geburtstag Willi Rothley ehem. MdEP Richard Schröder ehem. MdB Peter Walter ehem. Landesgeschäftsführer in Hamburg Beate Weber-Schürholz ehem. MdEP zum 70. Geburtstag
Barack Obama trat als Alternative zu seinem Amtsvorgänger an. George W. Bush wollte den internationalen Sheriff geben. Seine martialischen, abgehackten Reden, die Cowboystiefel, sollten demonstrieren, wer sich mit den USA anlegt, wird weggeräumt. Bush hielt, was er versprach. Seine Außenpolitik war, speziell nach den Terrorangriffen des 11. September, durch militärische Offensiven gegen islamistische und arabisch-nationalistische Regime gekennzeichnet. Präsident Barack Obama versprach, das militärische Auftrumpfen in den Außenbeziehungen ebenso wie die auswärtigen Kriege zu beenden. Das Bestreben, diplomatischen Mitteln den Vorzug in der Außenpolitik zu geben, begeisterte Amerikaner und Menschen in aller Welt. Doch schon während des Wahlkampfs 2007 unternahm Obama einen negativen Schwenk. Er nannte den Afghanistan-Krieg „gerecht“. Die Intensivierung dieses Krieges durch Obama kostete später Tausende das Leben und die Amerikaner AberMilliarden – ohne Afghanistan zu befrieden. Das ist gewaltsam unmöglich. Derweil werden in Pakistan und Afghanistan auch Zivilisten durch US-Drohnen getötet. Zudem stellt sich heraus, dass während Obamas Amtszeit Millionen Menschen in aller Welt illegal ausgespäht wurden. Darunter auch die deutsche Kanzlerin. Dass Obama davon nichts gewusst haben will, ist kaum glaubhaft. Nun hat das Vertrauen in den Präsidenten, der prinzipiell für die Bürgerrechte eintrat, jedoch zuließ, dass diese konkret verletzt wurden, in den USA, vor allem aber in Europa drastisch gelitten. Bürger und Regierungen sind enttäuscht. Barack Obama ist als Liberaler gestartet, hat sich zum Machtpolitiker entwickelt. Der amerikanische Präsident muss den Umfang der Spionagetätigkeit bei den Verbündeten im vollen Ausmaß eingestehen und damit Schluss machen. Ansonsten verlieren Obama und die Vereinigten Staaten ihre Glaubwürdigkeit – ohne die man keine friedliche Außenpolitik gestalten kann. n